Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Hessen bei Verbesserung der Wasserqualität in Weser und Werra auf
  dem richtigen Weg: EU stellt Vertragsverletzungsverfahren zu
  Salzeinleitung ein
  Debatte über ein Konzept zur Verbesserung der Gewässerqualität in
  Werra und Weser, Maßnahmen zur Reduzierung der Salzkonzentration
            
  Antrag                                         Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  17.06.2019 Drucksache 20/815
  Plenarprotokoll 20/16  19.06.2019 S.1109-1115 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/16 S.1109-1110)
  Lenders, Jürgen, Freie Demokraten (PlPr 20/16 S.1110)
  Schenk, Gerhard, AfD (PlPr 20/16 S.1110-1111)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/16 S.1111-1112)
  Arnoldt, Lena, CDU (PlPr 20/16 S.1112-1113)
  Warnecke, Torsten, SPD (PlPr 20/16 S.1113-1114)
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/16 S.1114-1115)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz


            
            
- Verbesserung der Gewässerqualität und Salzeinleitungen in die
  Werra
  Zustand der Oberflächenwasserkörper, Maßnahmen zur Verbesserung der
  Wasserqualität, Ziel der EU-Wasserrahmenrichtlinie, Grenzwerte für
  Salzeinleitung, Angabe der rückgewonnenen Salzmenge seit Januar 2018
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  12.07.2019 und Antwort 18.09.2019 Drucksache 20/937
            
            


            
            
- Gewässerschutz ohne Werra-Bypass
  Erhalt der Arbeitsplätze und Wertschöpfung am Kalistandort in Nord-
  und Osthessen, Ziel der Verbesserung der Gewässerqualität von Werra
  und Weser, Unterstützung beim Verzicht auf Bau einer Leitung zur
  Entsorgung salzhaltiger Produktionsabfälle, Befürwortung der
  zeitnahen Maßnahmen des Unternehmens, Begrüßung der Nichtverlängerung
  der Genehmigung der Versenkung von Salzwässern über das Jahr 2021
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  27.08.2019 Drucksache 20/1092
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/18  04.09.2019 S.1279-1288 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/21  25.09.2019 S.1593
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/8   11.09.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/1177 11.09.2019
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/18 S.1279-1280)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/18 S.1280-1282)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/18 S.1282-1283)
  Schenk, Gerhard, AfD (PlPr 20/18 S.1283-1284)
  Arnoldt, Lena, CDU (PlPr 20/18 S.1284-1285)
  Warnecke, Torsten, SPD (PlPr 20/18 S.1285-1287)
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/18 S.1287-1288)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz


            
            
- Programm "100 Wilde Bäche für Hessen" erfolgreich gestartet
  Bedeutung sauberer Gewässer für Tier- und Pflanzenwelt sowie
  Trinkwassergewinnung, Bekenntnis zur  EU-Wasserrahmenrichtlinie,
  Verbesserungen im Gewässerschutz, Fortführung von Investitionen in
  Abwasseranlagen und für Gewässerentwicklungsmaßnahmen in NATURA 2000
  Gebieten, Unterstützung des Programms zur Wiederherstellung von
  Lebensräumen für Tiere und Pflanzen mithilfe von Renaturierung,
  Herstellung von Biotopen, Verbesserung des Hochwasserschutzes,
  Förderung der Artenvielfalt und damit letztendlich ein Betrag zur
  Anpassung an den Klimawandel
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  21.01.2020 Drucksache 20/2081
  Plenarprotokoll 20/92  14.12.2021
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 
  zurückgezogen: am 15.12.2021 von antragstellenden Fraktionen
            


- Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinien in Hessen - Teil I
  Aktualisierung der Bewirtschaftungsplanung, Prognose des Anteils der
  Wasserkörper, Daten zum chemischen Zustand der
  Oberflächenwasserkörper, Zahl der vorgesehenen, umgesetzten und noch
  nicht ergriffenen Maßnahmen zur Schaffung naturnaher Strukturen an
  Fließgewässern; Angabe der renaturierten Fließstrecken in Kilometern,
  Höhe der bewilligten Landesmittel
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  10.02.2020 und Antwort 30.03.2020 Drucksache 20/2342
            
            


            
            
- Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinien in Hessen - Teil II
  Einschätzung zur Erreichbarkeit der Bewirtschaftungsziele für
  Oberflächengewässer bis 2021, Gründe für das Nichterreichen der Ziele
  im Rahmen der Wasserrahmenrichtlinie, prozentualer Anteil der
  Grundwasserkörper mit qualitativ und quantitativ guten
  Grundwasserzustand
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  10.02.2020 und Antwort 25.03.2020 Drucksache 20/2343
            
            


            
            
- Zustand des Waldes und Wasserversorgung
  Bewertung des Zustandes der Wälder im Rhein-Main-Gebiet, Auswirkungen
  der reduzierten Sickerwasserbildung durch ausbleibende Niederschläge,
  Haltung der Landesregierung zu kleinen dezentralen Anlagen gegenüber
  überregionaler Grundwasserförderung aus Tiefbrunnen, Bewertung der
  Handlungsmaßnahmen und Strategien zum Schutz der hessischen
  Waldgebiete, zusätzlich geplante Maßnahmen, Ziel des
  Grundwasserbewirtschaftungsplans und Beurteilung der Entscheidung des
  Verwaltungsgerichts Darmstadt zu Mängeln in der
  Natura 2000-Verträglichkeitsprüfung, Aktualisierungszyklus des
  Bewirtschaftungsplans, Monitoring- und Dokumentationspflichten,
  Umsetzung der Fortschreibung der Stufen II und III des
  Grundwasserbewirtschaftungsplans, Regionen mit vergleichbaren
  Dokumenten, Anzahl der Verfahren nach § 98 WHG seit 2010, Bewertung
  der Anwendung der gesetzlichen Vorgaben, Bewertung der Vorhaben zum
  Ausbau der Riedwasserversorgung und des geplanten Baus einer dritten
  Entnahmestraße für Flusswasser aus dem Rhein sowie einer neuen
  Verbundleitung in die Metropolregion Rhein-Main, Regelungen des
  Bundesnaturschutzgesetzes zu Grundwasserentnahmen; Anlagen
  Große Anfrage                                  Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; John, Knut, SPD; Lotz, Heinz, SPD;
                                                 Warnecke, Torsten, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD;
                                                 Kummer, Gerald, SPD; Fraktion der SPD
  19.02.2020 Drucksache 20/2443
  Antw 10.06.2020 Drucksache 20/2968
  Plenarprotokoll 20/69  18.03.2021 S.5572
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/26  05.05.2021 (ö)
      20/27  02.06.2021    
            


            
            
- Bilanz der Biodiversitätsstrategie in Hessen
  Entwicklung des artenreichen Grünlandes in Hessen von 2007 bis 2019,
  Kritikpunkte der EU-Kommission bezüglich des Schutzes von
  Grünland-Lebensraumtypen der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie,
  Gefährdungsursachen und Maßnahmen zum Schutz, Bestandteile des
  Biotopverbunds und Maßnahmen für Erhalt oder Wiedereinrichtung,
  Verbesserung der Belastungssituation von Oberflächengewässern und
  Grundwasser durch Pflanzenschutzmittelrückstände, Maßnahmen zur
  Beendigung des Einsatzes von glyphosathaltigen Herbiziden, Anteil des
  ökologischen Landbaus, Entwicklung des Viehbestands, Entwicklung der
  Biodiversität von Agrarökosystemen, Folgen des Klimawandels für die
  Biodiversität , Regelung der Durchgängigkeit oberirdischer Gewässer,
  Entwicklung und Maßnahmen zur Reduzierung der Nitrat- und
  Phosphorwerte im Grundwasser, Anteil von Wäldern mit natürlicher
  Waldentwicklung, Gesamtfläche der Wildnisgebiete, Gesamtfläche der
  Waldbestände mit einem Alter von über 140 Jahren sowie Entwicklung
  der Bestände nach Altersklasse, Anteil nach FSC zertifizierter
  Waldfläche, Ergebnisse der landesweiten Verbisserhebungen der Jahre
  2006 bis 2015, Entwicklung der Biodiversität in Schutzgebieten und
  Nationalparks sowie Naturparke, Höhe beantragten Mittel aus dem
  LIFE-Programm zwischen 2016 und 2022, Ergebnisse der Veränderung des
  Arten- und Strukturreichtums, Entwicklung der bedrohten und stark
  gefährdeten Arten in der Zeit von 2007 -2019, Veränderungen der
  Gefährdungssituation von Rote-Liste-Arten, Entwicklung
  überlebensfähiger Populationen, ausgestorbene Pflanzenarten und
  Tierarten zwischen 2007 bis 2019, Einfluss atmosphärischer Nähr- und
  Schadstoffeinträge auf den Artenreichtum, Berücksichtigung der
  Belange von Naturschutz und Biodiversität im
  Flurbereinigungsverfahren, Managementsystem für Natura 2000-Gebiete,
  Erhaltungszustand der Lebensraumtypen, Allgemeinverfügungen in Natura
  2000-Gebieten, Programm zur Renaturierung von Niedermooren,
  Entwicklung des Flächenanteils naturschutzfachlich wertvoller
  Agrarbiotope, Höhe der Fördermittel aus dem Bundesprogramm u.a.m.
            
  Große Anfrage                                  Fraktion DIE LINKE
  25.02.2020 Drucksache 20/2470
  Antw 18.03.2021 Drucksache 20/5343
  Plenarprotokoll 20/97  23.02.2022 S.7861-7872 (1. Video) (2. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE (PlPr 20/97 S.7861-7863)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/97 S.7863-7865)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/97 S.7865-7866)
  Gronemann, Vanessa, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/97 S.7866-7867)
  Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/97 S.7867-7869)
  Ruhl, Michael, CDU (PlPr 20/97 S.7869-7870)
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/97 S.7870-7872)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz


            
            
- 20 Jahre schleppender Vollzug der Wasserrahmenrichtlinie in
  Hessen
  Aufstellung der von der Wasserrahmenrichtlinie betroffenen
  Grundwasserkörper sowie Anteil in mengenmäßig gutem Zustand,
  Maßnahmen zur Sicherstellung des guten mengenmäßigen
  Grundwasserzustandes, Anzahl der Grundwasserkörper und
  Oberflächengewässer in gutem und schlechtem chemischen Zustand,
  ökologischer Zustand von Oberflächengewässern, Hauptfaktoren zur
  Beeinträchtigung und Anzahl der Verbesserungen des chemischen und
  ökologischen Zustandes zwischen 2009 und 2015, Maßnahmen zur
  Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in Bezug auf die Qualität im
  Grundwasserbereich sowie auf den Zustand von Oberflächengewässern,
  Ursachen bei der Verschlechterung des chemischen und ökologischen
  Zustands, Entwicklung von antibiotikaresistenten Keimen in Gewässern,
  Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung, Entwicklung des Eintrags
  von Human- und von Tiermedikamenten, Haltung der Landesregierung zur
  Gewässernutzung durch kleine Wasserkraftwerke, Zustand  und
  Entwicklung der Größe der Auen und Auenwälder, Flächenbedarf zur
  Verbesserung der Gewässerstruktur, Beteiligung aller interessierten
  Stellen an der Umsetzung der Richtlinie, Personalausstattung bei den
  Wasserdezernaten, Forschungs-, Entwicklungs- und
  Demonstrationsvorhaben im Bereich Gewässerschutz u.a.m.; Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Lotz, Heinz, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; John, Knut, SPD;
                                                 Warnecke, Torsten, SPD; Fraktion der SPD
  30.06.2020 Drucksache 20/3129
  Antw 01.12.2020 Drucksache 20/4208
            
  Plenarprotokoll 20/81  08.07.2021
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/31  24.11.2021 (ö)
      Antwort besprochen
            


            
            
- Einleitung von Salzabwässern in die Werra: Ist der Antrag der K + S
  genehmigungsfähig?
  Beantragung einer wasserrechtlichen Erlaubnis zur Einleitung von
  Salzabwasser durch K+S Minerals und Agriculture GmbH, Fortschreibung
  des Bewirtschaftungsplan Salz und des Maßnahmenprogramm Salz,
  Informierung der Konzernleitung über die Notwendigkeit weiterer
  Maßnahmen, Begleitung der Umsetzung der Maßnahmen des Masterplans
  Salzreduzierung, Möglichkeit der Stellungnahmen betroffener Kommunen,
  u.a.m.
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  21.07.2020 und Antwort 13.08.2020 Drucksache 20/3264
            
            


            
            
- Gefährdung des Grundwassers durch Bau und Betrieb der A 49 Neuental
  bis zum Anschluss an die A 5 bei Gemünden
  Schadstoffbelastung von Boden und Grundwasser bei Stadtallendorf
  entstanden durch Rüstungsbetriebe während der 30er Jahre, Maßnahmen
  zur Sicherung des Grundwassers und der Trinkwasserversorgung sowie
  zur Sanierung des Bodens, keine zusätzlichen Risiken für das
  Grundwasser durch Bau und Betrieb der A 49, Beurteilung der geplanten
  Ausgleichsmaßnahmen am Autobahnteilstück A49 Neuental zum Anschluss
  an die A5 bei Gemünden, Höhe der Kosten zum Schutz des Grundwassers
  und der Trinkwasserversorgung, Planungen zur Ableitung von auf der
  Straßenoberfläche anfallendem Wasser, Berücksichtigung der Vorgaben
  der Wasserrahmenrichtlinie bei der geplanten Streckenführung des
  Autobahnteilstücks, Urteil des Bundesverwaltungsgerichts und
  Gutachten zur Einhaltung der Anforderungen der Wasserrahmenrichtlinie
            
  Berichtsantrag                                 Schalauske, Jan, DIE LINKE; Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie,
                                                 DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  19.08.2020 Drucksache 20/3422
            
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/31  24.03.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WVA 20/23 13.01.2021
            


            
            
- "Wer Straßen sät, wird Verkehr ernten" - kein Weiterbau der A 49 -
  Dannenröder Wald erhalten - Verkehrswende durchsetzen, um Menschen
  und Klima zu schützen - #waldstattasphalt
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  25.08.2020 Drucksache 20/3467
  Plenarprotokoll 20/55  01.10.2020 S.4222-4239 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Ablehnung
            
  Namentliche Abstimmung PlPr 20/55 S.4266 - 4268
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/55 S.4222-4224, 4235-4236)
  Ruhl, Michael, CDU (PlPr 20/55 S.4224-4226, 4238-4239)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/55 S.4226-4228, 4237-4238)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/55 S.4228-4229)
  Walther, Katy, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/55 S.4229-4231)
  Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/55 S.4231-4233)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/55 S.4233-4235)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/55 S.4236-4237)


            
            
- Naturschutzrechtliche und wasserrechtliche Auflagen im Rahmen des
  A49-Lückenschlusses
  Bewertung des Lückenschlusses hinsichtlich der Anforderungen der
  europäischen Wasserrahmenrichtlinie und der
  Umweltverträglichkeitsprüfung, Angaben zur Umsetzung
  naturschutzfachlicher Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen, gutachterliche
  Untersuchungen unter Berücksichtigung der Wiederaufforstung in den
  Begleitplänen, Zuständigkeit der forstwirtschaftlichen Betreuung
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  05.11.2020 und Antwort 21.01.2021 Drucksache 20/4033
            
            


            
            
- Autobahn 49: Lückenschluss weiterhin dringend gebraucht, Bewegung
  radikalisiert sich zunehmend
  Notwendigkeit des Lückenschlusses hinsichtlich der wirtschaftlichen
  Entwicklung der Region, insbesondere die Verbesserung der
  Verkehrssituation im ländlichen Raum betreffend, keine Gefährdung des
  Trinkwassers durch Anforderungen der Europäischen
  Wasserrahmenrichtlinie,  Besorgnis über zunehmende radikalisierte
  Protestbewegung im Dannenwälder Forst und auf der Autobahn,
  Verurteilung der Abseilaktionen Protestierender an Autobahnbrücken,
  Dank an Polizeibeamte im Zusammenhang mit dem Bau der A49
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der Freien Demokraten
  11.11.2020 Drucksache 20/4068
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/59  12.11.2020 S.4509-4524 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/61  09.12.2020 S.4792
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/25  25.11.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4173 25.11.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/59 S.4509-4510,
            4519-4520)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/59 S.4510-4511, 4522-4522)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/59 S.4511)
  Bellino, Holger, CDU (PlPr 20/59 S.4512, 4520-4521)
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/59 S.4512-4513)
  Walther, Katy, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/59 S.4514-4515,
            4522-4523)
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/59 S.4515-4516, 4521-4522)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/59 S.4516-4518)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
  Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/59 S.4518-4519)
  Lambrou, Robert, AfD (PlPr 20/59 S.4520)
  Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/59 S.4523)


- Autobahn 49: Planfeststellungsbeschluss überprüfen, Wasserrecht
  umsetzen
  Überprüfung der wasserrechtlichen Erlaubnisse aufgrund der
  Unvereinbarkeit mit dem europäischen Wasserrecht, dem Klimaschutz und
  der Verkehrswende, Aussetzung der Bauarbeiten und Waldrodung bis
  Prüfende
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  01.12.2020 Drucksache 20/4206
  Plenarprotokoll 20/114 22.09.2022
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 
            


            
            
- Antrag auf Sanierung von Umweltschäden aus der Kaliproduktion
  Meldung von Informationen zu Umweltschäden durch nachgeordnete
  Behörden im Sinne der Umwelthaftungsrichtlinie, Prüfung des Antrags
  auf Sanierung von Umweltschäden nach dem
  Umweltschadensgesetz durch die Tätigkeiten von K+S vonseiten des
  Regierungspräsidiums Kassel, Berücksichtigung der Einhaltung der
  Bewirtschaftungsziele, Angaben zum Beschluss der
  Weser-Ministerkonferenz vom 18. März 2016
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  28.04.2021 Drucksache 20/5621
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/26  05.05.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) 2021-2027
  Begründung der organisatorischen und inhaltlichen Änderungen der
  gewässerschutzorientierten Beratung, Auslegung der Projektstruktur
  zwischen den einzelnen Akteuren, Ausweitung der Beratung und
  Beratungstiefe innerhalb der Maßnahmenräume als Ziel des
  Modulkonzeptes hinsichtlich der Vorteile für den Gewässerschutz,
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Vorbereitung der Vergabeunterlagen, Begleitung der
  landwirtschaftlichen Betriebe
            
  Kleine Anfrage                                 Lotz, Heinz, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; John, Knut, SPD;
                                                 Warnecke, Torsten, SPD
  04.05.2021 und Antwort 15.06.2021 Drucksache 20/5658
            
            


            
            
- Grundwasserversalzung beenden - Laugenversenkung sofort stoppen
  Anerkennung der durch Laugenversenkung in den Plattendolomit seitens
  der Kali und Salz AG entstandenen Schäden am Grundwasser (u.a.
  Auswirkungen auf Trinkwasserbrunnen), Feststellung der
  Uminterpretation von wissenschaftlichen Erkenntnissen sowie
  Manipulation von Gutachten und Modellen seitens der K+S AG sowie der
  auch dadurch entstandenen rechtswidrigen Erteilung früherer
  Versenkerlaubnisse (Umdeutung von Messwerten, Fehlentscheidungen der
  Behörden, Einwirkungsversuche der K+S AG, Defizite des
  3-D-Grundwassermodells), Forderungen: Beendigung der Versenkung der
  Salzabwässer (u.a. Frage nach rechtlicher Zulässigkeit), kritische
  Prüfung aller von K+S AG vorgelegten Untersuchungen und Gutachten in
  laufenden und bei künftigen Genehmigungsverfahren, Unabhängigkeit der
  Fachbehörden, Berücksichtigung verschiedener Faktoren bei
  Anforderungen für Abfallentsorgung, Ermittlung der Umweltschäden
  unter Mitwirkung thüringischer Behörden, u.a.m.
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  30.09.2021 Drucksache 20/6595
  Plenarprotokoll 20/91  09.12.2021 S.7346-4351 (1. Video) (2. Video)
  Ablehnung
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/91 S.7347)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/91 S.7347-7348)
  Hartdegen, Tanja, SPD (PlPr 20/91 S.7348-7349)
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/91 S.7349-7350)
  Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU (PlPr 20/91 S.7350-7351)
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/91 S.7351)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz


            
            
- Ende der Versenkung von Kalilauge in Hessen: Erfolg für Werra und
  Weser
  Debatte über die Vereinbarkeit von Kaliproduktion und Umwelt- und
  Gewässerschutz anlässlich der Beendigung der Laugenversenkung Ende
  2021 seitens der Kali+Salz AG (u.a. Weiterbetrieb von K+S, Erhalt von
  Arbeitsplätzen sowie Maßnahmen zur Reduzierung von Abwasser,
  Wasserrahmenrichtlinie und Abbau der Salzzielwerte bis 2027 durch
  Bewirtschaftungsplan)
            
  Antrag                                         Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  06.12.2021 Drucksache 20/6890
  Plenarprotokoll 20/91  09.12.2021 S.7325-7332 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/91 S.7325-7326)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/91 S.7326-7327)
  Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/91 S.7327-7328)
  Ruhl, Michael, CDU (PlPr 20/91 S.7328-7329)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/91 S.7329-7330)
  Schenk, Gerhard, AfD (PlPr 20/91 S.7330-7331)
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/91 S.7331-7332)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz


            
            
- Förderung von Kläranlagen in Hessen
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  09.02.2022 Drucksache 20/7863
            
            


            
            
- Sicherung der Lebensgrundlage Wasser
  Bedeutung der Ressource Wasser, Erforderlichkeit des sorgsamen
  Umgangs mit Oberflächenwasser und Grundwasser, Herausforderung des
  Wasserbedarfs im Ballungsraum Rhein-Main, Förderung kommunaler
  Wasserkonzepte, Alternativen zu den Wasserentnahmegebieten Hessisches
  Ried und Vogelsberg insbesondere im Hinblick auf Machbarkeitsstudie
  (Rheinwasseraufbereitung, Brauchwassernutzungs- und
  Zweileitungssysteme), Bedeutung der Renaturierung (Verbesserung der
  Gewässerstruktur und damit verbundenen Umwelt-, Arten- und
  Hochwasserschutz) im Rahmen von Programmen (u.a. 100 wilde Bäche,
  Auenschutz), Verbesserung des Grundwasserschutzes durch Reduzierung
  schädlicher Stoffe im Grundwasser (Nitrat), Fortsetzung der
  Salzbelastungsminderung von Weser und Werra
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  22.03.2022 Drucksache 20/8125
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/100 30.03.2022 S.7991-8004 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/103 11.05.2022 S.8334
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/35  27.04.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/8362 27.04.2022
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Feldmayer, Martina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/100 S.7992-7993)
  Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE (PlPr 20/100 S.7993-7995)
  Schneider, Florian, SPD (PlPr 20/100 S.7995-7996)
  Ruhl, Michael, CDU (PlPr 20/100 S.7997-7998)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/100 S.7998-8000)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/100 S.8000-8001)
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/100 S.8002-8003)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz
  Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/100 S.8003-8004)


            
            
- Konkrete Sicherung der Lebensgrundlage Wasser
  Untersagung der Privatisierung von Wasserressourcen, Bewirtschaftung
  von Niederschlagswasser zum Ressourcen- und Hochwasserschutz,
  Brauchwasser bei öffentlichen Toiletten, Förderprogramm zur Nutzung
  von Brauchwasser in Wohngebäuden, Versiegelungskataster für Kommunen,
  Änderung der Landesentwicklungs- und Flächennutzungspläne bzgl.
  Neuversiegelung bei ausgleichender Flächenentsiegelung, Überprüfung
  der Abflussregime in Wäldern, Grünland und Äckern sowie
  gewässerschützende Waldwirtschaft, Retentionsflächen für
  Grundwasserneubildungen, Wasserentnahmeentgelt, vierte
  Reinigungsstufe für Klärwerke sowie Landesbetrieb zu deren
  Modernisierung, Einführung einer Spurenstoffabgabe auf Bundesebene,
  Sanierungspläne für verunreinigte Grundwasserkörper (u.a.
  Landwirtschaft und Tiermast), Zustand der Fließgewässer gemäß
  Wasserrahmenrichtlinie, Meldung der Entsorgung von Reststoffen aus
  Kaliproduktion an EU-Kommission sowie Einstellung der
  Reststoffzuführung in Werra, verpflichtende Anwendung neuester
  Technik für K+S, Maßnahmen zur Verringerung des Wasserimports aus
  Ausland, u.a.m.
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
  29.03.2022 Drucksache 20/8188
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/100 30.03.2022 S.7991-8004 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/103 11.05.2022 S.8334
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/35  27.04.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/8364 27.04.2022
      Beschluss: Ablehnung in getrennter Abstimmung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Feldmayer, Martina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/100 S.7992-7993)
  Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE (PlPr 20/100 S.7993-7995)
  Schneider, Florian, SPD (PlPr 20/100 S.7995-7996)
  Ruhl, Michael, CDU (PlPr 20/100 S.7997-7998)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/100 S.7998-8000)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/100 S.8000-8001)
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/100 S.8002-8003)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz
  Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/100 S.8003-8004)


            
            
- Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Wassergesetzes (HWG)
  Regelung zur kommunalen Bewirtschaftung von Niederschlagswasser sowie
  zur Nutzung von Grauwasser durch vorgeschriebene Anlagen im
  Gemeindegebiet u.a. zur Abflussreduzierung und zum Schutz vor
  Überschwemmungen
            
  Gesetzentwurf                                  Fraktion DIE LINKE
  19.05.2022 Drucksache 20/8501
  Plenarprotokoll 20/106 01.06.2022 S.8506-8511 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/37  29.06.2022    
      Durchführung einer Anhörung
            
  Ausschussvorlagen:
  20/35 (Teil 1-3)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       
  schriftl. Stellungnahmen   ULA 20/35 Teil 1
                             ULA 20/35 Teil 2
                             ULA 20/35 Teil 3
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE (PlPr 20/106 S.8506-8507)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/106 S.8507-8508)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/106 S.8508-8509)
  Ruhl, Michael, CDU (PlPr 20/106 S.8509)
  Schneider, Florian, SPD (PlPr 20/106 S.8509-8510)
  Feldmayer, Martina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/106 S.8510-8511)
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/106 S.8511)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz


            
            
- Weiterbau der Bundesautobahn 49: Altlasten aus der
  Sprengstoffproduktion
  Angaben zum Grundwassermonitoring, wie Anzahl und Anordnung der
  Messstellen, Untersuchungsparameter und Messintervalle im
  militärischen Bereich des WASAG-Gebietes, Informationen zum Beginn
  der Bauarbeiten vor Stellungnahme zum Sanierungsbericht, Ergebnisse
  der Untersuchung verschiedener Altkanäle auf sprengstofftypische
  Verbindungen in Wasserproben, Angaben zu erneuten
  bodenschutzrechtlichen Bewertungen des Areals, Informationen zur
  Verbringung von Mauersteinen, Wurzelstöcken und Erdmassen,
  Genehmigung für Bauarbeiten auf dem Gelände von Neutralisations- und
  Kläranlagen, Beprobungen mit den Chemikalien Tetryl,
  Dinitrodiphenylamin, Trinitrochlorbenzol, Maßnahmen zur Verhinderung
  der Verschlechterung des Wassers
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE; Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Schalauske, Jan,
                                                 DIE LINKE
  22.06.2022 Drucksache 20/8687
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/52  29.06.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


- Klimaanpassung in Hessen: Maßnahmen zu Wasserspeicherung und zum
  Hochwasserschutz in hessischen Wäldern
            
  Kleine Anfrage                                 Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  25.08.2022 Drucksache 20/9044