Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Elternbeiräte in Hessen
  Schulen ohne Elternbeirat, Aufgaben und Regelungen, Sicherstellung
  der korrekten Information zu rechtlichen Grundlagen, Übersicht der
  nichtgegründeten Kreis- oder Stadtelternbeiräte, Grund für fehlende
  Nachfolge in Fulda 2018, Differenzen zwischen der Schulverwaltung und
  dem Kreiselternbeirat im Odenwald, Finanzierungsanspruch,
  Fortbildungs- und Informationsangebote über das Programm "elan",
  Bereitstellung von Haushaltsmitteln für das Programm, Weiterleitung
  von schriftlicher und elektronischer Post, Unterstützung engagierter
  Eltern
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten
  06.11.2019 Drucksache 20/1509
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/14  05.02.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/17 07.01.2020
            


            
            
- Schulplatzvergabe durch Losverfahren
  Unterschiede zwischen den Verfahren für die Aufnahme in eine
  weiterführende Schule und der Aufnahme in eine Grundschule, Anwendung
  der Auswahl durch Lose in Schulämtern aufgelistet nach Landkreisen
  und kreisfreien Städten, Regelungen zur Berücksichtigung spezifischer
  Schwerpunkte hinsichtlich Talentförderung und vergleichbare Bereiche,
  Vereinbarkeit des Verfahrens mit dem Hessischen Schulgesetz
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  24.01.2020 und Antwort 08.05.2020 Drucksache 20/2111
            
            


            
            
- Schulleitung Wolfgang-Ernst-Gymnasium 2
  Regelungen und Ziel der Ausschreibungs- und Auswahlverfahren zur
  Besetzung von Beförderungsstellen, Besetzung der Schulleiterstelle,
  Gründe für individuelle Wechsel einzelner Schulleitungsmitglieder,
  personelle Kontinuität in Teams, Stellenbesetzung im Bereich der
  schulfachlichen Aufsicht
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  18.05.2020 und Antwort 21.07.2020 Drucksache 20/2776
            
            


            
            
- Funktionsfähigkeit von Elternbeiräten während der
  Coronapandemie
  Maßnahmen zur Unterstützung der Elternvertretungen insbesondere
  während der Corona-Pandemie, Berücksichtigung der gesetzlich
  garantierten Informationsrechte der Eltern, Grund für die Aufhebung
  der Briefwahlmöglichkeit, Grundlage des Verbots der unberechtigten
  Datenweitergabe, Regelungen zur Kontaktaufnahme unter den
  Schulelternbeiräten, Vorgaben bei der Einladung zu
  Wahlveranstaltungen
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der Freien Demokraten
  04.11.2020 Drucksache 20/4021
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/35  05.05.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/27 22.03.2021
            


            
            
- Geplante Maßnahmen zur Stärkung schulischer politischer Bildung
  Stand der Planungen zur Stärkung des Fachs Politik und Wirtschaft mit
  Fokus auf das Grundgesetz, Anzahl der Schülerinnen und Schüler der
  Oberstufe in den Fächern Politik und Wirtschaft, Geschichte,
  Wirtschaftswissenschaften und Erdkunde, Umfang fachfremden
  Politikunterrichts im Schuljahr 2020/2021, Auswirkung eines
  durchgängigen Politikunterrichts auf das Fach Erdkunde und
  Einschätzung zu einer Wahlpflicht, Stand des Dialogs der hessischen
  Schulen mit der Landesschülervertretung und dem Landeselternbeirat
  zur politischen Partizipation, Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  25.11.2021 und Antwort 05.01.2022 Drucksache 20/6812
            
            


            
- Festlegung beweglicher Ferientage
  Kriterien für die Berücksichtigung der Rückmeldungen der
  Elternbeiräte, Kenntnis und Umgang hinsichtlich Konflikten bei der
  Festlegung der Tage
            
  Kleine Anfrage                                 Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten
  03.05.2022 und Antwort 01.09.2022 Drucksache 20/8410
            
            


            
            
- Bildungspolitische Grundsätze der Hessischen Verfassung und deren
  Verwirklichung in den hessischen Schulen
            
  Kleine Anfrage                                 Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  15.06.2022 Drucksache 20/8656
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: 41. KW 2022
            
            


            
            
- Beteiligung der Kita-Eltern auf Landesebene muss endlich kommen
  Feststellungen hinsichtlich der Dringlichkeit im Rahmen der bereits
  2019 durchgeführten Anhörung zum Gesetzentwurf zur Einführung von
  Elternbeiräten für Kindertageseinrichtungen, ablehnende Haltung der
  Landesregierung, Forderung nach umgehender Gesetzesvorlage bzgl.
  besserer Mitwirkungsrechte der Eltern
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der SPD
  14.07.2022 Drucksache 20/8850
  Plenarprotokoll 20/111 14.07.2022 S.8929-8934 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/80  08.09.2022    
      von TO abgesetzt
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/111 S.8929-8930, 8934)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/111 S.8930)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/111 S.8930-8931)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/111 S.8931)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/111 S.8932)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/111 S.8932-8933)
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/111 S.8933-8934)
            als Minister für Soziales und Integration