Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Rückzahlungsforderungen im Rahmen des Elterngeldes in Hessen
  Anzahl der Bezieher von Kinder- und Basiselterngeld, ElterngeldPlus
  und Partnerschaftsbonus; Rückforderungen von 2015 bis 2018,
  Evaluation der Elterngeldreform, Unterstützung für Antragstellende,
  IT-Verfahren zur Bearbeitung von Anträgen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  11.07.2019 und Antwort 12.08.2019 Drucksache 20/936
            
            


            
            
- Elterngeld/Digital
  geplanter Zeitpunkt der Einführung des Antragsverfahrenssystems
  "Elterngeld-Online", Gründe für die Dauer bis zur Einführung, Ablauf
  der Einreichung von notwendigen Dokumenten, Löschung
  personenbezogenen Daten, Auswirkungen auf den Zeitaufwand der
  Elterngeldstellen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  26.08.2019 und Antwort 23.10.2019 Drucksache 20/1086
            
            


            
            
- Elterngeld
  Anzahl der Geburten und Anträge auf Elterngeld seit 2015, keine
  Möglichkeit für Angaben zur Monatsverteilung zwischen den
  Kindseltern, Entwicklung des Väteranteils, Stand der
  Bearbeitungsdauer insbesondere während der Corona-Pandemie
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  05.01.2021 und Antwort 01.02.2021 Drucksache 20/4356
            
            


            
            
- Versorgung der Oberwaldschule Grebenhain mit Lehrkräften
  Angaben über die Versorgung mit qualifizierten Lehrkräften sowie
  Förderschullehrkräften, Anzahl der unbesetzten Stellen für die
  sonderpädagogische Förderung an Förderschulen und in der lnklusion,
  Anzahl der Schülerinnen und Schüler mit Anspruch auf
  sonderpädagogische Förderung, Angaben zur Stellenbesetzung in
  Förderschulen einschließlich der Beratungs- und Förderzentren im
  Vogelsbergkreis und Anteil der Vertretungskräfte ohne Zweite
  Staatsprüfung
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  22.12.2021 und Antwort 28.04.2022 Drucksache 20/6996
            
            


            
            
- Personelle Situation im Bereich der Polizeidirektion
  Waldeck-Frankenberg
  Entwicklung der Stellensituation, auch bei den nachgeordneten
  Polizeidienststellen von April 2019 bis Dezember 2021, Besetzung der
  Planstellen, Wechsel von Anwärterinnen und Anwärtern von der
  Ausbildung in den Dienst, Angaben über Ausscheidungen und Überstunden
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  17.05.2022 und Antwort 05.07.2022 Drucksache 20/8485
            
            


            
            
- Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des
  Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2020
            
  Antrag der Landesregierung                     Landesregierung
  25.05.2022 Drucksache 20/8551
            
  Ausschussberatungen:
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 
  Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung (UFV)
      UFV 20/22  14.09.2022    
      20/24  30.11.2022    
      Beschlussfassung zurückgestellt
            


            
            
- Belastung der Elterngeldstelle - Teil I
  Vorgaben und Entwicklung der durchschnittlichen Bearbeitungszeit seit
  Januar 2019, Aufkommen von Anträgen von Dezember 2019 bis März 2022,
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Quote der falsch gestellten oder fehlerhaften Anträge und
  Auswirkungen auf die Bearbeitungszeit
            
  Kleine Anfrage                                 Kalveram, Esther, SPD
  01.06.2022 und Antwort 05.07.2022 Drucksache 20/8581
            
            


            
            
- Belastung der Elterngeldstelle - Teil II
  Auswirkungen der Neuregelung gesetzlicher Grundlagen für Geburten und
  Durchführung von Schulungen und Weiterbildungen in den betroffenen
  Behörden, Entwicklung der personellen Kapazitäten für die Bearbeitung
  von Elterngeldanträgen seit 2019, öffentlich zugängliche
  Informationen zum Thema Elterngeld und Elternzeit sowie zur
  Antragstellung
            
  Kleine Anfrage                                 Kalveram, Esther, SPD
  01.06.2022 und Antwort 04.07.2022 Drucksache 20/8582
            
            


            
            
- Personelle Situation im Bereich der Polizeidirektion Hochtaunus
  Entwicklung der Stellensituation seit 2019, Anteil der
  Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten, Stellenanteil der aufgrund
  von Elternzeit oder Langzeiterkrankung nicht zur Verfügung stehenden
  Stellen, Zahl der beendeten Polizeiausbildungen von 2019 bis 2021
  sowie anschließende Übernahmen in die Polizeidirektion, Übersicht der
  Mehrarbeitsstunden-Stände von Beamtinnen und Beamten aufgelistet nach
  Organisationseinheit, Umgang mit Überstunden; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD
  13.07.2022 und Antwort 09.09.2022 Drucksache 20/8838
            
            


            
            
- Personelle Situation im Bereich der Polizeidirektion Odenwaldkreis
  und der Polizeistation in Wald-Michelbach
  Entwicklung der Stellensituation im Bereich der Polizeibeamtinnen und
  -beamten sowie der Tarifbeschäftigten seit 2019, Anteil der
  unbesetzten Planstellen für Beamtinnen und Beamte und der in den
  Ruhestand versetzten Personen, Zahl der mit Beendigung der
  Polizeiausbildung versetzten Polizeianwärterinnen und -anwärter seit
  2019, Übersicht der Mehrarbeitsstände, Prognose für die Entwicklung
  der Planstellen nach Inkrafttreten der Sicherheitspakete I, II und
  III, Angaben zu Schichtdienstmodellen, Auflistung der am
  KOMPASS-Programm teilnehmenden Direktionen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Holschuh, Rüdiger, SPD
  05.10.2022 und Antwort 01.12.2022 Drucksache 20/9304
            
            


            
            
- Elterngeld in Hessen: Folgen der langen Wartezeiten auf Auszahlung
  und Potential der Digitalisierung
  Bearbeitungszeiten von Elterngeldanträgen und Folgen für die Eltern,
  Angaben zu Papierverfahren, Onlineverfahren und Umsetzung der
  digitalen Datenübernahme für Bearbeiterinnen und Bearbeiter, Dauer
  der Erteilung des Elterngeldbescheids und des Auszahlungsauftrages,
  Verzögerungen durch coronabedingte Sonderregelungen  
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  18.10.2022 und Antwort 05.12.2022 Drucksache 20/9380
            
            


            
            
- Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des
  Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2020 aufgrund der Bemerkungen des
  Rechnungshofs (Drs 20/8551 zu Drs 20/7796)
  hier: Bemerkungsnummer 9: Nachgehakt - Elternzeit bei Lehrkräften
            
            
  Ausschussberatungen:
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 
  Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung (UFV)
      UFV 20/24  30.11.2022    
      Kenntnisnahme
            


            
            
- Lehrkräftemangel im Schuljahr 2022/2023
  Anzahl der Lehrkräfte aufgelistet nach Schulform, Anteil der Voll-
  und Teilzeitstellenbesetzungen sowie Lehrkräfte ohne
  Lehramtsbefähigung mit einer Unterrichtserlaubnis, Zahl der sich im
  Mutterschutz oder in Elternzeit befindlichen Kräfte, Wahrnehmung von
  Quereinstiegsmaßnahmen, Angaben zur Erfassung von Fehlzeiten, Umgang
  mit kurzfristigen Abwesenheiten von Lehrkräften in Schulen sowie
  Vertretungsregelungen, Krankheitstage im November 2022 aufgelistet
  nach betroffenen Schulamtsbezirken und Schulformen, Meldungen
  vonseiten der Schulen an die Staatlichen Schulämter,
  Bearbeitungsdauer von TV-H-Verträgen, Angaben zu Stellenvakanzen in
  den Schulämtern sowie Personalausfälle aufgrund von Krankheit 
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  22.12.2022 Drucksache 20/9738
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/57  11.01.2023 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht