Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Digitalisierung der Landesverwaltung Stand und Prognose zur Onlinenutzung von Verwaltungsleistungen, Verantwortlichkeiten bei einzelnen Vorgängen und im Gesamtprojekt, eID-Infrastruktur für elektronische Verwaltungsverfahren insbesondere bei Personalausweisen und dem Portal Mein ELSTER; umfangreiche Anlage Kleine Anfrage Stirböck, Oliver, Freie Demokraten 01.03.2019 und Antwort 22.07.2019 Drucksache 20/279 - Übertragung von Sicherheitsaufgaben in Ministerien, Landesdienststellen und Landesbetrieben an nicht tarifgebundene private Sicherheitsfirmen ausschließliche Beauftragung tarifgebundener Firmen, Kontrolle der Einhaltung der Tarifverträge und Vergabeverfahren; Anlagen Kleine Anfrage Schaus, Hermann, DIE LINKE 12.03.2019 und Antwort 20.12.2019 Drucksache 20/316 - Eignung externer Kräfte der verlässlichen Schulzeit und bei Inanspruchnahme von Personaldienstleistungen Erläuterung von Änderungen in der Verordnung, Regelung zum Einsatz externer Kräfte im Vertretungsunterricht, Mindestanforderungen an Bewerberinnen und Bewerber, Anzahl der eingesetzten Kräfte von Personaldienstleistern Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 17.12.2019 und Antwort 31.03.2020 Drucksache 20/1728 - IAA-Aus schwerer Schlag für Automobil- und Messestandort Hessen Bedauern über zukünftigen Wegfall der Internationalen Automobilausstellung in Frankfurt, Auswirkungen hinsichtlich Volkswirtschaft, insbesondere Dienstleistung, Gastronomie und Handwerk, Bedeutung der hessischen Automobilwirtschaft, Forderung nach Einberufung einer außerordentlichen Gesellschafterversammlung Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten 30.01.2020 Drucksache 20/2144 Plenarprotokoll 20/32 30.01.2020 S.2567-2579 (Video) Ablehnung Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/32 S.2567-2568) Lambrou, Robert, AfD (PlPr 20/32 S.2568-2569) Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/32 S.2569-2570) Boddenberg, Michael, CDU (PlPr 20/32 S.2570-2571) Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/32 S.2572-2573) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/32 S.2573-2574) Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/32 S.2574-2576) als Ministerpräsident (bis 31.05.2022) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/32 S.2576-2577, 2579-2579) Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/32 S.2577-2578) als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/32 S.2578-2579) - Umsatzsteuerbegünstigung für Wohnungsbauvorhaben Gründe für die Nichteinführung und Haltung der Landesregierung zu einer Steuerbefreiungsvorschrift für Handwerkerleistungen im Bereich des Wohnungsbaus Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 23.03.2020 und Antwort 05.05.2020 Drucksache 20/2588 - Entwicklung der wirtschaftlichen Situation in der Corona-Krise Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Wirtschaft, Bewertung des von der Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände vorgelegten 4-Phasen-Plan, Voraussetzungen für die Öffnung von Läden und Restaurants sowie von Dienstleistungen und Übernachtungen für touristische Zwecke, Maßnahmen für eine sichere Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs, Regelungen für mögliche Verdienstausfälle, Umsetzung des KfW-Sonderkreditprogramms des Bundes, Anzahl der Anträge auf Liquiditätshilfen für KMU, Anzahl der Anträge und Bewilligungen für das Programm Hessen-Mikroliquidität, Bewertung der Auswirkungen auf Unternehmen mit Landesbeteiligung Messe Frankfurt und Fraport AG, Sachstand bei der Übernahme der Condor durch die LOT Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 14.04.2020 Drucksache 20/2620 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/17 22.04.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - 24-Stunden-Pflege Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 05.05.2023 Drucksache 20/11016 - Korruptionsverdacht gegen Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft II Durchführung und personelle Ausstattung bei der Innenrevision in den Staatsanwaltschaften, Beauftragung von Dienstleistungen, Regelung der Gutachtenvergabe, Ermittlungsverfahren durch die Staatsanwaltschaft Frankfurt, mögliche Unrechtsvereinbarung mit Unternehmen Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 29.07.2020 und Antwort 19.08.2020 Drucksache 20/3300 - Vergabe von Gutachtensaufträgen durch die Staatsanwaltschaften Anzahl der durch den beschuldigten Oberstaatsanwalt und dessen Abteilung bearbeiteten Ermittlungsverfahren zwischen 2002 und 2019, Zahl der Verfahren aufgegliedert nach Art des Abschlusses zwischen 2007 und 2020, Regelungen für den Kostenrahmen des Verfahrensbereichs bei Staatsanwaltschaften Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 03.08.2020 und Antwort 11.09.2020 Drucksache 20/3328 - Finanzielle Hilfen für soziale Dienstleistungen Aussetzung und Stundung der Kostenbeiträge für Kindertageseinrichtungen, Unterstützung für Tagespflegepersonen, Ersetzung von Einnahmeausfällen aus der Schulkindbetreuung, Anzahl der Anhebungen von Leistungen nach Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes auf 100%, Höhe der Landesmittel für Beratungsstellen zum Schutz vor Gewalt und vor sexualisierter Gewalt an Kindern und Jugendlichen im Jahr 2018, Maßnahmen zur Aufrechterhaltung und Stärkung der Beratungs- und Schutzmaßnahmen, Erkenntnisse zum Beratungsbedarf, Höhe der Mittel und Unterstützung der Frühberatungs- und Frühförderstellen, Zuschüsse im Rahmen des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes, Grundlage der Förderung der ambulanten Hospizarbeit, Prozentsatz der geförderten Personal- und Sachkosten von Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen, Unterstützungsbedarf der Beratungs- und Hilfsstrukturen gegen häusliche Gewalt im Hinblick auf die Corona-Pandemie und pandemiebedingte Mehrkosten, u.a.m. Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 12.08.2020 Drucksache 20/3384 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/47 21.01.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: SIA 20/38 14.10.2020 - Zentralstelle für Medizinwirtschaftsstrafrecht der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt Erhebung und Vergleich der Ergebnisse aus der Innenrevision der Staatsanwaltschaft Darmstadt hinsichtlich eingestellter Verfahren gegen Ärztinnen und Ärzten, Einleitung von Ermittlungsverfahren durch die Kassenärztlichen Vereinigungen Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 17.08.2020 und Antwort 01.10.2020 Drucksache 20/3403 - Finanzgebaren des AStA der Universität Kassel Aufgaben der Studierendenschaft, Zuständigkeit der Rechtsaufsicht, Stellungnahmen der Hochschulen betreffend mutmaßliche Steuerhinterziehung, Vorgehen bei der Erstellung von Haushaltsplänen, Auflistung der durchgeführten Überprüfungen durch den Rechnungshof sowie Ergebnisse und Konsequenzen, Maßnahmen zur Verbesserung der Rechtsaufsicht, Regelungen zur Haftung bei nichtrechtskonformen Handlungen insbesondere für AStA-Mitglieder, Kontrollmechanismen bei der Entlastung des Rechnungsergebnisses, Verbuchung der Einnahmen im Haushalt des AStA, Bestandteile einer freien Wahl, Bewertung der Bemühungen der Universität Kassel bei der Aufarbeitung hinsichtlich versäumter Steuerzahlungen, Schulung der Studentenschaft in finanzwirtschaftlichen Fragen als Aufgabe der Hochschulen; Anlagen Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der AfD 25.08.2020 Drucksache 20/3470 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/18 24.09.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Sicherheitsüberprüfung privater Datenauswerter Zugang zu zur Erfüllung des Sachverständigenauftrags notwendigen Daten und Anforderungen für die Aufnahme auf die Liste bewährter EDV-Sachverständiger, Begründung für die Nichteinführung verpflichtender Überprüfungen Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der SPD 09.09.2020 Drucksache 20/3584 Ausschussberatung: Rechtspolitischer Ausschuss (RTA) RTA 20/18 17.09.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Sicherheitsüberprüfung privater Datenauswerter im Bereich der Justiz Entscheidungsträger über die Beauftragung von Sachverständigung in Ermittlungsverfahren, Anforderungen für EDV-Sachverständige, Sicherheitsüberprüfung bei einer Erforderlichkeit eines Zugangs zu Verschlusssachen, Höhe der Kosten für Aufträge an externe EDV-Sachverständige im Bereich der Datenauswertung in den Jahren 2018 bis 2020 Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 14.09.2020 und Antwort 21.10.2020 Drucksache 20/3605 - IT-Forensische Services in der Justiz Gründe für den Einsatz externer EDV-Sachverständige, Einzelfallentscheidungen bei der Weitergabe von Informationen insbesondere bei personenbezogenen Daten, Erstellung von Gutachten als Ergebnis der Datenauswertung Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 14.09.2020 und Antwort 14.10.2020 Drucksache 20/3606 - Übergabe hochsensibler Ermittlungsdaten von der hessischen Staatsanwaltschaft an externe IT-Firmen, mit ungewisser Sicherheitsüberprüfung Entscheidungsträger über die Beauftragung von Sachverständigung in Ermittlungsverfahren, Anforderungen für EDV-Sachverständige, Abgabe einer Verpflichtungserklärung auf das Datengeheimnis nach § 53 des Bundesdatenschutzgesetzes Kleine Anfrage Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD 15.09.2020 und Antwort 21.10.2020 Drucksache 20/3619 - Zentralstelle für Medizinwirtschaftsstrafrecht der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt Teil 2 Anzahl der Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts auf Abrechnungsbetrug zwischen 2010 und 2019, Grundlage für die Übermittlung von Daten an beauftragte Sachverständige, Abgabe einer Verpflichtungserklärung auf das Datengeheimnis nach § 53 des Bundesdatenschutzgesetzes durch externe EDV-Sachverständige Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 16.09.2020 und Antwort 21.10.2020 Drucksache 20/3622 - Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Stärkung von innerstädtischen Geschäftsquartieren Klarstellung und Anpassung von Regelungen für den Innovationsbereich (Stimmbewertung bei Zustimmungs- und Ablehnungsquoren im Falle von Wohnungs-, Mit- oder Teileigentum, Verwendung von Reserven, Verlängerung der höchstmöglichen Satzungslaufzeit), Verlängerung der Befristung des Gesetzes bis 31. Dezember 2027 Gesetzentwurf Landesregierung 26.10.2020 Drucksache 20/3916 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/57 10.11.2020 S.4333 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/65 03.02.2021 S.5198-5202 (1. Video) (2. Video) Gesetz beschlossen Gesetz vom 04.02.2021 GVBl. Nr. 7 11.02.2021 S.54-55 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/25 25.11.2020 20/27 20.01.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/4452 20.01.2021 Beschluss: Annahme Ausschussvorlagen: WVA 20/21 (Teil 1-2) Anhörung: schriftliche Anhörung schriftl. Stellungnahmen WVA 20/21 Teil 1 WVA 20/21 Teil 2 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/57 S.4333; PlPr 20/65 S.5201) als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/65 S.5198) Kasseckert, Heiko, CDU (PlPr 20/65 S.5198) John, Knut, SPD (PlPr 20/65 S.5198-5199) Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/65 S.5199) Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/65 S.5200) Hofmann(Fulda), Markus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/65 S.5200-5201) - Positiv auf SARS-CoV-2 getestete Bewohner der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung (HEAE) in Neustadt/Hessen -Teil II Überwachung der Einrichtung durch das Sicherheitsunternehmen Pond Security Service GmbH, Vergabe und Beauftragung der Sicherheitsdienstleistung Kleine Anfrage Enners, Arno, AfD; Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD 23.11.2020 und Antwort 13.01.2021 Drucksache 20/4146 - Kosten der Proteste rund um den Dannenröder Forst Einsatztage der Polizeibeamtinnen und -beamte des Landes sowie der anderen Bundesländer und der Bundespolizei, durchschnittliche Anzahl der Einsatzkräfte im täglichen Einsatz, Mehrarbeitsstunden der Monate Oktober bis Dezember aus den Jahren 2019 und 2020, mögliche Personalkosten für außerhessische Kräfte vom 01.10. bis 08.12.2020, Sachkosten sowie Kosten für die Inanspruchnahme von externen Dienstleistungen im Jahr 2020, Kostenbescheide aufgrund von polizeilichen Maßnahmen gemäß dem HSOG Kleine Anfrage Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten 18.01.2021 und Antwort 08.06.2021 Drucksache 20/4425 - PR-Arbeit des Hessischen Finanzministeriums I Höhe der Ausgaben insbesondere für externe Dienstleister von 2018 bis 2020, geplante Mittel für 2021, Anteil der Vollzeitäquivalente für die interne Kommunikation; Anlage Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 20.01.2021 und Antwort 10.03.2021 Drucksache 20/4443 - PR-Arbeit des Hessischen Finanzministeriums II Koordinierung und Verantwortlichkeit bei der externen Kommunikation, Informierung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zum Sachstand zum Haushaltsaufstellungsverfahren durch die Zentralabteilung per E-Mail am 06. November 2020, Erläuterungen zu den Informationen in der E-Mail, Vorgehen bei der internen Kommunikation insbesondere durch die Zentralabteilung Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 20.01.2021 und Antwort 10.03.2021 Drucksache 20/4444 - Kleine und mittelständische Unternehmen der Forst- und Waldwirtschaft und die Rolle von HessenForst Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 28.01.2021 Drucksache 20/4944 Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/26 05.05.2021 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: ULA 20/24 (nicht öffentlich) 12.04.2021 - Corona: Impfungen und Infektionsgeschehen Durchführung von Impfungen in Alten- und Pflegeheimen, geplante Erhebung und Übermittlung der Impfzahlen nach Landkreisen, Gründe für die Nutzung anderer Terminierungswege, Einrichtung und Betreiber des virtuellen Warteraums, Gründe für die fehlende Möglichkeit der Verlegung von Impfterminen, Entwickler des Anmeldeprozesses, Möglichkeit der Vergabe von Paarterminen, Gründe für den Abgleich mit den Einwohnermeldedaten, Begründung für die Ausschlüsse aufgrund von Postleitzahlen, Informierung der Öffentlichkeit über das Anmeldeverfahren, Auswahl der beteiligten IT-Dienstleister, Barrierefreiheit der Terminvergabe, Vereinbarung eines Verfahrens für Prozessbeschwerden mit dem Hotline-Betreiber, Gründe für Entsorgungen von Impfdosen, Unterstützungen durch Bundeswehrangehörige und Antragsverfahren, Einrichtung einer Meldepflicht aller PCR-Tests über die Meldesoftware DEMIS u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Fraktion der Freien Demokraten 04.02.2021 Drucksache 20/5008 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/48 11.02.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Social-Media-Aktivitäten der Landesregierung und der Ministerien Übersicht der Online-Aktivitäten in sozialen Netzwerken von 2015 bis 2020, Höhe der finanziellen Mittel für Werbung, Regelungen für die Veröffentlichung von Beiträgen, Videos und Posts sowie deren Kontrolle; Kriterien für die Erfüllung des verfassungsmäßigen Informationsauftrages; Anlagen Kleine Anfrage Herrmann, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD 12.02.2021 und Antwort 07.05.2021 Drucksache 20/5075 - Infektionsumfeld diffuse Infektionslage seit Herbst 2020 Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 04.03.2021 und Antwort 25.05.2021 Drucksache 20/5246 - § 13 A Pflegeunterstützungsverordnung Finanzierung von "Dienstleistungen bis zur Haustür" aus dem Entlastungsbetrag, Informierung der Pflegekassen über die Erweiterung der Angebote zur Unterstützung im Alltag, Empfänger der sogenannten Dienstleistungen bis zur Haustür, Kostenübernahme der Entlastungsleistungen, Verlängerung des Angebots Berichtsantrag Enners, Arno, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Fraktion der AfD 09.03.2021 Drucksache 20/5287 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/52 06.05.2021 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: SIA 20/46 23.03.2021 - Corona-Pandemie - Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung Definitionen der in den Corona -Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung genannten "geschäftlichen, beruflichen, dienstlichen Gründen", weitere Vorgaben in der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung, Sanktionierung bei Verstößen gegen die Regelungen, Grundlage der Flächenvorgaben, Definition von "notwendigen Zwecken" bei den Regelungen der Übernachtungsangebote, Gründe für die Untersagung von Übernachtungen zu touristischen Zwecken, erlaubtes Absetzen der medizinischen Maske bei Behandlung in einer zahnärztlichen Praxis Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 22.03.2021 und Antwort 14.04.2021 Drucksache 20/5365 - Neunundvierzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Dritter Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit Vorlage des Hessischen Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Datenschutzbeauftragten 01.06.2021 Drucksache 20/5799 hierzu Vorlage Landesregierung Drs 20/6428 Plenarprotokoll 20/87 10.11.2021 S.6990-6998 (1. Video) (2. Video) (3. Video) Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA) DDA 20/22 03.11.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/6643 03.11.2021 Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache - Nach über einem Jahr Pandemie: Schaustellerinnen, Schaustellern und Marktkaufleuten auch in Hessen eine Perspektive geben - Erhalt der Volkfest-kultur sicherstellen Feststellung unzureichender Überbrückungshilfen, Forderung nach Erlass eines Rahmenkonzeptes zwecks Definition von Regeln zur Erbringung von Dienstleistungen und nach Zahlung eines fiktiven Unternehmerlohns nach dem Vorbild von Baden-Württemberg Antrag Eckert, Tobias, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut, SPD; Weiß, Marius, SPD; Fraktion der SPD 16.07.2021 Drucksache 20/6157 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/41 01.09.2021 (ö) Ablehnung - Neunundvierzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Dritter Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit hierzu: Stellungnahme der Landesregierung betreffend den neunundvierzigsten Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Dritten Bericht zur Informationsfreiheit des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Stellungnahme zum 49. Datenschutzbericht -Drs 20/5799 Vorlage der Landesregierung Landesregierung 23.09.2021 Drucksache 20/6428 Plenarprotokoll 20/87 10.11.2021 S.6990-6998 (1. Video) (2. Video) (3. Video) Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA) DDA 20/22 03.11.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/6643 03.11.2021 Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Gersberg, Nadine, SPD (PlPr 20/87 S.6990, 6993-6994) Roßnagel, Alexander, Prof. Dr. (PlPr 20/87 S.6990-6991) Hessischer Datenschutzbeauftragter Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/87 S.6991-6992) Leveringhaus, Torsten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/87 S.6992-6993) Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten (PlPr 20/87 S.6994-6995) als Abgeordneter Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/87 S.6995-6996) Honka, Hartmut, CDU (PlPr 20/87 S.6996-6997) Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/87 S.6997-6998) als Minister des Innern und für Sport - OZG-Umsetzung in Hessen Einstufung von Verwaltungsdienstleistungen anhand des Reifegradmodells, Zeitplan für die Umsetzung der Digitalisierung in den Verwaltungen des Bundes, der Länder und der Kommunen; Anlage Kleine Anfrage Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten 08.11.2021 und Antwort 07.02.2022 Drucksache 20/6672 - Unternehmerkonto Prognose für ein einheitliches Organisationskonto, Vorbereitung einer Verwaltungsvereinbarung für Hessen und Bayern, Einzelvereinbarungen für die Durchführung einer Pilotphase im Jahr 2022 Kleine Anfrage Kaffenberger, Bijan, SPD; Eckert, Tobias, SPD 23.11.2021 und Antwort 17.12.2021 Drucksache 20/6775 - Ortsgerichte Einschätzung der Landeregierung zu einer Verkürzung der zehnjährigen Verpflichtung der Ortsgerichts-Mitglieder, Informationen über Angebote für Schulungen und Fortbildungen seitens des Landes, Auskünfte über eine zukünftige Überarbeitung der Gebührenordnung und Bewertung von Verwaltungsaufwand und Aufwandsentschädigung, Begründung der Änderungen beim Verfahren zur Erstellung von Wertgutachten im Zuge von Immobilienschätzungen durch das Grundsteuerreform-Umsetzungsgesetz von 2021, Angaben zur Besteuerung der öffentlichen Hand und Anpassungen im Umsatzsteuergesetz an die Mehrwertsteuersystemrichtlinie der Europäischen Union ab 2023 Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 13.01.2022 und Antwort 01.03.2022 Drucksache 20/7283 - Betreutes Wohnen in Hessen Informationen zur Weiterentwicklung der Wohnform Betreutes Wohnen oder des Service-Wohnens für Seniorinnen und Senioren, Anzahl der in entsprechenden Einrichtungen lebenden Menschen, Angaben zu Prüfstellen für die bundesweit geltende Zertifizierungsgrundlage DIN 77800, Planung eines landeseigenen Qualitätssiegels und Einrichtung einer Ansprechstelle für Beschwerden über Qualitätsmängel sowie der Möglichkeit des regelmäßigen Austauschs Kleine Anfrage Kalveram, Esther, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD 27.01.2022 und Antwort 28.02.2022 Drucksache 20/7768 - Aktivitäten der Fraport AG im Zusammenhang mit dem Betrieb des Flughafens Pulkovo in St. Petersburg - Teil 1 Informationen zu Aktivitäten und Dienstleistungen der Fraport AG, Inhalt der Verträge und Änderungen durch Vertragspartner, Benennung von Personen in leitenden Positionen, Angaben zu Zahlungen der Fraport AG und zu potentiellen Unterschriftsberechtigungen von Managern der beteiligten russischen Staatsbank VTB Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 28.02.2022 und Antwort 21.07.2022 Drucksache 20/7989 - Aktivitäten der Fraport AG im Zusammenhang mit dem Betrieb des Flughafens Pulkovo in St. Petersburg - Teil 2 Kenntnisse der Landesregierung zu einem Rechtsgutachten aus dem Jahr 2018, Bewertung von Verstößen gegen die seinerzeit geltenden Sanktionsregelungen, Bewertung der Beteiligung an der Thalita Holding vor dem Hintergrund des aktuellen Krieges in der Ukraine, Einschätzung des Beratungs- und Knowhow-Transfers nach Russland und kommender negativer Auswirkungen, insbesondere von Sanktionen Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 28.02.2022 und Antwort 21.07.2022 Drucksache 20/7990 - Aktivitäten der Fraport AG im Zusammenhang mit dem Betrieb des Flughafens Pulkovo in St. Petersburg - Teil 3 Angaben zu direkten oder indirekten Beteiligungen des Landes auf dem Staatsgebiet der Russischen Föderation, Bewertung der gegenwärtigen Aktivitäten in St. Petersburg und weiteres Vorgehen, Bewertung der Auswirkung des Wissenstransfers für militärische Zwecke, Nutzen des Flughafens für die militärische Kriegsführung Russlands, Prüfung von Kündigungsansprüchen, Kenntnisse von Enteignungen der Thalita Trading, Folgen des Ausschlusses von Russland aus dem SWIFT System, Auswirkungen auf den Haushalt des Landes Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 28.02.2022 und Antwort 21.07.2022 Drucksache 20/7991 - Finanzierung der Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten aus der Ukraine Grundlage für den Kostenansatz hinsichtlich der Kosten für die Unterbringung inklusive der Sozialbetreuung, Verständigung auf eine Kostenverteilung zwischen Bund und Ländern, Abrechnung der Leistungserbringer mit den kommunalen Gebietskörperschaften sowie der Dienstleistungsunternehmen anhand vertraglicher Regelungen in der Zuständigkeit des Regierungspräsidiums Gießen Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 25.04.2022 und Antwort 15.08.2022 Drucksache 20/8335 - Überprüfung der Impf-, Genesenen- und Testnachweise durch Private Kleine Anfrage Schenk, Gerhard, AfD 18.05.2022 und Antwort 02.06.2022 Drucksache 20/8488 - Unternehmerkonto Ⅱ Stand der Einführung der Organisationskonten laut Onlinezugangsgesetz, Bewertung des bundesweiten Pilotprozesses, Planungen zur regelmäßige Verbesserung und Überprüfung Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD 24.11.2022 und Antwort 21.12.2022 Drucksache 20/9606 - Wie digitalisiert Civento hessische Kommunen Übersicht über Verwaltungsleistungen nach dem Onlinezugangsgesetz über die Digitalisierungsplattform Civento und beteiligte Kommunen, Angaben zum Zeitplan und zu Anpassungsmöglichkeiten für Kommunen, Förderung und Mittelabfluss aus dem Programm Starke Heimat Hessen, Bereitstellung weiterer Landesmittel, Anlagen Kleine Anfrage Stirböck, Oliver, Freie Demokraten 21.12.2022 und Antwort 02.02.2023 Drucksache 20/9734 - Zugang zu den Diensten der Standesämter Stand der Zugänglichmachung von Online-Dienstleistungen in den Ämtern, Voraussetzungen für die erfolgreiche Nutzung eines online bereit gestellten Antragsformulars Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 04.01.2023 und Antwort 03.05.2023 Drucksache 20/9752 - Interkommunale Zusammenarbeit von Eigenbetrieben Möglichkeit der Kommunen zur Gründung eines Zweckverbandes, Bewertung der Auftragsvergabe durch Kommunen an Eigenbetriebe anderer Kommunen, Angaben zur interkommunalen Zusammenarbeit bei Baubetriebshöfen, Maßnahmen zur Förderung der Zusammenarbeit von Kommunen, Beurteilung der Anzahl bewilligter Kooperationen Kleine Anfrage Schäfer(Maintal), Thomas, Freie Demokraten 06.02.2023 und Antwort 29.03.2023 Drucksache 20/10501 - Inanspruchnahme von Fotografen, Visagisten und Frisören durch die Landesministerien Angaben zur Inanspruchnahme von Dienstleistungen im Bild- und Videobereich von 2014 bis 2022 aufgelistet nach Ministerium; Anlage Kleine Anfrage Vohl, Bernd-Erich, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD 07.02.2023 und Antwort 31.05.2023 Drucksache 20/10520 - Kosten für externe Dienstleister im Ministerium für Wissenschaft und Kunst Angaben zur Beauftragung externer Dienstleister im Rahmen des Masterplan Kultur, Prüfung einer internen Erarbeitung sowie Grundlage der Entscheidung zusätzlicher externer Expertise, personelle Aufstellung für die Erstellung des Masterplans, Ausgestaltung des Ausschreibungsverfahrens und der Auftragsvergabe, Einhaltung des Grundsatzes der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit Kleine Anfrage Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Vohl, Bernd-Erich, AfD; Gagel, Klaus, AfD 14.02.2023 und Antwort 06.03.2023 Drucksache 20/10558 - Vergabe von Dienstleistungen an CDU-nahe Organisationen - hier HessenLink Teil 1 Kleine Anfrage Schneider, Florian, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD 21.02.2023 Drucksache 20/10593 voraussichtlicher Beantwortungstermin: Anfang Juni 2023 - Vergabe von Dienstleistungen an CDU-nahe Organisationen - hier HessenLink Teil 2 Kleine Anfrage Schneider, Florian, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD 21.02.2023 Drucksache 20/10594 voraussichtlicher Beantwortungstermin: Anfang Juni 2023 - Umbenennung der Museumslandschaft Hessen Kassel Angabe des Initiators des Umbenennungsprozesses, Entwicklung der Besucherzahlen von 2012 bis 2022, Gründe für die Etablierung eines englischen Begriffes im Namen im Vergleich zu historischen Bezeichnungen wie das Louvre sowie im Vergleich zu Begriffen aus dem Spanischen oder Mandarin, Definition des Begriffes Heritage, Gesamtkosten der Namensänderung, Erläuterung des Prozesses und der Hintergründe der Beauftragung der Digital- und Designagentur Dorfmeyster; Anlagen Kleine Anfrage Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD 23.02.2023 und Antwort 21.04.2023 Drucksache 20/10619 - Nachfragen zur Drucksache 20/10558 - Kosten für externe Dienstleister im Ministerium für Wissenschaft und Kunst Berücksichtigung des Grundsatzes der Geschlechtsneutralität bei der Beantwortung parlamentarischer Initiativen durch das Ministerium für Wissenschaft und Kunst, Prognose für den Einsatz externer Fachexpertise bei der Steuerung komplexer Großprojekte wie dem Masterplanprozess, Angaben zur Beauftragung der HA Hessen Agentur GmbH, Vorstellung des Ablaufs des Masterplanprozesses in einer virtuellen Auftaktveranstaltung im Jahr 2021, Gründe für das Ausbleiben der Veröffentlichung der Kosten sowie Angebote aus dem Vergabeverfahren, Definition der Zuschlagskriterien bei der Bewertung von Angeboten Kleine Anfrage Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Vohl, Bernd-Erich, AfD; Gagel, Klaus, AfD 08.03.2023 und Antwort 15.05.2023 Drucksache 20/10706 - Digitale Modellbehörden Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Schäfer(Maintal), Thomas, Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten 28.03.2023 Drucksache 20/10856 voraussichtlicher Beantwortungstermin: Mitte Juni 2023 - Externe Dienstleistungen in Erstaufnahmeeinrichtungen - Teil 1 Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos 15.05.2023 Drucksache 20/11058 - Externe Dienstleistungen in Erstaufnahmeeinrichtungen - Teil 2 Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos 15.05.2023 Drucksache 20/11059 - Situation und künftige Planung bezüglich der Museumslandschaft Hessen Kassel (MHK), jetzt "Hessen Kassel Heritage" Berichtsantrag Alex, Ulrike, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Degen, Christoph, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Kalveram, Esther, SPD; Fraktion der SPD 16.05.2023 Drucksache 20/11071 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA
