Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Rückzahlungsforderungen im Rahmen des Elterngeldes in Hessen Anzahl der Bezieher von Kinder- und Basiselterngeld, ElterngeldPlus und Partnerschaftsbonus; Rückforderungen von 2015 bis 2018, Evaluation der Elterngeldreform, Unterstützung für Antragstellende, IT-Verfahren zur Bearbeitung von Anträgen Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 11.07.2019 und Antwort 12.08.2019 Drucksache 20/936 - Elterngeld/Digital geplanter Zeitpunkt der Einführung des Antragsverfahrenssystems "Elterngeld-Online", Gründe für die Dauer bis zur Einführung, Ablauf der Einreichung von notwendigen Dokumenten, Löschung personenbezogenen Daten, Auswirkungen auf den Zeitaufwand der Elterngeldstellen Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten 26.08.2019 und Antwort 23.10.2019 Drucksache 20/1086 - Elterngeld Anzahl der Geburten und Anträge auf Elterngeld seit 2015, keine Möglichkeit für Angaben zur Monatsverteilung zwischen den Kindseltern, Entwicklung des Väteranteils, Stand der Bearbeitungsdauer insbesondere während der Corona-Pandemie Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 05.01.2021 und Antwort 01.02.2021 Drucksache 20/4356 - Versorgung der Oberwaldschule Grebenhain mit Lehrkräften Angaben über die Versorgung mit qualifizierten Lehrkräften sowie Förderschullehrkräften, Anzahl der unbesetzten Stellen für die sonderpädagogische Förderung an Förderschulen und in der lnklusion, Anzahl der Schülerinnen und Schüler mit Anspruch auf sonderpädagogische Förderung, Angaben zur Stellenbesetzung in Förderschulen einschließlich der Beratungs- und Förderzentren im Vogelsbergkreis und Anteil der Vertretungskräfte ohne Zweite Staatsprüfung Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 22.12.2021 und Antwort 28.04.2022 Drucksache 20/6996 - Personelle Situation im Bereich der Polizeidirektion Waldeck-Frankenberg Entwicklung der Stellensituation, auch bei den nachgeordneten Polizeidienststellen von April 2019 bis Dezember 2021, Besetzung der Planstellen, Wechsel von Anwärterinnen und Anwärtern von der Ausbildung in den Dienst, Angaben über Ausscheidungen und Überstunden Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 17.05.2022 und Antwort 05.07.2022 Drucksache 20/8485 - Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2020 Antrag der Landesregierung Landesregierung 25.05.2022 Drucksache 20/8551 Bemerkung: Bemerkungen 2020 des Hessischen Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Hessen (einschließlich der Feststellungen zur Haushaltsrechnung 2020) - Drs 20/7796 - Ausschussberatungen: Haushaltsausschuss (HHA) HHA Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung (UFV) UFV 20/22 14.09.2022 20/24 30.11.2022 20/25 08.02.2023 20/26 15.03.2023 20/27 10.05.2023 Beschlussfassung zurückgestellt Ausschussvorlagen: UFV 20/79 (nicht öffentlich) 20.03.2023 UFV 20/80 (nicht öffentlich) 29.03.2023 UFV 20/81 (nicht öffentlich) 20.04.2023 - Belastung der Elterngeldstelle - Teil I Vorgaben und Entwicklung der durchschnittlichen Bearbeitungszeit seit Januar 2019, Aufkommen von Anträgen von Dezember 2019 bis März 2022, Quote der falsch gestellten oder fehlerhaften Anträge und Auswirkungen auf die Bearbeitungszeit Kleine Anfrage Kalveram, Esther, SPD 01.06.2022 und Antwort 05.07.2022 Drucksache 20/8581 - Belastung der Elterngeldstelle - Teil II Auswirkungen der Neuregelung gesetzlicher Grundlagen für Geburten und Durchführung von Schulungen und Weiterbildungen in den betroffenen Behörden, Entwicklung der personellen Kapazitäten für die Bearbeitung von Elterngeldanträgen seit 2019, öffentlich zugängliche Informationen zum Thema Elterngeld und Elternzeit sowie zur Antragstellung Kleine Anfrage Kalveram, Esther, SPD 01.06.2022 und Antwort 04.07.2022 Drucksache 20/8582 - Personelle Situation im Bereich der Polizeidirektion Hochtaunus Entwicklung der Stellensituation seit 2019, Anteil der Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten, Stellenanteil der aufgrund von Elternzeit oder Langzeiterkrankung nicht zur Verfügung stehenden Stellen, Zahl der beendeten Polizeiausbildungen von 2019 bis 2021 sowie anschließende Übernahmen in die Polizeidirektion, Übersicht der Mehrarbeitsstunden-Stände von Beamtinnen und Beamten aufgelistet nach Organisationseinheit, Umgang mit Überstunden; Anlage Kleine Anfrage Barth, Elke, SPD 13.07.2022 und Antwort 09.09.2022 Drucksache 20/8838 - Personelle Situation im Bereich der Polizeidirektion Odenwaldkreis und der Polizeistation in Wald-Michelbach Entwicklung der Stellensituation im Bereich der Polizeibeamtinnen und -beamten sowie der Tarifbeschäftigten seit 2019, Anteil der unbesetzten Planstellen für Beamtinnen und Beamte und der in den Ruhestand versetzten Personen, Zahl der mit Beendigung der Polizeiausbildung versetzten Polizeianwärterinnen und -anwärter seit 2019, Übersicht der Mehrarbeitsstände, Prognose für die Entwicklung der Planstellen nach Inkrafttreten der Sicherheitspakete I, II und III, Angaben zu Schichtdienstmodellen, Auflistung der am KOMPASS-Programm teilnehmenden Direktionen; Anlagen Kleine Anfrage Holschuh, Rüdiger, SPD 05.10.2022 und Antwort 01.12.2022 Drucksache 20/9304 - Elterngeld in Hessen: Folgen der langen Wartezeiten auf Auszahlung und Potential der Digitalisierung Bearbeitungszeiten von Elterngeldanträgen und Folgen für die Eltern, Angaben zu Papierverfahren, Onlineverfahren und Umsetzung der digitalen Datenübernahme für Bearbeiterinnen und Bearbeiter, Dauer der Erteilung des Elterngeldbescheids und des Auszahlungsauftrages, Verzögerungen durch coronabedingte Sonderregelungen Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 18.10.2022 und Antwort 05.12.2022 Drucksache 20/9380 - Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2020 aufgrund der Bemerkungen des Rechnungshofs (Drs 20/8551 zu Drs 20/7796) hier: Bemerkungsnummer 9: Nachgehakt - Elternzeit bei Lehrkräften Ausschussberatungen: Haushaltsausschuss (HHA) HHA Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung (UFV) UFV 20/24 30.11.2022 Kenntnisnahme - Lehrkräftemangel im Schuljahr 2022/2023 Anzahl der Lehrkräfte aufgelistet nach Schulform, Anteil der Voll- und Teilzeitstellenbesetzungen sowie Lehrkräfte ohne Lehramtsbefähigung mit einer Unterrichtserlaubnis, Zahl der sich im Mutterschutz oder in Elternzeit befindlichen Kräfte, Wahrnehmung von Quereinstiegsmaßnahmen, Angaben zur Erfassung von Fehlzeiten, Umgang mit kurzfristigen Abwesenheiten von Lehrkräften in Schulen sowie Vertretungsregelungen, Krankheitstage im November 2022 aufgelistet nach betroffenen Schulamtsbezirken und Schulformen, Meldungen vonseiten der Schulen an die Staatlichen Schulämter, Bearbeitungsdauer von TV-H-Verträgen, Angaben zu Stellenvakanzen in den Schulämtern sowie Personalausfälle aufgrund von Krankheit Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 22.12.2022 Drucksache 20/9738 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/57 11.01.2023 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht