Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- BOS-Funk im Kreis Fulda Ausbaustand und Netzabdeckung beim digitalen BOS-Funk im Kreis Fulda, Finanzierung der Maßnahmen zur Verbesserung des digitalen Funknetzes, Hindernisse beim Ausbau nach Ortschaften Kleine Anfrage Waschke, Sabine, SPD 06.02.2019 und Antwort 19.03.2019 Drucksache 20/123 - Digitalfunk und Einsatzkommunikation bei Sicherheits- und Polizeibehörden in Hessen Umstieg der Sicherheitsbehörden auf Digitalfunk, alternative Kommunikationswege, Weiterentwicklung der mobilen IT, Störungen und Kosten des Digitalfunknetzes, Maßnahmen zur Verhinderung von Ausfällen, Funkversorgung und Optimierung der Anlagen Kleine Anfrage Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten 06.08.2019 und Antwort 09.09.2019 Drucksache 20/994 - Digitalfunk und Einsatzkommunikation bei den Feuerwehren in Hessen Sicherstellung einer flächendeckenden Alarmierung über Tetra Digitalfunk, Alternativen für den Fall eines Ausfalls, Maßnahmen zur Verbesserung der Objektversorgung in öffentlichen Gebäuden, Kosten und Finanzierung der Umsetzung des Digitalfunks bei Feuerwehren, Unterstützung der Landesregierung bei der Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehren Kleine Anfrage Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten 06.08.2019 und Antwort 12.09.2019 Drucksache 20/995 - Lebensgefährliche Funklöcher in der Wetterau Erkenntnisse zu Defiziten im BOS-Funk auf einem Teilstück der L3185, Berücksichtigung von Funkunterversorgungen bei Einsatzkonzepten von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten; Maßnahmen zur Schließung von Funklöchern im Mobilfunk- und BOS-Netz, Sachstand und Planungen zur Lückenschließung auf der L3185 Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten 07.02.2020 und Antwort 21.04.2020 Drucksache 20/2336 - Mobile Funkmasten zur Sicherstellung der Mobilfunk- und BOS-Funk-Versorgung Anzahl der mobilen Funkanlagen, infrastrukturelle Voraussetzungen für die Inbetriebnahme, Durchführung von Wartungsarbeiten für die Gewährleistung eines technisch einwandfreien Zustandes Kleine Anfrage Löber, Angelika, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD 20.05.2021 und Antwort 02.07.2021 Drucksache 20/5807 - Konsequenzen aus dem fehlgeschlagenen bundesweiten Warntag Durchführung des ersten bundesweiten Warntags 2020, Analyse technischer und organisatorischer Mängel, Durchführung von regelmäßigen Probealarmen, Anzahl und Förderung von Sirenen durch Landes- und Bundesmittel, Landesförderung und Kosten der Umrüstung auf TETRA-Digitalfunk, Nutzung der Apps hessenWARN und KatWarn in den Landkreisen, Vorhaltung lokaler Warnmittel in kommunaler Verantwortung Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 20.07.2021 und Antwort 11.10.2021 Drucksache 20/6174 - Resilienz des behördlichen Digitalfunks in Hessen Anzahl der Sendeanlagen des BOS-Digitalfunks aufgeschlüsselt nach Landkreisen, Dauer der Betriebsfähigkeit der Anlagen bei Stromausfall und deren Abhängigkeit von externer Stromeinspeisung, Maßnahmen zur Verbesserung durch Nachrüstung von Notstromgeneratoren, Anschaffung mobiler Repeater zum Ersatz ausgefallener Anlagen in sämtlichen Landkreisen/kreisfreien Städten als Beitrag zum Ausbau des Katastrophenschutzes, Anlagen Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD 04.10.2021 und Antwort 11.11.2021 Drucksache 20/6481 - Ausstattung der Ordnungspolizeien mit BOS-Digitalfunk Beurteilung der Rechtslage hinsichtlich der Funkrichtlinie, Erwartungshaltung für einen zeitnahen Anschluss der Ordnungsbehörden an den Digitalfunk, gemeinsame Finanzierung mit dem Bund auf Grundlage des Verwaltungsabkommens zwischen Bund und Ländern, Verantwortlichkeit für stetigen Ausbau und Betrieb des Funknetzes Kleine Anfrage Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten 05.11.2021 und Antwort 13.12.2021 Drucksache 20/6662 - Bundesweite Störung von Notrufnummern - Konsequenzen für Hessen Gründe für den Ausfall der bundesweiten Notinfrastruktur im September und November 2021, Störung durch Wartungsarbeiten der Deutschen Telekom AG im Dezember 2021, Umstellung der Notrufe auf IP-Technologie zur zeitgerechten Durchführung dringlicher Einsätze, Feststellung von Ausfällen und Störungen durch die zentralen Leitstellen sowie Verbreitung von Warnmeldungen insbesondere über Warn-Apps, Definition und Verwendung der Warnstufe 1 Meldungen von höchster Priorität, Einbindung des Lagezentrums in das Notfallinfrastruktursystem, Vorgehen bei der Veranlassung von Bevölkerungswarnungen und Meldung an die Rettungsleitstellen, Erstellung von Notfallkonzepten durch kommunale Gebietskörperschaften, Weitergabe einsatzspezifischer Informationen über den Digitalfunk Berichtsantrag Fraktion der SPD 07.12.2021 Drucksache 20/6913 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/58 10.02.2022 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: INA 20/50 10.01.2022 - Versorgung der unterirdischen Verkehrsanlagen mit BOS-Digitalfunk Informationen zur Digitalfunkversorgung der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben aufgrund Terrorismus, Extremismus, Kriegen und Naturkatastrophen, Stand des geplanten Breitbandnetzaufbaus sowie der Optimierung und des Ausbaus des Digitalfunknetzes hinsichtlich Verfügbarkeit, Netzabdeckung und Sicherheit, Ausbau der Objektfunkversorgung und Notstromversorgung der Basisstationen, Versorgungskonzept für die Metropole Frankfurt am Main und Verfügbarkeit in unterirdischen Verkehrsanlagen Kleine Anfrage Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten; Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 01.09.2022 und Antwort 11.11.2022 Drucksache 20/9068 - Notfunk in Krisenfällen Angaben zur Kommunikation nichtpolizeilicher Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben im Rahmen der Abwicklung von Einsatzlagen, Einschätzung zur Einbindung von Funkamateuren zur Unterstützung im Katastrophenfall, Übungen von Katastrophenschutzbehörden mit Bundeswehr, Feuerwehr und Technischem Hilfswerk, Erwägung einer Beteiligung am deutschlandweiten Richtfunknetz HAMNET unter Nutzung kommerzieller Satellitenkommunikatlonsnetze Kleine Anfrage Schneider, Florian, SPD 16.01.2023 und Antwort 01.03.2023 Drucksache 20/10349 - Funklöcher beim Digitalfunk für die Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben Anzahl der betriebenen Basisstationen zur Sicherstellung der Funktionsfähigkeit des Digitalfunknetzes, Planungen für den Bau zusätzlicher Basisstationen für eine kontinuierliche Netzverdichtung, Höhe der finanziellen Mittel für Betrieb, Unterhaltung und Investitionen, Anteil der verwendeten Mittel für Netzverdichtungsmaßnahmen, Prognose hinsichtlich weiteren Zielen zur Optimierung der Netzabdeckung zur Versorgung der Landesfläche mit Digitalfunk Kleine Anfrage Promny, Moritz, Freie Demokraten 28.08.2023 und Antwort 02.11.2023 Drucksache 20/11505
