Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Mangel an Atemschutzmasken, Handschuhen und Desinfektionsmittel Beratungen mit den Krankenhäusern hinsichtlich der Versorgungssituation mit persönlicher Schutzausrüstung und Desinfektionsmittel, umfassende Beschaffung von Einmalhandschuhen, Schutzmasken, -brillen und -kittel sowie Verteilung an die Bedarfseinrichtungen, Unterstützung der Maßnahmen zur Diversifikation der Lieferbeziehungen Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 02.03.2020 und Antwort 29.01.2021 Drucksache 20/2492 - Ausreichende Verfügbarkeit von Gebrauchsgegenständen/-Mittel und Unterbringungskapazitäten in Krankenhäusern in Anbetracht der drohenden Pandemie des "neuartigen" Corona-Virus Mengenübersicht der Schutzausrüstung in Krankenhäusern, Übersicht des geschätzten Gesamtbedarfes im Gesundheitsbereich, Kapazitäten für die Bevorratung mit persönlicher Schutzausrüstung und möglich Bildung von Reserven, Logistikflächen für die Unterbringung Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD 09.03.2020 und Antwort 08.03.2021 Drucksache 20/2517 - Effektive Maßnahmen zur Bekämpfung neuartiger Viruserkrankungen unzureichende Anwendung, Vorhandensein und Bevorratung von Schutzbekleidung und Desinfektionsmittel zur Verhinderung einer Virusinfektion insbesondere den Coronavirus betreffend, Schulung von Personal in Krankenhäusern und Kliniken hinsichtlich einer Verhinderung von Virusübertragungen, Feststellung bestehender Kapazitäten zur Beschaffung und Herstellung von Tests zur Ermittlung einer Infektion Antrag Fraktion der AfD 17.03.2020 Drucksache 20/2569 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/42 26.11.2020 (ö) Ablehnung - Bezug von Schutzausrüstung aus Asien - Teil III Anwendung des Vergaberechts zur Beschaffung von Leistungen zur Eindämmung der Ausbreitungen des Coronavirus, Vertragsabschlüsse für die regelmäßige Lieferung von Hand- bzw. Flächendesinfektionsmittel und OP-Masken Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD 21.04.2020 und Antwort 07.07.2020 Drucksache 20/2633 - Gesundheitsschutz berücksichtigen - Recht auf Bildung gewährleisten Auswirkungen der Schulschließungen, Kritik an der kurzfristigen Bekanntgabe der Hygiene - und Raumnutzungskonzepte, zur Verfügung stellung von Covid19-Tests und des Schulportals einschließlich Videotelefonie u.a.m., Forderungen nach Änderungen des Digitalpakts Schule hinsichtlich der Ausstattung von Schülerinnen und Schüler mit digitalen Endgeräten, Einrichtung von Lernplätzen in Schulen, wissenschaftliche Evaluation im Zusammenhang mit der Coronakrise und mit Blick auf das Bildungssystem, Lehrermangel und digitale Bildung Antrag Fraktion der Freien Demokraten 04.05.2020 Drucksache 20/2680 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/39 06.05.2020 S.2922-2935 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/42 28.05.2020 S.3262 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/16 13.05.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/2756 13.05.2020 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/39 S.2922-2924, 2935-2935) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/39 S.2924-2925) Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/39 S.2925-2927) Diefenbach, Frank, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/39 S.2927-2929) Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/39 S.2929-2931) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/39 S.2931-2933) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/39 S.2933-2934) Kultusminister - Lage der Schulen sowie getroffene und erforderliche Maßnahmen im Kontext der Covid-19-Kriesenbewältigung Gründe für den Zeitpunkt sowie Pläne über weitere Stufen der Wiederaufnahme des Schulbetriebs, Vorlauf der Schulen zur Vorbereitung und Umsetzung der Maßnahmen zum Infektionsschutz, Unterstützung bei der Umsetzung der Maßnahmen, Wiederaufnahme im Förderschwerpunkt soziale und emotionale Entwicklung sowie geistige Entwicklung, Bewertung der seit dem 27. April gemachten Erfahrungen im Schulbetrieb, Flexibilität der Zeitmodellansätze, Bewertung einer Maskenpflicht im Unterricht im Hinblick auf die Kommunikation, Haltung zum Tragen von Masken in der Pause, Anzahl der am Präsenzunterricht teilnehmenden Schüler, Fernbleiben von Schülern wegen Zugehörigkeiten zu Risikogruppen, Unterstützung der Schülerinnen und Schüler bei der Vorbereitung auf Prüfungen, Inanspruchnahme der Notbetreuung an Schulen, Vorgaben zum Anspruch auf Notbetreuung, Anzahl der eingesetzten Lehrkräfte, Beschaffung von Hygienemittel und Schutzausrüstung, Beseitigung von Hygienemängeln, Sicherheitsabstand in Schulbussen, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 05.05.2020 Drucksache 20/2689 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/16 13.05.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Hessen braucht einen gut aufgestellten öffentlichen Gesundheitsdienst Feststellung der Bedeutung der Gesundheitsämter für Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung und deren ungenügende Personalausstattung, Forderungen: ausreichende Ausstattung der Gesundheitsämter, Schutzkleidung und Desinfektionsmittel für Gesundheits-, Pflege- und weitere soziale Einrichtungen mit Beschaffungsmanagement durch Taskforce, Mitwirkung bei Einhaltung von Hygienestandards in Gemeinschaftseinrichtungen, Unterstützung bei Kontaktnachverfolgung seitens des Bundes, Evaluation des Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst, Beschluss einer Anhörung zu Aufgaben und Ausstattung der Gesundheitsämter Antrag Fraktion DIE LINKE 19.05.2020 Drucksache 20/2787 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/42 28.05.2020 S.3217-3227 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/45 24.06.2020 S.3477 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/30 04.06.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/2933 04.06.2020 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/42 S.3217-3219) Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/42 S.3219-3220) Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/42 S.3220-3222) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/42 S.3222-3223) Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/42 S.3223-3224) Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/42 S.3224-3225) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/42 S.3225-3227) als Minister für Soziales und Integration - Für eine verantwortungsvolle Öffnung der Kindertagesstätten Würdigung der Erzieherinnen und Erzieher für die Notbetreuung im Rahmen der frühkindlichen Bildung und des Engagements der Eltern und Alleinerziehenden hinsichtlich der häuslichen Kinderbetreuung während der Corona-Krise und damit verbundenen Belastung bei der Vereinbarkeit von Betreuung, Sorge- und Erwerbsarbeit, Kritik am fehlenden Rahmenplan für die Wiedereröffnung der Kitas sowie an eingeschränkter Hilfe für Familien und Kinder insbesondere Gewalt gegen Frauen und Kindern betreffend, Forderung nach vollständiger Geltung von Kinderrechten auch in Bezug auf Kinderschutzkonzepte, Öffnung der Kitas ab 2. Juni unter Berücksichtigung von Arbeitsschutz und Hygiene und ohne Einbindung von Risikogruppen, Erstattung von Elternbeiträgen Dringlicher Antrag Fraktion DIE LINKE 26.05.2020 Drucksache 20/2845 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/41 27.05.2020 S.3077-3105 (1. Video) (2. Video) (3. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/45 24.06.2020 S.3477-3478 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/30 04.06.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/2935 04.06.2020 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/41 S.3078-3079, 3103-3104) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/41 S.3079-3081) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/41 S.3081-3083, 3099-3101) Claus, Ines, CDU (PlPr 20/41 S.3083-3085) Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41 S.3085-3088) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/41 S.3088-3090) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41 S.3090-3091) als Minister für Soziales und Integration Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/41 S.3091-3093) Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/41 S.3093-3097) als Ministerpräsident (bis 31.05.2022) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/41 S.3097-3099) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/41 S.3102-3103) Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41 S.3104-3105) - Corona-Testungen für Reiserückkehrer Kommunikations- und Informationsstränge, starke Belastung der Gesundheitsämter während der Pandemie und Überlastung der Telefonleitungen in Ausnahmesituationen, Maßnahmen zur Informierung der Bürgerinnen und Bürger, Abweichende Informationen zwischen Kreisen und kreisfreien Städten, Vergütung der Hausärzte, unterschiedliche Softwarelösungen bei den Gesundheitsämtern, Vorhaben "Einheitliche Software für die hessischen Gesundheitsämter" Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 04.08.2020 und Antwort 10.09.2020 Drucksache 20/3335 - Corona-Pandemie - Einhaltung der Hygieneregeln in Erstaufnahmeeinrichtungen und Sammelunterkünften Anzahl der in Erstaufnahmeeinrichtungen untergebrachten Personen im November 2020, Umsetzung von Maßnahmen zum Schutz vor COVID-19, Informierung der Bewohnerinnen und Bewohner über die Maßnahmen Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 22.10.2020 und Antwort 20.11.2020 Drucksache 20/3893 - Hessen muss für Pandemie besser ausgerüstet sein - Zusammenarbeit mit Unternehmen verbessern - Wertschöpfung in Hessen generieren Feststellung des Mangels an Schutzkleidung und Hygienemittel zu Pandemiebeginn, Bedarf an Steuerung und Sicherstellung der Schutzmittelproduktion und darauf basierend Beschluss einer Anhörung im Landtag unter Beteiligung der Gesundheitsindustrie, Verhinderung der Abwanderung von Unternehmen aus Deutschland und Europa zur Minderung der Abhängigkeit von Produktimporten, Erhalt einer funktionierenden Pharma- und Gesundheitsindustrie in Hessen Antrag Fraktion der SPD 28.10.2020 Drucksache 20/3925 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/41 10.11.2020 (ö) Ablehnung - Wechselmodell statt Wechselhaftigkeit - Schulpolitik braucht nachvollziehbare Perspektiven Anzahl der Schulschließungen und Infektionen bei Lehrkräften, Schülern und Schülerinnen; Verfahren der Entscheidungsfindung über schulische Maßnahmen, Anteil der im Distanzunterricht beschulten Lernenden, Erarbeitung von Kommunikationskonzepten durch die Schulen, Mindeststandards für den Wechselunterricht, Berücksichtigung aller Schulfächer insbesondere mit Schwerpunkten auf Deutsch, Mathematik, 1. Fremdsprache und den Sachunterricht der Grundschulen; Einschätzung der dienstlichen Belastung der Lehrkräfte durch die Dienstherren sowie Ergreifung entlastender Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten, Sicherstellung eines vergleichbaren Lernerfolges insbesondere für Abschlussklassen, Angaben zu Betreuungsangeboten der Schulträger, Rolle der Gruppenkontinuität am Vor- und Nachmittag, Einsatz von Sozialpädagoginnen und -pädagogen, Verteilung mobiler Endgeräte, Prognose für weitere Öffnungsschritte im laufenden Schuljahr 2020/2021, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 15.02.2021 Drucksache 20/5090 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/30 23.02.2021 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Medizinische und geburtshilfliche Betreuung von Schwangeren und jungen Müttern in Erstaufnahmeeinrichtungen Angaben zur Umsetzung der Mutterschaftsrichtlinien des Bundesausschusses der Ärzte und Krankenkassen sowie zur Nachversorgung von Mutter und Kind, Aufklärung über die Bedeutung medizinischer Versorgung, Informationen der Schwangeren und jungen Müttern zum Gesundheitszustand und zu Begleitungs- und Beratungsangeboten sowie Einsatz von Dolmetscherinnen und Dolmetschern, Auskunft zum Vorhandensein geeigneter Rückzugsräume sowie Einhaltung besonderer hygienischer und sanitärer Bedingungen, Angebot ausgewogener oder spezieller Ernährung und Hilfestellung bei der Versorgung der Säuglinge, Ausstattung für Neugeborene, Einbeziehung und Vorbereitung ehrenamtlicher Unterstützerinnen und Unterstützern, Angaben zu weiteren sozialen Hilfen Berichtsantrag Gersberg, Nadine, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 21.06.2022 Drucksache 20/8680 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/80 08.09.2022 20/81 29.09.2022 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: SIA 20/72 05.08.2022 - Belastung von Umwelt und Lebensmitteln durch quartäre Alkylammoniumverbindungen aus Desinfektionsmitteln Beurteilung der Untersuchungsergebnisse der Studie zum Vorkommen quartäre Alkylammoniumverbindungen (QAAV), Angaben zur Entwicklung und Verbreitung von Antibiotikaresistenzen in Bakterien, Verpflichtung und Regelungen zur Meldung der Verwendung von Biozidprodukten wie Desinfektionsmittel, Prüfung der Verwendung von Desinfektionsmitteln in öffentlichen Gebäuden sowie Alternativen zu QAAV-haltigen Desinfektionsmitteln, Stand der Forschung zur Verbreitung und zu Effekten der Stoffgruppe QAAV, Maßnahmen zur Entfernung von QAVs bzw. QAAVs aus Abwässern; Anlage Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE 08.12.2022 und Antwort 24.01.2023 Drucksache 20/9699
