Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- SuedLink Unterschiede der Karstunterbohrung im Ringgau und der Unterbohren der Werra, Einschätzung der Risiken einer Unterbohrung von Fließgewässern, Zuständigkeit für Planungs- und Genehmigungsverfahren, Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung, Erkenntnisse aus der Anhörung im Wirtschaftsausschuss Kleine Anfrage Fissmann, Karina, SPD; John, Knut, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; Weiß, Marius, SPD 13.03.2019 und Antwort 02.05.2019 Drucksache 20/319 - Auswirkungen der geplanten Südlinktrasse auf Hessen Ansätze zum Leitungsverlauf und zur technischen Ausführung über ein Planfeststellungsverfahren, Gewährleistung der Bürgerbeteiligung, Berücksichtigung von Umweltbelangen, Kriterien zum Trassenverlauf, Beitrag des Europäischen Verbundsystems bei Planungen, Auswirkungen des Netzausbaus für Stromverbraucher Kleine Anfrage Schenk, Gerhard, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD 29.05.2019 und Antwort 05.07.2019 Drucksache 20/715 - SuedLink-Trassenverlauf fragwürdig - 100 Meter Mindestabstand durchsetzen Einwände seitens des Werra-Meißner-Kreises gegen den vorgeschlagenen Trassenverlauf, Kritik am fehlenden Mindestabstand von Erdkabeln zu Wohnhäusern im Bezug auf elektrische und magnetische Felder, Auswirkungen des Kohleausstiegs Dringlicher Antrag Grüger, Stephan, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Fissmann, Karina, SPD; John, Knut, SPD; Weiß, Marius, SPD; Fraktion der SPD 17.06.2019 Drucksache 20/822 Plenarprotokoll 20/21 25.09.2019 S.1513 (Video) Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/8 16.10.2019 (ö) Ablehnung - Trassenverlauf von SuedLink nach fachlichen Kriterien entscheiden Unabdingbarkeit eines flexiblen Stromnetzes durch Dezentralisierung des Stroms aus Erneuerbaren Energien und Neubau leistungsstarker Stromtrassen wie Suedlink, Verantwortung der Trassenplanung für Ultranet und Suedlink, Voraussetzungen für die Erdverkabelung Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 16.10.2019 Drucksache 20/1363 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/8 16.10.2019 (ö) Annahme - Hessische Landesregierung soll rechtlich gegen Suedlink-Trasse vorgehen Zweifel an technischer und naturverträglicher Realisierbarkeit der Stromtrasse durch den Werra-Meißner-Kreis, Forderung nach Prüfung fachlicher Kriterien des von der Bundesnetzagentur festgelegten Abschnittes C und ggfs. Vorbereitung rechtlicher Schritte Antrag John, Knut, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; Weiß, Marius, SPD; Fraktion der SPD 10.12.2020 Drucksache 20/4263 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/26 16.12.2020 (ö) Ablehnung - SuedLink: Akzeptanz nur bei fachlich nachvollziehbarer Trassenführung möglich Notwendigkeit nachvollziehbarer fachlicher Kriterien und Berücksichtigung der Anwohnerinteressen bei Festlegung des Trassenkorridors, Befürchtung von grundwassergefährdenden Bohrungen im Zuge der von der Bundesnetzagentur festgelegten Trassenführung durch den Werra-Meißner-Kreis, Feststellung der Trassenführung durch Thüringen als unproblematischer im Hinblick auf technische Kriterien und Aspekte des Umwelt- und Grundwasserschutzes, Forderung nach Aufgriff der Anwohnerinteressen und Hinwirkung auf Dialog zur Veränderung des Bundesfachplanungsbeschlusses, Einlegung einer Einwendung bei BNetzA nach § 14 NABEG Antrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 15.12.2020 Drucksache 20/4289 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/26 16.12.2020 (ö) Annahme - Neue Werrabrücke Witzenhausen zwischen der B 451 und der B 80 Beurteilung des geplanten Neubaus im Hinblick auf den Schwerlast-, Rad- und Fußgängerverkehr, Sachstand zu den Planungen des Abschnitts der SuedLink Trasse im Bereich von Witzenhausen Kleine Anfrage John, Knut, SPD 03.08.2022 und Antwort 06.09.2022 Drucksache 20/8946