Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- SuedLink
  Unterschiede der Karstunterbohrung im Ringgau und der Unterbohren der
  Werra, Einschätzung der Risiken einer Unterbohrung von
  Fließgewässern, Zuständigkeit für Planungs- und
  Genehmigungsverfahren, Durchführung einer
  Umweltverträglichkeitsprüfung, Erkenntnisse aus der Anhörung im
  Wirtschaftsausschuss
            
  Kleine Anfrage                                 Fissmann, Karina, SPD; John, Knut, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan,
                                                 SPD; Weiß, Marius, SPD
  13.03.2019 und Antwort 02.05.2019 Drucksache 20/319
            
            


            
            
- Auswirkungen der geplanten Südlinktrasse auf Hessen
  Ansätze  zum Leitungsverlauf und zur technischen Ausführung über ein
  Planfeststellungsverfahren, Gewährleistung der Bürgerbeteiligung,
  Berücksichtigung von Umweltbelangen, Kriterien zum Trassenverlauf,
  Beitrag des Europäischen Verbundsystems bei Planungen, Auswirkungen
  des Netzausbaus für Stromverbraucher
            
  Kleine Anfrage                                 Schenk, Gerhard, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD
  29.05.2019 und Antwort 05.07.2019 Drucksache 20/715
            
            


            
            
- SuedLink-Trassenverlauf fragwürdig - 100 Meter Mindestabstand
  durchsetzen
  Einwände seitens des Werra-Meißner-Kreises gegen den vorgeschlagenen
  Trassenverlauf, Kritik am fehlenden Mindestabstand von Erdkabeln zu
  Wohnhäusern im Bezug auf elektrische und magnetische Felder,
  Auswirkungen des Kohleausstiegs 
            
            
  Dringlicher Antrag                             Grüger, Stephan, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Fissmann, Karina, SPD; John, Knut,
                                                 SPD; Weiß, Marius, SPD; Fraktion der SPD
  17.06.2019 Drucksache 20/822
  Plenarprotokoll 20/21  25.09.2019 S.1513 (Video)
            
  Ausschussberatung:
            
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/8   16.10.2019 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Trassenverlauf von SuedLink nach fachlichen Kriterien
  entscheiden
  Unabdingbarkeit eines flexiblen Stromnetzes durch Dezentralisierung
  des Stroms aus Erneuerbaren Energien und Neubau leistungsstarker
  Stromtrassen wie Suedlink, Verantwortung der Trassenplanung für
  Ultranet und Suedlink, Voraussetzungen für die Erdverkabelung
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  16.10.2019 Drucksache 20/1363
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/8   16.10.2019 (ö)
      Annahme
            


            
            
- Hessische Landesregierung soll rechtlich gegen Suedlink-Trasse
  vorgehen
  Zweifel an technischer und naturverträglicher Realisierbarkeit der
  Stromtrasse durch den Werra-Meißner-Kreis, Forderung nach Prüfung
  fachlicher Kriterien des von der Bundesnetzagentur festgelegten
  Abschnittes C und ggfs. Vorbereitung rechtlicher Schritte
            
  Antrag                                         John, Knut, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; Weiß, Marius, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  10.12.2020 Drucksache 20/4263
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/26  16.12.2020 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- SuedLink: Akzeptanz nur bei fachlich nachvollziehbarer
  Trassenführung möglich
            
  Notwendigkeit nachvollziehbarer fachlicher Kriterien und
  Berücksichtigung der Anwohnerinteressen bei Festlegung des
  Trassenkorridors, Befürchtung von grundwassergefährdenden Bohrungen
  im Zuge der von der Bundesnetzagentur festgelegten Trassenführung
  durch den Werra-Meißner-Kreis, Feststellung der Trassenführung durch
  Thüringen als unproblematischer im Hinblick auf technische Kriterien
  und Aspekte des Umwelt- und Grundwasserschutzes, Forderung nach
  Aufgriff der Anwohnerinteressen und Hinwirkung auf Dialog zur
  Veränderung des Bundesfachplanungsbeschlusses, Einlegung einer
  Einwendung bei BNetzA nach § 14 NABEG
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  15.12.2020 Drucksache 20/4289
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/26  16.12.2020 (ö)
      Annahme
            


            
            
- Neue Werrabrücke Witzenhausen zwischen der B 451 und der B 80
  Beurteilung des geplanten Neubaus im Hinblick auf den Schwerlast-,
  Rad- und Fußgängerverkehr, Sachstand zu den Planungen des Abschnitts
  der SuedLink Trasse im Bereich von Witzenhausen
            
  Kleine Anfrage                                 John, Knut, SPD
  03.08.2022 und Antwort 06.09.2022 Drucksache 20/8946