Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Russlanddeutsche in Hessen
  Anzahl und Entwicklung der ansässigen Spätaussiedlerinnen und
  Aussiedler nach Altersgruppen und verschiedenen sozialdemographischen
  Merkmalen zwischen 2010 und 2017, Erkenntnisse zu Jugendlichen mit
  russlanddeutschem Migrationshintergrund hinsichtlich soziokultureller
  und sozioökonomischer Faktoren, Thematisierung der Geschichte der
  Russlanddeutschen im Schulunterricht, Träger und Einrichtungen für
  Beratungs- und Integrationsangebote für Menschen mit
  russlanddeutschem Migrationshintergrund, Unterstützung kultureller
  Projekte, Publikationen der Landeszentrale für politische Bildung zur
  Thematik der Aussiedler und Spätaussiedler; umfangreiche Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Enners, Arno, AfD; Bolldorf, Karl Hermann, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Schenk, Gerhard, AfD;
                                                 Scholz, Heiko, AfD; Schulz, Dimitri, AfD
  13.03.2019 und Antwort 13.05.2019 Drucksache 20/323
            
            


            
            
- Fachkräfteeinwanderungsgesetz
  Zahl und Gründe für die Anerkennung von Hochschulabschlüssen aus
  Drittstaaten, Überarbeitung der Approbationsordnung für Ärztinnen und
  Ärzte zur Umsetzung des Masterplans Medizinstudium 2020 durch die
  Bundesregierung
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  12.03.2020 und Antwort 27.04.2020 Drucksache 20/2550
            
            


            
            
- Maßnahmen zur Umsetzung des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes
  geplante Maßnahmen zur Umsetzung, Vernetzung der Ausländerbehörden
  und Nutzung einer gemeinsamen Datenbank, Kompetenzen der zentralen
  Ausländerbehörde in Darmstadt, Maßnahmen zur Effizienzsteigerung der
  Behörden, Implementierung der E-Akte
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  12.05.2020 und Antwort 29.06.2020 Drucksache 20/2731
            
            


            
- Nachfrage zum Integrationskompass - Gründe von Zuwanderung - Teil
  I
  Zahlen der verschiedenen Aufenthaltserlaubnisse für die Jahre 2013
  bis 2018, Anzahl der Einwanderungen aus humanitären Gründen sowie der
  Einwanderungen aus Drittstaaten; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Schulz, Dimitri, AfD
  28.07.2020 und Antwort 24.08.2020 Drucksache 20/3295
            
            


            
            
- Fiskalische Lasten der Zuwanderung
  Statistische Daten zur ausländischen Bevölkerung in Hessen
  (Staatsangehörigkeit, Geschlecht, Altersgruppen, Aufenthaltsdauer,
  aufenthaltsrechtlicher Status, Schul- und Bildungsabschlüsse),
  Fallzahlen zur Zuwanderung (u.a. unbegleiteter minderjähriger
  Zuwanderer), erfasste ausreisepflichtige Ausländer im
  Ausländerzentralregister, durchgeführte Abschiebungen und freiwillige
  Ausreisen, Überblick zu Antrags- und Entscheidungssituation im Rahmen
  bisheriger Asylverfahren, Personalbestand und -kosten für den Bereich
  Asyl in Behörden der Landesverwaltung (u.a. Justiz und Polizei),
  Landesausgaben u.a. für Leistungen nach dem Asylbewerbergesetz,
  Sozialleistungen (u.a. Grundsicherung, Arbeitslosengeld,
  Familienleistungen, Maßnahmen zur Sprachförderung), Leistungen zur
  Förderung der Rückkehr und Entwicklungshilfen, weitere durch den
  Landeshaushalt getätigte Investitionen, Gewährleistung von
  Steuervergünstigungen und Fördermittel für Initiativen im Rahmen der
  Flüchtlingshilfe, landesseitige Einnahmen und Erstattungen durch Bund
  und andere Bundesländer im Rahmen der Flüchtlingspolitik; Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Fraktion der AfD
  09.06.2020 Drucksache 20/2962
  Antw 21.01.2021 Drucksache 20/4448
  Plenarprotokoll 20/96  22.02.2022 S.7758 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/59  17.03.2022 (ö)
      Antwort besprochen
            


            
            
- Nachfrage zum Migrationskompass - Zuwanderung und Erwerbstätigkeit
  - Teil I
  Definition des erwerbsfähigen Alters bei Zugewanderten, Zahl der
  Ablehnungen für Drittstaatsangehörige in 2019, Anteil der
  sozialversicherungspflichtig beschäftigen, arbeitslosen,
  selbstständig tätigen, verbeamteten, geringfügig beschäftigten oder
  für den Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung stehenden Ausländer und
  Ausländerinnen; erwerbstätige und erwerbsfähige Leistungsberechtigte
            
  Kleine Anfrage                                 Schulz, Dimitri, AfD; Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD
  14.07.2020 und Antwort 18.08.2020 Drucksache 20/3210
            
            


            
            
- Nachfrage zum Migrationskompass - Zuwanderung und Erwerbstätigkeit
  - Teil II
  Daten aus dem durch die Statistischen Ämter des Bundes und der Länder
  erstellten Mikrozensus
            
  Kleine Anfrage                                 Schulz, Dimitri, AfD; Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD
  14.07.2020 und Antwort 21.08.2020 Drucksache 20/3211
            
            


            
            
- Integration von Zuwanderern
  Anzahl der über die Erstaufnahme registrierten asylsuchenden Personen
  zwischen 2015 und 2020, Anzahl der Teilnahmen an lntegrationskursen
  zwischen 2015 und 2019, Zahl der arbeitssuchenden Personen mit
  Fluchtkontext aufgelistet nach Berufsbildungsstand sowie in
  sozialversicherungspflichtigem Arbeitsverhältnis und mit Bezug von
  Transferleistungen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  20.07.2020 und Antwort 05.10.2020 Drucksache 20/3250
            
            


            
            
- Nachfrage zum Integrationskompass - Gründe von Zuwanderung - Teil
  II
  Zahlen der verschiedenen Aufenthaltserlaubnisse für die Jahre 2013
  bis 2018, Anzahl der Einwanderungen zur Ausübung einer
  Erwerbstätigkeit; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Schulz, Dimitri, AfD
  28.07.2020 und Antwort 24.08.2020 Drucksache 20/3296
            
            


            
            
- Nachfrage zum Integrationskompass - "Identifikatorische
  Dimension"
  Daten aus der Befragung bezüglich Ausländerfeindlichkeit durch das
  Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung, Anteil der Befragten mit
  und ohne Migrationshintergrund; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Enners, Arno, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD
  04.08.2020 und Antwort 21.08.2020 Drucksache 20/3329
            
            


            
            
- Nachfrage zum Integrationskompass - "Abgeschottete Milieus"
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD
  04.08.2020 und Antwort 13.08.2020 Drucksache 20/3330
            
            


            
            
- Fachkräfteeinwanderungsgesetz in Hessen (I)
  Auswirkungen des im März 2020 vom Bund eingeführten Gesetzes (u.a.
  Einsatz von IT-Fachkräfte ohne Berufsabschluss, grundsätzliche
  Erwerbstätigkeit bei jedem Aufenthaltstitel), Beratung und
  Koordination durch Ausländerbehörde sowie Anzahl der zugestimmten
  Visumserteilungen, Situation während der Corona-Pandemie, Branchen
  und Beruf der zugewanderten Fachkräfte (März 2020 bis Mai 2021),
  Qualifikationsniveau und -nachweise gemäß Aufenthaltsrecht, Anlage 
            
  Kleine Anfrage                                 Yüksel, Turgut, SPD
  08.06.2021 und Antwort 23.08.2021 Drucksache 20/5907
            
            


            
            
            
            
- Fachkräfteeinwanderungsgesetz in Hessen (II)
  Reisezweckbezogene Ausnahmen für ausländische Fachkräfte während der
  Pandemie, Anerkennungsverfahren für im Ausland erworbene
  Berufsqualifikationen, Aufgaben der Zentralen Servicestelle
  Berufsanerkennung, Vermittlungsstellen für Fachkräfte, Branchen und
  Berufe mit fehlenden Fachkräften (Pflege, Bau- und Handwerksberufe,
  IT-Berufe), Evaluierung des Gesetzes 
            
  Kleine Anfrage                                 Yüksel, Turgut, SPD
  08.06.2021 und Antwort 23.08.2021 Drucksache 20/5908
            
            


            
            
- Kriegsverbrecher wie der Iraker Taha Al J. und der Syrer Alaa M.:
  Ist die hessische Gesellschaft wirklich darauf vorbereitet?
  Debatte über die Asyl- und Einwanderungspolitik und der möglichen
  Gefährdung der inneren Sicherheit, strafrechtliche Verfolgung von
  Kriegsverbrechen, Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit
            
  Antrag                                         Fraktion der AfD
  08.11.2021 Drucksache 20/6678
  Plenarprotokoll 20/88  11.11.2021 S.7054-7060 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Lambrou, Robert, AfD (PlPr 20/88 S.7054-7055)
  Goldbach, Eva, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/88 S.7055-7056)
  Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/88 S.7056)
  Sönmez, Saadet, DIE LINKE (PlPr 20/88 S.7057-7058)
  Bauer, Alexander, CDU (PlPr 20/88 S.7058-7059)
  Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/88 S.7059)
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/88 S.7059-7060)
            als Minister des Innern und für Sport


            
            
- Zentrale Ausländerbehörden: Sonderfall Hessen
  Gründe für den Verzicht auf zentrale Ausländerbehörden,
  Beschleunigung der Bearbeitungsdauer von Fachkräfteverfahren,
  fachliche Unterstützung der Behörden durch Regierungspräsidien,
  personelle Ausstattung im Bereich Fachkräfteeinwanderung, Anzahl der
  Vereinbarungen zwischen Arbeitgebern und Ausländerbehörden bis März
  2020
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  30.11.2021 und Antwort 10.01.2022 Drucksache 20/6861
            
            


            
            
- Deutschsprachige Imamausbildung und Strukturen muslimischer
  Seelsorge in Hessen
  Einschätzung der Notwendigkeit eines stetigen Ausbaus der religiösen
  Betreuung, Einführung einer muslimischen Seelsorge in der Bundeswehr,
  Auskunft über die Verbände mit ständigen Mitgliedern im Dialog Forum
  Islam Hessen sowie Auswahlverfahren, Konstituierung, Sitzungen und
  Themen, Bewertung einer deutschsprachigen Imamausbildung und
  Austausch mit den Hochschulen, Auswahl und Tätigkeiten von
  muslimischen Seelsorgerinnen und Seelsorgern in hessischen
  Justizvollzugs- und Jugendanstalten, Qualifikationen für eine
  Beauftragung, Auskunft über die Betreuung von Inhaftierten in den
  Jahren 2017 bis 2022
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der Freien Demokraten
  01.04.2022 Drucksache 20/8221
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/80  08.09.2022    
      von TO abgesetzt
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/73 02.08.2022
            


            
            
- Integrationsmonitor 2022
  Erläuterungen zu den Folgen der Corona-Pandemie für Menschen mit
  Migrationshintergrund, Übersicht der Veränderungen in verschiedenen
  Lebensaspekten wie Arbeit, Einkommen und Familie sowie Darstellung
  der Arbeitslosenquote von 2020 bis 2022, Unterschiede bei den
  Bildungsabschlüssen von Schülerinnen und Schülern mit und ohne
  Migrationshintergrund, Bewertung bildungspolitischer Strategien und
  Maßnahmen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  24.05.2022 und Antwort 16.08.2022 Drucksache 20/8537
            
            


- Mehrfachidentitäten von Zuwanderern
  Auskunft über erkennungsdienstliche Maßnahmen zur Aufdeckung von
  Mehrfachantragsfällen und mehrfachen Leistungsbezug, Umgang mit
  Rückforderungen widerrechtlich bezogener Leistungen sowie
  gerichtlicher Verfahren, Auswirkungen auf den Aufenthalt in der
  Bundesrepublik
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  30.05.2022 und Antwort 20.07.2022 Drucksache 20/8562