- Vorzeitiger Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit im Justizvollzug
  Übersicht der allgemeinen und Vollzugsdienstunfähigkeit von 2005 bis
  2020 aufgelistet nach Laufbahnen, Prüfverfahren zum anderweitigen
  Einsatz dienstunfähiger Bediensteter, Zahl der Langzeiterkrankten,
  Maßnahmen zur Wiedereingliederung; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD
  09.03.2020 und Antwort 16.04.2020 Drucksache 20/2521
            
            


            
            
- Personalsituation des mittleren Justizdienstes, Laufbahnzweig
  Allgemeiner Vollzugsdienst, im Justizvollzug in Hessen
  Übersicht der gesperrten und freien Stellen, freiwerdende Stellen
  aufgrund Altersruhestandeintritts, Versetzung oder Kündigung; Zahl
  der Verfahren hinsichtlich vorzeitiger Ruhestandsversetzungen,
  Vorgehen bei der Personalnachfolgeplanung, Tarifbeschäftigte im
  Vorbereitungsdienst, Berufung in das Beamtenverhältnis, Entlassungs-
  und Versetzungsgesuche im Justizvollzug
            
  Kleine Anfrage                                 Becher, Frank-Tilo, SPD; Müller(Schwalmstadt), Regine, SPD; Ulloth, Oliver, SPD
  16.07.2020 und Antwort 31.08.2020 Drucksache 20/3236
            
            


            
            
- Corona-Infektionen bei Polizisten
  Anzahl der infizierten Polizeibeamtinnen- und beamten sowie
  Quarantäne Anordnungen, Anträge auf Anerkennung eines Dienstunfalls
  im Zusammenhang mit der Pandemie, Sonderurlaubsregelungen für die
  Kinderbetreuung
            
  Kleine Anfrage                                 Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  02.10.2020 und Antwort 24.11.2020 Drucksache 20/3796
            
            


            
            
- Stress und Burnout in Pflege- und Gesundheitsberufen in Hessen
  unterschiedliche Belastungskonstellationen im Gesundheits- und
  Pflegebereich, Entwicklung der Anzahl von Arbeitsunfähigkeitstagen
  seitens der Krankenkassen, Maßnahmen zur Vermeidung von
  Arbeitsüberlastung in medizinischen und pflegerischen Berufen,
  Etablierung und Angebot der betrieblichen Gesundheitsförderung,
  Unterstützung der Beschäftigen insbesondere durch Betreuungsangebote
  für Kinder, einheitliche Bemessung des Personalbedarfs in
  Pflegeeinrichtungen, Verbesserung der Arbeitsbedingungen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  15.10.2020 und Antwort 12.01.2021 Drucksache 20/3854
            
            


            
            
- Versorgung in der Schmerztherapie
  Stellungnahme der Kassenärztlichen Vereinigung hinsichtlich einer
  Bewertung der Gesundheitsversorgung im Bereich der Schmerztherapie,
  Einschätzung zum zeitlichen Verlauf einer schmerztherapeutischen
  Versorgung, Prognose für die Steigerung der Versorgungsqualität durch
  digitale Vernetzung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  16.04.2021 und Antwort 08.07.2021 Drucksache 20/5518
            
            


            
            
- Gewalt gegen Gerichtsvollzieher im Bundesland Hessen
  Informationen zu Anzahl, Alter, Angriffen, verletzungsbedingten
  Krankheitstagen, Strafverfahren und deren Abschluss in den Jahren
  2014 bis 2021, Maßnahmen gegen Gewalt anlässlich der Dienstausübung,
  Schulungen zum Umgang mit aggressiven Personen und eskalierenden
  Situationen, Angebote zur Unterstützung nach erlebter Gewalt oder
  Bedrohung, Planungen der Landesregierung bei der Stellenbesetzung
  angesichts des Mangels an personellen Ressourcen, Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Schenk, Gerhard, AfD
  12.01.2022 und Antwort 18.02.2022 Drucksache 20/7064
            
            


            
            
- Kostenbeteiligung bei Polizeieinsätzen
  Auskunft der Landesregierung über Umfang und Kosten in der Folge von
  Gewalttaten im Zusammenhang mit Profifußballspielen für
  Polizeieinsätze, Staatsanwaltschaften, Gerichte und Verletzungen von
  Polizeibeamten, Einschätzung zur Beteiligung der Verursacher an den
  Kosten nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen oder
  gegebenenfalls zum dafür notwendigen Änderungsbedarf
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  23.03.2022 und Antwort 09.05.2022 Drucksache 20/8146
            
            


            
            
- Überstunden und Stellensituation bei der Polizeidirektion Odenwald
  inklusive der Polizeistationen Erbach und Höchst im Odenwaldkreis,
  des Polizeipostens Reichelsheim und der Regionalen Kriminalinspektion
  Odenwald - Teil II
  Anzahl der Wechsel von Anwärterinnen und Anwärtern von der Ausbildung
  in den Dienst, Angaben über Krankheitstage, Langzeiterkrankungen und
  Elternzeit, Aufkommen von Angriffen auf Polizistinnen und Polizisten 
            
  Kleine Anfrage                                 Holschuh, Rüdiger, SPD
  06.04.2022 und Antwort 05.07.2022 Drucksache 20/8262
            
            


            
            
- Versetzung von politischen Beamten in den einstweiligen
  Ruhestand
  Anzahl und Alter der in den Jahren 2012 bis 2021 versetzten
  Beamtinnen und Beamten, Auskunft über die Gründe der Maßnahmen, Höhe
  der Kosten durch gezahlte Ruhestandsbezüge bis zum April 2022 
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  11.04.2022 und Antwort 01.07.2022 Drucksache 20/8283
            
            


            
            
- Gesundheitszustand der hessischen Lehrkräfte
  Anzahl der Lehrkräfte mit aufgrund von Dienstunfähigkeit vorzeitiger
  Versetzung in den Ruhestand von 2015 bis 2021, Bewertung des Wertes
  der psychischen und physischen Gesundheit im Vergleich zu anderen
  Diensttauglichkeitsmerkmalen, Maßnahmen und Angebote zur Erhaltung
  der Gesundheit, Datenerhebungen zur Inanspruchnahme psychosozialer
  Beratungsleistungen, Informierung der Lehrkräfte, Prognose
  hinsichtlich der Ausfallquote durch Langzeitfolgen einer
  Corona-Erkrankung (Long COVID)
            
  Kleine Anfrage                                 Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD
  26.04.2022 und Antwort 25.08.2022 Drucksache 20/8348
            
            


            
            
- Erfassung der Krankheitstage von Lehrkräften durch "Fehlzeit
  Lehrkraft in Schule" (FLiS)
  Status der IT-gestützten Datenerhebung, Bewertung der Ergebnisse in
  der Pilotphase, Rückschlüsse aus der Abfrage von Abwesenheitsgründen
  auf den Unterrichtsausfall, Start der Anwendung an allen Schulen
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD
  14.10.2022 und Antwort 13.02.2023 Drucksache 20/9368
            
            


            
            
- Fehlzeiten bei der hessischen Polizei in 2022
  Übersicht der Entwicklung der Fehlzeitenquote in den einzelnen
  Polizeibehörden seit 2021; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Holschuh, Rüdiger,
                                                 SPD; Ulloth, Oliver, SPD
  01.03.2023 und Antwort 04.05.2023 Drucksache 20/10652
            
            


            
            
- Überstunden, Krankenstände und altersbedingte
  Ruhestandsversetzungen bei der hessischen Polizei
  Übersicht der altersbedingten Versetzungen in den Ruhestand sowie
  Versetzungen aufgrund einer Dienstunfähigkeit seit 2018, Anteil der
  Versetzungen aus dem Polizeivollzugsdienst, Prognose für die Zahl der
  Ruhestandsversetzungen bis zum Jahr 2025 sowie die Zahl der den
  Vorbereitungsdienst beendenden Anwärterinnen und Anwärter,
  Entwicklung der Krankenstände und Überstunden seit 2018, Zuwächse der
  Mehrarbeitsstunden pro Beamtin und Beamten, Maßnahmen zum Ausgleich
  der Überstunden, Angaben zum Altersdurchschnitt innerhalb der Polizei
            
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  07.03.2023 und Antwort 07.06.2023 Drucksache 20/10688
            
            


            
            
- Vertretungsreserve gegen Unterrichtsausfall
  Angaben zum prozentualen Anteil an Fehltagen von Lehrkräften seit Mai
  2022, Unterrichtsvertretungskonzepte der Schulen, Einsatz externer
  Kräfte zur Sicherstellung der verlässlichen Schulzeit, Anzahl der
  Stellen für die mobile Vertretungsreserve, Sachstand der
  IT-gestützten Datenerhebung in der Pilotphase zu dem Projekt Fehlzeit
  Lehrkraft in Schule (FLiS)
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  02.05.2023 und Antwort 02.11.2023 Drucksache 20/10987
            
            


            
            
- Dienstunfähigkeit von Polizeivollzugsbeamtinnen und - beamten in
  Hessen - Teil II
  Regelungen für die Feststellung der Dienstfähigkeit von
  Polizeibeamtinnen und -beamte durch das Erstellen eines
  amtsärztlichen Gutachtens vom Polizeiärztlichen Dienst
            
  Kleine Anfrage                                 Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Holschuh, Rüdiger,
                                                 SPD; Ulloth, Oliver, SPD
  19.05.2023 und Antwort 02.08.2023 Drucksache 20/11096
            
            


            
            
- Mobbingvorwürfe gegen den Polizeipräsidenten des Polizeipräsidiums
  Mittelhessen
  Angaben zu den Kenntnissen der Landesregierung, Informationen zu
  angewandten Maßnahmen und Inanspruchnahme von psychologischen
  Diensten, Sachstand der internen Verwaltungsermittlungen sowie des
  Disziplinarverfahrens, Einschätzung zum Zusammenhang mit dem Wechsel
  an der Spitze des Polizeipräsidiums, Bewährung des
  Dienststellenwechsels des Beamten
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der SPD
            
  01.08.2023 Drucksache 20/11447
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/93  02.11.2023    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  INA 20/79 21.09.2023