Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Hessen
  Definition der Begriffe Wohnungs- und Obdachlosigkeit, Erkenntnisse
  zur Anzahl und Entwicklung der Zahlen wohnungsloser Menschen, häufige
  Ursachen und besonders betroffene Personengruppen, Aufgaben der
  Fachkonferenz Wohnungshilfe, Sitzungen und Ergebnisse sowie
  ergriffene Maßnahmen, Zeitpunkt sowie Ausgestaltung der Erhebung
  einer Wohnungsnotfallstatisik, durchgeführte Forschungsprojekte,
  Unterstützung von Gedenkstätten zur Verfolgung, Inhaftierung und
  Ermordung wohnungs- und obdachloser Menschen während der Zeit des
  Nationalsozialismus; Zuständigkeit für Hilfegewährung, Stellenwert
  der Prävention, Möglichkeiten zur Weitergabe von Informationen über
  Mahnungen oder Räumungsklagen an Hilfe- und Unterstützungsstrukturen,
  Zahlen beratener Personen zur Vermeidung von Wohnungs- und
  Obdachlosigkeit, Anzahl beratener Personen bei
  Schuldnerberatungsstellen, Baumaßnahmen aufgelistet nach Jahr und
  Wohneinheiten, wesentliche Ursachen für Obdachlosigkeit bei Menschen
  mit eigenem Erwerbseinkommen, Erkenntnisse zum Bezug von
  Eingliederungshilfe für wohnungslose Personen, spezifische Hilfs- und
  Unterstützungsangebote für Frauen, Erkenntnisse zu sexueller Gewalt
  gegen wohnungslose und obdachlose Frauen, Trans- oder queere Frauen
  sowie Intersexuelle Personen; Unterstützungsangebote für ältere
  Menschen, Maßnahmen zur gesundheitlichen Versorgung, Entwicklung der
  Zahlen wohnungsloser älterer Menschen, Formen von Diskriminierung und
  Ausgrenzung, Maßnahmen im Rahmen der Antidiskriminierungsarbeit,
  Straftaten gegen wohnungs- und obdachlose Menschen, u.a.m.; Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  10.09.2019 Drucksache 20/1168
  Antw 11.03.2020 Drucksache 20/2537
  Plenarprotokoll 20/59  12.11.2020 S.4530-4542 (1. Video) (2. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/59 S.4530-4532)
  Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/59 S.4532-4535)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/59 S.4535-4536)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/59 S.4536-4538)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/59 S.4538-4539)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/59 S.4540-4541)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/59 S.4541-4542)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
            
            
- Internationale Studierende in Hessen
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der Freien Demokraten
  02.10.2019 Drucksache 20/1313
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/11  23.01.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WKA 20/8 (nicht öffentlich) 28.11.2019
            


            
            
- Sozialstaat der Zukunft muss gesellschaftlichen Zusammenhalt in
  unserem Land erneuern und für die Zukunft stärken
  Einführung eines neuen Bürgergeldes statt ALG II, längere Bezugsdauer
  von ALG I für lange Beitragszahler, Schaffung einer
  Kindergrundsicherung, Einführung einer gesetzlichen Grundrente,
  Maßnahmen zur Absicherung neuer Formen der Erwerbstätigkeit durch
  Sozialsysteme (Selbständige, Leiharbeit, Befristung), höherer
  Mindestlohn und gleiche Arbeitsbedingungen für Leiharbeit, Stärkung
  flexibler Arbeitsmodelle, Gewährleistung von Wohnraumversorgung durch
  Zurückdrängen von Spekulationen mit Grund und Boden, soziale Stadt-
  und Quartierentwicklung mit bezahlbarem Wohnraum, Stärkung der
  Kommunen in Organisation der Altenpflege, u.a.m.
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der SPD
  12.12.2019 Drucksache 20/1714
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/28  12.12.2019 S.2177-2191 (1. Video)
  (2.
  Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/31  29.01.2020 S.2502
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/21  16.01.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2039 16.01.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/28 S.2177-2179, 2190-2191)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/28 S.2179-2181)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/28 S.2181-2183)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/28 S.2183-2184)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/28 S.2185-2186)
  Pentz, Manfred, CDU (PlPr 20/28 S.2186-2187)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/28 S.2188-2190)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Flüchtlinge im hessischen Bildungssystem
  Informierung der Eltern über die Möglichkeit des Besuchs einer
  Kindertageseinrichtung sowie Unterstützung der Träger bei der
  Aufnahme von Kindern mit Fluchthintergrund, Anzahl der Ausländerinnen
  und Ausländer mit Ausbildungsduldung, Zahl der dual Auszubildenden
  und Absolventinnen und Absolventen von schulischen Ausbildungen, aus
  sogenannten Asylherkunftsländern im Jahr 2019, Anzahl der Übergänge
  ehemaliger Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteiger in Regelklassen
  und duale Ausbildungen, schulische Maßnahmen zur Förderung der
  Deutschkompetenz, personelle Ressourcen zur Förderung der deutschen
  Sprachkompetenz bei jugendlichen Flüchtlingen
            
  Kleine Anfrage                                 Wallmann, Astrid, CDU; Arnoldt, Lena, CDU; Bamberger, Dirk, CDU; Banzer, Jürgen, CDU; Bellino,
                                                 Holger, CDU; Boddenberg, Michael, CDU; Claus, Ines, CDU; Funken, Sandra, CDU; Heitland, Birgit,
                                                 CDU; Hering, Thomas, CDU; Hofmeister, Andreas, CDU; Honka, Hartmut, CDU; Kartmann, Norbert, CDU;
                                                 Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU; Müller-Klepper, Petra, CDU; Pentz, Manfred, CDU; Ravensburg,
                                                 Claudia, CDU; Reul, Michael, CDU; Ruhl, Michael, CDU; Schwarz, Armin, CDU; Steinraths, Frank,
                                                 CDU; Utter, Tobias, CDU; Veyhelmann, Joachim, CDU
  14.01.2020 und Antwort 10.08.2020 Drucksache 20/1792
            
            


            
            
- Flüchtlingsflüge nach Hessen
  Übersicht der Flüge aufgelistet nach Zeitpunkt und Ankunftsflughafen,
  Zuweisungen aus dem Humanitären Aufnahmeprogramm Türkei (HAP) und
  Resettlement-Programm aufgelistet nach Gebietskörperschaft, Maßnahmen
  hinsichtlich der Eindämmung des Corona-Virus, Zuweisungen von
  Personen ohne Einreise über einen hessischen Verkehrsflughafen,
  Regelungen zur Verteilung, Aufenthaltsstatus der ausgewählten
  Personen des HAP sowie des Resettlement-Programms, Ansprüche auf
  Sozialleistungen sowie Erlaubnis zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit,
  Anzahl der Teilnehmer des Programms "Wirtschaft integriert"
            
  Große Anfrage                                  Fraktion der AfD
  04.05.2020 Drucksache 20/2676
  Antw 04.08.2020 Drucksache 20/3334
  Plenarprotokoll 20/67  16.03.2021 S.5312 (Video)
            


            
            
- Geduldete Personen nach §§ 60 bzw. 60 a AufenthG
  Anzahl der Personen mit und ohne Duldung, Zahl der abgeschobenen
  Straftäter in 2018 und 2019
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  27.05.2020 und Antwort 10.07.2020 Drucksache 20/2855
            
            


            
            
- Nachfrage zum Integrationskompass - Gründe von Zuwanderung - Teil
  I
  Zahlen der verschiedenen Aufenthaltserlaubnisse für die Jahre 2013
  bis 2018, Anzahl der Einwanderungen aus humanitären Gründen sowie der
  Einwanderungen aus Drittstaaten; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Schulz, Dimitri, AfD
  28.07.2020 und Antwort 24.08.2020 Drucksache 20/3295
            
            


            
            
- Nachfrage zum Migrationskompass - Zuwanderung und Erwerbstätigkeit
  - Teil I
  Definition des erwerbsfähigen Alters bei Zugewanderten, Zahl der
  Ablehnungen für Drittstaatsangehörige in 2019, Anteil der
  sozialversicherungspflichtig beschäftigen, arbeitslosen,
  selbstständig tätigen, verbeamteten, geringfügig beschäftigten oder
  für den Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung stehenden Ausländer und
  Ausländerinnen; erwerbstätige und erwerbsfähige Leistungsberechtigte
            
  Kleine Anfrage                                 Schulz, Dimitri, AfD; Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD
  14.07.2020 und Antwort 18.08.2020 Drucksache 20/3210
            
            


            
            
- Nachfrage zum Migrationskompass - Zuwanderung und Erwerbstätigkeit
  - Teil II
            
  Daten aus dem durch die Statistischen Ämter des Bundes und der Länder
  erstellten Mikrozensus
            
  Kleine Anfrage                                 Schulz, Dimitri, AfD; Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD
  14.07.2020 und Antwort 21.08.2020 Drucksache 20/3211
            
            


            
            
- Nachfrage zum Integrationskompass - Gründe von Zuwanderung - Teil
  II
  Zahlen der verschiedenen Aufenthaltserlaubnisse für die Jahre 2013
  bis 2018, Anzahl der Einwanderungen zur Ausübung einer
  Erwerbstätigkeit; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Schulz, Dimitri, AfD
  28.07.2020 und Antwort 24.08.2020 Drucksache 20/3296
            
            


            
            
- Hessen für den sozialen Wiederaufbau Europas
  Begrüßung der seitens der EU-Kommission 2017 beschlossenen Grundsätze
  der europäischen Rechte sowie des im Mai 2021 beschlossenen
  Aktionsplans zur Europäischen Säule sozialer Rechte, Zustimmung zu
  Zielvorgaben u.a. hinsichtlich Erhöhung der Quote der Erwerbstätigen
  (Abbau geschlechtsspezifischer Beschäftigungsunterschiede,
  frühkindliche Betreuung und Bildung, Beschäftigungsverhältnis junger
  Menschen und Reduzierung früher Schulabgänge), Weiterbildung,
  digitale Kompetenzen, Verringerung der Armut und sozialer
  Ausgrenzung, Kritik an abstrakter Formulierung des Aktionsplans,
  Forderungen: beschleunigte Umsetzung des sozialen Regelwerks,
  Definition landesspezifischer Ziele, Werben für Aktionsplan bei
  Bevölkerung
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  10.05.2021 Drucksache 20/5721
  Plenarprotokoll 20/78  17.06.2021 S.6326
            
  Ausschussberatung:
  Europaausschuss (EUA)
      EUA 20/18  09.09.2021 (ö)
      Ablehnung
            


- Maßnahmen zur Behebung des Fachkräftemangels
  Definition und Identifikation von Schutzsuchenden, Datenerhebung im
  Rahmen der Erfassung beim Statistischen Bundesamt sowie im
  Ausländerzentralregister beim Bundesamt für Migration und
  Flüchtlinge, Regelungen für die Ausübung einer Erwerbstätigkeit bei
  Besitz eines Aufenthaltstitels, Anzahl der Personen mit einer
  Staatsangehörigkeit der Hauptasylherkunftsländer in
  sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung sowie Anteil der
  Personen in einem Ausbildungsverhältnis, in Handwerks- und
  Pflegeberufen, Angaben zum Maßnahmenkatalog zur Integration auf dem
  Arbeitsmarkt; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  13.12.2021 und Antwort 16.03.2022 Drucksache 20/6959
            
            


            
            
- Integration von geflüchteten Frauen in Hessen
  Anzahl der Migrantinnen und deren Anteil aus dem Familiennachzug, Art
  der Berufsausbildung und -tätigkeit, Möglichkeiten ausländischer
  Mütter zur Teilnahme an Integrationskursen, Förderung von
  frauenspezifischen Integrationsmaßnahmen zur Schaffung von
  Chancengleichheit und Berücksichtigung frauenspezifischer Aspekte
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD
  23.12.2021 und Antwort 20.01.2022 Drucksache 20/7014
            
            


            
            
- Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine - Teil VIII
  Auswirkungen für den Leistungsbezug durch den Rechtskreiswechsel aus
  dem Asylbewerber-Leistungsgesetz in das SGB II, Einschätzung der
  Erteilung einer Beschäftigungserlaubnis nach aufenthaltsrechtlichen
  Gesichtspunkten, Maßnahmen der Landesregierung zur Integration von
  Flüchtlingen in die duale Ausbildung, als Fachkräfte in den
  Arbeitsmarkt oder in Programme für Menschen im Leistungsbezug des
  Asylbewerberleistungsgesetzes, Nachweis und Anerkennung des
  Schutzstatus für als Staatenlose und Staatsangehörige anderer
  Drittländer aus der Ukraine einreisenden Personen
            
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Gaw, Dirk, AfD
  06.04.2022 und Antwort 20.07.2022 Drucksache 20/8260
            


            
            
- "Solidarität mit der Ukraine - Frieden in Europa - Hessen hilft" -
  Aktionsplan Ukraine - schnell, umfassend, vorbildhaft
  Debatte über den Aktionsplan der Landesregierung hinsichtlich
  Maßnahmen zur Aufnahme und Integration der ukrainischen Flüchtlinge
  (u.a. Unterbringung, Kinderbetreuung, Schule, Berufsausbildung,
  Studium, Arbeitsmarkt)
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU
  09.05.2022 Drucksache 20/8431
  Plenarprotokoll 20/104 12.05.2022 S.8371-8378 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/104 S.8371-8372)
  Sönmez, Saadet, DIE LINKE (PlPr 20/104 S.8372-8373, 8378-8378)
  Waschke, Sabine, SPD (PlPr 20/104 S.8373)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/104 S.8374)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/104 S.8374-8375, 8377-8378)
  Heidkamp, Erich, AfD (PlPr 20/104 S.8375-8376)
  Wintermeyer, Axel, CDU (PlPr 20/104 S.8376-8377)
            als Minister im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten
            und Chef der Staatskanzlei
  Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/104 S.8378)


            
            
- Ukrainische Schutzsuchende in Hessen umfangreich unterstützen -
  Landesregierung muss sich zu ihrer Verantwortung gegenüber Kommunen
  bekennen
  Forderungen: Landeskoordinator zur Organisation der
  Flüchtlingsversorgung gemeinsam mit Kommunen, Registrierung der
  Flüchtlinge zur Gewährleistung des Zugangs zu Wohnraum und
  Sozialleistungen, zentrale Steuerung einer bedarfsgerechten
  Unterbringung (WLAN-Zugang und behindertengerechter Wohnraum,
  Unterstützung der Kommunen und Ehrenamtlichen), ergänzende
  Bildungsangebote neben Schule, Zugang zu Sprachkursen und
  Arbeitsmarkt, regionale Partnerschaften mit ukrainischen Regionen und
  Unterstützung bei Wiederaufbau, Beteiligung der Justiz an Aufklärung
  von Kriegsverbrechen, u.a.m.
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der Freien Demokraten
  11.05.2022 Drucksache 20/8460
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/104 12.05.2022 S.8371-8378 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/110 13.07.2022 S.8805
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/77  30.06.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/8728 30.06.2022
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/104 S.8371-8372)
  Sönmez, Saadet, DIE LINKE (PlPr 20/104 S.8372-8373, 8378)
  Waschke, Sabine, SPD (PlPr 20/104 S.8373)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/104 S.8374)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/104 S.8374-8375, 8377-8378)
  Heidkamp, Erich, AfD (PlPr 20/104 S.8375-8376)
  Wintermeyer, Axel, CDU (PlPr 20/104 S.8376-8377)
            als Minister im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten
            und Chef der Staatskanzlei
  Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/104 S.8378)


            
            
- Integrationsmonitor 2022
  Erläuterungen zu den Folgen der Corona-Pandemie für Menschen mit
  Migrationshintergrund, Übersicht der Veränderungen in verschiedenen
  Lebensaspekten wie Arbeit, Einkommen und Familie sowie Darstellung
  der Arbeitslosenquote von 2020 bis 2022, Unterschiede bei den
  Bildungsabschlüssen von Schülerinnen und Schülern mit und ohne
  Migrationshintergrund, Bewertung bildungspolitischer Strategien und
  Maßnahmen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  24.05.2022 und Antwort 16.08.2022 Drucksache 20/8537
            
            


            
            
- Arbeitskräftemangel am Frankfurter Flughafen - Rekrutierung von
  2000 Arbeitskräften aus der Türkei - Teil I
  Gründe für die Entscheidung der Fraport AG gegen die Einstellung
  türkischer Arbeitskräfte
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Schulz, Dimitri, AfD
  18.07.2022 und Antwort 21.09.2022 Drucksache 20/8872
            
            


            
            
- Arbeitskräftemangel am Frankfurter Flughafen - Rekrutierung von
  2000 Arbeitskräften aus der Türkei - Teil IV
  Erläuterung des zwischenstaatlichen Sozialversicherungsabkommens,
  Aufenthaltstitel der Arbeitskräfte für die Dauer der Erwerbstätigkeit
  am Frankfurter Flughafen, Verpflichtung zur Abreise nach Ablauf der
  Gültigkeit der erteilten Visa
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Schulz, Dimitri, AfD
  18.07.2022 und Antwort 30.08.2022 Drucksache 20/8875
            
            


            
            
- Arbeitskräftemangel am Frankfurter Flughafen - Rekrutierung von
  2000 Arbeitskräften aus der Türkei - Teil V
  Gründe für die Entscheidung der Fraport AG gegen die Einstellung
  türkischer Arbeitskräfte, keine Planungen zu einer inhaltlichen
  Verkürzung der Zuverlässigkeitsüberprüfung
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Schulz, Dimitri, AfD
  27.07.2022 und Antwort 21.09.2022 Drucksache 20/8926
            
            


            
            
- Folgenachfragen zu den Beantwortungen der Kleinen Anfrage
  "Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine -Teil I - VIII" - Teil II
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD
  02.09.2022 Drucksache 20/9078