Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Grundbildungszentren
  Bewertung der Maßnahmen zur Alphabetisierung und Grundbildung
  Erwachsener an Grundbildungszentren, förderfähige Maßnahmen,
  Unterstützung und Sicherung des Fortbestandes der
  Grundbildungszentren, Fördermittel und Veröffentlichung der
  Förderrichtlinie zur Förderung im Rahmen der ESF-Förderperiode 2014
  bis 2020
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  11.02.2019 und Antwort 28.03.2019 Drucksache 20/141
            
            


            
            
- Perspektiven für Fachlehrkräfte für arbeitstechnische Fächer an
  beruflichen Schulen
  Auflistung der Lehrkräfte nach Fachrichtung und Schulaufsicht im
  Schuljahr 2019/2020; Darstellung der Renteneintrittsprognose,
  Berechnung und Stellenerweiterung bei Koordinationsstellen, Grund für
  fehlende Einstellungsgarantie, Differenzen hinsichtlich der
  Pflichtstundenanzahl, Kompetenzen der Fachlehrkräfte, Kriterium für
  eine Aufstiegsmöglichkeit insbesondere bei der Besoldung, Möglichkeit
  der Weiterqualifizierung in einem zweiten Schulfach; Übersicht der
  absolvierten Weiterbildungen von 2015 bis 2019; Anlage
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten
  31.10.2019 Drucksache 20/1486
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/14  05.02.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/15 02.01.2020
            


            
            
- Maßnahmen gegen Analphabetismus
  Maßnahmen und finanzielle Förderung zur Angebotsentwicklung der
  Alphabetisierung, Planungen zur Umsetzung des Schwerpunktes
  Weiterbildungspolitik, Kosten für Öffentlichkeitsarbeit und
  Werbemittel, Aktionen zu Sensibilisierung, Rolle der allgemeinen und
  beruflichen Schulen
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten
  13.05.2019 und Antwort 05.08.2019 Drucksache 20/615
            
            


            
            
- Analphabetismus in Hessen
  Anteil der Erwachsenen mit Alpha-Level 4, Alpha-Level 1-3 und
  Alpha-Level 1-4 ohne Schulabschluss; Maßnahmen zum Erreichen eines
  höheren Grades der Alphabetisierung, Vorgehen in Schulen zur
  Förderung bei geringer Literalität
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD; Scholz, Heiko, AfD
  16.05.2019 und Antwort 05.08.2019 Drucksache 20/645
            
            


            
            
- Öffentlich geförderte Weiterbildung und geplante Neuregelung der
  Umsatzsteuerbefreiung für Bildungsleistungen
  Ziele und Inhalte im Bereich der beruflichen und der allgemeinen
  gesellschaftlichen Weiterbildung, Definition von "beruflicher
  Weiterbildung", Bedarf und Nutzung öffentlich geförderter Angebote,
  Entwicklung der Weiterbildungsbeteiligung in den letzten 10 Jahren
  und Höhe des Anteils im Verhältnis zur Erwerbsbevölkerung, Pläne zur
  Fortsetzung des Weiterbildungspakts, Gespräche mit den Trägern zur
  inhaltlichen Ausgestaltung eines neuen Weiterbildungspaktes, Höhe der
  gestellten Mittel im Rahmen des Pakts, Haltung der Landesregierung
  zur Umsatzsteuerbefreiung für Bildungsleistungen und der von der
  Bundesregierung angestrebten Reform der Umsatzsteuerbefreiung,
  Beurteilung der geltende Steuerbefreiungsregelung, Sicherstellung
  eines diskriminierungsfreien Zugangs zu Angeboten des lebenslangen
  Lernens, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD
  29.10.2019 Drucksache 20/1458
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/12  27.11.2019 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Lebenslanges Lernen
  Anzahl der Studienanfängerinnen und -anfänger sowie Studierende mit
  erfolgreich abgeschlossenen Studium zwischen 30 und 40 Jahren und
  über 40 Jahre in den Jahren 2010 und 2019 aufgelistet nach
  Fächergruppen; Zahl der Beginnerinnen und Beginner eines Erst- oder
  eines Zweitstudiums seit 2010, Maßnahmen zur Förderung ohne
  Alterslimitierung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  16.03.2020 und Antwort 30.04.2020 Drucksache 20/2561
            
            


            
            
- Erwachsenenbildung in Zeiten der Corona-Krise
  Verfahren mit den Kursen der Volkshochschulen während der Pandemie,
  Zahl der unterbrochenen Integrations- und Berufssprachkurse, Stand
  und Prognose für die Wiederaufnahme der Präsenzkurse,
  Hygieneempfehlungen des Robert-Koch-Instituts, Planungsperspektiven
  unter Pandemiebedingungen, technische Ausstattung für digitales
  Lernen, Ausbau des Lernportals des Volkshochschulverbandes, Maßnahmen
  zur Unterstützung der Bildungseinrichtungen und deren
  Interessenvertretungen, Förderprogramm zur Gestaltung digitaler
  Lernsettings im Bereich der allgemeinen Weiterbildung im
  Weiterbildungspakt 2021 bis 2025, Erarbeitung einer
  Digitalisierungsstrategie für die Verbreitung von Kunst und Kultur in
  der digitalen Welt, Verwendungszwecke für gesetzliche Zuschüsse
  hinsichtlich der Corona-Pandemie
            
  Berichtsantrag                                 Geis, Kerstin, SPD; Degen, Christoph, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  02.07.2020 Drucksache 20/3150
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/25  28.10.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/21 14.10.2020
            


            
            
            
            
- Anerkennung von Lernleistungen im Fernstudium
  Stellenwert des Bereichs lebenslanges Lernen und Lernen für
  Erwachsene, Bewertung der Formen des Blended Learnings, Anzahl der
  Anbieter für Fernunterricht sowie zugelassener Lehrgänge,
  Voraussetzung für die Prüfung für Nichtschülerinnen und Nichtschüler
  zur Erlangung des Hauptschulabschlusses, des mittleren Abschlusses
  oder des Abiturs
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  23.07.2020 und Antwort 15.03.2021 Drucksache 20/3283
            
            


            
            
- Schreib- und Lesekompetenz hinsichtlich Gesundheitskompetenz I
  Anteil der Analphabeten und Analphabetinnen aus der LEO-Studie,
  Zahlen zum Kursangebot seit 2010, Ergebnisse der
  Landesarbeitsgemeinschaft Erwachsenenbildung im Justizvollzug,
  Übersicht der Projekte und Weiterbildungen in freier Trägerschaft,
  Grundlage der Standortauswahl der Grundzentren, Evaluation der
  Zentren
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  10.11.2020 und Antwort 22.03.2021 Drucksache 20/4065
            
            


            
            
- Schreib- und Lesekompetenz hinsichtlich Gesundheitskompetenz II
  Umsetzung der Empfehlungen der Initiative HEAL - Health Literacy im
  Kontext von Alphabetisierung und Grundbildung, Umfragen zur
  Gesundheitskompetenz in der Bevölkerung, Forschungsprojekte an
  Universitäten und Hochschulen, Angabe der Akteurinnen und Akteure
  hinsichtlich Förderungen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  10.11.2020 und Antwort 11.03.2021 Drucksache 20/4066
            
            


            
            
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
- Erfahrungsbericht an den Hessischen Landtag über die Durchführung
  des Hessischen Gesetzes über den Anspruch auf Bildungsurlaub (2015
  bis 2018) nach § 15 Abs. 2 HBUG
            
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/47  21.01.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/39
            


            
            
- Silver Surfer - digitale Bildung und Teilhabe für ältere Menschen
  in Hessen
  Anzahl der über 65jährigen mit Internetnutzung, Programme und
  Angebote für ältere Menschen zur Vermittlung von Digitalisierung und
  Nutzung des Internets (Di@otsen, Freiwilliges Soziales Jahr, Ehrenamt
  digitalisiert) sowie Anzahl der Internetlotsen infolge des
  Bundesprogramms Digital Kompass, Ziel der Digitalstrategie der
  Landesregierung, Höhe der Landesmittel zur Beschaffung von tablets
  für Pflege- und Behinderteneinrichtungen, Nutzung der landeseigenen
  Internetseite wie-digial-bin-ich, Internetnutzung in privaten
  Haushalten (Anlage)
            
  Kleine Anfrage                                 Kaffenberger, Bijan, SPD
  18.06.2021 und Antwort 16.08.2021 Drucksache 20/5992
            
            


            
            
- Viertes Gesetz zur Änderung des Hessischen Gesetzes über den
  Anspruch auf Bildungsurlaub
  Möglichkeit von Präsenzveranstaltungen und Onlineveranstaltungen mit
  Anerkennung als Bildungsveranstaltung, Verlängerung der Befristung
  des Gesetzes bis 31. Dezember 2027
            
  Gesetzentwurf                                  Fraktion der Freien Demokraten
  03.05.2022 Drucksache 20/8399
  Plenarprotokoll 20/102 10.05.2022 S.8223-8229 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/76  19.05.2022    
      20/77  30.06.2022    
      20/79  08.09.2022 (ö)
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/75 (Teil 1-3)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       SIA 08.09.2022 20/79
  schriftl. Stellungnahmen   SIA 20/75 Teil 1
                             SIA 20/75 Teil 2
                             SIA 20/75 Teil 3
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Stirböck, Oliver, Freie Demokraten (PlPr 20/102 S.8223)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/102 S.8224)
  Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/102 S.8224-8225)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/102 S.8225-8226)
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/102 S.8226)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/102 S.8227)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/102 S.8227-8228)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/102 S.8228-8229)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Erwachsenbildung - Schulen für Erwachsene
            
  Große Anfrage                                  Heidt-Sommer, Nina, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD;
                                                 Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  03.05.2022 Drucksache 20/8408
  Antw 15.08.2022 Drucksache 20/9000
  Plenarprotokoll 20/114 22.09.2022
  von Tagesordnung abgesetzt
            
            


            
            
- Gesetz zur Änderung des Hessischen Gesetzes über den Anspruch auf
  Bildungsurlaub und weiterer Rechtsvorschriften
  zeitliche Flexibilisierung des Arbeitsprogrammes an fünf Tagen,
  Veranstaltungen mit verkürztem Arbeitsprogramm (für
  Teilzeitbeschäftigte und Beschäftigte in Werkstätten für Behinderte),
  Möglichkeit digitaler Veranstaltungsformate, Neufassung der
  Überschrift in Hessisches Gesetz über den Anspruch auf Bildungsurlaub
  (Hessisches Bildungsurlaubsgesetz - HBUG), weitere Änderungen des
  Hessischen Bildungsurlaubsgesetzes (Art. 2), Änderung des Hessischen
  Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches (Art. 3), Verwendung der Kurzform
  HBUG und HKJGB, redaktionelle Änderungen, Verlängerung der Befristung
  des Gesetzes und der Durchführungsverordnung bis 31. Dezember 2029
  Gesetzentwurf                                  Landesregierung
  05.07.2022 Drucksache 20/8769
  Plenarprotokoll 20/111 14.07.2022 S.8926-8929 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/77  30.06.2022    
      20/79  08.09.2022 (ö)
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/75 (Teil 1-3)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       SIA 08.09.2022 20/79
  schriftl. Stellungnahmen   SIA 20/75 Teil 1
                             SIA 20/75 Teil 2
                             SIA 20/75 Teil 3
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/111 S.8926)
            als Minister für Soziales und Integration
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/111 S.8927)
  Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/111 S.8927)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/111 S.8927)
  Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/111 S.8927)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/111 S.8927-8928)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/111 S.8928-8929)


            
            
- Finanzwissen und ökonomische Bildung
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der Freien Demokraten
  27.09.2022 Drucksache 20/9244
            
  Ausschussberatungen:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA