Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Rinderzuchten
  keine Schlachtrinderexporte in Nicht-EU-Länder, Rechtliche Grundlagen
  zum Transport landwirtschaftlicher Nutztiere in bestimmte Staaten
  außerhalb der EU
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD
  19.02.2019 und Antwort 23.04.2019 Drucksache 20/183
            
            


            
            
- Tiertransporte in Drittstaaten
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der SPD
  05.06.2019 Drucksache 20/747
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/8   11.09.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  ULA 20/4 (nicht öffentlich) 29.07.2019
            


            
            
- Wirtschaft stärken - Gründer fördern - digitale
  Wettbewerbsfähigkeit verbessern
  Kritik hinsichtlich unzulänglicher Maßnahmen zur
  Wirtschaftsförderung, Stärkung der digitalen Wettbewerbsfähigkeit,
  Infrastrukturausbau, Fachkräftebedarf, Förderung von
  Unternehmensgründungen und Innovation als zentrale Aufgaben,
  Forderungen: Schaffung eines Tech-Fonds, Landesmittel für
  Infrastrukturausbau und Innovationsprogramm Mobilität,
  Exzellenzinitiative berufliche Bildung, "Agentur für radikale
  Innovationen" zur Förderung von Schlüsseltechnologien, Freizonen für
  digitale Unternehmensgründungen, Entbürokratisierung und
  Digitalisierung der WIBank, u.a.m.
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  27.08.2019 Drucksache 20/1099
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/19  05.09.2019 S.1395-1408 (1. Video)
  (2.
  Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/21  25.09.2019 S.1593
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/7   11.09.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/1189 11.09.2019
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/19 S.1395-1397)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/19 S.1397-1399)
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/19 S.1399-1400)
  John, Knut, SPD (PlPr 20/19 S.1400-1402)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/19 S.1402-1404)
  Pentz, Manfred, CDU (PlPr 20/19 S.1404-1406)
  Nimmermann, Philipp Peter, Dr. (PlPr 20/19 S.1406-1408)
            Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Energie,
            Verkehr und Wohnen (ab 18.01.2019)


            
            
- Handelsüberschuss in der EU und Umsatzsteuerbetrug
  Maßnahmen zur Bekämpfung des Steuerbetrugs
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  20.01.2020 und Antwort 02.03.2020 Drucksache 20/2072
            
            


            
            
- Corona-Pandemie - Gutachten zur Frage der Strafbarkeit im
  Zusammenhang mit der Verfügbarkeit von Impfstoffen
  Bewertung der Impfung gegen COVID-19, Pflicht zur Genehmigung der
  Ausfuhr von COVID-19-Impfstoffen des KN-Codes 3002 20 10 für den
  transparenten Überblick bei der Durchführung von Impfkampagnen in
  EU-Mitgliedsstaaten
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  05.02.2021 und Antwort 23.03.2021 Drucksache 20/5015
            
            


            
            
            
            
- Handels- und Kooperationsabkommen zwischen der EU und
  Großbritannien ist der Grundstein für starke hessisch-britische
  Beziehungen auch in Zukunft
  Begrüßung der Zustimmung des Europäischen Parlamentes zum
  Handelsabkommen nach dem EU-Austritt Großbritanniens und damit
  verbundenen zukünftigen Wirtschafts- und Handelsbeziehungen auch
  Kooperationen in Bildung, Digitalisierung, Tourismus, Wissenschaft
  betreffend (gemeinsam Werte der Demokratie, Rechtsstaatlichkeit,
  Menschenrechte, Völkerrecht, Subsidiarität, Souveränität),
  befürwortende Nachverhandlung auf europäischer Ebene zu
  Datenschutzrecht, Finanzdienstleistung und justizielle Zusammenarbeit
  in Zivil- und Familiensachen, gemeinsame Koordinierung der
  Sicherheitsbehörden zur Bekämpfung der Cyberkriminalität, Geldwäsche
  und islamistischen Terrorismus, Fortsetzung des wachsenden Exportes,
  Bedauern über Ausstieg aus dem Erasmus-Programm, Bedeutung kommunaler
  interregionaler Zusammenarbeit und eTwinning-Programm
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der AfD
  05.05.2021 Drucksache 20/5667
  Plenarprotokoll 20/75  20.05.2021 S.6055-6065 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Ablehnung
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bolldorf, Karl Hermann, AfD (PlPr 20/75 S.6055-6056, 6062-6063)
  Fissmann, Karina, SPD (PlPr 20/75 S.6056-6057)
  Utter, Tobias, CDU (PlPr 20/75 S.6058-6059)
  Stirböck, Oliver, Freie Demokraten (PlPr 20/75 S.6059-6060)
  Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE (PlPr 20/75 S.6060-6061)
  Dahlke, Miriam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/75 S.6061-6062)
  Puttrich, Lucia, CDU (PlPr 20/75 S.6063-6065)
            als Ministerin im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten
            und Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und
            Bevollmächtigte des Landes Hessen beim Bund


            
            
- Inflation und Zinswende
  Informationen über Schritte zur Kompensation der weiter ansteigenden
  Inflation durch fiskalpolitische Maßnahmen, insbesondere Subventions-
  und Schuldenabbau sowie Steuersenkungen, Erwägungen zur Aussetzung
  der Schuldenbremse, Kenntnisse über den Anteil der im Land
  abgeschlossenen variabel verzinsten Darlehen, Einschätzungen zur
  Auswirkung von Zinsänderungsschritten in andere Währungsräumen auf
  die heimische Wirtschaft
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  10.02.2022 Drucksache 20/7876
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende April 2022
            
            


            
            
- Holzeinschlag nach Trockenschäden und Waldbehandlung in
  FFH-Gebieten und Bestockung mit Douglasie
  Auskunft zu Staatswaldflächen, insbesondere Wald-Lebensraumtypen mit
  natürlicher Waldentwicklung und Flächen mit Bewirtschaftungsplan
  sowie Nutzungsrestriktionen, Vorgaben oder Maßnahmenvorschläge zum
  Schutz wertgebender Vogelarten in den 46 von 60 ausgewerteten
  EU-Vogelschutzgebieten, Informationen über die Vorgaben des
  Waldentwicklungszielkonzepts sowie die Einbringung von Douglasien als
  Vorwaldbaumart, Angaben zum Export von Buchenholz nach China in den
  Jahren 2018 bis 2021, Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  05.04.2022 und Antwort 24.05.2022 Drucksache 20/8237
            
            


            
            
- Nutzungsverbote für alte Buchenbestände in Hessen
  Grundlage für  Einschlagsbeschränkungen sowie Flächenangabe
  betroffener Gebiete, Anteil der Waldflächen in Hektar bezeichnet als
  Naturwaldentwicklungsflächen, Angabe der Hektar Waldfläche mit
  vorübergehendem Einschlagsverzicht zur Stabilisierung des
  Erhaltungszustands des Baumbestandes, Übersicht der Rundholzex- und
  -importe von 2011 bis 2020, Beschaffenheit und Anwendungsfelder für
  Buchenholz, Einsatz von Buche als Bau- und Konstruktionsholz als
  Ersatz für C02-intensive Rohstoffe, Sachstand und Inhalte der
  überarbeiteten Naturschutzleitlinie, einbezogene Interessengruppen
  für die Überarbeitung der Leitlinie
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  07.06.2022 und Antwort 15.08.2022 Drucksache 20/8619