Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

Druck Word-Export PDF-Export Weitere Beratung verfolgen (Merkliste)
- Gemeinsam Bahnübergang Rüdesheim für Bundesgartenschau fit
  machen
  Bestrebung von Hessen Mobil hinsichtlich des Abschlusses der
  Entwurfsplanung im Jahr 2022, Unterstützung der Deutschen
  UNESCO-Kommission und der Deutschen Bahn
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  28.02.2019 Drucksache 20/263
  Plenarprotokoll 20/23  29.10.2019 S.1697 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/11  27.11.2019 (ö)
      Annahme
            


            
            
- Niddertalbahn
  Ziele und Umsetzung der Machbarkeitsstudie zum Ausbau und
  Elektrifizierung der Niddatalbahn, Einbeziehung verkehrlicher Belange
  bei der Erschließung neuer Baugebiete, Einsatzfeld von Seilbahnen,
  Berücksichtigung des Vorhabens bei der Erstellung des Masterplans
  Mobilität Frankfurt/RheinMain
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  16.04.2019 und Antwort 26.06.2019 Drucksache 20/515
            
            


            
            
- Entwicklung des Programms "Digitale Schiene Deutschland" in
  Hessen
  Beginn des Projektes digitaler Stellwerke, Beratungen bezüglich der
  Errichtung, Zusammenarbeit des Landes mit dem Bund und DB Netz AG zur
  Umsetzung des Schienennetzausbaus und der Digitalisierung
            
  Kleine Anfrage                                 Löber, Angelika, SPD; Eckert, Tobias, SPD
  31.10.2019 und Antwort 29.11.2019 Drucksache 20/1478
            
            


            
- Sachstand S-Bahn-Anbindung Terminal 3
  Sachstand bei der Anbindung des Terminals 3 an eine S-Bahn Anbindung,
  Ergebnisse der Verkehrsuntersuchungen zum Ausbau des Flughafens,
  mögliche Beteiligung an Baukosten des Projekts
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD; Weiß, Marius, SPD
  06.11.2019 und Antwort 15.01.2020 Drucksache 20/1504
            
            


            
            
- Bahnübergang Rüdesheim
  Bedeutung der geplanten Beseitigung des Bahnübergangs an der
  Bundesstraße 42 insbesondere für die Entwicklung des Mittelrheintals,
  Forderung nach Fortsetzung der Gespräche mit dem Bund, der UNESCO und
  der Deutschen Bahn im Hinblick auf eine schnellstmögliche
  Realisierung, Planung und Umsetzung der mehrjährigen Baumaßnahme
  unter Einbindung der betroffenen Kommunen Rüdesheim und Lorch
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  27.11.2019 Drucksache 20/1590
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/11  27.11.2019 (ö)
      Annahme Ausschussfassung
            


            
            
- Sicherstellung der Fahrpläne für die bestehenden ICE-Verbindungen
  Frankfurt - Limburg Süd ab Juni 2020 im Rahmen von Bauarbeiten an der
  Deutzer Brücke in Köln
  Maßnahmen zur Aufrechterhaltung bestehender Fahrzeiten, Mitteilung
  der Angebotsanpassungen im Zuge der Bauarbeiten, mögliche
  Angebotsoptimierungen für Reisende
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  10.01.2020 und Antwort 19.02.2020 Drucksache 20/1788
            
            


            
            
- Großprojekte seriös vorantreiben - Planung des Fernbahntunnels
  Frankfurt a. M. produktiv und weitsichtig begleiten
  Begrüßung der Aufnahme in den vordringlichen Bedarf des
  Bundesverkehrswegeplans und geplante Machbarkeitsstudie 2021,
  Ablehnung einer verfrühten städtebaulichen Neuplanung und von
  Festlegung von Flächenumnutzungen, Forderung nach Umsetzung des
  Infrastrukturausbauprogramms "Frankfurt Rhein-MainPlus" sowie nach
  Hinwirken auf Fortsetzung des Dialogs zwischen der Vorhabenträgerin
  DB Netz AG mit Kommunen (insbes. Frankfurt und Offenbach), Bürgern
  und Interessensgruppen
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  19.02.2020 Drucksache 20/2445
  Plenarprotokoll 20/63  11.12.2020 S.5008 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/27  20.01.2021 (ö)
      Annahme
            


            
            
- Achtundvierzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Zweiter
  Tätigkeitsbericht  zur Informationsfreiheit
            
  Vorlage des Hessischen                         Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Datenschutzbeauftragten
  06.04.2020 Drucksache 20/2607
  hierzu Vorlage Landesregierung Drs 20/3797
  Plenarprotokoll 20/61  09.12.2020 S.4670-4680
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/14  04.11.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4024 04.11.2020
      Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache
            


            
            
- Lärmschutz und Barrierefreiheit an der Bahn-Ausbaustrecke
  Hanau-Gelnhausen
  Regelungen in der Vereinbarung für die Umsetzung von
  Bedarfsplanvorhaben, Auflistung der Verkehrsstationen auf der
  Ausbaustrecke, voraussichtlicher Zeitplan der baulichen Realisierung
            
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD; Lotz, Heinz, SPD
  03.07.2020 und Antwort 05.08.2020 Drucksache 20/3165
            
            


            
            
- Ursachen für die länger veranschlagte Bauzeit der B 8 Umgehung im
  Bereich der Stadt Bad Camberg
  Abstimmungstermine in den Planungsphasen zwischen Hessen Mobil und
  der Deutsche Bahn AG, Gründe für die Verzögerung des Bauprozesses,
  Stand der Prüfung der Vereinbarungsentwürfe zu den Bahnbauwerken,
  Absprache zwischen den beteiligten Institutionen hinsichtlich der
  Aufgabenverteilung
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  20.07.2020 und Antwort 14.09.2020 Drucksache 20/3253
            
            


            
            
- Nutzung des Glasfasernetzes der Deutschen Bahn für den
  Breitbandausbau
  Bewertung des Potenzials durch das DB-Glasfasernetz, Menge der
  verlegten Kabel in Kilometern, Umsetzung der Gigabitstrategie, Ausbau
  der Mobilfunkinfrastruktur
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  24.07.2020 und Antwort 01.09.2020 Drucksache 20/3288
            
            


            
            
- Stellungnahme der Landesregierung betreffend den achtundvierzigsten
  Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Zweiten Bericht zur
  Informationsfreiheit des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und
  Informationsfreiheit
  Stellungnahme zum 48. Datenschutzbericht -Drs 20/2607
            
  Vorlage der Landesregierung                    Landesregierung
  01.10.2020 Drucksache 20/3797
  Plenarprotokoll 20/61  09.12.2020 S.4670-4680 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/14  04.11.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4024 04.11.2020
      Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Leveringhaus, Torsten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/61 S.4670,
            4674-4675)
  Ronellenfitsch, Michael, Prof. Dr. (PlPr 20/61 S.4670-4672)
            Hessischer Datenschutzbeauftragter
  Honka, Hartmut, CDU (PlPr 20/61 S.4672-4673)
  Gersberg, Nadine, SPD (PlPr 20/61 S.4673-4674)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/61 S.4675-4676)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/61 S.4676-4677)
  Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten (PlPr 20/61 S.4677-4678)
            als Abgeordneter
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/61 S.4678-4679)
            als Minister des Innern und für Sport
  Rhein, Boris, CDU (PlPr 20/61 S.4679-4680)
            als Landtagspräsident (bis 31.05.2022)


            
            
- Sperrung der Brücke Wiesbadener Straße/L3027 in Niedernhausen
  Sachstand hinsichtlich der Brückensperrung, Gründe der kurzfristigen
  Sperrung der Bahngleise unterhalb der Brücke, Auswirkungen auf den
  Bahnverkehr, statische Berechnung der Pfeiler zur Ermittlung der
  verbleibenden Tragfähigkeit, des Sicherheitsniveaus und der
  zulässigen Grenzwerte für die maximale Schiefstellung; Ergebnis der
  Prüfung eines vorzeitigen Abrisses der Brücke gemeinsam mit der
  Deutschen Bahn AG, Zeitpunkt der Informierung der Bevölkerung, Ablauf
  der Restnutzungsdauer
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD
  09.12.2020 Drucksache 20/4253
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/26  16.12.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


- Zukunft der Inlandsflüge
  Bewertung der Kooperation der Deutschen Bahn und Lufthansa
  hinsichtlich des Verbotes der Inlandsflüge, Planungen für eine
  verbesserte Flughafenanbindung an das Eisenbahnnetz
            
  Kleine Anfrage                                 Weiß, Marius, SPD
  10.05.2021 und Antwort 01.07.2021 Drucksache 20/5719
            
            


            
            
- Reaktivierung der Aartalbahn
  Ziele bei der Realisierung eines durchgehenden Schienenverkehrs im
  Berufs-, Schüler- und Freizeitverkehr; Beauftragung einer
  Machbarkeitsstudie, Prognose hinsichtlich der Fördervoraussetzungen
            
  Kleine Anfrage                                 Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  07.06.2021 und Antwort 29.06.2021 Drucksache 20/5881
            
            


            
            
- Verkehrssituation am Flughafen Frankfurt
  Stellungnahme der Landesregierung zur geringeren Anhebung der
  Passagierentgelte für Transfer- und Transit-Passagiere sowie zum
  Wiederaufbau des Passagiervolumens durch das Recovery Program FRA
  2022, Beurteilung des Wegfalls des Landegebühren-Nachlasses für
  Flugzeuge mit dem satellitengestützten Navigationssystem GBAS zur
  Lärmminderungs- und Treibstoffverbrauchsreduzierung, Angaben zur
  prognostizierte Anzahl der Flugbewegungen, Auswirkungen der Sperrung
  des russischen Luftraums, der Pandemie, des geplanten
  EU-Klimaschutzpakets Fit for 55 und der Digitalisierung auf die
  HUB-Funktion des Airports Rhein-Main sowie auf die Anzahl der Privat-
  und Geschäftsreisen, Beurteilung der Inbetriebnahme von Terminal 3
  und dem Flugsteig G
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  05.04.2022 und Antwort 04.07.2022 Drucksache 20/8241
            
            


            
            
- Aktueller Stand des Terminals 3
            
  Auskunft der Landesregierung über den Planungsstand bei der Anbindung
  an das bestehende Schienennetz sowie zu Ausschreibung und Vergabe der
  Bauarbeiten, Angaben zu Kosten und Zeitplan, Informationen zu
  Stellplätzen für Autos und Fahrräder, zur bestehenden und geplanten
  Radinfrastruktur sowie Kapazitäten für alternative Verkehrsmittel wie
  Sharing-Angebote, Einschätzung der Substitutionsbewegungen aufgrund
  der verbesserten Anbindung, Darstellung der langfristigen Strategie
  zum Terminal 3 und dem Flugverkehr allgemein
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  10.03.2022 und Antwort 23.05.2022 Drucksache 20/8053
            
            


            
            
- Barrierefreiheit der Bahnhöfe und Bahnhaltepunkte im
  Odenwaldkreis
  Angaben zum Stand der Barrierefreiheit der Deutschen Bahn, Sach- und
  Planungsstände zu Modernisierungsmaßnahmen
            
  Kleine Anfrage                                 Holschuh, Rüdiger, SPD
  29.03.2022 und Antwort 02.05.2022 Drucksache 20/8190
            
            


            
            
- Barrierefreiheit der Bahnhöfe bzw. Bahnhaltepunkte im
  Schwalm-Eder-Kreis
  Angaben zum Stand der Barrierefreiheit der Deutschen Bahn, Sach- und
  Planungsstände zu Modernisierungsmaßnahmen
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD
  30.03.2022 und Antwort 02.05.2022 Drucksache 20/8201
            
            


            
            
- Fernbahntunnel Frankfurt - Auswirkungen auf die Stadt Offenbach am
  Main - Teil I
  Fahrplankonzept Deutschlandtakt für einen deutschlandweiten
  integralen Taktfahrplan mit dem Ziel verkürzter Reise- und
  Umsteigezeiten, Kapazitätssteigerung, besonders im Knoten Frankfurt,
  Auswirkungen auf die Realisierung einer potentiellen Südtangente, 
  Informationen zu den in Betracht gezogenen Streckenführungen,
  Gleisverläufen und Tunnelportalen (siehe Karte), Option einer
  Verlängerung des Tunnels bis Offenbach Ost, 
  Ergebnisse der Machbarkeitsstudie im Einzelnen auf der Internetseite
  https://www.fernbahntunnel-frankfurt.de
            
  Kleine Anfrage                                 Gersberg, Nadine, SPD
  07.06.2022 und Antwort 05.08.2022 Drucksache 20/8605
            
            


            
            
- Fernbahntunnel Frankfurt - Auswirkungen auf die Stadt Offenbach am
  Main - Teil II
  Angabe der zuständigen Genehmigungsbehörde, geplante Abhängigkeiten
  zwischen den S-Bahn-Strecken aus dem Rodgau oder aus Hanau und dem
  Fernbahntunnel, Ausbaumaßnahmen im Knoten Hanau und im Offenbacher
  Ostbahnhof durch die Anbindung an die nordmainische Strecke via
  Maintal und die südmainische Strecke via Offenbach, Untersuchungen
  für eine Regionaltangente Süd und eine Regionaltangente Ost,
  Ergebnisse der Machbarkeitsstudie im Einzelnen auf der Internetseite
  https://www.fernbahntunnel-frankfurt.de 
            
  Kleine Anfrage                                 Gersberg, Nadine, SPD
  07.06.2022 und Antwort 05.08.2022 Drucksache 20/8606
            
            


            
            
- Fernbahntunnel Frankfurt - Auswirkungen auf die Stadt Offenbach am
  Main - Teil III
  Angaben zum Zeitplan für den Bau, Einschätzung neuer Möglichkeiten
  zur Fahrplangestaltung, Informationen zum Fahrplankonzept des
  Deutschlandtaktes und Folgen für Hessen, insbesondere für das
  Rhein-Main-Gebiet, Unterstützung des Landes bei der Sanierung und
  Aufwertung des Offenbacher Hauptbahnhofs und Planungsstand,
  Ergebnisse der Machbarkeitsstudie im Einzelnen auf der Internetseite
  https://www.fernbahntunnel-frankfurt.de 
            
  Kleine Anfrage                                 Gersberg, Nadine, SPD
  07.06.2022 und Antwort 05.08.2022 Drucksache 20/8607
            
            


            
            
            
- S-Bahnverbindung S5 sowie Taunusbahn aus dem Hochtaunus nach
  Frankfurt und zurück
  Mitteilung der Deutschen Bahn hinsichtlich der Gründe für
  verschlechterte Beförderungsbedingungen auf der S-Bahnstrecke,
  Abstimmung der Maßnahmen des Verkehrsunternehmens S-Bahn Rhein-Main
  mit dem Rhein-Main-Verkehrsverbund, Folgen für die Fahrgäste der
  betroffenen Kommunen, Erläuterungen zum Anlass der Umstellung des
  Fahrplanangebots, Veränderung des Betriebskonzepts aufgrund der
  Verlängerung des Zeitraums bis zur Beseitigung der Störung
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD
  23.06.2022 und Antwort 15.08.2022 Drucksache 20/8692
            
            


            
            
- Unterführung bei Rüdesheim
  Informationen zum Stand des Verkehrsprojekts an Bahnstrecke,
  Bundesstraße und Bundeswasserstraße im Welterbegebiet, Ausführungen
  zur Machbarkeitsstudie von 2019 zur Beseitigung des Bahnübergangs im
  Zuge der B 42, Bewertung der Auswirkungen auf das Welterbe Oberes
  Mittelrheintal seitens den Denkmalschutzbehörden, Angaben zu
  Planungsschritten und Zeitplan, Einschätzung zu straßenbaulichen
  Entlastungen oder Optimierungen im Bahnbereich für Pendler, Anwohner
  und Touristen 
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  30.06.2022 und Antwort 22.07.2022 Drucksache 20/8733
            
            


            
            
- Barrierefreiheit der Bahnhöfe bzw. Bahnhaltepunkte im
  Hochtaunuskreis
  Anteil der behindertengerechten Bahnstationen im Landkreis,
  Planungsstand hinsichtlich des Umbaus hin zur Barrierefreiheit,
  Rollstuhlgerechtigkeit oder Barrierearmut vom Baubeginn bis zur
  geschätzten Fertigstellung
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD
  12.07.2022 und Antwort 12.09.2022 Drucksache 20/8831
            
            


- Fernbahntunnel Teil 1
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  30.08.2022 Drucksache 20/9057
            
            


            
            
- Fernbahntunnel Teil 2
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  30.08.2022 Drucksache 20/9058
            
            


            
            
- Aus den Fehlern des 9-Euro-Tickets lernen, Bahntarife bundesweit
  vereinheitlichen, ÖPNV kostendeckend betreiben und Qualität
  nachhaltig stärken
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der AfD
  22.09.2022 Drucksache 20/9215
  Plenarprotokoll 20/114 22.09.2022
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA