Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Modelle anderer Bundesländer zur privaten Nutzung von
  Dienstfahrzeugen für Waldarbeiter und Forstleute
  Regelungen zur privaten Mitbenutzung von Dienstfahrzeugen, Maßnahmen
  zur Ausstattung der Forstwirtgruppen mit Betriebsfahrzeugen,
  Maßnahmen zur Nachwuchsgewinnung
            
  Kleine Anfrage                                 Lotz, Heinz, SPD
  24.01.2019 und Antwort 05.03.2019 Drucksache 20/53
            
            


            
            
- Regelung und Praxis des Einsatzes von Dienstwagen und Fahrern für
  Mitglieder der Landesregierung und sonstiger anspruchberechtigter
  Personen staatlicher hessischer Institutionen (TeiI I)
  Angabe der Dienstfahrzeuge aufgelistet nach Amtsbezeichnung des
  Nutzers, Hersteller/Marke, Typ/Modell, Antriebsart/Motor, Vertragsart
  und Nutzungsbeginn; Zuständigkeit bei der Fahrzeugverwaltung,
  Regelungen zur Nutzung durch verschiedene Personenkreise; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Lambrou, Robert, AfD
  31.08.2019 und Antwort 06.02.2020 Drucksache 20/980
            
            


            
            
- Regelung und Praxis des Einsatzes von Dienstwagen und Fahrern für
  Mitglieder der Landesregierung und sonstiger anspruchberechtigter
  Personen staatlicher hessischer Institutionen (TeiI II)
  Versteuerung der Privatnutzung von Dienstfahrzeugen, Regelungen zur
  Fahrzeugauswahl, Dokumentation der Fahrten mit Fahrtenbüchern
            
  Kleine Anfrage                                 Lambrou, Robert, AfD
  31.08.2019 und Antwort 06.02.2020 Drucksache 20/981
            
            


            
            
- Straftaten zum Nachteil hessischer Kommunalpolitiker - Teil I
  Übersicht der Fallzahlen betreffend politisch motivierte Gewaltdaten
  gegen Politiker, Einrichtungen, Fahrzeuge und Immobilien von 2016 bis
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  2019; Anzahl und Angaben zu den ermittelten Tatverdächtigen, Stand
  der Ermittlungsverfahren; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD; Lambrou, Robert, AfD
  29.07.2020 und Antwort 14.01.2021 Drucksache 20/3303
            
            


            
            
- Nachhaltige Mobilität der Hessischen Landesregierung
  Anzahl der Dienstfahrzeuge und -fahrräder aufgelistet nach jeweiligem
  Antrieb, Übersicht der Fahrzeugmarken, CO2-Emissionen als
  Entscheidungskriterium bei der Beschaffung von Dienstfahrzeugen,
  Verbesserung der Umwelt- und Sozialbedingungen bei der Förderung von
  Rohstoffen für die Elektromobilität
            
  Kleine Anfrage                                 Kummer, Gerald, SPD
  22.10.2020 und Antwort 22.03.2021 Drucksache 20/3892
            
            


            
            
- Datenverarbeitung und Künstliche Intelligenz in Fahrzeugen
  gespeicherte Daten bei der Nutzung eines Fahrzeuges, Zwecke der
  Datenübermittlung und -Verarbeitung, Einschätzung der Gefahr von
  Datenmissbrauch, Gewährleistung der Einhaltung datenschutzrechtlicher
  Vorschriften insbesondere bei Dienstfahrzeugen, polizeiliche Nutzung
  möglicher Daten aus internetfähigen Fahrzeugen
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD; Gersberg, Nadine, SPD
  18.12.2020 und Antwort 22.04.2021 Drucksache 20/4309
            
            


            
            
- Großeinsatz zum Ausbau der A 49
  Unterstützung durch Länder- und Bundespolizeien insbesondere durch
  spezialisiertes Personal, Verwendung technischer Einsatzmittel, Höhe
  der Gesamteinsatzstunden, Informationen zu Verletzungsgefahren,
  Anzahl verletzter Polizeibeamtinnen und -beamte, Sachschäden an
  Dienstfahrzeugen, Unterkünfte der unterstützenden Beamtinnen und
  Beamten, Anpassung der Dienstzeiten hinsichtlich der
  Rahmenbedingungen vor Ort durch die Gesamteinsatzleitung, Zahl der
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Einsatztage der Flächenpräsidien und Bereitschaftspolizei,
  Überwachung der Einhaltung von Ruhezeiten
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD
  15.12.2020 Drucksache 20/4286
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/35  21.01.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Straftaten zum Nachteil hessischer Kommunalpolitiker - Nachfragen
  zu Teil I
  Aufschlüsselung nach Parteizugehörigkeiten von 2016 bis 2019, Anzahl
  und Gründe für die Einstellung von Ermittlungsverfahren, Anteil der
  noch andauernden Verfahren; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Herrmann, Klaus, AfD; Lambrou, Robert, AfD
  04.02.2021 und Antwort 09.08.2021 Drucksache 20/5009
            
            


            
            
- Fünfzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Vierter
  Tätigkeitsbericht  zur Informationsfreiheit
            
  Vorlage des Hessischen                         Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Datenschutzbeauftragten
  07.06.2022 Drucksache 20/8296
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 
            


            
            
- Verwendung und Förderung von Lastenfahrrädern Teil I
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Enners,
                                                 Arno, AfD
  18.07.2022 Drucksache 20/8869
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: 7. Oktober 2022