Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Suchthilfe und Substitution im Justizvollzug Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 28.05.2019 Drucksache 20/705 Ausschussberatung: Unterausschuss Justizvollzug (UJV) UJV 20/8 19.09.2019 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: UJV 20/2 (nicht öffentlich) 29.07.2019 - Suchtmedizinische Versorgung in Gefängnissen Anzahl der Inhaftierten in Substitutionsbehandlung, medizinischer Fortschritt in der Suchtmedizin, Weiterbehandlungsmaßnahmen nach Entlassung, Prävention zur Vermeidung von Neuinfektionen mit HIV und HCV, Versorgungsanspruch in Haft, Fortbildung des Fachpersonals Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 04.07.2019 und Antwort 07.08.2019 Drucksache 20/914 - Ankündigungen der Justizministerin Stand im Umgang und Vorgehen bei den Themen: Einführung des Straftatbestandes "Staat verächtlich machen", kriminelle Plattformen im Internet, UN-Tribunal für IS-Kämpfer, Postgesetz, "Hate Speech" im Internet, Gedenkstätte "Point Alpha"; Prognose zur Erwirkung eines Versuchstatbestandes bei "Cybergrooming", Zugang zum Darknet für Ermittlungen bei Missbrauchsopfern Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 09.07.2019 und Antwort 05.09.2019 Drucksache 20/923 - Medizinalcannabis Datenlage zur Wirksamkeit von Cannabis und Cannabinoiden, Hintergrund des Vertriebs zahlreicher Sorten innerhalb Deutschlands, Voraussetzung zum Einsatz bei der Behandlung von Patientinnen und Patienten, Kostenübernahme durch Krankenkassen, Import aus Kanada und den Niederlanden, Regelungen für den Verkehr mit Betäubungsmitteln, Meldung qualitativer Beanstandungen zu Arzneimitteln, Erkenntnisse über Probleme beim Konsum von Cannabis-Produkten, Kriterium zur Erweiterung des potentiellen Produzentenkreises, Position zur generell möglichen Legalisierung Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 12.08.2019 Drucksache 20/1014 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/18 28.11.2019 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: SIA 20/17 15.10.2019 - Mobiltelefone und Drogen in Justizvollzugsanstalten Anzahl gefundener unerlaubter Mobiltelefone aufgelistet nach Justizvollzugsanstalt in den Jahren 2017 bis 2019, Anzahl der Funde bei Durchsuchungen von Hafträumen und Kontrollen, Durchführung von verdachtsunabhängigen unregelmäßigen Kontrollen, Aufspüren von Mobiltelefonen Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 06.01.2020 und Antwort 12.02.2020 Drucksache 20/1778 - Cannabisprodukte zum Eigenverbrauch ermöglichen Forderung nach einer Neuregelung zur einheitlichen Anwendung des Betäubungsmittelgesetzes und damit verbundenen Änderung der Rundverfügung der Generalstaatsanwaltschaft hinsichtlich der Menge von Cannabis für den Eigenverbrauch und für den Anbau ohne Strafverfolgung, Überprüfung der Landesregierung für ein Modellversuch zur kontrollierten Abgabe von Cannabis Antrag Fraktion DIE LINKE 12.05.2020 Drucksache 20/2725 Plenarprotokoll 20/75 20.05.2021 S.6009 (Video) Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/54 01.06.2021 (ö) Ablehnung - Kriminalstatistik Anzahl der Straftaten im Wahlkreis 47 aufgelistet nach Geschlecht des Tatverdächtigen im Jahr 2019, Entwicklung der Fallzahlen zwischen 2010 und 2019, Präventionsmaßnahmen, Beurteilung der Medienberichterstattung zu Vorfällen der letzten Tage und Wochen, Corona-bedingte Vorfälle; Anlagen Kleine Anfrage Geis, Kerstin, SPD 15.07.2020 und Antwort 24.08.2020 Drucksache 20/3221 - Modellprojekt des Frankfurter Gesundheitsdezernenten zur kontrollierten Abgabe von Crack Bewertung des Modellprojektes zur Verbesserung der Situation im Frankfurter Bahnhofsviertel Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 17.08.2020 und Antwort 04.09.2020 Drucksache 20/3398 - Drug Checking Sachstand zum Antrag auf Durchführung eines Modellprojektes Drug Checking, Planungen zur Durchführung des "drug checking" Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 18.08.2020 und Antwort 10.09.2020 Drucksache 20/3411 - Der "Frankfurter Weg", die BtM-Kriminalität und die Sozialarbeit in Hessen Große Anfrage Schulz, Dimitri, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD 28.08.2020 Drucksache 20/3501 Antw 13.07.2021 Drucksache 20/6138 Plenarprotokoll 20/96 22.02.2022 S.7758 (Video) Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/74 17.03.2022 (ö) Antwort besprochen - Drug checking Teil 2 Umgang mit analysierten Substanzen, mögliche gesundheitliche Schäden bei Konsumenten, Haftungsfrage hinsichtlich des Konsums psychoaktiver Substanzen, Beratungsgespräche mit Drogenberaterinnen und -beratern zur Aufklärung über Risiken, Ziel des Integrierten Drug Checking Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 14.09.2020 und Antwort 15.01.2021 Drucksache 20/3611 - Offiziell kontrollierte Abgabe von BtM Anzahl der diamorphingestützten Behandlungen in der Herionambulanz Grüne Straße in den Jahren 2008 bis 2019, Zahl der irregulär beendeten Behandlungen sowie Behandlungsabbrüche, Grundlage für die Abgabe und Verschreibungshöchstmenge, durchschnittliche Höhe der täglich herausgegebenen Diamorphindosen in Frankfurt am Main, Höhe der Fördermittel des Modellprojektes zur heroingestützten Behandlung Opiatabhängiger, Gesetzeslage zur Genehmigung der kontrollierten Abgabe von Kokain/Crack im Rahmen eines Modellprojektes Große Anfrage Schulz, Dimitri, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD 21.09.2020 Drucksache 20/3671 Antw 10.12.2020 Drucksache 20/4265 Plenarprotokoll 20/66 04.02.2021 von Tagesordnung abgesetzt Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/50 25.03.2021 (ö) - Einsamkeit in Hessen Definition von Einsamkeit und sozialer Isolation und als Thema in der Gesundheits- und Sozialpolitik, Erkenntnisse zur Verbreitung und Entwicklung von Einsamkeit gemäß einer Umfrage aus 2019 (vgl. auch Bundestags-Drucksache sowie seit Beginn der Corona-Pandemie, Übersichtskarte zu über- und unterdurchschnittliche Einsamkeit in Deutschland, Unterschiede zwischen Ein- und Mehrpersonenhaushalt sowie Altersgruppen, Einsamkeit als Gesundheitsrisiko (u.a. Herz-Kreislauf-Erkrankung, Schlaganfall, Lebenserwartung, Verstärkung des Suchverhaltens) insbesondere in der Pandemie und während des Lockdowns, keine Kenntnis über Suizide seit 2020, Entwicklung der Einsamkeit in Bezug auf Homeoffice (psychische Belastungen durch technische Störungen, fehlende soziale Interaktion), Unterstützung der sozialen Einbindung älterer Mitbürger (u.a.Tablets als digitale Begleiter in Pflege- und Behinderteneinrichtungen, Hospizen, Plätze für Freiwilliges Soziales Jahr, Gehörlosen- und Taubblindengeld, Portal Hessens offene Ohren, Thema Resilienz, Gesundheitserhaltung, Ethik, Natur, Umwelt sowie Sucht- und Gewaltprävention an Schulen, Soziale Medien und Gesundheit, Rolle der Kommunen bei Bekämpfung von Einsamkeit (Strukturen der nachbarschaftlichen Unterstützung, Familienzentren, Mehrgenerationenhäuser, Dorfgemeinschaftshäuser, Landesentwicklungsplan mit Vorgaben zu sozialen Funktionen), Aufgaben des Quartiersmanagements, Nutzung von Videotelefonie und Chatsoftware zur Reduzierung von Einsamkeit, Aufbau eines landesweiten Beteiligungsportals zur Mitgestaltung und Teilhabe an politischen Prozessen, Bewertung des Modellvorhabens Soziale Dorfentwicklung in Niedersachsen, Förderung von Projekten der nachhaltigen Stadtentwicklung, Stärkung der Innenstädte mit Neuem Hessenplan 2023 Berichtsantrag Yüksel, Turgut, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Fraktion der SPD 19.03.2021 Drucksache 20/5357 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/61 07.10.2021 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: SIA 20/56 29.07.2021 - Situation in der Gießener Erstaufnahmeeinrichtung Gründe für den Anstieg der Polizeieinsätze in der Einrichtung seit 2018, keine statistische Erfassung der Anzahl oder des Ausganges von Strafanzeigen, Einsatz eines Sicherheitsdienstleisters für die Ausübung des Hausrechtes und der Umsetzung der Hausordnung, Maßnahmen zur Personalmehrung insbesondere bei Polizeibeamtinnen und -beamten, Zahl der Corona-Infektionen innerhalb der Einrichtung, Gewährleistung der besonderen Fürsorge- und Gesundheitsvorsorgepflichten Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 05.05.2021 und Antwort 24.09.2021 Drucksache 20/5679 - Ausweitung des "Diamorphin-Programms" - Novellierung des § 5a BtMVV Hinwirken im Bund auf Änderungen der geforderten Novellierung: u.a. dreijährige Opiatabhängigkeit, Nachweis von lediglich einer erfolglosen Behandlung, Zulassung zum Diamorphin-Programm ab 18 Jahre, Dokumentation der Diamorphin-Abgaben Antrag Fraktion der AfD 02.09.2021 Drucksache 20/6327 Plenarprotokoll 20/135 25.05.2023 von Tagesordnung abgesetzt Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA - Legalisierung von Cannabis als Genussmittel vorbereiten - staatliche Stellen von unnötigem Aufwand entlasten Begrüßung der durch Bundesregierung vorgesehenen kontrollierten Abgabe, Forderungen: Unterstützung des Gesetzgebungsverfahrens bei Berücksichtigung nicht-kommerzieller Abgabestellen und Eigenanbau, Übergangsregelung im Sinne des Berliner Modells (Neuregelung zur einheitlichen Anwendung des Betäubungsmittelgesetzes und damit verbundenen Änderung der Rundverfügung der Generalstaatsanwaltschaft), Unterstützung der Suchthilfe sowie präventiver Maßnahmen für Heranwachsende Antrag Fraktion DIE LINKE 17.12.2021 Drucksache 20/6981 Ausschussberatungen: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/70 20.01.2022 (ö) Ablehnung Rechtspolitischer Ausschuss (RTA) RTA 20/32 12.01.2022 (ö) Ablehnung - Gefälschte Impfnachweise im Rheingau-Taunus-Kreis Informationen zum Ergebnis einer Razzia hinsichtlich der Sicherstellung von Waffen, verbotenen Gegenständen, Drogen oder ähnlicher Substanzen, Angaben zu Festnahmen oder in Gewahrsam genommenen Personen hinsichtlich Geschlecht und Nationalität oder Migrationshintergrund, Erkenntnisse über weitere Fälle und Hinweise auf bandenmäßige Planung und Organisation Kleine Anfrage Grobe, Frank, Dr., AfD; Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD 01.02.2022 und Antwort 29.04.2022 Drucksache 20/7801 - Kontrollierte Abgabe von Cannabis in Hessen I Daten zur Verschreibung und zum Bezug von Medizinalcannabis, Nachfrage nach Cannabis zu Genusszwecken, Präventionsmaßnahmen und Kampagnen zum Schutz vor übermäßigem Konsum von legalem und illegalem Cannabis, Projekte und Maßnahmen zur selektiven und indizierten Prävention, Einschätzung als Substitution für harte Drogen Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 18.05.2022 und Antwort 22.07.2022 Drucksache 20/8492 - Kontrollierte Abgabe von Cannabis in Hessen II Informationen der Landesregierung über die erforderlichen Voraussetzungen für lizenzierte Geschäfte, Einschätzung über die Auswirkungen für Polizei, Justiz und Kriminalität sowie auf den illegalen Handel, Prognosen zu den Steuermehreinnahmen, Einschätzung des möglichen landwirtschaftlichen Anbaus und der Entstehung neuer Arbeitsplätze Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 18.05.2022 und Antwort 15.07.2022 Drucksache 20/8493 - Medikamenten- bzw. Opioidabhängigkeit in Hessen Große Anfrage Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Gaw, Dirk, AfD; Gagel, Klaus, AfD 31.01.2023 Drucksache 20/10465 voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende Mai 2023 - Drogenmissbrauch im schulischen Umfeld Kleine Anfrage Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD; Schenk, Gerhard, AfD; Enners, Arno, AfD 08.02.2023 Drucksache 20/10527 voraussichtlicher Beantwortungstermin: 23. KW 2023
