- Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des
  Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2017
            
  Antrag der Landesregierung                     Landesregierung
  05.02.2019 Drucksache 20/129
  Plenarprotokoll 20/24  30.10.2019
  Beschlussempfehlung angenommen
  Bemerkung:  Bemerkungen 2017 des Hessischen Rechnungshofs zur
              Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Hessen
              (einschließlich der Feststellungen zur Haushaltsrechnung
              2017) - Drs 19/6694 -
            
  Ausschussberatung:
  Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung (UFV)
      UFV 20/1   27.03.2019    
      20/3   28.08.2019    
      20/11  01.02.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/1429 23.10.2019
      Beschluss: Entlastung erteilen
  Ausschussvorlagen:
  UFV 20/15 (nicht öffentlich) 05.03.2020
  UFV 20/16 (nicht öffentlich) 16.03.2020
  UFV 20/17 (nicht öffentlich) 13.03.2020
  UFV 20/18 (nicht öffentlich) 31.03.2020
  UFV 20/21 (nicht öffentlich) 25.03.2020
  UFV 20/22 (nicht öffentlich) 02.06.2020
  UFV 20/23 (nicht öffentlich) 10.06.2020
  UFV 20/24 (nicht öffentlich) 25.06.2020
  UFV 20/26 (nicht öffentlich) 29.06.2020
  UFV 20/27 (nicht öffentlich) 24.07.2020
  UFV 20/37 (nicht öffentlich) 18.12.2020
  UFV 20/39 (nicht öffentlich) 10.11.2020
  UFV 20/50 (nicht öffentlich) 23.12.2021
  UFV 20/64 (nicht öffentlich) 15.07.2022
  UFV 20/66 (nicht öffentlich) 19.09.2022
  UFV 20/75 (nicht öffentlich) 23.01.2023
            


            
            
- Osterferiencamp
  Gesamtanzahl der teilnehmenden Schülerinnen und Schüler von 2014 bis
  2018 aufgelistet nach Ort, Anteile der unterschiedlichen
  Bildungsgänge, kalkulierte und tatsächliche Kosten, Zahl der
  teilnehmenden Schülerinnen und Schüler der 8. Klasse aus Haupt-,
  Real- und Gesamtschulen an zentralen Ostercamps sowie Kosten der
  Camps, Zahl der Anmeldungen im Jahr 2019, Kriterien für die Auswahl
  der Teilnehmer, Ausschreibung und Auswahl der Projektpartner,
  Kooperation mit der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung, geplante
  Evaluation unter Berücksichtigung der Wirtschaftlichkeit, Auslastung
  und Zielgruppe der Maßnahme, Begründung der Diskrepanten bezüglich
  der Erfolgsquoten, Neukonzeption der schulbezogenen Osterferiencamps
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  01.04.2019 Drucksache 20/429
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/2   08.05.2019 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Sommercamps und Ferienakademie 2020
  Anzahl der Teilnahmen an den schulbezogenen Sommercamps in den
  Sommerferien 2020, Zahl teilnehmender Schulen aufgelistet nach
  Schultypen, Teilnahmen an der Ferienakademie 2020, Anzahl der
  Kursleiterinnen und Kursleiter zur Durchführung der Ferienakademie
  aufgelistet nach Qualifikation, Einsatz von Lehrkräften für die
  Sommercamps 2020; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  01.07.2020 und Antwort 07.10.2020 Drucksache 20/3144
            
            


            
            
- In Krisenzeiten das Wesentliche im Blick behalten - unsere Schulen
  stehen im Mittelpunkt
  Debatte über die Umsetzung und Herausforderungen der Schulöffnung
  nach den Sommerferien, Ausbau der digitalen Infrastruktur an Schulen,
  Förderung von Schülerinnen und Schülern zur Kompensation von
  Lernrückständen, u.a.m.
            
  Regierungserklärung                            Kultusminister
  Plenarprotokoll 20/50  01.09.2020 S.3775-3793 (1. Video) (2. Video)
            
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/50 S.3775-3778)
            Kultusminister
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/50 S.3779-3782)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/50 S.3782-3784)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/50 S.3784-3786)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/50 S.3786-3788)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/50 S.3788-3790)
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/50 S.3790-3793)


            
            
- Ferienakademie 2020 - Rückfragen
  Gespräche zwischen den Schulämtern und den Schulen für die
  Durchführung des flächendeckenden Lernangebotes als Unterstützung für
  alle Schülerinnen und Schüler, Anzahl der helfenden Studierenden mit
  Angabe der jeweiligen Schulfächer, Voraussetzung für die
  Verpflichtung als Kursleitung, Übersicht der Teilnehmerinnen und
  Teilnehmer aufgelistet nach Schultyp; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  12.10.2020 und Antwort 08.01.2021 Drucksache 20/3830
            
            


            
            
- Durchführung der Ferienakademie 2020
  Anzahl der teilnehmenden Schulen, Schülerinnen und Schüler sowie
  Kursleiterinnen und -leiter, Höhe der bereitgestellten und
  ausgezahlten Mittel, Bewertung der Evaluation vonseiten der
  Schulleitungen, Planung weiterer Ferienangebote
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  12.10.2020 und Antwort 08.01.2021 Drucksache 20/3831
            
            


            
            
- Zusammenarbeit mit Nachhilfeinstituten bei der Aufarbeitung von
  Lernrückständen
  Zeitpunkt der Gespräche hinsichtlich des Vorgehens beim Umgang mit
  Lernrückständen, Prüfung der Angebote von freien Anbietern für
  Nachhilfe, Erarbeitung eines Maßnahmenpakets zur Lernkompensation,
  Ermittlung der Unterstützungsbedarfe von Lehrkräften, Schülern und
  Schülerinnen; Planungen zu einer modifizierten Wiederauflage der
  Lerncamps und der Ferienakademie aus 2020, Schwerpunktsetzung bei der
  Aufarbeitung von Lerndefiziten im Schuljahr 2021/2022
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  03.03.2021 Drucksache 20/5230
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/31  10.03.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Ostercamps
  Angebot vom Land Hessen finanzierter kostenloser Ferienostercamps für
  förderbedürftige Schüler zur Kompensation von Lernrückständen während
  der Corona-Pandemie, Definition der Förderungsbedürftigkeit und
  Studien zu Lerndefiziten, Zahl der Anmeldungen zu den Lerncamps 2021,
  aufgeteilt nach Schulform und Schulamtsbezirk, Bewertung der Kritik
  zu den Camps durch den Landesverband Hessen der Bundesvereinigung der
  Oberstudiendirektoren, Gesamtkosten der Ostercamps, Leitfaden als
  Grundlage für den Distanzunterricht, Anlagen 
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  24.03.2021 und Antwort 06.08.2021 Drucksache 20/5390
            
            


            
            
- Lernrückstände aufholen - Schülerinnen und Schüler unterstützen
  Auswirkung der Coronapandemie auf Schulbetrieb (u.a. auf
  Bildungsgerechtigkeit, Schulabbrecher, Planbarkeit für Schulen und
  Lehrer), digitales Lernen als Chance für individuelle Förderung,
  Forderungen: Entwicklung eines Konzepts der offenen Schulen abseits
  des Unterrichts, Berücksichtigung von festen Schwellenwerten bei
  existierendem Stufenplan für Schulöffnungen, Bereitstellung von
  Corona-Schnelltests für häuslichen Gebrauch, zentrale Erhebung von
  Lernrückständen und Konzept zur Aufarbeitung (u.a.
  Lern-Buddy-Programm, Förderprogramm für Nachhilfe, Ressourcen zur
  digitalen Beschulung), Einsetzen auf Bundesebene für einen
  Digitalpakt 2.0, u.a.m.
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
            
  20.04.2021 Drucksache 20/5539
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/72  29.04.2021 S.5810-5822 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/74  19.05.2021 S.5996
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/35  05.05.2021 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5692 05.05.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/72 S.5811-5812, 5821-5821)
  Hering, Thomas, CDU (PlPr 20/72 S.5812-5813)
  Schulz, Dimitri, AfD (PlPr 20/72 S.5813-5814)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/72 S.5815-5816)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/72 S.5816-5817)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/72 S.5817-5819, 5821-5822)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/72 S.5819-5821)
            Kultusminister


            
            
- Psychische Belastung von Schülerinnen und Schülern ernst nehmen,
  zügig ein Förderprogramm auflegen, damit Lernrückstände aufgeholt
  werden
  Begrüßung des im Zuge der Kultusministerkonferenz beschlossenen Ziels
  eines Bund-Länder-Förderprogramms zur Kompensation pandemiebedingter
  Lernrückstände sowie der bereitgestellten Bundesmittel für
  Lernförderung und Kinder- und Jugendhilfe, Forderungen: Erhebung der
  Lernrückstände und Bericht an Landtag, Förderprogramm für psychische
  Gesundheit und soziales Miteinander (u.a. Ganztagsschulausbau,
  Schulsozialarbeit), Landesmittel aus Sondervermögen für langfristig
  ausgelegte Förderangebote bzw. pädagogische und soziale
  Aufbauprogramme
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der SPD
  27.04.2021 Drucksache 20/5611
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/72  29.04.2021 S.5811-5822 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/74  19.05.2021 S.5996
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/35  05.05.2021 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5695 05.05.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/72 S.5811-5812, 5821)
  Hering, Thomas, CDU (PlPr 20/72 S.5812-5813)
  Schulz, Dimitri, AfD (PlPr 20/72 S.5813-5814)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/72 S.5815-5816)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/72 S.5816-5817)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/72 S.5817-5819, 5821-5822)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/72 S.5819-5821)
            Kultusminister


            
            
- Hessische Kitas und Schulen müssen für den Herbst vorbereitet sein
  - die Hessische Landesregierung muss endlich Vorsichtsmaßnahmen
  vorlegen
  Debatte über Auswirkungen der Kita- und Schulschließungen im Lockdown
  der Coronapandemie (u.a. Beratungs- und Therapiebedarf bei Kindern),
  der Ausstattung mit Luftfilteranlagen in Schulen, des Impfschutzes
  von Lehrern und Erziehern, die Beibehaltung der Coronatests und
  Schutzmasken, mehr Feriencamps und dem angestrebten Präsenzunterricht
  nach den Sommerferien
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  05.07.2021 Drucksache 20/6089
  Plenarprotokoll 20/81  08.07.2021 S.6481-6488 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/81 S.6481-6482)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/81 S.6482-6483)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/81 S.6483)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/81 S.6483-6484)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/81 S.6484-6485)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/81 S.6486-6487)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/81 S.6487-6488)
            Kultusminister


            
            
- Lerncamps in den Sommerferien
  Auflistung der Schulen mit Ferienunterrichtsangebot, Anteil der
  Anmeldungen durch Schülerinnen und Schüler, Zahl der eingesetzten
  Lehrkräfte sowie externe Unterstützungskräfte, Ermittlung
  individueller Förderbedarfe; Anlage
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  09.08.2021 und Antwort 22.10.2021 Drucksache 20/6245
            
            


            
            
- Schulbesuch von Kindern in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes
  Hessen (EAE) -Teil III
  Informationen zur Verpflegung der Kinder während des Schulbesuchs,
  zur Ausnahme bei Verlegungen, zum Verfahren zur Feststellung
  sonderpädagogischen Förderbedarfs sowie zu Beratungs- und
  Förderangeboten 
            
  Kleine Anfrage                                 Sönmez, Saadet, DIE LINKE
  04.03.2022 und Antwort 19.07.2022 Drucksache 20/8016
            
            


            
            
- Rechtliche Grundlagen zur Arbeit in den Intensivklassen
            
  Kleine Anfrage                                 Heidt-Sommer, Nina, SPD
  26.01.2023 Drucksache 20/10445
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: 25. KW 2023
            
            


            
            
- Lerncamps und zusätzliche Ferienangebote während der Osterferien
  2023 - Teil I
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  07.03.2023 Drucksache 20/10679
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: 26. KW 2023
            
            


            
            
- Lerncamps und zusätzliche Ferienangebote während der Osterferien
  2023 - Teil II
            
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  07.03.2023 Drucksache 20/10683
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: 26. KW 2023
            
            


            
            
- Lerncamps und zusätzliche Ferienangebote während der Osterferien
  2023 - Teil III
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  07.03.2023 Drucksache 20/10684
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: 26. KW 2023