- Haldenabdeckung K+S Rückstandshalte Neuhof-Ellers
  Durchführung von Prüfungen auf Grundlage des bergrechtlichen
  Betriebsplanverfahrens
            
  Kleine Anfrage                                 Waschke, Sabine, SPD
  09.08.2022 und Antwort 23.08.2022 Drucksache 20/8964
            
            


            
            
- Machbarkeit einer Boden-/Bauschuttabdeckung der Halde
  Neuhof-Ellers
  Grundlage für die Eignung einer Abdeckung der Halde Neuhof mit
  Boden-und Bauschutt, Einschätzung anderer Lösungsoptionen,
  Zusammensetzung der Halde Neuhof, Möglichkeit der industriellen
  Verwertung der Stoffe
            
  Kleine Anfrage                                 Waschke, Sabine, SPD
  16.03.2023 und Antwort 16.05.2023 Drucksache 20/10784
            
            


            
            
- Flächenverbrauch und Klimaschutz Haldenabdeckung Neuhof-Ellers
  Maßnahmen zur Verminderung der Haldenabwässer der
  Kali-Rückstandshalden, Informierung über den Energieeinsatz im
  Bereich der Werke Werra sowie Neuhof, Gründe für einen langen
  Umsetzungszeitraum, Beurteilung der Effizienz der vorgesehenen
  Maßnahme einer Dickschichtabdeckung, Ziel der Bewirtschaftungsplanung
  der Flussgebietsgemeinschaft (FGG) Weser der Verbesserung der
  Salzbelastung für Werra und Weser
            
  Kleine Anfrage                                 Waschke, Sabine, SPD
  16.03.2023 und Antwort 16.05.2023 Drucksache 20/10785
            
            


            
            
- K+S Rückstandshalde Neuhof-Ellers
  Veröffentlichung der Zusammenfassung und Auswertung der
  Stellungnahmen zu den Anhörungsdokumenten des Bewirtschaftungsplans,
  des Maßnahmenprogramms und des Umweltberichts 2021 bis 2027 für die
  Flussgebietseinheit Weser und der Zusammenfassung und Auswertung der
  Stellungnahmen zu den Entwürfen des detaillierten
  Bewirtschaftungsplans und Maßnahmenprogramms und des Umweltberichtes
  2021 bis 2027
  für die Flussgebietseinheit Weser bzgl. der Salzbelastung,
  Unterscheidung der Einstapelung von Prozesswässern im Vergleich zu
  Haldenwässern, Abgaben zum Verlauf der Abdichtungen der
  Haldenaufstandsfläche, Prognose für eine Alternative zu einer
  Haldenabdeckung in Neuhof-Ellers; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Waschke, Sabine, SPD
  16.03.2023 und Antwort 16.05.2023 Drucksache 20/10786
            
            


            
            
- Sachstand K+S Halde Neuhof-Ellers
  Informationen zum aktuellen Sachstand der Umsetzung einer
  Haldenabdeckung, Begründung und Beurteilung der Umweltverträglichkeit
  einer Dickschicht-Abdeckung mit Boden und Bauschutt, Schätzung von
  Zeit- und Flächenbedarf sowie Auswirkungen auf bestehende Biotope,
  Beurteilung der naturschutzfachlichen und umweltfachlichen Belange,
  Bewertung des anstehenden Genehmigungsverfahrens im Vergleich zu
  einer Ablehnung in Niedersachsen, Beurteilung der Auswirkungen der
  benötigten Lkw-Bewegungen pro Tag im Dorf Neuhof, Kontakt zwischen
  Unternehmen und Bürgerinitiative, Einschätzung einer alternativen
  Nutzbarkeit des Haldenmaterials
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Waschke, Sabine, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; John, Knut, SPD; Schneider, Florian, SPD; Geis,
                                                 Kerstin, SPD; Fraktion der SPD
  30.03.2023 Drucksache 20/10868
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/51  03.05.2023 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Mittel zur Lösung der Haldenwässerproblematik der Halde
  Neuhof-Ellers
  Gründe gegen einen Teilversatz fester Rückstände untertage, Grundlage
  der Aufhaldung auf Basis des Planfeststellungsbeschlusses des
  Regierungspräsidiums Kassel für die Haldenerweiterung Neuhof vom 23.
  April 2003, Kriterien für eine andere Form der Abdeckung, Prüfung der
  Möglichkeiten einer Verwertung anfallender Rückstände
            
  Kleine Anfrage                                 Waschke, Sabine, SPD
  31.03.2023 und Antwort 16.05.2023 Drucksache 20/10873
            
            


            
            
- Versalzung der Werra II: Umweltministerin Hinz setzt
  EU-Wasserrahmenrichtlinie nicht um
  Beurteilung des ökologischen Zustands und Potenzials der
  Oberflächenwasserkörper, in denen die Richtwerte der Weser
  hinsichtlich Salzbelastung überschritten werden, Angaben zur
  Absenkung der Grenzwerte in der durch das Regierungspräsidium Kassel
  erteilten Genehmigung für die Einleitung salzhaltiger Abwässer aus
  den Werken Werra und Neuhof-Ellers, Gründe für die Herunterstufung
  der Werra zu einem erheblich veränderten Wasserkörper und für die
  Weiterbewirtschaftung mit zu hohen Salzabwassereinleitungen; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  28.06.2023 und Antwort 15.08.2023 Drucksache 20/11301