Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Mehrehen und Kinderehen
  Anzahl verheirateter Minderjähriger aufgelistet nach Alter,
  Geschlecht und Herkunftsland; Anzahl aufgehobener Kinderehen
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD; Enners, Arno, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD
  03.06.2019 und Antwort 12.09.2019 Drucksache 20/733
            
            


            
            
- Kinderehen in Hessen - Teil 1
  Anzahl der Eheaufhebungsverfahren und deren Ausgang zwischen 2017 und
  2020, Angabe der Staatsangehörigkeiten der Ehegatten, Anteil der Ehen
  mit gemeinsamen Kindern, Antragsstellung durch die
  Verwaltungsbehörde, Beteiligung des Jugendamtes, Bewertung der
  Rechtslage hinsichtlich Ehen mit Kindern
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  22.02.2021 und Antwort 19.04.2021 Drucksache 20/5159
            
            


            
            
- Kinderehen in Hessen - Teil 2
  Informierung der Behörden über Fälle von Kinderehen, gesetzliche
  Sicherungen zum Schutz vor Zwangsehen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  22.02.2021 und Antwort 15.04.2021 Drucksache 20/5160
            
            


            
            
- Einbürgerungen nach § 10 Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG)
  Anzahl der nach § 10 StAG eingebürgerten Personen zwischen 2016 und
  2020, Zahl eingebürgerter Ehegatten und minderjährige Kinder,
  Kürzungen der erforderlichen Aufenthaltsdauer, 
  Berücksichtigung von einbürgerungsschädlichem Verhalten, Möglichkeit
  einer Distanzierung von extremistischen Bestrebungen während des
  Einbürgerungsverfahrens, Überprüfung zu anhängigen
  Ermittlungsverfahren und sonstigen strafrechtlichen Erkenntnisse
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  26.02.2021 und Antwort 29.04.2021 Drucksache 20/5191
            
            


            
            
- Polygamie in Hessen
  Strafbarkeit von Mehrfachehen, Aufenthaltsrecht für getrenntlebende
  Ehefrauen und Kinder, keine Rechtsgrundlage für Ehegattennachzug bei
  Einreise und Aufenthalt eines Zweit- oder weiteren Ehegatten
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  01.03.2021 und Antwort 06.05.2021 Drucksache 20/5211
            
            


            
            
- Erhebung der Kirchensteuer nach dem hessischen Kirchensteuergesetz
  (KiStG)
  Bewertung der Steuererhebung als Zuschlag zur Einkommensteuer,
  kirchenrechtliche Regelungen zur Erhebung von Steuern durch die
  Kirchen sowie Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften,
  Berücksichtigung der Gleichstellung von Partnerinnen und Partnern
  einer gleichgeschlechtlichen Ehe oder Lebenspartnerschaft mit
  verschiedengeschlechtlichen Ehegatten
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  10.02.2022 und Antwort 02.05.2022 Drucksache 20/7879
            
            


            
            
- Kinderehen in Hessen
  keine Datenerhebung hinsichtlich der Anzahl von geschlossenen
  Kinderehen im Ausländerzentralregister, Zahl der Anträge auf
  Aufhebung der Ehe seit 2020
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD;
                                                 Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD
  26.04.2022 und Antwort 15.07.2022 Drucksache 20/8350