Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Gemeinsam Bahnübergang Rüdesheim für Bundesgartenschau fit machen Bestrebung von Hessen Mobil hinsichtlich des Abschlusses der Entwurfsplanung im Jahr 2022, Unterstützung der Deutschen UNESCO-Kommission und der Deutschen Bahn Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 28.02.2019 Drucksache 20/263 Plenarprotokoll 20/23 29.10.2019 S.1697 (Video) Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/11 27.11.2019 (ö) Annahme - Niddertalbahn Ziele und Umsetzung der Machbarkeitsstudie zum Ausbau und Elektrifizierung der Niddatalbahn, Einbeziehung verkehrlicher Belange bei der Erschließung neuer Baugebiete, Einsatzfeld von Seilbahnen, Berücksichtigung des Vorhabens bei der Erstellung des Masterplans Mobilität Frankfurt/RheinMain Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten 16.04.2019 und Antwort 26.06.2019 Drucksache 20/515 - Entwicklung des Programms "Digitale Schiene Deutschland" in Hessen Beginn des Projektes digitaler Stellwerke, Beratungen bezüglich der Errichtung, Zusammenarbeit des Landes mit dem Bund und DB Netz AG zur Umsetzung des Schienennetzausbaus und der Digitalisierung Kleine Anfrage Löber, Angelika, SPD; Eckert, Tobias, SPD 31.10.2019 und Antwort 29.11.2019 Drucksache 20/1478 - Sachstand S-Bahn-Anbindung Terminal 3 Sachstand bei der Anbindung des Terminals 3 an eine S-Bahn Anbindung, Ergebnisse der Verkehrsuntersuchungen zum Ausbau des Flughafens, mögliche Beteiligung an Baukosten des Projekts Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD; Weiß, Marius, SPD 06.11.2019 und Antwort 15.01.2020 Drucksache 20/1504 - Bahnübergang Rüdesheim Bedeutung der geplanten Beseitigung des Bahnübergangs an der Bundesstraße 42 insbesondere für die Entwicklung des Mittelrheintals, Forderung nach Fortsetzung der Gespräche mit dem Bund, der UNESCO und der Deutschen Bahn im Hinblick auf eine schnellstmögliche Realisierung, Planung und Umsetzung der mehrjährigen Baumaßnahme unter Einbindung der betroffenen Kommunen Rüdesheim und Lorch Antrag Fraktion der Freien Demokraten 27.11.2019 Drucksache 20/1590 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/11 27.11.2019 (ö) Annahme Ausschussfassung - Sicherstellung der Fahrpläne für die bestehenden ICE-Verbindungen Frankfurt - Limburg Süd ab Juni 2020 im Rahmen von Bauarbeiten an der Deutzer Brücke in Köln Maßnahmen zur Aufrechterhaltung bestehender Fahrzeiten, Mitteilung der Angebotsanpassungen im Zuge der Bauarbeiten, mögliche Angebotsoptimierungen für Reisende Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 10.01.2020 und Antwort 19.02.2020 Drucksache 20/1788 - Großprojekte seriös vorantreiben - Planung des Fernbahntunnels Frankfurt a. M. produktiv und weitsichtig begleiten Begrüßung der Aufnahme in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans und geplante Machbarkeitsstudie 2021, Ablehnung einer verfrühten städtebaulichen Neuplanung und von Festlegung von Flächenumnutzungen, Forderung nach Umsetzung des Infrastrukturausbauprogramms "Frankfurt Rhein-MainPlus" sowie nach Hinwirken auf Fortsetzung des Dialogs zwischen der Vorhabenträgerin DB Netz AG mit Kommunen (insbes. Frankfurt und Offenbach), Bürgern und Interessensgruppen Dringlicher Antrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19.02.2020 Drucksache 20/2445 Plenarprotokoll 20/63 11.12.2020 S.5008 (Video) Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/27 20.01.2021 (ö) Annahme - Achtundvierzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Zweiter Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit Vorlage des Hessischen Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Datenschutzbeauftragten 06.04.2020 Drucksache 20/2607 hierzu Vorlage Landesregierung Drs 20/3797 Plenarprotokoll 20/61 09.12.2020 S.4670-4680 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA) DDA 20/14 04.11.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/4024 04.11.2020 Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache - Lärmschutz und Barrierefreiheit an der Bahn-Ausbaustrecke Hanau-Gelnhausen Regelungen in der Vereinbarung für die Umsetzung von Bedarfsplanvorhaben, Auflistung der Verkehrsstationen auf der Ausbaustrecke, voraussichtlicher Zeitplan der baulichen Realisierung Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD; Lotz, Heinz, SPD 03.07.2020 und Antwort 05.08.2020 Drucksache 20/3165 - Ursachen für die länger veranschlagte Bauzeit der B 8 Umgehung im Bereich der Stadt Bad Camberg Abstimmungstermine in den Planungsphasen zwischen Hessen Mobil und der Deutsche Bahn AG, Gründe für die Verzögerung des Bauprozesses, Stand der Prüfung der Vereinbarungsentwürfe zu den Bahnbauwerken, Absprache zwischen den beteiligten Institutionen hinsichtlich der Aufgabenverteilung Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 20.07.2020 und Antwort 14.09.2020 Drucksache 20/3253 - Nutzung des Glasfasernetzes der Deutschen Bahn für den Breitbandausbau Bewertung des Potenzials durch das DB-Glasfasernetz, Menge der verlegten Kabel in Kilometern, Umsetzung der Gigabitstrategie, Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten 24.07.2020 und Antwort 01.09.2020 Drucksache 20/3288 - Stellungnahme der Landesregierung betreffend den achtundvierzigsten Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Zweiten Bericht zur Informationsfreiheit des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Stellungnahme zum 48. Datenschutzbericht -Drs 20/2607 Vorlage der Landesregierung Landesregierung 01.10.2020 Drucksache 20/3797 Plenarprotokoll 20/61 09.12.2020 S.4670-4680 (1. Video) (2. Video) (3. Video) Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA) DDA 20/14 04.11.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/4024 04.11.2020 Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Leveringhaus, Torsten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/61 S.4670, 4674-4675) Ronellenfitsch, Michael, Prof. Dr. (PlPr 20/61 S.4670-4672) Hessischer Datenschutzbeauftragter Honka, Hartmut, CDU (PlPr 20/61 S.4672-4673) Gersberg, Nadine, SPD (PlPr 20/61 S.4673-4674) Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/61 S.4675-4676) Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/61 S.4676-4677) Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten (PlPr 20/61 S.4677-4678) als Abgeordneter Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/61 S.4678-4679) als Minister des Innern und für Sport Rhein, Boris, CDU (PlPr 20/61 S.4679-4680) als Landtagspräsident (bis 31.05.2022) - Sperrung der Brücke Wiesbadener Straße/L3027 in Niedernhausen Sachstand hinsichtlich der Brückensperrung, Gründe der kurzfristigen Sperrung der Bahngleise unterhalb der Brücke, Auswirkungen auf den Bahnverkehr, statische Berechnung der Pfeiler zur Ermittlung der verbleibenden Tragfähigkeit, des Sicherheitsniveaus und der zulässigen Grenzwerte für die maximale Schiefstellung; Ergebnis der Prüfung eines vorzeitigen Abrisses der Brücke gemeinsam mit der Deutschen Bahn AG, Zeitpunkt der Informierung der Bevölkerung, Ablauf der Restnutzungsdauer Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der SPD 09.12.2020 Drucksache 20/4253 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/26 16.12.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Zukunft der Inlandsflüge Bewertung der Kooperation der Deutschen Bahn und Lufthansa hinsichtlich des Verbotes der Inlandsflüge, Planungen für eine verbesserte Flughafenanbindung an das Eisenbahnnetz Kleine Anfrage Weiß, Marius, SPD 10.05.2021 und Antwort 01.07.2021 Drucksache 20/5719 - Reaktivierung der Aartalbahn Ziele bei der Realisierung eines durchgehenden Schienenverkehrs im Berufs-, Schüler- und Freizeitverkehr; Beauftragung einer Machbarkeitsstudie, Prognose hinsichtlich der Fördervoraussetzungen Kleine Anfrage Kula, Elisabeth, DIE LINKE 07.06.2021 und Antwort 29.06.2021 Drucksache 20/5881 - Verkehrssituation am Flughafen Frankfurt Stellungnahme der Landesregierung zur geringeren Anhebung der Passagierentgelte für Transfer- und Transit-Passagiere sowie zum Wiederaufbau des Passagiervolumens durch das Recovery Program FRA 2022, Beurteilung des Wegfalls des Landegebühren-Nachlasses für Flugzeuge mit dem satellitengestützten Navigationssystem GBAS zur Lärmminderungs- und Treibstoffverbrauchsreduzierung, Angaben zur prognostizierte Anzahl der Flugbewegungen, Auswirkungen der Sperrung des russischen Luftraums, der Pandemie, des geplanten EU-Klimaschutzpakets Fit for 55 und der Digitalisierung auf die HUB-Funktion des Airports Rhein-Main sowie auf die Anzahl der Privat- und Geschäftsreisen, Beurteilung der Inbetriebnahme von Terminal 3 und dem Flugsteig G Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 05.04.2022 und Antwort 04.07.2022 Drucksache 20/8241 - Aktueller Stand des Terminals 3 Auskunft der Landesregierung über den Planungsstand bei der Anbindung an das bestehende Schienennetz sowie zu Ausschreibung und Vergabe der Bauarbeiten, Angaben zu Kosten und Zeitplan, Informationen zu Stellplätzen für Autos und Fahrräder, zur bestehenden und geplanten Radinfrastruktur sowie Kapazitäten für alternative Verkehrsmittel wie Sharing-Angebote, Einschätzung der Substitutionsbewegungen aufgrund der verbesserten Anbindung, Darstellung der langfristigen Strategie zum Terminal 3 und dem Flugverkehr allgemein Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 10.03.2022 und Antwort 23.05.2022 Drucksache 20/8053 - Barrierefreiheit der Bahnhöfe und Bahnhaltepunkte im Odenwaldkreis Angaben zum Stand der Barrierefreiheit der Deutschen Bahn, Sach- und Planungsstände zu Modernisierungsmaßnahmen Kleine Anfrage Holschuh, Rüdiger, SPD 29.03.2022 und Antwort 02.05.2022 Drucksache 20/8190 - Barrierefreiheit der Bahnhöfe bzw. Bahnhaltepunkte im Schwalm-Eder-Kreis Angaben zum Stand der Barrierefreiheit der Deutschen Bahn, Sach- und Planungsstände zu Modernisierungsmaßnahmen Kleine Anfrage Rudolph, Günter, SPD 30.03.2022 und Antwort 02.05.2022 Drucksache 20/8201 - Fernbahntunnel Frankfurt - Auswirkungen auf die Stadt Offenbach am Main - Teil I Fahrplankonzept Deutschlandtakt für einen deutschlandweiten integralen Taktfahrplan mit dem Ziel verkürzter Reise- und Umsteigezeiten, Kapazitätssteigerung, besonders im Knoten Frankfurt, Auswirkungen auf die Realisierung einer potentiellen Südtangente, Informationen zu den in Betracht gezogenen Streckenführungen, Gleisverläufen und Tunnelportalen (siehe Karte), Option einer Verlängerung des Tunnels bis Offenbach Ost, Ergebnisse der Machbarkeitsstudie im Einzelnen auf der Internetseite https://www.fernbahntunnel-frankfurt.de Kleine Anfrage Gersberg, Nadine, SPD 07.06.2022 und Antwort 05.08.2022 Drucksache 20/8605 - Fernbahntunnel Frankfurt - Auswirkungen auf die Stadt Offenbach am Main - Teil II Angabe der zuständigen Genehmigungsbehörde, geplante Abhängigkeiten zwischen den S-Bahn-Strecken aus dem Rodgau oder aus Hanau und dem Fernbahntunnel, Ausbaumaßnahmen im Knoten Hanau und im Offenbacher Ostbahnhof durch die Anbindung an die nordmainische Strecke via Maintal und die südmainische Strecke via Offenbach, Untersuchungen für eine Regionaltangente Süd und eine Regionaltangente Ost, Ergebnisse der Machbarkeitsstudie im Einzelnen auf der Internetseite https://www.fernbahntunnel-frankfurt.de Kleine Anfrage Gersberg, Nadine, SPD 07.06.2022 und Antwort 05.08.2022 Drucksache 20/8606 - Fernbahntunnel Frankfurt - Auswirkungen auf die Stadt Offenbach am Main - Teil III Angaben zum Zeitplan für den Bau, Einschätzung neuer Möglichkeiten zur Fahrplangestaltung, Informationen zum Fahrplankonzept des Deutschlandtaktes und Folgen für Hessen, insbesondere für das Rhein-Main-Gebiet, Unterstützung des Landes bei der Sanierung und Aufwertung des Offenbacher Hauptbahnhofs und Planungsstand, Ergebnisse der Machbarkeitsstudie im Einzelnen auf der Internetseite https://www.fernbahntunnel-frankfurt.de Kleine Anfrage Gersberg, Nadine, SPD 07.06.2022 und Antwort 05.08.2022 Drucksache 20/8607 - S-Bahnverbindung S5 sowie Taunusbahn aus dem Hochtaunus nach Frankfurt und zurück Mitteilung der Deutschen Bahn hinsichtlich der Gründe für verschlechterte Beförderungsbedingungen auf der S-Bahnstrecke, Abstimmung der Maßnahmen des Verkehrsunternehmens S-Bahn Rhein-Main mit dem Rhein-Main-Verkehrsverbund, Folgen für die Fahrgäste der betroffenen Kommunen, Erläuterungen zum Anlass der Umstellung des Fahrplanangebots, Veränderung des Betriebskonzepts aufgrund der Verlängerung des Zeitraums bis zur Beseitigung der Störung Kleine Anfrage Barth, Elke, SPD 23.06.2022 und Antwort 15.08.2022 Drucksache 20/8692 - Unterführung bei Rüdesheim Informationen zum Stand des Verkehrsprojekts an Bahnstrecke, Bundesstraße und Bundeswasserstraße im Welterbegebiet, Ausführungen zur Machbarkeitsstudie von 2019 zur Beseitigung des Bahnübergangs im Zuge der B 42, Bewertung der Auswirkungen auf das Welterbe Oberes Mittelrheintal seitens den Denkmalschutzbehörden, Angaben zu Planungsschritten und Zeitplan, Einschätzung zu straßenbaulichen Entlastungen oder Optimierungen im Bahnbereich für Pendler, Anwohner und Touristen Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 30.06.2022 und Antwort 22.07.2022 Drucksache 20/8733 - Barrierefreiheit der Bahnhöfe bzw. Bahnhaltepunkte im Hochtaunuskreis Anteil der behindertengerechten Bahnstationen im Landkreis, Planungsstand hinsichtlich des Umbaus hin zur Barrierefreiheit, Rollstuhlgerechtigkeit oder Barrierearmut vom Baubeginn bis zur geschätzten Fertigstellung auf Grundlage der UN-Behindertenkonvention und des Behindertengleichstellungsgesetzes Kleine Anfrage Barth, Elke, SPD 12.07.2022 und Antwort 12.09.2022 Drucksache 20/8831 - Barrierefreiheit am Bahnhof Bad Camberg Sachstand und Planungen hinsichtlich des barrierefreien Ausbaus des Bahnhofsgeländes, Angaben zur Finanzierung der Modernisierungsarbeiten der Anlagen der Deutschen Bahn, Maßnahmen zur Gewährleistung eines barrierefreien Ausbaus und der Sanierung der Bahnhöfe und Bahnhaltepunkte Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 16.08.2022 und Antwort 07.10.2022 Drucksache 20/9004 - Fernbahntunnel Teil 1 Sachstand des Projektes, mögliche Auswirkungen auf die Stadt Frankfurt und Kommunen aus der Metropolregion, Maßnahmen zur Unterstützung der Kommunen, Austausche mit der Deutschen Bahn und den Kommunen, Prognose hinsichtlich zusätzlicher Kapazitäten im Regionalverkehr, Stand der Untersuchungsaufträge für das Verkehrskonzept einer Südtangente in Bezug auf den möglichen Bau eines zweigleisigen Überwerfungsbauwerks, Einbindung von Versorgungsunternehmen in die Planungen, Bewertung des Projekts für den öffentlichen Verkehr und die Entwicklung der Stadt Frankfurt sowie des Rhein-Main-Gebietes, Vorbereitung der Integration stadtverkehrlicher und städtebaulicher Aspekte Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 30.08.2022 und Antwort 07.10.2022 Drucksache 20/9057 - Fernbahntunnel Teil 2 Schaffung einer Querpassage unter dem Hauptbahnhof zur Optimierung der Besucherströme, regelmäßiger Austausch mit der Deutschen Bahn zum Projektstand im Koordinierungsrat zum Programm Frankfurt Rhein-Main plus (FRM), städtische Planungen hinsichtlich der prognostizierten Verdopplung des Zu- und Abbringerverkehrs Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 30.08.2022 und Antwort 07.10.2022 Drucksache 20/9058 - Sanierung der Hochbrücke (B324) in Bad Hersfeld Sachstand der Maßnahme Ersatzneubau der B 324 Brücke Peterstor sowie zeitliche Planungen für den Baubeginn, Auswirkungen der Pläne der Deutschen Bahn zum Bau einer ICE-Strecke und der Neubau des Klinikums auf die Sanierungsarbeiten, Berücksichtigung von Einschränkungen im Straßenverkehr, Prognose für eine Ortsumgehung Kleine Anfrage Hartdegen, Tanja, SPD 31.08.2022 und Antwort 06.10.2022 Drucksache 20/9064 - Aus den Fehlern des 9-Euro-Tickets lernen, Bahntarife bundesweit vereinheitlichen, ÖPNV kostendeckend betreiben und Qualität nachhaltig stärken Verprellung der Bestandskunden u.a. durch überfüllte Züge und dadurch Umstieg auf das Auto, massive Umsatzeinbußen für Busbranche, Verschärfung der Staatsverschuldung durch nicht-kostengedeckten ÖPNV, Prüfung der Staatssubventionen hinsichtlich tatsächlicher Bedarfe, Forderungen: keine Unterstützung eines vollsubventionierten Tickets, kostendeckende Betreibung eines ÖPNVs zu mindestens 50 Prozent, Erarbeitung von Konzepten zur Digitalisierung des Verkehrswesens sowie für einen einheitlichen Bahntarif Dringlicher Antrag Fraktion der AfD 22.09.2022 Drucksache 20/9215 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/114 22.09.2022 S.9174-9182 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/116 12.10.2022 S.9365 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/58 28.09.2022 Beschlussempfehlung Drucksache 20/9257 28.09.2022 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/114 S.9174-9175) Bamberger, Dirk, CDU (PlPr 20/114 S.9176) Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/114 S.9176-9178) Gerntke, Axel, DIE LINKE (PlPr 20/114 S.9178-9179) Müller(Kassel), Karin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/114 S.9179) als Abgeordneter Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/114 S.9180-9181) Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/114 S.9181-9182) als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen - Zugang Bahnsteig Neu-Eichenberg Sachstand und Prognose der Maßnahmen zur Herstellung der Barrierefreiheit am Bahnhof Eichenberg, Vereinbarungen zu den Bahnsteighöhen unter Berücksichtigung des Bahnsteighöhenkonzeptes in Abstimmung mit der Deutschen Bahn Kleine Anfrage John, Knut, SPD 21.10.2022 und Antwort 09.01.2023 Drucksache 20/9392 - Angriffe auf Bahnpersonal Keine statistische Erfassung hinsichtlich Angriffen durch Passagiere, der Identität der Täterinnen und Täter oder den Verletzungen von Bahnmitarbeitenden, Angaben zur Zusammenarbeit zwischen Polizei und den Unternehmen des ÖPNV sowie der Deutschen Bahn, Maßnahmen zur Stärkung der Sicherheit von Fahrgästen sowie Mitarbeitenden in Bussen und Bahnen durch die Verkehrsverbünde, finanzielle Förderung aus Bundes- und Landesmitteln, Maßnahmen zur Reduzierung und Vermeidung von Gefahren- und Gewaltsituationen Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos 02.01.2023 und Antwort 04.05.2023 Drucksache 20/9746 - Entwicklung von Regional- und Fernverkehrsanbindungen sowie des Hauptbahnhofs in Offenbach am Main Zahl der Halte von Regional- und Fernverkehrszügen in den Jahren 2010 und 2020, sowie vorgesehene Fernzughalte nach dem Zielfahrplankonzept des Deutschlandtaktes, geplante Sanierungen des Hauptbahnhofs Kleine Anfrage Gersberg, Nadine, SPD 25.08.2023 und Antwort 27.09.2023 Drucksache 20/11500 - Entwicklung des Güterverkehrs in Offenbach am Main durch den geplanten Fernbahntunnel Angaben zur Zahl der Durchfahrten von Güterzügen, sowie künftigen Zugzahlen und zu erwartender Lärmauswirkungen, Einschätzung zum Bedarf der Errichtung einer Ladestelle, Pläne für Ausbauten an der Verbindungskurve Mainaschaff, Bewertung einer güterzugtauglichen Verbindung in Darmstadt, Prognosen zum Güterverkehr in den Nachtstunden auf den Hochgeschwindigkeitsstrecken Fulda - Hanau und Frankfurt - Mannheim Kleine Anfrage Gersberg, Nadine, SPD 28.08.2023 und Antwort 27.09.2023 Drucksache 20/11503 - Barrierefreie Erreichbarkeit am Bahnhof Sontra Informationen über die Planungen zum Ausbau der Bahnhöfe durch die Deutsche Bahn, Auskunft zu Rechtsgrundlagen und Finanzierung der Modernisierungsmaßnahmen durch das Bundesschienenwegeausbaugesetz und Mobilitätsfördergesetz des Landes sowie Sonderprogrammen zur Beschleunigung der Umbauten, Einschätzung zu Korridorkonzepten und Umleiterstrecken Kleine Anfrage Fissmann, Karina, SPD; John, Knut, SPD 28.08.2023 und Antwort 28.09.2023 Drucksache 20/11504