Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Interkulturelle Öffnung der Verwaltung
  Definition des Begriffs der Interkulturellen Öffnung der Verwaltung
  sowie der Qualifikation Interkulturelle Kompetenz, Anteil der
  Bevölkerung mit Migrationshintergrund, Anzahl der Ausbildungsplätze
  in der Landesverwaltung und landeseigenen Betrieben, Anteil
  ausländischer Auszubildender, Anzahl neu besetzter
  Abteilungsleitungsstellen seit 2014, Zuständigkeit für die
  Interkulturelle Öffnung, Aufgaben und Ergebnisse der
  interministeriellen Arbeitsgruppe, Berücksichtigung interkultureller
  Kompetenzen bei Einstellungen, Maßnahmen zur Erhöhung des Anteils von
  Menschen mit Migrationshintergrund in der Landesverwaltung,
  zusätzliche Maßnahmen der einzelnen Ressorts,
  Qualifizierungsmaßnahmen für Bedienstete, Beurteilung des Instruments
  der anonymen Bewerbung und Berücksichtigung der Erkenntnisse anderer
  Landesverwaltungen, Hinweise in Ausschreibungen auf das Ziel der
  Erhöhung der Vielfalt, Datenschutzrechtliche Vorgaben zur Erhebung
  von Daten der Beschäftigten, Gründe und Rücklaufquote der Befragung
  neu angestellter Beschäftigter zur Vielfalt der Verwaltung, Gründe
  für den Ausschluss von Lehramtsreferendaren und Studentischen
  Hilfskräften von der Befragung, Ursachen für die Unterschiede
  zwischen den Ressorts, Integrationsbeauftragte in den einzelnen
  Ressorts, Zusammenarbeit mit ausländischsprachigen Medien,
  Unterstützung kommunaler Strategien zur interkulturellen Öffnung,
  Erkenntnisse zu Befragungen bei Neuanstellungen der Kommunen,
  Förderung des Integrationsmonitoring; umfangreiche Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Yüksel, Turgut, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Gnadl,
                                                 Lisa, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Fraktion der SPD
  27.08.2019 Drucksache 20/1110
  Antw 09.03.2020 Drucksache 20/2520
  Plenarprotokoll 20/84  30.09.2021 S.6862 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/61  07.10.2021 (ö)
      Antwort besprochen
            


            
            
- Aktivitäten des Vereins SCHLAU Hessen c/o our generation e.V. an
  hessischen Schulen, Teil II
  Kenntnisse der Landesregierung hinsichtlich der detaillierten Inhalte
  der in Lokalprojekten durchgeführten Workshops des Vereins, Vorgaben
  zur äußeren Form und fachlichen Qualifikation der Teamer-/innen,
  Qualitätsstandards zur Bewilligung von Fördermitteln nach fachlicher
  und zuwendungsrechtlicher Prüfung durch das Ministerium für Soziales
  und Integration (HSMI), Projektförderung auf Grundlage des Hessischen
  Aktionsplans für Akzeptanz und Vielfalt, Ergänzende Inhalte der
  Vorgaben des Lehrplans zur Sexualerziehung, Bestehen oder Planung
  einer wissenschaftlichen Evaluation
            
  Kleine Anfrage                                 Scholz, Heiko, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD
  20.03.2020 und Antwort 27.10.2021 Drucksache 20/2580
            
            


            
            
- Gesundheitsförderung und Prävention in Hessen II
  Inanspruchnahme der Beratung durch Kommunen, umgesetzte Maßnahmen mit
  Unterstützung der hessischen Arbeitsgemeinschaft für
  Gesundheitsförderung e.V., Veranstaltungsangebote, Koordination und
  Evaluation des Projektes "Gesund Durchstarten" sowie Anzahl
  erreichter Auszubildender, Förderung des Kompetenzzentrum Trans* und
  Diversität der Deutschen Gesellschaft für Transidentität und
  Intersexualität e.V., Zusammensetzung der Jurys für den hessischen
  Gesundheitspreis
  und die Bernhard -Christoph -Faust -Medaille
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  18.08.2020 und Antwort 05.10.2020 Drucksache 20/3415
            
            


            
            
- Bericht "Kulturelle Diversität und Chancengleichheit in der
  Bundesverwaltung"
  Übersicht der Bevölkerung nach Migrationsstatus von 2005 bis 2019,
  Anteil der Beschäftigten in der öffentlichen Verwaltung, Bericht
  hinsichtlich der Befragung zur Vielfalt in der Landesverwaltung,
  Auswahl des Personals und Besetzung von Stellen nach Eignung,
  Befähigung und fachlicher Leistung; Ergebnisse der ersten gemeinsamen
  Beschäftigtenbefragung der Behörden und Einrichtungen im öffentlichen
  Dienst des Bundes; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  14.12.2020 und Antwort 11.02.2021 Drucksache 20/4279
            
            


            
- MINT-Bildung und Forschergeist
  Anzahl der Kindertagesstätten und Grundschulen mit Teilnahme an einer
  Fortbildung der Stiftung Haus der kleinen Forscher mit entsprechender
  Zertifizierung (bis März 2021) sowie Grundschulen mit Prämierung
  Digitale Schule, praxisorientierte Vertiefung der einzelnen
  Forschungsfelder durch pädagogische Lehrkräfte, weitere
  Zertifizierungen für Schulen (u.a. Internet-ABC-Schule) und Maßnahmen
  der Landesregierung zur Unterstützung der MINT-Bildung von Kindern
  (Schülerlabore, Schülerforschungszentrum, Forscherwerkstätten, Girls
  Day, Kinderakademie Fulda), Prinzip der auf Diversität ausgerichteten
  Pädagogik sowie gelebte Inklusion
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  04.05.2021 und Antwort 20.08.2021 Drucksache 20/5663
            
            


            
            
- Diskriminierungsschutz für trans*, inter* und nichtbinäre Kinder
  und Jugendliche an Schulen
  Keine rechtliche Legitimierung zur Erfassung der Anzahl von Trans-,
  inter - und nicht binären Kindern und Jugendlichen, Unterstützung der
  Schulpsychologen bei Diskriminierung sowie Beratung durch die
  Schulsozialarbeit, Thematisierung geschlechtlicher und sexueller
  Vielfalt in der Lehrkräfteakademie und bei staatlichen Schulämtern,
  Notwendigkeit eines professionellen und sensiblen Umgangs
            
            
  Kleine Anfrage                                 Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  05.05.2021 und Antwort 02.08.2021 Drucksache 20/5669
            
            


            
            
- Diversität beim Hessischen Rundfunk - Teil I
  Angaben zur Änderung des Bewerbungsverfahrens des journalistischen
  Volontariats, Anzahl der Einstellungen nach dem neuen
  Einstellungsverfahren, hohe Zahl von Menschen mit
  Migrationsgeschichte unter den Bewerbungen und im Assessment Center,
  Entscheidungsfaktoren im Recruiting
            
  Kleine Anfrage                                 Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Lambrou, Robert, AfD
  18.08.2021 und Antwort 01.10.2021 Drucksache 20/6265
            
            


            
            
- Diversität beim Hessischen Rundfunk - Teil II
  Durchführung von Workshops zum Thema Diversität und
  Unterschiedlichkeit, Begleitung eines Prozesses einer Diversity-AG im
  Hörfunk, Anzahl der Teilnehmenden sowie Höhe der Kosten für den
  sogenannten Blue-Eyed-Workshop, Ziel einer ausgewogenen
  Altersverteilung im Hessischen Rundfunk
            
  Kleine Anfrage                                 Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Lambrou, Robert, AfD
  18.08.2021 und Antwort 01.10.2021 Drucksache 20/6266
            
            


            
            
- Nicht-binäre Gendersprache
  diskriminierungsfreies Gestalten von Anreden, Ansprache von Personen
  entsprechend ihrer geschlechtlichen Identität, Förderung der
  Akzeptanz von sexueller und geschlechtlicher Vielfalt
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  02.09.2021 und Antwort 30.09.2021 Drucksache 20/6324
            
            


            
            
- Mehr Vielfalt jetzt: Kulturwandel und Gleichstellung in der
  Arbeitswelt vorantreiben
  Bedeutung des Diversity Managements in Verwaltung und Unternehmen,
  rechtliche Rahmenbedingungen und kulturelles Umdenken als Grundlage
  zur Schaffung eines Bewusstseins für Vielfalt (betreffend u.a.
  Geschlecht, Behinderung, sexuelle Orientierung, soziale und
  kulturelle Herkunft), insbesondere bei Führungskräften, Forderung
  nach Vorbildcharakter in der Landesverwaltung, auch bezogen auf
  flexible Arbeitszeitmodelle sowie Umgestaltung der  Strukturen der
  Frauen- und Behindertenbeauftragten, Befürwortung der Verankerung des
  Themas Vielfalt in der Arbeitswelt in der beruflichen Bildung  
            
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  21.09.2021 Drucksache 20/6409
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/84  30.09.2021 S.6811-6822 (1. Video) (2. Video)
            
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/87  10.11.2021 S.7034
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/61  07.10.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/6516 07.10.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/84 S.6811-6812)
  Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/84 S.6812-6814)
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/84 S.6814-6815)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/84 S.6815-6817)
  Sönmez, Saadet, DIE LINKE (PlPr 20/84 S.6817-6819)
  Yüksel, Turgut, SPD (PlPr 20/84 S.6819-6821)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/84 S.6821-6822)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Blue-Eyed-Workshop für Mitarbeiter des Hessischen Rundfunks - Teil
  I
  Kenntnisse der Landesregierung zur Durchführung von Veranstaltungen
  des Unternehmens "Diversity Works" für Mitarbeiter des Hessischen
  Rundfunks, Bewertung der Vereinbarkeit mit ethischen Standards für
  den Journalismus, Einschätzung der Landesregierung zur Eignung der
  angewandten Methoden für die Sensibilisierung von Volontären für
  Diskriminierung und Rassismus, Höhe der Kosten und Verwendung oder
  Beantragung von Fördermitteln
            
  Kleine Anfrage                                 Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Lambrou, Robert, AfD
  06.10.2021 und Antwort 23.11.2021 Drucksache 20/6494
            
            


            
            
- "Beauftragter für die Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher
  Vielfalt (Queer-Beauftragter)" der Bundesregierung
  Auskunft der Landesregierung zu eventuellen Planungen zur Einrichtung
  einer vergleichbaren Institution auf Landesebene, Informationen über
  die Koordination von Vorhaben der Queerpolitik und Ansprechpartner
  für Verbände und Organisationen aus dem LGBTIQ-Bereich innerhalb der
  Landesregierung, 
            
            
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  25.04.2022 und Antwort 27.05.2022 Drucksache 20/8334
            
            


            
            
- Diversity Management in Hessen I: Verständnis von Diversity und
  Diversity Management der Landesregierung
  Definition der Begriffe Vielfalt und Diversity Management, Ziel des
  Widerspiegelns der Vielfalt der Gesellschaft in der öffentlichen
  Verwaltung, Angaben zu Beschlüssen zum Diversity Management innerhalb
  der Landesverwaltung
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Pürsün, Yanki,
                                                 Freie Demokraten
  20.05.2022 und Antwort 01.06.2023 Drucksache 20/8508
            
            


            
            
- Diversity Management in Hessen II:  Strategie der
  Landesregierung
  Bedeutung des Bereichs der Vielfalt, Umsetzungsstrategien und
  Verantwortlichkeiten in den einzelnen Ministerien, Angaben zur
  Umsetzung der Vorschläge der interministeriellen Arbeitsgruppe in den
  Ressorts
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Pürsün, Yanki,
                                                 Freie Demokraten
  20.05.2022 und Antwort 01.06.2023 Drucksache 20/8509
            
            


            
            
- Diversity Management in Hessen III: Aktivitäten der hessischen
  Behörden und Ministerien
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Pürsün, Yanki,
                                                 Freie Demokraten
  20.05.2022 und Antwort 01.06.2023 Drucksache 20/8510
            
            


- Diversity Management in Hessen IV: Interkulturelle Öffnung,
  Migrationshintergrund und Antidiskriminierung
  Unterschiede zwischen Diversity Management und interkultureller
  Öffnung, Sachstand der Arbeitsgruppe Interkulturelle Öffnung,
  Diversity, Antidiskriminierung der Integrationskonferenz sowie des
  Teilprojektes Interkulturelle Öffnung des statistischen Landesamtes,
  Durchführung eines Seminars für Migrationsbeauftragte bei der Polizei
  seit 2017, Sensibilisierung und Vermeidung der Reproduktion von
  Stereotypen und sogenanntem "Othering", interkulturelle Kompetenz als
  Bestandteil für Einstellungs- und Beförderungsentscheidungen
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Pürsün, Yanki,
                                                 Freie Demokraten
  23.05.2022 und Antwort 01.06.2023 Drucksache 20/8515
            
            


            
            
- Diversity Management in Hessen V: Gender und Frauen
  Unterschiede zwischen Diversity Management und Frauenförderung,
  Sachstand des Gender & Diversity-Jour Fixe, Entwicklung des Anteils
  von weiblichen und diversen Personen in Führungspositionen in den
  einzelnen Ministerien seit 2011, Sicherstellung der Berücksichtigung
  verschiedener Aspekte der Diversität
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Pürsün, Yanki,
                                                 Freie Demokraten
  23.05.2022 und Antwort 01.06.2023 Drucksache 20/8516
            
            


            
            
- Diversity Management in Hessen VI: Evaluation und Controlling
  Zielsetzungen der einzelnen Ministerien im Bereich Vielfalt,
  Erkenntnisse aus der ersten und zweiten Befragung zur Vielfalt in der
  Landesverwaltung sowie veranlasste Maßnahmen, Veröffentlichung eines
  schriftlichen Berichts zu den Ergebnissen der dritten Befragung
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Pürsün, Yanki,
                                                 Freie Demokraten
  23.05.2022 und Antwort 01.06.2023 Drucksache 20/8517
            
            


            
- Gerade nach dem Anschlag in Oslo: Hessen zeigt Flagge für Respekt,
  Vielfalt und eine freie Gesellschaft
  Debatte über Queer-Feindlichkeit und Gewalt gegen queere Menschen
  sowie entsprechende Präventions- und Schutzmaßnahmen (u.a. Umsetzung
  des Aktionsplans für Akzeptanz und Vielfalt, Polizeiarbeit,
  Präventions- und Öffentlichkeitsarbeit, Beratungs- und Anlaufstellen,
  Schutz queerer Flüchtlinge)
            
  Antrag                                         Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  11.07.2022 Drucksache 20/8821
  Plenarprotokoll 20/111 14.07.2022 S.8848-8854 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/111 S.8848-8849)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/111 S.8849)
  Schneider, Florian, SPD (PlPr 20/111 S.8850)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/111 S.8850-8851)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/111 S.8851-8852)
  Schad, Max, CDU (PlPr 20/111 S.8852-8853)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/111 S.8853-8854)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Diversität in Hessens Schulbüchern und im Kerncurriculum
  Kriterien für die Zulassung und Verwendung von Schulbüchern und
  digitalen Lehrwerken für den Schulunterricht, Angaben zur
  Durchführung des Zulassungsverfahrens sowie der Lehrwerkeauswahl aus
  dem Schulbücherkatalog, Bewertung der Verwendung des generischen
  Maskulinums in den Lehrwerken, Berücksichtigung des Zieles der
  Sexualerziehung im Lehrplan, keine Auswertung der Schulbücher im
  Hinblick auf Personen mit besonderen körperlichen Merkmalen
            
  Kleine Anfrage                                 Schneider, Florian, SPD
  01.08.2022 und Antwort 27.10.2022 Drucksache 20/8938
            
            


            
            
- Hessischer Aktionsplan für Akzeptanz und Vielfalt: Sensibilisierung
  für Belange und Probleme der queeren Community
  Maßnahmen zur LSBTIQ*-Sensibilisierung in Schulen und der Polizei,
  Prognose für die Überarbeitung des Aktionsplans insbesondere im
  Hinblick auf Täterarbeit und Milieuschutz, Angaben zu den
  Schwerpunkten des Plans, Erstellung eines Leitfadens zum Umgang mit
  Personen aus der LSBTIQ*-Community innerhalb der Polizei,
  Ansprechpersonen für gleichgeschlechtliche Lebensweisen und queere
  Beschäftigte
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Knell, Wiebke, Freie Demokraten; Müller(Heidenrod), Stefan,
                                                 Freie Demokraten
  29.09.2022 und Antwort 29.12.2022 Drucksache 20/9268
            
            


            
            
- Gesetz zur Verbesserung der Integration und Teilhabe und zur
  Gestaltung des Zusammenlebens in Vielfalt
  Gesetzliche Verankerung von Integrations- und Teilhabestrukturen u.a.
  zur Verbesserung der Chancengerechtigkeit und eines respektvollen
  Zusammenlebens; Art. 1: Integrations- und Teilhabegesetz: u.a.
  Diskriminierungsverbot, interkulturelle Öffnung der Landesverwaltung
  und der Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen, Integrationskonferenz,
  kommunale WIR-Vielfaltszentren, Förderung integrationspolitischer
  Maßnahmen, Integrationsgeld für Kommunen, Integrationsverträge,
  Sprachförderung, Bildungsteilhabe (u.a. Recht auf Beschulung für in
  Erstaufnahmeeinrichtungen untergebrachte Minderjährige), Teilhabe am
  Arbeitsmarkt, Förderung der Einbürgerung, Berichterstattung an den
  Landtag mindestens alle drei Jahre, Befristung des Gesetzes bis 31.
  Dezember 2030, Art. 2: Änderung des Landesaufnahmegesetzes, Art. 3:
  Änderung des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes, Art. 4: Änderung des
  Maßregelvollzugsgesetzes, Art. 5: Änderung des
  Krankenpflegehilfegesetzes, Art. 6: Änderung des
  Altenpflegehilfegesetzes
            
  Gesetzentwurf                                  Landesregierung
  08.11.2022 Drucksache 20/9504
  hierzu Änderungsantrag Drucksache 20/10798
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/118 15.11.2022 S.9542-9550 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/130 21.03.2023 S.10690-10698 (1. Video) (2. Video)
  Gesetz beschlossen
  Gesetz vom 22.03.2023 GVBl. Nr. 10 03.04.2023 S.160-167
  Bemerkung:  Keine Ausfertigung der Drucksache 20/10802 wegen Verzicht
              auf 3. Lesung des Gesetzentwurfes (Plenarprotokoll 20/132)
            
  Ausschussberatung:
            
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/87  24.11.2022    
      20/89  02.02.2023 (ö)
      20/91  09.03.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/10725 09.03.2023
      Beschluss: Annahme
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/84 (Teil 1-4)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       SIA 02.02.2023 20/89
  schriftl. Stellungnahmen   SIA 20/84 Teil 1
                             SIA 20/84 Teil 2
                             SIA 20/84 Teil 3
                             SIA 20/84 Teil 4
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/118 S.9542-9543; PlPr
            20/130 S.10696-10697)
            als Minister für Soziales und Integration
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/118 S.9543-9544; PlPr 20/130
            S.10690-10691)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/118 S.9544-9545; PlPr
            20/130 S.10696)
  Sönmez, Saadet, DIE LINKE (PlPr 20/118 S.9545-9546; PlPr 20/130
            S.10691-10692)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/118 S.9546-9547; PlPr 20/130
            S.10694-10695)
  Yüksel, Turgut, SPD (PlPr 20/118 S.9547-9549; PlPr 20/130
            S.10692-10693)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/118 S.9549-9550; PlPr 20/130
            S.10695-10696)


            
            
- Gesetz zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und
  Integration in Hessen (Teilhabe- und Integrationsgesetz - TIntG)
  Definition von Integration, Teilhabe und Förderung des
  gesellschaftlichen Zusammenhalts, Förderung der
  integrationspolitischen Infrastruktur in Höhe von 20.000000 Euro (für
  regionale Integrations- und Vernetzungszentren, Teilhabeprojekte,
  Beratungsangebote auch bzgl. Bleiberecht), Einführung eines
  Landeskoordinators und Integrationsbeauftragten in Gemeinden und
  Landkreisen, Sicherstellung des Bildungszugangs insbesondere für
  Kinder Asylsuchender in Erstaufnahmeeinrichtungen sowie frei
  zugängliche Online-Lernplattform als Ergänzung zu bestehenden
  Spracherwerbsangeboten, Maßnahmen bzgl. Antidiskriminierung und
  Akzeptanz von Gleichstellung und Diversität, Dienst- und
  Arbeitsfreistellung aus religiösen Gründen, interkulturelle Öffnung
  der Landesverwaltung, Teilhabe am Arbeitsmarkt, Mehrsprachigkeit,
  Zusammenarbeit der Behörden bei Einbürgerungen, Einrichtung einer
  Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) nach § 71 Aufenthaltsgesetz, Vorlage
  eines Teilhabe- und Integrationsberichtes und
  Einwanderungsmonitorings an den Landtag alle fünf Jahre,
  Bereitstellung jährlicher kommentierter Einwanderungs- und
  Integrationsstatistik für Kommunen
            
  Dringlicher Gesetzentwurf                      Fraktion der Freien Demokraten
  15.11.2022 Drucksache 20/9555
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/118 15.11.2022 S.9542-9550 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/130 21.03.2023 S.10690-10698 (1. Video) (2. Video)
  Ablehnung
  Bemerkung:  Keine Ausfertigung der Drucksache 20/10803 wegen Verzicht
              auf 3. Lesung des Gesetzentwurfes (Plenarprotokoll 20/132)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/87  24.11.2022    
      20/89  02.02.2023 (ö)
      20/91  09.03.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/10726 09.03.2023
      Beschluss: Ablehnung
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/84 (Teil 1-4)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       SIA 02.02.2023 20/89
  schriftl. Stellungnahmen   SIA 20/84 Teil 1
                             SIA 20/84 Teil 2
                             SIA 20/84 Teil 3
                             SIA 20/84 Teil 4
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/118 S.9542-9543; PlPr
            20/130 S.10696-10697)
            als Minister für Soziales und Integration
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/118 S.9543-9544; PlPr 20/130
            S.10690-10691)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/118 S.9544-9545; PlPr
            20/130 S.10696)
  Sönmez, Saadet, DIE LINKE (PlPr 20/118 S.9545-9546; PlPr 20/130
            S.10691-10692)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/118 S.9546-9547; PlPr 20/130
            S.10694-10695)
  Yüksel, Turgut, SPD (PlPr 20/118 S.9547-9549; PlPr 20/130
            S.10692-10693)
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/118 S.9549-9550; PlPr 20/130
            S.10695-10696)


            
            
- Gesetz zur Verbesserung der Integration und Teilhabe und zur
  Gestaltung des Zusammenlebens in Vielfalt - Teil 1
  Definition der Bezeichnung "Menschen mit Migrationsgeschichte",
  Anteil neu eingestellter Beschäftigter mit Migrationshintergrund in
  der Landesverwaltung, insbesondere an Hochschulen und Gerichten sowie
  Zielvorgaben der Landesregierung, federführendes Ministerium
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  18.11.2022 und Antwort 21.12.2022 Drucksache 20/9573
            
            


            
            
- Gesetz zur Verbesserung der Integration und Teilhabe und zur
  Gestaltung des Zusammenlebens in Vielfalt - Teil 2
  Kenntnisse der Landesregierung von Teilhabeunterschieden zwischen
  Menschen mit und ohne Migrationshintergrund, Bewertung von
  integrationspolitischen Maßnahmen und belegbaren, positiven
  gesellschaftlichen Entwicklungen, Maßnahmen zur interkulturellen
  Öffnung der Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen sowie Verankerung
  einer interkulturellen Kompetenz in der Aus-, Fort- und Weiterbildung
  in Gesundheits- und Pflegeberufen, Aufgaben der Prävention und
  Gesundheitsförderung
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  18.11.2022 und Antwort 30.12.2022 Drucksache 20/9574
            
            


            
            
- Vielfalt und Chancengerechtigkeit an den Hochschulen: Hessen
  braucht alle klugen und kreativen Köpfe
  Finanzausstattung der Hochschulen für mehr Chancengerechtigkeit in
  Lehre und Forschung, Zielvereinbarungen mit einzelnen Hochschulen zur
  Steigerung der Lehr- und Lernqualität sowie weitere Maßnahmen u.a.
  zur Steigerung der Diversität, zur Internationalisierung, zur
  Gleichstellung im MINT-Bereich, zur Erhöhung der Betreuungsrelationen
  (u.a. Programm "Hohe Qualität in Studium und Lehre, gute
  Rahmenbedingungen des Studiums (QuiS)", Personalkategorie
  "Hochschuldozentur", erfolgte Anpassung des Hochschulgesetzes zur
  Stärkung des Teilzeitstudiums sowie des Hochschulzugangs für
  beruflich Qualifizierte ohne Abitur, Förderung der Initiative
  "Studieren mit ArbeiterKind.de in Hessen", Vorreiter bei
  Promotionsrecht für die HAWen, Potenzial digitaler Lehrformate und
  Digitalpakt Hochschule, u.a.m.
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  05.12.2022 Drucksache 20/9662
  Plenarprotokoll 20/123 08.12.2022 S.10014-10026 (1. Video) (2. Video)
  Annahme
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/123 S.10014-10016)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/123 S.10016-10017)
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/123 S.10017-10019)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/123 S.10019-10020)
  Deißler, Lisa, Freie Demokraten (PlPr 20/123 S.10020-10022)
  Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/123 S.10023-10024)
  Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/123 S.10024-10026)
            als Ministerin für Wissenschaft und Kunst


            
            
- Aktionsplan "Queer leben" der Bundesregierung
  Angaben zur Jugendarbeit und Aufklärung über LSBTIQ* an Schulen,
  Überarbeitung des Aktionsplans für Akzeptanz und Vielfalt
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  06.12.2022 und Antwort 30.01.2023 Drucksache 20/9680
            
            


            
            
- Umsetzung des Aktionsplans für Akzeptanz und Vielfalt
  Übersicht der geförderten Projekte von 2019 bis 2022 sowie Höhe der
  Fördersummen, Anteil der Projekte aus dem Aktionsplan für Akzeptanz
  und Vielfalt mini (APAV-mini), Unterschiede zwischen den Förderungen
  APAV und APAV-mini, Angaben zur Weiterentwicklung des Aktionsplans
  mittels eines Runden Tisches, Grundlage für die Gewährung von
  Zuwendungen zur Umsetzung der Ziele; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Schneider, Florian, SPD; Degen, Christoph, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Kalveram, Esther, SPD
  06.12.2022 und Antwort 12.01.2023 Drucksache 20/9681
            


            
            
- Finanzielle Förderung und wissenschaftliche Signifikanz der
  "Gender-Studies" in Hessen im Jahr 2022
  Übersicht der Forschungsprojekte im Bereich Geschlechterforschung
  aufgelistet nach Hochschule in den Jahren 2022 und 2023, Auflistung
  der Professuren mit einer Teil- bzw. Volldenomination in
  Frauen-, Geschlechter- und Genderforschung oder Diversity, Angaben
  zur Veröffentlichung der Ergebnisse der einzelnen Projekte; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  15.03.2023 und Antwort 21.04.2023 Drucksache 20/10773
            
            


            
            
- Spezialisierte Schutzräume für queere Jugendliche und junger Männer
  in Hessen
  Maßnahmen zur Förderung über den Hessischen Aktionsplan für Akzeptanz
  und Vielfalt, insbesondere Fachangebote mit erweiterten regionalen
  Bezügen, Ausbau der Aufnahmekapazitäten außerhalb der Frauenhäuser
  für Frauen mit jugendlichen Söhnen
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  17.03.2023 und Antwort 27.04.2023 Drucksache 20/10790
            
            


            
            
- Gesetz zur Verbesserung der Integration und Teilhabe und zur
  Gestaltung des Zusammenlebens in Vielfalt
  Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung Drs 20/9504
            
  Änderungsantrag                                Fraktion der SPD
  20.03.2023 Drucksache 20/10798
  Plenarprotokoll 20/130 21.03.2023 S.10690-10698 (1. Video) (2. Video)
  Ablehnung