Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Bodenerosion durch Maisanbau. Maisanbau in Wasserscheiden als
  maßgeblicher Faktor für Schlammfluten bei Starkregen
            
  Berichtsantrag                                 Schenk, Gerhard, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Heidkamp,
                                                 Erich, AfD; Enners, Arno, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD
  30.08.2019 Drucksache 20/1118
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/13  15.01.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  ULA 20/11 (nicht öffentlich) 20.11.2019
            


            
            
- Information über die Notwendigkeit und das Prozedere für mögliche
  Meldungen zu Setzungen und Erdfällen
  Meldepflicht für bei ungewollter Freisetzung von Erdgas mit
  Personenschaden, Verpuffung, Explosion, Brand, Trümmerflug oder
  andere vergleichbare Begebenheiten; Verfahrensweisen zur Meldung bei
  Erdfällen, Verantwortlichkeit für die Gewährleistung der Sicherheit
  von Gasleitungen, organisatorische Regelung für die Registrierung und
  Bearbeitung von Schadensmeldungen
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  26.01.2022 und Antwort 07.04.2022 Drucksache 20/7751
            
            


            
            
- Erdfälle in der Region Bad Karlshafen und Trendelburg
  Einschätzung der Möglichkeit von Erdrutschen in der Hofgeismarer
  Rötsenke und im Reinhardswald, Inventarkarten und Datenbanken zur
  Ermittlung einer Gefährdung des Auftretens von 
  Subrosionserscheinungen, Prozesse zur Überwachung der Gesteine
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  31.01.2022 und Antwort 14.04.2022 Drucksache 20/7791
            
            


            
- Erdfälle in der Gemarkung von Schupbach, Gemeinde Beselich, im
  Kreis Limburg-Weilburg Teil I
  Angaben zur Gefährdungsbeurteilung hinsichtlich der Erdsenkungen,
  Informierung des Grundstückseigentümers durch das Regierungspräsidium
  Gießen über den Rechtsnachfolger des Bergwerkfeldes, Bewertung des
  Gefahrenpotentials des Altbergbau rund um Schupbach, Vorgehen bei der
  Kontrolle und Untersuchung von Erdsenkungen 
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  21.09.2022 und Antwort 06.01.2023 Drucksache 20/9211
            
            


            
            
- Erdfälle in der Gemarkung von Schupbach, Gemeinde Beselich, im
  Kreis Limburg-Weilburg Teil II
  Maßnahmen zur Feststellung des uneingeschränkten sicheren Betriebs
  der Gashochdruckleitung über den Leitungsbetreiber Open Grid Europe
  GmbH (OGE), Regelungen bei Haftungsfragen, Möglichkeit der
  Gefährdungseinschätzung durch das zuständige Regierungspräsidium
  sowie Unterstützung als Gefahrenabwehrbehörde
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  21.09.2022 und Antwort 10.01.2023 Drucksache 20/9212
            
            


            
            
- Geplantes Regenrückhaltebecken im Huttengrund
  Bewertung der Hochwassergefahr in den Kinzig-Gebieten, Gründe gegen
  die Standorteignung zum Bau eines Wasserrückhaltebeckens, Angaben zur
  Dauer des Planfeststellungsverfahrens unter Berücksichtigung der
  Untersuchungen des Rutschhanges sowie der Erarbeitung geeigneter
  Hangsicherungskonzepte
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  22.11.2022 und Antwort 10.01.2023 Drucksache 20/9586