Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Unabhängige Beschwerdestellen nach Psychiatrie ist §32 des
  Hessischen Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz (PsychKHG) - Teil I
  Auskunft über das Beschwerdesystem und das Beschwerdemanagement,
  Informationen über die Standorte, den Zugang und die Erreichbarkeit
  der Mitglieder, personelle Besetzung der Stellen, Fragen zum
  Datenschutz
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  17.02.2022 und Antwort 31.03.2022 Drucksache 20/7935
            
            


            
            
- Unabhängige Beschwerdestellen nach Psychiatrie ist §32 des
  Hessischen Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz (PsychKHG) - Teil II
  Angaben zur Zusammensetzung, Organisation und Erreichbarkeit der
  Stellen, Informationen zur Benennung von Ombudsleuten, Beurteilung
  der Gewährleistung von Gebührenfreiheit, Verschwiegenheit,
  Unabhängigkeit und Gleichberechtigung
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  17.02.2022 und Antwort 31.03.2022 Drucksache 20/7936
            
            


            
            
- Besuchskommission § 13 PsychKHG
  Angaben zu Besetzung und Gründen der Unvollständigkeit der Besetzung
  mit den erforderlichen Mitgliedern, Auskunft über die Regelung
  hinsichtlich berufener Stellvertretungen und einer Erhöhung der
  Aufwandsentschädigung, Einschätzung der Probleme bei der Freistellung
  von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Planung zur Änderung der
  gesetzlichen Vorgaben, Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  11.04.2022 und Antwort 24.05.2022 Drucksache 20/8280
            
            


            
            
- Medizinische und geburtshilfliche Betreuung von Schwangeren und
  jungen Müttern in Erstaufnahmeeinrichtungen
  Angaben zur Umsetzung der Mutterschaftsrichtlinien des
  Bundesausschusses der Ärzte und Krankenkassen sowie zur
  Nachversorgung von Mutter und Kind, Aufklärung über die Bedeutung
  medizinischer Versorgung, Informationen der Schwangeren und jungen
  Müttern zum Gesundheitszustand und zu Begleitungs- und
  Beratungsangeboten sowie Einsatz von Dolmetscherinnen und
  Dolmetschern, Auskunft zum Vorhandensein geeigneter Rückzugsräume
  sowie Einhaltung besonderer hygienischer und sanitärer Bedingungen,
  Angebot ausgewogener oder spezieller Ernährung und Hilfestellung bei
  der Versorgung der Säuglinge, Ausstattung für Neugeborene,
  Einbeziehung und Vorbereitung ehrenamtlicher Unterstützerinnen und
  Unterstützern, Angaben zu weiteren sozialen Hilfen
            
  Berichtsantrag                                 Gersberg, Nadine, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  21.06.2022 Drucksache 20/8680
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/80  08.09.2022    
      von TO abgesetzt
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/72 05.08.2022