Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Deponierungskapazitäten in Hessen Entwicklung der Deponierungskapazitäten, Maßnahmen zur Erweiterung der Kapazitäten, Förderung des Recyclings von Baumaterialien, Recyclingquote der Initiative Kreislaufwirtschaft Bau, Genehmigungen und Ablehnungen der Gesamtvolumenerhöhung in Deponien seit 2014, Gründe für die Antragsablehnung; Anlagen Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 16.07.2019 und Antwort 22.08.2019 Drucksache 20/949 - Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten: Entsorgungsanlagen Teil 1 Entsorgungsanlagen für Alt-Kühlgeräte zwischen 2014 und 2019, Regelungen zur Sammlung und Entsorgung von Elektroaltgeräten Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 30.01.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2154 - Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten: Entsorgungsanlagen Teil 2 Verstöße gegen die fachgerechte Entsorgung Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 30.01.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2155 - Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten: Kontrollen der Entsorgungsbetriebe Teil 1 Zuständigkeit für die Überwachung der Entsorgungsanlagen Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 30.01.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2156 - Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten: Kontrollen der Entsorgungsbetriebe Teil 2 Anzahl der Geschäftssitze mit Zuständigkeit zur Prüfung für den Tätigkeitsbereich der Gruppe 1 Nummer 1 für den Stoffbereich G gemäß Bundesimmissionsschutzverordnung, Kontrollen der grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 30.01.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2157 - Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten: FCKW-Entnahme in Hessen - Teil 1 Angaben zur Entsorgung von Altkühlgeräten, Zuführung von Elektroaltgeräten in zertifizierte Erstbehandlungsanlagen Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 30.01.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2160 - Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten: FCKW-Entnahme in Hessen - Teil 2 Menge der entnommenen Fluorchlorkohlenwasserstoffe in den Jahren 2014 bis 2018 Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 30.01.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2161 - Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten: FCKW-Entnahme in Hessen - Teil 3 Menge der entnommenen Fluorchlorkohlenwasserstoffe in den Jahren 2014 bis 2018, Einführung der Vollzugshilfe zur Entsorgung von Kühlgeräten oder - Einrichtungen, Anlage Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 30.01.2020 und Antwort 23.03.2020 Drucksache 20/2162 - Regelungen zur PPK-Mitbenutzung im VerpackG Schwierigkeiten beim Abschluss einer Abstimmungsvereinbarung hinsichtlich der Einigung über die Berechnung des zu zahlenden Entgeltes, gesetzliche Rahmenvorgaben für öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger Kleine Anfrage Weiß, Marius, SPD 04.06.2020 und Antwort 09.07.2020 Drucksache 20/2924 - Deponie Flörsheim-Wicker: Stilllegung und Nachsorgemaßnahmen der Rhein-Main-Deponie GmbH Stand der Stilllegungsphase und Übergang zur Nachsorgephase, Maßnahmen zur Stilllegung und Investitionskosten Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE 24.06.2020 und Antwort 17.08.2020 Drucksache 20/3067 - Deponie Flörsheim-Wicker: Ungereimtheiten in der Bilanz der Rhein-Main-Deponie bei Rückstellungen für die Nachsorgemaßnahmen Gründe für die negative Entwicklung des RMD-Jahresergebnisses, Erstellung eines Sanierungsgutachtens und Pläne zur Restrukturierung der Rhein-Main-Deponie GmbH, Beauftragung von Wirtschaftprüfungsgesellschaften Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE 30.06.2020 und Antwort 05.10.2020 Drucksache 20/3122 - Deponie Flörsheim-Wicker: Lagerung großer Mengen Schlacken und Bauschutt Beschluss der Genehmigung des Deponiekörpers, Zuständige Genehmigungs- und Aufsichtsbehörde, Regelung zu den Verfüllabschnitten im Planfeststellungsbeschluss vom 29. Dezember 2004, Dokumentationspflicht des Deponiebetreibers hinsichtlich der Abfallmengen, Voraussetzungen zum Betrieb einer Schlackenaufbereitungsanlage, Herkunftsorte der Schlacken Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE 08.07.2020 und Antwort 01.10.2020 Drucksache 20/3197 - Deponie Flörsheim-Wicker: Entsorgung der Aschen aus der Altholzverbrennung im Biomassekraftwerk Flörsheim-Wicker Abfallmengen im Biomassekraftwerk Flörsheim-Wicker, Schadstoffe in Rost- und Kesselaschen sowie Schlacken, Nachweispflicht für gefährliche Abfälle und vorliegende Entsorgungsnachweise zur nicht abschließenden Verwertung, Möglichkeit der Vorlage von Analysen und gutachterliche Stellungnahmen zur Einstufung als nicht gefährlicher Abfall, getrennte Sammlung und Lagerung in Flörsheim-Wicker, Kontrollen der Lagerung, Vorgaben zur Entsorgung der Aschen, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 07.09.2020 Drucksache 20/3572 Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/19 16.09.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Deponierungskapazitäten in Hessen II Entwicklung der Kapazitäten zur Deponierung von Bauabfällen und Erdaushub (insb. Deponierungsklassen 0 und 1) seit 2016, geplante Maßnahmen und Aktivitäten der Landesregierung zur Beseitigung des Mangels an Deponierungskapazitäten im Baubereich sowie fachaufsichtliche Begleitung von Projekten seit 2019 und deren Ergebnisse, Genehmigungen und Ablehnungen von Deponien bzw. Deponieerweiterungen seit August 2019, Entwicklung der Recyclingquote von verschiedenen Baumaterialien seit 2016, Maßnahmen zur Förderung des Einsatzes recycelter Baustoffe, Schätzung der jährlich einsparbaren Menge CO2 durch heimatnahe Entsorgung ohne lange überregionale Transportwege, Anlage Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 10.09.2021 und Antwort 08.11.2021 Drucksache 20/6366 - Entsorgung der freigemessenen Abfälle aus dem Rückbau des AKW Biblis - Teil I geeignete Deponien zur Aufnahme von freigemessenen radioaktiven Abfällen, Dosiskriterium für die Freigabe zur Deponierung, Erfahrungsaustausch mit anderen Bundesländern Kleine Anfrage Kummer, Gerald, SPD 18.11.2021 und Antwort 13.01.2022 Drucksache 20/6748 - Entsorgung der freigemessenen Abfälle aus dem Rückbau des AKW Biblis - Teil II Antragstellung des Landkreis Bergstraße auf Mitbenutzung einer Beseitigungsanlage, Zuständigkeit des Regierungspräsidiums Darmstadt als Abfallbehörde, Maßnahmen zur Sicherstellung der Transparenz über die Verfahren der Deponiesuche und der Minimierung der Strahlenbelastung, Angaben zur Verwertung der Abfälle Kleine Anfrage Kummer, Gerald, SPD 18.11.2021 und Antwort 13.01.2022 Drucksache 20/6749 - Deponierungskapazitäten in Hessen III Planung oder Bau von weiteren Deponien, Beurteilung der Entsorgungssituation insbesondere für gering belasteten Bodenaushub und Bauschutt, Auswirkung auf Baukosten, Zeitpunkt der Veröffentlichung des Gutachtens zu Potenzialen und Schaffung zusätzlicher Deponiekapazitäten für mineralische Abfälle, Informationen zu Gesprächen mit Entsorgungspflichtigen und Vertretern der betroffenen Wirtschaft Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 14.06.2022 und Antwort 02.08.2022 Drucksache 20/8649 - Abriss Atomkraftwerk Biblis: kein radioaktiver Müll auf Hausmülldeponien Untersagung der Entsorgung leicht radioaktiven Materials bzw. Abfalls aus dem Abriss des Atomkraftwerkes auf Hausmülldeponien, als Recycling-Material und als Export, Zwischenlagerung auf dem Gelände des Kernkraftwerkes bis zur Errichtung eines geeigneten Endlagers, Befreiung des Kreises Bergstraße von seiner Entsorgungspflicht gemäß Kreislaufwirtschaftsgesetz, Registrierung und Bilanzierung radioaktiver Materialien im Altlastenkataster, Einsetzen auf Bundesebene zur Änderung des Strahlenschutzgesetzes (Beendigung sogenannter Freimessungen) Antrag Fraktion DIE LINKE 22.09.2022 Drucksache 20/9225 Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/45 21.12.2022 (ö) Ablehnung - Atomkraftwerk Biblis: Entsorgung "spezifisch freigemessener" schwach radioaktiver Abfälle auf der Kreismülldeponie Büttelborn Einschätzung des Entsorgungskonzepts des Abfallerzeugers RWE sowie der Entsorgungswege für freigebbare Stoffe, Berücksichtigung des Rückbaus des Atomkraftwerkes im Abfallwirtschaftskonzept des Landkreises Bergstraße, Beurteilung einer Lagerung von Baumaterialien auf dem Betriebsgelände des AKW oder einer Nachnutzung des Kraftwerksgeländes, Kriterien für die Auswahl der Deponieklassen, Gründe für die Absagen einer Lagerung anderer Deponiebetreiber im Bundesgebiet, Bewertung der Mitbenutzungsanordnung der Kreismülldeponie Büttelborn durch das Regierungspräsidium Darmstadt, Planung der Riedwerke für einen Erholungs- und Erlebnisraum auf dem Deponiegelände ab 2030, Festlegung der Entsorgungskosten, Arbeitsschutzmaßnahmen für die Mitarbeitenden der Deponie, Maßnahmen für den Gesundheitsschutz der Bevölkerung und den Artenschutz, Bewertung der Nutzung und Nachrüstung der vorhandenen Deponiekläranlage für Abwässer, Eignung von Big Bags als Transport- und Einlagerungsverpackung für schwach radioaktive AKW-Abfälle, Informationen zur Einhaltung der Freigabewerte und den relevanten gesetzlichen Grundlagen, Angaben zur Erklärung eines Entsorgungsnotstandes Dringlicher Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 30.11.2022 Drucksache 20/9639 Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/45 21.12.2022 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Entsorgung der Abfälle aus dem Rückbau des Atomkraftwerks Biblis Voraussetzungen für die Freigabe und Entsorgung, Einschätzung und Einhaltung des 10-Mikrosievert-Konzepts, Prüfung von Alternativen zur Entsorgung der Abfälle, Bewertung einer Zwischenlagerung auf dem Betriebsgelände, Beurteilung der in Frankreich gewählten Form eines Lagers für gering radioaktiven Atommüll wie in Morvilliers Dringlicher Berichtsantrag Grumbach, Gernot, SPD; John, Knut, SPD; Lotz, Heinz, SPD; Schneider, Florian, SPD; Kummer, Gerald, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Fraktion der SPD 01.12.2022 Drucksache 20/9651 Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/45 21.12.2022 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - AKW Biblis bleibt Standort-Zwischenlager für hochradioaktiven Atommüll bis mindestens Mitte des Jahrhunderts Auskunft zum Verfahren der Standortauswahl eines Endlagers, Sachstand zur Zwischenlagerung der Castor-Behälter im Brennelemente-Zwischenlager Biblis, Einschätzung der Alterungsbeständigkeit, Überwachung und Reparatur von Lagergebäuden und Behältern Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE; Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 13.02.2023 und Antwort 16.03.2023 Drucksache 20/10556
