- Standort documenta Institut
  Nutzungspläne zum Grundstück Wilhelmshöher Allee 2-4 in Kassel,
  geschätzter Wert der Liegenschaft, weitere Standortuntersuchungen für
  das documenta Institut
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  19.02.2020 und Antwort 25.03.2020 Drucksache 20/2438
            
            


            
            
- Umgang der documenta 15 mit antisemitischen Kunstwerken
  Vorgehen bei der Entscheidungsfindung zum Verhüllen und Abhängen des
  Kunstwerkes aufgrund antisemitischer Bildsprache unter Einbeziehung
  des Aufsichtsrates, Auswahl der Expertinnen und Experten im Gremium
  für die wissenschaftliche Begleitung im Umgang mit dem Sachverhalt,
  Angaben zu Gesprächen und Treffen mit der Kasseler Kulturdezernentin,
  der Geschäftsführung und dem Ministerium für Wissenschaft und Kunst
  sowie mit ruangrupa, Bewertung der Bildsprache in der Broschüre
  Presence des Femmes, Ergebnis der juristischen und ikonografischen
  Überprüfung des Werkes, Einführung eines systematischen
  Beschwerdemanagements
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  10.08.2022 Drucksache 20/8970
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/45  15.09.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Zustand der documenta-Halle in Kassel
  Prognose für die Standortsuche für das documenta-Institut, Gründe für
  die Sanierungsbedürftigkeit der Halle, Definition der Anforderungen
  an das Gebäude zur Ermittlung von Sanierungsbedarfen, Bewertung der
  Erforderlichkeit eines Abrisses und Ersatzneubaus, Rolle der
  documenta bei der Aufarbeitung der NS-Belastung
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Deißler, Lisa, Freie Demokraten
            
  25.11.2021 und Antwort 11.01.2022 Drucksache 20/6808
            
            


            
            
- Schwarz-Grün schaut antisemitischem Treiben bei documenta tatenlos
  zu
  Debatte über das im Zuge der documenta ausgestellte Werk mit
  antisemitischer Bildsprache (u.a. Aufarbeitung und Konsequenzen)
            
  Antrag                                         Fraktion der AfD
  30.05.2022 Drucksache 20/8554
  Plenarprotokoll 20/107 02.06.2022 S.8537-8547 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/107 S.8538-8539, 8546)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/107 S.8539-8540)
  Schmidt, Mirjam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/107 S.8540-8541)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/107 S.8541)
  Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/107 S.8541-8542)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/107 S.8542-8544)
  Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/107 S.8544)
  Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/107 S.8544-8546)
            als Ministerin für Wissenschaft und Kunst


            
            
- Kunstfreiheit darf nicht als Deckmantel für Antisemitismus
  missbraucht werden
  Forderung nach Verschiebung der Eröffnung der documenta bis zur
  Klärung der Vorwürfe der Zusammenarbeit und Unterstützung
  antisemitischer Bewegungen durch einzelne Künstler und der Leitung
  ruangrupa, insbesondere Einstellung finanzieller Unterstützungen
  durch die Landesregierung, zukünftige Prüfungen der documenta-Leitung
  vor deren Einsetzung auf  antisemitische, extreme oder radikale
  Ideologien
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der AfD
  02.06.2022 Drucksache 20/8590
  Plenarprotokoll 20/107 02.06.2022 S.8538-8547 (Video)
  Ablehnung
            
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/107 S.8538-8539, 8546)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/107 S.8539-8540)
  Schmidt, Mirjam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/107 S.8540-8541)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/107 S.8541)
  Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/107 S.8541-8542)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/107 S.8542-8544)
  Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/107 S.8544)
  Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/107 S.8544-8546)
            als Ministerin für Wissenschaft und Kunst


            
            
- Documenta fifteen
  Anzahl der Fälle von islamistischem Antisemitismus seit 2015 sowie
  Einschätzung des davon ausgehenden Gefahrenpotentials, Registrierung
  von Vorfällen innerhalb der islamistischen Szene durch das Landesamt
  für Verfassungsschutz, Sachstand hinsichtlich der Aufklärung der
  Vorwürfe gegen Künstlerinnen, Künstler und Kuratoren sich dem
  BDS-Aufruf zum Boykott Israels angeschlossen zu haben, Grenzen der
  Meinungsfreiheit und der Kunstfreiheit, Bewertung antisemitischer
  Bildsprache und des Israel-Boykotts, Beurteilung der Vorwürfe des
  Zentralrates der Juden, Prognose zur Aufklärung der
  Antisemitismusvorwürfe
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Lichert,
                                                 Andreas, AfD
  02.06.2022 Drucksache 20/8592
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/43  07.07.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Antisemitismus-Vorwürfe gegen die documenta
  Zeitpunkt der Kenntnisnahme der Vorwürfe gegen die Beteiligten,
  Beurteilung der Kritik an der Kulturveranstaltung, Angaben zu den
  Antisemitismus-Vorwürfen gegen einzelne Kuratoren sowie Künstlerinnen
  und Künstler, Gespräche mit Gesellschaftern und Förderern der
  documenta gGmbH und weiteren Akteuren, Bewertung der Idee der
  Gesprächsforen "We need to talk", Austausch mit den Verantwortlichen
  der documenta, Einbindung des Antisemitismusbeauftragten
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  02.06.2022 Drucksache 20/8593
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/42  10.06.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- BDS-Sympathisanten an hessischen Hochschulen
  Bewertung eines Israel-Boykotts, Einschätzungen zur BDS-Bewegung und
  zum Umgang mit BDS-Sympathisanten, -Unterstützern oder -Mitgliedern,
  Kenntnisse zu Veranstaltungen von Professorin Dr. Linda Martin A. und
  Dozenten mit antisemitischer Einstellung an hessischen Hochschulen,
  Maßnahmen, gegen den Antisemitismus im Allgemeinen sowie im
  Hochschulbereich und in der Künstlerszene
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  29.06.2022 und Antwort 24.10.2022 Drucksache 20/8713
            
            


            
            
- Radwegsperrung zur documenta-fifteen in Kassel
  Orientierungsleitfaden zur Erstellung eines Sicherheitskonzeptes für
  Veranstaltungen, Gründe für die Sperrung des Radweges und die
  Aufstellung von Pollern sowie Prüfung räumlicher Alternativen und
  Berücksichtigung der zuvor bewerteten Sicherheitslage
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  29.06.2022 und Antwort 17.10.2022 Drucksache 20/8716
            
            


            
            
- Antisemitismus darf in Deutschland keinen Platz haben -
  Aufarbeitung zur documenta hat höchste Priorität - strukturelle
  Neuaufstellung ist notwendig
  Betonung eines entschiedenen Entgegentretens gegen Antisemitismus,
  Zustimmung zu Entfernen des Bildes mit antisemitischer Bildsprache
  und Notwendigkeit der Aufarbeitung des Vorfalls durch
  Antisemitismus-Experten (u.a. zur künftigen Vermeidung), Bedauern
  über bisher ausgebliebene Einrichtung eines Gremiums von Fachleuten
  trotz Vorschlag von Bund und Land sowie des Vorschlags der Errichtung
  einer Task-Force vor Ausstellungseröffnung, Kritik an documenta gGmbH
  bzgl. unzureichender Kontrollmechanismen, Forderung nach Prüfung der
  Strukturen und Verantwortlichkeiten sowie nach Einbezug
  internationaler Experten in Aufsichtsrat, Findung von Strukturen zur
  Sensibilisierung der Kulturinstitute als wichtiges Ziel (u.a.
  Unterstützung von Dialogveranstaltungen), Würdigung der Bedeutung der
  documenta als internationale Kunstausstellung und Bekenntnis zum
  Erhalt und zur Förderung der Kulturmarke
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  05.07.2022 Drucksache 20/8767
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/43  07.07.2022 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/8800 07.07.2022
      Beschluss: Annahme in getrennter Abstimmung
  erledigt gemäß §116 GOHLT
            


            
            
- Leitung der documenta ist ihrer Verantwortung nicht gerecht
  geworden - Lehren aus dem Antisemitismus-Skandal ziehen
  Entsetzen über Zeigen antisemitischer Bildsprache und Bedauern über
  Zustandekommen trotz vorheriger Hinweise, Versagen der
  Verantwortlichen (OB der Stadt Kassel, Ministerin für Wissenschaft
  und Kunst, Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien),
  Abberufung der Generaldirektorin als notwendige Konsequenz,
  Forderungen: Neuausrichtung der Struktur der documenta bei Einsetzen
  eines unabhängigen Expertenkreises zur Aufarbeitung und künftigen
  Ausrichtung, Verstärkung der Antisemitismus-Forschung in öffentlich
  geförderter Kunst und Kultur
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  05.07.2022 Drucksache 20/8775
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/111 14.07.2022 S.8880-8894 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/113 21.09.2022 S.9101
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/45  15.09.2022 (ö)
            
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/9171 15.09.2022
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/111 S.8880-8882,
            8892-8893)
  Schmidt, Mirjam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/111 S.8882-8883,
            8893)
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/111 S.8883-8885, 8893)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/111 S.8885-8887)
  Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/111 S.8887-8888)
  Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/111 S.8889-8890)
  Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/111 S.8890-8892)
            als Ministerin für Wissenschaft und Kunst


            
            
- Queer-feindlicher Angriff in Kassel
  Angaben zum Tathergang und dem Vorgehen der Polizei insbesondere bei
  der Fixierung von Personen, Einleitung eines Ermittlungsverfahrens
  durch die Staatsanwaltschaft Kassel, kein Verstoß gegen die
  Opferschutzrichtlinie der EU, Gründe für den Verzicht auf die
  Unterbreitung von Unterstützungsangeboten durch Polizeikräfte, keine
  Hinweise auf queer-feindliche, rassistische, neonazistische,
  rechtsextreme oder anderweitig diskriminierende Vorfälle im Vorfeld
  der Ausstellung
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  11.07.2022 und Antwort 15.10.2022 Drucksache 20/8825
            
            


            
            
- Documenta Vorfälle aufklären, aufarbeiten und die weltweit
  bedeutende Ausstellung zukunftsfähig aufstellen
  Feststellungen: Kritik an den antisemitischen Kunstwerken und des
  fehlenden Vorschlagsrechtes der Bundeskulturstiftung im Aufsichtsrat,
  Bedauern über das Versagen der künstlerischen Leitung bezüglich der
  Sensibilisierung von Antisemitismus, Dank an Direktor der
  Bildungsstätte Anne Frank zur Aufarbeitung der Vorfälle im Dialog
  auch hinsichtlich des Grundrechtes über Kunstfreiheit angesichts
  steigendem Rassismus und Antisemitismus
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der SPD
  14.07.2022 Drucksache 20/8848
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/111 14.07.2022 S.8880-8894 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/113 21.09.2022 S.9101
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/45  15.09.2022 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/9172 15.09.2022
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/111 S.8880-8882,
            8892-8893)
  Schmidt, Mirjam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/111 S.8882-8883,
            8893)
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/111 S.8883-8885, 8893)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/111 S.8885-8887)
  Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/111 S.8887-8888)
  Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/111 S.8889-8890)
  Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/111 S.8890-8892)
            als Ministerin für Wissenschaft und Kunst


            
            
- "Antisemita" - Konsequenzen aus Documenta fifteen-Skandal müssen
  unmittelbar gezogen werden - Neustart für nächste Documenta muss
  skandalfrei möglich sein
  Feststellungen: fehlendes vorzeitiges Eingreifen seitens der
  Verantwortlichen hinsichtlich antisemitischer einzelner Kunstwerke,
  Kritik am politischen Aktivismus und Aktionismus in Kunst und Kultur,
  Forderungen: Hinwirken auf Rücktritt der Generaldirektorin der
  documenta, sofortige Beendigung der finanziellen Förderung der
  Kunstaustellung, Einsetzen einer externen Untersuchungskommission,
  Vorlage eines Berichtes durch den Antisemitismusbeauftragten zwecks
  Bewertung des Ausmaßes des Skandals u.a.m.
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der AfD
  14.07.2022 Drucksache 20/8849
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/111 14.07.2022 S.8880-8894 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/113 21.09.2022 S.9101
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/45  15.09.2022 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/9173 15.09.2022
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/111 S.8880-8882,
            8892-8893)
  Schmidt, Mirjam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/111 S.8882-8883,
            8893)
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/111 S.8883-8885, 8893)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/111 S.8885-8887)
  Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/111 S.8887-8888)
  Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/111 S.8889-8890)
  Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/111 S.8890-8892)
            als Ministerin für Wissenschaft und Kunst


            
            
- Antisemitische Darstellungen auf der Documenta 15
  Höhe der Förderung der documenta fifteen, keine inhaltlichen
  Bedingungen zur Auszahlung der Landesmittel, Angaben zum
  Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Kassel, Bewertung der
  Kunstfreiheit im Hinblick auf die Entfernung von Ausstellungsobjekten
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  01.08.2022 und Antwort 01.11.2022 Drucksache 20/8933
            
            


            
            
- Neue Expertenkommission für die Documenta
  20/9083
  Aufgabe des Gremiums, Kriterien für die Auswahl der Mitgliederinnen
  und Mitglieder, Auflistung der acht Wissenschaftlerinnen und
  Wissenschaftler sowie Angaben zu den einzelnen wissenschaftlichen
  Schwerpunkten und Vertragslaufzeiten, Aufteilung der Kosten mit der
  Stadt Kassel, Umgang mit Schwierigkeiten hinsichtlich der
  Kommunikation zwischen dem fachwissenschaftlichen Gremium und dem
  Kuratoren-Kollektiv ruangrupa
            
  Kleine Anfrage                                 Heidkamp, Erich, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Vohl, Bernd-Erich, AfD; Scholz, Heiko, AfD
  05.09.2022 und Antwort 18.10.2022 Drucksache 20/9083
            
            


            
            
            
- Wissenschaftlicher Abschlussbericht ist wichtige Grundlage für
  weitere Aufarbeitung und Neuaufstellung der documenta gGmbH
  Debatte über die Erkenntnisse aus dem Abschlussbericht zur
  Aufarbeitung der Ausstellung antisemitischer Kunstwerke auf der
  letzten documenta
            
  Antrag                                         Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  13.02.2023 Drucksache 20/10551
  Plenarprotokoll 20/129 16.02.2023 S.10550-10557 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schmidt, Mirjam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/129 S.10550-10551)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/129 S.10551-10552)
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/129 S.10552)
  Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/129 S.10553)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/129 S.10553-10554)
  Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/129 S.10554-10555)
  Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/129 S.10555-10556)
            als Ministerin für Wissenschaft und Kunst


            
            
- Rücktritt der Findungskommission der documenta 16
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  22.11.2023 Drucksache 20/11742
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/57  30.11.2023 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht