Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Honorarabzug für niedergelassene Ärztinnen und Ärzte ohne
  Telematikinfrastruktur
  Anzahl an die Telematikinfrastruktur angeschlossener Arzt- und
  Psychotherapiepraxen, Gründe für den Verzicht auf eine Anbindung,
  Position der Landesregierung zu den Sicherheits- und
  Datenschutzbedenken, finanzieller Aufwand der Anbindung für Praxen,
  Verwendung des Anteils der morbiditätsbedingten Gesamtvergütung der
  Honorarkürzungsbeträge
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  05.09.2019 und Antwort 22.10.2019 Drucksache 20/1153
            
            


            
            
- E-Health-Förderung
  Ziele der Landesregierung im Bereich E-Health, Aufgaben und Höhe der
  Landesmittel für das Kompetenzzentrums für Telemedizin und E-Health
  zwischen 2017 und 2019, Anzahl der Förderanträge für nachhaltige
  intra- und intersektorale Innovationsprojekte sowie Zahl der
  Bewilligungen, durchschnittliche Bearbeitungsdauer der Anträge,
  Bearbeitungsstand des Antrags zur Wartezimmer-App "WartsAB"
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  09.10.2019 und Antwort 17.12.2019 Drucksache 20/1340
            
            


            
            
- Sektorenübergreifendes Entlassmanagement sowie insgesamte
  Entwicklung der sektorenübergreifenden Versorgung in Hessen
  Anzahl vom sektorenübergreifenden Entlassungsmanagement
  profitierender Patientinnen und Patienten, Rückmeldungen der
  beteiligten Akteure, Unterstützung des Projekts, weitere Projekte zur
  Verbesserung der sektorenübergreifenden Versorgung,
  kreisübergreifende Maßnahmen, Einführung eines Landesgremiums,
  Möglichkeiten zur Förderung im Rahmen des Krankenhaus-Strukturfonds,
  Lösungen des Eckpunktepapiers der Bund-Länder-Arbeitsgruppe, geplante
  Reform der Notfallversorgung, Förderung regionaler Gesundheitsnetze
  und lokaler Gesundheitszentren, Rechtsgrundlagen für die
  Telematikinfrastruktur und Förderung von Innovationsprojekten in
  Telemedizin und E-Health
            
            
  Große Anfrage                                  Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker,
                                                 Wolfgang, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Lotz, Heinz, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  23.10.2019 Drucksache 20/1425
  Antw 17.02.2020 Drucksache 20/2423
  Plenarprotokoll 20/48  02.07.2020 S.3696-3706 (1. Video) (2. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/48 S.3696-3698)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/48 S.3698-3699)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/48 S.3699-3700)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/48 S.3700-3701)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3701-3703)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/48 S.3703-3705)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3705-3706)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Telemedizinische Anwendung im Rettungstransportwagen (RTW) in
  Mittelhessen
  Ergänzung der notärztlichen Ressourcen mit der Einführung des
  Telenotarztes, Höhe der Fördersumme, technische Ausstattung,
  Hintergrund des Verzichts auf Bildübertragung, Kriterien der
  Einsatzentscheidung bei der Zentralen Leitstelle, mögliche
  Auswirkungen auf die Patientensicherheit, Regelungen zur
  Gefährdungsvermeidung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  20.01.2020 und Antwort 03.04.2020 Drucksache 20/2077
            
            


            
            
- Fortgesetzte Kritik an Telematikinfrastruktur für niedergelassene
  Ärztinnen und Ärzte sowie Psychotherapeutinnen und
  Psychotherapeuten
  Beurteilung des Ausfalls der Telematikinfrastruktur, Erkenntnisse
  bezüglich einer mangelnden Finanzierung, gesetzliche Verpflichtung
  der an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmenden
  Leistungserbringerinnen und Leistungserbringer zur Anbindung an das
  Netz, Gewährleistung der Sicherheit der digitalen Infrastrukturen im
  Gesundheitswesen durch die ständigen Anpassungen an die neuesten
  technischen Entwicklungen hinsichtlich Datenschutz und -sicherheit,
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Zahl der beteiligten Ärztinnen und Ärzte sowie Psychotherapeutinnen
  und Psychotherapeuten
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  10.08.2020 und Antwort 09.11.2020 Drucksache 20/3358
            
            


            
            
- Digitale Teilhabe
  Breitbandverfügbarkeit nach Bandbreite, Schulungsmöglichkeiten zum
  Ausbau von Kompetenzen im Umgang mit dem Internet und neuen
  Technologien, Rolle der Teilhabe am digitalen Leben für ältere
  Menschen, Förderung von Innovationsprojekten in Telemedizin und
  E-Health, Ausweitung des Förderprogramms Distr@l, Mehrwert
  robotisierter und technikunterstützter Dienstleistungen im Hinblick
  auf Beschäftigte im Gesundheitswesen und Pflegepersonal,
  Förderprojekte zur digitalen Teilhabe und neuen Technologien an
  Hochschulen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  17.08.2020 und Antwort 21.10.2020 Drucksache 20/3397
            
            


            
            
- Anhörung zu Digitalisierung im Gesundheitswesen und in der
  Pflege
  u.a. Digitalisierung in Ausbildung und Studium sowie  Fort- und
  Weiterbildungsangebote für Gesundheits- und Pflegekräfte,
  sektorenübergreifende und flächendeckende Maßnahmen,
  Plattformtechnologie und Krankenhausinformationssysteme,
  IT-Infrastruktur und Vernetzung der Gesundheitssysteme,
  Telemedizin-Lösungen und dezentrale Patientenversorgung,
  Elektronische Gesundheitskarte, Datensicherheit und Patientenschutz,
  Entbürokratisierung
            
  Antrag                                         Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker,
                                                 Wolfgang, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  30.09.2020 Drucksache 20/3791
  Plenarprotokoll 20/70  27.04.2021 S.5577 (Video)
            
  Ausschussberatung:
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/52  06.05.2021 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Das Gesundheitswesen und die Pflege zukunftsfähig machen - Ausbau
  der Digitalisierung
  Steigende Anforderungen im Gesundheitswesen und Pflege (Zunahme
  chronischer, psychischer und Alterserkrankungen, zunehmend
  Pflegebedürftige), Vorantreiben der Digitalisierung (Ausbau der
  Telematikinfrastruktur) auch im Bereich der gesetzlichen
  Krankversicherung auf Bundesebene unter Berücksichtigung des
  Patienten-Datenschutzes, Befürwortung einer Anhörung zur
  Identifizierung von Handlungsfeldern (u.a. Telemedizin, Versorgung im
  ländlichen Raum, Auswirkung der Digitalisierung in
  Gesundheitsberufen), Begrüßung der Förderung bisheriger
  eHealth-Projekte (u.a. Wartezeiten App, Tele-Intensiv-Medizin) sowie
  digitaler Innovationsprojekte für die Gesundheitsversorgung
  (DISTR@L-Programm)
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  05.05.2021 Drucksache 20/5672
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/52  06.05.2021 (ö)
      20/60  02.09.2021    
      20/73  03.03.2022 (ö)
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/27  03.03.2022 (ö)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       SIA 03.03.2022 20/73
                             DDA 03.03.2022 20/27
            


            
            
- "Digitales Hessen - Wo Zukunft zuhause ist" - Digitalisierung und
  Zukunftsfestigkeit des ländlichen Raumes vorantreiben und stärken
  Vorteile der Digitalisierung (Homeoffice, Co-working) auch mit Blick
  auf Nachhaltigkeit und Energieeffizienz, Digitalisierungsschub im
  Bildungsbereich (Corona-Pandemie), insbesondere in Schulen,
  Aufstockung des Digitalpakts Schule mit Bundesmitteln, Ausbau der
  Geschäftsstelle Smarte Region Hessen, Unterstützung diverser
  Programme (Ehrenamt digitalisiert, Förderprogramm distr@l -
  Digitalisierung stärken, Transfer leben, e-Health-Initiativen wie
  Wartezeiten-App, Telemedizin, digitales Rathaus, Digitale Dorflinde),
  Notwendigkeit des Ausbaus der Mobilfunknetze, des Breitbandes und
  Gigabitstrategie
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  29.06.2021 Drucksache 20/6058
  Plenarprotokoll 20/80  07.07.2021 S.6388-6400 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Annahme
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Honka, Hartmut, CDU (PlPr 20/80 S.6388-6389)
  Stirböck, Oliver, Freie Demokraten (PlPr 20/80 S.6389-6391)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/80 S.6391-6392)
  Kaffenberger, Bijan, SPD (PlPr 20/80 S.6392-6394)
  Leveringhaus, Torsten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/80 S.6394-6396)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/80 S.6396-6398)
  Sinemus, Kristina, Prof. Dr. (PlPr 20/80 S.6398-6400)
            Ministerin im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten und
            Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung


            
            
- Öffentlichkeitsarbeit von Minister Klose
  Gründe für die erstmalige Preisverleihung des E-Health-Awards
  (Aussetzung in 2020 aufgrund der Corona-Pandemie) am 1. September
  2021 trotz zeitlicher Nähe zur Bundestagswahl und der aufgestellten
  Grundsätze des Bundesverfassungsgerichtes (gebotene Zurückhaltung
  staatlicher Stellen vor Wahlen), Höhe der Kosten, Einbeziehung des
  Landtags als Teilnehmer
            
  Kleine Anfrage                                 Rock, René, Freie Demokraten; Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  19.07.2021 und Antwort 06.08.2021 Drucksache 20/6161
            
            


            
            
- Ärztliche Versorgung der Bevölkerung in Hessen - Teil 1
  Angaben zur Identifizierung von Bereichen mit Über-, Unter- und
  Fehlversorgung (Bedarfsprognose) und vertiefter Analyse der aktuellen
  stationären Versorgungssituation, Handlungsempfehlungen für eine
  Krankenhausversorgung, Umgang mit Parallelstrukturen, Verbesserung
  der Vernetzung ambulanter und stationärer Strukturen in ländlichen
  Bereichen und Umsetzung der regionalen Versorgungsnetzwerke, Angaben
  zu öffentlicher, freigemeinnütziger und privater Trägerschaft der
  Krankenhäuser, Angaben zur Organisationsstruktur, konkreten Aufgaben,
  Weisungsbefugnissen des neu zu errichtenden Landesamtes für
  Gesundheit, geplanter Zeitrahmen der einzelnen Projekte
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  23.06.2022 und Antwort 02.08.2022 Drucksache 20/8690
            
            


            
            
- Ärztliche Versorgung der Bevölkerung in Hessen - Teil 2
  Informationen zur schnellen Erreichbarkeit von Krankenhäusern,
  Voraussetzungen für die Mitwirkung an der Notfallversorgung, Stärkung
  der Vernetzung von ambulanten und stationären Strukturen in
  ländlichen Gebieten, Stärkung des E-Health-Bereichs,
  Investitionsmaßnahmen und weitere Fördermaßnahmen in den Jahren 2016
  bis 2021, geplante Veränderungen der Krankenhausfinanzierung von
  Universitätskliniken und anderen Häusern der Maximalversorgung,
  Maßnahmen der Landesregierung zum Ausbau eines internationalen
  Kompetenzzentrums der Gesundheitswirtschaft
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  23.06.2022 und Antwort 01.08.2022 Drucksache 20/8691
            
            


            
            
- E-Health-Initiative Hessen - Was wurde aus dem "Innovator,
  Impulsgeber und Vermittler"
  Sachstand der Umsetzung der Ziele zur Digitalisierung des
  Gesundheitswesens sowie zuständige Ressorts, Gründe für die Abgabe
  der Zuständigkeit für das Kompetenzzentrum für Telemedizin und
  E-Health an das Digitalisierungsministeriurn, Angaben zu Tätigkeiten
  und Projekten des Kompetenzzentrums, Aufgaben und Mitglieder des
  E-Health-Beirates, Übersicht bewilligter Förderprojekte mit
  Auflistung der Fördersummen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  16.09.2022 und Antwort 01.11.2022 Drucksache 20/9182
            
            


            
            
- Pakt für den ÖGD und die lange Geschichte der einheitlichen
  Software der Gesundheitsämer
  Sachstand der Schaffung und Besetzung unbefristeter Stellen im
  Gesundheitswesen, Anteil der Vollzeitstellen und befristeten Stellen,
  Stand der Umsetzung und Förderung einer einheitlichen Software für
  die Gesundheitsämter, Ziel der Entwicklung und Einführung der neuen
  Software
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  05.10.2022 und Antwort 31.10.2022 Drucksache 20/9321
            
            


            
            
- Fördertöpfe des Sozialministeriums für den ländlichen Raum
  Übersicht der Förderprogramme, Inhalte des Förderbausteins zur
  Förderung der Versorgungsstrukturen des Gesundheitswesens
  insbesondere im Bereich Digitalisierung, Höhe der finanziellen Mittel
  für Digitalisierungsprojekte seit 2020, Informationen zum
  Förderprogramm Distr@l, Angaben zur weiteren Fördermöglichkeiten mit
  Bezug auf Digitalisierung und Gesundheit, Bewertung der Entwicklung
  der digitalen Ausstattung im ländlichen Raum; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  18.10.2022 und Antwort 29.11.2022 Drucksache 20/9379
            
            


            
            
- Gesetz zu dem Staatsvertrag über die Errichtung und den Betrieb des
  elektronischen Gesundheitsberuferegisters als gemeinsame Stelle der
  Länder zur Ausgabe elektronischer Heilberufs- und Berufsausweise
  sowie zur Herausgabe der Komponenten zur Authentifizierung von
  Leistungserbringerinstitutionen (eGBR-Staatsvertrag - eGBRStVtr)
  Errichtung und Betrieb eines elektronischen
  Gesundheitsberuferegisters als gemeinsame Stelle der Länder in
  Nordrhein-Westfalen
            
  Gesetzentwurf                                  Landesregierung
  08.11.2022 Drucksache 20/9493
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/118 15.11.2022 S.9521 (Video)
            
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/123 08.12.2022 S.10087 (Video)
  Gesetz beschlossen
  Gesetz vom 09.12.2022 GVBl. Nr. 43 19.12.2022 S.769-774
  Gesetz vom 09.12.2022 GVBl. Nr. 28 18.08.2023 S.659-659
  Bemerkung:  Bekanntmachung über das Inkrafttreten des
              Staatsvertrages: GVBl. Nr. 28 S. 659 18.08.2023
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/87  24.11.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/9612 24.11.2022
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/118 S.9521)
            als Minister für Soziales und Integration
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/123 S.10087)


            
            
- Fortschreibung der hessischen Gigabitstrategie bringt Ausbau der
  digitalen Infrastruktur weiter voran
  Ziele: Lückenschließung bei der Mobilfunkversorgung, flächendeckende
  Glasfaseranschlüsse bis 2030, Ausbau öffentlicher
  WLAN-Infrastrukturen, Einsetzen für eine schnelle Realisierung eines
  europäischen Satellitenkommunikationsnetzes, Erfordernis eines
  Risikomanagements beim Ausbau und Betrieb digitaler Infrastrukturen,
  Hervorhebung des verabschiedeten Gesetzes zur Beschleunigung des
  Mobilfunkausbaus, Befürwortung des Zukunftspaktes Mobilfunk zusammen
  mit den Mobilfunknetzbetreibern (Telekom, Vodafone, Telefonica) mit
  weiteren Standorten Mobilfunkstandard 5G, Förderprogramm für die
  Abdeckung im ländlichen Raum, positive Auswirkungen einer
  leistungsfähigen Internetanbindung für den Einsatz digitaler Medien
  im Unterricht und E-Health in Krankenhäusern (derzeit ca. 98 %
  gigabitfähige Anschlüsse und 86 % Glasfaseranschluss), Stand zur
  Breitbandversorgung privater Haushalte, Aufgaben des von Hessen und
  Rheinland-Pfalz initiierten Breitband-Portals (Digitalisierung von
  Prozessen für die Verlegung von Telekommunikations-Infrastrukturen),
  Förderung regionaler Beratungsstellen 
            
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  11.07.2023 Drucksache 20/11362
            
  Plenarprotokoll 20/140 19.07.2023 S.11529-11542 (1. Video) (2. Video)
  Annahme
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/140 S.11529-11531, 11541)
  Stirböck, Oliver, Freie Demokraten (PlPr 20/140 S.11531-11532,
            11540-11541)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/140 S.11533-11534)
  Schulz, Dimitri, AfD (PlPr 20/140 S.11534-11535)
  Kaffenberger, Bijan, SPD (PlPr 20/140 S.11535-11537, 11541)
  Leveringhaus, Torsten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/140
            S.11537-11538)
  Sinemus, Kristina, Prof. Dr. (PlPr 20/140 S.11539-11540)
            Ministerin im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten und
            Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung