- E-Mobilität und Energiebedarf
  Anzahl zugelassene Elektrofahrzeuge sowie Prognose des Strombedarfs
  für den Zeitraum 2019 bis 2035, regionaler Mehrbedarf an elektrischer
  Energie mit Eingrenzung der besonders betroffenen Städte, Anzahl der
  Lademöglichkeiten aufgelistet nach Kommunen und Ladeleistung,
  Einschätzung von Engpässen in der Stromversorgung durch
  Elektromobilität, Maßnahmen zur Sicherstellung des erhöhten
  Energiebedarfs, Ausbau der Bandbreite in den Ortschaften; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Rock, René,
                                                 Freie Demokraten
  04.04.2019 und Antwort 28.05.2019 Drucksache 20/460
            
            


            
            
- AVAS-Systeme
  Fördermittel für Elektromobilität, Anzahl beschaffter und
  zugelassener Fahrzeuge von 2016 bis 2018, Auflistung der mit
  Soundgenerator ausgestatteten Elektrofahrzeuge, Nachrüstung mit
  akustischem Fahrzeug-Warnsystem, Maßnahmen zur Regelumsetzung bis
  2022, Schutz für Personen mit Einschränkungen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Eckert, Tobias, SPD
  12.06.2019 und Antwort 24.07.2019 Drucksache 20/806
            
            


            
            
- Dauerschallzeichen in Kraftfahrzeugen des ÖPNV
  Haltung der Landesregierung zu Dauerschallzeichen in allen Fahrzeugen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  13.06.2019 und Antwort 11.07.2019 Drucksache 20/807
            
            


            
            
- Neue Anforderung für Feuerwehren und andere Rettungskräfte durch
  Elektromobilität
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Verfahren bei Löschung und Bergung aufgrund von Unfällen,
  Anforderungen an die Konstruktion von Elektrofahrzeugen, mögliche
  Vereinheitlichung der Fahrzeuge auf Bundesebene
            
  Kleine Anfrage                                 Grüger, Stephan, SPD; Eckert, Tobias, SPD
  27.06.2019 und Antwort 30.07.2019 Drucksache 20/885
            
            


            
            
- Erste Bilanz des E-Highways an der A5
  Ziel der E-Highway-Versuchsanlage, Einbindung von Speditionen in den
  Feldversuch, Auslieferungszeitpunkte der Oberleitungs-Hybrid-Lkw,
  Dauer des Versuchs, Unterstützung alternativer LKW-Antriebe
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  07.08.2019 und Antwort 19.09.2019 Drucksache 20/999
            
            


            
            
- Förderung Elektro-Taxis in Frankfurt
  Möglichkeit der Förderung, Beratung und Unterstützung bei
  Antragstellung für Taxiunternehmen, Maßnahmen zum Ausbau des
  elektrischen Ladesäulensystems, Höhe der Landesmittel für
  Ladestationen
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Yüksel, Turgut, SPD
  15.10.2019 und Antwort 26.11.2019 Drucksache 20/1357
            
            


            
            
- Theoretische und praktische Verkehrserziehung an hessischen
  Schulen
  Zeitlicher Umfang der Erziehungsmaßnahmen, Durchführung des
  praktischen Teils der Fahrradausbildung, Fortbildungsangebote für
  Lehrkräfte, Sensibilisierung beim Thema E-Scooter
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD
  17.10.2019 und Antwort 23.01.2020 Drucksache 20/1389
            
            


            
            
- E-Busse im ÖPNV
  Anzahl geförderter E-Busse und jährliche Höhe der Fördermittel,
  Erkenntnisse und Erfahrungen mit dem Umstieg auf Elektrobusse,
  Förderung von Bussen mit Wasserstoffantrieb
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  22.10.2019 und Antwort 18.12.2019 Drucksache 20/1413
            
            


            
            
- Elektroautos und Ladesäulen in Hessen
  Anzahl der batterie-elektrischen Fahrzeuge von Privatpersonen,
  Gewährung des Umweltbonus für private Fahrzeughalter mit Angabe der
  Fahrzeugtypen, Summe der Schnellladesäulen, Auflistung der Standorte,
  geschätzte Investitionskosten je Ladesäule, Hintergrund zur
  Ladeinfrastruktur, Höhe der Fördermittel, Anteil der von
  Energieerzeugern betriebenen Säulen; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Rock, René, Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  07.11.2019 und Antwort 08.01.2020 Drucksache 20/1514
            
            


            
            
- Elektrofahrzeuge bei der hessischen Polizei
  Anzahl der Fahrzeuge mit und ohne polizeispezifische Ausstattung,
  Prognose des Zeitpunktes der Fertigstellung des
  Projektabschlussberichtes zur Erprobung von Plug-In-Hybriden und
  batteriebetriebenen E-Fahrzeugen, Ladeinfrastruktur und
  Energiequellen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  23.03.2020 und Antwort 08.05.2020 Drucksache 20/2586
            
            


            
            
- Vorbereitung hessischer Feuerwehren auf brennende Elektrofahrzeuge,
  Teil I
            
  Durchführung von Lehrgängen zur Technischen Hilfeleistung bei
  Verkehrsunfällen, Schulung der Einsatzkräfte hinsichtlich
  alternativer Fahrzeugantriebe, Brandbekämpfung von Lithium-Ionen
  Akkus, Einschätzung des Gefahrenpotentials durch Elektrofahrzeuge
            
  Kleine Anfrage                                 Gagel, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD
  12.08.2020 und Antwort 14.09.2020 Drucksache 20/3379
            
            


            
            
- Vorbereitung hessischer Feuerwehren auf brennende Elektrofahrzeuge,
  Teil II
  Einschätzung der Brandausbreitung bei Spontanbränden, Deckung der
  Schadenshöhe durch eine Kfz-Haftpflichtversicherung, Änderung der
  Garagenverordnung, Prognose für eine bundeseinheitliche Regelung zum
  flächendeckenden Ausbau der Leitungs- und Ladeinfrastruktur für die
  Elektromobilität im Gebäudebereich
            
  Kleine Anfrage                                 Gagel, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD
  12.08.2020 und Antwort 14.09.2020 Drucksache 20/3380
            
            


            
            
- Investitionen
  Unterstützung der Wirtschaft durch konjunkturstärkende Programme
  insbesondere bei der Bewältigung der Auswirkungen durch die
  Corona-Pandemie, Inhalt der Zielvereinbarung für einen klimaneutralen
  Gebäudebestand bis 2050, Verpflichtungen für das
  Wohnungsbauunternehmen Nassauische Heimstätte Wohnungs- und
  Entwicklungsgesellschaft mbH, Anzahl der durch das
  Wohnraummodernisierungsprogramm geförderten Wohnungen, Höhe der
  Billigkeitsleistungen zum Ausgleich von Schäden im öffentlichen
  Personennahverkehr, Förderung der Errichtung von Ladeinfrastruktur
  für Elektrofahrzeuge und Mobilitätsstationen, Förderprogramme des
  Bundes
            
  Kleine Anfrage                                 Warnecke, Torsten, SPD
  15.10.2020 und Antwort 12.03.2021 Drucksache 20/3852
            
            


            
            
            
- Elektrofahrzeuge bei Behörden des Landes
  Anzahl der Kraftfahrzeuge bei den Behörden, Anteil der E- oder
  Hybridfahrzeuge, technische Störungen beim Betrieb der
  Elektrofahrzeuge, Lademöglichkeiten der Landesverwaltung, Gründe für
  den Verzicht auf E-Fahrzeuge mit Angabe der Bereiche, Prognose für
  die Entwicklung des Fuhrparks bis 2025
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  19.10.2020 und Antwort 07.04.2021 Drucksache 20/3870
            
            


            
            
- Einsetzung einer Enquetekommission "Mobilität der Zukunft in Hessen
  2030"
  Einsetzung der Kommission nach § 55 GOHLT zur Erarbeitung eines
  integrierten Gesamtverkehrskonzeptes für Hessen und angrenzende
  Regionen mit Lösungsansätzen für zukünftige Mobilität u.a. unter
  Berücksichtigung veränderter Mobilitätsbedürfnisse und -formen,
  Urbanisierung, Klima- und Ressourcenschutz sowie Digitalisierung:
  Entwicklung des ÖPNVs im städtischen und ländlichen Raum (auch:
  Arbeitsbedingungen im Busgewerbe), Weiterentwicklung der
  Radwegeinfrastruktur sowie der Schieneninfrastruktur,
  Landstraßenausbau, neue Formen des Wirtschafts- und Lieferverkehrs,
  Mobilität in Ballungsräumen bzw. Konzepte zum innerstädtischen
  Verkehr mit Berücksichtigung der Nahmobilität (Fuß- und
  Fahrradverkehr), Integration des Flughafens Frankfurt,
  Verkehrssicherheit, Lärmschutz und Inklusion bzw. Barrierefreiheit im
  Kontext der Verkehrsinfrastruktur, Rahmenbedingungen für die Stärkung
  der Automobil- und Eisenbahnindustrie, regenerative bzw.
  klimaverträgliche Energie im Verkehrssektor,  u.a.m.;
  Bestandsaufnahme über landes- und bundesrechtliche Regelungen bzgl.
  der Planung und Realisierung von Infrastrukturvorhaben sowie
  Ermittlung der Finanzbedarfe; Partizipation der Bürger bei
  Entwicklung des Verkehrskonzeptes
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten
  03.11.2020 Drucksache 20/3995
  Plenarprotokoll 20/58  11.11.2020 S.4385-4398 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Annahme
            
  Ausschussberatung:
  Enquetekommission "Mobilität der Zukunft in Hessen 2030" (EKMZ)
      EKMZ 20/1   03.02.2021    
      20/2   22.03.2021    
      20/3   26.04.2021 (ö)
      20/4   17.05.2021    
      20/5   14.06.2021 (ö)
      20/6   05.07.2021 (ö)
      20/7   16.07.2021    
      20/8   27.09.2021 (ö)
      20/9   08.11.2021 (ö)
      20/10  06.12.2021    
      20/11  31.01.2021 (ö)
      20/12  21.02.2022 (ö)
      20/13  10.03.2022 (ö)
      20/14  28.03.2022    
      20/15  29.04.2022 (ö)
      20/16  09.05.2022 (ö)
      20/17  30.05.2022    
      20/18  27.06.2022 (ö)
      20/19  11.07.2022 (ö)
      20/20  19.09.2022 (ö)
      20/22  10.10.2022 (ö)
      20/23  31.10.2022 (ö)
      20/24  14.11.2022 (ö)
      20/25  05.12.2022 (ö)
      20/27  23.01.2023 (ö)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       EKMZ 14.06.2021 20/5
                             EKMZ 05.07.2021 20/6
                             EKMZ 27.09.2021 20/8
                             EKMZ 08.11.2021 20/9
                             EKMZ 31.01.2022 20/11
                             EKMZ 21.02.2022 20/12
                             EKMZ 10.03.2022 20/13
                             EKMZ 29.04.2022 20/15
                             EKMZ 09.05.2022 20/16
                             EKMZ 27.06.2022 20/18
                             EKMZ 11.07.2022 20/19
                             EKMZ 19.09.2022 20/20
                             EKMZ 10.10.2022 20/22
                             EKMZ 31.10.2022 20/23
                             EKMZ 14.11.2022 20/24
                             EKMZ 05.12.2022 20/25
                             EKMZ 23.01.2023 20/27
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/58 S.4385-4387)
  Meysner, Markus, CDU (PlPr 20/58 S.4387-4388)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/58 S.4388-4390)
  Walther, Katy, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/58 S.4390-4392)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/58 S.4392-4393)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/58 S.4394-4396)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/58 S.4396-4398)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Abstellen von E-Scootern in den Städten
  Zuständigkeit für die Schaffung einer weitergehenden gesetzlichen
  Grundlage für das Parken
  bzw. Abstellen von Elektrokleinstfahrzeugen, Kontrolle von
  Parkvorschriften,  Dialog zwischen Bund und Ländern auf Fachebene
  hinsichtlich weiterer Lösungsansätze
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  10.12.2020 und Antwort 20.01.2021 Drucksache 20/4268
            
            


            
            
- Ladesäuleninfrastruktur an hessischen Behörden- und
  Verwaltungsstandorten
  Förderung der Installation von Ladesäulen an Verwaltungsstandorten,
  bisherige Ausstattung und Bedarf, Einsatz von Strom aus
  hundertprozentiger erneuerbarer Energie (Ökostrom), Betrieb von
  Photovoltaikanlagen, Planung von Solarmodulen auf Behördendächern
  gemäß dem Programm COME-Solar, kostenfreie Stromabgabe für
  Landesmitarbeiter bis 2030
            
  Berichtsantrag                                 John, Knut, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; Weiß, Marius, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  26.01.2021 Drucksache 20/4921
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/41  01.09.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WVA 20/35 05.07.2021
            


            
            
- Förderung von Ladeinfrastruktur 2021/2022 für Elektrofahrzeuge
  Festlegung der Schwellenwerte, durchschnittliche Projektkosten der
  Vorjahre, geplante Förderprogramme für Ladeinfrastruktur des
  Bundesverkehrsministeriums
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD; Decker, Wolfgang, SPD
  04.03.2021 und Antwort 30.03.2021 Drucksache 20/5247
            
            


            
            
- Pflicht zur Installation von Photovoltaikanlagen auf
  Parkplätzen
  Forderung nach Aufnahme einer Installationspflicht von
  Photovoltaikanlagen bei Neubau von Parkplatzflächen mit mehr als 50
  Stellplätzen in den Klimaschutzplan (u.a. zur Beschleunigung des
  Aufbaus der Ladesäuleninfrastruktur)
            
  Antrag                                         John, Knut, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; Weiß, Marius, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  30.03.2021 Drucksache 20/5436
  Plenarprotokoll 20/80  07.07.2021 S.6387 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/41  01.09.2021 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Ausbau der Ladesäuleninfrastruktur für Mieterinnen und Mieter
  Benachteiligung insbes. für Mieter bei Umstellung auf E-Fahrzeug
  aufgrund fehlender flächendeckender Ladeinfrastruktur, Forderungen:
  Entwicklung eines Konzepts zur Schließung der Lücken im landesweiten
  Ladenetz, Änderung der Bauordnung hinsichtlich der Installation von
  E-Ladesäulen bei Neubauten und Totalsanierungen, Ermöglichung einer
  wohnortnahen Lademöglichkeit für Bewohner von Hochhäusern,
  Wohnblöcken und innerstädtischen Wohnungen
            
  Antrag                                         John, Knut, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; Weiß, Marius, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  11.05.2021 Drucksache 20/5736
  Plenarprotokoll 20/80  07.07.2021 S.6387 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/41  01.09.2021 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Geplante Erweiterung des E-Highway an der A5
  geplanter Zeitpunkt für die Erweiterung der Teststrecke, Gründe für
  die Entscheidung der Verlängerung sowie Vorteile der Erweiterung,
  Interesse von Speditionen an der Teilnahme, Unterstützung
  alternativer LKW-Antriebe, Anzahl der Wasserstoff-Tankstellen,
  Zuständigkeit für den Aufbau einer Wasserstoffinfrastruktur
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  17.05.2021 und Antwort 24.06.2021 Drucksache 20/5777
            
            


            
            
- Stand der Energiewende in Hessen
  Fragenkatalog zur Einspeisung Erneuerbarer Energien in das Stromnetz,
  Ausbau der Windkraft, Photovoltaikanlagen, Wasserkraft, Biomasse,
  Wärme, Bürgerenergieprojekten sowie Reduzierung des
  Energieverbrauches
            
  Große Anfrage                                  Grüger, Stephan, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; John, Knut, SPD; Weiß, Marius, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  26.07.2021 Drucksache 20/6200
  Antw 08.04.2022 Drucksache 20/8277
  Plenarprotokoll 20/103 11.05.2022 S.8302-8321 (1. Video) (2. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Grüger, Stephan, SPD (PlPr 20/103 S.8302-8304, 8318-8318)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/103 S.8304-8306, 8319-8320)
  Gerntke, Axel, DIE LINKE (PlPr 20/103 S.8306-8307, 8321)
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/103 S.8307-8309,
            8320-8321)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/103 S.8309-8311, 8317-8318)
  Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU (PlPr 20/103 S.8311-8313, 8320)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/103 S.8313-8315)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Geplante Erweiterung des E-Highway an der A5
            
  Ziel der Erweiterung der Teststrecke, Nutzung der Strecke durch die
  Logistikpartner des Projektes zur Gewinnung von Praxiserfahrung,
  voraussichtlicher Zeitpunkt des Abschlusses wissenschaftlicher
  Untersuchungen zur Ergebnisermittlung des Pilotprojektes, Prognose
  zur Konkretisierung und Umsetzung möglicher weiterer Maßnahmen
            
  Kleine Anfrage                                 Wallmann, Astrid, CDU
  27.07.2021 und Antwort 21.10.2021 Drucksache 20/6209
            
            


            
            
- Einsatz von E-Mobilität im Katastrophenfall
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Lambrou, Robert, AfD; Heidkamp,
                                                 Erich, AfD; Bolldorf, Karl Hermann, AfD
  23.08.2021 Drucksache 20/6278
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/53  25.11.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Nutzung von Elektrofahrzeugen in den hessischen Behörden
  Zahl der im Landesbesitz befindlichen Elektrofahrzeuge, Meldungen
  über Anschaffungen in den Jahren 2018, 2019, 2020 und bis zum 01.
  September 2021 bei der Selbstversicherung des Landes
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  07.09.2021 und Antwort 14.10.2021 Drucksache 20/6337
            
            


            
            
- Ladesäulen für Elektro-Fahrzeuge nach dem
  Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz (WEMoG)
  Informationen zum Inhalt und den Zielen der Verteilnetzstudie aus
  2018, Angaben zu Zubauszenarien für erneuerbare Energien sowie
  Wärmepumpen und Elektromobilität, Reduzierung der CO2-Emissionen,
  Standorte für Ladestationen
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  13.09.2021 und Antwort 05.11.2021 Drucksache 20/6369
            
            


            
            
- Elektrokleinstfahrzeuge (E-Scooter) in Hessen
  Anzahl der Anbieter sowie Schätzung der Zahl an E-Scootern, Prognose
  für Maßnahmen gegen das wilde Abstellen der Scooter, Erfassung der
  Verkehrsunfälle und Ordnungswidrigkeiten unter Beteiligung von
  Elektrokleinstfahrzeugen, Prävention bei der Nutzung von E-Scootern
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  14.09.2021 und Antwort 05.11.2021 Drucksache 20/6377
            
            


            
            
- E-Mobilität und Deutschlandnetz
  Anzahl der zugelassenen Elektrofahrzeuge bis April 2022, Sachstand
  und Maßnahmen zum Ausbau des Deutschlandnetzes, Angaben zur
  Verteilung der Regional- und Autobahnlose, Zahl der Schnellladepunkte
  aufgelistet nach Landkreisen und kreisfreien Städten, Prognose
  hinsichtlich des Mehrbedarfes an Strom bei Übersteigen der
  Zehn-Prozent-Marke bei der Anzahl an Elektrofahrzeugen, Verteilung
  der Fördermittel für den Aufbau einer Ladeinfrastruktur seit 2019,
  Angaben zum Anteil batterieelektrischer Fahrzeuge
            
  Kleine Anfrage                                 Rock, René, Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  10.08.2022 und Antwort 14.10.2022 Drucksache 20/8971
            
            


            
            
- Brandgefahr durch Elektrofahrzeuge in Hessen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Gagel, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Grobe,
                                                 Frank, Dr., AfD
  22.10.2021 Drucksache 20/6577
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 
            
  zurückgezogen: am 10.01.2022 von antragstellender Fraktion
            


            
            
- Daten und Ergebnisse des E-Highways auf der A5
  Informationen zur wissenschaftlichen Begleitung bei der Durchführung
  des Projektes, Anzahl der Logistikpartner und eingesetzten
  Versuchsfahrzeuge, Methodik der Datenerhebung und pandemiebedingte
  Herausforderungen bei der Bereitstellung und Auswertung der Daten
  sowie Auswirkungen auf den Zeitplan, Durchführung der Evaluation,
  wissenschaftliche Auswertung und Zeitpunkt der Veröffentlichung der
  Ergebnisse, Kosten der Baumaßnahmen zur Erweiterung der Teststrecke
  und geplante weitere Antriebsarten, Erkenntnisse aus anderen
  Versuchen mit Oberleitungshybrid-Lkw
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  25.11.2021 und Antwort 03.01.2022 Drucksache 20/6819
            
            


            
            
- Park-and-Ride-Anlagen in Hessen
  Anzahl der Parkflächen und -bereiche insbesondere im Hinblick auf die
  Barrierefreiheit, Anteil der Stellplätze, durchschnittliche
  Auslastung im Verbundgebiet des RMV und RNN, Kostenhöhe für Bau und
  Betrieb, Spannbreite der Tagestarife bei kostenpflichtiger Nutzung,
  Angaben zur Ausrüstung mit Photovoltaik
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  21.12.2021 und Antwort 08.03.2022 Drucksache 20/6992
            
            


            
            
- Brandgefahr durch Elektrofahrzeuge in Hessen
  Informationen zur Anzahl und zum Betrieb von E-Bussen und Daimler
  e-Citaro Bussen mit Festkörperbatterien in lokalen Verkehrsbetrieben
  sowie zum Einsatz als Schulbusse, Einschätzung zu notwendigen
  Sofortmaßnahmen zur Verhinderung von Bränden in Busdepots, geeignete
  Brandschutzmaßnahmen an den Ladesäulen und Kontakt zu Feuerwehren,
  Bewertung des Verbots zum Aufladen von E-Fahrzeugen in öffentlichen
  Parkhäusern und Tiefgaragen, Auswirkungen auf Bauordnung und
  Garagenverordnung, Planung einer zenralen statistischen Erfassung
  beim Landesfeuerwehrverband oder beim Statistischen Landesamt
  Berichtsantrag                                 Gagel, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Grobe,
                                                 Frank, Dr., AfD
  07.01.2022 Drucksache 20/7050
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/46  19.01.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WVA 20/42 10.01.2022
            


            
            
- Elektroautos und Ladesäulen in Hessen II
  Anzahl der Elektro- und Hybridfahrzeuge sowie Anteil der
  Plug-in-Hybridfahrzeuge seit 2016, Höhe der Landesmittel zur
  Förderung der Errichtung von Normal- und Schnellladepunkten,
  Standortübersicht der Ladesäulen, Fördermaßnahmen von Bund und Land
  mit dem Ziel einer bedarfsgerechten, privat und öffentlich
  zugänglichen Ladeinfrastruktur
            
  Kleine Anfrage                                 Rock, René, Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  21.01.2022 und Antwort 15.03.2022 Drucksache 20/7703
            
            


            
            
- Energiewende beschleunigen: landeseigene Förderprogramme für
  Stromspeicher, Wallboxen und PV-Anlagen erforderlich
  Notwendigkeit der Erhöhung des Ausbaus Erneuerbarer Energien zwecks
  Beschleunigung der Energiewende, Vorteile des Erneuerbaren Energien
  Gesetzes, Zunahme des Einsatzes von Photovoltaikanlagen (Erhöhung der
  Eigenstromversorgung) und der Installation von Wallboxen, unterstützt
  durch diverse Förderprogramme, Forderungen nach eigenem hessischen
  Förderprogramm für Photovoltaikanlagen mit Batteriespeichern und
  Wiederaufnahme der Förderungen für die Einrichtung von Wallboxen für
  Private und damit verbundenem Umstieg auf E-Mobilität
            
  Antrag                                         John, Knut, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; Weiß, Marius, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  22.03.2022 Drucksache 20/8122
  Plenarprotokoll 20/116 12.10.2022 S.9281 (Video)
            
  Ausschussberatung:
            
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/60  02.11.2022 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Stand der Umsetzung der Barrierefreiheit für Menschen mit
  Behinderung in Hessen
  Angaben zum Zeitfenster für die Umsetzung des European Accessibility
  Acts / des Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes, Angaben zur
  Realisierung der Barrierefreiheit von Bankautomaten, Einschätzung der
  Auswirkung unkontrolliert geparkter E-Roller, E-Scooter oder anderer
  Elektrokleinstfahrzeuge, Verbesserung des barrierefreien Zugangs zur
  Ladeinfrastruktur, Bewertung einer verbindlichen Vorgabe von
  Audiodeskription, Einrichtung weiterer Marktüberwachungsstellen zur
  Überwachung der Landesmedienanstalt, Stellungnahme zum Betrieb
  halbbeschrankten Bahnübergänge
            
  Kleine Anfrage                                 Alex, Ulrike, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD
  10.05.2022 und Antwort 25.07.2022 Drucksache 20/8446
            
            


            
            
- Betrieb von Ladestationen für E-Fahrzeuge
  Informationen über die Betreiber und die Einhaltung des Mess- und
  Eichrechts für Ladeeinrichtungen, Angaben zu den Anlässen für eine
  Überprüfung durch die Eichdirektion, Kenntnisse der Entscheidung des
  bayerischen Landesamts für Maß und Gewicht zum Betrieb von
  Ladestationen 
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  15.08.2022 und Antwort 27.09.2022 Drucksache 20/8990
            
            


            
            
- Anhörung zu Themenblock 7: Energieeffizienter, sauberer und
  leichter motorisierter Verkehr - im Rahmen der Enquete-Kommission
  "Mobilität der Zukunft in Hessen 2030" Drs 20/3995
            
            
            
  Ausschussberatung:
  Enquetekommission "Mobilität der Zukunft in Hessen 2030" (EKMZ)
      EKMZ 20/15  29.04.2022 (ö)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       EKMZ 29.04.2022 20/15
            


            
            
- Anhörung zu Themenblock 8: Mobilität und gesellschaftliche Teilhabe
  und Partizipation - im Rahmen der Enquete-Kommission "Mobilität der
  Zukunft in Hessen 2030" Drs 20/3995
            
            
  Ausschussberatung:
  Enquetekommission "Mobilität der Zukunft in Hessen 2030" (EKMZ)
      EKMZ 20/16  09.05.2022 (ö)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       EKMZ 09.05.2022 20/16
            


            
            
- Ladestationen für E-Fahrzeuge
  Anzahl der Lade- und Schnellladepunkte aufgelistet nach Landkreisen
  und kreisfreien Städten, Angaben zum Ausbau sowie den Unternehmen und
  Betreibern der Ladestandorte, Prognose hinsichtlich der privaten
  Investitionen in öffentliche Ladeinfrastruktur
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  26.09.2022 und Antwort 27.10.2022 Drucksache 20/9234
            
            


            
            
- E-Autos bei der hessischen Polizei Teil I
  Informationen zur Nutzung elektrischer Fahrzeuge bei der Polizei,
  insbesondere Batterie-Elektrofahrzeuge und Plug-In-Hybridfahrzeuge,
  Angaben zu Einsatzarten, auch Streifenfahrten, sowie zur
  Kilometerleistung und zum Einsatzwert
            
  Kleine Anfrage                                 Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Enners, Arno, AfD
  27.09.2022 und Antwort 25.11.2022 Drucksache 20/9245
            
            


            
            
- E-Autos bei der hessischen Polizei Teil II
  Angaben zu Ladestationen für E-Fahrzeuge und Plug-In-Hybride sowie
  Kosten für Anschaffung und Betrieb, Einschätzung der allgemeinen
  Einsatzfähigkeit, insbesondere in der Energiekrise, Planungen zu
  Ausbau der Fahrzeugflotte, Vergabeverfahren und Auswahlkriterien,
  Informationen zu Fahrzeugen mit Verbrennermotor
            
  Kleine Anfrage                                 Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Enners, Arno, AfD
  27.09.2022 und Antwort 25.11.2022 Drucksache 20/9246
            
            


            
            
- Ausbau der privaten Ladeinfrastruktur in Hessen
  Einschätzung der Bedeutung des Ladens von Elektrofahrzeugen am Wohn-
  sowie am Arbeitsort, Installation von Wallboxen in
  Mehrfamilienhäusern und Förderung beim Aufbau von Ladeinfrastruktur
  am Arbeitsplatz, Verbesserung der Bedingungen für
  Mieterstromkonzepte, Verankerung der Brandschutz-Nachschau in der
  Bauordnung
            
  Kleine Anfrage                                 Stirböck, Oliver, Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  07.10.2022 und Antwort 17.11.2022 Drucksache 20/9337
            
            


            
            
- Private Nutzung von Photovoltaik-Anlagen erleichtern: Hessische
  Angebote wirken zielsicher
  Feststellungen: Bedeutung der Energiefragen und Energieproduktion und
  damit verbundener Versorgungssicherheit im Zusammenhang mit den
  veränderten Energielieferungen durch den Russland-Ukraine-Krieg,
  steigendes Interesse der Bürger an erneuerbaren Energien insbesondere
  an Photovoltaik-Anlagen, bisherige Verdoppelung des Zubaus von
  Photovoltaik in Hessen in 2022, Bestehen zahlreicher Förder- und
  Beratungsangebote (Landesenergieagentur, Solarkataster, KfW-Programm
  zur zinsgünstigen Kreditfinanzierung), Begrüßung der steuerlichen
  Entlastung für private Nutzer, Umweltbonus und Innovationsprämie bei
  Kauf eines batterieelektrischen Fahrzeugs (Anreiz auf E-Mobilität),
  Notwendigkeit des Ausbaus der Ladeinfrastruktur seitens des Bundes
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
            
  01.11.2022 Drucksache 20/9438
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/60  02.11.2022 (ö)
      Annahme
            


            
            
- Zielvorgabe der Bundesregierung für Elektrofahrzeuge für das Jahr
  2030
  Bewertung der Entwicklung im Bundesgebiet und in Hessen, Einschätzung
  zum Ausbau der Ladeinfrastruktur und Mehrbedarf an Strom, Beurteilung
  einer Erhöhung des Feinstaubabriebs, Ergebnisse des Projekts
  Mobilität ohne Feinstaub, Vorgaben zu Reifentechnik und
  -kennzeichnung
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  29.11.2022 und Antwort 17.02.2023 Drucksache 20/9632
            
            


            
            
- Verordnung über Beschränkungen und Verbote der Verwendung
  elektrischer Energie
  Regelungen der Bundesregierung zur Energieeinsparung für private
  Haushalte, in Unternehmen und der öffentlichen Hand sowie weitere
  Energieeffizienzmaßnahmen, Planungen zur Verbrauchsreduzierung und
  Verbrauchspriorisierung bei elektrisch betriebenen Fahrzeugen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  02.12.2022 und Antwort 30.12.2022 Drucksache 20/9655
            
            


            
            
- Verwendung von HVO-Kraftstoffen I
  Maßnahmen der Landesregierung zur Reduzierung von
  Treibhausgas-Emissionen durch Fahrzeuge, Angaben zur Verfügbarkeit
  von Kraftstoffen nach DIN EN 15940 sowie zum Anteil von HVO-, XtL-
  und Blend-Kraftstoffen bei Fahrzeugen des Landes und der Kommunen,
  Bewertung des Einsatzes alternativer Kraftstoffe für PKWs und
  Nutzfahrzeuge sowie mobilen Maschinen z.B. im Bahnverkehr
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  18.01.2023 und Antwort 11.04.2023 Drucksache 20/10394
            
            


            
            
- Verwendung von HVO-Kraftstoffen II
  Einschätzung des Ziels der Vollausstattung aller hessischen Städte
  und Gemeinden mit rein elektrischem Fahrzeugen, Bewertung der
  Freigabe des Herstellers zur Verwendung von Kraftstoffen nach der EN
  15940, Vor- und Nachteile elektrischer bzw. mit Dieselmotor
  betriebener Fahrzeuge, besonders bei Einsatzfahrzeugen für
  Katastrophenfälle
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  18.01.2023 und Antwort 11.04.2023 Drucksache 20/10395
            
            


            
            
- Verwendung von HVO-Kraftstoffen III
  Bewertung von Nachhaltigkeit und Mobilität beim Einsatz von
  HVO-Kraftstoffen, Biokraftstoffen und dem Einsatz von
  Elektrofahrzeugen,  Beurteilung der Verwendung von Palmöl bei
  Kraftstoffen, insbesondere bei der Kurhessenbahn, Einschätzung der
  Klimaneutralität von elektrischen Fuhrparkfahrzeugen mit
  Kohlestromanteil im Ladestrom, CO2-Bilanz von mit HVO DIN EN 15940
  betriebenen Fuhrparkfahrzeugen mit Verbrennungsmotor und
  Elektrofahrzeugen
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  18.01.2023 und Antwort 11.04.2023 Drucksache 20/10396
            
            


            
            
- "Fit-for 55", E-Fahrzeuge und E-Fuels
  Übersicht der registrierten Ladesäulen bei der Bundesnetzagentur,
  Angaben zur Begleitung und Förderung der Herstellung und Untersuchung
  ökonomischer und regulatorischer Rahmenbedingungen von E-Fuels
            
  Kleine Anfrage                                 Gagel, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD
  04.04.2023 und Antwort 17.05.2023 Drucksache 20/10889