- Expertenkommission "Rat für Digitalethik" in Hessen
            
  Berichtsantrag                                 Eckert, Tobias, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD; Löber, Angelika, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  24.09.2019 Drucksache 20/1274
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/8   04.12.2019    
      20/9   12.02.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  DDA 20/6 (nicht öffentlich) 20.11.2019
            


            
            
- Mittelzentren im Main-Kinzig-Kreis Teil I
  Anzahl der Mittelzentren im Main-Kinzig-Kreis, Empfehlungen der
  Expertengruppe Zentrale Orte und Raumstruktur, Perspektiven zur
  Aufstufung zu Mittelzentren
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD; Lotz, Heinz, SPD
  10.12.2019 und Antwort 28.01.2020 Drucksache 20/1698
            
            


            
            
- Umsetzung der Empfehlungen der Experten-Kommission für die
  hessische Polizei  - Teil 1
  Überprüfung des Verhaltens von Bewerbern für den Polizeidienst in den
  sozialen Medien, Einschätzung von Änderungen im Disziplinarrecht und
  der Verkürzung von Disziplinarverfahren, Bewertung der
  Mitteilungspflicht über fremdenfeindliche, rassistische,
  antisemitische, extremistische oder sonstige menschenfeindliche
  Haltungen von Polizeibediensteten
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  07.07.2022 und Antwort 19.01.2023 Drucksache 20/8790
            
            


            
            
            
- Umsetzung der Empfehlungen der Experten-Kommission für die
  hessische Polizei  - Teil 2
  Einrichtung von Ansprechstellen für Extremismusfragen für alle
  Polizeibehörden, Einsetzung eines ehrenamtlichen Ethikrates zum
  Dialog zwischen Polizei und Zivilgesellschaft
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  07.07.2022 und Antwort 19.01.2023 Drucksache 20/8791
            
            


            
            
- Umsetzung der Empfehlungen der Experten-Kommission für die
  hessische Polizei  - Teil 3
  Bewertung einer Fortführung der Polizeistudie, Einrichtung einer
  dauerhaften Forschungsstelle zur Extremismusresilienz, Maßnahmen zur
  Stärkung von Extremismusprävention und Demokratieförderung sowie
  Gefährdungslagenmanagement, Stand der Konzeption zum Umgang mit
  Betroffenen
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  07.07.2022 und Antwort 19.01.2023 Drucksache 20/8792
            
            


            
            
- Umsetzung der Empfehlungen der Experten-Kommission für die
  hessische Polizei  - Teil 4
  Stärkung von demokratischer Resilienz und Extremismusprävention in
  Studium und politischer Bildung besonders hinsichtlich der Gefahren
  des Rechtsextremismus, Maßnahmen im Rahmen der
  Führungskräftequalifizierung, Einfluss der Ergebnisse des
  Untersuchungsausschusses 19/2 auf die Empfehlungen
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  07.07.2022 und Antwort 19.01.2023 Drucksache 20/8793