Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Alle Bundesländer müssen sich der Verantwortung stellen: transparente und verantwortungsvolle Suche nach einem Endlager für Atommüll Debatte über den Bericht zur Suche nach einem Endlager für atomaren Müll der Bundesgesellschaft für Endlagerung Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 28.09.2020 Drucksache 20/3742 Plenarprotokoll 20/55 01.10.2020 S.4182-4189 (Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/55 S.4182-4183) Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/55 S.4183-4184) Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/55 S.4184-4185) Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/55 S.4185-4186) Arnoldt, Lena, CDU (PlPr 20/55 S.4186-4187) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/55 S.4187-4188) Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/55 S.4188-4189) Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz - Aktivitäten der Landesregierung im Hinblick auf die Entscheidung über den Standort des Logistikzentrums für das Endlager Konrad (LoK) in Würgassen Durchführung der Auswahl des Standorts, Abläufe des Genehmigungsverfahrens, Möglichkeit der Öffentlichkeitsbeteiligung im Genehmigungsverfahren, Haltung der Landesregierung zur Auswahl des Standorts Würgassen, Abstände zur Wohnbebauung, Prüfung der Einhaltung der gesetzlich festgelegten Grenzwerte, Ergebnisse der Studie der BGZ hinsichtlich der Auswirkungen auf den Tourismus im Dreiländereck Kleine Anfrage Ulloth, Oliver, SPD 02.03.2021 und Antwort 28.04.2021 Drucksache 20/5224 - Abriss Atomkraftwerk Biblis: kein radioaktiver Müll auf Hausmülldeponien Untersagung der Entsorgung leicht radioaktiven Materials bzw. Abfalls aus dem Abriss des Atomkraftwerkes auf Hausmülldeponien, als Recycling-Material und als Export, Zwischenlagerung auf dem Gelände des Kernkraftwerkes bis zur Errichtung eines geeigneten Endlagers, Befreiung des Kreises Bergstraße von seiner Entsorgungspflicht gemäß Kreislaufwirtschaftsgesetz, Registrierung und Bilanzierung radioaktiver Materialien im Altlastenkataster, Einsetzen auf Bundesebene zur Änderung des Strahlenschutzgesetzes (Beendigung sogenannter Freimessungen) Antrag Fraktion DIE LINKE 22.09.2022 Drucksache 20/9225 Plenarprotokoll 20/120 17.11.2022 von Tagesordnung abgesetzt Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/45 21.12.2022 (ö) Ablehnung - Planungen zur Errichtung eines Atommüll-Logistikzentrums bzw. zentralen Bereitstellungslagers für schwach- und mittelradioaktiven Atommüll in Würgassen Abstimmung und Zusammenarbeit der hessischen Landesregierung mit den Ländern Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen sowie der Bundesregierung und Beteiligung an einem geplanten Logistikgutachten, Bewertung des Gutachtens der TÜV NORD Kleine Anfrage Ulloth, Oliver, SPD 08.11.2022 und Antwort 17.01.2023 Drucksache 20/9518 - Atomkraftwerk Biblis: Entsorgung "spezifisch freigemessener" schwach radioaktiver Abfälle auf der Kreismülldeponie Büttelborn Einschätzung des Entsorgungskonzepts des Abfallerzeugers RWE sowie der Entsorgungswege für freigebbare Stoffe, Berücksichtigung des Rückbaus des Atomkraftwerkes im Abfallwirtschaftskonzept des Landkreises Bergstraße, Beurteilung einer Lagerung von Baumaterialien auf dem Betriebsgelände des AKW oder einer Nachnutzung des Kraftwerksgeländes, Kriterien für die Auswahl der Deponieklassen, Gründe für die Absagen einer Lagerung anderer Deponiebetreiber im Bundesgebiet, Bewertung der Mitbenutzungsanordnung der Kreismülldeponie Büttelborn durch das Regierungspräsidium Darmstadt, Planung der Riedwerke für einen Erholungs- und Erlebnisraum auf dem Deponiegelände ab 2030, Festlegung der Entsorgungskosten, Arbeitsschutzmaßnahmen für die Mitarbeitenden der Deponie, Maßnahmen für den Gesundheitsschutz der Bevölkerung und den Artenschutz, Bewertung der Nutzung und Nachrüstung der vorhandenen Deponiekläranlage für Abwässer, Eignung von Big Bags als Transport- und Einlagerungsverpackung für schwach radioaktive AKW-Abfälle, Informationen zur Einhaltung der Freigabewerte und den relevanten gesetzlichen Grundlagen, Angaben zur Erklärung eines Entsorgungsnotstandes Dringlicher Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 30.11.2022 Drucksache 20/9639 Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/45 21.12.2022 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Entsorgung der Abfälle aus dem Rückbau des Atomkraftwerks Biblis Voraussetzungen für die Freigabe und Entsorgung, Einschätzung und Einhaltung des 10-Mikrosievert-Konzepts, Prüfung von Alternativen zur Entsorgung der Abfälle, Bewertung einer Zwischenlagerung auf dem Betriebsgelände, Beurteilung der in Frankreich gewählten Form eines Lagers für gering radioaktiven Atommüll wie in Morvilliers Dringlicher Berichtsantrag Grumbach, Gernot, SPD; John, Knut, SPD; Lotz, Heinz, SPD; Schneider, Florian, SPD; Kummer, Gerald, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Fraktion der SPD 01.12.2022 Drucksache 20/9651 Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/45 21.12.2022 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht