- Energiepolitik neu denken - Bürgerwillen ernst nehmen
  Sorge wegen steigender Energiekosten, Abschaffung des
  Erneuerbare-Energien-Gesetzes und des Zwei-Prozent-Ziels, Überprüfung
  der Windvorrangplanung, Kritik an der Routenführung der
  Ultranet-Trasse, Einbindung der Gaskraftwerke in die
  Energieversorgung, mehr Mittel zur Energieforschung
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  19.02.2019 Drucksache 20/176
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/7   28.02.2019 S.422-435 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/9   03.04.2019 S.596
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/1   20.03.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/370 21.03.2019
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/7 S.422-424, 432-432, 434-435)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/7 S.424-425)
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/7 S.425-427)
  Grüger, Stephan, SPD (PlPr 20/7 S.427-428)
  Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU (PlPr 20/7 S.428-430)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/7 S.430-433)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/7 S.433-434)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Windkraft - Auslaufen EEG-Förderung
  Wegfall der EEG-Förderung von 2021 bis 2024, Anzahl der regionalen
  Anlagen inner- und außerhalb von Windvorrangflächen aufgelistet nach
  Gemeinde und Landkreis
            
  Kleine Anfrage                                 Rock, René, Freie Demokraten
  26.06.2019 und Antwort 19.08.2019 Drucksache 20/870
            
            


            
            
            
            
- Windkraft und Hessenforst
  Flächenvergabe an Gesellschaften zur Windenergienutzung, Anzahl der
  abgeschlossenen Gestattungsverträge, Angabe der verpachteten
  Windvorrangflächen in Hektar, Übersicht der Erlöse von 2015 bis 2019,
  Rückbaubürgschaften zur Verringerung der Kostenrisiken, Zahl der bis
  2023 aus der EEG-Förderung ausscheidenden Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Rock, René, Freie Demokraten
  16.06.2020 und Antwort 01.09.2020 Drucksache 20/2995
            
            


            
            
- Energiewende beschleunigen: landeseigene Förderprogramme für
  Stromspeicher, Wallboxen und PV-Anlagen erforderlich
  Notwendigkeit der Erhöhung des Ausbaus Erneuerbarer Energien zwecks
  Beschleunigung der Energiewende, Vorteile des Erneuerbaren Energien
  Gesetzes, Zunahme des Einsatzes von Photovoltaikanlagen (Erhöhung der
  Eigenstromversorgung) und der Installation von Wallboxen, unterstützt
  durch diverse Förderprogramme, Forderungen nach eigenem hessischen
  Förderprogramm für Photovoltaikanlagen mit Batteriespeichern und
  Wiederaufnahme der Förderungen für die Einrichtung von Wallboxen für
  Private und damit verbundenem Umstieg auf E-Mobilität
            
  Antrag                                         John, Knut, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; Weiß, Marius, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  22.03.2022 Drucksache 20/8122
  Plenarprotokoll 20/116 12.10.2022 S.9281 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/60  02.11.2022 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Ausbau der privaten Ladeinfrastruktur in Hessen
  Einschätzung der Bedeutung des Ladens von Elektrofahrzeugen am Wohn-
  sowie am Arbeitsort, Installation von Wallboxen in
  Mehrfamilienhäusern und Förderung beim Aufbau von Ladeinfrastruktur
  am Arbeitsplatz, Verbesserung der Bedingungen für
  Mieterstromkonzepte, Verankerung der Brandschutz-Nachschau in der
  Bauordnung
            
  Kleine Anfrage                                 Stirböck, Oliver, Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  07.10.2022 und Antwort 17.11.2022 Drucksache 20/9337
            
            


            
            
- Jede Kilowattstunde zählt - aber nicht für die hessische
  Landesregierung in ihrem ideologischen Kampf gegen die Kleine
  Wasserkraft?
  Informationen über den Beitrag der Wasserkraft zur Stromproduktion
  unter Einbeziehung der Energiekrise, Auswirkungen der Klimaerwärmung,
  Festsetzung von Mindestwassermengen in Fließgewässern und Vollzug der
  Mindestwasseranforderungen bei betroffenen Ausleitungskraftwerken,
  Bewertung der energetischen Auswirkungen sowie der wirtschaftlichen
  Gefährdung von Wasserkraftanlagen, Wertungen des
  Erneuerbare-Energien-Gesetzes bei der Schutzgüterabwägung, Vorgaben
  des Wasserhaushaltsgesetzes und der Europäischen
  Wasserrahmenrichtlinie, Einzelfallgutachten in Härtefallsituationen,
  Verfahrensstand bei Klageverfahren
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Grüger, Stephan, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; John, Knut, SPD; Weiß, Marius, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  13.10.2022 Drucksache 20/9362
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/60  02.11.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht