Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Neubewertung von Immobilien im Erbfall
  Übersicht des kassenmäßigen Aufkommens der Erbschaft- und
  Schenkungsteuer von 2017 bis 2021, Angaben zu den jeweiligen
  Fallzahlen aufgelistet nach Erbfall, Aufteilung der Steuereinnahmen
  auf die Steuerklassen, Bewertung der Angemessenheit der persönlichen
  Freibeträge angesichts der Änderungen bei der Immobilienbewertung,
  Möglichkeit der Stundung der Steuerschuld sowie erbschaftsteuerfreie
  Übertragung von Familienheimen an Erben
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  19.12.2022 und Antwort 08.02.2023 Drucksache 20/9715
            
            


            
            
- Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des
  Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021
            
  Antrag der Landesregierung                     Landesregierung
  13.03.2023 Drucksache 20/10743
  Plenarprotokoll 21/6   13.03.2024 S.324 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
  Bemerkung:  Bemerkungen 2021 des Hessischen Rechnungshofs zur
              Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Hessen
              (einschließlich der Feststellungen zur Haushaltsrechnung
              2021) - Drs 20/9569 -
            
  Ausschussberatungen:
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 21/2   06.03.2024    
      Beschlussempfehlung Drucksache  21/261 06.03.2024
      Beschluss: Entlastung erteilen
  Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung (UFV)
      UFV 20/27  10.05.2023    
      20/28  21.06.2023    
      20/29  12.07.2023    
      20/30  13.09.2023    
      20/31  29.11.2023    
      Entlastung erteilen
  Ausschussvorlagen:
  UFV 20/93 (nicht öffentlich) 20.10.2023
  UFV 20/96 (nicht öffentlich) 06.10.2023
  UFV 20/102 (nicht öffentlich) 01.12.2023
  UFV 20/105 (nicht öffentlich) 03.01.2024
  UFV 20/106 (nicht öffentlich) 03.01.2024
  UFV 21/1 (nicht öffentlich) 23.01.2024
  UFV 21/2 (nicht öffentlich) 21.08.2023
            


            
            
- Hessische Gerichtsbarkeit - Bearbeitungszeit in
  Erbscheinsverfahren
  Anzahl der Anträge auf Erteilung eines Erbscheins seit Einführung des
  elektronischen Erbscheinverfahrens, Anteil der Anfragen zu
  Nachlasssachen über den digitalen Servicepoint von 2018 bis 2022
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  27.04.2023 und Antwort 12.06.2023 Drucksache 20/10972
            
            


            
            
- Immobilienerwerb des Landes Hessen durch Staatserbrecht
  Anzahl der an den Landesbetrieb Bau und Immobilien Hessen (LBIH)
  übergebenen Grundstücke und Immobilien von 2018 bis 2022, Anteil der
  Erbfälle mit Immobiliarvermögen, Zahl der Abgänge von Grundstücken
  aus Fiskalerbschaften in der Verwaltung des LBIH sowie Höhe des
  Erlöses aus den Verkäufen, Flächenangaben der geerbten Grundstücke
  außerhalb Hessens; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Schenk, Gerhard, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Gagel, Klaus, AfD
  16.05.2023 und Antwort 15.06.2023 Drucksache 20/11084
            
            


            
            
- Nachlasspflegschaften mit Immobilien oder Unternehmen
  Auskunft der Landesregierung zur Verfügbarkeit und Auswertung der
  statistischen Daten im Sinne der Anfrage
            
  Kleine Anfrage                                 Schenk, Gerhard, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD
  19.10.2023 und Antwort 20.11.2023 Drucksache 20/11653
            
            


            
            
            
            
- Nachlasspflegschaften ohne Immobilien
  Anzahl der Sterbefallanzeigen im Jahr 2022, Verfügbarkeit
  statistischer Daten im Sinne der Anfrage
            
  Kleine Anfrage                                 Schenk, Gerhard, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD
  19.10.2023 und Antwort 20.11.2023 Drucksache 20/11654