Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Suchthilfe und Substitution im Justizvollzug
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  28.05.2019 Drucksache 20/705
            
  Ausschussberatung:
  Unterausschuss Justizvollzug (UJV)
      UJV 20/8   19.09.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  UJV 20/2 (nicht öffentlich) 29.07.2019
            


            
            
- Suchtmedizinische Versorgung in Gefängnissen
  Anzahl der Inhaftierten in Substitutionsbehandlung, medizinischer
  Fortschritt in der Suchtmedizin, Weiterbehandlungsmaßnahmen nach
  Entlassung, Prävention zur Vermeidung von Neuinfektionen mit HIV und
  HCV, Versorgungsanspruch in Haft, Fortbildung des Fachpersonals
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  04.07.2019 und Antwort 07.08.2019 Drucksache 20/914
            
            


            
            
- Ankündigungen der Justizministerin
  Stand im Umgang und Vorgehen bei den Themen: Einführung des
  Straftatbestandes "Staat verächtlich machen", kriminelle Plattformen
  im Internet, UN-Tribunal für IS-Kämpfer, Postgesetz, "Hate Speech" im
  Internet, Gedenkstätte "Point Alpha"; Prognose zur Erwirkung eines
  Versuchstatbestandes bei "Cybergrooming", Zugang zum Darknet für
  Ermittlungen bei Missbrauchsopfern
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  09.07.2019 und Antwort 05.09.2019 Drucksache 20/923
            
            


            
            
- Medizinalcannabis
            
  Datenlage zur Wirksamkeit von Cannabis und Cannabinoiden, Hintergrund
  des Vertriebs zahlreicher Sorten innerhalb Deutschlands,
  Voraussetzung zum Einsatz bei der Behandlung von Patientinnen und
  Patienten, Kostenübernahme durch Krankenkassen, Import aus Kanada und
  den Niederlanden, Regelungen für den Verkehr mit Betäubungsmitteln,
  Meldung qualitativer Beanstandungen zu Arzneimitteln, Erkenntnisse
  über Probleme beim Konsum von Cannabis-Produkten, Kriterium zur
  Erweiterung des potentiellen Produzentenkreises, Position zur
  generell möglichen Legalisierung
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  12.08.2019 Drucksache 20/1014
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/18  28.11.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/17 15.10.2019
            


            
            
- Mobiltelefone und Drogen in Justizvollzugsanstalten
  Anzahl gefundener unerlaubter Mobiltelefone aufgelistet nach
  Justizvollzugsanstalt in den Jahren 2017 bis 2019, Anzahl der Funde
  bei Durchsuchungen von Hafträumen und Kontrollen, Durchführung von
  verdachtsunabhängigen unregelmäßigen Kontrollen, Aufspüren von
  Mobiltelefonen
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  06.01.2020 und Antwort 12.02.2020 Drucksache 20/1778
            
            


            
            
- Cannabisprodukte zum Eigenverbrauch ermöglichen
  Forderung nach einer Neuregelung zur einheitlichen Anwendung des
  Betäubungsmittelgesetzes und damit verbundenen Änderung der
  Rundverfügung der Generalstaatsanwaltschaft hinsichtlich der Menge
  von Cannabis für den Eigenverbrauch und für den Anbau ohne
  Strafverfolgung, Überprüfung der Landesregierung für ein
  Modellversuch zur kontrollierten Abgabe von Cannabis
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  12.05.2020 Drucksache 20/2725
            
  Plenarprotokoll 20/75  20.05.2021 S.6009 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/54  01.06.2021 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Kriminalstatistik
  Anzahl der Straftaten im Wahlkreis 47 aufgelistet nach Geschlecht des
  Tatverdächtigen im Jahr 2019, Entwicklung der Fallzahlen zwischen
  2010 und 2019, Präventionsmaßnahmen, Beurteilung der
  Medienberichterstattung zu Vorfällen der letzten Tage und Wochen,
  Corona-bedingte Vorfälle; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Geis, Kerstin, SPD
  15.07.2020 und Antwort 24.08.2020 Drucksache 20/3221
            
            


            
            
- Modellprojekt des Frankfurter Gesundheitsdezernenten zur
  kontrollierten Abgabe von Crack
  Bewertung des Modellprojektes zur Verbesserung der Situation im
  Frankfurter Bahnhofsviertel
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  17.08.2020 und Antwort 04.09.2020 Drucksache 20/3398
            
            


            
            
- Drug Checking
  Sachstand zum Antrag auf Durchführung eines Modellprojektes Drug
  Checking, Planungen zur Durchführung des "drug checking"
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  18.08.2020 und Antwort 10.09.2020 Drucksache 20/3411
            
            


- Der "Frankfurter Weg", die BtM-Kriminalität und die Sozialarbeit in
  Hessen
            
  Große Anfrage                                  Schulz, Dimitri, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk,
                                                 AfD
  28.08.2020 Drucksache 20/3501
  Antw 13.07.2021 Drucksache 20/6138
  Plenarprotokoll 20/96  22.02.2022 S.7758 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/74  17.03.2022 (ö)
      Antwort besprochen
            


            
            
- Drug checking Teil  2
  Umgang mit analysierten Substanzen, mögliche gesundheitliche Schäden
  bei Konsumenten, Haftungsfrage hinsichtlich des Konsums psychoaktiver
  Substanzen, Beratungsgespräche mit Drogenberaterinnen und -beratern
  zur Aufklärung über Risiken, Ziel des Integrierten Drug Checking
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  14.09.2020 und Antwort 15.01.2021 Drucksache 20/3611
            
            


            
            
- Offiziell kontrollierte Abgabe von BtM
  Anzahl der diamorphingestützten Behandlungen in der Herionambulanz
  Grüne Straße in den Jahren 2008 bis 2019, Zahl der irregulär
  beendeten Behandlungen sowie Behandlungsabbrüche, Grundlage für die
  Abgabe und Verschreibungshöchstmenge, durchschnittliche Höhe der
  täglich herausgegebenen Diamorphindosen in Frankfurt am Main, Höhe
  der Fördermittel des Modellprojektes zur heroingestützten Behandlung
  Opiatabhängiger, Gesetzeslage zur Genehmigung der kontrollierten
  Abgabe von Kokain/Crack im Rahmen eines Modellprojektes
            
  Große Anfrage                                  Schulz, Dimitri, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk,
                                                 AfD
  21.09.2020 Drucksache 20/3671
  Antw 10.12.2020 Drucksache 20/4265
  Plenarprotokoll 20/66  04.02.2021
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/50  25.03.2021 (ö)
            


            
            
- Einsamkeit in Hessen
  Definition von Einsamkeit und sozialer Isolation und als Thema in der
  Gesundheits- und Sozialpolitik, Erkenntnisse zur Verbreitung und
  Entwicklung von Einsamkeit gemäß einer Umfrage aus 2019 (vgl. auch
  Bundestags-Drucksache sowie seit Beginn der Corona-Pandemie,
  Übersichtskarte zu über- und unterdurchschnittliche Einsamkeit in
  Deutschland, Unterschiede zwischen Ein- und Mehrpersonenhaushalt
  sowie Altersgruppen, Einsamkeit als Gesundheitsrisiko (u.a.
  Herz-Kreislauf-Erkrankung, Schlaganfall, Lebenserwartung, Verstärkung
  des Suchverhaltens) insbesondere in der Pandemie und während des
  Lockdowns,  keine Kenntnis über Suizide seit 2020, Entwicklung der
  Einsamkeit in Bezug auf Homeoffice (psychische Belastungen durch
  technische Störungen, fehlende soziale Interaktion), Unterstützung
  der sozialen Einbindung älterer Mitbürger (u.a.Tablets als digitale
  Begleiter in Pflege- und Behinderteneinrichtungen, Hospizen, Plätze
  für Freiwilliges Soziales Jahr, Gehörlosen- und Taubblindengeld,
  Portal Hessens offene Ohren, Thema Resilienz, Gesundheitserhaltung,
  Ethik, Natur, Umwelt sowie Sucht- und Gewaltprävention an Schulen,
  Soziale Medien und Gesundheit, Rolle der Kommunen bei Bekämpfung von
  Einsamkeit (Strukturen der nachbarschaftlichen Unterstützung,
  Familienzentren, Mehrgenerationenhäuser, Dorfgemeinschaftshäuser,
  Landesentwicklungsplan mit Vorgaben zu sozialen Funktionen), Aufgaben
  des Quartiersmanagements, Nutzung von Videotelefonie und Chatsoftware
  zur Reduzierung von Einsamkeit, Aufbau eines landesweiten
  Beteiligungsportals zur Mitgestaltung und Teilhabe an politischen
  Prozessen, Bewertung des Modellvorhabens Soziale Dorfentwicklung in
  Niedersachsen, Förderung von Projekten der nachhaltigen
  Stadtentwicklung, Stärkung der Innenstädte mit Neuem Hessenplan 2023
            
  Berichtsantrag                                 Yüksel, Turgut, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker,
                                                 Wolfgang, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Fraktion der SPD
  19.03.2021 Drucksache 20/5357
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/61  07.10.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/56 29.07.2021
            


- Situation in der Gießener Erstaufnahmeeinrichtung
  Gründe für den Anstieg der Polizeieinsätze in der Einrichtung seit
  2018, keine statistische Erfassung der Anzahl oder des Ausganges von
  Strafanzeigen, Einsatz eines Sicherheitsdienstleisters für die
  Ausübung
  des Hausrechtes und der Umsetzung der Hausordnung, Maßnahmen zur
  Personalmehrung insbesondere bei Polizeibeamtinnen und -beamten, Zahl
  der Corona-Infektionen innerhalb der Einrichtung, Gewährleistung der
  besonderen Fürsorge- und Gesundheitsvorsorgepflichten
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  05.05.2021 und Antwort 24.09.2021 Drucksache 20/5679
            
            


            
            
- Ausweitung des "Diamorphin-Programms" - Novellierung des § 5a
  BtMVV
  Hinwirken im Bund auf Änderungen der geforderten Novellierung: u.a.
  dreijährige Opiatabhängigkeit, Nachweis von lediglich einer
  erfolglosen Behandlung, Zulassung zum Diamorphin-Programm ab 18
  Jahre, Dokumentation der Diamorphin-Abgaben
            
            
  Antrag                                         Fraktion der AfD
  02.09.2021 Drucksache 20/6327
  Plenarprotokoll 20/114 22.09.2022
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
            


            
            
- Legalisierung von Cannabis als Genussmittel vorbereiten -
  staatliche Stellen von unnötigem Aufwand entlasten
  Begrüßung der durch Bundesregierung vorgesehenen kontrollierten
  Abgabe, Forderungen: Unterstützung des Gesetzgebungsverfahrens bei
  Berücksichtigung nicht-kommerzieller Abgabestellen und Eigenanbau,
  Übergangsregelung im Sinne des Berliner Modells (Neuregelung zur
  einheitlichen Anwendung des Betäubungsmittelgesetzes und damit
  verbundenen Änderung der Rundverfügung der
  Generalstaatsanwaltschaft), Unterstützung der Suchthilfe sowie
  präventiver Maßnahmen für Heranwachsende
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  17.12.2021 Drucksache 20/6981
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/70  20.01.2022 (ö)
      Ablehnung
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 20/32  12.01.2022 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Gefälschte Impfnachweise im Rheingau-Taunus-Kreis
  Informationen zum Ergebnis einer Razzia hinsichtlich der
  Sicherstellung von Waffen, verbotenen Gegenständen, Drogen oder
  ähnlicher Substanzen, Angaben zu Festnahmen oder in Gewahrsam
  genommenen Personen hinsichtlich Geschlecht und Nationalität oder
  Migrationshintergrund, Erkenntnisse über weitere Fälle und Hinweise
  auf bandenmäßige Planung und Organisation 
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Richter, Volker, AfD;
                                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD
  01.02.2022 und Antwort 29.04.2022 Drucksache 20/7801
            
            


            
            
- Kontrollierte Abgabe von Cannabis in Hessen I
  Daten zur Verschreibung und zum Bezug von Medizinalcannabis,
  Nachfrage nach Cannabis zu Genusszwecken, Präventionsmaßnahmen und
  Kampagnen zum Schutz vor übermäßigem Konsum von legalem und illegalem
  Cannabis, Projekte und Maßnahmen zur selektiven und indizierten
  Prävention, Einschätzung als Substitution für harte Drogen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  18.05.2022 und Antwort 22.07.2022 Drucksache 20/8492
            
            


            
            
- Kontrollierte Abgabe von Cannabis in Hessen II
  Informationen der Landesregierung über die erforderlichen
  Voraussetzungen für lizenzierte Geschäfte, Einschätzung über die
  Auswirkungen für Polizei, Justiz und Kriminalität sowie auf den
  illegalen Handel,  Prognosen zu den Steuermehreinnahmen, Einschätzung
  des möglichen landwirtschaftlichen Anbaus und der Entstehung neuer
  Arbeitsplätze
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  18.05.2022 und Antwort 15.07.2022 Drucksache 20/8493