- Siebenundvierzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Erster
  Bericht zur Informationsfreiheit.  Hierzu: Stellungnahme der
  Landesregierung betreffend den siebenundvierzigsten Tätigkeitsbericht
  zum Datenschutz und Ersten Bericht zur Informationsfreiheit des
  Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Datenschutzbericht vor und nach der Datenschutz-Grundverordnung
  (Stichtag: 25.5.2018)
            
  Vorlage des Hessischen                         Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Datenschutzbeauftragten
  28.05.2019 Drucksache 20/704
  hierzu Vorlage Landesregierung Drs 20/1635
  Plenarprotokoll 20/34  19.02.2020 S.2690-2700 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/9   12.02.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2385 12.02.2020
      Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache
            


            
            
- Stellungnahme der Landesregierung betreffend den
  siebenundvierzigsten Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Ersten
  Bericht zur Informationsfreiheit des Hessischen Beauftragten für
  Datenschutz und Informationsfreiheit
  Stellungnahme zum 47. Datenschutzbericht -Drs 20/704-
            
  Vorlage der Landesregierung                    Landesregierung
  02.12.2019 Drucksache 20/1635
  Plenarprotokoll 20/34  19.02.2020 S.2690-2700 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/9   12.02.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2385 12.02.2020
      Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/34 S.2690-2691)
  Ronellenfitsch, Michael, Prof. Dr. (PlPr 20/34 S.2691-2693)
            Hessischer Datenschutzbeauftragter
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/34 S.2693-2694)
  Leveringhaus, Torsten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/34 S.2694-2695)
  Gersberg, Nadine, SPD (PlPr 20/34 S.2696-2697)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/34 S.2697-2698)
  Honka, Hartmut, CDU (PlPr 20/34 S.2698)
  Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten (PlPr 20/34 S.2698-2699)
            als Abgeordneter
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/34 S.2699-2700)
            als Minister des Innern und für Sport


            
            
- Datenschutzkonforme Bewerbungsverfahren und Nutzung biometrischer
  Daten
  Regelungen der Datenverarbeitung zum Zwecke des
  Beschäftigungsverhältnisses und Zuständigkeit für die
  datenschutzrechtliche Aufsicht über den nicht-öffentlichen Bereich
            
  Kleine Anfrage                                 Gersberg, Nadine, SPD
  31.01.2020 und Antwort 09.03.2020 Drucksache 20/2172
            
            


            
            
- Sicherheitsüberprüfung privater Datenauswerter
  Zugang zu zur Erfüllung des Sachverständigenauftrags notwendigen
  Daten und Anforderungen für die Aufnahme auf die Liste bewährter
  EDV-Sachverständiger, Begründung für die Nichteinführung
  verpflichtender Überprüfungen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD
  09.09.2020 Drucksache 20/3584
            
  Ausschussberatung:
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 20/18  17.09.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Sicherheitsüberprüfung privater Datenauswerter im Bereich der
  Justiz
            
  Entscheidungsträger über die Beauftragung von Sachverständigung in
  Ermittlungsverfahren, Anforderungen für EDV-Sachverständige,
  Sicherheitsüberprüfung bei einer Erforderlichkeit eines Zugangs zu
  Verschlusssachen, Höhe der Kosten für Aufträge an externe
  EDV-Sachverständige im Bereich der Datenauswertung in den Jahren 2018
  bis 2020
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  14.09.2020 und Antwort 21.10.2020 Drucksache 20/3605
            
            


            
            
- Übergabe hochsensibler Ermittlungsdaten von der hessischen
  Staatsanwaltschaft an externe IT-Firmen, mit ungewisser
  Sicherheitsüberprüfung
  Entscheidungsträger über die Beauftragung von Sachverständigung in
  Ermittlungsverfahren, Anforderungen für EDV-Sachverständige, Abgabe
  einer Verpflichtungserklärung auf das Datengeheimnis nach § 53 des
  Bundesdatenschutzgesetzes
            
  Kleine Anfrage                                 Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD
  15.09.2020 und Antwort 21.10.2020 Drucksache 20/3619
            
            


            
            
- Die Stiftung "Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch"- Teil III
  Keine Kenntnis über Verpflichtungen oder Vereinbarungen durch den
  öffentlichen Träger der
  Jugendhilfe oder über Prüfungen der Führungszeugnisse von
  Mitarbeitenden
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD; Vohl, Bernd-Erich, AfD
  30.10.2020 und Antwort 08.12.2020 Drucksache 20/3968
            
            


            
            
- Prävention und Schutz vor sexuellen Übergriffen im Sport
  Einschätzung zur Problematik Gewalt und sexualisierte Gewalt im
  organisierten Sport, Kenntnisse von Fällen sexuellen Missbrauchs und
  Verbreitung oder Besitz/Beschaffung von Kinderpornografie, Ergebnisse
  von Studien, Informationen zu Präventions- und Beratungsangeboten bei
  Verdacht oder Vorfällen der Kindeswohlgefährdung, Maßnahmen,
  Unterstützungsangebote und Projekte der Landesregierung für Vereine,
  Bewertung der Vorlage erweiterter Führungszeugnisse
            
  Kleine Anfrage                                 Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD
  25.04.2023 und Antwort 25.08.2023 Drucksache 20/10966