Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Gewalt an Schulen Anzahl der Straftaten und Opferdelikte in 2018 aufgelistet nach Landkreisen und kreisfreien Städten, Gewalthandlungen gegen Lehrer, Definition von Schulen mit besonderen Herausforderungen; Anlagen Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, AfD; Scholz, Heiko, AfD 20.03.2019 und Antwort 18.07.2019 Drucksache 20/362 - Rückholquoten beim Unterhaltsvorschuss Rückholsummen und -quote der Unterhaltsvorschusszahlungen von 2013 bis 2018 aufgelistet nach Landkreisen und kreisfreien Städten, Einschätzung der Landesregierung zur Ausweitung des Vorschusses seit 2017, Maßnahmen zur Verbesserung der Quoten, Bewertung zwischen bundesdeutschem Durchschnitt und übriger Bundesländer, Bewertung des bayerischen Verfahrens, Hindernisse beim Datenaustausch zwischen Behörden, Gewährleistung einer bundesweit einheitlichen Vorgehensweise; Anlage Berichtsantrag Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Fraktion der SPD 26.03.2019 Drucksache 20/404 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/9 22.08.2019 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: SIA 20/3 26.03.2019 - Verlässliche Schulzeiten für Eltern in der Grundschule Maßnahmen zur Sicherstellung des Konzeptes Verlässliche Grundschule, Gewährleistung durch die Grundschulen Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD 17.05.2019 und Antwort 02.08.2019 Drucksache 20/653 - Umsetzung des nationalen Gesundheitsziels bezüglich der Gesundheit rund um die Geburt in Hessen Maßnahmen zur Unterstützung und Stärkung von Schwangeren und Familien, Weiterbildung im Bereich der Ernährungs- und Bewegungsberatung, Weiterbildungsangebote zum Erwerb von Kommunikations- und Beratungskompetenzen, Beteiligungsmöglichkeiten von Ärztinnen und Ärzten an der Netzwerkarbeit der Frühen Hilfen, Tabakentwöhnungsangebote und Beratung durch Einrichtungen der Suchthilfe, Forschungen zur Perinatalversorgung, Maßnahmen zur Prävention von Frühgeburten, Erarbeitung von Leitlinien zum Thema Frühgeburt, Weiterbildung im Bereich Psychosomatischer Grundversorgung, Qualitätssicherungsmaßnahmen, Förderung der Bereiche Frühe Hilfen, Prävention und Kinderschutz; Förderung der Kompetenzen von Lehrkräften hinsichtlich des Umgangs mit Familien mit besonderem Unterstützungsbedarf, partizipative Forschung zur Bedarfsermittlung werdender Eltern, Mutterpass und Kinderuntersuchungsheft, Erarbeitung von Leitlinien der Geburtshilfe sowie Beteiligung und Aufgaben des "Runden Tisch Hebammen", Optimierung perinatologischer Versorgung und Aufgaben der Fachausschüsse, Angebote und Maßnahmen zur Frühförderung, stillfreundliche Rahmenbedingungen an Arbeitsplätzen, Beratungsangebote für Eltern bei der Transition der Familiengründung, Kliniken mit Behandlungsangeboten bei postpartalen Depressionen, kultursensible Ausrichtung der Frühförderung, Nachsorge durch Hebammen, Berücksichtigung der Belange von Eltern mit behinderten Kindern im Wochenbett, Anzahl und Angebote der Frühförderstellen, Fortbildungen zur Sensibilisierung im Umgang mit Eltern von Kindern mit Beeinträchtigungen, Teilnahme an Vorsorge- und Früherkennungs-Untersuchungen, Anstieg der Impfquote, Inhalte der U-Untersuchungen, Unterstützung für Opfer von Gewalttaten, Informationsangebote für Familien mit Migrationshintergrund, Auf- und Ausbau gesundheitsförderlicher Strukturen in den Lebenswelten, Maßnahmen zur Verringerung der Umweltbelastungen, Vereinbarung von Familie und Beruf, Unterstützung der Kindertageseinrichtungen bei der Umsetzung des Bildungs- und Erziehungsplans, u.a.m.; umfangreiche Anlagen Große Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 27.08.2019 Drucksache 20/1109 Antw 05.02.2020 Drucksache 20/2192 Plenarprotokoll 20/48 02.07.2020 S.3686-3696 (1. Video) (2. Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/48 S.3686-3687) Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/48 S.3687-3688) Funken, Sandra, CDU (PlPr 20/48 S.3688-3690) Enners, Arno, AfD (PlPr 20/48 S.3690-3691) Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3691-3693) Walter, Alexandra, fraktionslos (PlPr 20/48 S.3693) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/48 S.3693-3695) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3695-3696) als Minister für Soziales und Integration - Pilotphase der Familienklassen in Hessen Anzahl der Familienklassen im Schuljahr 2019/2020, vorgesehene Anzahl teilnehmender Grundschulkinder und Erziehungsberechtigter, Vermittlung der regulären Lerninhalte, Kosten durch die Einführung der Familienklassen, Dauer der Pilotphase, Grundlage für die Bewertung der Effektivität der Maßnahme, Evaluation des Pilotprojekts Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD 31.10.2019 und Antwort 15.01.2020 Drucksache 20/1483 - Flüchtlinge im hessischen Bildungssystem Informierung der Eltern über die Möglichkeit des Besuchs einer Kindertageseinrichtung sowie Unterstützung der Träger bei der Aufnahme von Kindern mit Fluchthintergrund, Anzahl der Ausländerinnen und Ausländer mit Ausbildungsduldung, Zahl der dual Auszubildenden und Absolventinnen und Absolventen von schulischen Ausbildungen, aus sogenannten Asylherkunftsländern im Jahr 2019, Anzahl der Übergänge ehemaliger Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteiger in Regelklassen und duale Ausbildungen, schulische Maßnahmen zur Förderung der Deutschkompetenz, personelle Ressourcen zur Förderung der deutschen Sprachkompetenz bei jugendlichen Flüchtlingen Kleine Anfrage Wallmann, Astrid, CDU; Arnoldt, Lena, CDU; Bamberger, Dirk, CDU; Banzer, Jürgen, CDU; Bellino, Holger, CDU; Boddenberg, Michael, CDU; Claus, Ines, CDU; Funken, Sandra, CDU; Heitland, Birgit, CDU; Hering, Thomas, CDU; Hofmeister, Andreas, CDU; Honka, Hartmut, CDU; Kartmann, Norbert, CDU; Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU; Müller-Klepper, Petra, CDU; Pentz, Manfred, CDU; Ravensburg, Claudia, CDU; Reul, Michael, CDU; Ruhl, Michael, CDU; Schwarz, Armin, CDU; Steinraths, Frank, CDU; Utter, Tobias, CDU; Veyhelmann, Joachim, CDU 14.01.2020 und Antwort 10.08.2020 Drucksache 20/1792 - Religiös motiviertes Fasten bei Schülern Studien zu Auswirkungen des Fastens, Austausch zwischen Lehrkräften, Schulleitungen und Schulämtern zum Schutz der Schülerinnen und Schüler; Sensibilisierung der Elternschaft hinsichtlich der allgemeinen Gesundheitsvorsorge im Sinne des Kindeswohls, registrierte Fälle von Verletzung der Fürsorge bzw. Erziehungspflicht in der polizeilichen Kriminalstatistik Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 08.05.2020 und Antwort 31.08.2020 Drucksache 20/2721 - Planungen für das kommende Schuljahr Informierung der Bevölkerung über den aktuellen Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse, Planungen für das Schuljahr 2020/2021 Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, AfD 14.05.2020 und Antwort 25.08.2020 Drucksache 20/2769 - Sicherheit, Unterstützung und Entlastung für Familien in Hessen notwendig - Sozialminister Klose muss endlich einen konkreten Plan vorlegen, wie Kitas, Kindertagespflege und Horte in Hessen öffnen können Forderungen: Auflage eines "Sonderfonds Kinderbetreuung" zur Erstattung der Elternbeiträge, Vorgaben für eingeschränkten Regelbetrieb ab 2. Juni, Wiederaufnahme der Kindertagespflege und Aufhebung des Betretungsverbots, Fördermittel für hygienebedingte Einrichtungsumbauten, Informationskampagne zu Unterstützungs- und Beratungsangebote u.a. für Familien und von Gewalt betroffener Frauen sowie Förderung der Betreuungseinrichtungen und Schutzunterkünfte, Entfristung der Ersatzleistungen für betreuungsbedingte Verdienstausfälle, Freistellungsanspruch für Arbeitnehmer zur Kinderbetreuung, Erweiterung des Anspruchs auf Notbetreuung, Notbetreuungskonzept für Sommerferien und Überlegungen zur Weiterführung des Kita- und Schulbetriebs nach Ferien u.a.m. Antrag Fraktion der SPD 19.05.2020 Drucksache 20/2793 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/41 27.05.2020 S.3077-3105 (1. Video) (2. Video) (3. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/45 24.06.2020 S.3477 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/30 04.06.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/2934 04.06.2020 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/41 S.3078-3079, 3103-3104) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/41 S.3079-3081) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/41 S.3081-3083, 3099-3101) Claus, Ines, CDU (PlPr 20/41 S.3083-3085) Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41 S.3085-3088) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/41 S.3088-3090) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41 S.3090-3091) als Minister für Soziales und Integration Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/41 S.3091-3093) Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/41 S.3093-3097) als Ministerpräsident (bis 31.05.2022) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/41 S.3097-3099) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/41 S.3102-3103) Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41 S.3104-3105) - Für eine verantwortungsvolle Öffnung der Kindertagesstätten Würdigung der Erzieherinnen und Erzieher für die Notbetreuung im Rahmen der frühkindlichen Bildung und des Engagements der Eltern und Alleinerziehenden hinsichtlich der häuslichen Kinderbetreuung während der Corona-Krise und damit verbundenen Belastung bei der Vereinbarkeit von Betreuung, Sorge- und Erwerbsarbeit, Kritik am fehlenden Rahmenplan für die Wiedereröffnung der Kitas sowie an eingeschränkter Hilfe für Familien und Kinder insbesondere Gewalt gegen Frauen und Kindern betreffend, Forderung nach vollständiger Geltung von Kinderrechten auch in Bezug auf Kinderschutzkonzepte, Öffnung der Kitas ab 2. Juni unter Berücksichtigung von Arbeitsschutz und Hygiene und ohne Einbindung von Risikogruppen, Erstattung von Elternbeiträgen Dringlicher Antrag Fraktion DIE LINKE 26.05.2020 Drucksache 20/2845 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/41 27.05.2020 S.3077-3105 (1. Video) (2. Video) (3. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/45 24.06.2020 S.3477-3478 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/30 04.06.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/2935 04.06.2020 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/41 S.3078-3079, 3103-3104) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/41 S.3079-3081) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/41 S.3081-3083, 3099-3101) Claus, Ines, CDU (PlPr 20/41 S.3083-3085) Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41 S.3085-3088) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/41 S.3088-3090) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41 S.3090-3091) als Minister für Soziales und Integration Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/41 S.3091-3093) Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/41 S.3093-3097) als Ministerpräsident (bis 31.05.2022) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/41 S.3097-3099) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/41 S.3102-3103) Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41 S.3104-3105) - Kindertagesbetreuung verantwortungsvoll öffnen - Konsequenzen aus dem Wortbruch des Ministers ziehen Recht auf Bildung, Spiel und Freizeit für die Jüngsten, Kritik an der stufenweisen Öffnung der Kitas, Forderung eines verbindlichen Plans zur Wiederaufnahme des Regelbetriebs und zeitnahen Öffnung unter Einhaltung diverser hygienischer und pädagogischer Vorgaben auch für Tagespflegeeltern Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten 26.05.2020 Drucksache 20/2850 Plenarprotokoll 20/41 27.05.2020 S.3077-3105 (1. Video) (2. Video) (3. Video) Plenarprotokoll 20/45 24.06.2020 S.3478 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/30 04.06.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/2936 04.06.2020 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/41 S.3078-3079, 3103-3104) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/41 S.3079-3081) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/41 S.3081-3083, 3099-3101) Claus, Ines, CDU (PlPr 20/41 S.3083-3085) Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41 S.3085-3088) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/41 S.3088-3090) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41 S.3090-3091) als Minister für Soziales und Integration Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/41 S.3091-3093) Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/41 S.3093-3097) als Ministerpräsident (bis 31.05.2022) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/41 S.3097-3099) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/41 S.3102-3103) Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41 S.3104-3105) - Schuljahresstart 2020/2021 unter Corona-Bedingungen Schulöffnung und Anordnungen von Quarantänemaßnahmen, Maskenpflicht an Schulen, keine Anordnung von Klassenteilungen, Anzahl der Nutzungen des Testangebots des Landes für den Schulbereich bis zum Schuljahresbeginn, Testangebot für Lehrkräfte und sozialpädagogische Mitarbeiterinnen, Anstieg der Gesamtzahl der Schülerinnen und Schüler sowie der Lehrerstellen, Einschätzung des Vertretungsbedarfs, Anzahl der vom Präsenzunterricht befreiten Lehrkräfte mit ärztlicher Bescheinigung, Erkenntnisse zu Klagen gegen die Schulöffnungen, Definition und Grundsätze eines "möglichst gleichgestelltem Distanzunterricht", Einbeziehung der Schülerinnen und Schülern mit erhöhtem Risiko eines schweren Krankheitsverlaufs, Beschaffung und Bereitstellung von schulgebundenen digitalen Endgeräten, Schulbuskapazitäten, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 11.08.2020 Drucksache 20/3364 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/20 19.08.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Bildungsqualität in Zeiten von Corona kurzzeitige Schulschließungen aufgrund von Infektions- oder Verdachtsfällen, Unterstützung und Beratung bei der Wiederaufnahme des Schulbetriebs, gemeldete Unterschreitungen der Mindestvorgaben, Anzahl der Schülerinnen und Schüler in der Notfallbetreuung, Unterschiede zwischen Notbetreuung und Hortbetreuung, Teilnahme von Schülerinnen und Schüler mit Anspruch auf sonderpädagogische Förderung am Präsenzunterricht, Bewertung der Verpflichtung zur Vorlage einer Selbsterklärung der Symptomfreiheit von Eltern in Kindertagesstätten, Anzahl der Infektions- und Verdachtsfälle an Schulen, Maßnahmen bei bestätigter Infektion mit Covid-19, Anzahl der Ordnungswidrigkeitsverfahren nach § 181 HSchG, Planungen zur Gestaltung von Sommerlerncamps, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 03.06.2020 Drucksache 20/2892 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/19 12.06.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Grundschulempfehlung zum Besuch weiterführender Schulen in Hessen, Teil I Verfahren der Bildungs- und Erziehungspartnerschaft zwischen Schulen und Eltern zum Wohle des Kindes, Sicherstellung der Bildungsgerechtigkeit Kleine Anfrage Scholz, Heiko, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD 08.06.2020 und Antwort 06.08.2020 Drucksache 20/2941 - Schulassistenzleistungen in Hessen Zahl der Kinder und Jugendliche mit Schulbegleitung aufgelistet nach Landkreisen und kreisfreien Städten, Gründe für die Ablehnung einer Assistenz, Übersicht der unterstützen Diagnosen, Verteilung der Assistenzen auf Förderschulen und allgemeinbildende Schulen, Dauer der Bewilligung, Kriterien zur Einholung von Gutachten, Anzahl der Frühförderzentren, Verfahren bei der Weitervermittlung an spezialisierte Einrichtungen, durchschnittliche Wartezeiten, organisatorischer und konzeptioneller Aufbau der Beratungsstellen, Unterschied zwischen den Aufgaben der Frühförder- und der Sozialpädiatrischen Zentren, Anforderungen und Qualifikationen der Fachkräfte zur Erbringung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch, Voraussetzungen für den Einsatz von Studierenden, Fort- und Weiterbildungsmöglichkeiten für Teilhabeassistenzen, Zuordnung der zu begleitenden Schülerinnen und Schüler, Einbeziehung der Eltern bei der Hilfeplanung und der Wahl zwischen Einrichtungen und Diensten verschiedener Träger, Beschluss des LSG Darmstadt betreffend der Kostenerstattung für Leistungsträger, u.a.m. Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 30.06.2020 Drucksache 20/3123 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/42 26.11.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: SIA 20/35 17.09.2020 - Kinder- und Jugendpsychiatrie Langzeitstudien hinsichtlich der Prävalenz für psychische Auffälligkeiten bei Kindern und Jugendlichen, Anteil der Inanspruchnahme von psychiatrischer oder psychotherapeutischer Unterstützung, Anzahl der Psychotherapeutinnen und -therapeuten aufgelistet nach Landkreisen in 2020, Kooperationen bei der ambulanten und stationären Versorgung, Staffelung der Wartezeiten, Bewertung der Gefahr der Verstetigung chronischer Krankheiten, Einbeziehung der Eltern in die Behandlung; Anlagen Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 01.07.2020 und Antwort 16.06.2021 Drucksache 20/3140 - Rechtliche Situation von Mehrelternfamilien Erkenntnisse zu Kindern in verschiedenen Familientypen, Haltung der Landesregierung zu einer Reform des Abstammungsrechts, gesetzliche Regelungen hinsichtlich der Rechte des biologischen Vaters Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 08.07.2020 und Antwort 02.11.2020 Drucksache 20/3190 - Maßnahmen durch Gesundheitsämter bei Corona-Verdacht Bewertung des Anordnungsschreibens des Gesundheitsamtes Offenbach zu Quarantänemaßnahmen, Lösungsansätze bei Verdacht oder Erkrankung eines Kindes, Sensibilisierung der Ämter hinsichtlich des Kindeswohls Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, AfD 06.08.2020 und Antwort 06.04.2021 Drucksache 20/3349 - Anweisungen von Gesundheitsämtern zur Isolierung von Kindern innerhalb der Familie Vorgehen bei der Informierung der Familien über die Absonderungsverfügungen, Hinweis der Androhung der Entnahme des Kindes aus der Familie im Falle fehlender Compliance von Kindern und Erziehungsberechtigen als Ultima Ratio des Gesetzes Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 06.08.2020 und Antwort 20.05.2021 Drucksache 20/3350 - Quarantäneanordnungen für Kinder Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 07.08.2020 Drucksache 20/3355 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA zurückgezogen: am 13.08.2020 von antragstellender Fraktion - Lage an den hessischen Kitas zu Beginn des neuen Kita-Jahres vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie Bewertung der Lage der Kindertagesstätten im Hinblick auf die Corona-Pandemie sowie des Infektionsgeschehens seit der schrittweisen Rückkehr zum Regelbetrieb, Konzepte hinsichtlich einer möglichen Steigerung der Infektionszahlen, Umgang mit Krankheits- und Erkältungssymptomen bei Kindern in Kinderbetreuungseinrichtungen, Regelungen zu Freistellungen von Beschäftigten aufgrund gesundheitlicher Risiken, Anzahl der am Testangebot teilnehmenden Arztpraxen, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der SPD 12.08.2020 Drucksache 20/3372 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/34 20.08.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Sicherstellung der hausärztlichen und kinderärztlichen Versorgung Zuständigkeit der Sicherstellung der vertragsärztlichen Versorgung, Bereitstellung von Informationen für Eltern hinsichtlich des Umgangs mit Krankheitssymptomen bei Kindern und Jugendlichen; Anlage Kleine Anfrage Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD 12.08.2020 und Antwort 02.10.2020 Drucksache 20/3381 - Finanzielle Hilfen für soziale Dienstleistungen Aussetzung und Stundung der Kostenbeiträge für Kindertageseinrichtungen, Unterstützung für Tagespflegepersonen, Ersetzung von Einnahmeausfällen aus der Schulkindbetreuung, Anzahl der Anhebungen von Leistungen nach Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes auf 100%, Höhe der Landesmittel für Beratungsstellen zum Schutz vor Gewalt und vor sexualisierter Gewalt an Kindern und Jugendlichen im Jahr 2018, Maßnahmen zur Aufrechterhaltung und Stärkung der Beratungs- und Schutzmaßnahmen, Erkenntnisse zum Beratungsbedarf, Höhe der Mittel und Unterstützung der Frühberatungs- und Frühförderstellen, Zuschüsse im Rahmen des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes, Grundlage der Förderung der ambulanten Hospizarbeit, Prozentsatz der geförderten Personal- und Sachkosten von Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen, Unterstützungsbedarf der Beratungs- und Hilfsstrukturen gegen häusliche Gewalt im Hinblick auf die Corona-Pandemie und pandemiebedingte Mehrkosten, u.a.m. Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 12.08.2020 Drucksache 20/3384 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/47 21.01.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: SIA 20/38 14.10.2020 - Der ÖGD in der Corona-Krise Ablauf von der Meldung des positiven Ergebnisses an das Gesundheitsamt bis zur Quarantäneanordnung, Durchführung eines Erstgesprächs mit den Betroffenen, Androhung der Absonderung in einer geschlossenen Einrichtung im Falle fehlender Compliance, Durchführung und Überprüfung der Quarantäne-Anordnungen, Zahlen des ärztlichen Personals im Öffentlichen Gesundheitsdienst, Personalentwicklung im Jahr 2020, Landkreise mit der angestrebte Zahl an Fünfer-Kontaktverfolgungsteams, Möglichkeiten zur Personalunterstützung im Fall der Entstehung von Hotspots, Gründe für die Nichtinformierung der Öffentlichkeit zu Corona-Clustern, Durchsetzung und Kontrolle der Maskenpflicht, digitalen Anwendungen der Gesundheitsämter, Zusammenarbeit der Gesundheitsämter mit dem Robert Koch-Institut und den Landkreisen, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Fraktion der Freien Demokraten 13.08.2020 Drucksache 20/3385 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/34 20.08.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Digitale Ausstattung hessischer Schulen Höhe und Verwendung der finanziellen Mittel aus dem Sofortausstattungsprogramm des Bundes und dem Sondervermögen des Landes, Zahl der geförderten Schulen aus dem Digitalpakt, Vorlage von Medienkonzepten durch die Schulträger, Beratungsleistungen durch staatliche Schulämter, Beschaffung und Bereitstellung schulgebundener digitaler Endgeräte auch hinsichtlich benachteiligter Schülerinnen und Schüler, Sicherstellung des technischen Supports, Einsatz von pädagogischen Softwareprogrammen, Empfehlungen zu Software, digitalen Lerninhalten und Unterrichtsmaterialien über die Lehrkräfteakademie, Medienportale und Verlinkungen; Berücksichtigung des Datenschutzes, Prognose zum zweiten Sonderausstattungsprogramm, Vorstellung des Systems MUNDO Dringlicher Berichtsantrag Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 20.08.2020 Drucksache 20/3436 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/22 16.09.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Geplante Neuregelung des Abstammungsrechts Prognose zum möglichen Gesetzentwurf der Bundesregierung hinsichtlich einer Reform des Abstammungsrechts Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 25.08.2020 und Antwort 12.10.2020 Drucksache 20/3473 - Childhood-Haus für Hessen Standortsuche im Sinne des Kinder- und Jugendschutzes, Einbeziehung verschiedener Professionen zur Bildung eines interdisziplinären Netzwerkes, Fortbildungen nach dem Child Advocacy Model, Zusammenarbeit mit Familienkrisenzentren und vergleichbaren Einrichtungen, Ziel der Etablierung des Kinderschutzes in Ermittlungs- und Strafverfahren Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 09.09.2020 und Antwort 26.10.2020 Drucksache 20/3588 - Berücksichtigung des Elternwunsches bei der Lenkungskonferenz des Schulamts für den Hochtaunuskreis und den Wetteraukreis Erhalt des Schreibens eines Schulelternbeirats mit Bezug auf die Lenkungssitzung im Mai 2020 Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten 17.09.2020 und Antwort 05.11.2020 Drucksache 20/3649 - Betretungsverbote und Quarantäne-Anordnungen für Kinder Gründe für die Neufassung der Regelung sowie für die festgesetzte Altersgrenze bei zwölf Jahren, Begründung und Haltung der Landesregierung zu unterschiedlichen Vorgehensweisen bei gleich gelagerten Sachverhalten, Entscheidung über Testungen und Quarantänemaßnahmen durch die Gesundheitsämter, Veröffentlichung eines Flyers zum Umgang mit Krankheits- und Erkältungssymptomen bei Kindern und Jugendlichen, Klärung der Umsetzbarkeit von Maßnahmen in einem Erstgespräch zwischen Gesundheitsämtern und betroffenen Familien Dringlicher Berichtsantrag Gnadl, Lisa, SPD; Degen, Christoph, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Fraktion der SPD 23.09.2020 Drucksache 20/3698 Ausschussberatungen: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/39 30.09.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/24 30.09.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Unschädlichkeit des Tragens von MNB und Masken und PCR-Test bei Kindern Dringlicher Berichtsantrag Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Schulz, Dimitri, AfD 02.10.2020 Drucksache 20/3793 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/40 29.10.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Bedrohung von Lehrkräften inhaltliche Erläuterung des Bildungs- und Erziehungsauftrags der Schulen, Unterstützung beim nachhaltigen Implementieren der Grundwerte durch gewaltpräventive und demokratieförderliche Programmen, Informations- und Beratungsangebote im Rahmen des Präventionsnetzwerks gegen Salafismus, Maßnahmen der Intervention und Deradikalisierung im Umgang mit religiös begründetem Extremismus, Auflistung der geförderten Projekte mit Schulbezug, Fortbildungen für Lehrkräfte Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 22.10.2020 und Antwort 21.01.2021 Drucksache 20/3894 - Gedenkminute am 2. November an hessischen Schulen Anzahl der Teilnahmeverweigerungen Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 03.11.2020 und Antwort 15.06.2021 Drucksache 20/4017 - Funktionsfähigkeit von Elternbeiräten während der Coronapandemie Maßnahmen zur Unterstützung der Elternvertretungen insbesondere während der Corona-Pandemie, Berücksichtigung der gesetzlich garantierten Informationsrechte der Eltern, Grund für die Aufhebung der Briefwahlmöglichkeit, Grundlage des Verbots der unberechtigten Datenweitergabe, Regelungen zur Kontaktaufnahme unter den Schulelternbeiräten, Vorgaben bei der Einladung zu Wahlveranstaltungen Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 04.11.2020 Drucksache 20/4021 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/35 05.05.2021 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: KPA 20/27 22.03.2021 - Herkunftssprachlicher Unterricht in Hessen II Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den muttersprachlichen Unterricht, Maßnahmen zur Unterstützung des Schulunterrichts, Bewertung der Mehrsprachigkeit insbesondere an Schulen, Austausch mit Vertreterinnen und Vertretern ausländischer Regierungen, Berücksichtigung bundeslandübergreifender Angebote, Informierung der Erziehungsberechtigten, Schülerinnen und Schüler; Vorschläge und Konzepte für die Förderung Kleine Anfrage Yüksel, Turgut, SPD 18.11.2020 und Antwort 22.03.2021 Drucksache 20/4105 - Elterngeld Anzahl der Geburten und Anträge auf Elterngeld seit 2015, keine Möglichkeit für Angaben zur Monatsverteilung zwischen den Kindseltern, Entwicklung des Väteranteils, Stand der Bearbeitungsdauer insbesondere während der Corona-Pandemie Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 05.01.2021 und Antwort 01.02.2021 Drucksache 20/4356 - Corona-Pandemie - aktuelle Regeln für Schulen im Lockdown Gründe für das Aussetzen der Präsenzpflicht, Entscheidungsbefugnis der Eltern zur Teilnahme der Schülerinnen und Schüler am Präsenz- oder Distanzunterricht auf Grundlage der schulischen Pandemie-Konzepte, Sicherstellung eines gleichwertigen Lernangebotes, Vorgehen bei der Erstellung von Schulnoten und der Versetzung in höhere Jahrgangsstufen, Vergleichbarkeit der Schulabschlüsse, Lernstandfeststellung zur Begleitung der Prozesse hinsichtlich des Lernbedarfes und entsprechender Förderung, freiwillige Lernangebote zum Ausgleichen von Wissensdefiziten, Maßgabe für Lehrkräfte zur Ausgestaltung der Unterrichtsorganisation Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 07.01.2021 und Antwort 20.04.2021 Drucksache 20/4370 - Situation von Kindern und Jugendlichen unter den aktuellen Corona-Beschränkungen Gründe für die Streichung von Ausnahmeregelungen bei den Kontaktbeschränkungen, Berücksichtigung der Vielfältigkeit moderner Familienstrukturen, Belastungen insbesondere bei Kindern in Betreuungseinrichtungen, Möglichkeit nachbarschaftlicher Betreuungskonzepte, Vereinbarkeit des mobilen Arbeitens bzw. Homeoffice hinsichtlich Kinderbetreuung und Ersatzbeschulung, Unterstützungsleistungen für Eltern, Anspruch auf Kinderkrankengeld, Impfvorgehen bei Lehrkräften, Erzieherinnen und Erziehern; geltende Vorschriften und Konsequenzen für Familien in kleinen Wohnungen, Prognose für gesundheitliche und entwicklungspsychologische Folgen bei Kindern und Jugendlichen, Bewertung einer möglichen Zunahme von Kindeswohlgefährdungen und häuslicher Gewalt Dringlicher Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 08.01.2021 Drucksache 20/4373 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/46 18.01.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Zuweisung an Förderschulen in Hessen Anzahl der Klagen von Eltern gegen die Schulbehörde bezüglich Fragen zur sonderpädagogischen Förderung ihres Kindes zwischen 2018 und 2020, Anzahl der Fälle von Zuweisungen zur Förderschule gegen den Willen der Eltern, Verfahren auf Feststellung von sonderpädagogischem Förderanspruch zwischen 2018 und 2021, Anteil der Lehrkräfte mit Lehramt an Förderschulen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 11.01.2021 und Antwort 26.04.2021 Drucksache 20/4375 - Zickzack-Kurs des Kultusministers mit Schulschließungen durch die Hintertüre verschärft Chancenungleichheit und lässt Kinder zurück Aussetzung der Präsenzpflicht im Planungsszenario des schulischen Stufenplans, Stundentafel als Grundlage des Unterrichts für alle Organisationsformen, Umsetzung des Beschlusses der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin vom 5. Januar 2021, Erlass zur Wiederaufnahme des Schul- und Unterrichtsbetriebs vom 6. Januar 2021, keine Entscheidungskompetenz für die Gesundheitsämter, Übersicht der Präsenzteilnahme am Unterricht am 12. Januar 2021 aufgelistet nach Landkreis und kreisfreien Städten, Definition der Unterscheidung zwischen Schulunterricht und Betreuung, Kommunikationskonzept zwischen Schule und Eltern, Einhaltung der Abstands- und Hygieneregelungen in den Schulklassen, Auswirkungen auf die Bildungsgerechtigkeit, Bewertungskriterien hinsichtlich der Leistungsbewertung, Unterstützung des pädagogischen Personals, Beurteilung des Infektionsgeschehens, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 12.01.2021 Drucksache 20/4384 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/27 20.01.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Aussetzung Präsenzpflicht an hessischen Schulen Ergebnisse der Testungen von Lehrkräften, Schülern und Schülerinnen im Dezember 2020 und Januar 2021; zeitweise Schulschließungen, Umstellung zum Distanzunterricht bei Grundschulen und weiterführenden Schulen, Entwicklung von Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung als Grundlage zu einer möglichen Aufhebung der Präsenzpflicht bishin zur Schulschließung, Steuerungsaufgaben der Lehrkräfte, Möglichkeit der Notbetreuung, Wahrnehmung von Ganztagsangeboten, Umsetzung der Ausweitung des Kinderkrankengeldes, Regelungen hinsichtlich Abschlussprüfungen und Zeugnisvergabe, digitale Ausstattung der Lehrkräfte, Schüler und Schülerinnen; Erweiterung der Serverkapazitäten für die Nutzung des Schulportals Dringlicher Berichtsantrag Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 12.01.2021 Drucksache 20/4385 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/27 20.01.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Aussetzung der Schulpräsenzpflicht sowie Rückkehr zum Distanzunterricht: Das Maßnahmenbündel des Kultusministeriums des Landes Hessen für die Beschulung im Januar 2021 Begründung des Maßnahmenbündels zum schulischen Vorgehen im Vergleich zum Wechselmodell, Kriterien für die Aussetzung der Schulpräsenzpflicht für die Klassenstufen 1-6, Kombination von Präsenz- und Distanzunterricht zur Ermöglichung eines kontinuierlichen Lernrhythmus, Sicherstellung der Gleichwertigkeit der Schulabschlüsse, Nutzungsauslastung des Schulportals, Anwendung der Regelungen im Beschluss der Kanzlerin gemeinsam mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder vom 5. Januar 2021, Umsetzung und Bereitstellung von Rahmen-Hygieneplänen Dringlicher Berichtsantrag Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Fraktion der AfD 13.01.2021 Drucksache 20/4391 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/27 20.01.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Situation von Kindern und Betreuungsangebote im Lockdown Bedeutung der Kontaktbeschränkungen für Familien und Kinder, Regelungen für nachbarschaftliche Betreuungskonzepte, Bewertung der Situation in Kindertagesstätten und Kindertageseinrichtungen sowie Schätzung der Auslastung hinsichtlich des Lockdowns, branchenübergreifende Hilfsmaßnahmen für Unternehmen und Selbstständige in Abhängigkeit von der wirtschaftlichen Betroffenheit, Ausgestaltung der finanziellen Elternentlastung über die Kommunen, Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der SPD 14.01.2021 Drucksache 20/4398 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/47 21.01.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Durchführung des Kindersprachscreenings "KiSS" während der Corona-Pandemie Vorgehen bei der Informierung der Kindertagesstätten, Folgen für die sprachliche Entwicklung bei Ausbleiben des Sprachscreenings, Alternativen für die Bestimmung des Sprachniveaus insbesondere im Hinblick auf die die Corona-Pandemie Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Strube, Manuela, SPD 22.01.2021 und Antwort 10.03.2021 Drucksache 20/4716 Ausschussberatung: Haushaltsausschuss (HHA) HHA - Corona-Pandemie - Schulwechsel Beurteilung des Leistungsstandes der Schülerinnen und Schüler der vierten Klassen im Vergleich zur schulischen Situation vor der Corona-Pandemie, Wahl des Bildungsganges, Informationspaket zu möglichen Bildungswegen, Angebot von Lerncamps, Erweiterung des Bildungs- und Lehrerfortbildungsangebots Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 01.02.2021 und Antwort 06.05.2021 Drucksache 20/4970 - Kinder und Jugendliche: Jugendverbände und Ehrenamt Perspektive zur Durchführung von Maßnahmen der Jugendarbeit unter Berücksichtigung des Pandemiegeschehens und der Hygiene- und Testkonzepte, Anerkennung als Bildungsarbeit, Bereitschaft von Kindern und Jugendlichen zu ehrenamtlicher Arbeit, mögliche Einschränkungen beim Engagement in der Jugendarbeit, Angebote der psychosoziale Beratung und mögliche Auswirkungen, Bewertung des Mangels an Kinder- und Jugendtherapeuten Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 08.02.2021 und Antwort 11.03.2021 Drucksache 20/5031 - Inklusive Beschulung in Hessen Teil 2 Regelungen hinsichtlich der Beratung und Information von Eltern, Verpflichtung und Maßnahmen zur Umsetzung des Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen der Vereinten Nationen (VN-BRK), sonderpädagogische Diagnostik als Bestandteil des Lehramtsstudiums, Fortbildungsangebote für Lehrkräfte, Inhalte der Feststellungsverfahren bei der Diagnose von Förderschwerpunkten, Angebote zur Unterstützung der Schülerinnen und Schüler mit Teilhabeassistenz insbesondere während der Corona-Pandemie; Anlagen Kleine Anfrage Kula, Elisabeth, DIE LINKE 10.02.2021 und Antwort 22.04.2021 Drucksache 20/5056 - Wechselmodell statt Wechselhaftigkeit - Schulpolitik braucht nachvollziehbare Perspektiven Anzahl der Schulschließungen und Infektionen bei Lehrkräften, Schülern und Schülerinnen; Verfahren der Entscheidungsfindung über schulische Maßnahmen, Anteil der im Distanzunterricht beschulten Lernenden, Erarbeitung von Kommunikationskonzepten durch die Schulen, Mindeststandards für den Wechselunterricht, Berücksichtigung aller Schulfächer insbesondere mit Schwerpunkten auf Deutsch, Mathematik, 1. Fremdsprache und den Sachunterricht der Grundschulen; Einschätzung der dienstlichen Belastung der Lehrkräfte durch die Dienstherren sowie Ergreifung entlastender Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten, Sicherstellung eines vergleichbaren Lernerfolges insbesondere für Abschlussklassen, Angaben zu Betreuungsangeboten der Schulträger, Rolle der Gruppenkontinuität am Vor- und Nachmittag, Einsatz von Sozialpädagoginnen und -pädagogen, Verteilung mobiler Endgeräte, Prognose für weitere Öffnungsschritte im laufenden Schuljahr 2020/2021, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 15.02.2021 Drucksache 20/5090 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/30 23.02.2021 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Vorlaufkurse zur Sprachförderung von Kindern an Schulen Erläuterungen der Bausteine in den Schulaufnahmeverfahren, fachliche Kompetenzen der Grundschullehrkräfte, Entscheidungskriterien für die Teilnahme an Vorlaufkursen, Qualitätsstandards für die Einstufungstests, Ermittlung der Erst- und Zweitsprache eines Kindes, Angaben zu sprachlichen Grundfertigkeiten, Dokumentationen der Lehrkräfte als Beratungsgrundlage für Eltern, Fördermaßnahmen bei Feststellung von Entwicklungsproblemen, Aspekte der Beurteilung von Sprachfertigkeiten, Zuständigkeit für sprachliche Bildung und Förderung, evaluierte Inhalte des Sozialpädiatrischen Entwicklungsscreening für Schuleingangsuntersuchungen, Anmelde- und Schulaufnahmeverfahren Schulen insbesondere während der Corona-Pandemie, bedarfsgerechte Einrichtung von Vorlaufkursen, Anzahl der Schulanfängerinnen und -anfänger seit 2016, Anteil der erfolgreichen Teilnahme an Vorlaufkursen sowie Zahl der Nichtbeteiligungen an den Kursen, Organisation der Kurse, Regelungen zur Schülerbeförderung, Maßnahmen der frühkindlichen Sprachbildung in Kindertagesstätten Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Sönmez, Saadet, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 07.04.2021 Drucksache 20/5467 Ausschussberatungen: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/74 17.03.2022 (ö) Bericht entgegengenommen Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/47 16.03.2022 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: KPA 20/34, SIA 20/68 20.01.2022 - Kita-Ausbau im Kreis Bergstraße Anzahl der Kinder unter sechs Jahren im Kreis Bergstraße, Zuständigkeit für die Kinderbetreuung, Anzahl der Kinder unter sechs Jahren in Kindertagespflege, Fördermittel im Rahmen der Investitionsprogramme zwischen 2017 und 2021, Entwicklung der Betreuungsquote im Ü3-Bereich Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 15.04.2021 und Antwort 11.05.2021 Drucksache 20/5502 - Kita-Ausbau in Darmstadt Anzahl der Kinder unter sechs Jahren in Darmstadt, Anteil der Kinder in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung der Anzahl der Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte und Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die Gemeinden, Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der Kita-Investitionsförderung Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 15.04.2021 und Antwort 01.06.2021 Drucksache 20/5503 - Kita-Ausbau im Kreis Darmstadt-Dieburg Anzahl der Kinder unter sechs Jahren im Landkreis Darmstadt-Dieburg, Anteil der Kinder in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung der Anzahl der Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte und Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die Gemeinden, Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der Kita-Investitionsförderung Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 15.04.2021 und Antwort 01.06.2021 Drucksache 20/5504 - Kita-Ausbau im Kreis Groß-Gerau Anzahl der Kinder unter sechs Jahren im Landkreis Groß-Gerau, Anteil der Kinder in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung der Anzahl der Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte und Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die Gemeinden, Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der Kita-Investitionsförderung Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 15.04.2021 und Antwort 01.06.2021 Drucksache 20/5505 - Kita-Ausbau im Odenwaldkreis Anzahl der Kinder unter sechs Jahren im Odenwaldkreis, Anteil der Kinder in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung der Anzahl der Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte und Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die Gemeinden, Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der Kita-Investitionsförderung Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 15.04.2021 und Antwort 02.06.2021 Drucksache 20/5506 - Kita-Ausbau im Hochtaunuskreis Anzahl der Kinder unter sechs Jahren im Hochtaunuskreis, Anteil der Kinder in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung der Anzahl der Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte und Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die Gemeinden, Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der Kita-Investitionsförderung Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE; Schaus, Hermann, DIE LINKE 26.04.2021 und Antwort 02.06.2021 Drucksache 20/5584 - Kita-Ausbau in der Stadt Kassel Anzahl der Kinder unter sechs Jahren in der Stadt Kassel, Anteil der Kinder in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung der Anzahl der Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte und Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die Gemeinden, Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der Kita-Investitionsförderung Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE; Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 26.04.2021 und Antwort 02.06.2021 Drucksache 20/5586 - Kita-Ausbau im Kreis Kassel-Land Anzahl der Kinder unter sechs Jahren im Landkreis Kassel, Anteil der Kinder in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung der Anzahl der Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte und Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die Gemeinden, Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der Kita-Investitionsförderung Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE; Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 26.04.2021 und Antwort 02.06.2021 Drucksache 20/5587 - Kita-Ausbau im Lahn-Dill-Kreis Anzahl der Kinder unter sechs Jahren im Lahn-Dill-Kreis, Anteil der Kinder in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung der Anzahl der Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte und Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die Gemeinden, Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der Kita-Investitionsförderung Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE; Schaus, Hermann, DIE LINKE 26.04.2021 und Antwort 02.06.2021 Drucksache 20/5588 - Kita-Ausbau im Main-Taunus-Kreis Anzahl der Kinder unter sechs Jahren im Main-Taunus-Kreis, Anteil der Kinder in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung der Anzahl der Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte und Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die Gemeinden, Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der Kita-Investitionsförderung Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE; Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE 26.04.2021 und Antwort 02.06.2021 Drucksache 20/5589 - Kita-Ausbau im Kreis Limburg-Weilburg Anzahl der Kinder unter sechs Jahren im Landkreis Limburg-Weilburg, Anteil der Kinder in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung der Anzahl der Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte und Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die Gemeinden, Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der Kita-Investitionsförderung Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE; Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE 26.04.2021 und Antwort 02.06.2021 Drucksache 20/5590 - Kita-Ausbau im Main-Kinzig-Kreis Anzahl der Kinder unter sechs Jahren im Main-Kinzig-Kreis, Anteil der Kinder in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung der Anzahl der Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte und Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die Gemeinden, Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der Kita-Investitionsförderung Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE; Schaus, Hermann, DIE LINKE; Sönmez, Saadet, DIE LINKE 26.04.2021 und Antwort 02.06.2021 Drucksache 20/5591 - Kita-Ausbau im Vogelsbergkreis Anzahl der Kinder unter sechs Jahren im Vogelsbergkreis, Anteil der Kinder in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung der Anzahl der Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte und Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die Gemeinden, Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der Kita-Investitionsförderung Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE; Schalauske, Jan, DIE LINKE 26.04.2021 und Antwort 02.06.2021 Drucksache 20/5597 - Kita-Ausbau im Kreis Waldeck-Frankenberg Anzahl der Kinder unter sechs Jahren im Landkreis Waldeck-Frankenberg, Anteil der Kinder in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung der Anzahl der Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte und Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die Gemeinden, Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der Kita-Investitionsförderung Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE 26.04.2021 und Antwort 02.06.2021 Drucksache 20/5598 - Kita-Ausbau im Werra-Meißner-Kreis Anzahl der Kinder unter sechs Jahren im Werra-Meißner-Kreis, Anteil der Kinder in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung der Anzahl der Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte und Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die Gemeinden, Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der Kita-Investitionsförderung Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE; Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 26.04.2021 und Antwort 02.06.2021 Drucksache 20/5599 - Kita-Ausbau im Wetteraukreis Anzahl der Kinder unter sechs Jahren im Wetteraukreis, Anteil der Kinder in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung der Anzahl der Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte und Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die Gemeinden, Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der Kita-Investitionsförderung Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE; Wissler, Janine, DIE LINKE 26.04.2021 und Antwort 02.06.2021 Drucksache 20/5600 - Kita-Ausbau in der Stadt Wiesbaden Anzahl der Kinder unter sechs Jahren in der Stadt Wiesbaden, Anteil der Kinder in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung der Anzahl der Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte und Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die Gemeinden, Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der Kita-Investitionsförderung Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE; Kula, Elisabeth, DIE LINKE 26.04.2021 und Antwort 02.06.2021 Drucksache 20/5601 - Kita-Ausbau im Rheingau-Taunus-Kreis Anzahl der Kinder unter sechs Jahren im Rheingau-Taunus-Kreis, Anteil der Kinder in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung der Anzahl der Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte und Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die Gemeinden, Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der Kita-Investitionsförderung Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE; Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE 26.04.2021 und Antwort 02.06.2021 Drucksache 20/5602 - Wiedereinführung der Systemrelevanz bei der Notbetreuung rechtlichen Grundlage für eine Allgemeinverfügung zum Betretungsverbot für Kindertagesstätten im Landkreis Groß-Gerau, Zuständigkeit für die Maßnahme Kleine Anfrage Rock, René, Freie Demokraten; Knell, Wiebke, Freie Demokraten 30.04.2021 und Antwort 11.06.2021 Drucksache 20/5636 - Kindervorsorgeuntersuchungen in Hessen Ansprechpartner für detaillierte Abrechnungskonditionen, Übersicht der Landesmittel für den Bereich Kindervorsorge von 2008 bis 2020, Regelungen für die Einbeziehung des Jugendamtes, Anzahl der Meldungen an Jugendämter, gesetzliche Verpflichtung für die Vorsorgeuntersuchungen, Erhebungskonzept für Verfahren zur Einschätzung der Kindeswohlgefährdung, Aufdeckung von Misshandlungen durch Kinderärztinnen und -ärzte Kleine Anfrage Walter, Alexandra, fraktionslos 10.05.2021 und Antwort 14.07.2021 Drucksache 20/5725 - Erlass zu "Schulwanderungen und Schulfahrten" Zeitpunkt der Festlegung und Begründung der Höchstgrenzen für Ausflüge und Schulfahrten, Angaben zur Verteilung und der Höhe der Förderungen, Mitspracherecht der Eltern Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 14.05.2021 und Antwort 17.11.2021 Drucksache 20/5765 - Zusätzliche Mittel im Bildungsbereich abgerufene Mittel im Rahmen des Sondervermögens des Gute-Zukunft-Sicherungsgesetzes zur Bewältigung der Folgen der Coronakrise zum 30. Juni 2021, weitere Investitionen im Bereich der Vorlaufkurse, Stellenerhöhungen für sozialpädagogische Fachkräfte und sozialindizierte Lehrerzuweisung, weitere Angebote zur individuellen Förderung (Bund-Länder-Programm Schule macht stark, Pilotprojet Familienklassen in Hessen, Unterstützungspaket Besondere Schwierigkeiten im Lesen, Rechtschreiben und Rechnen) Kleine Anfrage Promny, Moritz, Freie Demokraten 18.06.2021 und Antwort 20.08.2021 Drucksache 20/5991 - Rechtskonforme Umsetzung der Bestimmungen zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung an den hessischen Schulen Kenntnisse von Fällen des Verlangens zum Tragen einer Atemmaske in verschiedenen Schulen ungeachtet der Bestimmungen der novellierten Coronavirus-Schutzverordnung, Maßnahmen der Landesregierung zur Abhilfe, rechtliche Bewertung hinsichtlich der Handlungspraxis der Schulleiter oder Lehrer und gegebenenfalls disziplinarrechtlichen Maßnahmen, Information der Schüler und Lehrer über die juristischen Möglichkeiten der Einspruchseinlegung Kleine Anfrage Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Enners, Arno, AfD; Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD 05.07.2021 und Antwort 28.02.2022 Drucksache 20/6095 - Kita-Ausbau im Kreis Marburg-Biedenkopf Anzahl der Kinder unter sechs Jahren im Kreis Marburg-Biedenkopf, Anteil der Kinder in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung der Anzahl der Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte und Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die Gemeinden, Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der Kita-Investitionsförderung Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE; Schalauske, Jan, DIE LINKE 08.07.2021 und Antwort 30.07.2021 Drucksache 20/6127 - Kita-Ausbau in der Stadt Offenbach Anzahl der Kinder unter sechs Jahren in der Stadt Offenbach, Anteil der Kinder in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung der Anzahl der Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte und Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die Gemeinden, Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der Kita-Investitionsförderung Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE; Sönmez, Saadet, DIE LINKE 08.07.2021 und Antwort 30.07.2021 Drucksache 20/6128 - Kita-Ausbau im Kreis Offenbach-Land Anzahl der Kinder unter sechs Jahren im Landkreis Offenbach, Anteil der Kinder in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung der Anzahl der Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte und Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die Gemeinden, Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der Kita-Investitionsförderung Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE; Sönmez, Saadet, DIE LINKE 08.07.2021 und Antwort 30.07.2021 Drucksache 20/6129 - Kita-Ausbau im Schwalm-Eder-Kreis Anzahl der Kinder unter sechs Jahren im Schwalm-Eder-Kreis, Anteil der Kinder in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung der Anzahl der Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte und Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die Gemeinden, Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der Kita-Investitionsförderung Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE 08.07.2021 und Antwort 30.07.2021 Drucksache 20/6130 - Kita-Ausbau in der Stadt Frankfurt Anzahl der Kinder unter sechs Jahren sowie der Kinder in der Kindertagespflege in Frankfurt, keine Kenntnis über Klageverfahren auf Einhaltung des Rechtsanspruchs, Höhe der Bundesmittel im Rahmen des Bundesinvestitionsprogramms zwischen 2017 und 2020 und des Programms Kinderbetreuungsfinanzierung 2020 bis 2021, Entwicklung der Betreuungsquote im Ü3-Bereich Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE; Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE; Wissler, Janine, DIE LINKE 08.07.2021 und Antwort 02.08.2021 Drucksache 20/6131 - Kita-Ausbau im Kreis Fulda Anzahl der Kinder unter sechs Jahren sowie der Kinder in der Kindertagespflege in Fulda, keine Kenntnis über Klageverfahren auf Einhaltung des Rechtsanspruchs, Höhe der Bundesmittel im Rahmen des Bundesinvestitionsprogramms zwischen 2017 und 2020 und des Programms Kinderbetreuungsfinanzierung 2020 bis 2021, Entwicklung der Betreuungsquote im Ü3-Bereich Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE; Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Schalauske, Jan, DIE LINKE 08.07.2021 und Antwort 02.08.2021 Drucksache 20/6132 - Kita-Ausbau im Kreis Gießen Anzahl der Kinder unter sechs Jahren sowie der Kinder in der Kindertagespflege im Kreis Gießen, keine Kenntnis über Klageverfahren auf Einhaltung des Rechtsanspruchs, Höhe der Bundesmittel im Rahmen des Bundesinvestitionsprogramms zwischen 2017 und 2020 und des Programms Kinderbetreuungsfinanzierung 2020 bis 2021, Entwicklung der Betreuungsquote im Ü3-Bereich Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE; Schalauske, Jan, DIE LINKE 08.07.2021 und Antwort 03.08.2021 Drucksache 20/6133 - Kita-Ausbau im Kreis Hersfeld-Rotenburg Anzahl der Kinder unter sechs Jahren sowie der Kinder in der Kindertagespflege im Kreis Hersfeld-Rotenburg, keine Kenntnis über Klageverfahren auf Einhaltung des Rechtsanspruchs, Höhe der Bundesmittel im Rahmen des Bundesinvestitionsprogramms zwischen 2017 und 2020 und des Programms Kinderbetreuungsfinanzierung 2020 bis 2021, Entwicklung der Betreuungsquote im Ü3-Bereich Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE; Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE 08.07.2021 und Antwort 02.08.2021 Drucksache 20/6134 - Diskriminierungsfreie Sprache an Schulen Einschätzung der Landesregierung zu Nutzung und Konflikten mit geschlechterberücksichtigenden Ausdrucksweisen sowie weiterer Formen diskriminierungsfreier Sprache, Unterschiede bei der mündlichen und der schriftlichen Nutzung, aktuelle und zukünftige Regelungen, Vorgaben für Lehrkräfte und Handreichungen der Landesregierung, Kenntnisse zu Vorgaben einzelner Schulen Kleine Anfrage Promny, Moritz, Freie Demokraten 05.11.2021 und Antwort 07.01.2022 Drucksache 20/6667 - "Squid Game" - Nachahmungstaten auf Schulhöfen und in Kitas Umsetzung der Regelungen zum Kinder- und Jugendmedienschutz durch den Streaming-Dienst Netflix, Bewertung der elterlichen Verantwortung bei problematischen Inhalten in Filmen und Serien, Angaben zu Vorfällen in Schulen hinsichtlich der Nachahmung von Szenen der Serie Squid Game durch Schülerinnen und Schüler, Informierung von Schulleitungen, Lehrkräften und Eltern durch Hinweise auf ein Gefährdungspotential im Bereich des Jugendmedienschutzes Kleine Anfrage Herrmann, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD; Scholz, Heiko, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD 22.11.2021 und Antwort 08.02.2022 Drucksache 20/6766 - Ausbreitung von Infektionen der Atemwege unter den hessischen Schülern Bewertung der durch das Robert Koch-Institut veröffentlichten Daten aus dem Überwachungssystem für akute respiratorische Erkrankungen, Angaben zur Information von Schülern, Lehrern und Eltern sowie Handlungsempfehlungen zum Umgang über diejenigen zur Eindämmung der Verbreitung des SARS-CoV-2-Virus hinaus, Informationen zur Control-COVID-Strategie der Bundesregierung unter Berücksichtigung der zirkulierenden SARS-CoV-2-Varianten, Einschätzung zur Erkennung und zum Umgang mit einem finalen Pandemie-Zustand Kleine Anfrage Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Enners, Arno, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Schulz, Dimitri, AfD 25.11.2021 und Antwort 09.05.2022 Drucksache 20/6820 - Versprechen der Landesregierung im Bereich Soziales I Vorhaben für die 20. Legislaturperiode insbesondere Ausbau der Familienzentren, Stärkung der Rolle von Vätern, Stärkung von Pflegeeltern und Erleichterung von Adoptionen, Unterstützung von Alleinerziehenden, Verbesserung der Rückholquote im Bereich Unterhaltsvorschuss, Zukunftsprogramm Geburtshilfe und Jugend-Monitoring durch die Beauftragte für Kinder- und Jugendrechte Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 30.11.2021 und Antwort 05.01.2022 Drucksache 20/6864 - Corona-Testmethoden in Grund- und Förderschulen Informationen zur Verwendung von PCR-Lolli-Tests in Schulen und Kindertagesstätten, Durchführung der Selbsttests durch Schülerinnen und Schüler, Alternativen für die Testung per Nasenabstrich, Kosten für unterschiedliche Testmethoden, Regelungen hinsichtlich der Umsetzung der Testvorgaben, Vorgehen bei der Beratung der Eltern Kleine Anfrage Kula, Elisabeth, DIE LINKE 20.12.2021 und Antwort 08.04.2022 Drucksache 20/6982 - Landesregierung muss endlich ein flächendeckendes Testkonzept für Kindertagesstätten umsetzen Beschleunigung der Verbreitung des Coronavirus durch Omikron-Variante, Unerlässlichkeit von Impfungen und Testungen hinsichtlich Gesundheitsschutz, Bedauern über fehlendes flächendeckendes Testkonzept in Kindertagesstätten, Forderung nach Verankerung einer Testnachweispflicht in der Coronavirus-Schutzverordnung mit Kostenübernahme durch das Land (Zuhause-Tests mit Bestätigung des negativem Testergebnisses durch Eltern oder bei Bürgerteststelle, Möglichkeit der Lolli-Pool-Testungen) Antrag Fraktion der Freien Demokraten 25.01.2022 Drucksache 20/7730 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/95 03.02.2022 S.7697-7704 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/97 23.02.2022 S.7874 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/72 10.02.2022 Beschlussempfehlung Drucksache 20/7887 10.02.2022 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/95 S.7697-7698) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/95 S.7698-7699) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/95 S.7699-7700) Enners, Arno, AfD (PlPr 20/95 S.7700-7701) Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/95 S.7701-7702) Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/95 S.7702-7703) Janz, Anne (PlPr 20/95 S.7703-7704) Staatssekretärin im Ministerium für Soziales und Integration - Platzvergabe an Geschwisterkinder in hessischen Kitas Bewertung der Regelung und Rechtssicherheit für die Betreuung von Geschwistern in derselben Einrichtung, Berücksichtigung der individuellen Familiensituation, der konkreten örtlichen Verhältnisse und der Fahrtzeiten zwischen Wohnung und Kindertageseinrichtung sowie des Arbeitsplatzes Kleine Anfrage Gnadl, Lisa, SPD 26.01.2022 und Antwort 27.05.2022 Drucksache 20/7746 - Hessen braucht eine einheitliche Teststrategie für die Kitas Bedeutung frühkindlicher Bildung in Kindertagesstätten, Forderung nach einem runden Tisch zum abgestimmten Vorgehen bei pandemischen Fragen, der Kostenübernahme seitens des Landes für regelmäßige PCR-Lolli-Pooltestungen sowie zweimal wöchentliche Testangebote seitens der Kindertagesstätte Dringlicher Antrag Fraktion DIE LINKE 26.01.2022 Drucksache 20/7747 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/95 03.02.2022 S.7697-7704 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/97 23.02.2022 S.7874 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/72 10.02.2022 Beschlussempfehlung Drucksache 20/7888 10.02.2022 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/95 S.7697-7698) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/95 S.7698-7699) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/95 S.7699-7700) Enners, Arno, AfD (PlPr 20/95 S.7700-7701) Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/95 S.7701-7702) Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/95 S.7702-7703) Janz, Anne (PlPr 20/95 S.7703-7704) Staatssekretärin im Ministerium für Soziales und Integration - Transparenz des Kultusministers Auskunft zur Art der Informationsweitergabe des Hessischen Kultusministeriums während der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie an Schulen und Staatliche Schulämter, Angaben zur Kommunikation im Schulalltag mit Schülerinnen und Schülern sowie Eltern vor dem Hintergrund geltender Regeln in Klassen mit positive Corona-Tests Kleine Anfrage Heidt-Sommer, Nina, SPD 27.01.2022 und Antwort 28.04.2022 Drucksache 20/7769 - Testnachweispflicht schützt Kinder, Eltern und Erzieher - Landesregierung muss endlich Regelungen für Kitas treffen Debatte über die Sicherstellung des Betriebs von Kitas im weiteren Verlauf der Coronapandemie sowie Maßnahmen zum Gesundheitsschutz von Kindern angesichts nicht vorhandenem Impfstoff für Kleinkinder (Strategie für Corona-Tests in den Einrichtungen und mögliche Testpflicht, Hygienekonzepte, Schutz der Erzieher) Antrag Fraktion der Freien Demokraten 31.01.2022 Drucksache 20/7789 Plenarprotokoll 20/95 03.02.2022 S.7697-7704 (Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/95 S.7697-7698) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/95 S.7698-7699) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/95 S.7699-7700) Enners, Arno, AfD (PlPr 20/95 S.7700-7701) Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/95 S.7701-7702) Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/95 S.7702-7703) Janz, Anne (PlPr 20/95 S.7703-7704) Staatssekretärin im Ministerium für Soziales und Integration - Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit einer schweren und lebensverkürzenden Erkrankung in Hessen II Auskunft zum Auf- und Ausbau der Hospizarbeit, Informationen zu Fachkräften und weiteren beschäftigten Personen, Zusammenarbeit zwischen Kliniken und SAPV-Teams, Darstellung der Versorgung mit ambulanten Kinder- und Jugendhospizdiensten und zusätzlichen Angeboten für die palliative Betreuung, Finanzierung der Leistungen und Unterstützung der Familien, Kooperationen mit Einrichtungen benachbarter Bundesländer Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD 09.02.2022 und Antwort 04.03.2022 Drucksache 20/7861 - Kita-Beiträge in Hessen Entscheidung der Gemeinden über Umfang und Ausgestaltung der kommunalen Finanzierung der Kinderbetreuung, Angaben zum Kostendeckungsgrad für Träger von Kindertageseinrichtungen, Mittelausstattung der Städte und Gemeinden Kleine Anfrage Gnadl, Lisa, SPD 14.02.2022 und Antwort 16.05.2022 Drucksache 20/7904 - Neue Kostenobergrenzen für Klassenfahrten Einschätzung der Gefahr des Ausschlusses von Kindern und Jugendlichen, Beurteilung der psychischen Folgen und Deprivation, Informationen zu Konzepten der Förderung für Familien mit geringem oder mittlerem Familieneinkommen, Möglichkeiten der Kostenübernahme im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales Kleine Anfrage Heidt-Sommer, Nina, SPD; Gnadl, Lisa, SPD 15.02.2022 und Antwort 28.06.2022 Drucksache 20/7921 - Umsetzung von Corona-Schutzmaßnahmen an Schulen Information der Schulen zur jeweils aktuell geltenden Rechtslage, Einschätzung der Abweichungen von den Anordnungen seitens der Schulleitungen, Lehrkräfte oder sozialpädagogischen Mitarbeiter, Umgang mit Meldungen von Anordnungen des Maskentragens über den verordnungsrechtlich vorgesehenen Umfang hinaus, Beurteilung und Handhabung der Maskenpflicht für Kinder in Schulen, Anwendung von Selbsttests zuhause Kleine Anfrage Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD 18.02.2022 und Antwort 29.07.2022 Drucksache 20/7946 - Rückführungen aus Förderschulen an Regelschulen Daten zur Verweildauer an Förderschulen und Anzahl von Wechseln in eine Regelschule, Auswirkung der Förderschwerpunkte auf die Förderdauer, Prüfung des Bedarfs auf Fortsetzung der sonderpädagogischen Förderung, Informationen zum Rückführungskonzept von Förderschulen an Regelschulen, Anhörung der Eltern beim Wunsch auf Rückführung an die allgemeine Schule, Einbeziehung von Gutachten externer Fachleuten in die Entscheidungsfindung, Angaben zur pädagogischen und konzeptionellen Begleitung bei der Rückkehr in die Regelschule, Anlagen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 02.03.2022 und Antwort 02.08.2022 Drucksache 20/7998 - Praxis der Verarbeitung personenbezogener Gesundheitsdaten von Lehrern und Schülern an den hessischen Schulen während der SARS-CoV-2-Pandemie Angaben zum Umgang mit Daten zum Impf-, Genesenen- bzw. Teststatus und zu Kontrollverfahren zur Überprüfung der Echtheit von Bescheinigungen, Handlungsempfehlungen zur Unterstützung der Schulen bei der Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorgaben, Sicherstellung des DSGVO-konformen Umgangs mit den erhobenen Gesundheitsdaten durch Schulleiter und Lehrer, Kenntnisse über Beschwerden über den Umgang mit gesundheitsbezogenen Daten Kleine Anfrage Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD 03.03.2022 und Antwort 03.08.2022 Drucksache 20/8009 - Umsetzung des Paktes für den Nachmittag im Wetteraukreis Bewertung der Umsetzung der Vorgaben und Einbindung von Sportvereinen und weiteren außerschulischen Partnern, Auswirkungen auf die örtlichen Kooperationspartner, vertragliche Vereinbarungen mit dem Schulträger hinsichtlich der zeitlichen Module, Einschätzung des regelmäßig verkürzten Betreuungsangebots und den zeitlichen Bedürfnissen bei den Eltern, Beurteilung einer eingeschränkten Flexibilität und eines bedarfsorientierten Angebotes, sowie Folgen bei Abweichungen vom gewählten Modul Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten 15.03.2022 und Antwort 02.08.2022 Drucksache 20/8072 - Umgang mit vom Präsenzunterricht abgemeldeten Schülerinnen und Schülern Informationen zur Anzahl der durchgängig oder zeitweise laut Coronavirus-Schutzverordnung vom Präsenzunterricht abgemeldeten Schülerinnen und Schüler und deren alternative Beschulung, Angaben zur Leistungsfeststellung und -bewertung, Unterstützung der Landesregierung beim Abbau von Defiziten in sozialen und fachlichen Kompetenzen bei abgemeldeten Schülerinnen und Schülern, unter anderem durch das Landesprogramm Löwenstark, Anlagen Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten 25.03.2022 und Antwort 19.07.2022 Drucksache 20/8162 - Festlegung beweglicher Ferientage Kriterien für die Berücksichtigung der Rückmeldungen der Elternbeiräte, Kenntnis und Umgang hinsichtlich Konflikten bei der Festlegung der Tage Kleine Anfrage Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten 03.05.2022 und Antwort 01.09.2022 Drucksache 20/8410 - Sozial- und Erziehungsdienste stärken - mehr braucht mehr Solidarität mit Streikenden, Forderungen: Erhöhung der Finanzmittel für Kommunen zur Umsetzung der Forderungen der Streikenden nach Aufwertung, besseren Arbeitsbedingungen und Entlastung, Erstattung der Elternbeiträge an Streiktagen Dringlicher Antrag Fraktion DIE LINKE 12.05.2022 Drucksache 20/8461 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/104 12.05.2022 S.8343-8350 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/106 01.06.2022 S.8526 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/76 19.05.2022 Beschlussempfehlung Drucksache 20/8506 19.05.2022 Beschluss: Ablehnung in getrennter Abstimmung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/104 S.8343-8344) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/104 S.8344-8345) Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/104 S.8345-8346) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/104 S.8346-8347) Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/104 S.8347-8348) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/104 S.8348-8349) Janz, Anne (PlPr 20/104 S.8349-8350) Staatssekretärin im Ministerium für Soziales und Integration - Belastung der Elterngeldstelle - Teil I Vorgaben und Entwicklung der durchschnittlichen Bearbeitungszeit seit Januar 2019, Aufkommen von Anträgen von Dezember 2019 bis März 2022, Quote der falsch gestellten oder fehlerhaften Anträge und Auswirkungen auf die Bearbeitungszeit Kleine Anfrage Kalveram, Esther, SPD 01.06.2022 und Antwort 05.07.2022 Drucksache 20/8581 - Belastung der Elterngeldstelle - Teil II Auswirkungen der Neuregelung gesetzlicher Grundlagen für Geburten und Durchführung von Schulungen und Weiterbildungen in den betroffenen Behörden, Entwicklung der personellen Kapazitäten für die Bearbeitung von Elterngeldanträgen seit 2019, öffentlich zugängliche Informationen zum Thema Elterngeld und Elternzeit sowie zur Antragstellung Kleine Anfrage Kalveram, Esther, SPD 01.06.2022 und Antwort 04.07.2022 Drucksache 20/8582 - Bildungspolitische Grundsätze der Hessischen Verfassung und deren Verwirklichung in den hesssichen Schulen Vermittlung von Werten und Orientierungskompetenzen hinsichtlich des Demokratieprinzips im Rahmen des Bildungs- und Erziehungsplans für Kinder ab der Grundschule, Angabe der schulischen Strukturen und Inhalte zur Stärkung demokratischer Werte und Haltungen bei Schülerinnen und Schülern, Maßnahmen und Projekte zur Unterstützung der Schulen, Hilfestellung im Hinblick auf die Gestaltung von Thementagen im Unterricht, Definition politischer Bildung und Wertevermittlung als fachübergreifende Aufgabe der Schulen, kostenfreie Versorgung der Schülerinnen und Schüler mit Lernmitteln, Maßnahmen zur Förderung der Bildungschancen von Kindern und Jugendlichen, kollektive Mitbestimmungs- und Mitwirkungsrechte von Kindern sowie das Recht auf rechtliches Gehör Kleine Anfrage Kula, Elisabeth, DIE LINKE 15.06.2022 und Antwort 28.11.2022 Drucksache 20/8656 - Einsatz von Ritalin und anderen Präparaten mit Methylphenidat Entwicklung der verordneten Defined Daily Dose (DDD)-Mengen für die ATC-Gruppe NO6BA04 (Methylphenidat) seit 2015, Angaben hinsichtlich des Sachstandes und der Beteiligung der Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie des Universitätsklinikums Gießen und Marburg (UKGM) am Standort Marburg an der ESCAlife-Studie (ESCAlife-Studie zur Untersuchung eines gestuften Behandlungsprogramms für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene mit Aufmerksamkeits-Defizit-Hyperaktivitäts-Störung (ADHS)), Informationen zu weiteren Forschungsprojekten und Langzeitstudien, Angebote für begleitende Verhaltenstherapien für Eltern; Anlage Kleine Anfrage Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD 19.07.2022 und Antwort 07.09.2022 Drucksache 20/8887 - Zukunft der begabungsdiagnostischen Beratungsstelle BRAIN in Marburg Inhalte der Vereinbarungen zwischen der Philipps-Universität Marburg und dem Kultusministerium, konzeptionelle und inhaltliche Grundlagen der Neuausrichtung, Informationen zur vorzeitigen Vertragskündigung und Neubesetzung der Leitungsstelle, Veränderungen für bedarfsbezogene Beratung von Schülerinnen und Schülern sowie Eltern, Lehrkräften, Schulleitungen, Schulpsychologinnen und Schulpsychologen, Bündelung der Aktivitäten im Sinne der LemaS-Initiative und Verzahnung mit dem landesweiten Netzwerk Innovations- und Beratungszentrum für Begabtenförderung - HIBB, Planungen zur verbesserten Digitalisierung, Information der Öffentlichkeit Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD; Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Promny, Moritz, Freie Demokraten 01.08.2022 und Antwort 19.12.2022 Drucksache 20/8936 - Schulplatzvergabe durch Losverfahren für das Schuljahr 2022/2023 Anzahl der am Losverfahren teilnehmenden Schülerinnen und Schüler für das Schuljahr 2022/2023, Unterschiede in den Verfahren für die Aufnahme an weiterführenden Schulen im Vergleich zu Grundschulen, Zusammenarbeit zwischen Schulen, Schulträger und Schulämtern hinsichtlich der Beratungen über Mehrbedarfe und zusätzliche Klassen Kleine Anfrage Promny, Moritz, Freie Demokraten 15.08.2022 und Antwort 18.10.2022 Drucksache 20/8996 - Ehrenamtliche Dolmetscher an hessischen Schulen Ursachen geringer Deutschkenntnisse und Anteil betroffener Eltern oder Erziehungsberechtigter, Maßnahmen der Landesregierung, Beurteilung von Qualifizierung und Einsatz ehrenamtlicher Laiendolmetscherinnen und -dolmetscher Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 31.08.2022 und Antwort 20.12.2022 Drucksache 20/9067 - Lernmittelfreiheit Inhalte und Umgang mit der Lernmittelfreiheit, Erhebung von Kostenbeiträgen für die Erstattung von Kosten zur Herstellung von Kopien durch die Schulträger, Grundlagen und Rahmenbedingungen der Beschaffung von Bildungsmedien Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 14.09.2022 und Antwort 12.12.2022 Drucksache 20/9162 - Unterbringung von Flüchtlingen in Hessen Anzahl der Asylerstanträge im Jahr 2022, Anteil der aus der Ukraine geflüchteten Personen, Maßnahmen zur Ertüchtigung weiterer Unterbringungsplätze, Gewährleistung eines menschenwürdigen Aufenthalts ohne gesundheitliche Beeinträchtigung der Geflüchteten, Angaben zum Rechtsanspruch geflüchteter Kinder auf die Betreuung in Kindertagesstätten oder der Kindertagespflege, Beratungs- und Unterstützungsangebote im Bereich der frühkindlichen Bildung sowie Fortbildungsangebote für Fach- und Grundschullehrkräfte, Tagespflegepersonen und Eltern, Maßnahmen zur Unterstützung der Schulen im Schuljahr 2022/2023 Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 28.09.2022 und Antwort 17.11.2022 Drucksache 20/9249 - Konsequenzen aus dem IQB-Bildungstrend 2021 Maßnahmenpaket zur Stärkung der Beschulung von Schülerinnen und Schülern mit Migrationshintergrund, Fördermaßnahmen bei der Vermittlung der Bildungssprache Deutsch und im Fach Mathematik, Ausbau der Unterstützung von Kindern nichtdeutscher Herkunftssprache, auch im familiären Bereich, Bewertung der weiteren Einrichtung von Intensivklassen Kleine Anfrage 07.11.2022 und Antwort 08.05.2023 Drucksache 20/9485 - Lange Bearbeitungszeit von Elterngeldanträgen muss ein Ende haben Feststellungen: aktuelle Bearbeitungszeit von Anträgen durch Elterngeldstellen bis zu sechs Monaten, Unzumutbarkeit des monatelangen Wartens auf Elterngeld insbes. für Eltern von Neugeborenen, Forderung nach personeller Aufstockung in den zuständigen Behörden Antrag Fraktion der SPD 08.11.2022 Drucksache 20/9498 Plenarprotokoll 20/123 08.12.2022 S.10097 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/88 12.01.2023 (ö) Ablehnung - Ausbleibende oder verzögerte Auszahlung des Elterngeldes durch das Hessische Amt für Versorgung und Soziales Gründe für Verzögerungen bei der Bearbeitung von Elterngeldanträgen, Umgang mit dem gestiegenen Antragsvolumen Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD 15.11.2022 und Antwort 15.12.2022 Drucksache 20/9553 - Sog. Elternbeiträge an Schulen Informationen zur Lernmittelfreiheit und darüberhinausgehenden Absprachen zwischen Schulen und Erziehungsberechtigten zwecks Finanzierung außerordentlicher Anschaffungen, Zugriff für Lehrer und Schüler auf Angebote mit pädagogischen und didaktischen Mehrwert, Unterstützungsmöglichkeiten für bedürftige Erziehungsberechtigte durch den zuständigen Sozialhilfeträger oder Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende Kleine Anfrage Grobe, Frank, Dr., AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Enners, Arno, AfD 28.11.2022 und Antwort 18.01.2023 Drucksache 20/9628 - Probleme bei der Schülerbeförderung, insbesondere im Wetteraukreis Bewertung von Problemen bei der Durchführung der Beförderung und Versäumnis des Unterrichtsbesuchs, Ansprechpartner sowie Maßnahmen der Aufsichtsbehörden, Unterstützung durch die Landesregierung, insbesondere durch das Fachzentrum Schulisches Mobilitätsmanagement, Angebot von Schülertickets und kostenloser ÖPNV-Nutzung bei Klassenausflügen Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten 30.11.2022 und Antwort 17.02.2023 Drucksache 20/9645 - Gemeinnützigkeit von Ergänzungsschulen in Hessen keine schulgesetzlichen Restriktionen für die Erhebung von Schulgeld im Gegensatz zu Ersatzschulen, Zuständigkeit der steuerlichen Beurteilung und Anerkennung des gemeinnützigkeitsrechtlichen Status als Voraussetzung für die Steuerbegünstigung Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 07.12.2022 und Antwort 23.02.2023 Drucksache 20/9693 - Inobhutnahme in Hessen Übersicht der Schutzmaßnahmen für Kinder und Jugendliche seit 2018, Anteil der Inobhutnahmen, Verfahren zur Klärung der Situation der Schutzbedürftigen sowie Rückführung oder Planung und Vermittlung zu einer geeigneten Betreuungsform, Unterstützungsmaßnahmen für Personensorge- und Erziehungsberechtigte insbesondere durch das Jugendamt, ombudschaftliche Angebote zur Beratung, Vermittlung und Klärung von Konflikten im Zusammenhang mit Aufgaben der Kinder- und Jugendhilfe, Hilfsangebote zur Gestaltung des Übergangs der Kinder und Jugendlichen von staatlichen Hilfen in die Selbstständigkeit und das Erwachsenenleben; Anlagen Kleine Anfrage Gnadl, Lisa, SPD; Gersberg, Nadine, SPD 20.12.2022 und Antwort 09.02.2023 Drucksache 20/9723 - Bekämpfung der gesundheitlichen Folgen der Corona-Pandemie für Kinder und Jugendliche Angaben zu verfügbare Daten über die gesundheitliche Situation, Maßnahmen zur Bekämpfung der Folgen, insbesondere für Mädchen, Kinder und Jugendliche mit psychischen Erkrankungen, Entwicklungsstörungen oder aus sozial schwachen Familien, Fördermittel und Programme, Kontakt zu Eltern, Schulen, Ärztinnen und Ärzten, Krankenversicherungen, Krankenkassen, Gesundheitsämtern sowie weiteren Expertinnen und Experten Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 03.01.2023 und Antwort 03.03.2023 Drucksache 20/9750 - Gefahr von Kindesentführungen im Wetteraukreis. Fremde Personen sprechen Schulkinder an und wollen sie in Fahrzeug locken Erfassung von verdächtigen Vorkommnissen im Zusammenhang mit dem Ansprechen von Kindern durch die Polizeidirektion Wetterau, polizeiliche Maßnahmen zur Gefahrenabwehr, einsatzbegleitende Medienarbeit und Sensibilisierung der Eltern hinsichtlich der Folgen der Weiterleitung und Verbreitung von möglichen Falschinformationen vor allem in den sozialen Medien, Grundlage für den Umgang mit schulischen Krisenfällen insbesondere Gewaltereignisse, Bereitstellung von Informationsmaterialen für Schulen und Eltern sowie in Vortragsveranstaltungen und Online-Medien, Angaben zur Schaffung eines flächendeckenden Netzes für das Aufgabenfeld "Polizeiliche Jugendarbeit", Jugendkoordinatoren als Ansprechpartner für die Verantwortlichen an Schulen, Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor möglichen Entführungsstraftaten Dringlicher Berichtsantrag Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD 02.03.2023 Drucksache 20/10660 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/79 09.03.2023 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - "Noten-Inflation" bei den Abiturprüfungen Daten zu Prüfungsergebnissen der Jahre 2012 bis 2022, insbesondere zu Notendurchschnitt, Klassenwiederholung und Geschlechterverteilung, Anlagen Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos 13.03.2023 und Antwort 23.05.2023 Drucksache 20/10746 - Kita-Elternvertretungen auf kommunaler Ebene Beurteilung einer Kann-Regelung zur Wahrung der Rechte von Eltern auf Gemeinde- sowie Jugendamtsbezirksebene Kleine Anfrage Rock, René, Freie Demokraten 17.05.2023 und Antwort 18.07.2023 Drucksache 20/11095 - Fortwährendes Versagen der Landesregierung in der Bildungspolitik - Elternrechte stärken, Bildungspflicht statt Schulpflicht Kritik an unzureichendem Bildungs- und Erziehungsauftrag vor dem Hintergrund personeller, räumlicher, sächlicher und bundespolitischer Umstände, Auswirkungen hinsichtlich Lehrkräftemangel, Sanierungsbedürftigkeit von Schulgebäuden, fehlender flächendeckender Infrastruktur, Lernrückständen bei Schülern und psychischen Belastungen durch Corona-Pandemie, unzureichender schulpsychologischer Betreuung und Ganztagsbetreuung, mangelhafter Berufs- und Studienvorbereitung sowie geringen sportlichen Angeboten (u.a. Schwimmunterricht), Kritik an der Wirksamkeit des Seiten- und Quereinsteigerprogramms zur Reduzierung des Lehrermangels und der fehlenden Umsetzung der von der AfD geforderten Erweiterung der Lernmittelfreiheit um digitale Endgeräte für alle Schüler, Umgang mit Schulpflicht und gleichwertigen Bildungschancen, Forderungen: Einsetzen auf Bundesebene und Kultusministerkonferenz für zusätzliche Berechtigungen bei Erziehungsberechtigten (schulische und außerschulische Unterrichtserteilung durch Lehrkräfte und Erziehungsberechtigte), Änderung in der hessischen Landesverfassung und im Schulgesetz (§ 56 Ersetzung der Überschrift in "Bildungspflicht") Antrag Fraktion der AfD 11.07.2023 Drucksache 20/11355 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/141 20.07.2023 S.11702-11708 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/143 20.09.2023 S.11884 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/67 06.09.2023 (ö) Beschlussempfehlung Drucksache 20/11530 06.09.2023 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/141 S.11702-11703) Hartmann, Karin, SPD (PlPr 20/141 S.11703-11704) Falk, Horst, Dr., CDU (PlPr 20/141 S.11704-11705) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/141 S.11705) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/141 S.11705-11706) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/141 S.11706) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/141 S.11707) Kultusminister - Nachzug von Familienangehörigen von Asylbewerbern Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos 17.11.2023 Drucksache 20/11736 - Persönliche Bemerkung des Abg. Scholz gemäß § 81 GOHLT betreffend Fortwährendes Versagen der Landesregierung in der Bildungspolitik - Elternrechte stärken, Bildungspflicht statt Schulpflicht - hier: Antrag Drs 20/11355 Plenarprotokoll 20/141 20.07.2023 S.11707-11708 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/141 S.11707-11708) - Präventive Maßnahmen und Inobhutnahmen in Hessen Entwicklung der Anzahl an Inobhutnahmen seit 2019, Einschätzung der Kapazitäten der Jugendämter, Betreuungs- und Anschlusseinrichtungen, Angaben zu Präventionsmaßnahmen in der Kinder- und Jugendhilfe, Maßnahmen zur Unterstützung der Kommunen, Beurteilung der Aufnahme von Kindern durch Amtsmitarbeitende Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 16.08.2023 und Antwort 01.11.2023 Drucksache 20/11468