Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Hessen Definition der Begriffe Wohnungs- und Obdachlosigkeit, Erkenntnisse zur Anzahl und Entwicklung der Zahlen wohnungsloser Menschen, häufige Ursachen und besonders betroffene Personengruppen, Aufgaben der Fachkonferenz Wohnungshilfe, Sitzungen und Ergebnisse sowie ergriffene Maßnahmen, Zeitpunkt sowie Ausgestaltung der Erhebung einer Wohnungsnotfallstatisik, durchgeführte Forschungsprojekte, Unterstützung von Gedenkstätten zur Verfolgung, Inhaftierung und Ermordung wohnungs- und obdachloser Menschen während der Zeit des Nationalsozialismus; Zuständigkeit für Hilfegewährung, Stellenwert der Prävention, Möglichkeiten zur Weitergabe von Informationen über Mahnungen oder Räumungsklagen an Hilfe- und Unterstützungsstrukturen, Zahlen beratener Personen zur Vermeidung von Wohnungs- und Obdachlosigkeit, Anzahl beratener Personen bei Schuldnerberatungsstellen, Baumaßnahmen aufgelistet nach Jahr und Wohneinheiten, wesentliche Ursachen für Obdachlosigkeit bei Menschen mit eigenem Erwerbseinkommen, Erkenntnisse zum Bezug von Eingliederungshilfe für wohnungslose Personen, spezifische Hilfs- und Unterstützungsangebote für Frauen, Erkenntnisse zu sexueller Gewalt gegen wohnungslose und obdachlose Frauen, Trans- oder queere Frauen sowie Intersexuelle Personen; Unterstützungsangebote für ältere Menschen, Maßnahmen zur gesundheitlichen Versorgung, Entwicklung der Zahlen wohnungsloser älterer Menschen, Formen von Diskriminierung und Ausgrenzung, Maßnahmen im Rahmen der Antidiskriminierungsarbeit, Straftaten gegen wohnungs- und obdachlose Menschen, u.a.m.; Anlagen Große Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 10.09.2019 Drucksache 20/1168 Antw 11.03.2020 Drucksache 20/2537 Plenarprotokoll 20/59 12.11.2020 S.4530-4542 (1. Video) (2. Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/59 S.4530-4532) Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/59 S.4532-4535) Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/59 S.4535-4536) Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/59 S.4536-4538) Enners, Arno, AfD (PlPr 20/59 S.4538-4539) Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/59 S.4540-4541) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/59 S.4541-4542) als Minister für Soziales und Integration - Internationale Studierende in Hessen Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 02.10.2019 Drucksache 20/1313 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/11 23.01.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: WKA 20/8 (nicht öffentlich) 28.11.2019 - Sozialstaat der Zukunft muss gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land erneuern und für die Zukunft stärken Einführung eines neuen Bürgergeldes statt ALG II, längere Bezugsdauer von ALG I für lange Beitragszahler, Schaffung einer Kindergrundsicherung, Einführung einer gesetzlichen Grundrente, Maßnahmen zur Absicherung neuer Formen der Erwerbstätigkeit durch Sozialsysteme (Selbständige, Leiharbeit, Befristung), höherer Mindestlohn und gleiche Arbeitsbedingungen für Leiharbeit, Stärkung flexibler Arbeitsmodelle, Gewährleistung von Wohnraumversorgung durch Zurückdrängen von Spekulationen mit Grund und Boden, soziale Stadt- und Quartierentwicklung mit bezahlbarem Wohnraum, Stärkung der Kommunen in Organisation der Altenpflege, u.a.m. Dringlicher Antrag Fraktion der SPD 12.12.2019 Drucksache 20/1714 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/28 12.12.2019 S.2177-2191 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/31 29.01.2020 S.2502 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/21 16.01.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/2039 16.01.2020 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/28 S.2177-2179, 2190-2191) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/28 S.2179-2181) Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/28 S.2181-2183) Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/28 S.2183-2184) Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/28 S.2185-2186) Pentz, Manfred, CDU (PlPr 20/28 S.2186-2187) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/28 S.2188-2190) als Minister für Soziales und Integration - Flüchtlinge im hessischen Bildungssystem Informierung der Eltern über die Möglichkeit des Besuchs einer Kindertageseinrichtung sowie Unterstützung der Träger bei der Aufnahme von Kindern mit Fluchthintergrund, Anzahl der Ausländerinnen und Ausländer mit Ausbildungsduldung, Zahl der dual Auszubildenden und Absolventinnen und Absolventen von schulischen Ausbildungen, aus sogenannten Asylherkunftsländern im Jahr 2019, Anzahl der Übergänge ehemaliger Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteiger in Regelklassen und duale Ausbildungen, schulische Maßnahmen zur Förderung der Deutschkompetenz, personelle Ressourcen zur Förderung der deutschen Sprachkompetenz bei jugendlichen Flüchtlingen Kleine Anfrage Wallmann, Astrid, CDU; Arnoldt, Lena, CDU; Bamberger, Dirk, CDU; Banzer, Jürgen, CDU; Bellino, Holger, CDU; Boddenberg, Michael, CDU; Claus, Ines, CDU; Funken, Sandra, CDU; Heitland, Birgit, CDU; Hering, Thomas, CDU; Hofmeister, Andreas, CDU; Honka, Hartmut, CDU; Kartmann, Norbert, CDU; Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU; Müller-Klepper, Petra, CDU; Pentz, Manfred, CDU; Ravensburg, Claudia, CDU; Reul, Michael, CDU; Ruhl, Michael, CDU; Schwarz, Armin, CDU; Steinraths, Frank, CDU; Utter, Tobias, CDU; Veyhelmann, Joachim, CDU 14.01.2020 und Antwort 10.08.2020 Drucksache 20/1792 - Flüchtlingsflüge nach Hessen Übersicht der Flüge aufgelistet nach Zeitpunkt und Ankunftsflughafen, Zuweisungen aus dem Humanitären Aufnahmeprogramm Türkei (HAP) und Resettlement-Programm aufgelistet nach Gebietskörperschaft, Maßnahmen hinsichtlich der Eindämmung des Corona-Virus, Zuweisungen von Personen ohne Einreise über einen hessischen Verkehrsflughafen, Regelungen zur Verteilung, Aufenthaltsstatus der ausgewählten Personen des HAP sowie des Resettlement-Programms, Ansprüche auf Sozialleistungen sowie Erlaubnis zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit, Anzahl der Teilnehmer des Programms "Wirtschaft integriert" Große Anfrage Fraktion der AfD 04.05.2020 Drucksache 20/2676 Antw 04.08.2020 Drucksache 20/3334 Plenarprotokoll 20/67 16.03.2021 S.5312 (Video) - Geduldete Personen nach §§ 60 bzw. 60 a AufenthG Anzahl der Personen mit und ohne Duldung, Zahl der abgeschobenen Straftäter in 2018 und 2019 Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 27.05.2020 und Antwort 10.07.2020 Drucksache 20/2855 - Nachfrage zum Integrationskompass - Gründe von Zuwanderung - Teil I Zahlen der verschiedenen Aufenthaltserlaubnisse für die Jahre 2013 bis 2018, Anzahl der Einwanderungen aus humanitären Gründen sowie der Einwanderungen aus Drittstaaten; Anlage Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Schulz, Dimitri, AfD 28.07.2020 und Antwort 24.08.2020 Drucksache 20/3295 - Nachfrage zum Migrationskompass - Zuwanderung und Erwerbstätigkeit - Teil I Definition des erwerbsfähigen Alters bei Zugewanderten, Zahl der Ablehnungen für Drittstaatsangehörige in 2019, Anteil der sozialversicherungspflichtig beschäftigen, arbeitslosen, selbstständig tätigen, verbeamteten, geringfügig beschäftigten oder für den Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung stehenden Ausländer und Ausländerinnen; erwerbstätige und erwerbsfähige Leistungsberechtigte Kleine Anfrage Schulz, Dimitri, AfD; Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD 14.07.2020 und Antwort 18.08.2020 Drucksache 20/3210 - Nachfrage zum Migrationskompass - Zuwanderung und Erwerbstätigkeit - Teil II Daten aus dem durch die Statistischen Ämter des Bundes und der Länder erstellten Mikrozensus Kleine Anfrage Schulz, Dimitri, AfD; Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD 14.07.2020 und Antwort 21.08.2020 Drucksache 20/3211 - Nachfrage zum Integrationskompass - Gründe von Zuwanderung - Teil II Zahlen der verschiedenen Aufenthaltserlaubnisse für die Jahre 2013 bis 2018, Anzahl der Einwanderungen zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit; Anlagen Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Schulz, Dimitri, AfD 28.07.2020 und Antwort 24.08.2020 Drucksache 20/3296 - Hessen für den sozialen Wiederaufbau Europas Begrüßung der seitens der EU-Kommission 2017 beschlossenen Grundsätze der europäischen Rechte sowie des im Mai 2021 beschlossenen Aktionsplans zur Europäischen Säule sozialer Rechte, Zustimmung zu Zielvorgaben u.a. hinsichtlich Erhöhung der Quote der Erwerbstätigen (Abbau geschlechtsspezifischer Beschäftigungsunterschiede, frühkindliche Betreuung und Bildung, Beschäftigungsverhältnis junger Menschen und Reduzierung früher Schulabgänge), Weiterbildung, digitale Kompetenzen, Verringerung der Armut und sozialer Ausgrenzung, Kritik an abstrakter Formulierung des Aktionsplans, Forderungen: beschleunigte Umsetzung des sozialen Regelwerks, Definition landesspezifischer Ziele, Werben für Aktionsplan bei Bevölkerung Antrag Fraktion der SPD 10.05.2021 Drucksache 20/5721 Plenarprotokoll 20/78 17.06.2021 S.6326 Ausschussberatung: Europaausschuss (EUA) EUA 20/18 09.09.2021 (ö) Ablehnung - Maßnahmen zur Behebung des Fachkräftemangels Definition und Identifikation von Schutzsuchenden, Datenerhebung im Rahmen der Erfassung beim Statistischen Bundesamt sowie im Ausländerzentralregister beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Regelungen für die Ausübung einer Erwerbstätigkeit bei Besitz eines Aufenthaltstitels, Anzahl der Personen mit einer Staatsangehörigkeit der Hauptasylherkunftsländer in sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung sowie Anteil der Personen in einem Ausbildungsverhältnis, in Handwerks- und Pflegeberufen, Angaben zum Maßnahmenkatalog zur Integration auf dem Arbeitsmarkt; Anlage Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 13.12.2021 und Antwort 16.03.2022 Drucksache 20/6959 - Integration von geflüchteten Frauen in Hessen Anzahl der Migrantinnen und deren Anteil aus dem Familiennachzug, Art der Berufsausbildung und -tätigkeit, Möglichkeiten ausländischer Mütter zur Teilnahme an Integrationskursen, Förderung von frauenspezifischen Integrationsmaßnahmen zur Schaffung von Chancengleichheit und Berücksichtigung frauenspezifischer Aspekte Kleine Anfrage Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD 23.12.2021 und Antwort 20.01.2022 Drucksache 20/7014 - Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine - Teil VIII Auswirkungen für den Leistungsbezug durch den Rechtskreiswechsel aus dem Asylbewerber-Leistungsgesetz in das SGB II, Einschätzung der Erteilung einer Beschäftigungserlaubnis nach aufenthaltsrechtlichen Gesichtspunkten, Maßnahmen der Landesregierung zur Integration von Flüchtlingen in die duale Ausbildung, als Fachkräfte in den Arbeitsmarkt oder in Programme für Menschen im Leistungsbezug des Asylbewerberleistungsgesetzes, Nachweis und Anerkennung des Schutzstatus für als Staatenlose und Staatsangehörige anderer Drittländer aus der Ukraine einreisenden Personen Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Gaw, Dirk, AfD 06.04.2022 und Antwort 20.07.2022 Drucksache 20/8260 - "Solidarität mit der Ukraine - Frieden in Europa - Hessen hilft" - Aktionsplan Ukraine - schnell, umfassend, vorbildhaft Debatte über den Aktionsplan der Landesregierung hinsichtlich Maßnahmen zur Aufnahme und Integration der ukrainischen Flüchtlinge (u.a. Unterbringung, Kinderbetreuung, Schule, Berufsausbildung, Studium, Arbeitsmarkt) Antrag Fraktion der CDU 09.05.2022 Drucksache 20/8431 Plenarprotokoll 20/104 12.05.2022 S.8371-8378 (Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Claus, Ines, CDU (PlPr 20/104 S.8371-8372) Sönmez, Saadet, DIE LINKE (PlPr 20/104 S.8372-8373, 8378-8378) Waschke, Sabine, SPD (PlPr 20/104 S.8373) Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/104 S.8374) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/104 S.8374-8375, 8377-8378) Heidkamp, Erich, AfD (PlPr 20/104 S.8375-8376) Wintermeyer, Axel, CDU (PlPr 20/104 S.8376-8377) als Minister im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten und Chef der Staatskanzlei Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/104 S.8378) - Ukrainische Schutzsuchende in Hessen umfangreich unterstützen - Landesregierung muss sich zu ihrer Verantwortung gegenüber Kommunen bekennen Forderungen: Landeskoordinator zur Organisation der Flüchtlingsversorgung gemeinsam mit Kommunen, Registrierung der Flüchtlinge zur Gewährleistung des Zugangs zu Wohnraum und Sozialleistungen, zentrale Steuerung einer bedarfsgerechten Unterbringung (WLAN-Zugang und behindertengerechter Wohnraum, Unterstützung der Kommunen und Ehrenamtlichen), ergänzende Bildungsangebote neben Schule, Zugang zu Sprachkursen und Arbeitsmarkt, regionale Partnerschaften mit ukrainischen Regionen und Unterstützung bei Wiederaufbau, Beteiligung der Justiz an Aufklärung von Kriegsverbrechen, u.a.m. Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten 11.05.2022 Drucksache 20/8460 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/104 12.05.2022 S.8371-8378 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/110 13.07.2022 S.8805 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/77 30.06.2022 Beschlussempfehlung Drucksache 20/8728 30.06.2022 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Claus, Ines, CDU (PlPr 20/104 S.8371-8372) Sönmez, Saadet, DIE LINKE (PlPr 20/104 S.8372-8373, 8378) Waschke, Sabine, SPD (PlPr 20/104 S.8373) Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/104 S.8374) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/104 S.8374-8375, 8377-8378) Heidkamp, Erich, AfD (PlPr 20/104 S.8375-8376) Wintermeyer, Axel, CDU (PlPr 20/104 S.8376-8377) als Minister im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten und Chef der Staatskanzlei Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/104 S.8378) - Integrationsmonitor 2022 Erläuterungen zu den Folgen der Corona-Pandemie für Menschen mit Migrationshintergrund, Übersicht der Veränderungen in verschiedenen Lebensaspekten wie Arbeit, Einkommen und Familie sowie Darstellung der Arbeitslosenquote von 2020 bis 2022, Unterschiede bei den Bildungsabschlüssen von Schülerinnen und Schülern mit und ohne Migrationshintergrund, Bewertung bildungspolitischer Strategien und Maßnahmen; Anlagen Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 24.05.2022 und Antwort 16.08.2022 Drucksache 20/8537 - Arbeitskräftemangel am Frankfurter Flughafen - Rekrutierung von 2000 Arbeitskräften aus der Türkei - Teil I Gründe für die Entscheidung der Fraport AG gegen die Einstellung türkischer Arbeitskräfte Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Schulz, Dimitri, AfD 18.07.2022 und Antwort 21.09.2022 Drucksache 20/8872 - Arbeitskräftemangel am Frankfurter Flughafen - Rekrutierung von 2000 Arbeitskräften aus der Türkei - Teil IV Erläuterung des zwischenstaatlichen Sozialversicherungsabkommens, Aufenthaltstitel der Arbeitskräfte für die Dauer der Erwerbstätigkeit am Frankfurter Flughafen, Verpflichtung zur Abreise nach Ablauf der Gültigkeit der erteilten Visa Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Schulz, Dimitri, AfD 18.07.2022 und Antwort 30.08.2022 Drucksache 20/8875 - Arbeitskräftemangel am Frankfurter Flughafen - Rekrutierung von 2000 Arbeitskräften aus der Türkei - Teil V Gründe für die Entscheidung der Fraport AG gegen die Einstellung türkischer Arbeitskräfte, keine Planungen zu einer inhaltlichen Verkürzung der Zuverlässigkeitsüberprüfung Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Schulz, Dimitri, AfD 27.07.2022 und Antwort 21.09.2022 Drucksache 20/8926 - Folgenachfragen zu den Beantwortungen der Kleinen Anfrage "Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine -Teil I - VIII" - Teil II Verfahren zur Vermeidung des zeitgleichen Leistungsbezugs in mehreren EU-Mitgliedsstaaten, Vermittlung von Geflüchteten in Initiativen oder Förderungsprogramme zu Berufsausbildung, Universitäts-Hochschulstudium oder sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD 02.09.2022 und Antwort 09.12.2022 Drucksache 20/9078 - Auswanderung von Fachkräften ins Ausland Anzahl der ausgewanderten Personen von 2017 bis 2021, Übersicht der Zielländer, Angaben zu möglichen Motivlagen und Gründen einer Abwanderung, Untersuchungen zu Abwanderungen ausländischer Fachkräfte, Maßnahmen zur Bindung von Fachkräften; Anlage Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos 30.01.2023 und Antwort 06.03.2023 Drucksache 20/10459 - Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ukrainischer Kriegsflüchtlinge - Teil I Anzahl der Personen mit ukrainischer Staatsangehörigkeit mit sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung seit März 2022, Zuständigkeiten für die Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD 12.04.2023 und Antwort 12.06.2023 Drucksache 20/10916 - Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ukrainischer Kriegsflüchtlinge - Teil II Anzahl der leistungsberechtigten sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten mit ukrainischer Staatsangehörigkeit, Anteil der Leistungsbezieher aus dem Sozialgesetzbuch II, Kriterien für die Arbeitsmarktintegration Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD 12.04.2023 und Antwort 17.05.2023 Drucksache 20/10917 - Auswanderung von Fachkräften Einschätzung zur Bindung von qualifizierten Arbeitskräften, Informationen zu Maßnahmen der Landesregierung (siehe hierzu Drucksache 20/10459) Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos 14.06.2023 und Antwort 23.06.2023 Drucksache 20/11182 - Folgeanfrage zur Beantwortung der Kleinen Anfrage "Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine" - Teil II Nachfrage zur Antwort auf die Kleine Anfrage 20/10903; Einschätzung der Kontrolle über die Gewährung von SGB II-/SGB XII-Leistungen bei ausgereisten Flüchtlingen - besonders aus Drittstaaten - durch die zuständigen Jobcenter, Folgen der Abwesenheit von Leistungsbezieherinnen und Leistungsbeziehern, Maßnahmen zur Überwachung des Bezugs von Sozialleistungen über Ländergrenzen hinweg im Bundesgebiet, Beurteilung zur Integration der Menschen aus der Ukraine in den Arbeitsmarkt, Problematik der Anerkennung von ausländischen Berufsqualifikationen und Gleichwertigkeitsfeststellung von ausländischen Hochschulabschlüssen Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD 12.07.2023 und Antwort 14.09.2023 Drucksache 20/11374 - Erwerbstätigkeit von "Geflüchteten" in Hessen Erwerbsquote von Geflüchteten, insbesondere aus dem Nahen Osten und der Ukraine, Quote der Bezieher von Bürgergeld bei erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, Programme der Integration in den Arbeitsmarkt sowie weitere Förderangebote Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos 19.10.2023 und Antwort 21.11.2023 Drucksache 20/11652