Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Der hessische Innenminister muss dringend einen neuen, souveränen
  und deeskalierenden Ansatz für seinen Umgang mit Frankfurter
  Fußballfans finden
  Debatte über den Polizeieinsatz im Rahmen des Europa-League-Spiels
  zwischen Eintracht Frankfurt und Schachtar Donezk, Durchsuchung und
  Beweissicherung, Auseinandersetzungen zwischen Fans und polizeiliche
  Maßnahmen
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  25.02.2019 Drucksache 20/202
  Plenarprotokoll 20/7   28.02.2019 S.386-394 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/7 S.386-387)
  Bauer, Alexander, CDU (PlPr 20/7 S.387-388)
  Herrmann, Klaus, AfD (PlPr 20/7 S.388-389)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/7 S.390-391)
  Goldbach, Eva, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/7 S.391-392)
  Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/7 S.392-393)
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/7 S.393-394)
            als Minister des Innern und für Sport


            
            
- Polizeimaßnahmen vor dem Europapokalspiel Eintracht Frankfurt am
  21.02.19
  Tätigkeit des Polizeihauptkommissars im Vorfeld der Antragstellung
  der Durchsuchung, Anhaltspunkte für das Vorfinden von Pyrotechnik,
  Maßnahmen gegen Fan-Gruppierungen und Fan-Örtlichkeiten sowie Anzahl
  der Beamtinnen und Beamten und festgestellte Straftaten, Zeitpunkt
  der Anordnung zur Durchsuchung, Rechtsgrundlage und Gründe für die
  Sicherstellung des Spruchbandes, Kenntnis über die Verletzung eines
  Zuschauers während des Einsatzes, u.a.m
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion DIE LINKE; Schaus, Hermann, DIE LINKE; Wissler, Janine, DIE LINKE; Wilken, Ulrich, Dr.,
                                                 DIE LINKE
  27.02.2019 Drucksache 20/250
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/2   21.03.2019 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Aufforderung zur Deeskalation hinsichtlich der angespannten
  Situation der Landesregierung zu Eintracht Frankfurt
  Forderung an Innenminister Beuth zur Deeskalation der angespannten
  Situation zwischen dem Innenminister und den Beteiligten von
  Eintracht Frankfurt
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten; Fraktion DIE LINKE
  27.02.2019 Drucksache 20/260
  Plenarprotokoll 20/7   28.02.2019 S.394, 474-476 (Video)
  Ablehnung
            
  Namentliche Abstimmung PlPr 20/7 S.394
            


            
            
- Polizeieinsatz vor dem Europa-League-Spiel zwischen Eintracht
  Frankfurt und Schachtjor Donezk
  Inhalt und Beantragung des richterlichen Durchsuchungsbeschlusses,
  Informierung des Veranstaltungsleiters von Eintracht Frankfurt im
  Vorfeld der Maßnahme, rechtlichen Grundlage und Entscheidung über die
  Sicherstellung des Spruchbanners, Geschädigte aufgrund des Einsatzes,
  Gespräche zwischen Polizeipräsidium und dem Vorstand von Eintracht
  Frankfurt zur Aufarbeitung der Geschehnisse
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD; Eckert, Tobias, SPD; Faeser, Nancy, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Rudolph,
                                                 Günter, SPD; Ulloth, Oliver, SPD
  28.02.2019 Drucksache 20/267
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/2   21.03.2019 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Polizeieinsatz bei Eintracht Frankfurt
  Anhaltspunkte für das Vorfinden von Pyrotechnik in den Räumlichkeiten
  des Vereins, Erkenntnisse über die Sicherstellung des Spruchbanners,
  Entscheidungsträger über die Verfahrensweise im Hinblick auf die
  Beseitigung von Bannern, Erkenntnisse zu Verletzungen von Zuschauern
  im Rahmen des Polizeieinsatzes, Gespräche des Polizeipräsidiums
  Frankfurt mit dem Vorstand der Frankfurter
  Eintracht zur Aufarbeitung der Geschehnisse, Sachstand der Beratungen
  der Innenministerkonferenz
  zum Thema Pyrotechnik im Stadion
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  05.03.2019 Drucksache 20/281
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/2   21.03.2019 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Polizeieinsatz im Fankblock von Eintracht Frankfurt
  Rücknahme der Berufung gegen die Entscheidung des Landgerichts
  Frankfurt
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD
  27.05.2020 und Antwort 10.07.2020 Drucksache 20/2861