Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Schulgeldpflicht in der Erzieherinnen- und Erzieherausbildung in
  Hessen
  Anzahl der Fachschulen für Sozialwesen mit Fachrichtung
  Sozialpädagogik sowie Zahl der Studierenden und
  Aufnahmevoraussetzungen, weitere Ausbildungswege, Höhe des
  Schulgeldes an Ersatzschulen in freier Trägerschaft, Fachkräftebedarf
  sowie Maßnahmen zur Fachkräftesicherung, Haltung der Landesregierung
  zur Schulgeldfreiheit in der Erzieherausbildung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  27.03.2019 und Antwort 03.07.2019 Drucksache 20/412
            
            


            
            
- Mehr Unterstützung für Erzieherinnen und Erzieher
  Dank und Anerkennung an die Mitarbeiter in Kindertagesstätten und den
  Kindertagespflegekräften anlässlich des Tages der Kinderbetreuung am
  13. Mai 2019, insbesondere aber den täglichen Einsatz für eine
  frühkindliche Bildung und Betreuung durch pädagogische Fachkräfte und
  Tagesmütter betreffend, Notwendigkeit einer aktualisierten
  Bedarfsplanung Fachkräftebedarf, Forderung eines Handlungs- und
  Finanzierungskonzeptes, auch im Hinblick auf die Vereinbarkeit von
  Familie und Beruf, Veränderung der Fachkraft-Kind-Relation,
  Wiedereinberufung des runden Tisches Kinderbetreuung mit Schwerpunkt
  Fachkräftegewinnung, Steigerung der Attraktivität des
  Ausbildungsberufes Erzieher
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  06.05.2019 Drucksache 20/564
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/24  30.10.2019 S.1761-1771 (1. Video)
  (2.
  Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/27  11.12.2019 S.2131
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/18  28.11.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/1614 28.11.2019
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/24 S.1761-1762)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/24 S.1762-1763)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/24 S.1763-1765)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/24 S.1765-1766)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/24 S.1766-1767)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/24 S.1768-1769)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/24 S.1769-1771)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Bildungs- und Betreuungsangebote in Hessen
  Grundlagen der Bedarfsberechnung für Bildungs- und
  Betreuungsangebote, Betreuungskapazitäten der Kindertagesstätten,
  Entwicklung der Versorgungsquote zwischen 2009 und 2019,
  Inanspruchnahmen der Plätze, Verteilung der Kapazitäten auf
  kommunale, freigemeindliche und private Träger; Angebote in
  altersübergreifenden Gruppen und Einrichtungen, Kinder mit
  Migrationshintergrund, Betreuungszeiten und Anzahl der Kinder mit
  besonderem Förderbedarf, Verteilung des Platzangebotes auf die
  Gebietskörperschaften und Versorgungsquoten, Ausbaubedarfe der
  Betreuungsangebote, Ganztagsangebote in den einzelnen
  Gebietskörperschaften, Überangebote an Betreuungsplätzen,
  durchschnittliche Gruppengrößen, Maßnahmen zur Unterstützung der
  Ausbaubedarfe, Höhe der Gebühren für die Betreuung über 6 Stunden,
  Anzahl und Qualifikation der Tagespflegepersonen sowie Betreuung in
  eigenen Wohnräumen oder anderen Räumlichkeiten, Entwicklung der
  Betreuungsplätze der Kindertagespflege und Unterstützung durch die
  Landkreise, Anzahl der Beschäftigten zur Betreuung in
  Kindertagesstätten, Verteilung des Personals auf Altersgruppen und
  Trägergruppen, Differenzen zwischen rechnerischem und tatsächlichem
  Bedarf, Teilzeitquote bei Fachkräften zur Betreuung von Kindern,
  Anzahl befristet Beschäftigter, Maßnahmen zur Deckung des steigenden
  Fachkräftebedarfs, Anzahl der Ausbildungen für Kinderpflege,
  Sozialassistenz sowie Erzieherinnen und Erzieher; Zahl der
  Studienanfängerinnen und -anfänger sowie Absolventinnen und
  Absolventen der Kindheitspädadogik, Erziehungswissenschaft und der
  Sozialen Arbeit; Verfahren zur Anerkennung ausländischer Abschlüsse,
  u.a.m.; zahlreiche Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Fraktion der Freien Demokraten
  06.05.2019 Drucksache 20/569
  Antw 09.01.2020 Drucksache 20/1785
  Plenarprotokoll 20/48  02.07.2020 S.3664-3675 (1. Video) (2. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/48 S.3664-3665)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/48 S.3665-3667)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3667-3668)
  Schulz, Dimitri, AfD (PlPr 20/48 S.3668-3670)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/48 S.3670-3671)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/48 S.3672)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/48 S.3673)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3673-3675)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Krankenstand bei Erziehern
  Regelungen für den Krankenstand insbesondere bei einer
  Schwangerschaft
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD
  17.10.2019 und Antwort 25.11.2019 Drucksache 20/1394
            
            


            
            
- In die Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern investieren -
  Betreuungsqualität steigern
  Besorgnis über Fachkräftemangel in Kitas, Forderung zur Steigerung
  der Betreuungsqualität: Verbesserung der Erzieherausbildung durch
  Gebührenbefreiung, Gewährleistung einer allgemeinen
  Ausbildungsvergütung, Ausbau von Plätzen an Fachschulen für
  Sozialassistenz und Sozialpädagogik, Berufsfachschulen für
  Sozialassistenz und Studienplätzen an Hochschulen, Verbesserung der
  Arbeitsbedingungen von Erziehern, Erhöhung des Erziehereinkommens
  durch höhere Eingruppierung im Tarifsystem u.a.m.
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  22.10.2019 Drucksache 20/1415
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/24  30.10.2019 S.1761-1771 (1. Video)
  (2.
  Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/27  11.12.2019 S.2131
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/18  28.11.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/1616 28.11.2019
      Beschluss: Ablehnung
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/24 S.1761-1762)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/24 S.1762-1763)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/24 S.1763-1765)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/24 S.1765-1766)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/24 S.1766-1767)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/24 S.1768-1769)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/24 S.1769-1771)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Situation der Ausbildung im Fachbereich Sozialwesen in Hessen
  II
  Untersuchung der beruflichen Tätigkeit von Erzieherinnen und
  Erziehern, Verteilung auf verschiedene Arbeitsfelder nach dem
  Berufsstart, Maßnahmen zur attraktiveren Gestaltung der
  Erzieherausbildung, Fachkräftesicherung im Bereich der Kinder- und
  Jugendhilfe
            
  Kleine Anfrage                                 Hartmann, Karin, SPD; Gnadl, Lisa, SPD
  07.11.2019 und Antwort 20.01.2020 Drucksache 20/1516
            
            


            
            
- Frühkindliche Bildung stärken - Kommunen und freie Träger
  nachhaltig entlasten - Investitionslücke von knapp 1 Mrd. Euro
  schließen
  Bedeutung der Kinderbetreuung in Kindertagesstätten, fehlende
  ausreichende Bundesmittel im Rahmen des Investitionsprogrammes und
  Gute-Kita-Gesetz wegen erhöhter Finanzlast für die Kita-Betreuung,
  Unterstützung bei Betriebskosten, Notwendigkeit von
  Qualitätsverbesserungen bei Ausbildung und Arbeitsbedingungen von
  Erziehern
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  11.02.2020 Drucksache 20/2361
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/34  19.02.2020 S.2674-2690 (1. Video)
  (2.
  Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/39  06.05.2020 S.3015-3016
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
            
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/25  12.03.2020 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2555 12.03.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/34 S.2674-2676, 2688-2689)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/34
            S.2676-2678)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/34 S.2678-2681)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/34 S.2681-2683)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/34 S.2683-2684)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/34 S.2685-2686, 2689-2690)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/34 S.2687-2688)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Für eine verantwortungsvolle Öffnung der Kindertagesstätten
  Würdigung der Erzieherinnen und Erzieher für die Notbetreuung im
  Rahmen der frühkindlichen Bildung und des Engagements der Eltern und
  Alleinerziehenden hinsichtlich der häuslichen Kinderbetreuung während
  der Corona-Krise und damit verbundenen Belastung bei der
  Vereinbarkeit von Betreuung, Sorge- und Erwerbsarbeit, Kritik am
  fehlenden Rahmenplan für die Wiedereröffnung der Kitas sowie an
  eingeschränkter Hilfe für Familien und Kinder insbesondere Gewalt
  gegen Frauen und Kindern betreffend, Forderung nach vollständiger
  Geltung von Kinderrechten auch in Bezug auf Kinderschutzkonzepte,
  Öffnung der Kitas ab 2. Juni unter Berücksichtigung von Arbeitsschutz
  und Hygiene und ohne Einbindung von Risikogruppen, Erstattung von
  Elternbeiträgen 
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
  26.05.2020 Drucksache 20/2845
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/41  27.05.2020 S.3077-3105 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/45  24.06.2020 S.3477-3478
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/30  04.06.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2935 04.06.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
            
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/41 S.3078-3079, 3103-3104)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/41 S.3079-3081)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/41 S.3081-3083, 3099-3101)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/41 S.3083-3085)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41
            S.3085-3088)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/41 S.3088-3090)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41 S.3090-3091)
            als Minister für Soziales und Integration
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/41 S.3091-3093)
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/41 S.3093-3097)
            als Ministerpräsident (bis 31.05.2022)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/41 S.3097-3099)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/41 S.3102-3103)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41 S.3104-3105)


            
            
- Kindertagesbetreuung verantwortungsvoll öffnen - Konsequenzen aus
  dem Wortbruch des Ministers ziehen
  Recht auf Bildung, Spiel und Freizeit für die Jüngsten, Kritik an der
  stufenweisen Öffnung der Kitas, Forderung eines verbindlichen Plans
  zur Wiederaufnahme des Regelbetriebs und zeitnahen Öffnung unter
  Einhaltung diverser hygienischer und pädagogischer Vorgaben auch für
  Tagespflegeeltern
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der Freien Demokraten
  26.05.2020 Drucksache 20/2850
  Plenarprotokoll 20/41  27.05.2020 S.3077-3105 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Plenarprotokoll 20/45  24.06.2020 S.3478
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/30  04.06.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2936 04.06.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/41 S.3078-3079, 3103-3104)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/41 S.3079-3081)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/41 S.3081-3083, 3099-3101)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/41 S.3083-3085)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41
            S.3085-3088)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/41 S.3088-3090)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41 S.3090-3091)
            als Minister für Soziales und Integration
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/41 S.3091-3093)
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/41 S.3093-3097)
            als Ministerpräsident (bis 31.05.2022)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/41 S.3097-3099)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/41 S.3102-3103)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41 S.3104-3105)


            
            
- Betretungsverbot aufheben - Kindertagesstätten bei der
  vollständigen Öffnung unterstützen
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  16.06.2020 Drucksache 20/3001
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/44  23.06.2020 S.3339-3351 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/46  25.06.2020 S.3572-3581 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/32  23.06.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/3065 23.06.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/44 S.3339, 3341-3342; PlPr 20/46
            S.3577-3578)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/44 S.3340-3341; PlPr 20/46 S.3575-3576)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/44 S.3342-3344; PlPr
            20/46 S.3573)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/44 S.3344-3345; PlPr 20/46
            S.3576-3577)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/44 S.3346-3347; PlPr 20/46
            S.3574-3575)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/44 S.3347-3349; PlPr 20/46 S.3573-3574,
            3580)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/44 S.3349-3351; PlPr 20/46
            S.3579-3580)
            als Minister für Soziales und Integration
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/46 S.3572-3573)


            
            
            
- Erzieherinnen und Erzieher stärken - jetzt in Ausbildung
  investieren
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der SPD
  23.06.2020 Drucksache 20/3047
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/44  23.06.2020 S.3339-3351 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/46  25.06.2020 S.3572-3581 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/32  23.06.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/3066 23.06.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/44 S.3339, 3341-3342; PlPr 20/46
            S.3577-3578)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/44 S.3340-3341; PlPr 20/46 S.3575-3576)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/44 S.3342-3344; PlPr
            20/46 S.3573)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/44 S.3344-3345; PlPr 20/46
            S.3576-3577)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/44 S.3346-3347; PlPr 20/46
            S.3574-3575)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/44 S.3347-3349; PlPr 20/46 S.3573-3574,
            3580)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/44 S.3349-3351; PlPr 20/46
            S.3579-3580)
            als Minister für Soziales und Integration
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/46 S.3572-3573)


            
            
- Kitas in Hessen sind gut aufgestellt: Hessen stellt eine Milliarde
  für Kinderbetreuung bereit
  Unterstützung der Landesregierung bei einer guten Kinderbetreuung,
  frühkindlichen Bildung und Vereinbarkeit von Familie und Beruf,
  Zukunftsfähigkeit durch Fachkräfteoffensive im Rahmen eines
  Landesinvestitionsprogrammes und Gute-Kita-Paket (Erhöhung der
  Grundpauschale, Stärkung der vielfältigen pädagogischen Arbeit,
  Änderung der Mindestpersonalberechnung), Ausbildungsoffensive für
  Erzieher
            
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  23.06.2020 Drucksache 20/3075
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/45  24.06.2020 S.3410-3421 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/51  02.09.2020 S.3895
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/34  20.08.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/3449 20.08.2020
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/45 S.3410-3411)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/45 S.3411-3412)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/45 S.3412-3414)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/45 S.3414-3416)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/45 S.3416-3417)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/45 S.3418-3419)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/45 S.3419-3421)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Lage an den hessischen Kitas zu Beginn des neuen Kita-Jahres vor
  dem Hintergrund der Corona-Pandemie
  Bewertung der Lage der Kindertagesstätten im Hinblick auf die
  Corona-Pandemie sowie des Infektionsgeschehens seit der schrittweisen
  Rückkehr zum Regelbetrieb, Konzepte hinsichtlich einer möglichen
  Steigerung der Infektionszahlen, Umgang mit Krankheits- und
  Erkältungssymptomen bei Kindern in Kinderbetreuungseinrichtungen,
  Regelungen zu Freistellungen von Beschäftigten aufgrund
  gesundheitlicher Risiken, Anzahl der am Testangebot teilnehmenden
  Arztpraxen, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD
  12.08.2020 Drucksache 20/3372
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/34  20.08.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


- Dringliche und eilbedürftige Maßnahmen gemäß § 8 Abs. 1 Satz 3
  GZSG
            
            
  Ausschussberatung:
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/19  26.08.2020    
      20/26  26.03.2021 (ö)
      20/31  08.09.2021 (ö)
      Kenntnisnahme
  Ausschussvorlagen:
  HHA 20/13 18.08.2020
  HHA 20/27 05.03.2021
  HHA 20/28 16.03.2021
  HHA 20/40 04.08.2021
            


            
            
- Zahngesundheit bei Kindern
  Anzahl der von Zahnerkrankungen betroffenen Kinder, Maßnahmen zur
  Prävention von Parodontitis
  und Karies in Kindertagesstätten und Schulen, Unterstützung der
  Lehrkräfte sowie Erzieherinnen und Erzieher bei der Aufklärung über
  Mundhygiene, zahnärztliche Behandlungsstrategien speziell für Kinder,
  Zahn- und Mundgesundheit als Bestandteil der Ausbildung in der
  Sozialpädagogik
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  15.10.2020 und Antwort 22.01.2021 Drucksache 20/3853
            
            


            
            
- Corona-Abstriche bei Schul- und Kita-Personal
  Anzahl möglicher Testungen im Rahmen des Testangebots für Fachkräfte
  in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegepersonen sowie im
  Schulbereich, Zahl bereits getesteter Personen und Ergebnisse,
  Vorgehen bei positiven Testergebnissen, Gründe für die Unterschiede
  bei den Formularen, Veröffentlichung zu teilnehmenden Arztpraxen,
  Vergütung der Praxen pro Test, auswertende Labore, Anzahl möglicher
  Testungen pro Tag, Beurteilung der Kapazitäten der Testzentren und
  Labore, Sicherstellung der Kühlkette für den Transport der Proben,
  Gewährleistung einheitlicher Qualitätsstandards, Dauer bis zur
  Vorlage der Ergebnisse und Weiterarbeit der Getesteten, Unterstützung
  von Schulen und Kindertagesstätten im Falle von positiven
  Testergebnissen
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD
  25.08.2020 Drucksache 20/3477
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/35  02.09.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/21  02.09.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Fachkräfte in hessischen Kitas fehlen - Landesregierung muss
  endlich handeln
  Debatte über die Erhöhung der Ausbildungskapazitäten für
  Erzieherinnen und Erzieher, Verbesserung der Arbeits- und
  Einkommensbedingungen, Steigerung der Qualität der Betreuung
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  31.08.2020 Drucksache 20/3510
  Plenarprotokoll 20/52  03.09.2020 S.3919-3927 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/52 S.3919-3920)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/52 S.3920-3921)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/52 S.3922)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/52 S.3922-3924)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/52 S.3924-3925)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/52 S.3925-3926)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/52 S.3926-3927)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Sprachförderung in Kindertagesstätten und Schulen qualitativ
  verbessern
  Frühstmögliche situations- und praxisbezogene Sprachförderung bei
  anerkanntem Förderbedarf, Bedauern über fehlende Erhebung
  hinsichtlich einer geringen Teilnahme an empfohlenen Vorlaufkursen,
  Forderung einer diesbezüglichen Studie, Notwendigkeit einer
  Sprachförderung in Kindertagesstätten bei ausreichender
  Fachkräfteversorgung
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der Freien Demokraten
  29.09.2020 Drucksache 20/3761
  Plenarprotokoll 20/53  29.09.2020 S.4046-4057 (Video)
  Ablehnung
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/53 S.4046-4048)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/53 S.4048-4050)
  Strube, Manuela, SPD (PlPr 20/53 S.4050-4051)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/53 S.4051-4052)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/53 S.4052-4053)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/53 S.4054-4055)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/53 S.4055-4057)
            Kultusminister


            
            
- Corona-Pandemie zielgerichtet bekämpfen - demokratische
  Legitimation sicherstellen - Corona-Winterfahrplan vorlegen
  Feststellung der Erforderlichkeit demokratisch legitimierter,
  zielgerichteter und evidenzbasierter Maßnahmen, Forderung nach
  Entwicklung eines Winterfahrplans sowie Modifikation und Ergänzung
  der Maßnahmen: u.a. Ermöglichung von Homeoffice, AHAL-Regeln in
  Betrieben, dezentrale Unterbringung von Personen in
  Gemeinschaftsunterkünften, Aufrechterhaltung des Kita- und
  Schulbetriebs (u.a. Schulbusse, Klassengröße, Luftfilter, digitaler
  Unterricht), sowie des Gesundheitssystems (u.a. Fachkräftegewinnung,
  Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse, Finanzierung der
  Kliniken, Personalaufstockung, digitale Schnittstellen zur
  Kontaktnachverfolgung), Schaffung eines Sozialpakets (u.a.
  Pandemieaufschlag für Sozialhilfeempfänger, Hilfsprogramm für
  Soloselbstständige, Mietschuldenmoratorium und Verbot der
  Zwangsräumung, Strom- und Wassersperrung, Sicherstellung des
  Existenzminimums für Wohnungslose, Flüchtlinge und Arbeitsmigranten),
  Finanzierung aus Sondervermögen mit gleichzeitigen Maßnahmen zur
  Sicherstellung der Landesfinanzen (Corona-Abgabe auf große Vermögen,
  Vermögensteuer, Reform der Erbschafts- und Einkommensteuer,
  Streichung der Schuldenbremse), Verhältnismäßigkeitsabwägung zwischen
  Grundrechtseinschränkungen und weiteren Maßnahmen
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
  30.10.2020 Drucksache 20/3971
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/56  31.10.2020 S.4274-4311 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/65  03.02.2021 S.5203
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/47  21.01.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4848 21.01.2021
      Beschluss: Ablehnung
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/26  25.11.2020    
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/25  25.11.2020    
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/22  04.11.2020    
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 20/22  26.11.2020    
      Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56 S.4274-4280)
            als stellvertretender Ministerpräsident
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/56 S.4280-4284)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/56 S.4285-4288)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/56 S.4288-4292)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/56 S.4292-4298)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/56 S.4298-4305)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56
            S.4305-4310)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/56 S.4310-4311)


            
            
- Selbsttestungen von Lehrkräften und die Ergebnisse der "SAFE
  SCHOOL"-Studie
  Beurteilung der Studienergebnisse, mögliche Risiken bei
  Selbsttestungen durch nicht-medizinisches Personal, Sicherstellung
  der eingehenden Schulung von Lehrkräften, Testungen in Schulen und
  Kindertageseinrichtungen, Folgen eines positiven PoC-Antigentests
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  16.12.2020 und Antwort 29.01.2021 Drucksache 20/4293
            
            


- Situation von Kindern und Jugendlichen unter den aktuellen
  Corona-Beschränkungen
  Gründe für die Streichung von Ausnahmeregelungen bei den
  Kontaktbeschränkungen, Berücksichtigung der Vielfältigkeit moderner
  Familienstrukturen, Belastungen insbesondere bei Kindern in
  Betreuungseinrichtungen, Möglichkeit nachbarschaftlicher
  Betreuungskonzepte, Vereinbarkeit des mobilen Arbeitens bzw.
  Homeoffice hinsichtlich Kinderbetreuung und Ersatzbeschulung,
  Unterstützungsleistungen für Eltern, Anspruch auf Kinderkrankengeld,
  Impfvorgehen bei Lehrkräften, Erzieherinnen und Erziehern; geltende
  Vorschriften und Konsequenzen für Familien in kleinen Wohnungen,
  Prognose für gesundheitliche und entwicklungspsychologische Folgen
  bei Kindern und Jugendlichen, Bewertung einer möglichen Zunahme von
  Kindeswohlgefährdungen und häuslicher Gewalt
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  08.01.2021 Drucksache 20/4373
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/46  18.01.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Das Ziel fest im Blick: Gemeinsam die Corona-Krise meistern
  Debatte über Herausforderungen der Pandemie, Auswirkung auf
  Wirtschaft und Gesellschaft sowie über bisherige Maßnahmen zur
  Pandemieeindämmung und zukünftige Perspektive; Themen u.a.
  Kontaktbeschränkungen, Maskenpflicht, Homeoffice, Kindernotbetreuung,
  schulische Unterrichtsformen und Perspektive für Schulöffnungen,
  Schutzmaßnahmen für Lehrer und Erzieher sowie für Menschen in Alten-
  und Pflegeheimen, Personalbedarf in Pflege- und
  Gesundheitseinrichtungen, Wirtschafts- und Überbrückungshilfen (u.a.
  für Selbstständige), Ausstattung der Gesundheitsämter, Situation
  bzgl. Impfungen (u.a. Impfstoffverteilung und -produktion,
  Impfzentren und Impfgipfel), Akzeptanz der Bevölkerung bzgl.
  einschränkende Maßnahmen, Perspektive hinsichtlich Lockerung der
  Maßnahmen, u.a.m.
            
  Regierungserklärung                            Ministerpräsident
  Plenarprotokoll 20/64  02.02.2021 S.5034-5071 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) (6. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/64 S.5034-5041)
            als Ministerpräsident (bis 31.05.2022)
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/64 S.5041-5046)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/64
            S.5046-5050)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/64 S.5050-5055)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/64 S.5055-5061)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/64 S.5061-5067)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/64 S.5067-5070)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/64 S.5070-5071)


            
            
- Kinder brauchen Kinder: Kontaktbeschränkungen für Kinder lockern -
  Erzieherinnen und Erzieher besser schützen
  Forderung nach Anpassung der per Verordnung erlassenen
  Kontaktbeschränkungen hinsichtlich Herausnahme von Kindern bis sechs
  Jahren bei Bestimmung der Personenzahl, Verbesserung des Schutzes der
  Erzieher zur Aufrechterhaltung der Kinderbetreuungsangebote
  (Bereitstellung medizinischer Masken, wöchentliche Schnelltests),
  Erfordernis von aktuellen Daten bzgl. der Auslastung der
  Kinderbetreuungsangebote
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der SPD
  02.02.2021 Drucksache 20/4978
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/64  02.02.2021 S.5034-5071 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) (6. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/68  17.03.2021 S.5455
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/48  11.02.2021 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5080 11.02.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/64 S.5034-5041)
            als Ministerpräsident (bis 31.05.2022)
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/64 S.5041-5046)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/64
            S.5046-5050)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/64 S.5050-5055)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/64 S.5055-5061)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/64 S.5061-5067)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/64 S.5067-5070)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/64 S.5070-5071)


            
            
- Kinderheime und Erziehungshilfe im Lockdown
  Anzahl der Erkrankungen bei Beschäftigen sowie Kindern und
  Jugendlichen, Testungen in Erziehungseinrichtungen, Maßnahmen zur
  Unterstützung der Erzieherinnen und Erzieher, Einschätzung zur
  Wahrnehmung der Pandemie durch Kinder und Jugendliche, Entwicklung
  von Infektionsschutzkonzepten durch die Einrichtungsträger,
  Priorisierung der Beschäftigen bei der Impfung
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  10.02.2021 und Antwort 11.03.2021 Drucksache 20/5051
            
            


            
            
- Aktueller Sachstand im Bereich der Impfungen und Teststrategie in
  Hessen
  Anteil der Personen mit erhaltener Erst- bzw. Zweitimpfungen, Anteil
  der geimpften über 80-Jährigen sowie geimpfter Bewohner und
  Bewohnerinnen in den Altenheimen, Erst- und Zweitimpfungsquote bei
  den beruflich Priorisierten im Gesundheitswesen sowie bei
  Grundschullehrkräften und Erzieherinnen und Erziehern, Zugriff auf
  Adressen der immobilen Impfberechtigten, Möglichkeit der häuslichen
  Impfung der über 70-Jährigen Impfberechtigten,
  Impfterminvergabeverfahren, Impfquote und Maßnahmen zur
  Beschleunigung des Impfgeschehens, Priorisierung von ärztlichem und
  medizinischem Fachpersonal, Fehlerhafte Terminvergaben zu Beginn der
  Impfterminvergaben, Gründe für das fehlende Angebot von kostenfreien
  Schnelltests zum Inkrafttreten der Testverordnung, Regelung der
  Abrechnung der Testsachkosten, Sicherung der Testkontingente und
  Zuständigkeit für den Infektionsschutz, Anzahl der beschafften
  Antigen-Selbsttests u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  10.03.2021 Drucksache 20/5288
            
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/49  17.03.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Reale Erfolge der hessischen Teststrategie
  Effektivität der Teststrategie bei Erziehern und Lehrkräften, Anzahl
  der freiwilligen Testungen in 2020 im Pflege- und Betreuungsdienst,
  bei Erziehern und im Schuldienst, Gründe für geringe Testquoten
  (Einführung von Antigen-Schnelltests) und Nichtdurchführung einer
  flächendeckenden Testung, Vergleichszahlen in den ersten drei Monaten
  des Jahres 2021 
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  24.03.2021 und Antwort 14.09.2021 Drucksache 20/5389
            
            


            
            
- Kita-Ausbau im Kreis Bergstraße
  Anzahl der Kinder unter sechs Jahren im Kreis Bergstraße,
  Zuständigkeit für die Kinderbetreuung, Anzahl der Kinder unter sechs
  Jahren in Kindertagespflege, Fördermittel im Rahmen der
  Investitionsprogramme zwischen 2017 und 2021, Entwicklung der
  Betreuungsquote im Ü3-Bereich
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  15.04.2021 und Antwort 11.05.2021 Drucksache 20/5502
            
            


            
            
- Kita-Ausbau in Darmstadt
  Anzahl der Kinder unter sechs Jahren in Darmstadt, Anteil der Kinder
  in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung der Anzahl der
  Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte und
  Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die Gemeinden,
  Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen
  Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der
  Kita-Investitionsförderung
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  15.04.2021 und Antwort 01.06.2021 Drucksache 20/5503
            
            


            
            
- Kita-Ausbau im Kreis Darmstadt-Dieburg
  Anzahl der Kinder unter sechs Jahren im Landkreis Darmstadt-Dieburg,
  Anteil der Kinder in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung
  der Anzahl der Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte
  und Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die
  Gemeinden, Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen
  Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der
  Kita-Investitionsförderung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  15.04.2021 und Antwort 01.06.2021 Drucksache 20/5504
            
            


            
            
- Kita-Ausbau im Kreis Groß-Gerau
  Anzahl der Kinder unter sechs Jahren im Landkreis Groß-Gerau, Anteil
  der Kinder in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung der
  Anzahl der Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte und
  Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die Gemeinden,
  Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen
  Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der
  Kita-Investitionsförderung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  15.04.2021 und Antwort 01.06.2021 Drucksache 20/5505
            
            


            
            
- Kita-Ausbau im Odenwaldkreis
  Anzahl der Kinder unter sechs Jahren im Odenwaldkreis, Anteil der
  Kinder in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung der Anzahl
  der Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte und
  Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die Gemeinden,
  Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen
  Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der
  Kita-Investitionsförderung
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  15.04.2021 und Antwort 02.06.2021 Drucksache 20/5506
            
            


            
            
- Fachkräfte in der pädagogischen und sozialen Arbeit nicht verheizen
  - sondern schützen und impfen
  Unverzichtbarer Beitrag von Kitas, Schulen und Angeboten der Sozialen
  Arbeit im Rahmen der Coronapandemie, Notwendigkeit des Arbeits- und
  Gesundheitsschutz für Beschäftigte sowie angemessene
  Personalausstattung und Wertschätzung, Forderungen: allumfassendes
  Impfangebot, Bereitstellung von Schnelltests, Wechselunterricht,
  umfassende Hygienebedingungen, Luftfilter und Schutzmaterialien,
  Einrichtung eines Runden Tischs "Kinder und Jugendliche in der
  Pandemie" u.a. zur Erarbeitung von Öffnungskonzepten, angemessene
  Entlohnung (u.a. Höherstufung der Grundschullehrer), Finanzierung im
  Bereich kommunalisierter sozialer Hilfen und Kitas, Notfonds aus
  Sondervermögen, Anerkennung von Corona-Infektion als Berufskrankheit
  bzw. Arbeitsunfall, u.a.m.
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  20.04.2021 Drucksache 20/5537
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/72  29.04.2021 S.5800-5810 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/74  19.05.2021 S.5996
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/52  06.05.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5704 06.05.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/72 S.5800-5802)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/72 S.5802-5803)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/72 S.5804-5805)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/72 S.5805-5806)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/72 S.5806-5807)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/72 S.5807-5809)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/72 S.5809-5810)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
            
- Solidarisch durch die Krise - für faire Arbeit und fairen Lohn
  Notwendigkeit des Ausbaus des Sozialstaats in Corona-Krise,
  Unterstützung einer sozialverträglichen Gestaltung des
  Transformations- und Digitalisierungsprozesses in Wirtschaft,
  Befürwortung der Erhöhung des Mindestlohns, Aufwertung der sozialen
  Berufe, Knüpfen der Vergabe öffentlicher Aufträge an tariftreue und
  soziale Standards durch Unternehmen, Stärkung des Arbeitsschutzes,
  Verstetigung des Rechts auf Teilzeitbeschäftigung und Rückkehrrecht
  in Vollzeit, Forderungen: weitere Überbrückungshilfe für Wirtschaft,
  Unterstützung junger Menschen bei Berufsausbildung, Stärkung der
  Tarifbindung, Einrichtung eines Transformations- und
  Innovationsfonds, Nutzung des "Industriedialogs", Anhebung der
  Besoldung von Grundschullehrern, bessere Besoldungsstruktur und
  personelle Entlastung bei Polizei, Aufbau flexibler Arbeitsmodelle im
  Landesdienst, Gleichstellung von Mann und Frau im Berufsleben, u.a.m.
            
  Antrag                                         Decker, Wolfgang, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Eckert,
                                                 Tobias, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der
                                                 SPD
  20.04.2021 Drucksache 20/5543
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/71  28.04.2021 S.5689-5702 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/74  19.05.2021 S.5996
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/52  06.05.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5705 06.05.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Decker, Wolfgang, SPD (PlPr 20/71 S.5689-5691, 5701-5702)
  Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/71 S.5691-5693)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/71 S.5693-5694)
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/71 S.5695-5696)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/71 S.5696-5698)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/71 S.5698-5700)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/71 S.5700-5701)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Kita-Ausbau im Hochtaunuskreis
  Anzahl der Kinder unter sechs Jahren im Hochtaunuskreis, Anteil der
  Kinder in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung der Anzahl
  der Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte und
  Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die Gemeinden,
  Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen
  Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der
  Kita-Investitionsförderung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Schaus, Hermann, DIE LINKE
  26.04.2021 und Antwort 02.06.2021 Drucksache 20/5584
            
            


            
            
- Kita-Ausbau in der Stadt Kassel
  Anzahl der Kinder unter sechs Jahren in der Stadt Kassel, Anteil der
  Kinder in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung der Anzahl
  der Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte und
  Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die Gemeinden,
  Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen
  Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der
  Kita-Investitionsförderung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  26.04.2021 und Antwort 02.06.2021 Drucksache 20/5586
            
            


            
            
- Kita-Ausbau im Kreis Kassel-Land
  Anzahl der Kinder unter sechs Jahren im Landkreis Kassel, Anteil der
  Kinder in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung der Anzahl
  der Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte und
  Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die Gemeinden,
  Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen
  Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der
  Kita-Investitionsförderung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  26.04.2021 und Antwort 02.06.2021 Drucksache 20/5587
            
            


            
            
- Kita-Ausbau im Lahn-Dill-Kreis
  Anzahl der Kinder unter sechs Jahren im Lahn-Dill-Kreis, Anteil der
  Kinder in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung der Anzahl
  der Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte und
  Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die Gemeinden,
  Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen
  Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der
  Kita-Investitionsförderung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Schaus, Hermann, DIE LINKE
  26.04.2021 und Antwort 02.06.2021 Drucksache 20/5588
            
            


            
            
- Kita-Ausbau im Main-Taunus-Kreis
  Anzahl der Kinder unter sechs Jahren im Main-Taunus-Kreis, Anteil der
  Kinder in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung der Anzahl
  der Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte und
  Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die Gemeinden,
  Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen
  Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der
  Kita-Investitionsförderung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE
  26.04.2021 und Antwort 02.06.2021 Drucksache 20/5589
            
            


            
            
- Kita-Ausbau im Kreis Limburg-Weilburg
  Anzahl der Kinder unter sechs Jahren im Landkreis Limburg-Weilburg,
  Anteil der Kinder in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung
  der Anzahl der Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte
  und Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die
  Gemeinden, Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen
  Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der
  Kita-Investitionsförderung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE
  26.04.2021 und Antwort 02.06.2021 Drucksache 20/5590
            
            


            
            
- Kita-Ausbau im Main-Kinzig-Kreis
            
  Anzahl der Kinder unter sechs Jahren im Main-Kinzig-Kreis, Anteil der
  Kinder in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung der Anzahl
  der Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte und
  Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die Gemeinden,
  Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen
  Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der
  Kita-Investitionsförderung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Schaus, Hermann, DIE LINKE; Sönmez, Saadet, DIE LINKE
  26.04.2021 und Antwort 02.06.2021 Drucksache 20/5591
            
            


            
            
- Kita-Ausbau im Vogelsbergkreis
  Anzahl der Kinder unter sechs Jahren im Vogelsbergkreis, Anteil der
  Kinder in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung der Anzahl
  der Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte und
  Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die Gemeinden,
  Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen
  Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der
  Kita-Investitionsförderung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Schalauske, Jan, DIE LINKE
  26.04.2021 und Antwort 02.06.2021 Drucksache 20/5597
            
            


            
            
- Kita-Ausbau im Kreis Waldeck-Frankenberg
  Anzahl der Kinder unter sechs Jahren im Landkreis
  Waldeck-Frankenberg, Anteil der Kinder in Tagespflege,
  Gesamtverantwortung für die Planung der Anzahl der Betreuungsplätze
  durch Landkreise, kreisfreie Städte und Sonderstatusstädte sowie
  deren Bereitstellung durch die Gemeinden, Klagen zur Durchsetzung des
  Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der
  Kita-Investitionsförderung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  26.04.2021 und Antwort 02.06.2021 Drucksache 20/5598
            
            


            
            
            
- Kita-Ausbau im Werra-Meißner-Kreis
  Anzahl der Kinder unter sechs Jahren im Werra-Meißner-Kreis, Anteil
  der Kinder in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung der
  Anzahl der Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte und
  Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die Gemeinden,
  Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen
  Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der
  Kita-Investitionsförderung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  26.04.2021 und Antwort 02.06.2021 Drucksache 20/5599
            
            


            
            
- Kita-Ausbau im Wetteraukreis
  Anzahl der Kinder unter sechs Jahren im Wetteraukreis, Anteil der
  Kinder in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung der Anzahl
  der Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte und
  Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die Gemeinden,
  Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen
  Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der
  Kita-Investitionsförderung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Wissler, Janine, DIE LINKE
  26.04.2021 und Antwort 02.06.2021 Drucksache 20/5600
            
            


            
            
- Kita-Ausbau in der Stadt Wiesbaden
  Anzahl der Kinder unter sechs Jahren in der Stadt Wiesbaden, Anteil
  der Kinder in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung der
  Anzahl der Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte und
  Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die Gemeinden,
  Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen
  Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der
  Kita-Investitionsförderung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  26.04.2021 und Antwort 02.06.2021 Drucksache 20/5601
            
            


- Kita-Ausbau im Rheingau-Taunus-Kreis
  Anzahl der Kinder unter sechs Jahren im Rheingau-Taunus-Kreis, Anteil
  der Kinder in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung der
  Anzahl der Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte und
  Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die Gemeinden,
  Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen
  Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der
  Kita-Investitionsförderung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE
  26.04.2021 und Antwort 02.06.2021 Drucksache 20/5602
            
            


            
            
- Kinder, Eltern und Erzieherinnen und Erzieher haben
  schnellstmöglich Verbesserung bei den Bedingungen in der
  Kindertagesbetreuung verdient
  Forderungen: Einsatz kindgerechter Corona-Tests und umfassende
  Testmöglichkeit, Ausweitung der Testungen der Erzieher und Einführung
  einer Testpflicht, kostenfreie Bereitstellung von medizinischen
  Masken, Einhaltung fester Gruppenstrukturen, Impfung der Mitarbeiter
  der Betreuungseinrichtungen, Einbezug der Auszubildenden bei
  Schutzmaßnahmen und Impfangebot, u.a.m.
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der SPD
  27.04.2021 Drucksache 20/5609
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/72  29.04.2021 S.5800-5810 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/74  19.05.2021 S.5996
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/52  06.05.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5706 06.05.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/72 S.5800-5802)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/72 S.5802-5803)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/72 S.5804-5805)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/72 S.5805-5806)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/72 S.5806-5807)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/72 S.5807-5809)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/72 S.5809-5810)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Corona in der Arbeitswelt - Solidarität, Gesundheit,
  Zusammenhalt
  Feststellungen: gravierende Auswirkungen der Coronapandemie auf
  Arbeitsleben, moderate Entwicklung der hessischen Arbeitslosenzahlen
  in Anbetracht des Globalumfangs, Brückenqualifizierung für von
  Arbeitslosigkeit bedrohten oder arbeitslosen Frauen, landesseitige
  Maßnahmen zum Gesundheitsschutz von Beschäftigten (u.a. Testangebot
  für Erzieher, Lehrer und Pflegekräfte) sowie für
  Ausbildungsplatzsuchende, Anerkenntnis der Anstrengungen zum Erhalt
  von Arbeitsplätzen, Unternehmen und der Wirtschaftskraft (u.a. aus
  Mitteln des Sondervermögens), Betonung der Bedeutung von
  Tarifverträgen u.a. zur Sicherung besserer Arbeitsbedingungen sowie
  Stärkung der Tarifpolitik u.a. durch Novellierung des Vergabe- und
  Tariftreuegesetzes, Bekräftigung von angemessenen
  Arbeitszeitmodellen, Testmöglichkeiten und Homeoffice in der
  Landesverwaltung, u.a.m.
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  28.04.2021 Drucksache 20/5614
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/71  28.04.2021 S.5689-5702 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/74  19.05.2021 S.5996
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/52  06.05.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5707 06.05.2021
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Decker, Wolfgang, SPD (PlPr 20/71 S.5689-5691, 5701-5702)
  Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/71 S.5691-5693)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/71 S.5693-5694)
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/71 S.5695-5696)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/71 S.5696-5698)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/71 S.5698-5700)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/71 S.5700-5701)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Beschäftigungssituation sozialer Berufe II
            
  Bedarf an Beschäftigten in sozialen Berufen gemäß einer von der
  Landesregierung beauftragten Studie, Arbeitsmarktstatistik zum Juni
  2021 (Anlagen), keine Kenntnis über pandemiebedingte Verschärfung des
  Fachkräftemangels, Vermutungen hinsichtlich der Aufgabe eines
  Sozialberufes, Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen und
  Angebote der Berufsorientierungen im sozialen Berufsfeld
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD
  11.05.2021 und Antwort 02.08.2021 Drucksache 20/5745
            
            


            
            
- Kita-Ausbau im Kreis Marburg-Biedenkopf
  Anzahl der Kinder unter sechs Jahren im Kreis Marburg-Biedenkopf,
  Anteil der Kinder in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung
  der Anzahl der Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte
  und Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die
  Gemeinden, Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen
  Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der
  Kita-Investitionsförderung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Schalauske, Jan, DIE LINKE
  08.07.2021 und Antwort 30.07.2021 Drucksache 20/6127
            
            


            
            
- Kita-Ausbau in der Stadt Offenbach
  Anzahl der Kinder unter sechs Jahren in der Stadt Offenbach, Anteil
  der Kinder in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung der
  Anzahl der Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte und
  Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die Gemeinden,
  Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen
  Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der
  Kita-Investitionsförderung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Sönmez, Saadet, DIE LINKE
  08.07.2021 und Antwort 30.07.2021 Drucksache 20/6128
            
            


            
            
            
            
- Kita-Ausbau im Kreis Offenbach-Land
  Anzahl der Kinder unter sechs Jahren im Landkreis Offenbach, Anteil
  der Kinder in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung der
  Anzahl der Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte und
  Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die Gemeinden,
  Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen
  Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der
  Kita-Investitionsförderung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Sönmez, Saadet, DIE LINKE
  08.07.2021 und Antwort 30.07.2021 Drucksache 20/6129
            
            


            
            
- Kita-Ausbau im Schwalm-Eder-Kreis
  Anzahl der Kinder unter sechs Jahren im Schwalm-Eder-Kreis, Anteil
  der Kinder in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung der
  Anzahl der Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte und
  Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die Gemeinden,
  Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen
  Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der
  Kita-Investitionsförderung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  08.07.2021 und Antwort 30.07.2021 Drucksache 20/6130
            
            


            
            
- Kita-Ausbau in der Stadt Frankfurt
  Anzahl der Kinder unter sechs Jahren sowie der Kinder in der
  Kindertagespflege in Frankfurt, keine Kenntnis über Klageverfahren
  auf Einhaltung des Rechtsanspruchs, Höhe der Bundesmittel im Rahmen
  des Bundesinvestitionsprogramms zwischen 2017 und 2020 und des
  Programms Kinderbetreuungsfinanzierung 2020 bis 2021, Entwicklung der
  Betreuungsquote im Ü3-Bereich
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE; Wissler, Janine, DIE LINKE
  08.07.2021 und Antwort 02.08.2021 Drucksache 20/6131
            
            


            
- Kita-Ausbau im Kreis Fulda
  Anzahl der Kinder unter sechs Jahren sowie der Kinder in der
  Kindertagespflege in Fulda, keine Kenntnis über Klageverfahren auf
  Einhaltung des Rechtsanspruchs, Höhe der Bundesmittel im Rahmen des
  Bundesinvestitionsprogramms zwischen 2017 und 2020 und des Programms
  Kinderbetreuungsfinanzierung 2020 bis 2021, Entwicklung der
  Betreuungsquote im Ü3-Bereich
            
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Schalauske, Jan, DIE LINKE
  08.07.2021 und Antwort 02.08.2021 Drucksache 20/6132
            
            


            
            
- Kita-Ausbau im Kreis Gießen
  Anzahl der Kinder unter sechs Jahren sowie der Kinder in der
  Kindertagespflege im Kreis Gießen, keine Kenntnis über Klageverfahren
  auf Einhaltung des Rechtsanspruchs, Höhe der Bundesmittel im Rahmen
  des Bundesinvestitionsprogramms zwischen 2017 und 2020 und des
  Programms Kinderbetreuungsfinanzierung 2020 bis 2021, Entwicklung der
  Betreuungsquote im Ü3-Bereich
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Schalauske, Jan, DIE LINKE
  08.07.2021 und Antwort 03.08.2021 Drucksache 20/6133
            
            


            
            
- Kita-Ausbau im Kreis Hersfeld-Rotenburg
  Anzahl der Kinder unter sechs Jahren sowie der Kinder in der
  Kindertagespflege im Kreis Hersfeld-Rotenburg, keine Kenntnis über
  Klageverfahren auf Einhaltung des Rechtsanspruchs, Höhe der
  Bundesmittel im Rahmen des Bundesinvestitionsprogramms zwischen 2017
  und 2020 und des Programms Kinderbetreuungsfinanzierung 2020 bis
  2021, Entwicklung der Betreuungsquote im Ü3-Bereich
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie,
                                                 DIE LINKE
  08.07.2021 und Antwort 02.08.2021 Drucksache 20/6134
            
            


            
            
            
- Kindertagesstätten und Schulen vor Delta schützen - Landesregierung
  muss die notwendigen Vorbereitungen treffen
  Erhebliche Einschränkungen für Kinder und Jugendliche durch
  veränderten Alltag in Kindertagesstätten und Schulen während der
  Coronakrise, Forderung an Landesregierung wegen weiterer Vorkehrungen
  für den Fall steigender Infektionszahlen (Einsetzung von Luftfiltern,
  Lolli-Tests, Erhöhung der Impfquote für Erzieher und Lehrkräfte),
  Forschungsergebnisse wegen Delta-Variante in Save-Kids-Studie IV 
            
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  12.07.2021 Drucksache 20/6136
            
  zurückgezogen: am 25.1.2022 von Antragstellern
            


            
            
- Platz- und Fachkräftemangel in hessischen Kitas muss endlich ein
  Ende haben
  bisherige unzureichende Vorhaben hinsichtlich der Behebung des
  Fachkräftemangels in der frühkindlichen Bildung, Forderungen:
  Erhöhung der Einkommen von Erziehern sowie der Ausbildungskapazitäten
  in Fachschulen für Sozialwesen und Sozialpädagogik und Studienplätze
  an Hochschulen, Möglichkeit der Ausbildung für Alltagshelfer
  (Schulplätze), Auflage eines Programms zur Gewinnung von Fachlehrern,
  schnellere Anerkennung von ausländischen Berufsabschlüssen sowie
  Ausweitung von Angeboten zur Sprachförderung für ausländische
  Fachkräfte, Aufstiegschancen für pädagogisches Personal, Verankerung
  des Kinderschutzes in Aus-, Fort- und Weiterbildung, Durchführung
  einer Anhörung im Fachausschuss (u.a. Situation der
  Arbeitsbedingungen), Aufstockung des bestehenden
  Investitionsprogramms
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  07.09.2021 Drucksache 20/6338
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/84  30.09.2021 S.6765-6773 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/87  10.11.2021 S.7034
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/61  07.10.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/6515 07.10.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/84 S.6766, 6772)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/84 S.6766-6767)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/84 S.6767-6768)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/84 S.6768-6769)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/84 S.6769-6770)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/84 S.6770-6771)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/84 S.6771-6772)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Platz- und Fachkräftemangel in hessischen Kitas muss endlich ein
  Ende haben - Wertschätzung und Unterstützung statt Werbekampagnen
  durch die Hessische Landesregierung sind notwendig
  Debatte über Defizite bei der Kinderbetreuung und der
  Personalversorgung in Kindertagesstätten
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  27.09.2021 Drucksache 20/6437
  Plenarprotokoll 20/84  30.09.2021 S.6765-6772 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/84 S.6766, 6772)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/84 S.6766-6767)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/84 S.6767-6768)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/84 S.6768-6769)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/84 S.6769-6770)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/84 S.6770-6771)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/84 S.6771-6772)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Mehr Erzieherinnen und Erzieher für Hessen gewinnen - massivem
  Fachkräftemangel entgegensteuern
  Besorgnis über Fachkräftemangel im Bereich der frühkindlichen Bildung
  und damit verbundenen fehlenden Erzieher bis 2030, steigende
  Komplexität der Erzieheraufgaben durch zunehmende Heterogenität,
  Inklusion und Digitalisierung, Erforderlichkeit sofortiger Maßnahmen
  sowie Durchführung einer Anhörung im Fachausschuss (Themen: stille
  Reserven in der Kindertagesbetreuung, Betriebszugehörigkeit,
  Arbeitsbedingungen, Nutzung der Digitalisierung zur Entlastung von
  Verwaltungsaufgaben, Einführung einer flächendeckenden
  Ausbildungsvergütung, Angebote zusätzlicher Formen der
  Teilzeitausbildung)
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der Freien Demokraten
  29.09.2021 Drucksache 20/6463
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/84  30.09.2021 S.6765-6773 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/87  10.11.2021 S.7035
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/61  07.10.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/6518 07.10.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/84 S.6766, 6772)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/84 S.6766-6767)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/84 S.6767-6768)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/84 S.6768-6769)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/84 S.6769-6770)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/84 S.6770-6771)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/84 S.6771-6772)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Fachkräftebedarf für den Ausbau der Ganztagsbetreuung in Hessen
  II
  Informationen der Landesregierung über die Umsetzung des
  vollständigen Ausbaus des Rechtsanspruches bis 2029/2030, Analyse des
  Personalbedarfs und Verteilung der benötigten Stellen auf die Gruppen
  der Lehrkräfte, der Sozialarbeiterinnen und -arbeiter, sowie der
  Erzieherinnen und Erzieher, Angaben über den zugrunde gelegten
  Personalschlüssel, Auskunft über Vorgaben für das eingesetzte
  Personal
            
  Kleine Anfrage                                 Rock, René, Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten
  08.11.2021 und Antwort 09.05.2022 Drucksache 20/6681
            
            


            
            
- "Squid Game" - Nachahmungstaten auf Schulhöfen und in Kitas
  Umsetzung der Regelungen zum Kinder- und Jugendmedienschutz durch den
  Streaming-Dienst Netflix, Bewertung der elterlichen Verantwortung bei
  problematischen Inhalten in Filmen und Serien, Angaben zu Vorfällen
  in Schulen hinsichtlich der Nachahmung von Szenen der Serie Squid
  Game durch Schülerinnen und Schüler, Informierung von Schulleitungen,
  Lehrkräften und Eltern durch Hinweise auf ein
  Gefährdungspotential im Bereich des Jugendmedienschutzes
            
  Kleine Anfrage                                 Herrmann, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD; Scholz, Heiko, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Papst-Dippel,
                                                 Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD
  22.11.2021 und Antwort 08.02.2022 Drucksache 20/6766
            
            


            
            
- Corona-Testungen in Kindertageseinrichtungen
  Beurteilung einer umfassenden und einheitlichen Teststrategie in
  Anlehnung an die Beschlüsse der Bund-Länder-Konferenzen zur
  Pandemiebewältigung und Forderungen von Verbänden, Abstimmungen mit
  Kommunen und Trägern der Einrichtungen über die Umsetzung von
  Erlassen, Hygieneplänen, Einschränkungen bei festen Gruppen,
  verminderten Öffnungszeiten, Aussetzen der Nachmittagsbetreuung oder
  Schließungen aufgrund von Personalmangel, Einschätzung der daraus
  resultierenden Auswirkungen und den Quarantänepflichten hinsichtlich
  der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Umgang mit dem Problem der
  Ablehnung von Tests durch Eltern oder Kinder, Empfehlung der
  Landesregierung zum Umgang mit Testungen im U3-Bereich in Krippen,
  Informationen zur Finanzierung der Corona-Tests und dem Anteil der
  Übernahme durch das Land, Erkenntnisse zur Ausbreitung der
  Omikron-Variante und den damit verbundenen Krankheitsverläufen,
  Inzidenzen und Krankenhausquoten, Bewertung der Einführung von
  Testpatenschaften, Beurteilung der Notwendigkeit einer neuen
  SAFE-KiDS-Studie
            
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD
  11.01.2022 Drucksache 20/7055
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/70  20.01.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Landesregierung muss endlich ein flächendeckendes Testkonzept für
  Kindertagesstätten umsetzen
  Beschleunigung der Verbreitung des Coronavirus durch
  Omikron-Variante, Unerlässlichkeit von Impfungen und Testungen
  hinsichtlich Gesundheitsschutz, Bedauern über fehlendes
  flächendeckendes Testkonzept in Kindertagesstätten, Forderung nach
  Verankerung einer Testnachweispflicht in der
  Coronavirus-Schutzverordnung mit Kostenübernahme durch das Land
  (Zuhause-Tests mit Bestätigung des negativem Testergebnisses durch
  Eltern oder bei Bürgerteststelle, Möglichkeit der
  Lolli-Pool-Testungen)
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  25.01.2022 Drucksache 20/7730
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/95  03.02.2022 S.7697-7704 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/97  23.02.2022 S.7874
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/72  10.02.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/7887 10.02.2022
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/95 S.7697-7698)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/95 S.7698-7699)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/95 S.7699-7700)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/95 S.7700-7701)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/95 S.7701-7702)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/95 S.7702-7703)
  Janz, Anne (PlPr 20/95 S.7703-7704)
            Staatssekretärin im Ministerium für Soziales und
            Integration


            
            
- Anerkennung ausländischer Kita-Fachkräfte
  Anzahl der Anerkennungsverfahren seit 2017 sowie Angabe der
  durchschnittlichen Bearbeitungsdauer, Übersicht der positiv oder
  negativ abgeschlossenen Verfahren, Kriterien für Genehmigung und
  Verwehrung der Anträge, Grundlage der Gleichwertigkeit ausländischer
  Abschlüsse, Informationen zu Ausgleichsmaßnahmen für Qualifikationen
  im Gleichwertigkeitsbescheid mit Verweis auf Beratungsangebote und
  Finanzierungsmöglichkeiten; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD
  26.01.2022 und Antwort 15.03.2022 Drucksache 20/7745
            
            


- Hessen braucht eine einheitliche Teststrategie für die Kitas
  Bedeutung frühkindlicher Bildung in Kindertagesstätten, Forderung
  nach einem runden Tisch zum abgestimmten Vorgehen bei pandemischen
  Fragen, der Kostenübernahme seitens des Landes für regelmäßige
  PCR-Lolli-Pooltestungen sowie zweimal wöchentliche Testangebote
  seitens der Kindertagesstätte
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
  26.01.2022 Drucksache 20/7747
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/95  03.02.2022 S.7697-7704 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/97  23.02.2022 S.7874
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/72  10.02.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/7888 10.02.2022
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/95 S.7697-7698)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/95 S.7698-7699)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/95 S.7699-7700)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/95 S.7700-7701)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/95 S.7701-7702)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/95 S.7702-7703)
  Janz, Anne (PlPr 20/95 S.7703-7704)
            Staatssekretärin im Ministerium für Soziales und
            Integration


            
            
- Testnachweispflicht schützt Kinder, Eltern und Erzieher -
  Landesregierung muss endlich Regelungen für Kitas treffen
  Debatte über die Sicherstellung des Betriebs von Kitas im weiteren
  Verlauf der Coronapandemie sowie Maßnahmen zum Gesundheitsschutz von
  Kindern angesichts nicht vorhandenem Impfstoff für Kleinkinder
  (Strategie für Corona-Tests in den Einrichtungen und mögliche
  Testpflicht, Hygienekonzepte, Schutz der Erzieher)
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  31.01.2022 Drucksache 20/7789
  Plenarprotokoll 20/95  03.02.2022 S.7697-7704 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
            
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/95 S.7697-7698)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/95 S.7698-7699)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/95 S.7699-7700)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/95 S.7700-7701)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/95 S.7701-7702)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/95 S.7702-7703)
  Janz, Anne (PlPr 20/95 S.7703-7704)
            Staatssekretärin im Ministerium für Soziales und
            Integration


            
            
- Arbeitsentlastung der Lehrkräfte durch Kräfte für unterrichtsfremde
  Aufgaben
  Kosten des Ersatzes reduzierter Pflichtstunden durch zusätzliche
  Einstellungen, Informationen über unterrichtsfremde Aufgaben und
  Anzahl der vom Land dafür zusätzlich finanzierten Mitarbeiter,
  Möglichkeiten des Einsatzes von Praktikanten im Freiwilligen Sozialen
  Jahr oder im Rahmen anderer Freiwilligenprogramme sowie Erzieherinnen
  und Erzieher im Anerkennungsjahr, Entlastung durch didaktische und
  methodische Abstimmung über Unterrichtsinhalte und
  Unterrichtsarrangements sowie die Dokumentation des Lernstands von
  Lehrkräften im Rahmen von des Programmes Löwenstark, Beurteilung der
  Pflichtstundenverordnung, Möglichkeiten für Schulen der Kürzung der
  Unterrichtsverpflichtung für Lehrkräften, die eine Überlastung
  anzeigen, Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD
  21.02.2022 und Antwort 29.07.2022 Drucksache 20/7958
            
            


            
            
- Systemrelevante Aufstockerinnen und Aufstocker in Hessen
  Auskünfte über die Entlohnung in sogenannten systemrelevanten
  Berufsgruppen, insbesondere über die durchschnittlichen Verdienste in
  den Jahren 2019 bis 2021, über den Anteil von Arbeitnehmern unterhalb
  der Niedriglohnschwelle nach Definition der Bundesagentur für Arbeit,
  über die Höhe der Inanspruchnahme ergänzenden Leistungen des
  Arbeitslosengeldes II, nach den Kriterien
  sozialversicherungspflichtig, Teilzeit / Vollzeit, geringfügig
  beschäftigt oder selbstständig tätig, Maßnahmen der Landesregierung
  für eine angemessene Bezahlung zum Schutz vor prekären
  Lebensverhältnissen und zur Sicherstellung sozialer Teilhabe
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
            
  23.03.2022 und Antwort 29.04.2022 Drucksache 20/8136
            
            


            
            
- Aktueller Stand der Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes in Hessen
  Angaben der Landesregierung zur Umsetzung der neuen gesetzlichen
  Vorgaben, Informationen zur Verbesserung des
  Fachkraft-Kind-Schlüssels, zur Stärkung der Leitung, zum
  Fachkräftemangel und der Erweiterung des Fachkräftekatalogs sowie zur
  Aufnahme geflüchteter ukrainischer Kinder in hessischen
  Kindertagesstätten, Sanktionen bei Nichterfüllung, Angaben zur
  Erreichung der Ziele und Meilensteine des Konzepts, Einsatz von
  Sozialassistentinnen und -assistenten als Fachkräfte zur Mitarbeit,
  Wirkung der Fachkraftoffensive, Einschätzung des weiteren
  Fachkräftebedarfs bei Umsetzung des Rechtsanspruchs auf ganztägige
  Förderung von Kindern im Grundschulalter, Einsatz von Geflüchteten
  aus der Ukraine als Erzieherinnen und Erzieher, Ausbau der
  Sprachförderung in den Kindertagesstätten
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der Freien Demokraten
  25.03.2022 Drucksache 20/8163
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/80  08.09.2022    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/71 21.06.2022
            


            
            
- Weiterer Umgang mit der Petition Nr. 02430/20 "Schutz der
  Erzieherinnen und Erzieher in Kitas vor Corona"
  Erarbeitung und Umsetzung von Corona-Schutzkonzepten in
  Kinderbetreuungseinrichtungen sowie weitere Sicherungsmaßnahmen über
  den April 2022 hinaus, Art, Umfang und Qualitätskriterien der
  Testangebote der Landesregierung für Beschäftige in
  Kindertageseinrichtungen und für Kindertagespflegepersonen,
  Erfahrungen mit Schnelltests von Beijing Hotgen Biotech Co., Ltd.,
  Austausch zwischen dem Ministerium für Soziales und Integration und
  den Spitzenverbänden der Träger der hessischen
  Kindertageseinrichtungen
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
            
  28.03.2022 und Antwort 07.07.2022 Drucksache 20/8178
            
            


            
            
- Die Waffen nieder - Nein zum russischen Angriffskrieg -
  bestmögliche Versorgung von allen Geflüchteten aus der Ukraine
  sicherstellen
  Verurteilung des völkerrechtswidrigen Angriffs Russlands auf die
  Ukraine, Solidarität und Unterstützung für ukrainische Bevölkerung,
  Festhalten an gemeinsamer europäischen Friedensordnung, Begrüßung der
  Wirtschaftssanktionen sowie der Unterstützungsmaßnahmen u.a. von
  Kommunen, Behörden, Hilfsorganisationen und der deutschen Bevölkerung
  u.a. bei Flüchtlingsaufnahme, Dank an Stadt Frankfurt als
  Verkehrsknotenpunkt für Flüchtlingszustrom, Notwendigkeit der
  Schaffung von Wohnraum (u.a. Erweiterung von
  Erstaufnahmeeinrichtungen und Notunterkünften), Ausbau des Bildungs-
  und Betreuungsangebots, Schutzbedürftigkeit von geflüchteten Frauen
  und Kindern, psychologische Versorgung zur Bewältigung von Traumata
  sowie Zugang zu Leistungen der Krankenversicherungen, Anerkennung von
  Berufsabschlüssen, Sprachkurse und Nachqualifikation zur
  Arbeitsmarktintegration, Bekräftigung der Entscheidung der EU zur
  Aktivierung der Massenzustrom-Richtlinie bei gleichzeitigem Bedarf an
  Schließung von Regelungslücken durch Bund und Land, Ablehnung des
  Bundes-Sondervermögens zur Aufrüstung der Bundeswehr sowie des
  Nato-Zweiprozentziels, Verurteilung von hiesigen Angriffen auf
  russischstämmige Menschen
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
  29.03.2022 Drucksache 20/8184
  Plenarprotokoll 20/99  29.03.2022 S.7941-7960 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video)
  Ablehnung
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/99 S.7941-7944)
            als Ministerpräsident (bis 31.05.2022)
  Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/99 S.7944-7947)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/99
            S.7947-7949)
  Bolldorf, Karl Hermann, AfD (PlPr 20/99 S.7949-7952)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/99 S.7952-7954)
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/99 S.7954-7957)
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/99 S.7957-7959)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/99 S.7959-7960)


            
            
- Unterstützung für geflüchtete, ukrainische Kinder - Das Land muss
  die Rahmenbedingungen für Kommunen und Kitaträger verbessern
  Forderungen: Planungsstab mit kommunalen Spitzenverbänden und
  Wohlfahrtspflege u.a. zur Schaffung niedrigschwelliger
  Betreuungsangebote und Integration der Kinder in den Regelbetrieb der
  Kindertagesstätten, erleichterte Erteilung von Betriebserlaubnissen,
  Verbesserung der Personalsituation u.a. durch beschleunigte
  Anerkennungsverfahren für Erzieher und andere pädagogische Fachkräfte
  aus der Ukraine, Fachkräftepool für Personalengpässe sowie ggf.
  Einsatz von Auszubildenden, Schaffung einer Rechtsgrundlage für
  Einsatz von Alltagshelfern
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der SPD
  29.03.2022 Drucksache 20/8186
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/99  29.03.2022 S.7941-7960 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/103 11.05.2022 S.8335
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/75  28.04.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/8389 28.04.2022
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/99 S.7941-7944)
            als Ministerpräsident (bis 31.05.2022)
  Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/99 S.7944-7947)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/99
            S.7947-7949)
  Bolldorf, Karl Hermann, AfD (PlPr 20/99 S.7949-7952)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/99 S.7952-7954)
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/99 S.7954-7957)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/99 S.7957-7959)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/99 S.7959-7960)


            
            
- Fehlende Lehrkräfte in der Ausbildung von Erzieherinnen und
  Erziehern in Hessen - Teil 1
  Anzahl der Lehrkräfte an öffentlichen Schulen mit der beruflichen
  Fachrichtung Sozialwesen (Lehramt an beruflichen Schulen) sowie
  Aufschlüsselung der Lehrkräfte mit anderen Qualifikationen, Angaben
  zur Klassen- und Studierendenzahl der Fachschulen für Sozialwesen in
  Vollzeit sowie in der praxisintegrierten Ausbildung für das Schuljahr
  2021/2022, Einschätzung zur Ausweitung der Ausbildungskapazitäten,
  Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  31.03.2022 und Antwort 14.09.2022 Drucksache 20/8204
            
            


            
            
- Fehlende Lehrkräfte in der Ausbildung von Erzieherinnen und
  Erziehern in Hessen - Teil 2
  keine Einschränkung der Ausbildungskapazitäten an Fachschulen durch
  einen Mangel an Lehrkräften, Förderung von zusätzlichen
  praxisintegrierten Ausbildungsplätzen, Laufzeit des Landesprogramms
  Fachkräfteoffensive Erzieherinnen und Erzieher, Unterstützung der
  Kommunen bei der Rekrutierung von Erzieherinnen und Erziehern,
  Maßnahmen zur Fachkräftegewinnung und -bindung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  31.03.2022 und Antwort 21.09.2022 Drucksache 20/8205
            
            


            
            
- Fehlende Lehrkräfte in der Ausbildung von Erzieherinnen und
  Erziehern in Hessen - Teil 3
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  31.03.2022 und Antwort 28.09.2022 Drucksache 20/8206
            
            


            
            
- Hessische Kitas brauchen bessere Arbeitsbedingungen, Maßnahmen
  gegen den Fachkräftemangel und eine bessere finanzielle
  Anerkennung
  Debatte über die aktuelle Beschäftigungssituation bzw.
  Arbeitsbedingungen inbes. im Bereich der Kinderbetreuung angesichts
  der aktuellen Warnstreiks von Erziehern (u.a. Fachkräftemangel,
  Verbesserung der Betreuungsqualität, Entlohnung und
  Tarifverhandlungen, Ausbildungskapazitäten und -vergütung,
  Gute-Kita-Gesetz, Finanzmittel)
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  09.05.2022 Drucksache 20/8427
  Plenarprotokoll 20/104 12.05.2022 S.8343-8350 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/104 S.8343-8344)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/104 S.8344-8345)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/104 S.8345-8346)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/104 S.8346-8347)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/104 S.8347-8348)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/104 S.8348-8349)
  Janz, Anne (PlPr 20/104 S.8349-8350)
            Staatssekretärin im Ministerium für Soziales und
            Integration


            
            
- "Solidarität mit der Ukraine - Frieden in Europa - Hessen hilft" -
  Aktionsplan Ukraine - schnell, umfassend, vorbildhaft
  Debatte über den Aktionsplan der Landesregierung hinsichtlich
  Maßnahmen zur Aufnahme und Integration der ukrainischen Flüchtlinge
  (u.a. Unterbringung, Kinderbetreuung, Schule, Berufsausbildung,
  Studium, Arbeitsmarkt)
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU
  09.05.2022 Drucksache 20/8431
  Plenarprotokoll 20/104 12.05.2022 S.8371-8378 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/104 S.8371-8372)
  Sönmez, Saadet, DIE LINKE (PlPr 20/104 S.8372-8373, 8378-8378)
  Waschke, Sabine, SPD (PlPr 20/104 S.8373)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/104 S.8374)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/104 S.8374-8375, 8377-8378)
  Heidkamp, Erich, AfD (PlPr 20/104 S.8375-8376)
  Wintermeyer, Axel, CDU (PlPr 20/104 S.8376-8377)
            als Minister im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten
            und Chef der Staatskanzlei
  Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/104 S.8378)


- Ansiedlung des Wolfs und Waldkindergärten
  Übersicht valider Informationen über die Wolfsnachweise und
  -verdachtsfälle, Sicherstellung der Informierung der Waldkindergärten
  bei Wolfsauftreten in unmittelbarer Umgebung durch den betreuenden
  Forstbeamten, Maßnahmen nach dem Wolfsmanagementplan, Definition
  eines günstigen Erhaltungszustandes der Wolfspopulation, keine
  Notwendigkeit zum aktiven Bestandsmanagement von Wölfen
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten; Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  20.06.2022 und Antwort 08.08.2022 Drucksache 20/8667
            
            


            
            
- Entwicklung der Ausbildungsmöglichkeiten im Bereich der
  frühkindlichen Bildung
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD
  21.07.2022 Drucksache 20/8902
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: 41. KW 2022
            
            


            
            
- Zukunft der begabungsdiagnostischen Beratungsstelle BRAIN in
  Marburg
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD; Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Promny, Moritz, Freie Demokraten
  01.08.2022 Drucksache 20/8936
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: 41. KW 2022
            
            


            
            
- Entwicklung der Kindertagesbetreuung in Hessen
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  08.08.2022 und Antwort 28.09.2022 Drucksache 20/8960
            
            


            
            
            
- Siebtes Gesetz zur Änderung des Hessischen Kinder- und
  Jugendhilfegesetzbuch
  Einführung von Elternvertretungen auf Landesebene, der Gemeindeebene
  sowie auf der Ebene des jeweiligen Jugendamtsbezirks (Regelungen zur
  Etablierung, Zusammensetzung sowie Rechten und Pflichten der
  einzelnen Gremien), rückwirkende Verlängerung der Übergangsregelung
  zur Umsetzung der erhöhten personellen Mindeststandards in
  Tageseinrichtungen für Kinder bis zum 31. Juli 2024
            
  Gesetzentwurf                                  Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  13.09.2022 Drucksache 20/9138
  Plenarprotokoll 20/114 22.09.2022
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/80  08.09.2022    
      Durchführung einer öffentlich mündlichen Anhörung