- Mikroplastik bei Sportanlagen
  Forderung an Landesregierung nach Prüfung und Berichterstattung
  hinsichtlich der  Verwendung von Kunststoffgranulaten in
  Sportanlagen, gesundheitliche Auswirkungen, Möglichkeiten der
  Umstellung und Kosten bei einer veränderten EU-Chemikalien-Verordnung
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  06.06.2019 Drucksache 20/767
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/20  06.02.2020 (ö)
  zurückgezogen: am 06.02.2020 - INA 20/20
            


            
            
- AVAS-Systeme
  Fördermittel für Elektromobilität, Anzahl beschaffter und
  zugelassener Fahrzeuge von 2016 bis 2018, Auflistung der mit
  Soundgenerator ausgestatteten Elektrofahrzeuge, Nachrüstung mit
  akustischem Fahrzeug-Warnsystem, Maßnahmen zur Regelumsetzung bis
  2022, Schutz für Personen mit Einschränkungen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Eckert, Tobias, SPD
  12.06.2019 und Antwort 24.07.2019 Drucksache 20/806
            
            


            
            
- Dauerschallzeichen in Kraftfahrzeugen des ÖPNV
  Haltung der Landesregierung zu Dauerschallzeichen in allen Fahrzeugen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  13.06.2019 und Antwort 11.07.2019 Drucksache 20/807
            
            


            
            
- Anhörung zur Mikroplastikproblematik bei Kunstrasenplätzen
  Erörterung zu Füllgranulat und Klärung der umweltgerechten Entsorgung
  bzw. Recycling des Altmaterials
            
  Antrag                                         Faeser, Nancy, SPD; Rudolph, Günter, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Ulloth,
                                                 Oliver, SPD; Fraktion der SPD
  17.12.2019 Drucksache 20/1730
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/20  06.02.2020    
  zurückgezogen: am 06.02.2020 - INA 20/20
            


            
            
- Frühzeitige Anhörung zum Sachstand Mikroplastikproblematik bei
  Kunstrasenplätzen
  aktueller Stand aus Sicht der Europäischen Union, Erörterung zu
  Füllgranulat und Klärung der umweltgerechten Entsorgung bzw.
  Recycling des Altmaterials
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD; Fraktion der Freien
                                                 Demokraten
  05.02.2020 Drucksache 20/2189
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/20  06.02.2020 (ö)
      20/24  03.06.2020 (ö)
      20/27  20.08.2020 (ö)
      für erledigt erklärt
  Ausschussvorlagen:
  INA 20/19 (Teil 1-3)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       INA 03.06.2020 20/24
  schriftl. Stellungnahmen   INA 20/19 Teil 1
                             INA 20/19 Teil 2
                             INA 20/19 Teil 3
            


            
            
- Tierhaltung in Hessen
            
  Berichtsantrag                                 Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  04.03.2020 Drucksache 20/2508
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/20  28.10.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  ULA 20/15 (nicht öffentlich) 05.07.2020
            


            
            
- EU-Medizinprodukteverordnung - Unterstützung betroffener
  Unternehmen durch das Land Hessen
  Bewertung der europäischen Verordnung insbesondere für den
  medizintechnischen Bereich, Angaben zu den betroffenen Akteurinnen
  und Akteuren, Kontrolle der Einhaltung der rechtlichen Anforderungen
  insbesondere im Rahmen der Zertifizierung beim Vollzug des
  Medizinprodukterechtes, Maßnahmen zur Unterstützung der Unternehmen
            
  Kleine Anfrage                                 Fissmann, Karina, SPD; Waschke, Sabine, SPD; Kummer, Gerald, SPD; Grüger, Stephan, SPD; Sommer,
                                                 Daniela, Dr., SPD
  26.01.2022 und Antwort 15.03.2022 Drucksache 20/7750
            
            


            
            
- Aktuelle Situation um Corona-Testungen in Hessen
  Auskunft über die Anzahl der durch einen PCR-Test bestätigten
  gemeldeten Corona-Neuinfektionen in den Jahren 2021 und 2022,
  Voraussetzungen für die Ausstellung von Genesenenzertifikaten
  hinsichtlich der Vorlage eines positiven Antigen-Schnelltests
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD
  08.03.2022 und Antwort 31.03.2022 Drucksache 20/8032
            
            


            
            
- Umsetzung der neuen Medizinprodukte-Verordnung EU (MDR)
  Kenntnisse von Medizinprodukten mit fehlender Zertifizierung infolge
  der Neuregelung, Bewertung der Erbringung von klinischen Daten als
  zentrales Element der klinischen Bewertung, Ausnahmen zum regulären
  Konformitätsbewertungsverfahren zur CE- Kennzeichnung und Grundlagen
  für eine Sonderzulassung sowie Übergangsbestimmungen, Kenntnisse von
  Förderprogrammen für kleine und mittelständische Unternehmen zur
  Unterstützung bei der Anfertigung von klinischen Studien im Rahmen
  der Zertifizierung von Medizinprodukten, Angaben zu Benannten
  Stellen, Auswirkungen auf die Patientenversorgung
            
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  17.06.2022 und Antwort 22.07.2022 Drucksache 20/8659
            
            


            
            
- Kreiserntedankfest Wetterau
  Sympathie für ein Belastungsmoratorium für die Landwirtschaft,
  Einfluss auf europäische Entscheidungsprozesse, Abstimmungsverfahren
  zwischen Ländern und Bund, Beurteilung der Interessen der
  Bauernschaft
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  22.09.2022 und Antwort 08.02.2023 Drucksache 20/9223
            
            


            
            
- Grundwasserneubildung im Klimawandel und Angebot von Brauchwasser
  in Hessen
            
  Berichtsantrag                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  09.12.2022 Drucksache 20/9703
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/51  03.05.2023 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  ULA 20/42 (nicht öffentlich) 07.02.2023
            


            
            
- Keulung von Tieren in Geflügelzuchtvereinen im Landkreis
  Waldeck-Frankenberg
  Gesetzliche Regelungen hinsichtlich der Tötung von Vögeln in von der
  Geflügelpest betroffenen Haltungen, Angaben zu Ausnahmeregelungen von
  der Tötung insbesondere in Bezug auf die Geflügelhaltungen im
  Landkreis, Beurteilung von Isolationsmöglichkeiten, Zeitpunkt der
  Anordnung der Geflügeltötung, Bewertung des Verlustes genetischer
  Ressourcen, Maßnahmen zur Unterstützung von Züchterinnen und Züchtern
  bei der Bekämpfung der Geflügelpest insbesondere im Hinblick auf eine
  Impfung der Tiere, Prognose für eine mögliche Änderung der
  EU-Verordnung
  Kleine Anfrage                                 Schneider, Florian, SPD
  28.02.2023 und Antwort 17.04.2023 Drucksache 20/10642