- Gewalt an Schulen
  Anzahl der Straftaten und Opferdelikte in 2018 aufgelistet nach
  Landkreisen und kreisfreien Städten, Gewalthandlungen gegen Lehrer,
  Definition von Schulen mit besonderen Herausforderungen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD; Scholz, Heiko, AfD
  20.03.2019 und Antwort 18.07.2019 Drucksache 20/362
            
            


            
            
- Rückholquoten beim Unterhaltsvorschuss
  Rückholsummen und -quote der Unterhaltsvorschusszahlungen von 2013
  bis 2018 aufgelistet nach Landkreisen und kreisfreien Städten,
  Einschätzung der Landesregierung zur Ausweitung des Vorschusses seit
  2017, Maßnahmen zur Verbesserung der Quoten, Bewertung zwischen
  bundesdeutschem Durchschnitt und übriger Bundesländer, Bewertung des
  bayerischen Verfahrens, Hindernisse beim Datenaustausch zwischen
  Behörden, Gewährleistung einer bundesweit einheitlichen
  Vorgehensweise; Anlage 
            
  Berichtsantrag                                 Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Sommer,
                                                 Daniela, Dr., SPD; Fraktion der SPD
  26.03.2019 Drucksache 20/404
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/9   22.08.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/3 26.03.2019
            


            
            
- Verlässliche Schulzeiten für Eltern in der Grundschule
  Maßnahmen zur Sicherstellung des Konzeptes Verlässliche Grundschule,
  Gewährleistung durch die Grundschulen
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD
  17.05.2019 und Antwort 02.08.2019 Drucksache 20/653
            
            


- Umsetzung des nationalen Gesundheitsziels bezüglich der Gesundheit
  rund um die Geburt in Hessen
  Maßnahmen zur Unterstützung und Stärkung von Schwangeren und
  Familien, Weiterbildung im Bereich der Ernährungs- und
  Bewegungsberatung, Weiterbildungsangebote zum Erwerb von
  Kommunikations- und Beratungskompetenzen, Beteiligungsmöglichkeiten
  von Ärztinnen und Ärzten an der Netzwerkarbeit der Frühen Hilfen,
  Tabakentwöhnungsangebote und Beratung durch Einrichtungen der
  Suchthilfe, Forschungen zur Perinatalversorgung, Maßnahmen zur
  Prävention von Frühgeburten, Erarbeitung von Leitlinien zum Thema
  Frühgeburt, Weiterbildung im Bereich Psychosomatischer
  Grundversorgung, Qualitätssicherungsmaßnahmen, Förderung der Bereiche
  Frühe Hilfen, Prävention und Kinderschutz; Förderung der Kompetenzen
  von Lehrkräften hinsichtlich des Umgangs mit Familien mit besonderem
  Unterstützungsbedarf, partizipative Forschung zur Bedarfsermittlung
  werdender Eltern, Mutterpass und Kinderuntersuchungsheft, Erarbeitung
  von Leitlinien der Geburtshilfe sowie Beteiligung und Aufgaben des
  "Runden Tisch Hebammen", Optimierung perinatologischer Versorgung und
  Aufgaben der Fachausschüsse, Angebote und Maßnahmen zur
  Frühförderung, stillfreundliche Rahmenbedingungen an Arbeitsplätzen,
  Beratungsangebote für Eltern bei der Transition der Familiengründung,
   Kliniken mit Behandlungsangeboten bei postpartalen Depressionen,
  kultursensible Ausrichtung der Frühförderung, Nachsorge durch
  Hebammen, Berücksichtigung der Belange von Eltern mit behinderten
  Kindern im Wochenbett, Anzahl und Angebote der Frühförderstellen,
  Fortbildungen zur Sensibilisierung im Umgang mit Eltern von Kindern
  mit Beeinträchtigungen, Teilnahme an Vorsorge- und
  Früherkennungs-Untersuchungen, Anstieg der Impfquote, Inhalte der
  U-Untersuchungen, Unterstützung für Opfer von Gewalttaten,
  Informationsangebote für Familien mit Migrationshintergrund, Auf- und
  Ausbau gesundheitsförderlicher Strukturen in den Lebenswelten,
  Maßnahmen zur Verringerung der Umweltbelastungen, Vereinbarung von
  Familie und Beruf, Unterstützung der Kindertageseinrichtungen bei der
  Umsetzung des Bildungs- und Erziehungsplans, u.a.m.; umfangreiche
  Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD;
                                                 Gnadl, Lisa, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  27.08.2019 Drucksache 20/1109
  Antw 05.02.2020 Drucksache 20/2192
  Plenarprotokoll 20/48  02.07.2020 S.3686-3696 (1. Video) (2. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/48 S.3686-3687)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/48 S.3687-3688)
  Funken, Sandra, CDU (PlPr 20/48 S.3688-3690)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/48 S.3690-3691)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3691-3693)
  Walter, Alexandra, fraktionslos (PlPr 20/48 S.3693)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/48 S.3693-3695)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3695-3696)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Pilotphase der Familienklassen in Hessen
  Anzahl der Familienklassen im Schuljahr 2019/2020, vorgesehene Anzahl
  teilnehmender Grundschulkinder und Erziehungsberechtigter,
  Vermittlung der regulären Lerninhalte, Kosten durch die Einführung
  der Familienklassen, Dauer der Pilotphase, Grundlage für die
  Bewertung der Effektivität der Maßnahme, Evaluation des Pilotprojekts
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD
  31.10.2019 und Antwort 15.01.2020 Drucksache 20/1483
            
            


            
            
- Flüchtlinge im hessischen Bildungssystem
  Informierung der Eltern über die Möglichkeit des Besuchs einer
  Kindertageseinrichtung sowie Unterstützung der Träger bei der
  Aufnahme von Kindern mit Fluchthintergrund, Anzahl der Ausländerinnen
  und Ausländer mit Ausbildungsduldung, Zahl der dual Auszubildenden
  und Absolventinnen und Absolventen von schulischen Ausbildungen, aus
  sogenannten Asylherkunftsländern im Jahr 2019, Anzahl der Übergänge
  ehemaliger Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteiger in Regelklassen
  und duale Ausbildungen, schulische Maßnahmen zur Förderung der
  Deutschkompetenz, personelle Ressourcen zur Förderung der deutschen
  Sprachkompetenz bei jugendlichen Flüchtlingen
            
  Kleine Anfrage                                 Wallmann, Astrid, CDU; Arnoldt, Lena, CDU; Bamberger, Dirk, CDU; Banzer, Jürgen, CDU; Bellino,
                                                 Holger, CDU; Boddenberg, Michael, CDU; Claus, Ines, CDU; Funken, Sandra, CDU; Heitland, Birgit,
                                                 CDU; Hering, Thomas, CDU; Hofmeister, Andreas, CDU; Honka, Hartmut, CDU; Kartmann, Norbert, CDU;
                                                 Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU; Müller-Klepper, Petra, CDU; Pentz, Manfred, CDU; Ravensburg,
                                                 Claudia, CDU; Reul, Michael, CDU; Ruhl, Michael, CDU; Schwarz, Armin, CDU; Steinraths, Frank,
                                                 CDU; Utter, Tobias, CDU; Veyhelmann, Joachim, CDU
  14.01.2020 und Antwort 10.08.2020 Drucksache 20/1792
            
            


            
            
            
            
- Religiös motiviertes Fasten bei Schülern
  Studien zu Auswirkungen des Fastens, Austausch zwischen Lehrkräften,
  Schulleitungen und Schulämtern zum Schutz der Schülerinnen und
  Schüler; Sensibilisierung der Elternschaft hinsichtlich der
  allgemeinen Gesundheitsvorsorge im Sinne des Kindeswohls,
  registrierte Fälle von Verletzung der Fürsorge bzw. Erziehungspflicht
  in der polizeilichen Kriminalstatistik
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  08.05.2020 und Antwort 31.08.2020 Drucksache 20/2721
            
            


            
            
- Planungen für das kommende Schuljahr
  Informierung der Bevölkerung über den aktuellen Stand der
  wissenschaftlichen Erkenntnisse, Planungen für das Schuljahr
  2020/2021
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  14.05.2020 und Antwort 25.08.2020 Drucksache 20/2769
            
            


            
            
- Sicherheit, Unterstützung und Entlastung für Familien in Hessen
  notwendig - Sozialminister Klose muss endlich einen konkreten Plan
  vorlegen, wie Kitas, Kindertagespflege und Horte in Hessen öffnen
  können
  Forderungen: Auflage eines "Sonderfonds Kinderbetreuung" zur
  Erstattung der Elternbeiträge, Vorgaben für eingeschränkten
  Regelbetrieb ab 2. Juni, Wiederaufnahme der Kindertagespflege und
  Aufhebung des Betretungsverbots, Fördermittel für hygienebedingte
  Einrichtungsumbauten, Informationskampagne zu Unterstützungs- und
  Beratungsangebote u.a. für Familien und von Gewalt betroffener Frauen
  sowie Förderung der Betreuungseinrichtungen und Schutzunterkünfte,
  Entfristung der Ersatzleistungen für betreuungsbedingte
  Verdienstausfälle, Freistellungsanspruch für Arbeitnehmer zur
  Kinderbetreuung, Erweiterung des Anspruchs auf Notbetreuung,
  Notbetreuungskonzept für Sommerferien und Überlegungen zur
  Weiterführung des Kita- und Schulbetriebs nach Ferien u.a.m.
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  19.05.2020 Drucksache 20/2793
            
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/41  27.05.2020 S.3077-3105 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/45  24.06.2020 S.3477
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/30  04.06.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2934 04.06.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/41 S.3078-3079, 3103-3104)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/41 S.3079-3081)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/41 S.3081-3083, 3099-3101)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/41 S.3083-3085)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41
            S.3085-3088)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/41 S.3088-3090)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41 S.3090-3091)
            als Minister für Soziales und Integration
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/41 S.3091-3093)
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/41 S.3093-3097)
            als Ministerpräsident (bis 31.05.2022)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/41 S.3097-3099)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/41 S.3102-3103)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41 S.3104-3105)


            
            
- Für eine verantwortungsvolle Öffnung der Kindertagesstätten
  Würdigung der Erzieherinnen und Erzieher für die Notbetreuung im
  Rahmen der frühkindlichen Bildung und des Engagements der Eltern und
  Alleinerziehenden hinsichtlich der häuslichen Kinderbetreuung während
  der Corona-Krise und damit verbundenen Belastung bei der
  Vereinbarkeit von Betreuung, Sorge- und Erwerbsarbeit, Kritik am
  fehlenden Rahmenplan für die Wiedereröffnung der Kitas sowie an
  eingeschränkter Hilfe für Familien und Kinder insbesondere Gewalt
  gegen Frauen und Kindern betreffend, Forderung nach vollständiger
  Geltung von Kinderrechten auch in Bezug auf Kinderschutzkonzepte,
  Öffnung der Kitas ab 2. Juni unter Berücksichtigung von Arbeitsschutz
  und Hygiene und ohne Einbindung von Risikogruppen, Erstattung von
  Elternbeiträgen 
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
  26.05.2020 Drucksache 20/2845
            
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/41  27.05.2020 S.3077-3105 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/45  24.06.2020 S.3477-3478
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/30  04.06.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2935 04.06.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/41 S.3078-3079, 3103-3104)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/41 S.3079-3081)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/41 S.3081-3083, 3099-3101)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/41 S.3083-3085)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41
            S.3085-3088)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/41 S.3088-3090)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41 S.3090-3091)
            als Minister für Soziales und Integration
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/41 S.3091-3093)
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/41 S.3093-3097)
            als Ministerpräsident (bis 31.05.2022)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/41 S.3097-3099)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/41 S.3102-3103)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41 S.3104-3105)


            
            
- Kindertagesbetreuung verantwortungsvoll öffnen - Konsequenzen aus
  dem Wortbruch des Ministers ziehen
  Recht auf Bildung, Spiel und Freizeit für die Jüngsten, Kritik an der
  stufenweisen Öffnung der Kitas, Forderung eines verbindlichen Plans
  zur Wiederaufnahme des Regelbetriebs und zeitnahen Öffnung unter
  Einhaltung diverser hygienischer und pädagogischer Vorgaben auch für
  Tagespflegeeltern
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der Freien Demokraten
  26.05.2020 Drucksache 20/2850
  Plenarprotokoll 20/41  27.05.2020 S.3077-3105 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Plenarprotokoll 20/45  24.06.2020 S.3478
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/30  04.06.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2936 04.06.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/41 S.3078-3079, 3103-3104)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/41 S.3079-3081)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/41 S.3081-3083, 3099-3101)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/41 S.3083-3085)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41
            S.3085-3088)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/41 S.3088-3090)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41 S.3090-3091)
            als Minister für Soziales und Integration
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/41 S.3091-3093)
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/41 S.3093-3097)
            als Ministerpräsident (bis 31.05.2022)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/41 S.3097-3099)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/41 S.3102-3103)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41 S.3104-3105)


            
            
- Schuljahresstart 2020/2021 unter Corona-Bedingungen
  Schulöffnung und Anordnungen von Quarantänemaßnahmen, Maskenpflicht
  an Schulen, keine Anordnung von Klassenteilungen, Anzahl der
  Nutzungen des Testangebots des Landes für den Schulbereich bis zum
  Schuljahresbeginn, Testangebot für Lehrkräfte und sozialpädagogische
  Mitarbeiterinnen, Anstieg der Gesamtzahl der Schülerinnen und Schüler
  sowie der Lehrerstellen, Einschätzung des Vertretungsbedarfs, Anzahl
  der vom Präsenzunterricht befreiten Lehrkräfte mit ärztlicher
  Bescheinigung, Erkenntnisse zu Klagen gegen die Schulöffnungen,
  Definition und Grundsätze eines "möglichst gleichgestelltem
  Distanzunterricht", Einbeziehung der Schülerinnen und Schülern mit
  erhöhtem Risiko eines schweren Krankheitsverlaufs, Beschaffung und
  Bereitstellung von schulgebundenen digitalen Endgeräten,
  Schulbuskapazitäten, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  11.08.2020 Drucksache 20/3364
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/20  19.08.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
            
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Bildungsqualität in Zeiten von Corona
  kurzzeitige Schulschließungen aufgrund von Infektions- oder
  Verdachtsfällen, Unterstützung und Beratung bei der Wiederaufnahme
  des Schulbetriebs, gemeldete Unterschreitungen der Mindestvorgaben,
  Anzahl der Schülerinnen und Schüler in der Notfallbetreuung,
  Unterschiede zwischen Notbetreuung und Hortbetreuung, Teilnahme von
  Schülerinnen und Schüler mit Anspruch auf sonderpädagogische
  Förderung am Präsenzunterricht, Bewertung der Verpflichtung zur
  Vorlage einer Selbsterklärung der Symptomfreiheit von Eltern in
  Kindertagesstätten, Anzahl der Infektions- und Verdachtsfälle an
  Schulen, Maßnahmen bei bestätigter Infektion mit Covid-19, Anzahl der
  Ordnungswidrigkeitsverfahren nach § 181 HSchG, Planungen zur
  Gestaltung von Sommerlerncamps, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  03.06.2020 Drucksache 20/2892
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/19  12.06.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Grundschulempfehlung zum Besuch weiterführender Schulen in Hessen,
  Teil I
  Verfahren der Bildungs- und Erziehungspartnerschaft zwischen Schulen
  und Eltern zum Wohle des Kindes, Sicherstellung der
  Bildungsgerechtigkeit
            
  Kleine Anfrage                                 Scholz, Heiko, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD
  08.06.2020 und Antwort 06.08.2020 Drucksache 20/2941
            
            


            
            
            
- Schulassistenzleistungen in Hessen
  Zahl der Kinder und Jugendliche mit Schulbegleitung aufgelistet nach
  Landkreisen und kreisfreien Städten, Gründe für die Ablehnung einer
  Assistenz, Übersicht der unterstützen Diagnosen, Verteilung der
  Assistenzen auf Förderschulen und allgemeinbildende Schulen, Dauer
  der Bewilligung, Kriterien zur Einholung von Gutachten, Anzahl der
  Frühförderzentren, Verfahren bei der Weitervermittlung an
  spezialisierte Einrichtungen, durchschnittliche Wartezeiten,
  organisatorischer und konzeptioneller Aufbau der Beratungsstellen,
  Unterschied zwischen den Aufgaben der Frühförder- und der
  Sozialpädiatrischen Zentren, Anforderungen und Qualifikationen der
  Fachkräfte zur Erbringung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch,
  Voraussetzungen für den Einsatz von Studierenden, Fort- und
  Weiterbildungsmöglichkeiten für Teilhabeassistenzen, Zuordnung der zu
  begleitenden Schülerinnen und Schüler, Einbeziehung der Eltern bei
  der Hilfeplanung und der Wahl zwischen Einrichtungen und Diensten
  verschiedener Träger, Beschluss des LSG Darmstadt betreffend der
  Kostenerstattung für Leistungsträger, u.a.m.
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  30.06.2020 Drucksache 20/3123
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/42  26.11.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/35 17.09.2020
            


            
            
- Kinder- und Jugendpsychiatrie
  Langzeitstudien hinsichtlich der Prävalenz für psychische
  Auffälligkeiten bei Kindern und Jugendlichen, Anteil der
  Inanspruchnahme von psychiatrischer oder psychotherapeutischer
  Unterstützung, Anzahl der Psychotherapeutinnen und -therapeuten
  aufgelistet nach Landkreisen in 2020, Kooperationen bei der
  ambulanten und stationären Versorgung, Staffelung der Wartezeiten,
  Bewertung der Gefahr der Verstetigung chronischer Krankheiten,
  Einbeziehung der Eltern in die Behandlung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  01.07.2020 und Antwort 16.06.2021 Drucksache 20/3140
            
            


- Rechtliche Situation von Mehrelternfamilien
  Erkenntnisse zu Kindern in verschiedenen Familientypen, Haltung der
  Landesregierung zu einer Reform des Abstammungsrechts, gesetzliche
  Regelungen hinsichtlich der Rechte des biologischen Vaters
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  08.07.2020 und Antwort 02.11.2020 Drucksache 20/3190
            
            


            
            
- Maßnahmen durch Gesundheitsämter bei Corona-Verdacht
  Bewertung des Anordnungsschreibens des Gesundheitsamtes Offenbach zu
  Quarantänemaßnahmen, Lösungsansätze bei Verdacht oder Erkrankung
  eines Kindes, Sensibilisierung der Ämter hinsichtlich des Kindeswohls
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  06.08.2020 und Antwort 06.04.2021 Drucksache 20/3349
            
            


            
            
- Anweisungen von Gesundheitsämtern zur Isolierung von Kindern
  innerhalb der Familie
  Vorgehen bei der Informierung der Familien über die
  Absonderungsverfügungen, Hinweis der Androhung der Entnahme des
  Kindes aus der Familie im Falle fehlender Compliance von Kindern und
  Erziehungsberechtigen als Ultima Ratio des Gesetzes
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  06.08.2020 und Antwort 20.05.2021 Drucksache 20/3350
            
            


            
            
- Quarantäneanordnungen für Kinder
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  07.08.2020 Drucksache 20/3355
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
            
  zurückgezogen: am 13.08.2020 von antragstellender Fraktion
            


            
            
- Lage an den hessischen Kitas zu Beginn des neuen Kita-Jahres vor
  dem Hintergrund der Corona-Pandemie
  Bewertung der Lage der Kindertagesstätten im Hinblick auf die
  Corona-Pandemie sowie des Infektionsgeschehens seit der schrittweisen
  Rückkehr zum Regelbetrieb, Konzepte hinsichtlich einer möglichen
  Steigerung der Infektionszahlen, Umgang mit Krankheits- und
  Erkältungssymptomen bei Kindern in Kinderbetreuungseinrichtungen,
  Regelungen zu Freistellungen von Beschäftigten aufgrund
  gesundheitlicher Risiken, Anzahl der am Testangebot teilnehmenden
  Arztpraxen, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD
  12.08.2020 Drucksache 20/3372
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/34  20.08.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Sicherstellung der hausärztlichen und kinderärztlichen
  Versorgung
  Zuständigkeit der Sicherstellung der vertragsärztlichen Versorgung,
  Bereitstellung von Informationen für Eltern hinsichtlich des Umgangs
  mit Krankheitssymptomen bei Kindern und Jugendlichen; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  12.08.2020 und Antwort 02.10.2020 Drucksache 20/3381
            
            


            
            
- Finanzielle Hilfen für soziale Dienstleistungen
  Aussetzung und Stundung der Kostenbeiträge für
  Kindertageseinrichtungen, Unterstützung für Tagespflegepersonen,
  Ersetzung von Einnahmeausfällen aus der Schulkindbetreuung, Anzahl
  der Anhebungen von Leistungen nach
  Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes auf 100%, Höhe der Landesmittel
  für Beratungsstellen zum Schutz vor Gewalt und vor sexualisierter
  Gewalt an Kindern und Jugendlichen im Jahr 2018, Maßnahmen zur
  Aufrechterhaltung und Stärkung der Beratungs- und Schutzmaßnahmen,
  Erkenntnisse zum Beratungsbedarf, Höhe der Mittel und Unterstützung
  der Frühberatungs- und Frühförderstellen, Zuschüsse im Rahmen des
  Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes, Grundlage der Förderung der
  ambulanten Hospizarbeit, Prozentsatz der geförderten Personal- und
  Sachkosten von Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen,
  Unterstützungsbedarf der Beratungs- und Hilfsstrukturen gegen
  häusliche Gewalt im Hinblick auf die Corona-Pandemie und
  pandemiebedingte Mehrkosten, u.a.m.
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  12.08.2020 Drucksache 20/3384
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/47  21.01.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/38 14.10.2020
            


            
            
- Der ÖGD in der Corona-Krise
  Ablauf von der Meldung des positiven Ergebnisses an das
  Gesundheitsamt bis zur Quarantäneanordnung, Durchführung eines
  Erstgesprächs mit den Betroffenen, Androhung der Absonderung in einer
  geschlossenen Einrichtung im Falle fehlender Compliance, Durchführung
  und Überprüfung der Quarantäne-Anordnungen, Zahlen des ärztlichen
  Personals im Öffentlichen Gesundheitsdienst, Personalentwicklung im
  Jahr 2020, Landkreise mit der angestrebte Zahl an
  Fünfer-Kontaktverfolgungsteams, Möglichkeiten zur
  Personalunterstützung im Fall der Entstehung von Hotspots, Gründe für
  die Nichtinformierung der Öffentlichkeit zu Corona-Clustern,
  Durchsetzung und Kontrolle der Maskenpflicht, digitalen Anwendungen
  der Gesundheitsämter, Zusammenarbeit der Gesundheitsämter mit dem
  Robert Koch-Institut und den Landkreisen, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Fraktion der Freien Demokraten
  13.08.2020 Drucksache 20/3385
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/34  20.08.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
            
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Digitale Ausstattung hessischer Schulen
  Höhe und Verwendung der finanziellen Mittel aus dem
  Sofortausstattungsprogramm des Bundes und dem Sondervermögen des
  Landes, Zahl der geförderten Schulen aus dem Digitalpakt, Vorlage von
  Medienkonzepten durch die Schulträger, Beratungsleistungen durch
  staatliche Schulämter, Beschaffung und Bereitstellung schulgebundener
  digitaler Endgeräte auch hinsichtlich benachteiligter Schülerinnen
  und Schüler, Sicherstellung des technischen Supports, Einsatz von
  pädagogischen Softwareprogrammen, Empfehlungen zu Software, digitalen
  Lerninhalten und Unterrichtsmaterialien über die Lehrkräfteakademie,
  Medienportale und Verlinkungen; Berücksichtigung des Datenschutzes,
  Prognose zum zweiten Sonderausstattungsprogramm, Vorstellung des
  Systems MUNDO
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  20.08.2020 Drucksache 20/3436
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/22  16.09.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Geplante Neuregelung des Abstammungsrechts
  Prognose zum möglichen Gesetzentwurf der Bundesregierung hinsichtlich
  einer Reform des Abstammungsrechts
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  25.08.2020 und Antwort 12.10.2020 Drucksache 20/3473
            
            


            
            
- Childhood-Haus für Hessen
  Standortsuche im Sinne des Kinder- und Jugendschutzes, Einbeziehung
  verschiedener Professionen zur Bildung eines interdisziplinären
  Netzwerkes, Fortbildungen nach dem Child Advocacy Model,
  Zusammenarbeit mit Familienkrisenzentren und vergleichbaren
  Einrichtungen, Ziel der Etablierung des Kinderschutzes in
  Ermittlungs- und Strafverfahren
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  09.09.2020 und Antwort 26.10.2020 Drucksache 20/3588
            
            


            
            
- Berücksichtigung des Elternwunsches bei der Lenkungskonferenz des
  Schulamts für den Hochtaunuskreis und den Wetteraukreis
  Erhalt des Schreibens eines Schulelternbeirats mit Bezug auf die
  Lenkungssitzung im Mai 2020
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten
  17.09.2020 und Antwort 05.11.2020 Drucksache 20/3649
            
            


            
            
- Betretungsverbote und Quarantäne-Anordnungen für Kinder
  Gründe für die Neufassung der Regelung sowie für die festgesetzte
  Altersgrenze bei zwölf Jahren, Begründung und Haltung der
  Landesregierung zu unterschiedlichen Vorgehensweisen bei gleich
  gelagerten Sachverhalten, Entscheidung über Testungen und
  Quarantänemaßnahmen durch die Gesundheitsämter, Veröffentlichung
  eines Flyers zum Umgang mit Krankheits- und Erkältungssymptomen bei
  Kindern und Jugendlichen, Klärung der Umsetzbarkeit von Maßnahmen in
  einem Erstgespräch zwischen Gesundheitsämtern und betroffenen
  Familien
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Gnadl, Lisa, SPD; Degen, Christoph, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Fraktion der SPD
  23.09.2020 Drucksache 20/3698
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/39  30.09.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/24  30.09.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Unschädlichkeit des Tragens von MNB und Masken und PCR-Test bei
  Kindern
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Schulz,
                                                 Dimitri, AfD
  02.10.2020 Drucksache 20/3793
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/40  29.10.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Bedrohung von Lehrkräften
  inhaltliche Erläuterung des Bildungs- und Erziehungsauftrags der
  Schulen, Unterstützung beim nachhaltigen Implementieren der
  Grundwerte durch gewaltpräventive und demokratieförderliche
  Programmen, Informations- und Beratungsangebote im Rahmen des
  Präventionsnetzwerks gegen Salafismus, Maßnahmen der Intervention und
  Deradikalisierung im Umgang mit religiös begründetem Extremismus,
  Auflistung der geförderten Projekte mit Schulbezug, Fortbildungen für
  Lehrkräfte
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  22.10.2020 und Antwort 21.01.2021 Drucksache 20/3894
            
            


            
            
- Gedenkminute am 2. November an hessischen Schulen
  Anzahl der Teilnahmeverweigerungen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  03.11.2020 und Antwort 15.06.2021 Drucksache 20/4017
            
            


            
- Funktionsfähigkeit von Elternbeiräten während der
  Coronapandemie
  Maßnahmen zur Unterstützung der Elternvertretungen insbesondere
  während der Corona-Pandemie, Berücksichtigung der gesetzlich
  garantierten Informationsrechte der Eltern, Grund für die Aufhebung
  der Briefwahlmöglichkeit, Grundlage des Verbots der unberechtigten
  Datenweitergabe, Regelungen zur Kontaktaufnahme unter den
  Schulelternbeiräten, Vorgaben bei der Einladung zu
  Wahlveranstaltungen
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der Freien Demokraten
  04.11.2020 Drucksache 20/4021
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/35  05.05.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/27 22.03.2021
            


            
            
- Herkunftssprachlicher Unterricht in Hessen II
  Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den muttersprachlichen
  Unterricht, Maßnahmen zur Unterstützung des Schulunterrichts,
  Bewertung der Mehrsprachigkeit insbesondere an Schulen, Austausch mit
  Vertreterinnen und Vertretern ausländischer Regierungen,
  Berücksichtigung bundeslandübergreifender Angebote, Informierung der
  Erziehungsberechtigten, Schülerinnen und Schüler; Vorschläge und
  Konzepte für die Förderung
            
  Kleine Anfrage                                 Yüksel, Turgut, SPD
  18.11.2020 und Antwort 22.03.2021 Drucksache 20/4105
            
            


            
            
- Elterngeld
  Anzahl der Geburten und Anträge auf Elterngeld seit 2015, keine
  Möglichkeit für Angaben zur Monatsverteilung zwischen den
  Kindseltern, Entwicklung des Väteranteils, Stand der
  Bearbeitungsdauer insbesondere während der Corona-Pandemie
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  05.01.2021 und Antwort 01.02.2021 Drucksache 20/4356
            


            
            
- Corona-Pandemie - aktuelle Regeln für Schulen im Lockdown
  Gründe für das Aussetzen der Präsenzpflicht, Entscheidungsbefugnis
  der Eltern zur Teilnahme der Schülerinnen und Schüler am Präsenz-
  oder Distanzunterricht auf Grundlage der schulischen
  Pandemie-Konzepte, Sicherstellung eines gleichwertigen Lernangebotes,
  Vorgehen bei der Erstellung von Schulnoten und der Versetzung in
  höhere Jahrgangsstufen, Vergleichbarkeit der Schulabschlüsse,
  Lernstandfeststellung zur Begleitung der Prozesse hinsichtlich des
  Lernbedarfes und entsprechender Förderung, freiwillige Lernangebote
  zum Ausgleichen von Wissensdefiziten, Maßgabe für Lehrkräfte zur
  Ausgestaltung der Unterrichtsorganisation
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  07.01.2021 und Antwort 20.04.2021 Drucksache 20/4370
            
            


            
            
- Situation von Kindern und Jugendlichen unter den aktuellen
  Corona-Beschränkungen
  Gründe für die Streichung von Ausnahmeregelungen bei den
  Kontaktbeschränkungen, Berücksichtigung der Vielfältigkeit moderner
  Familienstrukturen, Belastungen insbesondere bei Kindern in
  Betreuungseinrichtungen, Möglichkeit nachbarschaftlicher
  Betreuungskonzepte, Vereinbarkeit des mobilen Arbeitens bzw.
  Homeoffice hinsichtlich Kinderbetreuung und Ersatzbeschulung,
  Unterstützungsleistungen für Eltern, Anspruch auf Kinderkrankengeld,
  Impfvorgehen bei Lehrkräften, Erzieherinnen und Erziehern; geltende
  Vorschriften und Konsequenzen für Familien in kleinen Wohnungen,
  Prognose für gesundheitliche und entwicklungspsychologische Folgen
  bei Kindern und Jugendlichen, Bewertung einer möglichen Zunahme von
  Kindeswohlgefährdungen und häuslicher Gewalt
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  08.01.2021 Drucksache 20/4373
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/46  18.01.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Zuweisung an Förderschulen in Hessen
  Anzahl der Klagen von Eltern gegen die Schulbehörde bezüglich Fragen
  zur sonderpädagogischen
  Förderung ihres Kindes zwischen 2018 und 2020, Anzahl der Fälle von
  Zuweisungen zur Förderschule gegen den Willen der Eltern, Verfahren
  auf Feststellung von sonderpädagogischem
  Förderanspruch zwischen 2018 und 2021, Anteil der Lehrkräfte mit
  Lehramt an Förderschulen
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  11.01.2021 und Antwort 26.04.2021 Drucksache 20/4375
            
            


            
            
- Zickzack-Kurs des Kultusministers mit Schulschließungen durch die
  Hintertüre verschärft Chancenungleichheit und lässt Kinder zurück
  Aussetzung der Präsenzpflicht im Planungsszenario des schulischen
  Stufenplans, Stundentafel als Grundlage des Unterrichts für alle
  Organisationsformen, Umsetzung des Beschlusses der
  Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der
  Bundeskanzlerin vom 5. Januar 2021, Erlass zur Wiederaufnahme des
  Schul- und Unterrichtsbetriebs vom 6. Januar 2021, keine
  Entscheidungskompetenz für die Gesundheitsämter, Übersicht der
  Präsenzteilnahme am Unterricht am 12. Januar 2021 aufgelistet nach
  Landkreis und kreisfreien Städten, Definition der Unterscheidung
  zwischen Schulunterricht und Betreuung, Kommunikationskonzept
  zwischen Schule und Eltern, Einhaltung der Abstands- und
  Hygieneregelungen in den Schulklassen, Auswirkungen auf die
  Bildungsgerechtigkeit, Bewertungskriterien hinsichtlich der
  Leistungsbewertung, Unterstützung des pädagogischen Personals,
  Beurteilung des Infektionsgeschehens, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  12.01.2021 Drucksache 20/4384
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/27  20.01.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Aussetzung Präsenzpflicht an hessischen Schulen
  Ergebnisse der Testungen von Lehrkräften, Schülern und Schülerinnen
  im Dezember 2020 und Januar 2021; zeitweise Schulschließungen,
  Umstellung zum Distanzunterricht bei Grundschulen und weiterführenden
  Schulen, Entwicklung von Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung als
  Grundlage zu einer möglichen Aufhebung der Präsenzpflicht bishin zur
  Schulschließung, Steuerungsaufgaben der Lehrkräfte, Möglichkeit der
  Notbetreuung, Wahrnehmung von Ganztagsangeboten, Umsetzung der
  Ausweitung des Kinderkrankengeldes, Regelungen hinsichtlich
  Abschlussprüfungen und Zeugnisvergabe, digitale Ausstattung der
  Lehrkräfte, Schüler und Schülerinnen; Erweiterung der
  Serverkapazitäten für die Nutzung des Schulportals
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  12.01.2021 Drucksache 20/4385
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/27  20.01.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Aussetzung der Schulpräsenzpflicht sowie Rückkehr zum
  Distanzunterricht: Das Maßnahmenbündel des Kultusministeriums des
  Landes Hessen für die Beschulung im Januar 2021
  Begründung des Maßnahmenbündels zum schulischen Vorgehen im Vergleich
  zum Wechselmodell, Kriterien für die Aussetzung der
  Schulpräsenzpflicht für die Klassenstufen 1-6, Kombination von
  Präsenz- und Distanzunterricht zur Ermöglichung eines
  kontinuierlichen Lernrhythmus, Sicherstellung der Gleichwertigkeit
  der Schulabschlüsse, Nutzungsauslastung des Schulportals, Anwendung
  der Regelungen im Beschluss der Kanzlerin gemeinsam mit den
  Regierungschefinnen und -chefs der Länder vom 5. Januar 2021,
  Umsetzung und Bereitstellung von Rahmen-Hygieneplänen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Fraktion der AfD
  13.01.2021 Drucksache 20/4391
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/27  20.01.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Situation von Kindern und Betreuungsangebote im Lockdown
  Bedeutung der Kontaktbeschränkungen für Familien und Kinder,
  Regelungen für nachbarschaftliche Betreuungskonzepte, Bewertung der
  Situation in Kindertagesstätten und Kindertageseinrichtungen sowie
  Schätzung der Auslastung hinsichtlich des Lockdowns,
  branchenübergreifende Hilfsmaßnahmen für Unternehmen und
  Selbstständige in Abhängigkeit von der wirtschaftlichen
  Betroffenheit, Ausgestaltung der finanziellen Elternentlastung über
  die Kommunen,
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD
  14.01.2021 Drucksache 20/4398
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/47  21.01.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Durchführung des Kindersprachscreenings "KiSS" während der
  Corona-Pandemie
  Vorgehen bei der Informierung der Kindertagesstätten, Folgen für die
  sprachliche Entwicklung bei Ausbleiben des Sprachscreenings,
  Alternativen für die Bestimmung des Sprachniveaus insbesondere im
  Hinblick auf die die Corona-Pandemie
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Strube, Manuela, SPD
  22.01.2021 und Antwort 10.03.2021 Drucksache 20/4716
            
  Ausschussberatung:
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 
            


            
            
            
            
- Corona-Pandemie - Schulwechsel
  Beurteilung des Leistungsstandes der Schülerinnen und Schüler der
  vierten Klassen im Vergleich zur schulischen Situation vor der
  Corona-Pandemie, Wahl des Bildungsganges, Informationspaket zu
  möglichen Bildungswegen, Angebot von Lerncamps, Erweiterung des
  Bildungs- und Lehrerfortbildungsangebots
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  01.02.2021 und Antwort 06.05.2021 Drucksache 20/4970
            
            


            
            
- Kinder und Jugendliche: Jugendverbände und Ehrenamt
  Perspektive zur Durchführung von Maßnahmen der Jugendarbeit unter
  Berücksichtigung des Pandemiegeschehens und der Hygiene- und
  Testkonzepte, Anerkennung als Bildungsarbeit, Bereitschaft von
  Kindern und Jugendlichen zu ehrenamtlicher Arbeit, mögliche
  Einschränkungen beim Engagement in der Jugendarbeit, Angebote der
  psychosoziale Beratung und mögliche Auswirkungen, Bewertung des
  Mangels an Kinder- und Jugendtherapeuten
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  08.02.2021 und Antwort 11.03.2021 Drucksache 20/5031
            
            


            
            
- Inklusive Beschulung in Hessen Teil 2
  Regelungen hinsichtlich der Beratung und Information von Eltern,
  Verpflichtung und Maßnahmen zur Umsetzung des Übereinkommens über die
  Rechte von Menschen mit Behinderungen der Vereinten Nationen
  (VN-BRK), sonderpädagogische Diagnostik als Bestandteil des
  Lehramtsstudiums, Fortbildungsangebote für Lehrkräfte, Inhalte der
  Feststellungsverfahren bei der Diagnose von Förderschwerpunkten,
  Angebote zur Unterstützung der Schülerinnen und Schüler mit
  Teilhabeassistenz insbesondere während der Corona-Pandemie; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  10.02.2021 und Antwort 22.04.2021 Drucksache 20/5056
            
            


            
- Wechselmodell statt Wechselhaftigkeit - Schulpolitik braucht
  nachvollziehbare Perspektiven
  Anzahl der Schulschließungen und Infektionen bei Lehrkräften,
  Schülern und Schülerinnen; Verfahren der Entscheidungsfindung über
  schulische Maßnahmen, Anteil der im Distanzunterricht beschulten
  Lernenden, Erarbeitung von Kommunikationskonzepten durch die Schulen,
  Mindeststandards für den Wechselunterricht, Berücksichtigung aller
  Schulfächer insbesondere mit Schwerpunkten auf Deutsch, Mathematik,
  1. Fremdsprache und den Sachunterricht der Grundschulen; Einschätzung
  der dienstlichen Belastung der Lehrkräfte durch die Dienstherren
  sowie Ergreifung entlastender Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten,
  Sicherstellung eines vergleichbaren Lernerfolges insbesondere für
  Abschlussklassen, Angaben zu Betreuungsangeboten der Schulträger,
  Rolle der Gruppenkontinuität am Vor- und Nachmittag, Einsatz von
  Sozialpädagoginnen und -pädagogen, Verteilung mobiler Endgeräte,
  Prognose für weitere Öffnungsschritte im laufenden Schuljahr
  2020/2021, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  15.02.2021 Drucksache 20/5090
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/30  23.02.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Vorlaufkurse zur Sprachförderung von Kindern an Schulen
  Erläuterungen der Bausteine in den Schulaufnahmeverfahren, fachliche
  Kompetenzen der Grundschullehrkräfte, Entscheidungskriterien für die
  Teilnahme an Vorlaufkursen, Qualitätsstandards für die
  Einstufungstests, Ermittlung der Erst- und Zweitsprache eines Kindes,
  Angaben zu sprachlichen Grundfertigkeiten, Dokumentationen der
  Lehrkräfte als Beratungsgrundlage für Eltern, Fördermaßnahmen bei
  Feststellung von Entwicklungsproblemen, Aspekte der Beurteilung von
  Sprachfertigkeiten, Zuständigkeit für sprachliche Bildung und
  Förderung, evaluierte Inhalte des Sozialpädiatrischen
  Entwicklungsscreening für Schuleingangsuntersuchungen, Anmelde- und
  Schulaufnahmeverfahren Schulen insbesondere während der
  Corona-Pandemie, bedarfsgerechte Einrichtung von Vorlaufkursen,
  Anzahl der Schulanfängerinnen und -anfänger seit 2016, Anteil der
  erfolgreichen Teilnahme an Vorlaufkursen sowie Zahl der
  Nichtbeteiligungen an den Kursen, Organisation der Kurse, Regelungen
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  zur Schülerbeförderung, Maßnahmen der frühkindlichen Sprachbildung in
  Kindertagesstätten
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Sönmez, Saadet, DIE LINKE; Fraktion DIE
                                                 LINKE
  07.04.2021 Drucksache 20/5467
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/74  17.03.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/47  16.03.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/34, SIA 20/68 20.01.2022
            


            
            
- Kita-Ausbau im Kreis Bergstraße
  Anzahl der Kinder unter sechs Jahren im Kreis Bergstraße,
  Zuständigkeit für die Kinderbetreuung, Anzahl der Kinder unter sechs
  Jahren in Kindertagespflege, Fördermittel im Rahmen der
  Investitionsprogramme zwischen 2017 und 2021, Entwicklung der
  Betreuungsquote im Ü3-Bereich
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  15.04.2021 und Antwort 11.05.2021 Drucksache 20/5502
            
            


            
            
- Kita-Ausbau in Darmstadt
  Anzahl der Kinder unter sechs Jahren in Darmstadt, Anteil der Kinder
  in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung der Anzahl der
  Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte und
  Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die Gemeinden,
  Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen
  Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der
  Kita-Investitionsförderung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  15.04.2021 und Antwort 01.06.2021 Drucksache 20/5503
            
            


            
            
- Kita-Ausbau im Kreis Darmstadt-Dieburg
  Anzahl der Kinder unter sechs Jahren im Landkreis Darmstadt-Dieburg,
  Anteil der Kinder in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung
  der Anzahl der Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte
  und Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die
  Gemeinden, Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen
  Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der
  Kita-Investitionsförderung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  15.04.2021 und Antwort 01.06.2021 Drucksache 20/5504
            
            


            
            
- Kita-Ausbau im Kreis Groß-Gerau
  Anzahl der Kinder unter sechs Jahren im Landkreis Groß-Gerau, Anteil
  der Kinder in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung der
  Anzahl der Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte und
  Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die Gemeinden,
  Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen
  Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der
  Kita-Investitionsförderung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  15.04.2021 und Antwort 01.06.2021 Drucksache 20/5505
            
            


            
            
- Kita-Ausbau im Odenwaldkreis
  Anzahl der Kinder unter sechs Jahren im Odenwaldkreis, Anteil der
  Kinder in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung der Anzahl
  der Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte und
  Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die Gemeinden,
  Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen
  Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der
  Kita-Investitionsförderung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  15.04.2021 und Antwort 02.06.2021 Drucksache 20/5506
            
            


            
            
- Kita-Ausbau im Hochtaunuskreis
  Anzahl der Kinder unter sechs Jahren im Hochtaunuskreis, Anteil der
  Kinder in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung der Anzahl
  der Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte und
  Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die Gemeinden,
  Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen
  Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der
  Kita-Investitionsförderung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Schaus, Hermann, DIE LINKE
  26.04.2021 und Antwort 02.06.2021 Drucksache 20/5584
            
            


            
            
- Kita-Ausbau in der Stadt Kassel
  Anzahl der Kinder unter sechs Jahren in der Stadt Kassel, Anteil der
  Kinder in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung der Anzahl
  der Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte und
  Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die Gemeinden,
  Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen
  Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der
  Kita-Investitionsförderung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  26.04.2021 und Antwort 02.06.2021 Drucksache 20/5586
            
            


            
            
- Kita-Ausbau im Kreis Kassel-Land
  Anzahl der Kinder unter sechs Jahren im Landkreis Kassel, Anteil der
  Kinder in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung der Anzahl
  der Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte und
  Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die Gemeinden,
  Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen
  Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der
  Kita-Investitionsförderung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  26.04.2021 und Antwort 02.06.2021 Drucksache 20/5587
            


            
            
- Kita-Ausbau im Lahn-Dill-Kreis
  Anzahl der Kinder unter sechs Jahren im Lahn-Dill-Kreis, Anteil der
  Kinder in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung der Anzahl
  der Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte und
  Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die Gemeinden,
  Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen
  Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der
  Kita-Investitionsförderung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Schaus, Hermann, DIE LINKE
  26.04.2021 und Antwort 02.06.2021 Drucksache 20/5588
            
            


            
            
- Kita-Ausbau im Main-Taunus-Kreis
  Anzahl der Kinder unter sechs Jahren im Main-Taunus-Kreis, Anteil der
  Kinder in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung der Anzahl
  der Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte und
  Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die Gemeinden,
  Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen
  Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der
  Kita-Investitionsförderung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE
  26.04.2021 und Antwort 02.06.2021 Drucksache 20/5589
            
            


            
            
- Kita-Ausbau im Kreis Limburg-Weilburg
  Anzahl der Kinder unter sechs Jahren im Landkreis Limburg-Weilburg,
  Anteil der Kinder in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung
  der Anzahl der Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte
  und Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die
  Gemeinden, Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen
  Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der
  Kita-Investitionsförderung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE
  26.04.2021 und Antwort 02.06.2021 Drucksache 20/5590
            


            
            
- Kita-Ausbau im Main-Kinzig-Kreis
  Anzahl der Kinder unter sechs Jahren im Main-Kinzig-Kreis, Anteil der
  Kinder in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung der Anzahl
  der Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte und
  Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die Gemeinden,
  Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen
  Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der
  Kita-Investitionsförderung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Schaus, Hermann, DIE LINKE; Sönmez, Saadet, DIE LINKE
  26.04.2021 und Antwort 02.06.2021 Drucksache 20/5591
            
            


            
            
- Kita-Ausbau im Vogelsbergkreis
  Anzahl der Kinder unter sechs Jahren im Vogelsbergkreis, Anteil der
  Kinder in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung der Anzahl
  der Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte und
  Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die Gemeinden,
  Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen
  Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der
  Kita-Investitionsförderung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Schalauske, Jan, DIE LINKE
  26.04.2021 und Antwort 02.06.2021 Drucksache 20/5597
            
            


            
            
- Kita-Ausbau im Kreis Waldeck-Frankenberg
  Anzahl der Kinder unter sechs Jahren im Landkreis
  Waldeck-Frankenberg, Anteil der Kinder in Tagespflege,
  Gesamtverantwortung für die Planung der Anzahl der Betreuungsplätze
  durch Landkreise, kreisfreie Städte und Sonderstatusstädte sowie
  deren Bereitstellung durch die Gemeinden, Klagen zur Durchsetzung des
  Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der
  Kita-Investitionsförderung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  26.04.2021 und Antwort 02.06.2021 Drucksache 20/5598
            


            
            
- Kita-Ausbau im Werra-Meißner-Kreis
  Anzahl der Kinder unter sechs Jahren im Werra-Meißner-Kreis, Anteil
  der Kinder in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung der
  Anzahl der Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte und
  Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die Gemeinden,
  Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen
  Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der
  Kita-Investitionsförderung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  26.04.2021 und Antwort 02.06.2021 Drucksache 20/5599
            
            


            
            
- Kita-Ausbau im Wetteraukreis
  Anzahl der Kinder unter sechs Jahren im Wetteraukreis, Anteil der
  Kinder in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung der Anzahl
  der Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte und
  Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die Gemeinden,
  Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen
  Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der
  Kita-Investitionsförderung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Wissler, Janine, DIE LINKE
  26.04.2021 und Antwort 02.06.2021 Drucksache 20/5600
            
            


            
            
- Kita-Ausbau in der Stadt Wiesbaden
  Anzahl der Kinder unter sechs Jahren in der Stadt Wiesbaden, Anteil
  der Kinder in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung der
  Anzahl der Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte und
  Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die Gemeinden,
  Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen
  Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der
  Kita-Investitionsförderung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  26.04.2021 und Antwort 02.06.2021 Drucksache 20/5601
            


            
            
- Kita-Ausbau im Rheingau-Taunus-Kreis
  Anzahl der Kinder unter sechs Jahren im Rheingau-Taunus-Kreis, Anteil
  der Kinder in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung der
  Anzahl der Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte und
  Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die Gemeinden,
  Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen
  Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der
  Kita-Investitionsförderung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE
  26.04.2021 und Antwort 02.06.2021 Drucksache 20/5602
            
            


            
            
- Wiedereinführung der Systemrelevanz bei der Notbetreuung
  rechtlichen Grundlage für eine Allgemeinverfügung zum
  Betretungsverbot für Kindertagesstätten im Landkreis Groß-Gerau,
  Zuständigkeit für die Maßnahme
            
  Kleine Anfrage                                 Rock, René, Freie Demokraten; Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  30.04.2021 und Antwort 11.06.2021 Drucksache 20/5636
            
            


            
            
- Kindervorsorgeuntersuchungen in Hessen
  Ansprechpartner für detaillierte Abrechnungskonditionen, Übersicht
  der Landesmittel für den Bereich Kindervorsorge von 2008 bis 2020,
  Regelungen für die Einbeziehung des Jugendamtes, Anzahl der Meldungen
  an Jugendämter, gesetzliche Verpflichtung für die
  Vorsorgeuntersuchungen, Erhebungskonzept für Verfahren zur
  Einschätzung der Kindeswohlgefährdung, Aufdeckung von Misshandlungen
  durch Kinderärztinnen und -ärzte
            
  Kleine Anfrage                                 Walter, Alexandra, fraktionslos
  10.05.2021 und Antwort 14.07.2021 Drucksache 20/5725
            
            


            
- Erlass zu "Schulwanderungen und Schulfahrten"
  Zeitpunkt der Festlegung und Begründung der Höchstgrenzen für
  Ausflüge und Schulfahrten, Angaben zur Verteilung und der Höhe der
  Förderungen, Mitspracherecht der Eltern
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  14.05.2021 und Antwort 17.11.2021 Drucksache 20/5765
            
            


            
            
- Zusätzliche Mittel im Bildungsbereich
  abgerufene Mittel im Rahmen des Sondervermögens des
  Gute-Zukunft-Sicherungsgesetzes zur Bewältigung der Folgen der
  Coronakrise zum 30. Juni 2021, weitere Investitionen im Bereich der
  Vorlaufkurse, Stellenerhöhungen für sozialpädagogische Fachkräfte und
  sozialindizierte Lehrerzuweisung, weitere Angebote zur individuellen
  Förderung (Bund-Länder-Programm Schule macht stark, Pilotprojet
  Familienklassen in Hessen, Unterstützungspaket Besondere
  Schwierigkeiten im Lesen, Rechtschreiben und Rechnen)
            
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  18.06.2021 und Antwort 20.08.2021 Drucksache 20/5991
            
            


            
            
- Rechtskonforme Umsetzung der Bestimmungen zum Tragen einer
  Mund-Nase-Bedeckung an den hessischen Schulen
  Kenntnisse von Fällen des Verlangens zum Tragen einer Atemmaske in
  verschiedenen Schulen ungeachtet der Bestimmungen der novellierten
  Coronavirus-Schutzverordnung, Maßnahmen der Landesregierung zur
  Abhilfe, rechtliche Bewertung hinsichtlich der Handlungspraxis der
  Schulleiter oder Lehrer und gegebenenfalls disziplinarrechtlichen
  Maßnahmen, Information der Schüler und Lehrer über die juristischen
  Möglichkeiten der Einspruchseinlegung
            
  Kleine Anfrage                                 Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Enners, Arno, AfD; Richter, Volker, AfD;
                                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD
  05.07.2021 und Antwort 28.02.2022 Drucksache 20/6095
            
            


            
- Kita-Ausbau im Kreis Marburg-Biedenkopf
  Anzahl der Kinder unter sechs Jahren im Kreis Marburg-Biedenkopf,
  Anteil der Kinder in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung
  der Anzahl der Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte
  und Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die
  Gemeinden, Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen
  Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der
  Kita-Investitionsförderung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Schalauske, Jan, DIE LINKE
  08.07.2021 und Antwort 30.07.2021 Drucksache 20/6127
            
            


            
            
- Kita-Ausbau in der Stadt Offenbach
  Anzahl der Kinder unter sechs Jahren in der Stadt Offenbach, Anteil
  der Kinder in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung der
  Anzahl der Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte und
  Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die Gemeinden,
  Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen
  Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der
  Kita-Investitionsförderung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Sönmez, Saadet, DIE LINKE
  08.07.2021 und Antwort 30.07.2021 Drucksache 20/6128
            
            


            
            
- Kita-Ausbau im Kreis Offenbach-Land
  Anzahl der Kinder unter sechs Jahren im Landkreis Offenbach, Anteil
  der Kinder in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung der
  Anzahl der Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte und
  Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die Gemeinden,
  Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen
  Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der
  Kita-Investitionsförderung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Sönmez, Saadet, DIE LINKE
  08.07.2021 und Antwort 30.07.2021 Drucksache 20/6129
            
            


            
- Kita-Ausbau im Schwalm-Eder-Kreis
  Anzahl der Kinder unter sechs Jahren im Schwalm-Eder-Kreis, Anteil
  der Kinder in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung der
  Anzahl der Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte und
  Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die Gemeinden,
  Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen
  Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der
  Kita-Investitionsförderung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  08.07.2021 und Antwort 30.07.2021 Drucksache 20/6130
            
            


            
            
- Kita-Ausbau in der Stadt Frankfurt
  Anzahl der Kinder unter sechs Jahren sowie der Kinder in der
  Kindertagespflege in Frankfurt, keine Kenntnis über Klageverfahren
  auf Einhaltung des Rechtsanspruchs, Höhe der Bundesmittel im Rahmen
  des Bundesinvestitionsprogramms zwischen 2017 und 2020 und des
  Programms Kinderbetreuungsfinanzierung 2020 bis 2021, Entwicklung der
  Betreuungsquote im Ü3-Bereich
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE; Wissler, Janine, DIE LINKE
  08.07.2021 und Antwort 02.08.2021 Drucksache 20/6131
            
            


            
            
- Kita-Ausbau im Kreis Fulda
  Anzahl der Kinder unter sechs Jahren sowie der Kinder in der
  Kindertagespflege in Fulda, keine Kenntnis über Klageverfahren auf
  Einhaltung des Rechtsanspruchs, Höhe der Bundesmittel im Rahmen des
  Bundesinvestitionsprogramms zwischen 2017 und 2020 und des Programms
  Kinderbetreuungsfinanzierung 2020 bis 2021, Entwicklung der
  Betreuungsquote im Ü3-Bereich
            
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Schalauske, Jan, DIE LINKE
  08.07.2021 und Antwort 02.08.2021 Drucksache 20/6132
            
            


            
            
            
- Kita-Ausbau im Kreis Gießen
  Anzahl der Kinder unter sechs Jahren sowie der Kinder in der
  Kindertagespflege im Kreis Gießen, keine Kenntnis über Klageverfahren
  auf Einhaltung des Rechtsanspruchs, Höhe der Bundesmittel im Rahmen
  des Bundesinvestitionsprogramms zwischen 2017 und 2020 und des
  Programms Kinderbetreuungsfinanzierung 2020 bis 2021, Entwicklung der
  Betreuungsquote im Ü3-Bereich
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Schalauske, Jan, DIE LINKE
  08.07.2021 und Antwort 03.08.2021 Drucksache 20/6133
            
            


            
            
- Kita-Ausbau im Kreis Hersfeld-Rotenburg
  Anzahl der Kinder unter sechs Jahren sowie der Kinder in der
  Kindertagespflege im Kreis Hersfeld-Rotenburg, keine Kenntnis über
  Klageverfahren auf Einhaltung des Rechtsanspruchs, Höhe der
  Bundesmittel im Rahmen des Bundesinvestitionsprogramms zwischen 2017
  und 2020 und des Programms Kinderbetreuungsfinanzierung 2020 bis
  2021, Entwicklung der Betreuungsquote im Ü3-Bereich
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie,
                                                 DIE LINKE
  08.07.2021 und Antwort 02.08.2021 Drucksache 20/6134
            
            


            
            
- Diskriminierungsfreie Sprache an Schulen
  Einschätzung der Landesregierung zu Nutzung und Konflikten mit
  geschlechterberücksichtigenden Ausdrucksweisen sowie weiterer Formen
  diskriminierungsfreier Sprache, Unterschiede bei der mündlichen und
  der schriftlichen Nutzung, aktuelle und zukünftige Regelungen,
  Vorgaben für Lehrkräfte und Handreichungen der Landesregierung,
  Kenntnisse zu Vorgaben einzelner Schulen
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  05.11.2021 und Antwort 07.01.2022 Drucksache 20/6667
            
            


            
            
            
- "Squid Game" - Nachahmungstaten auf Schulhöfen und in Kitas
  Umsetzung der Regelungen zum Kinder- und Jugendmedienschutz durch den
  Streaming-Dienst Netflix, Bewertung der elterlichen Verantwortung bei
  problematischen Inhalten in Filmen und Serien, Angaben zu Vorfällen
  in Schulen hinsichtlich der Nachahmung von Szenen der Serie Squid
  Game durch Schülerinnen und Schüler, Informierung von Schulleitungen,
  Lehrkräften und Eltern durch Hinweise auf ein
  Gefährdungspotential im Bereich des Jugendmedienschutzes
            
  Kleine Anfrage                                 Herrmann, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD; Scholz, Heiko, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Papst-Dippel,
                                                 Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD
  22.11.2021 und Antwort 08.02.2022 Drucksache 20/6766
            
            


            
            
- Ausbreitung von Infektionen der Atemwege unter den hessischen
  Schülern
            
  Bewertung der durch das Robert Koch-Institut veröffentlichten Daten
  aus dem Überwachungssystem für akute respiratorische Erkrankungen,
  Angaben zur Information von Schülern, Lehrern und Eltern sowie
  Handlungsempfehlungen zum Umgang über diejenigen zur Eindämmung der
  Verbreitung des SARS-CoV-2-Virus hinaus, Informationen zur
  Control-COVID-Strategie der Bundesregierung unter Berücksichtigung
  der zirkulierenden SARS-CoV-2-Varianten, Einschätzung zur Erkennung
  und zum Umgang mit einem finalen Pandemie-Zustand
            
  Kleine Anfrage                                 Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Enners, Arno, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD;
                                                 Schulz, Dimitri, AfD
  25.11.2021 und Antwort 09.05.2022 Drucksache 20/6820
            
            


            
            
- Versprechen der Landesregierung im Bereich Soziales I
  Vorhaben für die 20. Legislaturperiode insbesondere Ausbau der
  Familienzentren, Stärkung der Rolle von Vätern, Stärkung von
  Pflegeeltern und Erleichterung von Adoptionen, Unterstützung von
  Alleinerziehenden, Verbesserung der Rückholquote im Bereich
  Unterhaltsvorschuss, Zukunftsprogramm Geburtshilfe und
  Jugend-Monitoring durch die Beauftragte für Kinder- und Jugendrechte
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
            
  30.11.2021 und Antwort 05.01.2022 Drucksache 20/6864
            
            


            
            
- Corona-Testmethoden in Grund- und Förderschulen
  Informationen zur Verwendung von PCR-Lolli-Tests in Schulen und
  Kindertagesstätten, Durchführung der Selbsttests durch Schülerinnen
  und Schüler, Alternativen für die Testung per Nasenabstrich, Kosten
  für unterschiedliche Testmethoden, Regelungen hinsichtlich der
  Umsetzung der Testvorgaben, Vorgehen bei der Beratung der Eltern
            
  Kleine Anfrage                                 Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  20.12.2021 und Antwort 08.04.2022 Drucksache 20/6982
            
            


            
            
- Landesregierung muss endlich ein flächendeckendes Testkonzept für
  Kindertagesstätten umsetzen
  Beschleunigung der Verbreitung des Coronavirus durch
  Omikron-Variante, Unerlässlichkeit von Impfungen und Testungen
  hinsichtlich Gesundheitsschutz, Bedauern über fehlendes
  flächendeckendes Testkonzept in Kindertagesstätten, Forderung nach
  Verankerung einer Testnachweispflicht in der
  Coronavirus-Schutzverordnung mit Kostenübernahme durch das Land
  (Zuhause-Tests mit Bestätigung des negativem Testergebnisses durch
  Eltern oder bei Bürgerteststelle, Möglichkeit der
  Lolli-Pool-Testungen)
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  25.01.2022 Drucksache 20/7730
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/95  03.02.2022 S.7697-7704 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/97  23.02.2022 S.7874
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/72  10.02.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/7887 10.02.2022
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/95 S.7697-7698)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/95 S.7698-7699)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/95 S.7699-7700)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/95 S.7700-7701)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/95 S.7701-7702)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/95 S.7702-7703)
  Janz, Anne (PlPr 20/95 S.7703-7704)
            Staatssekretärin im Ministerium für Soziales und
            Integration


            
            
- Platzvergabe an Geschwisterkinder in hessischen Kitas
  Bewertung der Regelung und Rechtssicherheit für die Betreuung von
  Geschwistern in derselben Einrichtung, Berücksichtigung der
  individuellen Familiensituation, der konkreten örtlichen Verhältnisse
  und der Fahrtzeiten zwischen Wohnung und Kindertageseinrichtung sowie
  des Arbeitsplatzes
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD
  26.01.2022 und Antwort 27.05.2022 Drucksache 20/7746
            
            


            
            
- Hessen braucht eine einheitliche Teststrategie für die Kitas
  Bedeutung frühkindlicher Bildung in Kindertagesstätten, Forderung
  nach einem runden Tisch zum abgestimmten Vorgehen bei pandemischen
  Fragen, der Kostenübernahme seitens des Landes für regelmäßige
  PCR-Lolli-Pooltestungen sowie zweimal wöchentliche Testangebote
  seitens der Kindertagesstätte
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
  26.01.2022 Drucksache 20/7747
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/95  03.02.2022 S.7697-7704 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/97  23.02.2022 S.7874
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/72  10.02.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/7888 10.02.2022
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/95 S.7697-7698)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/95 S.7698-7699)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/95 S.7699-7700)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/95 S.7700-7701)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/95 S.7701-7702)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/95 S.7702-7703)
  Janz, Anne (PlPr 20/95 S.7703-7704)
            Staatssekretärin im Ministerium für Soziales und
            Integration


            
            
- Transparenz des Kultusministers
  Auskunft zur Art der Informationsweitergabe des Hessischen
  Kultusministeriums während der Einschränkungen durch die
  Corona-Pandemie an Schulen und Staatliche Schulämter, Angaben zur
  Kommunikation im Schulalltag mit Schülerinnen und Schülern sowie
  Eltern vor dem Hintergrund geltender Regeln in Klassen mit positive
  Corona-Tests
            
  Kleine Anfrage                                 Heidt-Sommer, Nina, SPD
  27.01.2022 und Antwort 28.04.2022 Drucksache 20/7769
            
            


            
            
- Testnachweispflicht schützt Kinder, Eltern und Erzieher -
  Landesregierung muss endlich Regelungen für Kitas treffen
  Debatte über die Sicherstellung des Betriebs von Kitas im weiteren
  Verlauf der Coronapandemie sowie Maßnahmen zum Gesundheitsschutz von
  Kindern angesichts nicht vorhandenem Impfstoff für Kleinkinder
  (Strategie für Corona-Tests in den Einrichtungen und mögliche
  Testpflicht, Hygienekonzepte, Schutz der Erzieher)
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  31.01.2022 Drucksache 20/7789
  Plenarprotokoll 20/95  03.02.2022 S.7697-7704 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/95 S.7697-7698)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/95 S.7698-7699)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/95 S.7699-7700)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/95 S.7700-7701)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/95 S.7701-7702)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/95 S.7702-7703)
  Janz, Anne (PlPr 20/95 S.7703-7704)
            Staatssekretärin im Ministerium für Soziales und
            Integration


            
            
- Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit einer schweren und
  lebensverkürzenden Erkrankung in Hessen II
  Auskunft zum Auf- und Ausbau der Hospizarbeit, Informationen zu
  Fachkräften und weiteren beschäftigten Personen, Zusammenarbeit
  zwischen Kliniken und SAPV-Teams, 
  Darstellung der Versorgung mit ambulanten Kinder- und
  Jugendhospizdiensten und zusätzlichen Angeboten für die palliative
  Betreuung, Finanzierung der Leistungen und Unterstützung der
  Familien, Kooperationen mit Einrichtungen benachbarter Bundesländer
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD
  09.02.2022 und Antwort 04.03.2022 Drucksache 20/7861
            
            


            
            
- Kita-Beiträge in Hessen
  Entscheidung der Gemeinden über Umfang und Ausgestaltung der
  kommunalen Finanzierung der Kinderbetreuung, Angaben zum
  Kostendeckungsgrad für Träger von Kindertageseinrichtungen,
  Mittelausstattung der Städte und Gemeinden
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD
  14.02.2022 und Antwort 16.05.2022 Drucksache 20/7904
            
            


            
            
- Neue Kostenobergrenzen für Klassenfahrten
  Einschätzung der Gefahr des Ausschlusses von Kindern und
  Jugendlichen, Beurteilung der psychischen Folgen und Deprivation,
  Informationen zu Konzepten der Förderung für Familien mit geringem
  oder mittlerem Familieneinkommen, Möglichkeiten der Kostenübernahme
  im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets des Bundesministeriums für
  Arbeit und Soziales 
            
  Kleine Anfrage                                 Heidt-Sommer, Nina, SPD; Gnadl, Lisa, SPD
  15.02.2022 und Antwort 28.06.2022 Drucksache 20/7921
            
            


- Umsetzung von Corona-Schutzmaßnahmen an Schulen
  Information der Schulen zur jeweils aktuell geltenden Rechtslage,
  Einschätzung der Abweichungen von den Anordnungen seitens der
  Schulleitungen, Lehrkräfte oder sozialpädagogischen Mitarbeiter,
  Umgang mit Meldungen von Anordnungen des Maskentragens über den
  verordnungsrechtlich vorgesehenen Umfang hinaus, Beurteilung und
  Handhabung der Maskenpflicht für Kinder in Schulen, Anwendung von
  Selbsttests zuhause
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD;
                                                 Enners, Arno, AfD
  18.02.2022 und Antwort 29.07.2022 Drucksache 20/7946
            
            


            
            
- Rückführungen aus Förderschulen an Regelschulen
  Daten zur Verweildauer an Förderschulen und Anzahl von Wechseln in
  eine Regelschule, Auswirkung der Förderschwerpunkte auf die
  Förderdauer, Prüfung des Bedarfs auf Fortsetzung der
  sonderpädagogischen Förderung, Informationen zum Rückführungskonzept
  von Förderschulen an Regelschulen, Anhörung der Eltern beim Wunsch
  auf Rückführung an die allgemeine Schule, Einbeziehung von Gutachten
  externer Fachleuten in die Entscheidungsfindung, Angaben zur
  pädagogischen und konzeptionellen Begleitung bei der Rückkehr in die
  Regelschule, Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  02.03.2022 und Antwort 02.08.2022 Drucksache 20/7998
            
            


            
            
- Praxis der Verarbeitung personenbezogener Gesundheitsdaten von
  Lehrern und Schülern an den hessischen Schulen während der
  SARS-CoV-2-Pandemie
  Angaben zum Umgang mit Daten zum Impf-, Genesenen- bzw. Teststatus
  und zu Kontrollverfahren zur Überprüfung der Echtheit von
  Bescheinigungen, Handlungsempfehlungen zur Unterstützung der Schulen
  bei der Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorgaben, Sicherstellung
  des DSGVO-konformen Umgangs mit den erhobenen Gesundheitsdaten durch
  Schulleiter und Lehrer, Kenntnisse über Beschwerden über den Umgang
  mit gesundheitsbezogenen Daten
            
  Kleine Anfrage                                 Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD
            
  03.03.2022 und Antwort 03.08.2022 Drucksache 20/8009
            
            


            
            
- Umsetzung des Paktes für den Nachmittag im Wetteraukreis
  Bewertung der Umsetzung der Vorgaben und Einbindung von Sportvereinen
  und weiteren außerschulischen Partnern, Auswirkungen auf die
  örtlichen Kooperationspartner, vertragliche Vereinbarungen mit dem
  Schulträger hinsichtlich der zeitlichen Module, Einschätzung des
  regelmäßig verkürzten Betreuungsangebots und den zeitlichen
  Bedürfnissen bei den Eltern, Beurteilung einer eingeschränkten
  Flexibilität und eines bedarfsorientierten Angebotes, sowie Folgen
  bei Abweichungen vom gewählten Modul 
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  15.03.2022 und Antwort 02.08.2022 Drucksache 20/8072
            
            


            
            
- Umgang mit vom Präsenzunterricht abgemeldeten Schülerinnen und
  Schülern
  Informationen zur Anzahl der durchgängig oder zeitweise laut
  Coronavirus-Schutzverordnung vom Präsenzunterricht abgemeldeten
  Schülerinnen und Schüler und deren alternative Beschulung, Angaben
  zur Leistungsfeststellung und -bewertung, Unterstützung der
  Landesregierung beim Abbau von Defiziten in sozialen und fachlichen
  Kompetenzen bei abgemeldeten Schülerinnen und Schülern, unter anderem
  durch das Landesprogramm Löwenstark, Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten
  25.03.2022 und Antwort 19.07.2022 Drucksache 20/8162
            
            


            
            
- Festlegung beweglicher Ferientage
  Kriterien für die Berücksichtigung der Rückmeldungen der
  Elternbeiräte, Kenntnis und Umgang hinsichtlich Konflikten bei der
  Festlegung der Tage
            
  Kleine Anfrage                                 Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten
            
  03.05.2022 und Antwort 01.09.2022 Drucksache 20/8410
            
            


            
            
- Sozial- und Erziehungsdienste stärken - mehr braucht mehr
  Solidarität mit Streikenden, Forderungen: Erhöhung der Finanzmittel
  für Kommunen zur Umsetzung der Forderungen der Streikenden nach
  Aufwertung, besseren Arbeitsbedingungen und Entlastung, Erstattung
  der Elternbeiträge an Streiktagen
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
  12.05.2022 Drucksache 20/8461
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/104 12.05.2022 S.8343-8350 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/106 01.06.2022 S.8526
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/76  19.05.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/8506 19.05.2022
      Beschluss: Ablehnung in getrennter Abstimmung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/104 S.8343-8344)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/104 S.8344-8345)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/104 S.8345-8346)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/104 S.8346-8347)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/104 S.8347-8348)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/104 S.8348-8349)
  Janz, Anne (PlPr 20/104 S.8349-8350)
            Staatssekretärin im Ministerium für Soziales und
            Integration


            
            
- Belastung der Elterngeldstelle - Teil I
  Vorgaben und Entwicklung der durchschnittlichen Bearbeitungszeit seit
  Januar 2019, Aufkommen von Anträgen von Dezember 2019 bis März 2022,
  Quote der falsch gestellten oder fehlerhaften Anträge und
  Auswirkungen auf die Bearbeitungszeit
            
  Kleine Anfrage                                 Kalveram, Esther, SPD
  01.06.2022 und Antwort 05.07.2022 Drucksache 20/8581
            
            


            
            
- Belastung der Elterngeldstelle - Teil II
  Auswirkungen der Neuregelung gesetzlicher Grundlagen für Geburten und
  Durchführung von Schulungen und Weiterbildungen in den betroffenen
  Behörden, Entwicklung der personellen Kapazitäten für die Bearbeitung
  von Elterngeldanträgen seit 2019, öffentlich zugängliche
  Informationen zum Thema Elterngeld und Elternzeit sowie zur
  Antragstellung
            
  Kleine Anfrage                                 Kalveram, Esther, SPD
  01.06.2022 und Antwort 04.07.2022 Drucksache 20/8582
            
            


            
            
- Bildungspolitische Grundsätze der Hessischen Verfassung und deren
  Verwirklichung in den hesssichen Schulen
  Vermittlung von Werten und Orientierungskompetenzen hinsichtlich des
  Demokratieprinzips im Rahmen des Bildungs- und Erziehungsplans für
  Kinder ab der Grundschule, Angabe der schulischen Strukturen und
  Inhalte zur Stärkung demokratischer Werte und Haltungen bei
  Schülerinnen und Schülern, Maßnahmen und Projekte zur Unterstützung
  der Schulen, Hilfestellung im Hinblick auf die Gestaltung von
  Thementagen im Unterricht, Definition politischer Bildung und
  Wertevermittlung als fachübergreifende Aufgabe der Schulen,
  kostenfreie Versorgung der Schülerinnen und Schüler mit Lernmitteln,
  Maßnahmen zur Förderung der Bildungschancen von Kindern und
  Jugendlichen, kollektive Mitbestimmungs- und Mitwirkungsrechte von
  Kindern sowie das Recht auf rechtliches Gehör
            
  Kleine Anfrage                                 Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  15.06.2022 und Antwort 28.11.2022 Drucksache 20/8656
            
            


            
            
- Einsatz von Ritalin und anderen Präparaten mit Methylphenidat
  Entwicklung der verordneten Defined Daily Dose (DDD)-Mengen für die
  ATC-Gruppe NO6BA04 (Methylphenidat) seit 2015, Angaben hinsichtlich
  des Sachstandes und der Beteiligung der Klinik für Kinder- und
  Jugendpsychiatrie des Universitätsklinikums Gießen und Marburg (UKGM)
  am Standort Marburg an der ESCAlife-Studie (ESCAlife-Studie zur
  Untersuchung eines gestuften Behandlungsprogramms für Kinder,
  Jugendliche und junge Erwachsene mit
  Aufmerksamkeits-Defizit-Hyperaktivitäts-Störung (ADHS)),
  Informationen zu weiteren Forschungsprojekten und Langzeitstudien,
  Angebote für begleitende Verhaltenstherapien für Eltern; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  19.07.2022 und Antwort 07.09.2022 Drucksache 20/8887
            
            


            
            
- Zukunft der begabungsdiagnostischen Beratungsstelle BRAIN in
  Marburg
  Inhalte der Vereinbarungen zwischen der Philipps-Universität Marburg
  und dem Kultusministerium, konzeptionelle und inhaltliche Grundlagen
  der Neuausrichtung, Informationen zur vorzeitigen Vertragskündigung
  und Neubesetzung der Leitungsstelle, Veränderungen für
  bedarfsbezogene Beratung von Schülerinnen und Schülern sowie Eltern,
  Lehrkräften, Schulleitungen, Schulpsychologinnen und
  Schulpsychologen, Bündelung der Aktivitäten im Sinne der
  LemaS-Initiative und Verzahnung mit dem landesweiten Netzwerk
  Innovations- und Beratungszentrum für Begabtenförderung - HIBB,
  Planungen zur verbesserten Digitalisierung, Information der
  Öffentlichkeit 
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD; Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Promny, Moritz, Freie Demokraten
  01.08.2022 und Antwort 19.12.2022 Drucksache 20/8936
            
            


            
            
- Schulplatzvergabe durch Losverfahren für das Schuljahr
  2022/2023
  Anzahl der am Losverfahren teilnehmenden Schülerinnen und Schüler für
  das Schuljahr 2022/2023, Unterschiede in den Verfahren für die
  Aufnahme an weiterführenden Schulen im Vergleich zu Grundschulen,
  Zusammenarbeit zwischen Schulen, Schulträger und Schulämtern
  hinsichtlich der Beratungen über Mehrbedarfe und zusätzliche Klassen
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  15.08.2022 und Antwort 18.10.2022 Drucksache 20/8996
            
            


            
- Ehrenamtliche Dolmetscher an hessischen Schulen
  Ursachen geringer Deutschkenntnisse und Anteil betroffener Eltern
  oder Erziehungsberechtigter, Maßnahmen der Landesregierung,
  Beurteilung von Qualifizierung und Einsatz ehrenamtlicher
  Laiendolmetscherinnen und -dolmetscher
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  31.08.2022 und Antwort 20.12.2022 Drucksache 20/9067
            
            


            
            
- Lernmittelfreiheit
  Inhalte und Umgang mit der Lernmittelfreiheit, Erhebung von
  Kostenbeiträgen für die Erstattung von Kosten zur Herstellung von
  Kopien durch die Schulträger, Grundlagen und Rahmenbedingungen der
  Beschaffung von Bildungsmedien
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  14.09.2022 und Antwort 12.12.2022 Drucksache 20/9162
            
            


            
            
- Unterbringung von Flüchtlingen in Hessen
  Anzahl der Asylerstanträge im Jahr 2022, Anteil der aus der Ukraine
  geflüchteten Personen, Maßnahmen zur Ertüchtigung weiterer
  Unterbringungsplätze, Gewährleistung eines menschenwürdigen
  Aufenthalts ohne gesundheitliche Beeinträchtigung der Geflüchteten,
  Angaben zum Rechtsanspruch geflüchteter Kinder auf die Betreuung in
  Kindertagesstätten oder der Kindertagespflege, Beratungs- und
  Unterstützungsangebote im Bereich der frühkindlichen Bildung sowie
  Fortbildungsangebote für Fach- und Grundschullehrkräfte,
  Tagespflegepersonen und Eltern, Maßnahmen zur Unterstützung der
  Schulen im Schuljahr 2022/2023
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  28.09.2022 und Antwort 17.11.2022 Drucksache 20/9249
            
            


            
            
- Konsequenzen aus dem IQB-Bildungstrend 2021
            
  Maßnahmenpaket zur Stärkung der Beschulung von Schülerinnen und
  Schülern mit Migrationshintergrund, Fördermaßnahmen bei der
  Vermittlung der Bildungssprache Deutsch und im Fach Mathematik,
  Ausbau der Unterstützung von Kindern nichtdeutscher Herkunftssprache,
  auch im familiären Bereich, Bewertung der weiteren Einrichtung von
  Intensivklassen
            
  Kleine Anfrage
  07.11.2022 und Antwort 08.05.2023 Drucksache 20/9485
            
            


            
            
- Lange Bearbeitungszeit von Elterngeldanträgen muss ein Ende
  haben
  Feststellungen: aktuelle Bearbeitungszeit von Anträgen durch
  Elterngeldstellen bis zu sechs Monaten, Unzumutbarkeit des
  monatelangen Wartens auf Elterngeld insbes. für Eltern von
  Neugeborenen, Forderung nach personeller Aufstockung in den
  zuständigen Behörden
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  08.11.2022 Drucksache 20/9498
  Plenarprotokoll 20/123 08.12.2022 S.10097
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/88  12.01.2023 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Ausbleibende oder verzögerte Auszahlung des Elterngeldes durch das
  Hessische Amt für Versorgung und Soziales
  Gründe für Verzögerungen bei der Bearbeitung von Elterngeldanträgen,
  Umgang mit dem gestiegenen Antragsvolumen
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  15.11.2022 und Antwort 15.12.2022 Drucksache 20/9553
            
            


            
            
            
            
- Sog. Elternbeiträge an Schulen
  Informationen zur Lernmittelfreiheit und darüberhinausgehenden
  Absprachen zwischen Schulen und Erziehungsberechtigten zwecks
  Finanzierung außerordentlicher Anschaffungen, Zugriff für Lehrer und
  Schüler auf Angebote mit pädagogischen und didaktischen Mehrwert,
  Unterstützungsmöglichkeiten für bedürftige Erziehungsberechtigte
  durch den zuständigen Sozialhilfeträger oder Träger der
  Grundsicherung für Arbeitsuchende
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Enners, Arno, AfD
  28.11.2022 und Antwort 18.01.2023 Drucksache 20/9628
            
            


            
            
- Probleme bei der Schülerbeförderung, insbesondere im
  Wetteraukreis
  Bewertung von Problemen bei der Durchführung der Beförderung und
  Versäumnis des Unterrichtsbesuchs, Ansprechpartner sowie Maßnahmen
  der Aufsichtsbehörden, Unterstützung durch die Landesregierung,
  insbesondere durch das Fachzentrum Schulisches Mobilitätsmanagement,
  Angebot von Schülertickets und kostenloser ÖPNV-Nutzung bei
  Klassenausflügen
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  30.11.2022 und Antwort 17.02.2023 Drucksache 20/9645
            
            


            
            
- Gemeinnützigkeit von Ergänzungsschulen in Hessen
  keine schulgesetzlichen Restriktionen für die Erhebung von Schulgeld
  im Gegensatz zu Ersatzschulen, Zuständigkeit der steuerlichen
  Beurteilung und Anerkennung des gemeinnützigkeitsrechtlichen Status
  als Voraussetzung für die Steuerbegünstigung
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  07.12.2022 und Antwort 23.02.2023 Drucksache 20/9693
            
            


            
            
            
            
- Inobhutnahme in Hessen
  Übersicht der Schutzmaßnahmen für Kinder und Jugendliche seit 2018,
  Anteil der Inobhutnahmen, Verfahren zur Klärung der Situation der
  Schutzbedürftigen sowie Rückführung oder Planung und Vermittlung zu
  einer geeigneten Betreuungsform, Unterstützungsmaßnahmen für
  Personensorge- und Erziehungsberechtigte insbesondere durch das
  Jugendamt, ombudschaftliche Angebote zur Beratung,  Vermittlung und
  Klärung von Konflikten im Zusammenhang mit Aufgaben der Kinder- und
  Jugendhilfe, Hilfsangebote zur Gestaltung des Übergangs der Kinder
  und Jugendlichen von staatlichen Hilfen in die Selbstständigkeit und
  das Erwachsenenleben; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD; Gersberg, Nadine, SPD
  20.12.2022 und Antwort 09.02.2023 Drucksache 20/9723
            
            


            
            
- Bekämpfung der gesundheitlichen Folgen der Corona-Pandemie für
  Kinder und Jugendliche
  Angaben zu verfügbare Daten über die gesundheitliche Situation,
  Maßnahmen zur Bekämpfung der Folgen, insbesondere für Mädchen, Kinder
  und Jugendliche mit psychischen Erkrankungen, Entwicklungsstörungen
  oder aus sozial schwachen Familien, Fördermittel und Programme,
  Kontakt zu Eltern, Schulen, Ärztinnen und Ärzten,
  Krankenversicherungen, Krankenkassen, Gesundheitsämtern sowie
  weiteren Expertinnen und Experten
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  03.01.2023 und Antwort 03.03.2023 Drucksache 20/9750
            
            


            
            
- Gefahr von Kindesentführungen im Wetteraukreis. Fremde Personen
  sprechen Schulkinder an und wollen sie in Fahrzeug locken
  Erfassung von verdächtigen Vorkommnissen im Zusammenhang mit dem
  Ansprechen von Kindern durch die Polizeidirektion Wetterau,
  polizeiliche Maßnahmen zur Gefahrenabwehr, einsatzbegleitende
  Medienarbeit und Sensibilisierung der Eltern hinsichtlich der Folgen
  der Weiterleitung und Verbreitung von möglichen Falschinformationen
  vor allem in den sozialen Medien, Grundlage für den Umgang mit
  schulischen Krisenfällen insbesondere Gewaltereignisse,
  Bereitstellung von Informationsmaterialen für Schulen und Eltern
  sowie in Vortragsveranstaltungen und Online-Medien, Angaben zur
  Schaffung eines flächendeckenden Netzes für das Aufgabenfeld
  "Polizeiliche Jugendarbeit", Jugendkoordinatoren als Ansprechpartner
  für die Verantwortlichen an Schulen, Maßnahmen zum Schutz von Kindern
  und Jugendlichen vor möglichen Entführungsstraftaten
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz,
                                                 Heiko, AfD
  02.03.2023 Drucksache 20/10660
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/79  09.03.2023 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- "Noten-Inflation" bei den Abiturprüfungen
  Daten zu Prüfungsergebnissen der Jahre 2012 bis 2022, insbesondere zu
  Notendurchschnitt, Klassenwiederholung und Geschlechterverteilung,
  Anlagen 
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  13.03.2023 und Antwort 23.05.2023 Drucksache 20/10746
            
            


            
            
- Kita-Elternvertretungen auf kommunaler Ebene
  Beurteilung einer Kann-Regelung zur Wahrung der Rechte von Eltern auf
  Gemeinde- sowie Jugendamtsbezirksebene 
            
  Kleine Anfrage                                 Rock, René, Freie Demokraten
  17.05.2023 und Antwort 18.07.2023 Drucksache 20/11095
            
            


            
            
- Fortwährendes Versagen der Landesregierung in der Bildungspolitik -
  Elternrechte stärken, Bildungspflicht statt Schulpflicht
  Kritik an unzureichendem Bildungs- und Erziehungsauftrag vor dem
  Hintergrund personeller, räumlicher, sächlicher und bundespolitischer
  Umstände, Auswirkungen hinsichtlich Lehrkräftemangel,
  Sanierungsbedürftigkeit von Schulgebäuden, fehlender flächendeckender
  Infrastruktur, Lernrückständen bei Schülern und psychischen
  Belastungen durch Corona-Pandemie, unzureichender
  schulpsychologischer Betreuung und Ganztagsbetreuung, mangelhafter
  Berufs- und Studienvorbereitung sowie geringen sportlichen Angeboten
  (u.a. Schwimmunterricht), Kritik an der Wirksamkeit des Seiten- und
  Quereinsteigerprogramms zur Reduzierung des Lehrermangels und der
  fehlenden Umsetzung der von der AfD geforderten Erweiterung der
  Lernmittelfreiheit um digitale Endgeräte für alle Schüler, Umgang mit
  Schulpflicht und gleichwertigen Bildungschancen, Forderungen:
  Einsetzen auf Bundesebene und Kultusministerkonferenz für zusätzliche
  Berechtigungen bei Erziehungsberechtigten (schulische und
  außerschulische Unterrichtserteilung durch Lehrkräfte und
  Erziehungsberechtigte), Änderung in der hessischen Landesverfassung
  und im Schulgesetz (§ 56 Ersetzung der Überschrift in
  "Bildungspflicht")
            
  Antrag                                         Fraktion der AfD
  11.07.2023 Drucksache 20/11355
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/141 20.07.2023 S.11702-11708 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/143 20.09.2023 S.11884
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/67  06.09.2023 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/11530 06.09.2023
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/141 S.11702-11703)
  Hartmann, Karin, SPD (PlPr 20/141 S.11703-11704)
  Falk, Horst, Dr., CDU (PlPr 20/141 S.11704-11705)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/141 S.11705)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/141 S.11705-11706)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/141 S.11706)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/141 S.11707)
            Kultusminister


            
            
- Nachzug von Familienangehörigen von Asylbewerbern
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  17.11.2023 Drucksache 20/11736
            
  erledigt gemäß §116 GOHLT
            


            
            
- Persönliche Bemerkung des Abg. Scholz gemäß § 81 GOHLT betreffend
  Fortwährendes Versagen der Landesregierung in der Bildungspolitik -
  Elternrechte stärken, Bildungspflicht statt Schulpflicht - hier:
  Antrag Drs 20/11355
            
  Plenarprotokoll 20/141 20.07.2023 S.11707-11708
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/141 S.11707-11708)


            
            
- Präventive Maßnahmen und Inobhutnahmen in Hessen
  Entwicklung der Anzahl an Inobhutnahmen seit 2019, Einschätzung der
  Kapazitäten der Jugendämter, Betreuungs- und Anschlusseinrichtungen,
  Angaben zu Präventionsmaßnahmen in der Kinder- und Jugendhilfe,
  Maßnahmen zur Unterstützung der Kommunen, Beurteilung der Aufnahme
  von Kindern durch Amtsmitarbeitende
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  16.08.2023 und Antwort 01.11.2023 Drucksache 20/11468