Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

Druck Word-Export PDF-Export Weitere Beratung verfolgen (Merkliste)
- Einsatzfahrzeuge der Ordnungspolizei in Hessen
  Beschriftung und Sondersignale bei Fahrzeugen der Ordnungspolizei,
  Notwendigkeit und Rechtsgrundlage der Ausstattung
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  04.04.2019 und Antwort 28.05.2019 Drucksache 20/466
            
            


            
            
- A49 - Einsatz der Polizei im Dannenröder Forst am Samstag, den 25.
  Juli 2020
  beteiligte Dienststellen zur Lagebeurteilung, Gefahreneinschätzung,
  Überwachung des geplanten
  Baugebiets der A49 oder Gefahrenabwehr; Zusammenarbeit der
  Sicherheitsbehörden mit den Behörden des Bundes und anderer Länder,
  Anmietungen von Liegenschaften zur Vorbereitung und Absicherung der
  Bau- und Rodungsmaßnahmen,  polizeiliche Maßnahme am 25.07.2020
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  29.07.2020 und Antwort 06.11.2020 Drucksache 20/3301
            
            


            
            
- Polizeistation Rüsselsheim
  Angaben zur Festlegung der Besetzungsstärke von Wach- und
  Wechselschichtdienst, Auskunft über die Gewährleistung zeitnaher
  Einsätze bei zusätzlichen Aufgaben im Amtshilfeverfahren,
  Einschätzung der Veränderung der Arbeitsbelastung durch die
  Einführung des PsychKHG, Planungen zur Verstärkung des Personals im
  Streifendienst und bei den Kommissariaten, besonders im Bereich der
  Internetkriminalität, Möglichkeiten zur Kontrolle von Schwarzarbeit
  und Arbeitsausbeutung, Informationen über interne Unterstützung, wie
  Supervision oder ähnliche Maßnahmen
            
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  17.01.2022 und Antwort 29.04.2022 Drucksache 20/7301