Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Einführung einer zusätzlichen Deutschstunde in der Grundschule
  Auskunft über den vorgesehenen Zeitplan, zusätzlich benötigten
  Stellen sowie zur Einschätzung des Erfolgs der Maßnahme
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  21.03.2022 und Antwort 19.07.2022 Drucksache 20/8114
            
            


            
            
- Zentrale Abschlussarbeiten im Bereich der Sekundarstufe I
  Anzahl der Teilnahmen an den zentralen Abschlussprüfungen im
  Hauptschulbildungsgang sowie im Realschulbildungsgang in den Fächern
  Deutsch, Mathematik und Englisch; Durchschnittsnoten der zentralen
  Abschlussprüfungen; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD
  19.03.2021 und Antwort 23.06.2021 Drucksache 20/5353
            
            


            
            
- Arbeitsaufträge im Schulfach Deutsch zu politischen Themen
  Stellungnahme der Landesregierung zur Umsetzung von Lerninhalten mit
  Bezug zum Nationalsozialismus im Unterrichtsfach Deutsch,
  Einschätzung des Verhältnisses von Bewertungen politischer
  Einstellungen zum Bildungs- und Erziehungsauftrag laut Schulgesetz
  sowie der Gefahr einseitiger direkter oder indirekter Einflussnahme
  durch Lehrkräfte im Schulunterricht und mögliche rechtliche oder
  disziplinarische Schritte bei Verletzung der Neutralitätspflicht,
  Bewertung des Begriffes elitär, Erläuterungen zur Behandlung laut
  Lehrplan von Nationalsozialismus und Sozialismus der DDR-Diktatur,
  Beurteilung der kontroversen Auseinandersetzung mit politischen
  Themen nach den Grundsätzen des Beutelsbacher Konsenses, Haltung der
  Landesregierung zur Vergleichbarkeit der Partei Alternative für
  Deutschland mit der NSDAP, Bewertung der Verwendung der Attribute
  rechts und links
            
  Berichtsantrag                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Enners, Arno, AfD; Gagel,
                                                 Klaus, AfD
  01.04.2021 Drucksache 20/5442
            
  Ausschussberatung:
            
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/47  16.03.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/36 18.02.2022
            


            
            
- Mehrsprachigkeit als Gewinn - Hessen baut Angebot der 2. und 3.
  Fremdsprachen an Schulen aus
  Bedeutung von Fremdsprachen und Mehrsprachigkeit und deren
  gesellschaftliche Relevanz (internationale Partnerschaften,
  Europäische Gemeinschaft, Globalisierung und Weltsprachen),
  Unterstützung der von Hessen initiierten Empfehlung der
  Kultusministerkonferenz zur Förderung sprachlicher Bildung,
  Befürwortung und Begrüßung der Pläne der Landesregierung zur
  schrittweisen Ergänzung des Fremdsprachenangebots an Gymnasien und
  Realschulen um Polnisch, Chinesisch, Portugiesisch und Arabisch,
  Begrüßung der Maßnahmen zur Stärkung der Bildungssprache Deutsch u.a.
  an Grundschulen
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  20.04.2021 Drucksache 20/5547
  Plenarprotokoll 20/73  18.05.2021 S.5852 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/36  02.06.2021 (ö)
      Annahme
            


            
            
- Erweiterung des Fremdsprachen-Angebotes an den hessischen Gymnasien
  und Realschulen
  Lehrkräftebedarf für die neu in den Fremdsprachenkanon aufgenommenen
  Fremdsprachen Polnisch, Chinesisch, Portugiesisch und Arabisch bis
  zum Schuljahr 2025/2026, Auswahlkriterien für diese vier Sprachen und
  Eignung zur Förderung des Europäischen Gedankens, Anzahl angebotener
  Lehramts-Studiengänge und Studienplätze sowie Anzahl erfolgreicher
  Absolventen, Ergebnisse der Bedarfsanalyse sowie Anzahl der Schüler
  im Fach "Polnisch" oder Chinesisch" seit dem Schuljahr 2019/2020 
            
            
  Kleine Anfrage                                 Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD
            
  23.06.2021 und Antwort 23.12.2021 Drucksache 20/6010
            
            


            
            
- Auslandsaufenthalte hessischer Schülerinnen und Schüler Teil I
  Anzahl schulischer Austauschmaßnahmen und Auslandsfahrten, Kenntnisse
  der Landesregierung zur Art der Fremdsprachenkontakte, insbesondere
  in den Sprachen Deutsch, Französisch, Spanisch, Italienisch und
  Polnisch
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD; Waschke, Sabine, SPD
  29.11.2021 und Antwort 05.01.2022 Drucksache 20/6837
            
            


            
            
- Fremdsprachenkenntnisse der hessischen Schülerinnen und Schüler
  Teil I
  Art und Umfang der Erfassung des Niveaus in den Fremdsprachen
  Deutsch, Englisch, Französisch, Spanisch, Italienisch und Polnisch,
  beispielsweise nach dem Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmen für
  Sprachen, weitere Maßnahmen zur Erlangung eines Überblicks über die
  Fremdsprachenfähigkeiten
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD; Waschke, Sabine, SPD
  29.11.2021 und Antwort 05.01.2022 Drucksache 20/6840
            
            


            
            
- Fremdsprachenkenntnisse der hessischen Schülerinnen und Schüler
  Teil III
  statistische Erhebungen zur Beherrschung der Fremdsprache Englisch,
  Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung der
  Fremdsprachenkenntnisse, Möglichkeiten des Erwerbs von offiziellen
  Sprachzertifikaten zum Nachweis von Sprachkenntnissen wie DELF,
  Cambridge Certificate, TOEFL, Angebote und Finanzierung des Erwerbs
  weiterer Sprachzertifikate, insbesondere in den Sprachen Deutsch,
  Englisch, Französisch, Spanisch, Italienisch und Polnisch; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD; Waschke, Sabine, SPD
  29.11.2021 und Antwort 07.01.2022 Drucksache 20/6842
            


            
            
- Austauschprogramme für hessische Schülerinnen und Schüler Teil
  II
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD; Waschke, Sabine, SPD
  29.11.2021 und Antwort 11.01.2022 Drucksache 20/6846
            
            


            
            
- Unterbringung und Versorgung von unbegleiteten minderjährigen
  Ausländern aus der Ukraine
  Auskünfte zur Anzahl aufgenommener geflüchteter Jugendlicher und
  Kinder nach Landkreisen und Gemeinden sowie zur prospektiven
  Entwicklung, Angaben zum Verfahren der vorläufigen Inobhutnahme und
  Aufnahme der Personalien, zum Altersfeststellungsverfahren, zum
  Aufenthaltsstatus, zur Prüfung des Impfstatus sowie der Gesundheit,
  zu Maßnahmen möglicher Familienzusammenführung, zu psychosozialen
  Betreuungsmaßnahmen, zur Eingliederung in den Schulbetrieb und zu
  Deutschkursen, Informationen zur Unterbringung in staatlichen und
  privaten Einrichtungen sowie in privaten Haushalten, zur Zahl
  ukrainisch sprechender Betreuerinnen und Betreuer sowie Lehrkräfte,
  Angaben zu unterstützenden staatlichen Leistungen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Herrmann, Klaus, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Gaw, Dirk, AfD; Wissenbach, Walter, AfD;
                                                 Schenk, Gerhard, AfD; Heidkamp, Erich, AfD; Vohl, Bernd-Erich, AfD
  29.03.2022 Drucksache 20/8191
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/75  28.04.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/62  28.04.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Konsequenzen aus dem IQB-Bildungstrend 2021
  Maßnahmenpaket zur Stärkung der Beschulung von Schülerinnen und
  Schülern mit Migrationshintergrund, Fördermaßnahmen bei der
  Vermittlung der Bildungssprache Deutsch und im Fach Mathematik,
  Ausbau der Unterstützung von Kindern nichtdeutscher Herkunftssprache,
  auch im familiären Bereich, Bewertung der weiteren Einrichtung von
  Intensivklassen
            
  Kleine Anfrage
  07.11.2022 und Antwort 08.05.2023 Drucksache 20/9485
            
            


            
            
- Massive Investitionen in den Bildungsstandort Hessen - unter
  anderem mit A13 für Grundschullehrkräfte, steigenden
  Lehrkräfteressourcen, multiprofessionellen Teams und mehr
  individueller Förderung
  Große Herausforderungen der letzten drei Jahre an Schulen
  (SARS-COV-2-Pandemie, Aufnahme von ukrainischen Schülern)
  einschließlich zusätzlicher Aufgaben (Ganztagsschule, Inklusion,
  sozialpädagogische Unterstützung, Medienbildung und Digitalisierung,
  Deutsch als Zweitsprache), weitere Anforderungen durch schrittweisen
  Rechtsanspruch auf ganztägige Bildung und Betreuung im
  Grundschulalter, gestiegener Stellenwert bzgl. individueller
  Förderung, Dank an alle schulisch Beteiligten, Bildungsetat mit fünf
  Milliarden Euro im Haushalt 2023/2024 (u.a. neue Lehrkräftestellen),
  stufenweise Besoldungsanhebung für Grundschullehrkräfte,
  Weiterbeschäftigung von befristeten Verträgen in den Sommerferien
  durch Absenkung der Mindestbeschäftigungsdauer, Erweiterung der
  Studienplatzkapazitäten für Grundschullehramt sowie neuer Studiengang
  Lehramt für Förderpädagogik an der Universität Kassel, zahlreiche
  Fort- und Weiterbildungsangebote (Förderprogramm Löwenstark, Ausbau
  der Schulpsychologie, neue Stellen für Schulgesundheitsfachkräfte und
  Verwaltung insbesondere zur Entlastung von Schulleitungen
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  24.01.2023 Drucksache 20/10431
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/125 25.01.2023 S.10163-10175 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/128 15.02.2023 S.10517
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/58  01.02.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/10480 01.02.2023
      Beschluss: Annahme
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/125 S.10164-10165)
  Wendel, Christian, CDU (PlPr 20/125 S.10165-10167)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/125 S.10167)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/125 S.10167-10169)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/125 S.10169-10170)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/125 S.10170-10172)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/125 S.10172-10174)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/125 S.10174-10175)
            Kultusminister


            
            
- Individuelle Förderung und Qualität im Fokus - hessische Schulen
  fördern und fordern jede Schülerin und jeden Schüler
  Förderungen bzgl. der deutschen Sprache, Inklusion,
  Teilleistungsstörung, leistungsstarker und hochbegabter Schüler (u.a.
  Einführung der sogenannten Digitalen Drehtür), Erhöhung der Stellen
  für sozialpädagogische Fachkräfte und Schulpsychologen zur Entlastung
  der Lehrkräfte und Schulleitungen, Fortführung des Programms
  Löwenstark - der BildungsKICK, Projektangebot einer onlinebasierten
  Lernverlaufsdiagnostik "quop" für Grundschulen und weiterführende
  Schulen 
            
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  07.02.2023 Drucksache 20/10512
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/128 15.02.2023 S.10470-10483 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/131 22.03.2023 S.10799
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/60  08.03.2023 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/10715 08.03.2023
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Falk, Horst, Dr., CDU (PlPr 20/128 S.10470-10472)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/128 S.10472-10473)
  Hartmann, Karin, SPD (PlPr 20/128 S.10473-10475)
  Papst-Dippel, Claudia, fraktionslos (PlPr 20/128 S.10475)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/128 S.10475-10477)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/128 S.10477-10478)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/128 S.10478-10480)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/128 S.10480-10481)
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/128 S.10481-10482)
            Kultusminister


            
            
- Landesabitur - Teil II
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  12.05.2023 Drucksache 20/11054