- Angriffe auf Einsatzkräfte in Dietzenbach am 29.05.2020 - Ablauf
  des Einsatzes
  Kosten für den Polizeieinsatz, laufendes Ermittlungsverfahren der
  Staatsanwaltschaft Darmstadt, Investitionen in Schutzausstattung,
  Weiterentwicklung der Führungs- und Einsatzmittel für
  Polizeibeamtinnen und  -beamte
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  02.06.2020 und Antwort 23.07.2020 Drucksache 20/2878
            
            


            
            
- Angriffe auf Einsatzkräfte in Dietzenbach am 29.05.2020 -
  zukünftige Maßnahmen
  Mögliche Ursachen für Gewalt gegen Polizeibeamtinnen und -beamte
  sowie Lösungsansätze
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  02.06.2020 und Antwort 22.07.2020 Drucksache 20/2879
            
            


            
            
- Vorfall in Dietzenbach in der Nacht zum 29.05.2020 - zunehmende
  Angriffe auf Polizeibeamte, Feuerwehrleute, Einsatz- und
  Rettungskräfte
  Laufendes Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Darmstadt,
  Zweigstelle Offenbach gegen bisher ermittelte Beschuldigte
            
  Kleine Anfrage                                 Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD
  04.06.2020 und Antwort 22.07.2020 Drucksache 20/2919
            
            


            
            
- Angriffe auf Polizei- und Einsatzkräfte in Hessen
  Debatte über Gewalt gegen Polizeibeamtinnen und -beamte sowie gegen
  Rettungsdienste
            
  Antrag                                         Fraktion der AfD
            
  18.06.2020 Drucksache 20/3034
  Plenarprotokoll 20/46  25.06.2020 S.3483-3489 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Herrmann, Klaus, AfD (PlPr 20/46 S.3483-3484)
  Schaus, Hermann, DIE LINKE (PlPr 20/46 S.3484-3485)
  Hartmann, Karin, SPD (PlPr 20/46 S.3485-3486)
  Bellino, Holger, CDU (PlPr 20/46 S.3486-3487)
  Goldbach, Eva, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/46 S.3487)
  Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/46 S.3487-3488)
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/46 S.3488-3489)
            als Minister des Innern und für Sport


            
            
- Unpünktlichkeit und Überlastung der S-Bahn Infrastruktur in der
  Region Offenbach
  Landesanteil der Kosten des Ausbaus der Rodgaubahn, aktueller Stand
  an Landeszuwendungen für den Infrastrukturausbau, Stellungnahme des
  RMV und DB AG zum Pünktlichkeitsniveau, Maßnahmen zur Verbesserung
  von Qualität und Pünktlichkeit der S-Bahn Rhein-Main, Auswirkungen
  der Ausbauten der S6
            
  Kleine Anfrage                                 Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  01.09.2020 und Antwort 19.11.2020 Drucksache 20/3530
            
            


            
            
- Durchsuchungen und Festnahmen nach Angriffen auf Einsatzkräfte in
  Dietzenbach
  Anzahl der Ermittlungsverfahren und Festnahmen, Anteil der Mehrfach-
  und Intensivtäter, Definition der sichergestellten und
  beschlagnahmten Gegenstände sowie Einsatzorte der
  Durchsuchungsmaßnahmen, Gliederung der Tatverdächtigen nach Alter,
  Geschlecht, Vorstrafen, Wohnort, Staatsangehörigkeit und
  Migrationshintergrund; Prüfung der ausländerrechtlichen Stellung der
  Beschuldigten, Schätzung der Gesamtschadensumme
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der AfD
  23.09.2020 Drucksache 20/3717
            
  Ausschussberatung:
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/33  26.11.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  INA 20/29 11.11.2020
            


            
            
- Elektrifizierung, Reaktivierung und Ausbau von Schienennetzen in
  Südhessen
  Bewertung der Fördermöglichkeiten für eine mögliche Erweiterung des
  S-Bahnnetzes, Aufgabenträger für den Öffentlichen Personennahverkehr,
  Informationen hinsichtlich der Elektrifizierung der Pfungstadtbahn
  und der Schienenstrecke zwischen Dieburg und Ober-Roden, Hintergründe
  zum möglichen Ausbau der Odenwaldbahn, Planungen für die Verlängerung
  der Regionaltangente West, Höhe der Fördermittel
            
  Kleine Anfrage                                 Kaffenberger, Bijan, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD
  03.12.2020 und Antwort 28.01.2021 Drucksache 20/4216