Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Suchthilfe und Substitution im Justizvollzug
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  28.05.2019 Drucksache 20/705
            
  Ausschussberatung:
  Unterausschuss Justizvollzug (UJV)
      UJV 20/8   19.09.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  UJV 20/2 (nicht öffentlich) 29.07.2019
            


            
            
- Suchtmedizinische Versorgung in Gefängnissen
  Anzahl der Inhaftierten in Substitutionsbehandlung, medizinischer
  Fortschritt in der Suchtmedizin, Weiterbehandlungsmaßnahmen nach
  Entlassung, Prävention zur Vermeidung von Neuinfektionen mit HIV und
  HCV, Versorgungsanspruch in Haft, Fortbildung des Fachpersonals
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  04.07.2019 und Antwort 07.08.2019 Drucksache 20/914
            
            


            
            
- Rückgang der Kriminalität durch Videoüberwachung
  Aufgezeichnete Delikte von 2014 bis 2018, mögliche Verwendung bei
  Ermittlungsverfahren, Videoüberwachungsanlagen als Maßnahme zur
  Reduzierung von Straftaten
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  12.09.2019 und Antwort 21.11.2019 Drucksache 20/1201
            
            


            
            
- Zukunft des Suchthilfevereins Fleckenbühl e.V.
  Beurteilung des Arbeitseinsatzes, Finanzierung aus Landesmitteln,
  gesetzliche Regelungen zur Wiederherstellung des bisherigen
  Finanzierungsmodells, Entwicklung der Eingliederungshilfe als
  Landesaufgabe
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  17.09.2019 Drucksache 20/1235
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/22  06.02.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/20 29.11.2019
            


            
            
- Gesundheitszustand von Auszubildenden
  Anzahl der Auszubildenden nach der Berufsbildungsstatistik,
  durchschnittliche Fehlzeiten laut Angaben der Techniker Krankenkasse,
  Übersicht der gesundheitsfördernden Programme insbesondere im Bereich
  der Suchtprävention, Weiterentwicklung der Präventionsprogramme für
  Auszubildende; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD
  06.05.2020 und Antwort 09.07.2020 Drucksache 20/2698
            
            


            
            
- Die Gesundheitssituation von intravenös Drogenkonsumierenden
  Übersicht der HIV-, Hepatitis-C- und Hepatitis-B-Neudiagnosen seit
  2011, Beurteilung der Basisdokumentation für die ambulante Suchthilfe
  und -prävention, Umgang mit der Diagnosegruppe Opiate, Einbindung der
  Einrichtungen für Drogenhilfe an die lokale Gesundheitsversorgung
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  02.07.2020 und Antwort 06.08.2020 Drucksache 20/3154
            
            


            
            
- Nachfragen und weitere Fragen zu Berichtsantrag 20/415 vom
  27.03.2019 betreffend diverse Gewalt-, Bomben- und Morddrohungen
  durch rechte und/oder Neonazi-Szene in Hessen sowie Anschläge auf
  linke Wohnprojekte
  Anzahl der politisch motivierten Fälle und ermittelte Tatverdächtige
  von 2015 bis 2019, Anteil der Fälle von rechter Kriminalität und
  Verurteilungen einschließlich Strafbefehle, Kriterien für das
  Zuordnungsvorgehen innerhalb der Polizeilichen Kriminalstatistik,
  Bewertung von Hasspostings seitens der AG Hassposting im
  Landeskriminalamt und des Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am
  Main, Regelungen zur nachträglichen Anpassung der phänomenologischen
  Erfassung, Verfahrensstand im Fall der Brandanschläge gegen "linke
  Häuser" und "Frauenhäuser" aus 2019, Kenntnis über Vorstrafen des
  Tatverdächtigten, Übersicht offener Haftbefehle nach Kategorien,
  Durchsuchungsmaßnahmen gegen die rechte Szene, Angaben zum Stand der
  Ermittlungen zu den Fällen Schüsse mit einer Präzisionsschleuder auf
  Menschen, geplanter Amok-Lauf, Festnahme im Zusammenhang mit einem
  Waffen- und Sprengstoffdepot, Fund von Waffen, Sprengstoff und
  unbekannten Substanzen in Wohnungen, Schüsse auf einen somalischen
  Bahnreisenden aus 2019 und 2020; Stellungnahmen des
  Generalbundesanwalts
            
  Berichtsantrag                                 Schaus, Hermann, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  30.07.2020 Drucksache 20/3309
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/33  26.11.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  INA 20/27 30.10.2020
            


            
            
- Modellprojekt des Frankfurter Gesundheitsdezernenten zur
  kontrollierten Abgabe von Crack
  Bewertung des Modellprojektes zur Verbesserung der Situation im
  Frankfurter Bahnhofsviertel
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  17.08.2020 und Antwort 04.09.2020 Drucksache 20/3398
            
            


            
            
- Drug Checking
  Sachstand zum Antrag auf Durchführung eines Modellprojektes Drug
  Checking, Planungen zur Durchführung des "drug checking"
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  18.08.2020 und Antwort 10.09.2020 Drucksache 20/3411
            
            


            
            
- Der "Frankfurter Weg", die BtM-Kriminalität und die Sozialarbeit in
  Hessen
            
  Große Anfrage                                  Schulz, Dimitri, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk,
                                                 AfD
  28.08.2020 Drucksache 20/3501
  Antw 13.07.2021 Drucksache 20/6138
  Plenarprotokoll 20/96  22.02.2022 S.7758 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/74  17.03.2022 (ö)
      Antwort besprochen
            


            
            
- Drug checking Teil  2
  Umgang mit analysierten Substanzen, mögliche gesundheitliche Schäden
  bei Konsumenten, Haftungsfrage hinsichtlich des Konsums psychoaktiver
  Substanzen, Beratungsgespräche mit Drogenberaterinnen und -beratern
  zur Aufklärung über Risiken, Ziel des Integrierten Drug Checking
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  14.09.2020 und Antwort 15.01.2021 Drucksache 20/3611
            
            


            
            
- Offiziell kontrollierte Abgabe von BtM
  Anzahl der diamorphingestützten Behandlungen in der Herionambulanz
  Grüne Straße in den Jahren 2008 bis 2019, Zahl der irregulär
  beendeten Behandlungen sowie Behandlungsabbrüche, Grundlage für die
  Abgabe und Verschreibungshöchstmenge, durchschnittliche Höhe der
  täglich herausgegebenen Diamorphindosen in Frankfurt am Main, Höhe
  der Fördermittel des Modellprojektes zur heroingestützten Behandlung
  Opiatabhängiger, Gesetzeslage zur Genehmigung der kontrollierten
  Abgabe von Kokain/Crack im Rahmen eines Modellprojektes
            
  Große Anfrage                                  Schulz, Dimitri, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk,
                                                 AfD
            
  21.09.2020 Drucksache 20/3671
  Antw 10.12.2020 Drucksache 20/4265
  Plenarprotokoll 20/66  04.02.2021
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/50  25.03.2021 (ö)
            


            
            
- Verringerung von Infektionsrisiken - Präventionsprogramme in
  hessischen Justizvollzugsanstalten - Teil II
  Planungen hinsichtlich Safer-Use-Programme, Aufklärungsarbeit zu
  Infektionskrankheiten und Ansteckungsrisiken, Anzahl der
  dogenabhängigen Gefangenen, Anteil der Opioidabhängigen, Zahl der
  Anträge für eine Substitutionsbehandlung, Angaben zur medikamentösen
  Behandlung
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Müller(Schwalmstadt), Regine, SPD; Sommer, Daniela,
                                                 Dr., SPD; Ulloth, Oliver, SPD
  02.06.2021 und Antwort 19.07.2021 Drucksache 20/5865
            
            


            
            
- Ausreisepflichtige Straftäter
  ausreichender gesetzlicher Strafrahmen für ausreisepflichtige
  Kriminelle, Anwendung der Intensivtäterkonzeption zu besonders auf -
  und straffälligen Ausländern, präventive Informationsveranstaltungen
  zu Gewalt, häuslicher Gewalt, Alkohol- und Drogenmissbrauch in Erst
  -und Zweitaufnahmeeinrichtungen, fehlende Reisedokumente als
  Abschiebungshindernis, Änderung des Aufenthaltsrechtes hinsichtlich
  der Pflicht von Ausländern zur Beschaffung des Passes,
  Sanktionsmöglichkeiten, Anzahl ausreisepflichtiger Personen,
  Erfassung rückführungsrelevanter Daten 
            
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  14.06.2021 und Antwort 23.08.2021 Drucksache 20/5949
            
            


            
            
            
- Ausweitung des "Diamorphin-Programms" - Novellierung des § 5a
  BtMVV
  Hinwirken im Bund auf Änderungen der geforderten Novellierung: u.a.
  dreijährige Opiatabhängigkeit, Nachweis von lediglich einer
  erfolglosen Behandlung, Zulassung zum Diamorphin-Programm ab 18
  Jahre, Dokumentation der Diamorphin-Abgaben
            
            
  Antrag                                         Fraktion der AfD
  02.09.2021 Drucksache 20/6327
  Plenarprotokoll 20/114 22.09.2022
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA