Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Honorarabzug für niedergelassene Ärztinnen und Ärzte ohne Telematikinfrastruktur Anzahl an die Telematikinfrastruktur angeschlossener Arzt- und Psychotherapiepraxen, Gründe für den Verzicht auf eine Anbindung, Position der Landesregierung zu den Sicherheits- und Datenschutzbedenken, finanzieller Aufwand der Anbindung für Praxen, Verwendung des Anteils der morbiditätsbedingten Gesamtvergütung der Honorarkürzungsbeträge Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 05.09.2019 und Antwort 22.10.2019 Drucksache 20/1153 - E-Health-Förderung Ziele der Landesregierung im Bereich E-Health, Aufgaben und Höhe der Landesmittel für das Kompetenzzentrums für Telemedizin und E-Health zwischen 2017 und 2019, Anzahl der Förderanträge für nachhaltige intra- und intersektorale Innovationsprojekte sowie Zahl der Bewilligungen, durchschnittliche Bearbeitungsdauer der Anträge, Bearbeitungsstand des Antrags zur Wartezimmer-App "WartsAB" Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 09.10.2019 und Antwort 17.12.2019 Drucksache 20/1340 - Sektorenübergreifendes Entlassmanagement sowie insgesamte Entwicklung der sektorenübergreifenden Versorgung in Hessen Anzahl vom sektorenübergreifenden Entlassungsmanagement profitierender Patientinnen und Patienten, Rückmeldungen der beteiligten Akteure, Unterstützung des Projekts, weitere Projekte zur Verbesserung der sektorenübergreifenden Versorgung, kreisübergreifende Maßnahmen, Einführung eines Landesgremiums, Möglichkeiten zur Förderung im Rahmen des Krankenhaus-Strukturfonds, Lösungen des Eckpunktepapiers der Bund-Länder-Arbeitsgruppe, geplante Reform der Notfallversorgung, Förderung regionaler Gesundheitsnetze und lokaler Gesundheitszentren, Rechtsgrundlagen für die Telematikinfrastruktur und Förderung von Innovationsprojekten in Telemedizin und E-Health Große Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Lotz, Heinz, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 23.10.2019 Drucksache 20/1425 Antw 17.02.2020 Drucksache 20/2423 Plenarprotokoll 20/48 02.07.2020 S.3696-3706 (1. Video) (2. Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/48 S.3696-3698) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/48 S.3698-3699) Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/48 S.3699-3700) Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/48 S.3700-3701) Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3701-3703) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/48 S.3703-3705) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3705-3706) als Minister für Soziales und Integration - Telemedizinische Anwendung im Rettungstransportwagen (RTW) in Mittelhessen Ergänzung der notärztlichen Ressourcen mit der Einführung des Telenotarztes, Höhe der Fördersumme, technische Ausstattung, Hintergrund des Verzichts auf Bildübertragung, Kriterien der Einsatzentscheidung bei der Zentralen Leitstelle, mögliche Auswirkungen auf die Patientensicherheit, Regelungen zur Gefährdungsvermeidung Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 20.01.2020 und Antwort 03.04.2020 Drucksache 20/2077 - Fortgesetzte Kritik an Telematikinfrastruktur für niedergelassene Ärztinnen und Ärzte sowie Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten Beurteilung des Ausfalls der Telematikinfrastruktur, Erkenntnisse bezüglich einer mangelnden Finanzierung, gesetzliche Verpflichtung der an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmenden Leistungserbringerinnen und Leistungserbringer zur Anbindung an das Netz, Gewährleistung der Sicherheit der digitalen Infrastrukturen im Gesundheitswesen durch die ständigen Anpassungen an die neuesten technischen Entwicklungen hinsichtlich Datenschutz und -sicherheit, Zahl der beteiligten Ärztinnen und Ärzte sowie Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 10.08.2020 und Antwort 09.11.2020 Drucksache 20/3358 - Digitale Teilhabe Breitbandverfügbarkeit nach Bandbreite, Schulungsmöglichkeiten zum Ausbau von Kompetenzen im Umgang mit dem Internet und neuen Technologien, Rolle der Teilhabe am digitalen Leben für ältere Menschen, Förderung von Innovationsprojekten in Telemedizin und E-Health, Ausweitung des Förderprogramms Distr@l, Mehrwert robotisierter und technikunterstützter Dienstleistungen im Hinblick auf Beschäftigte im Gesundheitswesen und Pflegepersonal, Förderprojekte zur digitalen Teilhabe und neuen Technologien an Hochschulen Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 17.08.2020 und Antwort 21.10.2020 Drucksache 20/3397 - Anhörung zu Digitalisierung im Gesundheitswesen und in der Pflege u.a. Digitalisierung in Ausbildung und Studium sowie Fort- und Weiterbildungsangebote für Gesundheits- und Pflegekräfte, sektorenübergreifende und flächendeckende Maßnahmen, Plattformtechnologie und Krankenhausinformationssysteme, IT-Infrastruktur und Vernetzung der Gesundheitssysteme, Telemedizin-Lösungen und dezentrale Patientenversorgung, Elektronische Gesundheitskarte, Datensicherheit und Patientenschutz, Entbürokratisierung Antrag Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 30.09.2020 Drucksache 20/3791 Plenarprotokoll 20/70 27.04.2021 S.5577 (Video) Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/52 06.05.2021 (ö) Ablehnung - Das Gesundheitswesen und die Pflege zukunftsfähig machen - Ausbau der Digitalisierung Steigende Anforderungen im Gesundheitswesen und Pflege (Zunahme chronischer, psychischer und Alterserkrankungen, zunehmend Pflegebedürftige), Vorantreiben der Digitalisierung (Ausbau der Telematikinfrastruktur) auch im Bereich der gesetzlichen Krankversicherung auf Bundesebene unter Berücksichtigung des Patienten-Datenschutzes, Befürwortung einer Anhörung zur Identifizierung von Handlungsfeldern (u.a. Telemedizin, Versorgung im ländlichen Raum, Auswirkung der Digitalisierung in Gesundheitsberufen), Begrüßung der Förderung bisheriger eHealth-Projekte (u.a. Wartezeiten App, Tele-Intensiv-Medizin) sowie digitaler Innovationsprojekte für die Gesundheitsversorgung (DISTR@L-Programm) Antrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 05.05.2021 Drucksache 20/5672 Ausschussberatungen: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/52 06.05.2021 (ö) 20/60 02.09.2021 20/73 03.03.2022 (ö) Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA) DDA 20/27 03.03.2022 (ö) Anhörung: öffentliche Anhörung SIA 03.03.2022 20/73 DDA 03.03.2022 20/27 - "Digitales Hessen - Wo Zukunft zuhause ist" - Digitalisierung und Zukunftsfestigkeit des ländlichen Raumes vorantreiben und stärken Vorteile der Digitalisierung (Homeoffice, Co-working) auch mit Blick auf Nachhaltigkeit und Energieeffizienz, Digitalisierungsschub im Bildungsbereich (Corona-Pandemie), insbesondere in Schulen, Aufstockung des Digitalpakts Schule mit Bundesmitteln, Ausbau der Geschäftsstelle Smarte Region Hessen, Unterstützung diverser Programme (Ehrenamt digitalisiert, Förderprogramm distr@l - Digitalisierung stärken, Transfer leben, e-Health-Initiativen wie Wartezeiten-App, Telemedizin, digitales Rathaus, Digitale Dorflinde), Notwendigkeit des Ausbaus der Mobilfunknetze, des Breitbandes und Gigabitstrategie Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 29.06.2021 Drucksache 20/6058 Plenarprotokoll 20/80 07.07.2021 S.6388-6400 (1. Video) (2. Video) (3. Video) Annahme Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Honka, Hartmut, CDU (PlPr 20/80 S.6388-6389) Stirböck, Oliver, Freie Demokraten (PlPr 20/80 S.6389-6391) Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/80 S.6391-6392) Kaffenberger, Bijan, SPD (PlPr 20/80 S.6392-6394) Leveringhaus, Torsten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/80 S.6394-6396) Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/80 S.6396-6398) Sinemus, Kristina, Prof. Dr. (PlPr 20/80 S.6398-6400) Ministerin im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten und Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung - Öffentlichkeitsarbeit von Minister Klose Gründe für die erstmalige Preisverleihung des E-Health-Awards (Aussetzung in 2020 aufgrund der Corona-Pandemie) am 1. September 2021 trotz zeitlicher Nähe zur Bundestagswahl und der aufgestellten Grundsätze des Bundesverfassungsgerichtes (gebotene Zurückhaltung staatlicher Stellen vor Wahlen), Höhe der Kosten, Einbeziehung des Landtags als Teilnehmer Kleine Anfrage Rock, René, Freie Demokraten; Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 19.07.2021 und Antwort 06.08.2021 Drucksache 20/6161 - Ärztliche Versorgung der Bevölkerung in Hessen - Teil 1 Angaben zur Identifizierung von Bereichen mit Über-, Unter- und Fehlversorgung (Bedarfsprognose) und vertiefter Analyse der aktuellen stationären Versorgungssituation, Handlungsempfehlungen für eine Krankenhausversorgung, Umgang mit Parallelstrukturen, Verbesserung der Vernetzung ambulanter und stationärer Strukturen in ländlichen Bereichen und Umsetzung der regionalen Versorgungsnetzwerke, Angaben zu öffentlicher, freigemeinnütziger und privater Trägerschaft der Krankenhäuser, Angaben zur Organisationsstruktur, konkreten Aufgaben, Weisungsbefugnissen des neu zu errichtenden Landesamtes für Gesundheit, geplanter Zeitrahmen der einzelnen Projekte Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 23.06.2022 und Antwort 02.08.2022 Drucksache 20/8690 - Ärztliche Versorgung der Bevölkerung in Hessen - Teil 2 Informationen zur schnellen Erreichbarkeit von Krankenhäusern, Voraussetzungen für die Mitwirkung an der Notfallversorgung, Stärkung der Vernetzung von ambulanten und stationären Strukturen in ländlichen Gebieten, Stärkung des E-Health-Bereichs, Investitionsmaßnahmen und weitere Fördermaßnahmen in den Jahren 2016 bis 2021, geplante Veränderungen der Krankenhausfinanzierung von Universitätskliniken und anderen Häusern der Maximalversorgung, Maßnahmen der Landesregierung zum Ausbau eines internationalen Kompetenzzentrums der Gesundheitswirtschaft Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 23.06.2022 und Antwort 01.08.2022 Drucksache 20/8691 - E-Health-Initiative Hessen - Was wurde aus dem "Innovator, Impulsgeber und Vermittler" Sachstand der Umsetzung der Ziele zur Digitalisierung des Gesundheitswesens sowie zuständige Ressorts, Gründe für die Abgabe der Zuständigkeit für das Kompetenzzentrum für Telemedizin und E-Health an das Digitalisierungsministeriurn, Angaben zu Tätigkeiten und Projekten des Kompetenzzentrums, Aufgaben und Mitglieder des E-Health-Beirates, Übersicht bewilligter Förderprojekte mit Auflistung der Fördersummen Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 16.09.2022 und Antwort 01.11.2022 Drucksache 20/9182 - Pakt für den ÖGD und die lange Geschichte der einheitlichen Software der Gesundheitsämer Sachstand der Schaffung und Besetzung unbefristeter Stellen im Gesundheitswesen, Anteil der Vollzeitstellen und befristeten Stellen, Stand der Umsetzung und Förderung einer einheitlichen Software für die Gesundheitsämter, Ziel der Entwicklung und Einführung der neuen Software Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 05.10.2022 und Antwort 31.10.2022 Drucksache 20/9321 - Fördertöpfe des Sozialministeriums für den ländlichen Raum Übersicht der Förderprogramme, Inhalte des Förderbausteins zur Förderung der Versorgungsstrukturen des Gesundheitswesens insbesondere im Bereich Digitalisierung, Höhe der finanziellen Mittel für Digitalisierungsprojekte seit 2020, Informationen zum Förderprogramm Distr@l, Angaben zur weiteren Fördermöglichkeiten mit Bezug auf Digitalisierung und Gesundheit, Bewertung der Entwicklung der digitalen Ausstattung im ländlichen Raum; Anlagen Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 18.10.2022 und Antwort 29.11.2022 Drucksache 20/9379 - Gesetz zu dem Staatsvertrag über die Errichtung und den Betrieb des elektronischen Gesundheitsberuferegisters als gemeinsame Stelle der Länder zur Ausgabe elektronischer Heilberufs- und Berufsausweise sowie zur Herausgabe der Komponenten zur Authentifizierung von Leistungserbringerinstitutionen (eGBR-Staatsvertrag - eGBRStVtr) Errichtung und Betrieb eines elektronischen Gesundheitsberuferegisters als gemeinsame Stelle der Länder in Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf Landesregierung 08.11.2022 Drucksache 20/9493 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/118 15.11.2022 S.9521 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/123 08.12.2022 S.10087 (Video) Gesetz beschlossen Gesetz vom 09.12.2022 GVBl. Nr. 43 19.12.2022 S.769-774 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/87 24.11.2022 Beschlussempfehlung Drucksache 20/9612 24.11.2022 Beschluss: Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/118 S.9521) als Minister für Soziales und Integration Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/123 S.10087)
