Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Personalsituation der Hessischen Polizei
  Entwicklung der im Schichtdienst tätigen Polizeivollzugsbeamtinnen
  und -beamten von 2015 bis 2019 aufgelistet nach Jahren und
  Polizeidienststellen, Anteil der Vollzeitäquivalente; Eingruppierung
  der Tarifbeschäftigten bis 30.04.2019; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Faeser, Nancy, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Rudolph, Günter, SPD; Ulloth,
                                                 Oliver, SPD
  23.05.2019 und Antwort 10.07.2019 Drucksache 20/691
            
            


            
            
- Situation der Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger in Hessen
  Anzahl der Ausbildungsbeginner, Anteil der in den Staatsdienst
  übernommenen Personen, Eingruppierung vor Ruhestandeintritt
  insbesondere in A 13 Z-Stellen von 2010 bis 2019; Übersicht der
  Beschlagnahmen und  Einziehungen nach der Fachanwendung MESTA,
  Beträge der Sollstellungen und der Vermögensabschöpfungen für
  2017/2018, Umgang mit Anträgen auf Teilzeitbeschäftigung, Maßnahmen
  zur Erhöhung des Personalbestandes; Anlagen
            
  Berichtsantrag                                 Kummer, Gerald, SPD; Fissmann, Karina, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Waschke, Sabine,
                                                 SPD; Fraktion der SPD
  26.06.2019 Drucksache 20/869
            
  Ausschussberatung:
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 20/8   17.10.2019    
      20/9   28.11.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  RTA 20/5 27.08.2019
            


            
            
- Pensionen Hessische Landespolizei
  Anzahl der regulär pensionierten und vorzeitig in den Ruhestand
  versetzten Polizeivollzugsbeamten aufgelistet nach Besoldungsgruppe,
  gehobener Dienst und höherer Dienst von 2014 bis 2018; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD
  05.09.2019 und Antwort 25.10.2019 Drucksache 20/1150
            


            
            
- Förderung der Musikschulen im Hochtaunuskreis
  Tarifbindung für kommunal getragenen Musikschulen, Höhe der
  Fördermittel im Hochtaunuskreis, Berücksichtigung der Personalkosten
  bei der Berechnung der Fördermittel, Zukunftssicherung der
  Einrichtungen
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD
  26.09.2019 und Antwort 06.11.2019 Drucksache 20/1284
            
            


            
            
- Personal im Bereich IT
  Traineeprogramme zur Fachkräftegewinnung, Erstellung von
  Stellenbeschreibung und -bewertung, Anreize für eine Tätigkeit im
  öffentlichen Dienst aus arbeits-, tarif- und besoldungsfachlicher
  Sicht, Vertretungsregelungen zur Weitergabe von Spezialwissen bei
  Personalwechseln; zahlreiche Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Geis, Kerstin, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD
  29.10.2019 und Antwort 19.02.2020 Drucksache 20/1466
            
            


            
            
- Förderung der Musikschulen im Wetteraukreis
  Auflistung der Fördermittel für Musikschulen im Wetteraukreis nach
  Standort zwischen 2015 und 019, Tarifbindung kommunal getragener
  Schulen, Berücksichtigung der Personalkosten bei der Berechnung der
  Fördermittel, Zukunftssicherung der Einrichtungen, Haltung der
  Landesregierung zu einer Spezialisierung einzelner Schulen
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  19.11.2019 und Antwort 10.01.2020 Drucksache 20/1566
            
            


            
            
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
- Auswirkungen der drohenden Übernahme der Rhön-Aktiengesellschaft
  und des Universitätsklinikums Gießen und Marburg durch Asklepios für
  Beschäftigte und Gesundheitsversorgung
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Schalauske, Jan, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  12.03.2020 Drucksache 20/2554
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/13  20.05.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WKA 20/12 (nicht öffentlich) 17.04.2020
            


            
            
- Hessen Cyber Competence Center (Hessen3C)
  Kontinuierliche Entwicklung des Aufbaus in Anpassung an die
  Cyber-Bedrohungslage, Übersicht der Personalstellen aufgelistet nach
  Entgeltgruppe, Übernahme der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des
  Computer Emergency Response Teams und der Stabstelle Kompetenzzentrum
  Cybersicherheit, Beratungs- und Unterstützungsleistungen insbesondere
  für kleinere und mittlere sowie kommunale Unternehmen, Leistungen des
  Programms "Kommunales Dienstleistungszentrum Cybersicherheit", Zahl
  der Kontaktierungen zwecks Beratung, Höhe der Personal- und
  Sachkosten, Bewertung der Arbeitseffizienz und des Verhältnisses
  zwischen Inanspruchnahme und Kosten
            
  Berichtsantrag                                 Löber, Angelika, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  03.06.2020 Drucksache 20/2900
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/12  26.08.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  DDA 20/14 20.07.2020
            


            
            
- Festlegung der Erfahrungsstufen von Lehrkräften an beruflichen
  Schulen in Hessen
  Anerkennung von Erfahrungszeiten im Schuldienst, Kriterien für die
  Stufenfestsetzung, schriftliche Mitteilung über gesetzliche
  Regelungen zur Grundgehaltsstufe und Restlaufzeit
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD
  26.06.2020 und Antwort 04.08.2020 Drucksache 20/3102
            
            


            
            
- Ausbildungsstellen im Justizvollzug in Hessen
  Prognose des Personalbedarfes bis 2025, Zahl der fremdgeführten
  Stellen für Anwärterinnen und Anwärter, Angebot an
  Ausbildungsplätzen, Attraktivität des Vorbereitungsdienstes des
  Allgemeinen Vollzugsdienstes, Aufstiegs- und Beförderungschancen
            
  Kleine Anfrage                                 Becher, Frank-Tilo, SPD; Müller(Schwalmstadt), Regine, SPD; Ulloth, Oliver, SPD
  16.07.2020 und Antwort 31.08.2020 Drucksache 20/3235
            
            


            
            
- Eingruppierung von Vorklassenleitungen
  Anzahl der Lehrkräfte in Vorklassen, Anteil der Beamten,
  Angestellten, unbefristet und befristet Beschäftigten in der
  Lehrkräftestatistik; Übersicht der Gehalts- und Besoldungsstufen,
  Ausnahmeregelungen für Leitungsfunktionen hinsichtlich der
  Verbeamtung
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  31.08.2020 und Antwort 20.01.2021 Drucksache 20/3520
            
            


            
            
- Aktueller Stand beim IT-Personal in der hessischen Verwaltung
  Definition des IT-Personals, Zulagen für verbeamtete
  IT-Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, durchschnittliche Dauer des
  Einstellungsprozesses vom Ende der Ausschreibungsfrist bis zur
  Entscheidung
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  15.09.2020 Drucksache 20/3615
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/13  23.09.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- A 13 für Grundschullehrkräfte in Hessen
  Angabe der Bundesländer hinsichtlich der Besoldung in Entgeltgruppe
  A13, geschätzter jährlicher Mehrbedarf bei der Bezahlung von
  Grundschulfunktionsstellen, Anzahl der von der Hebung betroffenen
  Lehrkräfte, mögliche fachliche Gründe gegen eine Erhöhung
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD; Strube, Manuela, SPD
  22.01.2021 und Antwort 26.03.2021 Drucksache 20/4725
            
            


            
            
- Forschungsinstitut Gesellschaftlicher Zusammenhalt - Teilinstitut
  an der Goethe-Universität Frankfurt a. M.
  Höhe der Fördermittel für den Projektzeitraum Juni 2020 bis Mai 2024
  und weitere finanzielle Unterstützung, Aufteilung der Personal- und
  Sachkosten, Übersicht der Mittelverteilung innerhalb der
  Teilprojekte, Publikationen des Frankfurter Teilinstituts aufgelistet
  nach Wissenschaftlerinnen, Wissenschaftlern und Projektlaufzeiten;
  Vorgehen bei der personellen Zusammensetzung im Ausschreibungs- und
  Auswahlprozess sowie disziplinäre Zuordnung, Bezug der Ausschreibung
  auf die Fächer auf die Fächer Soziologie und Politik-, Wirtschafts-
  und Rechtswissenschaften; Beurteilung der Forschungsprojekte und
  Projektbeschreibungen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  10.02.2021 und Antwort 08.04.2021 Drucksache 20/5049
            
            


            
            
- Solidarisch durch die Krise - für faire Arbeit und fairen Lohn
  Notwendigkeit des Ausbaus des Sozialstaats in Corona-Krise,
  Unterstützung einer sozialverträglichen Gestaltung des
  Transformations- und Digitalisierungsprozesses in Wirtschaft,
  Befürwortung der Erhöhung des Mindestlohns, Aufwertung der sozialen
  Berufe, Knüpfen der Vergabe öffentlicher Aufträge an tariftreue und
  soziale Standards durch Unternehmen, Stärkung des Arbeitsschutzes,
  Verstetigung des Rechts auf Teilzeitbeschäftigung und Rückkehrrecht
  in Vollzeit, Forderungen: weitere Überbrückungshilfe für Wirtschaft,
  Unterstützung junger Menschen bei Berufsausbildung, Stärkung der
  Tarifbindung, Einrichtung eines Transformations- und
  Innovationsfonds, Nutzung des "Industriedialogs", Anhebung der
  Besoldung von Grundschullehrern, bessere Besoldungsstruktur und
  personelle Entlastung bei Polizei, Aufbau flexibler Arbeitsmodelle im
  Landesdienst, Gleichstellung von Mann und Frau im Berufsleben, u.a.m.
            
  Antrag                                         Decker, Wolfgang, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Eckert,
                                                 Tobias, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der
                                                 SPD
  20.04.2021 Drucksache 20/5543
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/71  28.04.2021 S.5689-5702 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/74  19.05.2021 S.5996
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/52  06.05.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5705 06.05.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Decker, Wolfgang, SPD (PlPr 20/71 S.5689-5691, 5701-5702)
  Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/71 S.5691-5693)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/71 S.5693-5694)
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/71 S.5695-5696)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/71 S.5696-5698)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/71 S.5698-5700)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/71 S.5700-5701)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Überlastung und Lehrermangel ernst nehmen - bessere
  Arbeitsbedingungen an Schulen schaffen
  Forderungen: Evaluation der gesundheitlichen Folgen der Überlastung,
  Reduzierung der Pflichtstunden, Ausbau der Kapazitäten für
  Lehramtsstudium an Hochschulen, pädagogische Ausbildung
  qualifizierter Quereinsteiger, Reduzierung der Klassengrößen zur
  individuellen Förderung, Besoldung der Grundschullehrer nach A 13,
  Einsatz von Schulgesundheitsfachkräften sowie Ausbau der
  Schulsozialarbeit (u.a. UBUS-Stellen), u.a.m.
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
  10.11.2021 Drucksache 20/6701
            
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/88  11.11.2021 S.7088-7099 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/90  08.12.2021 S.7314 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/42  24.11.2021 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/6796 24.11.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/88 S.7088-7089, 7099)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/88 S.7090-7091)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/88 S.7091-7093)
  Falk, Horst, Dr., CDU (PlPr 20/88 S.7093-7095)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/88 S.7095-7096)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/88 S.7096-7097)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/88 S.7097-7099)
            Kultusminister


            
            
- Umweltplaner/-innen und Landespfleger/-innen bei Hessen Mobil
  Anzahl an Mitarbeitenden mit Hochschulabschluss, Anteil der
  Beschäftigten ohne akademischen Abschluss, Übersicht der
  Eingruppierungen in die Entgeltgruppen, Neuregelungen in der
  Entgeltordnung
  für Bauingenieurinnen und -ingenieure im gehobenen Dienst,
  Unterschiede hinsichtlich der Anforderungen bei den Tätigkeiten
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD; John, Knut, SPD
  09.12.2021 und Antwort 28.01.2022 Drucksache 20/6945