Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Deponierungskapazitäten in Hessen
  Entwicklung der Deponierungskapazitäten, Maßnahmen zur Erweiterung
  der Kapazitäten, Förderung des Recyclings von Baumaterialien,
  Recyclingquote der Initiative Kreislaufwirtschaft Bau, Genehmigungen
  und Ablehnungen der Gesamtvolumenerhöhung in Deponien seit 2014,
  Gründe für die Antragsablehnung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  16.07.2019 und Antwort 22.08.2019 Drucksache 20/949
            
            


            
            
- Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten:
  Entsorgungsanlagen Teil 1
  Entsorgungsanlagen für Alt-Kühlgeräte zwischen 2014 und 2019,
  Regelungen zur Sammlung und Entsorgung von Elektroaltgeräten
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  30.01.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2154
            
            


            
            
- Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten:
  Entsorgungsanlagen Teil 2
  Verstöße gegen die fachgerechte Entsorgung
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  30.01.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2155
            
            


            
            
- Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten:
  Kontrollen der Entsorgungsbetriebe Teil 1
  Zuständigkeit für die Überwachung der Entsorgungsanlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  30.01.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2156
            
            


            
            
- Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten:
  Kontrollen der Entsorgungsbetriebe Teil 2
  Anzahl der Geschäftssitze mit Zuständigkeit zur Prüfung für den
  Tätigkeitsbereich der Gruppe 1 Nummer 1 für den Stoffbereich G gemäß
  Bundesimmissionsschutzverordnung, Kontrollen der
  grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  30.01.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2157
            
            


            
            
- Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten:
  FCKW-Entnahme in Hessen - Teil 1
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  30.01.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2160
            
            


            
            
- Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten:
  FCKW-Entnahme in Hessen - Teil 2
  Menge der entnommenen Fluorchlorkohlenwasserstoffe in den Jahren 2014
  bis 2018
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  30.01.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2161
            
            


            
            
- Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten:
  FCKW-Entnahme in Hessen - Teil 3
  Menge der entnommenen Fluorchlorkohlenwasserstoffe in den Jahren 2014
  bis 2018, Einführung der Vollzugshilfe zur Entsorgung von Kühlgeräten
  oder - Einrichtungen, Anlage
            
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  30.01.2020 und Antwort 23.03.2020 Drucksache 20/2162
            
            


            
            
- Regelungen zur PPK-Mitbenutzung im VerpackG
  Schwierigkeiten beim Abschluss einer Abstimmungsvereinbarung
  hinsichtlich der Einigung über die Berechnung des zu zahlenden
  Entgeltes, gesetzliche Rahmenvorgaben für öffentlich-rechtliche
  Entsorgungsträger
            
  Kleine Anfrage                                 Weiß, Marius, SPD
  04.06.2020 und Antwort 09.07.2020 Drucksache 20/2924
            
            


            
            
- Deponie Flörsheim-Wicker: Stilllegung und Nachsorgemaßnahmen der
  Rhein-Main-Deponie GmbH
  Stand der Stilllegungsphase und Übergang zur Nachsorgephase,
  Maßnahmen zur Stilllegung und Investitionskosten
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  24.06.2020 und Antwort 17.08.2020 Drucksache 20/3067
            
            


            
            
- Deponie Flörsheim-Wicker: Ungereimtheiten in der Bilanz der
  Rhein-Main-Deponie bei Rückstellungen für die Nachsorgemaßnahmen
  Gründe für die negative Entwicklung des RMD-Jahresergebnisses,
  Erstellung eines Sanierungsgutachtens und Pläne zur Restrukturierung
  der Rhein-Main-Deponie GmbH, Beauftragung von
  Wirtschaftprüfungsgesellschaften 
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  30.06.2020 und Antwort 05.10.2020 Drucksache 20/3122
            
            


            
            
            
- Deponie Flörsheim-Wicker: Lagerung großer Mengen Schlacken und
  Bauschutt
  Beschluss der Genehmigung des Deponiekörpers, Zuständige
  Genehmigungs- und Aufsichtsbehörde, Regelung zu den
  Verfüllabschnitten im Planfeststellungsbeschluss vom 29. Dezember
  2004, Dokumentationspflicht des Deponiebetreibers hinsichtlich der
  Abfallmengen, Voraussetzungen zum Betrieb einer
  Schlackenaufbereitungsanlage, Herkunftsorte der Schlacken
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  08.07.2020 und Antwort 01.10.2020 Drucksache 20/3197
            
            


            
            
- Deponie Flörsheim-Wicker: Entsorgung der Aschen aus der
  Altholzverbrennung im Biomassekraftwerk Flörsheim-Wicker
  Abfallmengen im Biomassekraftwerk Flörsheim-Wicker, Schadstoffe in
  Rost- und Kesselaschen sowie Schlacken, Nachweispflicht für
  gefährliche Abfälle und vorliegende Entsorgungsnachweise zur nicht
  abschließenden Verwertung, Möglichkeit der Vorlage von Analysen und
  gutachterliche Stellungnahmen zur Einstufung als nicht gefährlicher
  Abfall, getrennte Sammlung und Lagerung in Flörsheim-Wicker,
  Kontrollen der Lagerung, Vorgaben zur Entsorgung der Aschen, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  07.09.2020 Drucksache 20/3572
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/19  16.09.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Deponierungskapazitäten in Hessen II
  Entwicklung der Kapazitäten zur Deponierung von Bauabfällen und
  Erdaushub (insb. Deponierungsklassen 0 und 1) seit 2016, geplante
  Maßnahmen und Aktivitäten der Landesregierung zur Beseitigung des
  Mangels an Deponierungskapazitäten im Baubereich sowie
  fachaufsichtliche Begleitung von Projekten seit 2019 und deren
  Ergebnisse, Genehmigungen und Ablehnungen von Deponien bzw.
  Deponieerweiterungen seit August 2019, Entwicklung der Recyclingquote
  von verschiedenen Baumaterialien seit 2016, Maßnahmen zur Förderung
  des Einsatzes recycelter Baustoffe, Schätzung der jährlich
  einsparbaren Menge CO2 durch heimatnahe Entsorgung ohne lange
  überregionale Transportwege, Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  10.09.2021 und Antwort 08.11.2021 Drucksache 20/6366
            
            


            
            
- Entsorgung der freigemessenen Abfälle aus dem Rückbau des AKW
  Biblis - Teil I
  geeignete Deponien zur Aufnahme von freigemessenen radioaktiven
  Abfällen, Dosiskriterium für die Freigabe zur Deponierung,
  Erfahrungsaustausch mit anderen Bundesländern
            
  Kleine Anfrage                                 Kummer, Gerald, SPD
  18.11.2021 und Antwort 13.01.2022 Drucksache 20/6748
            
            


            
            
- Entsorgung der freigemessenen Abfälle aus dem Rückbau des AKW
  Biblis - Teil II
  Antragstellung des Landkreis Bergstraße auf Mitbenutzung einer
  Beseitigungsanlage, Zuständigkeit des Regierungspräsidiums Darmstadt
  als Abfallbehörde, Maßnahmen zur Sicherstellung der Transparenz über
  die Verfahren der Deponiesuche und der Minimierung der
  Strahlenbelastung, Angaben zur Verwertung der Abfälle
            
  Kleine Anfrage                                 Kummer, Gerald, SPD
  18.11.2021 und Antwort 13.01.2022 Drucksache 20/6749
            
            


            
            
- Deponierungskapazitäten in Hessen III
  Planung oder Bau von weiteren Deponien, Beurteilung der
  Entsorgungssituation insbesondere für gering belasteten Bodenaushub
  und Bauschutt, Auswirkung auf Baukosten, Zeitpunkt der
  Veröffentlichung des Gutachtens zu Potenzialen und Schaffung
  zusätzlicher Deponiekapazitäten für mineralische Abfälle,
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Informationen zu Gesprächen mit Entsorgungspflichtigen und Vertretern
  der betroffenen Wirtschaft 
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  14.06.2022 und Antwort 02.08.2022 Drucksache 20/8649
            
            


            
            
- Abriss Atomkraftwerk Biblis: Kein radioaktiver Müll auf
  Hausmülldeponien
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  22.09.2022 Drucksache 20/9225
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA