- Frühkindliche Bildung steht im Fokus des Landes
  Bildung, Erziehung und Betreuung als zentrales Thema der
  Landesregierung, Begrüßung der bereits erfolgten Maßnahmen zur
  Steigerung der Betreuungsqualität (u.a. Ausbau der Kita-Plätze und
  Beitragsfreiheit), Begrüßung der Fachkräfteinitiative sowie deren
  geplante Weiterführung, Förderung der praxisintegrierten vergüteten
  Ausbildung, Unterstützung bei Suche nach Lösungen zur Fortführung der
  Inhalte des ggf. endenden Bundesprogramms "Sprach-Kitas"
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  13.10.2022 Drucksache 20/9361
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/117 13.10.2022 S.9417-9431 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/119 16.11.2022 S.9659
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/84  03.11.2022 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/9469 03.11.2022
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/117 S.9417-9419, 9429-9430)
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/117 S.9420-9421, 9430)
  Hartmann, Karin, SPD (PlPr 20/117 S.9421-9423)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/117 S.9423-9425)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/117 S.9425-9426)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/117 S.9426-9428)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/117 S.9428-9431)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Unterrichtsbegleitende Unterstützung durch sozialpädagogische
  Fachkräfte (UBUS) an Grundschulen im Landkreis Groß-Gerau
  Besetzung von UBUS-Stellen im Bereich der Schulträger Groß-Gerau,
  Rüsselsheim und Kelsterbach; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Geis, Kerstin, SPD
  19.03.2019 und Antwort 30.04.2019 Drucksache 20/338
            
            


            
            
            
- Qualifikationen der zur Umsetzung der unterrichtsbegleitenden
  Unterstützung eingesetzten sozialpädagogischen Fachkräfte an
  Grundschulen im Landkreis Groß-Gerau
  Schulabschlüsse, Ausbildungen und Studiengänge der
  sozialpädagogischen Fachkräfte für die Schulträger Groß-Gerau,
  Rüsselsheim und Kelsterbach
            
  Kleine Anfrage                                 Geis, Kerstin, SPD
  19.03.2019 und Antwort 30.04.2019 Drucksache 20/339
            
            


            
            
- Hochschulpakt 2020 (HSP 2020) und Nachfolgepakt
            
  Berichtsantrag                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Degen, Christoph, SPD; Grumbach, Gernot, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  26.03.2019 Drucksache 20/406
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/3   06.06.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WKA 20/3 (nicht öffentlich) 04.06.2019
            


            
            
- Schulgeldpflicht in der Erzieherinnen- und Erzieherausbildung in
  Hessen
  Anzahl der Fachschulen für Sozialwesen mit Fachrichtung
  Sozialpädagogik sowie Zahl der Studierenden und
  Aufnahmevoraussetzungen, weitere Ausbildungswege, Höhe des
  Schulgeldes an Ersatzschulen in freier Trägerschaft, Fachkräftebedarf
  sowie Maßnahmen zur Fachkräftesicherung, Haltung der Landesregierung
  zur Schulgeldfreiheit in der Erzieherausbildung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  27.03.2019 und Antwort 03.07.2019 Drucksache 20/412
            
            


            
            
            
- Entwicklung Elisabeth von Thüringen-Akademie
  Anzahl der Schülerinnen und Schüler, Entwicklung der
  Ausbildungsplatzkapazität seit 2009, Stellenbesetzung mit Nennung des
  Stundenkontingents und Qualifikation von 2009 bis 2019, Prognose bis
  2024; Anteil der Fremddozenten und Entwicklung des
  Schüler-Lehrer-Verhältnisses sowie der vorhandenen, besetzten,
  vakanten und ausgeschriebenen Stellen; Nutzung der Fachexpertise des
  Klinikums, Gleichgewicht von Theorie und Praxis, Reduzierung des
  Stellenumfangs durch Regierungspräsidium Darmstadt, Beibehaltung der
  Vereinbarungen im Konsortialvertrag durch Klinikleitung, Bewertung
  der Landesregierung zum möglichen Tarif zur Haltung und Neugewinnung
  von Beschäftigten sowie deren Einbindung bei Verhandlungen
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der SPD; Fraktion DIE LINKE
  03.04.2019 Drucksache 20/456
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/9   22.08.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/7   19.09.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/6, WKA 20/4 18.06.2019
            


            
            
- Mittelstand und Handwerk stärken - Arbeitsplätze sichern:
  Unternehmensnachfolge unterstützen
  Bedeutung kleiner und mittlerer Unternehmen für die hessische
  Wirtschaft, Feststellungen: bevorstehende Generationswechsel in
  familiengeführten Unternehmen, Problematik bei Nachfolge, Sicherung
  des Fachkräftebedarfs für erfolgreiche Unternehmensübergänge,
  Forderungen: Prüfung des Programms Handwerk attraktiv, Unterstützung
  dualer Ausbildungsangebote im Rahmen einer Exzellenzinitiative
  berufliche Bildung, Digitalisierungsoffensive Handwerk und
  Mittelstand, Fortbildungs- und Qualifikationsmaßnahmen hinsichtlich
  Betriebsübergaben
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  03.05.2019 Drucksache 20/561
  Plenarprotokoll 20/23  29.10.2019 S.1697 (Video)
            
  Ausschussberatung:
            
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/13  15.01.2020 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Perspektiven für Fachlehrkräfte für arbeitstechnische Fächer an
  beruflichen Schulen
  Auflistung der Lehrkräfte nach Fachrichtung und Schulaufsicht im
  Schuljahr 2019/2020; Darstellung der Renteneintrittsprognose,
  Berechnung und Stellenerweiterung bei Koordinationsstellen, Grund für
  fehlende Einstellungsgarantie, Differenzen hinsichtlich der
  Pflichtstundenanzahl, Kompetenzen der Fachlehrkräfte, Kriterium für
  eine Aufstiegsmöglichkeit insbesondere bei der Besoldung, Möglichkeit
  der Weiterqualifizierung in einem zweiten Schulfach; Übersicht der
  absolvierten Weiterbildungen von 2015 bis 2019; Anlage
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten
  31.10.2019 Drucksache 20/1486
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/14  05.02.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/15 02.01.2020
            


            
            
- Mehr Unterstützung für Erzieherinnen und Erzieher
  Dank und Anerkennung an die Mitarbeiter in Kindertagesstätten und den
  Kindertagespflegekräften anlässlich des Tages der Kinderbetreuung am
  13. Mai 2019, insbesondere aber den täglichen Einsatz für eine
  frühkindliche Bildung und Betreuung durch pädagogische Fachkräfte und
  Tagesmütter betreffend, Notwendigkeit einer aktualisierten
  Bedarfsplanung Fachkräftebedarf, Forderung eines Handlungs- und
  Finanzierungskonzeptes, auch im Hinblick auf die Vereinbarkeit von
  Familie und Beruf, Veränderung der Fachkraft-Kind-Relation,
  Wiedereinberufung des runden Tisches Kinderbetreuung mit Schwerpunkt
  Fachkräftegewinnung, Steigerung der Attraktivität des
  Ausbildungsberufes Erzieher
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  06.05.2019 Drucksache 20/564
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/24  30.10.2019 S.1761-1771 (1. Video)
  (2.
  Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/27  11.12.2019 S.2131
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/18  28.11.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/1614 28.11.2019
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/24 S.1761-1762)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/24 S.1762-1763)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/24 S.1763-1765)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/24 S.1765-1766)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/24 S.1766-1767)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/24 S.1768-1769)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/24 S.1769-1771)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Bildungs- und Betreuungsangebote in Hessen
  Grundlagen der Bedarfsberechnung für Bildungs- und
  Betreuungsangebote, Betreuungskapazitäten der Kindertagesstätten,
  Entwicklung der Versorgungsquote zwischen 2009 und 2019,
  Inanspruchnahmen der Plätze, Verteilung der Kapazitäten auf
  kommunale, freigemeindliche und private Träger; Angebote in
  altersübergreifenden Gruppen und Einrichtungen, Kinder mit
  Migrationshintergrund, Betreuungszeiten und Anzahl der Kinder mit
  besonderem Förderbedarf, Verteilung des Platzangebotes auf die
  Gebietskörperschaften und Versorgungsquoten, Ausbaubedarfe der
  Betreuungsangebote, Ganztagsangebote in den einzelnen
  Gebietskörperschaften, Überangebote an Betreuungsplätzen,
  durchschnittliche Gruppengrößen, Maßnahmen zur Unterstützung der
  Ausbaubedarfe, Höhe der Gebühren für die Betreuung über 6 Stunden,
  Anzahl und Qualifikation der Tagespflegepersonen sowie Betreuung in
  eigenen Wohnräumen oder anderen Räumlichkeiten, Entwicklung der
  Betreuungsplätze der Kindertagespflege und Unterstützung durch die
  Landkreise, Anzahl der Beschäftigten zur Betreuung in
  Kindertagesstätten, Verteilung des Personals auf Altersgruppen und
  Trägergruppen, Differenzen zwischen rechnerischem und tatsächlichem
  Bedarf, Teilzeitquote bei Fachkräften zur Betreuung von Kindern,
  Anzahl befristet Beschäftigter, Maßnahmen zur Deckung des steigenden
  Fachkräftebedarfs, Anzahl der Ausbildungen für Kinderpflege,
  Sozialassistenz sowie Erzieherinnen und Erzieher; Zahl der
  Studienanfängerinnen und -anfänger sowie Absolventinnen und
  Absolventen der Kindheitspädadogik, Erziehungswissenschaft und der
  Sozialen Arbeit; Verfahren zur Anerkennung ausländischer Abschlüsse,
  u.a.m.; zahlreiche Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Fraktion der Freien Demokraten
  06.05.2019 Drucksache 20/569
  Antw 09.01.2020 Drucksache 20/1785
  Plenarprotokoll 20/48  02.07.2020 S.3664-3675 (1. Video) (2. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/48 S.3664-3665)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/48 S.3665-3667)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3667-3668)
  Schulz, Dimitri, AfD (PlPr 20/48 S.3668-3670)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/48 S.3670-3671)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/48 S.3672)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/48 S.3673)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3673-3675)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Entwicklungen der hessischen Ausbildungszahlen in den
  therapeutischen Heilberufen
  Maßnahmen zur Sicherung des Fachkräftebedarfs, Ausbildungswege und
  Einrichtungen zur schulischen Berufsausbildung, Höhe der Schulgelder,
  Entwicklung der Schülerzahlen sowie der Absolventinnen und
  Absolventen seit 2010, Prüfung einer Schulgeldfreiheit in einer
  Bund-Länder-Arbeitsgruppe im Rahmen einer Reform der
  Gesundheitsberufe, Einführung einer Heilmittelversorgung mit
  erweiterter Versorgungsverantwortung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  09.05.2019 und Antwort 14.06.2019 Drucksache 20/599
            
            


            
            
- Wissenschaft und Forschung stärken - Studium und Lehre ausbauen:
  Einigung zur Fortsetzung der Bund-Länder-Programme ist eine gute
  Nachricht für den Standort Hessen
  Bedeutung und Ziel des Hochschulpaktes seit der Einführung 2007
  (Studienplätze, wachsender Fachkräftebedarf, wissenschaftlicher
  Nachwuchs), Begrüßung der Fortführung des Hochschulpaktes 2020 sowie
  des neuen Bund-Länder-Programms Innovation in der Hochschullehre,
  jährliche Erhöhung der Grundfinanzierung der Hochschulen,
  Fortschreibung des Paktes für Forschung und Innovation für 2021 bis
  2030, Entfristung von Professuren an den Hochschulen für angewandte
  Wissenschaften und zahlreiche neue Professuren
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  14.05.2019 Drucksache 20/629
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/12  22.05.2019 S.764-776 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/15  18.06.2019 S.1085
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/3   06.06.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/754 06.06.2019
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/12 S.764-766)
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/12 S.766-767)
  Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/12 S.767-769)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/12 S.769-770)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/12 S.770-772)
  Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/12 S.772-774)
  Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/12 S.774-776)
            als Ministerin für Wissenschaft und Kunst


            
            
- Rettungsdiensteinsätze und Hilfsfristen
  Anzahl der Einsätze, Entwicklung und Einhaltung der Rettungsfrist
  aufgelistet nach Landkreisen und kreisfreien Städten von 2016 bis
  2018; Gründe für Regelhilfsfristunterschreitungen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  14.05.2019 und Antwort 09.07.2019 Drucksache 20/635
            
            


            
            
- Fachkräftemangel und Arbeitsbedingungen von Notfallsanitätern
  Umfang der Sanitäter-Ausbildung, Bewerberinnen und Bewerber pro
  Ausbildungsplatz, Erkenntnisse zu Schichtlängen und Pausenzeiten,
  Anzahl zu Beschwerden bei arbeitszeitrechtlichen Mängeln, Maßnahmen
  und Gespräche zur Arbeitssituation
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  14.05.2019 und Antwort 30.07.2019 Drucksache 20/636
            
            


            
            
- Duale Berufsausbildung leistet auch bei Opel wichtigen Beitrag zur
  Zukunftsfestigkeit und zur Verankerung in der Region
  Forderung des Erhalts der Ausbildungskapazitäten trotz
  Neustrukturierung des Unternehmens, Begrüßung des Abschlusses eines
  Haustarifvertrags zwischen Segula Technologies und der IG Metall,
  Bedeutung der dualen Ausbildung für die Bildungs- und
  Wirtschaftspolitik
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  22.05.2019 Drucksache 20/676
  Plenarprotokoll 20/13  23.05.2019 S.877 (Video)
  Annahme
            
            


            
            
- Gute Ausbildung bei Opel erhalten
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der SPD; Fraktion DIE LINKE
  22.05.2019 Drucksache 20/677
  Plenarprotokoll 20/13  23.05.2019 S.877-878 (Video)
  Ablehnung
            
            


            
            
- Onlinekommunikation von Lehrkräften und sozialpädagogischen
  Fachkräften an Schulen
  Regelungen für Sozialpädagogen, Lehrerinnen und Lehrer; Weitergabe
  von personenbezogenen Daten, Haftung bei Datenmissbrauch,
  Vorbereitung der Einrichtung dienstlicher E-Mail Adressen
  insbesondere gesicherten Zugang zum Postfach von extern
            
  Kleine Anfrage                                 Geis, Kerstin, SPD; Degen, Christoph, SPD
  31.05.2019 und Antwort 23.07.2019 Drucksache 20/722
            


            
            
- Reha-Fachkräfte (Rehabilitationsfachkräfte) für Menschen mit
  Sehbehinderung oder Blindheit
  Abdeckung der Schulungsbedarfe durch Leistungserbringer, Förderung
  von Weiterqualifizierungen bei Mehrbedarf, Angebot und Finanzierung
  zur Unterstützung für Menschen mit Sehbehinderung oder Blindheit
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  04.06.2019 und Antwort 04.07.2019 Drucksache 20/742
            
            


            
            
- Unterrichtsbegleitende Unterstützung durch sozialpädagogische
  Fachkräfte (UBUS)
  Anzahl der Stellen aufgelistet nach Schulamtsbezirk, Stellenbesetzung
  in 2018/2019, geplante Personalmittel in 2019, Stellenzuweisung an
  Berufsschulen, Qualifikation und Entgelt/Besoldungsgruppen der
  Fachkräfte, Schwerpunkte und Tätigkeitsfelder im Unterrichtsalltag,
  Unterschied der unterrichtsbegleitenden Unterstützung durch
  sozialpädagogische Fachkräfte zur Unterrichtsunterstützenden
  Sozialpädagogischen Förderung, Angebot der Jugendarbeit öffentlicher
  und freier Träger an kooperierenden Schulen, Maßnahmen zur
  Unterstützung der Schulsozialarbeit, Arbeitsmarktsituation für
  sozialpädagogische Fachkräfte; Anlagen
            
  Berichtsantrag                                 Hartmann, Karin, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  05.06.2019 Drucksache 20/752
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/13  15.01.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/5 06.11.2019
            


            
            
- Situation der Pflege in Hessen
  Schätzung des Fachkräftebedarfs von 2019 bis 2034, Beratung durch
  Fachbeirat Pflege, Einbindung in politische Entscheidungsprozesse,
  Verantwortlichkeit des Pflegebereichs im Sozialministerium,
  Entwicklung der Anwerbung von Fachkräften aus verschiedenen Ländern
  und Dauer der Anerkennungsverfahren, Konzepte zur Digitalisierung,
  Beurteilung der Arbeitsbedingungen, Maßnahmen zur
  Attraktivitätssteigerung des Ausbildungsberufes; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  11.06.2019 und Antwort 09.07.2019 Drucksache 20/799
            
            


            
            
- Schulgeldfreiheit für die therapeutischen Heilberufe in Hessen
  schnellstmöglich realisieren
  Debatte über die Sicherstellung einer kostenfreien Ausbildung in
  therapeutischen Gesundheitsberufen, Maßnahmen zur Verringerung des
  Fachkräftemangels, Ziel der Bund-Länder-Arbeitsgruppe
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  17.06.2019 Drucksache 20/818
  Plenarprotokoll 20/16  19.06.2019 S.1128-1134 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/16 S.1129)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/16 S.1129-1130)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/16 S.1130-1131)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/16 S.1131-1132)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/16 S.1132-1133)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/16 S.1133-1134)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/16 S.1134)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Intensivstationen am Universitätsklinikum Gießen-Marburg (UKGM)
  Auflistung der intensivmedizinischen Abteilungen samt
  Bettenkapazität, Entwicklung der Planbettenzahl von 2009 bis 2018,
  Gründe für Bettensperrungen, Sicherstellung der  Notfallversorgung
  trotz Sperrungen, Koordinierung der Intensivbettenkapazität bei
  Operationen, Verweildauer der Patientinnen und Patienten, Regelungen
  in der Personaluntergrenzenverordnung, Merkmale einer
  intensivmedizinischen Komplexbehandlung, Entwicklung der Anzahl an
  Notfallpatienten und Todesfälle seit 2014, Einbindung des
  Pflegepersonals bei Fallbesprechungen, Zahl der Überstunden,
  Zusatzdienste und Fehlzeiten bei Ärztinnen und Ärzten; Übersicht der
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Betreuungsschlüssel, Vereinbarkeit von Beruf und Familie hinsichtlich
  der Arbeitssituation auf Intensivstationen, u.a.m.; Anlagen
            
  Berichtsantrag                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Degen, Christoph, SPD;
                                                 Decker, Wolfgang, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Fraktion der SPD
  26.06.2019 Drucksache 20/874
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/22  06.02.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/12  13.02.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/21, WKA 20/9 17.12.2019
            


            
            
- Personalsituation von Schwimmmeisterinnen/Schwimmmeistern
  (Fachangestellte/r für Bädebetriebe) hessen- bzw. deutschlandweit
  Anzahl der Fachkräfte im Bereich der Badeaufsicht, Zuständigkeit für
  die Sicherung des Personalbedarfs, Entwicklung der Ausbildungszahlen
  und Maßnahmen zur Förderung der Schwimmbäder
            
  Kleine Anfrage                                 Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Schenk, Gerhard, AfD
  29.07.2019 und Antwort 27.08.2019 Drucksache 20/976
            
            


            
            
- Wertevermittlung, Digitalisierung und Förderung der Bildungssprache
  Deutsch - Wir bauen die Schule von morgen
  Debatte über die Entwicklung und Ziele der Bildungspolitik, Ziele des
  Digitalpaktes, Ausbau pädagogischer Konzepte im Zuge des Programms
  "Digitale Schule Hessen", Maßnahmen zur Steigerung der
  Medienkompetenz, Unterstützung der Demokratie- und Wertevermittlung,
  Förderung der deutschen Sprache
            
  Regierungserklärung                            Kultusminister
  Plenarprotokoll 20/17  03.09.2019 S.1216-1235 (1. Video)
  (2.
  Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/17 S.1216-1220)
            Kultusminister
  Schäfer-Gümbel, Thorsten, SPD (PlPr 20/17 S.1220-1224)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/17 S.1224-1226)
  Kahnt, Rolf, AfD (PlPr 20/17 S.1226-1228)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/17 S.1228-1229)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/17 S.1229-1231)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/17 S.1231-1233)
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/17 S.1233-1235)


            
            
- Situation von Personen mit Migrationshintergrund im Alter
  Geschätzter Anteil der Betroffenen ab 65 Jahren, Befragungen zum
  Gesundheitszustand, Beurteilung der Lebens- und Wohnsituation,
  Möglichkeit der Bereitstellung von mehrsprachigen
  Informationsmaterialien, interkulturelle Pflegeinrichtungen,
  Berücksichtigung religionssensibler Aspekte in Pflegestützpunkten,
  geförderte Projekte; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Yüksel, Turgut, SPD
  26.08.2019 und Antwort 01.10.2019 Drucksache 20/1084
            
            


            
            
- Wirtschaft stärken - Gründer fördern - digitale
  Wettbewerbsfähigkeit verbessern
  Kritik hinsichtlich unzulänglicher Maßnahmen zur
  Wirtschaftsförderung, Stärkung der digitalen Wettbewerbsfähigkeit,
  Infrastrukturausbau, Fachkräftebedarf, Förderung von
  Unternehmensgründungen und Innovation als zentrale Aufgaben,
  Forderungen: Schaffung eines Tech-Fonds, Landesmittel für
  Infrastrukturausbau und Innovationsprogramm Mobilität,
  Exzellenzinitiative berufliche Bildung, "Agentur für radikale
  Innovationen" zur Förderung von Schlüsseltechnologien, Freizonen für
  digitale Unternehmensgründungen, Entbürokratisierung und
  Digitalisierung der WIBank, u.a.m.
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  27.08.2019 Drucksache 20/1099
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/19  05.09.2019 S.1395-1408 (1. Video)
  (2.
  Video)
            
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/21  25.09.2019 S.1593
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/7   11.09.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/1189 11.09.2019
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/19 S.1395-1397)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/19 S.1397-1399)
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/19 S.1399-1400)
  John, Knut, SPD (PlPr 20/19 S.1400-1402)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/19 S.1402-1404)
  Pentz, Manfred, CDU (PlPr 20/19 S.1404-1406)
  Nimmermann, Philipp Peter, Dr. (PlPr 20/19 S.1406-1408)
            Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Energie,
            Verkehr und Wohnen (ab 18.01.2019)


            
            
- Unbesetzte Rettungswagen in Hessen
  Kenntnis und Bewertung der Landesregierung zum Personalmangel des
  Rettungsdienstes, Hilfsfristerreichungsgrade der Träger des
  Rettungsdienstes im Jahr 2018, Ziel der Steigerung der
  Ausbildungszahlen, Anzahl der Notfallsanitäterinnen und
  Notfallsanitätern und der Rettungsassistentinnen und -Assistenten im
  Jahr 2018, genehmigte Projekte zum Einsatz von
  "Notfall-Krankentransportwagen" mit geringer qualifizierten
  Rettungssanitätern, Anzahl der Personen in Vollausbildung zur
  Notfallsanitäterin bzw. zum Notfallsanitäter in den Jahren 2016 bis
  2019, Anzahl der Absolventinnen und Absolventen, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD
  27.08.2019 Drucksache 20/1102
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/12  12.09.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
            
            
- Umsetzung des nationalen Gesundheitsziels bezüglich der Gesundheit
  rund um die Geburt in Hessen
  Maßnahmen zur Unterstützung und Stärkung von Schwangeren und
  Familien, Weiterbildung im Bereich der Ernährungs- und
  Bewegungsberatung, Weiterbildungsangebote zum Erwerb von
  Kommunikations- und Beratungskompetenzen, Beteiligungsmöglichkeiten
  von Ärztinnen und Ärzten an der Netzwerkarbeit der Frühen Hilfen,
  Tabakentwöhnungsangebote und Beratung durch Einrichtungen der
  Suchthilfe, Forschungen zur Perinatalversorgung, Maßnahmen zur
  Prävention von Frühgeburten, Erarbeitung von Leitlinien zum Thema
  Frühgeburt, Weiterbildung im Bereich Psychosomatischer
  Grundversorgung, Qualitätssicherungsmaßnahmen, Förderung der Bereiche
  Frühe Hilfen, Prävention und Kinderschutz; Förderung der Kompetenzen
  von Lehrkräften hinsichtlich des Umgangs mit Familien mit besonderem
  Unterstützungsbedarf, partizipative Forschung zur Bedarfsermittlung
  werdender Eltern, Mutterpass und Kinderuntersuchungsheft, Erarbeitung
  von Leitlinien der Geburtshilfe sowie Beteiligung und Aufgaben des
  "Runden Tisch Hebammen", Optimierung perinatologischer Versorgung und
  Aufgaben der Fachausschüsse, Angebote und Maßnahmen zur
  Frühförderung, stillfreundliche Rahmenbedingungen an Arbeitsplätzen,
  Beratungsangebote für Eltern bei der Transition der Familiengründung,
   Kliniken mit Behandlungsangeboten bei postpartalen Depressionen,
  kultursensible Ausrichtung der Frühförderung, Nachsorge durch
  Hebammen, Berücksichtigung der Belange von Eltern mit behinderten
  Kindern im Wochenbett, Anzahl und Angebote der Frühförderstellen,
  Fortbildungen zur Sensibilisierung im Umgang mit Eltern von Kindern
  mit Beeinträchtigungen, Teilnahme an Vorsorge- und
  Früherkennungs-Untersuchungen, Anstieg der Impfquote, Inhalte der
  U-Untersuchungen, Unterstützung für Opfer von Gewalttaten,
  Informationsangebote für Familien mit Migrationshintergrund, Auf- und
  Ausbau gesundheitsförderlicher Strukturen in den Lebenswelten,
  Maßnahmen zur Verringerung der Umweltbelastungen, Vereinbarung von
  Familie und Beruf, Unterstützung der Kindertageseinrichtungen bei der
  Umsetzung des Bildungs- und Erziehungsplans, u.a.m.; umfangreiche
  Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD;
                                                 Gnadl, Lisa, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  27.08.2019 Drucksache 20/1109
  Antw 05.02.2020 Drucksache 20/2192
  Plenarprotokoll 20/48  02.07.2020 S.3686-3696 (1. Video) (2. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/48 S.3686-3687)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/48 S.3687-3688)
  Funken, Sandra, CDU (PlPr 20/48 S.3688-3690)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/48 S.3690-3691)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3691-3693)
  Walter, Alexandra, fraktionslos (PlPr 20/48 S.3693)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/48 S.3693-3695)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3695-3696)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Medizinische Rehabilitation
  Anzahl der Vorsorge- und Rehabilitationskliniken sowie Zahl der
  Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Anzahl der Anträge auf medizinische
  Rehabilitation bei der AOK Hessen sowie Ablehnungsquote, Haltung der
  Landesregierung zur möglichen Informierung von Alternativleistungen
  im Rahmen des Gutachtens des medizinischen Dienstes, Anzahl der
  Widerspruchsverfahren sowie gerichtlicher Auseinandersetzungen,
  Veröffentlichung von Zahlen zu Widersprüchen, Sozialgerichtsverfahren
  und Beschwerden der Kassen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  29.08.2019 und Antwort 22.10.2019 Drucksache 20/1115
            
            


            
            
- Gute-Kita-Gesetz aus Berlin - Landesregierung muss die Kommunen
  endlich mit ausreichenden Landesmitteln bei den Kosten der
  Kinderbetreuung unterstützen
  Debatte über den Ausbau der Kinderbetreuungsangebote, Höhe der
  Bundesmittel und Landesmittel aus dem Programm "Starke Heimat Hessen"
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  02.09.2019 Drucksache 20/1122
  Plenarprotokoll 20/19  05.09.2019 S.1372-1378 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/19 S.1372-1373)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/19 S.1373-1374)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/19 S.1374-1375)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/19 S.1375-1376)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/19 S.1376)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/19 S.1376-1377)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/19 S.1377-1378)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Mit Konsequenz und System für Hessens Wirtschaft eintreten
  Würdigung bestehender Konzepte, Initiativen und
  (Forschungs-)Einrichtungen u.a. in den Bereichen Wirtschaft, Energie,
  Technologie und Forschung; Digitalisierung als Grundlage einer
  ressourcenschonenden und innovativen Wirtschaft (u.a.
  Breitbandausbau, Mobilfunkinfrastruktur, Rechenzentren),
  Notwendigkeit der Förderung von Unternehmensgründungen u.a. durch
  Beratungs- und Finanzierungsangebote sowie Aus- und Weiterbildung von
  Fachkräften für die digitale Arbeitswelt, Frankfurt und Darmstadt als
  Knotenpunkte der Digitalisierung (DigitalHub), Forderung nach
  Förderung klimaschonender Wirtschaftszweige (u.a. Green-Finance,
  Green-Tech) sowie nach Ausbildung von Fachkräften auf einem
  "TechCampus", u.a.m.
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  03.09.2019 Drucksache 20/1138
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/19  05.09.2019 S.1395-1408 (1. Video)
  (2.
  Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/21  25.09.2019 S.1594
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/7   11.09.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/1190 11.09.2019
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/19 S.1395-1397)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/19 S.1397-1399)
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/19 S.1399-1400)
  John, Knut, SPD (PlPr 20/19 S.1400-1402)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/19 S.1402-1404)
  Pentz, Manfred, CDU (PlPr 20/19 S.1404-1406)
  Nimmermann, Philipp Peter, Dr. (PlPr 20/19 S.1406-1408)
            Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Energie,
            Verkehr und Wohnen (ab 18.01.2019)


            
            
- Gute Arbeit und gute Behandlung in der hessischen Psychiatrie -
  mehr Fachkräfte statt Personalabbau nach neuer Bundesrichtlinie
  Debatte über die Personalsituation sowie den -bedarf und die
  Arbeitsbedingungen in Psychiatrien
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  23.09.2019 Drucksache 20/1259
  Plenarprotokoll 20/22  26.09.2019 S.1616-1623 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/22 S.1616-1617, 1623-1623)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/22 S.1617-1618)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/22 S.1618-1619)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/22 S.1619-1620)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/22 S.1620)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/22 S.1620-1621)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/22 S.1621-1622)
            als Minister für Soziales und Integration
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/22 S.1622-1623)


            
            
- Nachfragen zur Filmförderung in Hessen
  Gewerke mit Fachkräftemangel und Ursachen des Mangels in der
  Filmwirtschaft, Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität eines
  Filmstandorts, Unterstützung bei der Nachwuchsgewinnung und
  Weiterbildungsangebote  
            
  Kleine Anfrage                                 Löber, Angelika, SPD
  23.09.2019 und Antwort 20.11.2019 Drucksache 20/1263
            
            


            
            
- Qualitativ hochwertige Versorgung von psychisch Erkrankten
  gewährleisten
  Feststellung des Grundsatzes ambulant vor stationär, Begrüßung der
  Weiterentwicklung der qualitativen Versorgung psychisch Kranker und
  der Aufklärung der Zustände in der Psychiatrie des Klinikums
  Frankfurt Höchst und daraus resultierenden Handlungsmöglichkeiten
  gemäß dem vorläufigen Bericht eines externen Beraters, Vermeidung von
  Zwangsmaßnahmen insbesondere von Fixierungen, Entgegenwirken des
  Fachkräftemangels in der medizinischen Versorgung
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  25.09.2019 Drucksache 20/1280
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/22  26.09.2019 S.1616-1623 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/24  30.10.2019 S.1825
  Beschlussempfehlung angenommen
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/17  17.10.2019 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/1400 17.10.2019
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/22 S.1616-1617, 1623-1623)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/22 S.1617-1618)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/22 S.1618-1619)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/22 S.1619-1620)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/22 S.1620)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/22 S.1620-1621)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/22 S.1621-1622)
            als Minister für Soziales und Integration
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/22 S.1622-1623)


            
            
- Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes in Hessen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  27.09.2019 Drucksache 20/1288
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/16  17.10.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Vor- und Nachsorge in der Psychiatrie
  Vermittlung von Deeskalationsstrategien im Umgang mit problematischen
  Psychiatriepatientinnen und -Patienten in Aus- und Fortbildung,
  ambulante Nachsorgeangebote, Auflistung sozialpsychiatrischer Dienste
  und psychiatrischer Ambulanzen nach Standort und Erreichbarkeit,
  Beurteilung der neuen Bundesrichtlinie zur Personalbemessung in
  psychiatrischen Krankenhäusern, Verbesserung der Personalsituation
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  02.10.2019 und Antwort 10.01.2020 Drucksache 20/1307
            
            


- Finanzierung der Krankenversorgung für Häftlinge
  Kosten und Finanzierung der Krankenversorgung in
  Justizvollzugsanstalten, Vergütung und Kosten externer Fachärzte
  zwischen 2014 und 2018, Anzahl beschäftigter Ärztinnen und Ärzte
  sowie medizinscher Fachkräfte aufgelistet nach Einrichtung,
  Sicherstellung notwendiger Facharztbehandlungen
            
  Kleine Anfrage                                 Gaw, Dirk, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Herrmann, Klaus, AfD
  16.10.2019 und Antwort 29.11.2019 Drucksache 20/1361
            
            


            
            
- Übergang von Kindern mit Anspruch auf zusätzliche Hilfen in die
  Grundschule
  Anzahl der in Kindertagesstätten betreuten Nichtschulkinder mit einer
  Behinderung zwischen 6 und über 7 Jahren, rechtliche Vorgaben zum
  Anspruch auf sonderpädagogische Förderung, Zusammenarbeit von
  Grundschulen und Kindertagesstätten, Unterstützungsmöglichkeiten für
  Lehrkräfte an Grundschulen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD; Gnadl, Lisa, SPD
  17.10.2019 und Antwort 11.03.2020 Drucksache 20/1387
            
            


            
            
- Technikunterricht an hessischen Schulen
  Umfang und Inhalte zur technischen Bildung gemäß Rahmenlehrplan;
  Projekte und Kooperationen gemäß der Verordnung für Berufliche
  Orientierung, Bewertung der Studie des Verbands Deutscher Maschinen-
  und Anlagenbau, Maßnahmen zur Förderung der technischen Bildung,
  Anzahl der Lehrkräfte für das Fach Arbeitslehre,
  Weiterbildungsangebote der Fachrichtung Technik, Anzahl teilnehmender
  Schülerinnen und Schüler am Mathematikwettbewerb zwischen 2014 und
  2019
            
  Kleine Anfrage                                 Scholz, Heiko, AfD
  17.10.2019 und Antwort 15.01.2020 Drucksache 20/1390
            
            


            
            
            
            
- Starke Kinder, starke Familien - Landesregierung stärkt
  Kinderbetreuung in Hessen durch mehr Qualität, mehr Fachkräfte und
  mehr Zeit für die Kinder
  Bedeutung und Stellenwert der Kinderbetreuung, insbesondere die
  Steigerung der Betreuungsqualität, den Ausbau der Kita-Plätze und die
  Beitragsfreiheit für alle Kinder ab drei Jahren betreffend, Erhöhung
  der Mittel für die Kommunen aus dem Programm Starke Heimat Hessen und
  dem Gute-Kita-Gesetz des Bundes, Begrüßung folgender Maßnahmen:
  Erhöhung der Grundpauschale für jedes betreute Kind, stärkere
  Unterstützung der Kinder aus sozial schwachen Familien,
  Fachkräfteoffensive, weiterer Ausbaubedarf von Kitaplätzen, mehr
  individuelle Kinderbetreuung durch Änderung der
  Mindestpersonalberechnung
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  22.10.2019 Drucksache 20/1412
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/24  30.10.2019 S.1761-1771 (1. Video)
  (2.
  Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/27  11.12.2019 S.2131
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/18  28.11.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/1615 28.11.2019
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/24 S.1761-1762)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/24 S.1762-1763)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/24 S.1763-1765)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/24 S.1765-1766)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/24 S.1766-1767)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/24 S.1768-1769)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/24 S.1769-1771)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- In die Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern investieren -
  Betreuungsqualität steigern
  Besorgnis über Fachkräftemangel in Kitas, Forderung zur Steigerung
  der Betreuungsqualität: Verbesserung der Erzieherausbildung durch
  Gebührenbefreiung, Gewährleistung einer allgemeinen
  Ausbildungsvergütung, Ausbau von Plätzen an Fachschulen für
  Sozialassistenz und Sozialpädagogik, Berufsfachschulen für
  Sozialassistenz und Studienplätzen an Hochschulen, Verbesserung der
  Arbeitsbedingungen von Erziehern, Erhöhung des Erziehereinkommens
  durch höhere Eingruppierung im Tarifsystem u.a.m.
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  22.10.2019 Drucksache 20/1415
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/24  30.10.2019 S.1761-1771 (1. Video)
  (2.
  Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/27  11.12.2019 S.2131
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/18  28.11.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/1616 28.11.2019
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/24 S.1761-1762)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/24 S.1762-1763)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/24 S.1763-1765)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/24 S.1765-1766)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/24 S.1766-1767)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/24 S.1768-1769)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/24 S.1769-1771)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Personalentwicklung im Rettungsdienst I
  Erfassung offener Stellen, zuständige Landesministerkonferenz, Anzahl
  der Umschulungen zum Notfallsanitäter, Übersicht ausgefallener
  Schichten
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  23.10.2019 und Antwort 27.11.2019 Drucksache 20/1430
            
            


            
            
- Personalentwicklung im Rettungsdienst II
  Anzahl der Anträge auf Anerkennung ausländischer Abschlüsse,
  Genehmigungsdauer der Antragsverfahren, Anforderungsunterschiede in
  den Bundesländern, Berufsklassifikation der Bundesagentur für Arbeit
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  23.10.2019 und Antwort 27.11.2019 Drucksache 20/1431
            
            


            
            
- Programme zur Integration von Geflüchteten zeigen positive Wirkung
  für die Wirtschaft in Hessen
  Debatte über die Integration Geflüchteter in den Arbeitsmarkt,
  Maßnahmen zur Berufseinstiegsbegleitung sowie zur Sprachförderung
            
  Antrag                                         Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  28.10.2019 Drucksache 20/1450
  Plenarprotokoll 20/25  31.10.2019 S.1866-1872 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/25 S.1866)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/25 S.1866-1867)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/25 S.1867-1868)
  Yüksel, Turgut, SPD (PlPr 20/25 S.1868-1869)
  Sönmez, Saadet, DIE LINKE (PlPr 20/25 S.1869-1870)
  Heitland, Birgit, CDU (PlPr 20/25 S.1870-1871)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/25 S.1871-1872)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Regelung der Schulgeldfreiheit in den Gesundheitsfachberufen in
  Hessen
  Auflistung der Fachberufe mit und ohne Schulgelderhebung,
  Auswirkungen einer möglichen Konkurrenzsituation zwischen den
  Nachbarbundesländern, Maßnahmen zur Behebung des Fachkräftemangels,
  Umsetzung der Schulgeldfreiheit
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten; Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  28.10.2019 und Antwort 28.11.2019 Drucksache 20/1454
            
            


            
            
- Personelle Ausstattung hessischer Wasserbehörden
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Bewertung und Entwicklung der Personalsituation seit 2006, Zeiträume
  für die Erteilung von Bewilligungen und Erlaubnissen im Bereich der
  Wasserversorgung
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  07.11.2019 und Antwort 05.02.2020 Drucksache 20/1511
            
            


            
            
- Pflegepersonaluntergrenzen in Krankenhäusern
  Prozentuale Erfüllung der Untergrenze in pflegesensitiven Bereichen,
  Ziel der Ermittlung eines Pflegepersonalquotienten, Berücksichtigung
  unterschiedlicher Qualifikationen bei der Personalgewinnung, Regelung
  der Zulässigkeit von Personalverlagerungen, Sanktionsvereinbarungen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  15.11.2019 und Antwort 03.04.2020 Drucksache 20/1548
            
            


            
            
- Alternativen zu freiheitsentziehenden Maßnahmen im
  Gesundheitswesen
  Erfassung von Daten, Zeitpunkt und Bericht der Datenauswertung, Zahl
  der Genehmigungen aufgelistet nach Zwangsmaßnahmen und
  antragstellende Kliniken von 2015 bis 2019, Übersicht der Fixierungen
  seit 2010, Betreuungsstatistik der Amtsgerichte, Rechtsgrundlage und
  Gründe für Sicherungsmaßnahmen, Beurteilung durch Richterinnen und
  Richter, Bedeutung der S3 Richtlinie, Aufgaben der Ärztinnen und
  Ärzte insbesondere bei der Beurteilung von Verhalten, Delirium,
  Medikamentennebenwirkungen; Einsatz von Dolmetscherinnen und
  Dolmetschern, Schulungen im ärztlichen und pflegerischen Dienst,
  Sicherungsmaßnahmen im Gesundheitswesen, Definition "ultima ratio",
  Behandlung von Todesfällen im Zusammenhang mit Fixierungen,
  Beschwerdemöglichkeiten, Möglichkeit baulicher oder personeller
  Veränderungen zur Verhinderung der Maßnahmen, Unterstützung von
  Selbsthilfegruppen, Schulungs- und Fortbildungsangebote, Umgang mit
  gewalttätigem Verhalten, ambulante Angebote, Behandlung der Thematik
  in der Ausbildung von Fachkräften
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  19.11.2019 Drucksache 20/1560
            
  Ausschussberatung:
            
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/30  04.06.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/28 05.03.2020
            


            
            
- Berichte über Personalnotstand am Universitätsklinikum
  Gießen-Marburg (UKGM)
  Erkenntnisse der Landesregierung zu einem Personalmangel am
  Universitätsklinikum Gießen-Marburg, von Schließung aufgrund
  fehlenden Personals betroffene Stationen, Entwicklung der
  Patientenzahlen in den Jahren 2018 und 2019, Mitarbeiterzahlen in
  Vollzeitstellen und Teilzeitstellen in den Jahren 2018 und 2019,
  Einsatz von Pool-Pflegekräften und Zeitarbeitskräften, Einsatz
  qualifizierter Fachkräfte, Bewertung der Probleme bei der
  Stellenbesetzung, Arbeitsbedingungen und Vergütung der
  Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, keine vakanten Stellen,
  durchschnittliche Fluktuation des Personals, Entwicklung der Zahl der
  Bewerberinnen und Bewerber für Ausbildungsplätze zwischen 2015 und
  2019, Sicherung der Patientenversorgung und der medizinischen
  Qualität, Entwicklung der Zahl der Überstunden und Krankenquote,
  Anzahl der Überlastungsanzeigen in den Jahren 2018 und 2019, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Degen, Christoph, SPD; Grumbach, Gernot, SPD;
                                                 Becher, Frank-Tilo, SPD; Löber, Angelika, SPD; Fraktion der SPD
  26.11.2019 Drucksache 20/1583
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/10  05.12.2019 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lehnen Anhörung zur Bilanz des
  privatisierten Uni-Klinikums Gießen/Marburg ab - Sorgen und Nöte der
  Beschäftigten endlich erst nehmen und nicht als "Notstands-Rhetorik"
  bezeichnen
  Debatte über den Personalmangel und die Arbeitsbedingungen am
  Uniklinikum Gießen/Marburg, Bekämpfung des Fachkräftemangels,
  Überlastungsanzeigen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  09.12.2019 Drucksache 20/1684
  Plenarprotokoll 20/28  12.12.2019 S.2163-2170 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/28 S.2163-2164, 2170-2170)
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/28 S.2164-2165)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/28 S.2165-2166)
  Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/28 S.2166-2167)
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/28 S.2167-2168)
  Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/28 S.2168-2169)
  Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/28 S.2169-2170)
            als Ministerin für Wissenschaft und Kunst


            
            
- Finanzielle Belastung durch Ausbildungsabgaben für Pflegeheime
  Belastungsvorbeugung durch Pflegeausbildungsfonds, Summe der
  monatlichen Umlage von Trägern der praktischen Ausbildung, Maßnahmen
  zur Unterstützung der Pflegeschulen
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  16.12.2019 und Antwort 21.01.2020 Drucksache 20/1724
            
            


            
            
- Bericht über Helios Dr. Horst Schmidt Kliniken Wiesbaden (HSK)
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Fraktion der AfD
  17.12.2019 Drucksache 20/1725
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/21  16.01.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Eignung externer Kräfte der verlässlichen Schulzeit und bei
  Inanspruchnahme von Personaldienstleistungen
  Erläuterung von Änderungen in der Verordnung, Regelung zum Einsatz
  externer Kräfte im Vertretungsunterricht, Mindestanforderungen an
  Bewerberinnen und Bewerber, Anzahl der eingesetzten Kräfte von
  Personaldienstleistern
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  17.12.2019 und Antwort 31.03.2020 Drucksache 20/1728
            
            


            
            
- Sachstand und Zukunft des Handwerks in Hessen
  Zahl der betrieblichen Neugründungen und Abmeldungen seit 2010,
  Umsatzentwicklung der Betriebe, Übersicht der
  sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten bis 2017, Maßnahmen für
  einen fairen Wettbewerb, Verwendung von Datenmodellierung zu
  Planungszwecken, Defizite im Bereich der Schwarzarbeit und
  Scheinselbständigkeit, Erhöhung der Tarifbindung, gemeldete
  Berufsausbildungsstellen, Höhe der Landesmittel der Initiative
  "JOBLINGE", Projekte zur Nachwuchsgewinnung, Gleichwertigkeit von
  Bildungsgängen, Gesellen- und Meisterprüfungen bei A-Handwerken,
  Stärkung der dualen Ausbildung, Stellenwert überbetrieblicher
  Ausbildungsstätten, Anzahl der Auszubildenden in 2010 und 2019,
  Zuständigkeit der Beschulung in einzelnen Berufen, eingesetzte
  Werbemaßnahmen, Sicherung des Fachkräftebedarfs, Generationenwechsel
  in den Betrieben, Digitalisierung im Handwerk, Fördermittel für
  Digitalisierungsberatung
            
  Berichtsantrag                                 Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut, SPD; Weiß, Marius, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  21.01.2020 Drucksache 20/2087
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/24  28.10.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WVA 20/16 20.08.2020
            


            
            
- Auslaufen des Bundesprogramms Fachkräfteoffensive
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  28.01.2020 Drucksache 20/2135
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/22  06.02.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Fachkräftemangel in Hessen
  Anzahl gemeldeter und unbesetzter Ausbildungsstellen aufgelistet nach
  Berufssegment und Region im Jahr 2019, Anzahl arbeitssuchend
  gemeldeter Schülerinnen und Schüler nach dem Schulabschluss
  aufgelistet nach Abschluss und Region im Jahr 2019, Anzahl begonnener
  Ausbildungen von Personen aus Asylherkunftsländern sowie von
  Jugendlichen aus dem EU-Ausland; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  30.01.2020 und Antwort 13.07.2020 Drucksache 20/2166
            
            


            
            
- Bericht über Helios Dr. Horst Schmidt Kliniken Wiesbaden (HSK)
  Abmeldequoten in den Bereichen der Allgemeinen Kinderheilkunde sowie
  der Kinderintensivmedizin und im Bereich der Neonatologie,
  Entwicklung der Zahl der Langzeiterkrankten unter den Beschäftigten,
  Erkenntnisse zur Zahl der Gefährdungsanzeigen, Beurteilung des
  Ausfallmanagements der Kliniken, Stellungnahme der HSK zum Verhältnis
  Pflegekräfte zu Patienten, Kenntnis über den Stellenabbau im Jahr
  2014, Überprüfungen im Rahmen der Rechtsaufsicht sowie zur Einhaltung
  des Arbeitsschutzes und der Qualitätsvorgaben
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD
  05.02.2020 und Antwort 10.03.2020 Drucksache 20/2197
            
            


            
            
- Sechstes Gesetz zur Änderung des Hessischen Kinder- und
  Jugendhilfegesetzbuches
  Veränderung des Mindestpersonalbedarfs durch Erhöhung der gesetzlich
  geregelten Ausfallzeiten auf 22 Prozent zum 1. August 2020 zur
  Erreichung eines besseren Fachkraft-Kind-Schlüssels, Festschreibung
  eines 20prozentigen Zeitanteils für die Kita-Leitung, Erhöhung der
  Pauschalen zur Betriebskostenförderung aus dem Programm Starke Heimat
  Hessen, Einführung verschiedener Förderkategorien (Kinderbetreuung
  mit mehr als 45 Wochenstunden, Schwerpunktpauschale für
  einkommensschwache Familien, Betreuung von Kindern mit Behinderung),
  Befristung des Gesetzes bis 31. Dezember 2025
            
  Gesetzentwurf                                  Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  11.02.2020 Drucksache 20/2360
  hierzu Änderungsantrag Drucksache 20/2884
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/34  19.02.2020 S.2700-2708 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/44  23.06.2020 S.3339-3351 (1. Video) (2. Video)
  3. Beratung: Plenarprotokoll 20/46  25.06.2020 S.3572-3581 (1. Video) (2. Video)
  Gesetz beschlossen
  Gesetz vom 25.06.2020 GVBl. Nr. 36 01.07.2020 S.436-438
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/23  19.02.2020    
      20/27  14.05.2020 (ö)
      20/30  04.06.2020    
      20/32  23.06.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2931 04.06.2020
      Beschluss: Annahme unter Berücksichtigung des Änderungsantrages
      der Fraktion der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs 20/2884
      2. Beschlussempfehlung Drucksache 20/3062 23.06.2020
      Beschluss: Annahme i.d.F. der zweiten Lesung
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/26 (Teil 1-4)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       SIA 14.05.2020 20/27
  schriftl. Stellungnahmen   SIA 20/26 Teil 1
                             SIA 20/26 Teil 2
                             SIA 20/26 Teil 3
                             SIA 20/26 Teil 4
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/34 S.2700-2701; PlPr 20/44 S.3339,
            3341-3342; PlPr 20/46 S.3577-3578)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/34 S.2701-2702; PlPr 20/44
            S.3344-3345; PlPr 20/46 S.3576-3577)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/34 S.2702-2703; PlPr
            20/44 S.3342-3344; PlPr 20/46 S.3573)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/34 S.2703-2704; PlPr 20/44
            S.3346-3347; PlPr 20/46 S.3574-3575)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/34 S.2704)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/34 S.2705; PlPr 20/44 S.3347-3349; PlPr
            20/46 S.3573-3574, 3580)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/34 S.2705-2706; PlPr 20/44
            S.3349-3351; PlPr 20/46 S.3579-3580)
            als Minister für Soziales und Integration
  Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/34 S.2706-2707)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/34 S.2707-2708)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/44 S.3340-3341; PlPr 20/46 S.3575-3576)
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/46 S.3572-3573)


            
            
- Hessisches Gesetz zur Sicherung einer fachgerechten Praxisanleitung
  im Rahmen der Ausbildung von Fachkräften für Tageseinrichtungen für
  Kinder (Fachgerechte-Anleitung-Gesetz, HessFachAnlKitaG)
  Verankerung der fachlichen Praxisanleitung im Kinder- und
  Jugendhilfegesetzbuch für Auszubildende, Fachschüler,
  Berufseinsteiger und -rückkehrer in Kindertageseinrichtungen
            
  Dringlicher Gesetzentwurf                      Fraktion DIE LINKE
  18.02.2020 Drucksache 20/2435
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/34  19.02.2020 S.2700-2708 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/44  23.06.2020 S.3339-3351 (1. Video) (2. Video)
  3. Beratung: Plenarprotokoll 20/46  26.05.2020 S.3572-3581 (Video)
  Ablehnung
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/23  19.02.2020    
      20/27  14.05.2020 (ö)
      20/30  04.06.2020    
      20/32  23.06.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2932 04.06.2020
      Beschluss: Ablehnung
      2. Beschlussempfehlung Drucksache 20/3063 23.06.2020
      Beschluss: Ablehnung
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/26 (Teil 1-4)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       SIA 14.05.2020 20/27
  schriftl. Stellungnahmen   SIA 20/26 Teil 1
                             SIA 20/26 Teil 2
                             SIA 20/26 Teil 3
                             SIA 20/26 Teil 4
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/34 S.2700-2701; PlPr 20/44 S.3339,
            3341-3342; PlPr 20/46 S.3577-3578)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/34 S.2701-2702; PlPr 20/44
            S.3344-3345; PlPr 20/46 S.3576-3577)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/34 S.2702-2703; PlPr
            20/44 S.3342-3344; PlPr 20/46 S.3573)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/34 S.2703-2704; PlPr 20/44
            S.3346-3347; PlPr 20/46 S.3574-3575)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/34 S.2704)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/34 S.2705; PlPr 20/44 S.3347-3349; PlPr
            20/46 S.3573-3574, 3580)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/34 S.2705-2706; PlPr 20/44
            S.3349-3351; PlPr 20/46 S.3579-3580)
            als Minister für Soziales und Integration
  Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/34 S.2706-2707)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/34 S.2707-2708)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/44 S.3340-3341; PlPr 20/46 S.3575-3576)
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/46 S.3572-3573)


            
            
- Ganztagsbetreuung an Grundschulen
  Bedarf an Ganztagsplätzen an Grundschulen bis zum Jahr 2025,
  voraussichtliche Investitionskosten für Um- und Ausbauarbeiten und
  zusätzliche Räumlichkeiten für die Mittagsverpflegung bis 2025,
  Grundlage für die Umsetzung der Ganztagsbetreuung an Grundschulen,
  zusätzliche Bedarfe für pädagogische Fachkräfte, Vorbereitung auf die
  Umsetzung des geplanten Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  25.02.2020 und Antwort 22.04.2020 Drucksache 20/2468
            
            


            
            
- Lebensmittelkontrollen in der Stadt Frankfurt am Main
  Grundlage der Kostenpauschale für Kontrollen, Zuständigkeiten beim
  Einsatz der zugewiesenen Mittel, Gründe für den Fachkräftemangel,
  Maßnahmen zur Verbesserung der Personalsituation, Übersicht der
  Kommunen mit nicht erreichtem Sollerfüllungsgrad an Plankontrollen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  11.03.2020 und Antwort 14.04.2020 Drucksache 20/2533
            
            


            
            
- Fachkräfteeinwanderungsgesetz
  Zahl und Gründe für die Anerkennung von Hochschulabschlüssen aus
  Drittstaaten, Überarbeitung der Approbationsordnung für Ärztinnen und
  Ärzte zur Umsetzung des Masterplans Medizinstudium 2020 durch die
  Bundesregierung
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  12.03.2020 und Antwort 27.04.2020 Drucksache 20/2550
            
            


            
            
- Psychiatrische und psychotherapeutische Betreuung pflegebedürftiger
  Menschen in stationären Einrichtungen
  Versorgungskonzept für jüngere pflegebedürftige Menschen, Einsatz von
  Psychopharmaka, Pflichtbestandteil in der Pflegeausbildung
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  16.03.2020 und Antwort 22.05.2020 Drucksache 20/2560
            
            


            
            
- Gute Rahmenbedingungen in der Pflege - Fehlentwicklung bei der
  Leiharbeit in der Pflege stoppen
  Feststellungen: Fehlentwicklungen bei der Leiharbeit, Einsatz von
  Leiharbeit in der Pflege als Ausnahme (Verringerung durch
  Bundesratsinitiative), Forderungen: Quotenregelung für Anzahl der
  Leiharbeiter in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen, öffentliche
  Transparenz hinsichtlich  Pflegeleiharbeitsanteil und Qualifikation
  der Leiharbeit, Begrüßung des Bestrebungen für allgemeinverbindlichen
  Tarifvertrag  
            
            
  Antrag                                         Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker,
                                                 Wolfgang, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  19.03.2020 Drucksache 20/2576
  Plenarprotokoll 20/42  28.05.2020 S.3263
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/30  04.06.2020 (ö)
      Ablehnung


            
            
- Weiterbildungs- und Prüfungsordnung für die Pflege und
  Entbindungspflege (WPO-Pflege)
  Erkenntnisse zu Problemen der Träger bei der Umsetzung der
  Weiterbildungsempfehlung und der  Überprüfung durch die Deutsche
  Krankenhausgesellschaft, Sicherstellung der begonnenen
  Weiterbildungen, Berücksichtigung der Rahmen-Weiterbildungsordnungen
  der Bundespflegekammer und der Arbeitsgemeinschaft der
  Weiterbildungen für Fachpflege Hessen bei der Evaluierung
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  17.04.2020 und Antwort 15.05.2020 Drucksache 20/2627
            
            


            
            
- Inklusion von Kindern mit Diabetes I
  Anzahl der erkrankten Kinder anhand der Daten der
  Einschulungsuntersuchung, Zuständigkeit der Aus- und Weiterbildung
  von Individualbegleitungen, Aufgaben der Schulgesundheitsfachkräfte,
  Evaluation des Modellprojektes betreffend der Fachkräfte
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  29.04.2020 und Antwort 06.07.2020 Drucksache 20/2673
            
            


            
            
- Maßnahmen zur Umsetzung des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes
  geplante Maßnahmen zur Umsetzung, Vernetzung der Ausländerbehörden
  und Nutzung einer gemeinsamen Datenbank, Kompetenzen der zentralen
  Ausländerbehörde in Darmstadt, Maßnahmen zur Effizienzsteigerung der
  Behörden, Implementierung der E-Akte
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  12.05.2020 und Antwort 29.06.2020 Drucksache 20/2731
            
            


            
            
            
            
- Sechstes Gesetz zur Änderung des Hessischen Kinder- und
  Jugendhilfegesetzbuches
  Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS
  90/DIE GRÜNEN Drucksache 20/2360
            
  Änderungsantrag                                Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  03.06.2020 Drucksache 20/2884
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/30  04.06.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2931 04.06.2020
      Beschluss: Annahme
            


            
            
- Bedeutung der StVO-Novelle für den Schwerlastverkehr
  Bewertung der verschärften Regelungen der Bußgeldkatalog-Verordnung
  für den Lieferverkehr, Prognose der Mehreinnahmen durch Erhöhung von
  Bußgeldern
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  08.06.2020 und Antwort 18.08.2020 Drucksache 20/2946
            
            


            
            
- Betriebliche Ausbildung in der Corona-Krise stärken:
  Schulabsolventen brauchen eine Perspektive
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  16.06.2020 Drucksache 20/3000
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/52  03.09.2020 S.3911-3919 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/54  30.09.2020 S.4150 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/23  16.09.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/3633 16.09.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/52 S.3911-3912)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/52 S.3912-3914)
  Heitland, Birgit, CDU (PlPr 20/52 S.3914)
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/52 S.3915-3916)
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/52 S.3916-3917)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/52 S.3917-3918)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/52 S.3918-3919)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Erzieherinnen und Erzieher stärken - jetzt in Ausbildung
  investieren
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der SPD
  23.06.2020 Drucksache 20/3047
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/44  23.06.2020 S.3339-3351 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/46  25.06.2020 S.3572-3581 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/32  23.06.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/3066 23.06.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/44 S.3339, 3341-3342; PlPr 20/46
            S.3577-3578)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/44 S.3340-3341; PlPr 20/46 S.3575-3576)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/44 S.3342-3344; PlPr
            20/46 S.3573)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/44 S.3344-3345; PlPr 20/46
            S.3576-3577)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/44 S.3346-3347; PlPr 20/46
            S.3574-3575)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/44 S.3347-3349; PlPr 20/46 S.3573-3574,
            3580)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/44 S.3349-3351; PlPr 20/46
            S.3579-3580)
            als Minister für Soziales und Integration
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/46 S.3572-3573)


            
- Kitas in Hessen sind gut aufgestellt: Hessen stellt eine Milliarde
  für Kinderbetreuung bereit
  Unterstützung der Landesregierung bei einer guten Kinderbetreuung,
  frühkindlichen Bildung und Vereinbarkeit von Familie und Beruf,
  Zukunftsfähigkeit durch Fachkräfteoffensive im Rahmen eines
  Landesinvestitionsprogrammes und Gute-Kita-Paket (Erhöhung der
  Grundpauschale, Stärkung der vielfältigen pädagogischen Arbeit,
  Änderung der Mindestpersonalberechnung), Ausbildungsoffensive für
  Erzieher
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  23.06.2020 Drucksache 20/3075
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/45  24.06.2020 S.3410-3421 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/51  02.09.2020 S.3895
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/34  20.08.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/3449 20.08.2020
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/45 S.3410-3411)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/45 S.3411-3412)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/45 S.3412-3414)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/45 S.3414-3416)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/45 S.3416-3417)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/45 S.3418-3419)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/45 S.3419-3421)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Unterrichtsbegleitende Unterstützung durch sozialpädagogische
  Fachkräfte (UBUS) an beruflichen Schulen in Hessen
  Zuweisung von UBUS-Stellen für berufliche Schulen, Anzahl der Stellen
  im Lehrerstellenzuweisungserlass, Gesamtschülerzahlen aufgelistet
  nach Schule und Schulamt, keine geplante Erhöhung der UBUS-Stellen;
  Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD; Hartmann, Karin, SPD
  26.06.2020 und Antwort 12.08.2020 Drucksache 20/3104
            
            


- Schulassistenzleistungen in Hessen
  Zahl der Kinder und Jugendliche mit Schulbegleitung aufgelistet nach
  Landkreisen und kreisfreien Städten, Gründe für die Ablehnung einer
  Assistenz, Übersicht der unterstützen Diagnosen, Verteilung der
  Assistenzen auf Förderschulen und allgemeinbildende Schulen, Dauer
  der Bewilligung, Kriterien zur Einholung von Gutachten, Anzahl der
  Frühförderzentren, Verfahren bei der Weitervermittlung an
  spezialisierte Einrichtungen, durchschnittliche Wartezeiten,
  organisatorischer und konzeptioneller Aufbau der Beratungsstellen,
  Unterschied zwischen den Aufgaben der Frühförder- und der
  Sozialpädiatrischen Zentren, Anforderungen und Qualifikationen der
  Fachkräfte zur Erbringung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch,
  Voraussetzungen für den Einsatz von Studierenden, Fort- und
  Weiterbildungsmöglichkeiten für Teilhabeassistenzen, Zuordnung der zu
  begleitenden Schülerinnen und Schüler, Einbeziehung der Eltern bei
  der Hilfeplanung und der Wahl zwischen Einrichtungen und Diensten
  verschiedener Träger, Beschluss des LSG Darmstadt betreffend der
  Kostenerstattung für Leistungsträger, u.a.m.
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  30.06.2020 Drucksache 20/3123
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/42  26.11.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/35 17.09.2020
            


            
            
- Stand des Einsatzes von Schulgesundheitsfachkräften in Hessen
  2020
  Standortverteilung und Ausgestaltung der neu geschaffenen Stellen
  insbesondere im ländlichen Raum, Tätigkeitsspektrum der Fachkräfte,
  Erarbeitung einer Konzeption seitens der Schulen, Berücksichtigung
  von Kindern mit Erkrankungen und Einschränkungen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  18.08.2020 und Antwort 25.02.2021 Drucksache 20/3413
            
            


            
            
- Kinderrechte in Hessen
            
  Bewertung der Ergebnisse des ersten Kinderrechte-Index, Stellenwert
  der Kinder- und Jugendrechte, Berechnung der Armutsgefährdungsquote,
  Fördermaßnahmen und Programme bezüglich Kinderarmut, Maßnahmen zur
  Armutsprävention sowie im Bereich der Gleichberechtigung, Integration
  der Entwicklungsbedarfe in bestehende Leitlinien, mögliche
  Kooperation mit dem Deutschen Kinderhilfswerk, Evaluation der
  Umsetzung der Kinderrechte, Entwicklung der Kinderarmut während der
  Corona-Pandemie, Investitionszuschüsse zu Bau und Verbesserung von
  Einrichtungen der Jugend- und Familienhilfe, Unterstützung und
  Vergünstigungen für Kinder aus finanziell schlechter gestellten
  Familien, Beanspruchung und Informierung über Leistungen für
  Familien, Maßnahmen zur Verbesserung der Mobilitätsinfrastruktur,
  kindgerechte Informationsangebote der Landesregierung, Unterstützung
  von Maßnahmen der Jugendarbeit und außerschulischer Jugendbildung
  sowie der Jugendbeteiligung, Förderung der Familienzentren, Mittel
  zur Unterstützung von Stadtteilen mit sozialen Problemlagen,
  Förderung neuer Möglichkeiten zur Teilhabe und Mitbestimmung,
  Angebote der Landeszentrale für politische Bildung, Publikationen zum
  Thema "Jugend und Partizipation", Berücksichtigung der Interessen von
  Kindern bei der Bau-, Verkehrs- und Stadtplanung; Weiterführung des
  Programms "Schule & Gesundheit", Maßnahmen hinsichtlich des Risikos
  eines sozialen Ausschlusses im institutionellen
  Qualifizierungsprozess von Jugendlichen, Regelung der
  Lernmittelfreiheit, Zuständigkeit für Nutzung und Ausstattung der
  Schulen mit digitalen Bildungsmedien, Höhe der Mittel des
  Sofortausstattungsprogramms für mobile Endgeräte, Ausbau des
  Schulportals, Maßnahmen zur Verringerung des Sitzverhaltens und zur
  Förderung des Gesundheitsverhaltens, Definition von Fachkräften in
  der Kindertagesbetreuung, Maßnahmen zur Fachkräftesicherung,
  Beteiligungsmöglichkeiten  an Entscheidungsprozessen von Kita und
  Schule durch Kinder sowie Schülerinnen und Schüler, Planung und
  Umsetzung einer kindgerechten Schulentwicklung, Ausbildungsprogramm
  "Auf dem Weg zur Kinderrechte- und Demokratieschule" für Grundschulen
  und weiterführende Schulen, durchschnittliche Verweildauer von
  Asylsuchenden in Erstaufnahmeeinrichtungen, Zuständigkeit für die
  Schaffung von Rückzugsorten für Kinder in Gemeinschaftsunterkünften,
  Beschulungsangebote in Erstaufnahmeeinrichtungen
            
  Große Anfrage                                  Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Decker,
                                                 Wolfgang, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  25.08.2020 Drucksache 20/3469
  Antw 18.01.2021 Drucksache 20/4427
  Plenarprotokoll 20/88  11.11.2021 S.7152 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/67  25.11.2021 (ö)
      Antwort besprochen
            


            
            
- Präventive Täterarbeit zum Schutz vor häuslicher Gewalt
  Unterstützungs- und Beratungsangebote hinsichtlich Täterarbeit und
  Opferschutz, Maßnahmen des Landespräventionsrates für
  Gewaltprävention auf kommunaler Ebene, Vernetzung der Einrichtungen
  zum Schutz für Frauen und Kinder durch Runde Tische, Primärprävention
  in Schulen und deren Auswirkungen auf das Bildungssystem,
  Fortbildungen für Fachkräfte aus dem Bildungs- und Gesundheitswesen,
  Bereitstellung einer Soforthilfe für die Einrichtungen des
  Frauenunterstützungssystems und des Kinderschutzes insbesondere
  während der Corona-Pandemie; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  25.08.2020 und Antwort 12.10.2020 Drucksache 20/3471
            
            


            
            
- Situation des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) in Hessen
  Aufgabenverteilung des Öffentlichen Gesundheitsdienst seit dem
  Kommunalisierungsgesetz von 2005 auf die Landes- und kommunale Ebene,
  neue Aufgabenfelder, Einfluss der Entwicklungen auf die Belastung der
  Beschäftigten und die Attraktivität des Arbeitsfeldes, Entwicklung
  des Personalbestands, Höhe der Mittel aus dem Pakt für den
  Öffentlichen Gesundheitsdienst für die Jahre 2021 bis 2026,
  Personalstand nach beschäftigten Berufs-gruppen bei den
  Gesundheitsämtern, Stellenbesetzung und vorhandene Vakanzen im
  ärztlichen Bereich, personelle Situation seit Beginn der
  Pandemiesituation, Auswirkungen der Pandemie auf
  Schuleingangsuntersuchungen, gesundheitliche und zahngesundheitliche
  Präventionsarbeit, Angebote des Impfschutzes, gesundheitliche
  Gefahrenabwehr, Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes; u.a.m.
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  25.08.2020 Drucksache 20/3478
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/50  25.03.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/42 19.02.2021
            


- Fachkräfte in hessischen Kitas fehlen - Landesregierung muss
  endlich handeln
  Debatte über die Erhöhung der Ausbildungskapazitäten für
  Erzieherinnen und Erzieher, Verbesserung der Arbeits- und
  Einkommensbedingungen, Steigerung der Qualität der Betreuung
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  31.08.2020 Drucksache 20/3510
  Plenarprotokoll 20/52  03.09.2020 S.3919-3927 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/52 S.3919-3920)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/52 S.3920-3921)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/52 S.3922)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/52 S.3922-3924)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/52 S.3924-3925)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/52 S.3925-3926)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/52 S.3926-3927)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Bildungsgutscheine in Hessen
  Entwicklung der Anzahl an bewilligten Bildungsgutscheinen seit 2015,
  Angaben zu Berufsfeldern und Gutscheinverteilung insbesondere zu
  Personen im SGB II, SGB III und erwerbstätige Personen;
  Förderprogramme für berufliche Qualifizierungsunternehmen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  21.09.2020 und Antwort 12.01.2021 Drucksache 20/3663
            
            


            
            
- Hessisches Pflegequalifizierungszentrum
  Unterstützung bei der betrieblichen Integration internationaler
  Pflegekräfte, Dauer der staatlichen Anerkennung ausländischer
  Bildungsabschlüsse hinsichtlich Pflegefachberufen, Planungsstand bei
  der Errichtung des Zentrums, Aufgaben und Ziele, Gewinnung
  ausländischer Fachkräfte
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  21.09.2020 und Antwort 26.01.2021 Drucksache 20/3664
            
            


            
            
- Sprachförderung in Kindertagesstätten und Schulen qualitativ
  verbessern
  Frühstmögliche situations- und praxisbezogene Sprachförderung bei
  anerkanntem Förderbedarf, Bedauern über fehlende Erhebung
  hinsichtlich einer geringen Teilnahme an empfohlenen Vorlaufkursen,
  Forderung einer diesbezüglichen Studie, Notwendigkeit einer
  Sprachförderung in Kindertagesstätten bei ausreichender
  Fachkräfteversorgung
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der Freien Demokraten
  29.09.2020 Drucksache 20/3761
  Plenarprotokoll 20/53  29.09.2020 S.4046-4057 (Video)
  Ablehnung
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/53 S.4046-4048)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/53 S.4048-4050)
  Strube, Manuela, SPD (PlPr 20/53 S.4050-4051)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/53 S.4051-4052)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/53 S.4052-4053)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/53 S.4054-4055)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/53 S.4055-4057)
            Kultusminister


            
            
- Verlagerung mehrerer  Standorte der Hessischen
  Lehrkräfteakademie
  Anzahl der vom Umzug betroffenen Personen und Organisationseinheiten,
  Informationen zu den Aufgaben und der Zusammenarbeit der Sachgebiete
  und Dezernate, Anteil der Beschäftigten mit Schwerbehinderung sowie
  Teilzeitbeschäftigungen und Ruhestandsvorhaben, Übersicht der
  tariflichen Eingruppierungen, Auswirkungen der Standortverlagerungen
  auf die Beschäftigten, Prüfung der neuen Immobilien unter
  Synergiegesichtspunkten, Vor- und Nachteile der Standorte, Ergebnisse
  der Untersuchungen zur Telearbeit aus 2018 und 2020, Maßnahmen
  hinsichtlich Homeoffice-Lösungen, Zeitpunkt der Informierung des
  Personalrates, der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte und des
  Schwerbehindertenbeauftragten; Anlagen
            
  Berichtsantrag                                 Strube, Manuela, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  21.10.2020 Drucksache 20/3878
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/33  24.03.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/26 27.02.2021
            


            
            
- Aktuelle Situation der Beschäftigten am Universitätsklinikum
  Marburg/Gießen (UKGM)
  Anzahl der Überlastungsanzeigen in den Jahren 2019 und 2020,
  Entwicklung der Zahl der Überstunden sowie Zusatzdienste, Angaben zu
  den Fallzahlen hinsichtlich der behandelten Patientinnen und
  Patienten, Personalentwicklung und -fluktuationen insbesondere
  während der Corona-Pandemie, Übersicht der Krankheitsquote, Maßnahmen
  für Verbesserungen an beiden Klinikstandorten im Sinner der
  Mitarbeitenden sowie Patientinnen und Patienten
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  23.10.2020 und Antwort 01.11.2021 Drucksache 20/3903
            
            


            
            
- Corona-Pandemie zielgerichtet bekämpfen - demokratische
  Legitimation sicherstellen - Corona-Winterfahrplan vorlegen
  Feststellung der Erforderlichkeit demokratisch legitimierter,
  zielgerichteter und evidenzbasierter Maßnahmen, Forderung nach
  Entwicklung eines Winterfahrplans sowie Modifikation und Ergänzung
  der Maßnahmen: u.a. Ermöglichung von Homeoffice, AHAL-Regeln in
  Betrieben, dezentrale Unterbringung von Personen in
  Gemeinschaftsunterkünften, Aufrechterhaltung des Kita- und
  Schulbetriebs (u.a. Schulbusse, Klassengröße, Luftfilter, digitaler
  Unterricht), sowie des Gesundheitssystems (u.a. Fachkräftegewinnung,
  Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse, Finanzierung der
  Kliniken, Personalaufstockung, digitale Schnittstellen zur
  Kontaktnachverfolgung), Schaffung eines Sozialpakets (u.a.
  Pandemieaufschlag für Sozialhilfeempfänger, Hilfsprogramm für
  Soloselbstständige, Mietschuldenmoratorium und Verbot der
  Zwangsräumung, Strom- und Wassersperrung, Sicherstellung des
  Existenzminimums für Wohnungslose, Flüchtlinge und Arbeitsmigranten),
  Finanzierung aus Sondervermögen mit gleichzeitigen Maßnahmen zur
  Sicherstellung der Landesfinanzen (Corona-Abgabe auf große Vermögen,
  Vermögensteuer, Reform der Erbschafts- und Einkommensteuer,
  Streichung der Schuldenbremse), Verhältnismäßigkeitsabwägung zwischen
  Grundrechtseinschränkungen und weiteren Maßnahmen
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
  30.10.2020 Drucksache 20/3971
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/56  31.10.2020 S.4274-4311 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/65  03.02.2021 S.5203
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/47  21.01.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4848 21.01.2021
      Beschluss: Ablehnung
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/26  25.11.2020    
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/25  25.11.2020    
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/22  04.11.2020    
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 20/22  26.11.2020    
      Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56 S.4274-4280)
            als stellvertretender Ministerpräsident
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/56 S.4280-4284)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/56 S.4285-4288)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/56 S.4288-4292)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/56 S.4292-4298)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/56 S.4298-4305)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56
            S.4305-4310)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/56 S.4310-4311)


            
            
- Einsetzung einer Enquetekommission "Mobilität der Zukunft in Hessen
  2030"
            
  Einsetzung der Kommission nach § 55 GOHLT zur Erarbeitung eines
  integrierten Gesamtverkehrskonzeptes für Hessen und angrenzende
  Regionen mit Lösungsansätzen für zukünftige Mobilität u.a. unter
  Berücksichtigung veränderter Mobilitätsbedürfnisse und -formen,
  Urbanisierung, Klima- und Ressourcenschutz sowie Digitalisierung:
  Entwicklung des ÖPNVs im städtischen und ländlichen Raum (auch:
  Arbeitsbedingungen im Busgewerbe), Weiterentwicklung der
  Radwegeinfrastruktur sowie der Schieneninfrastruktur,
  Landstraßenausbau, neue Formen des Wirtschafts- und Lieferverkehrs,
  Mobilität in Ballungsräumen bzw. Konzepte zum innerstädtischen
  Verkehr mit Berücksichtigung der Nahmobilität (Fuß- und
  Fahrradverkehr), Integration des Flughafens Frankfurt,
  Verkehrssicherheit, Lärmschutz und Inklusion bzw. Barrierefreiheit im
  Kontext der Verkehrsinfrastruktur, Rahmenbedingungen für die Stärkung
  der Automobil- und Eisenbahnindustrie, regenerative bzw.
  klimaverträgliche Energie im Verkehrssektor,  u.a.m.;
  Bestandsaufnahme über landes- und bundesrechtliche Regelungen bzgl.
  der Planung und Realisierung von Infrastrukturvorhaben sowie
  Ermittlung der Finanzbedarfe; Partizipation der Bürger bei
  Entwicklung des Verkehrskonzeptes
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten
  03.11.2020 Drucksache 20/3995
  Plenarprotokoll 20/58  11.11.2020 S.4385-4398 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Annahme
            
  Ausschussberatung:
  Enquetekommission "Mobilität der Zukunft in Hessen 2030" (EKMZ)
      EKMZ 20/1   03.02.2021    
      20/2   22.03.2021    
      20/3   26.04.2021 (ö)
      20/4   17.05.2021    
      20/5   14.06.2021 (ö)
      20/6   05.07.2021 (ö)
      20/7   16.07.2021    
      20/8   27.09.2021 (ö)
      20/9   08.11.2021 (ö)
      20/10  06.12.2021    
      20/11  31.01.2021 (ö)
      20/12  21.02.2022 (ö)
      20/13  10.03.2022 (ö)
      20/14  28.03.2022    
      20/15  29.04.2022 (ö)
      20/16  09.05.2022 (ö)
      20/17  30.05.2022    
      20/18  27.06.2022 (ö)
      20/19  11.07.2022 (ö)
      20/20  19.09.2022 (ö)
      20/22  10.10.2022 (ö)
      20/23  31.10.2022 (ö)
      20/24  14.11.2022 (ö)
      20/25  05.12.2022 (ö)
      20/27  23.01.2023 (ö)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       EKMZ 14.06.2021 20/5
                             EKMZ 05.07.2021 20/6
                             EKMZ 27.09.2021 20/8
                             EKMZ 08.11.2021 20/9
                             EKMZ 31.01.2022 20/11
                             EKMZ 21.02.2022 20/12
                             EKMZ 10.03.2022 20/13
                             EKMZ 29.04.2022 20/15
                             EKMZ 09.05.2022 20/16
                             EKMZ 27.06.2022 20/18
                             EKMZ 11.07.2022 20/19
                             EKMZ 19.09.2022 20/20
                             EKMZ 10.10.2022 20/22
                             EKMZ 31.10.2022 20/23
                             EKMZ 14.11.2022 20/24
                             EKMZ 05.12.2022 20/25
                             EKMZ 23.01.2023 20/27
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/58 S.4385-4387)
  Meysner, Markus, CDU (PlPr 20/58 S.4387-4388)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/58 S.4388-4390)
  Walther, Katy, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/58 S.4390-4392)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/58 S.4392-4393)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/58 S.4394-4396)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/58 S.4396-4398)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Hessens stationäre Versorgung ist auch in einer ernsten
  medizinischen Situation gut aufgestellt
  Betonung der guten Versorgung und Notwendigkeit der
  Bund-Länder-Maßnahmen zur Pandemieeindämmung, Feststellung der
  funktionierenden Strukturen zur Steuerung der Versorgung u.a. durch
  Planungsstab, Rettungsdienste, Vernetzung der Leistellen und
  IVENA-System, Sicherstellung der Verteilung von Schutzausrüstung für
  Bedienstete der Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen, Begrüßung der
  Landesmittel zur Aufstockung von Beatmungsgeräten, Intensivbetten und
  Fachkräften sowie der Erhöhung der Investitionsmittel für
  Krankenhäuser
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  03.11.2020 Drucksache 20/4008
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/58  11.11.2020 S.4375-4385 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/61  09.12.2020 S.4792
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/42  26.11.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4181 26.11.2020
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/58 S.4375-4377)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/58 S.4377-4379)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/58 S.4379-4380)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/58 S.4380-4382)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/58 S.4382-4383)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/58 S.4383-4385)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Fachkräftesicherung im Rahmen des Pflegequalifizierungszentrums
  Hessen
  Wege der Informationserteilung für Zuwendungsempfänger, Grund für die
  kurze Bewerbungsfrist, Aufbau eines Pflegequalifizierungszentrums mit
  verschiedenen regionalen Dependancen, Ziel der Unterstützung
  internationaler Pflege- und Gesundheitsfachkräfte als
  Fördervoraussetzung, Anwerbe- und lntegrationsgeschehen im
  Gesundheitswesen, Beendigung des Projektes Zentrum zur Anwerbung und
  nachhaltigen Integration internationaler Pflege- und
  Gesundheitsfachkräfte in Hessen zum 31. Dezember 2020
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  23.11.2020 und Antwort 13.01.2021 Drucksache 20/4136
            
            


            
            
- Start-up-Standort Hessen weiterentwickeln und fördern - Chancen der
  Digitalisierung nutzen - Herausforderungen durch Innovationen
  meistern
  landesseitige Begleitung des Transformationsprozesses der Wirtschaft
  mit Resilienz, Innovationskraft und Nachhaltigkeit als zentrale
  Elemente, aktuelle Maßnahmen zur Förderung von Start-ups
  (Landesinitiative, Masterplan zur Start-up Region Frankfurt
  Rhein-Main, StartHub Hessen, Landesfonds, Förderprogramm Distr@l,
  Projektförderung an Hochschulen, Unterstützung von Modellprojekten),
  Bedeutung von Social Entrepreneurship sowie Green Start-ups, Bedarf
  an Fachkräften, Forderungen: verstärkte Unterstützung im ländlichen
  Raum, Verbesserung der Grundvoraussetzungen für Sozialunternehmen,
  Einsatz auf Bundesebene für verbesserte Rahmenbedingungen für Gründer
  sowie Intensivierung der bundesweiten Vernetzung
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  11.11.2021 Drucksache 20/6704
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/88  11.11.2021 S.7100-7112 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/90  08.12.2021 S.7315
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/45  24.11.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/6804 24.11.2021
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/88 S.7100-7101, 7112)
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/88 S.7102-7103)
  Gerntke, Axel, DIE LINKE (PlPr 20/88 S.7103-7104)
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/88 S.7104-7106)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/88 S.7106-7108)
  Bamberger, Dirk, CDU (PlPr 20/88 S.7108-7110)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/88 S.7110-7111)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Berufsabschlussanerkennung, Berufserlaubnis und Fachkräftemangel -
  Ärzte
  Anzahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Bereich der
  Berufserlaubnis für Ärzte, Kriterien hinsichtlich der
  Bearbeitungsdauer
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  17.12.2020 und Antwort 12.01.2021 Drucksache 20/4297
            
            


            
- Berufsabschlussanerkennung, Berufserlaubnis und
  Fachkräftemangel
  Gründe für die Bearbeitungs- und Verfahrensdauer der
  Anerkennungsverfahren, Maßnahmen zur Beschleunigung der Verfahren,
  Gefahr einer Spracherosion, ungeklärter arbeitsrechtlicher Status der
  Antragsteller während des Anpassungslehrgangs, Maßnahmen zur
  Digitalisierung des Verfahrens, Möglichkeit der Antragstellung aus
  dem Ausland, Unterschiede der Verfahren für akademische und
  nichtakademische Berufe, Stellen zur Anerkennung ausländischer
  Abschlüsse, Auswirkungen der Umstellung auf die Generalistik in der
  Pflegeausbildung
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  17.12.2020 und Antwort 10.06.2021 Drucksache 20/4302
            
            


            
            
- Nicht zertifizierte FFP2 - Masken an Kliniken
  Vorgehen bei der Beschaffung von Schutzausrüstung, Testung der
  angelieferten Masken vor Benutzung durch Mitarbeiterinnen,
  Mitarbeiter, Patientinnen und Patienten; wissenschaftliche Begleitung
  der Testungen im Zuge der Krankenhaushygiene
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  21.01.2021 und Antwort 20.07.2021 Drucksache 20/4561
            
            


            
            
- Community Health Nursing - Delegation du Substitution
  Bewertung des Projekts Community Health Nursing, Maßnahmen für eine
  verbesserte Kooperation zwischen den Gesundheitsberufen, Delegation
  und Substitution im Pflegebereich, Förderung kommunaler
  Gesundheitsstrategien
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  03.02.2021 und Antwort 22.03.2021 Drucksache 20/4990
            
            


            
            
- Corona-Pandemie - Organisation weiterer Impfungen
            
  Angaben zu räumlichen und personellen Kapazitäten in den Impfzentren,
  Anzahl des Fachpersonals, Vorsorgemaßnahmen hinsichtlich einer
  kurzfristigen Erhöhung aller Kapazitäten, Austausch mit der
  Kassenärztlichen Vereinigung im Rahmen der Fortschreibung der
  Impfstrategie
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  12.02.2021 und Antwort 04.06.2021 Drucksache 20/5085
            
            


            
            
- Anpassung der "Notfall-Sanitäter und der
  Rettungssanitäter-Ausbildung und Prüfungsverordnung"
  Reaktion der Landesregierung auf das Positionspapier des DRK
  Landesverbands Hessen e.V, Unterstützung der Förderung der
  Digitalisierung der Rettungsdienstschulen sowie den Einsatz von
  digitalen Unterrichtsformen in der Notfallsanitäterausbildung,
  Standardisierung des digitalen Unterrichts, Befassung der
  Arbeitsgruppe Strukturfragen mit dem Positionspapier
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Eckert, Tobias, SPD
  15.03.2021 und Antwort 23.06.2021 Drucksache 20/5324
            
            


            
            
- Patientensicherheit und Patientensicherheitsbeauftragte in
  Hessen
  Inhalte der Rechtsverordnung zur Patientensicherheit, Umsetzung des
  Konzeptes in den Krankenhäusern, Einführung von
  Patientensicherheitsbeauftragten, Angebot von
  Qualifizierungsmaßnahmen durch das Universitätsklinikum Frankfurt,
  Konstituierung eines Landesbeirates, Erarbeitung von Empfehlungen zur
  Verbesserung der Patientensicherheit
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  29.03.2021 und Antwort 18.05.2021 Drucksache 20/5427
            
            


            
            
- Games-Branche in Hessen und Serious Games
            
  Angaben zu wirtschaftliche Kerndaten zur Games-lndustrie und zum
  Branchensektor Serious Games aus 2020, Planung einer spezifischen
  Datenerhebung, Bewertung des Stellenwerts für Bildung, Wirtschaft,
  Gesellschaft und Kultur; Verfügbarkeit von Fachkräften, Förderung der
  Forschungs- und Entwicklungsverbundvorhaben an Hochschulen und
  Universitäten, Prognose für die Messe der Independent Games
            
  Kleine Anfrage                                 Kaffenberger, Bijan, SPD; Eckert, Tobias, SPD
  06.04.2021 und Antwort 01.06.2021 Drucksache 20/5457
            
            


            
            
- Fachkräfte in der pädagogischen und sozialen Arbeit nicht verheizen
  - sondern schützen und impfen
  Unverzichtbarer Beitrag von Kitas, Schulen und Angeboten der Sozialen
  Arbeit im Rahmen der Coronapandemie, Notwendigkeit des Arbeits- und
  Gesundheitsschutz für Beschäftigte sowie angemessene
  Personalausstattung und Wertschätzung, Forderungen: allumfassendes
  Impfangebot, Bereitstellung von Schnelltests, Wechselunterricht,
  umfassende Hygienebedingungen, Luftfilter und Schutzmaterialien,
  Einrichtung eines Runden Tischs "Kinder und Jugendliche in der
  Pandemie" u.a. zur Erarbeitung von Öffnungskonzepten, angemessene
  Entlohnung (u.a. Höherstufung der Grundschullehrer), Finanzierung im
  Bereich kommunalisierter sozialer Hilfen und Kitas, Notfonds aus
  Sondervermögen, Anerkennung von Corona-Infektion als Berufskrankheit
  bzw. Arbeitsunfall, u.a.m.
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  20.04.2021 Drucksache 20/5537
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/72  29.04.2021 S.5800-5810 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/74  19.05.2021 S.5996
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/52  06.05.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5704 06.05.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/72 S.5800-5802)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/72 S.5802-5803)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/72 S.5804-5805)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/72 S.5805-5806)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/72 S.5806-5807)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/72 S.5807-5809)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/72 S.5809-5810)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Schutz von Kindern und Jugendlichen vor jeglicher Gewalt
  Begrüßung der Evaluierung des "Aktionsplans gegen sexualisierte
  Gewalt gegen Kinder und Jugendliche in Institutionen" und des
  Landesaktionsplans zur Bekämpfung der häuslichen Gewalt, des
  finanziellen Zuschusses für Kinderschutzambulanz des Uniklinikums
  Frankfurt und der baldigen Etablierung eines Childhood-Hauses sowie
  der strafrechtlichen Ahndung des sog. Cybergroomings, Beitrag der
  Schulen sowie der ärztlichen U-Untersuchungen zu Prävention und
  Aufdeckung von Misshandlungen und Vernachlässigung, bundesweit
  vorhandene Beratungs- und Interventionsstellen sowie geplante
  landesweit agierende Koordinierungsstelle, wichtige Bedeutung der
  Opferbetreuung und der strafrechtlichen Verfolgung der Taten
  (polizeiliche Ermittlungsarbeit insbes. im Internet u.a. durch BAO
  FOKUS, Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität), u.a.m.
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  11.05.2021 Drucksache 20/5738
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/74  19.05.2021 S.5915-5927 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/77  16.06.2021 S.6227
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatungen:
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 20/27  02.06.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5873 02.06.2021
      Beschluss: Annahme
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/54  01.06.2021    
      Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/74 S.5915-5917)
  Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten (PlPr 20/74 S.5917-5918)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/74 S.5919-5920)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/74 S.5920-5922)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/74 S.5922-5924)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/74 S.5924-5925)
  Kühne-Hörmann, Eva, CDU (PlPr 20/74 S.5925-5927)
            als Ministerin der Justiz (bis 31.05.2022)


- Beschäftigungssituation sozialer Berufe I
  Bewertung der Umfrage der Hochschule Fulda hinsichtlich des
  Fachkraftbedarfes in sozialen Berufen, Beschäftigten- und
  Arbeitsmarktstatistik in den Bereichen der Kinderbetreuung und
  -erziehung, Sozialarbeit und in Pflegeberufen; Entwicklung der
  Personalsituation während der Corona-Pandemie; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD
  11.05.2021 und Antwort 29.07.2021 Drucksache 20/5744
            
            


            
            
- Beschäftigungssituation sozialer Berufe II
  Bedarf an Beschäftigten in sozialen Berufen gemäß einer von der
  Landesregierung beauftragten Studie, Arbeitsmarktstatistik zum Juni
  2021 (Anlagen), keine Kenntnis über pandemiebedingte Verschärfung des
  Fachkräftemangels, Vermutungen hinsichtlich der Aufgabe eines
  Sozialberufes, Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen und
  Angebote der Berufsorientierungen im sozialen Berufsfeld
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD
  11.05.2021 und Antwort 02.08.2021 Drucksache 20/5745
            
            


            
            
- Glasfaserausbau beschleunigen, Baukapazitäten ausweiten, Verfahren
  vereinfachen, Koordinierung verbessern, Kommunen stärken
  Begrüßung der bereitgestellten Bundesmittel, Feststellungen:
  Notwendigkeit der prioritären Förderung des ländlichen Raumes,
  Informationskampagne zur Erhöhung der Nachfrage nach Glasfasernetz,
  Verzögerung im Netzausbau u.a. durch Fachkräftemangel in Verwaltung
  und Kapazitätsengpässen in Baugewerbe und somit Notwendigkeit der
  Schaffung zusätzlicher Anreize im Tiefbaugewerbe, Erforderlichkeit
  der Unterstützung der Kommunen sowie Vereinfachung der
  Genehmigungsverfahren zur Leitungsverlegung, Forderung nach Förderung
  der zentralen Koordinierungsstellen in den Kommunen im Sinne des
  Telekommunikationsmodernisierungsgesetzes
            
  Dringlicher Antrag                             Kaffenberger, Bijan, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Löber, Angelika, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  18.05.2021 Drucksache 20/5785
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/75  20.05.2021 S.6043-6054 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/77  16.06.2021
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/19  09.06.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5928 09.06.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Stirböck, Oliver, Freie Demokraten (PlPr 20/75 S.6044-6045)
  Honka, Hartmut, CDU (PlPr 20/75 S.6045-6046)
  Leveringhaus, Torsten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/75 S.6046-6048)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/75 S.6048-6050)
  Kaffenberger, Bijan, SPD (PlPr 20/75 S.6050-6051)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/75 S.6051-6053)
  Sinemus, Kristina, Prof. Dr. (PlPr 20/75 S.6053-6054)
            Ministerin im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten und
            Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung


            
            
- Zunahme von Beratungszahlen bei Fachberatungsstellen gegen
  sexualisierte Gewalt bei Kindern und Jugendlichen
  Übersicht des Beratungsaufkommens pro Gebietskörperschaft im Jahr
  2020, Angaben zum Beratungsangebot insbesondere während der
  Corona-Pandemie, Sachstand der Fortentwicklung des Aktionsplans gegen
  sexualisierte Gewalt gegen Kinder und Jugendliche in Institutionen,
  Fragen des Kinderschutzes und Kindeswohlgefährdung als Baustein in
  Ausbildung und Studium von Fachkräften, Daten zur
  Beschäftigungsstruktur 2020 hinsichtlich an Kinder- und Jugendliche
  gerichtete Opferschutz und -beratungsarbeit, Angaben zu den Budgets
  der Gebietskörperschaften aus Landesmitteln, Maßnahmen zur Förderung
  des Beratungsnetzes
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Gersberg, Nadine, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Faeser, Nancy, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Barth, Elke,
                                                 SPD; Fissmann, Karina, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Hofmann(Weiterstadt),
                                                 Heike, SPD; Löber, Angelika, SPD; Müller(Schwalmstadt), Regine, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD;
                                                 Strube, Manuela, SPD; Waschke, Sabine, SPD
  26.05.2021 Drucksache 20/5820
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/55  08.06.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Kurzintervention der Abg. Böhm zur Rede der Abg. Ravensburg im
  Rahmen einer Debatte über die Verbesserung der Kinderbetreuung und
  den Schutz von pädagogischen und sozialen Fachkräften zur Zeit der
  Corona-Pandemie - hier: Antrag Drs 20/5537, Dringl. Antrag Drs
  20/5609
            
  Plenarprotokoll 20/72  29.04.2021 S.5803
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/72 S.5803)


            
            
- Nicht auf Kosten unserer Gesundheit: eine verlässliche und
  flächendeckende öffentliche Gesundheitsversorgung für alle Menschen
  mit guten Arbeitsbedingungen sicherstellen
  Krankenhäuser als Einrichtung der Daseinsvorsorge, Unterstützung der
  Kritik des Ärztetages gegen zunehmende Kommerzialisierung im
  Gesundheitswesen sowie an der unter wirtschaftlichen Aspekten
  orientierten Gesundheitspolitik (Klinikschließungen, auch während der
  Coronapandemie, Privatisierungen, Fallpauschalen, Personalabbau),
  Forderung u.a. nach Entprivatisierung des Universitätsklinikum Gießen
  und Marburg, flächendeckende Versorgung mit Geburtshilfe,
  Befürwortung einer Pflegepersonalregelung und Abschaffung des
  Fallpauschalensystems auf Bundesratsebene, Corona-Bonuszahlungen für
  alle Beschäftigte im Gesundheitswesen auf Bundesebene (ggfs. aus
  Sondervermögen)
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  08.06.2021 Drucksache 20/5893
  Plenarprotokoll 20/102 31.03.2022 S.8209
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
  zurückgezogen: PlPr 20/102 10.05.2022
            


            
            
- Fachkräfteeinwanderungsgesetz in Hessen (I)
  Auswirkungen des im März 2020 vom Bund eingeführten Gesetzes (u.a.
  Einsatz von IT-Fachkräfte ohne Berufsabschluss, grundsätzliche
  Erwerbstätigkeit bei jedem Aufenthaltstitel), Beratung und
  Koordination durch Ausländerbehörde sowie Anzahl der zugestimmten
  Visumserteilungen, Situation während der Corona-Pandemie, Branchen
  und Beruf der zugewanderten Fachkräfte (März 2020 bis Mai 2021),
  Qualifikationsniveau und -nachweise gemäß Aufenthaltsrecht, Anlage 
            
  Kleine Anfrage                                 Yüksel, Turgut, SPD
  08.06.2021 und Antwort 23.08.2021 Drucksache 20/5907
            
            


            
            
- Fachkräfteeinwanderungsgesetz in Hessen (II)
  Reisezweckbezogene Ausnahmen für ausländische Fachkräfte während der
  Pandemie, Anerkennungsverfahren für im Ausland erworbene
  Berufsqualifikationen, Aufgaben der Zentralen Servicestelle
  Berufsanerkennung, Vermittlungsstellen für Fachkräfte, Branchen und
  Berufe mit fehlenden Fachkräften (Pflege, Bau- und Handwerksberufe,
  IT-Berufe), Evaluierung des Gesetzes 
            
  Kleine Anfrage                                 Yüksel, Turgut, SPD
  08.06.2021 und Antwort 23.08.2021 Drucksache 20/5908
            
            


            
            
- Strategieforum FrankfurtRheinMain
  Zeitpunkt der Tagungen des länderübergreifenden Strategieforums
  einschließlich der Fachgruppen Planungsbeschleunigung, Mobilität,
  Gründerregion und smart Region zum Erhalt und der Steigerung der
  Leistungsfähigkeit der Metropolregion sowie Sicherung der
  Zukunftsfähigkeit, Bewertung des Forums 
            
            
  Kleine Anfrage                                 Weiß, Marius, SPD
  24.06.2021 und Antwort 02.08.2021 Drucksache 20/6035
            
            


            
            
- IT-Zentren für Schülerinnen und Schüler in Hessen
  Bewertung des Vorschlags der Erweiterung des Angebots zur Förderung
  der digitalen Kompetenzen von Kindern und Jugendlichen, Angaben zu
  den geförderten Einrichtungen im Rahmen außerschulischer
  MINT-Angebote, Unterstützungsmaßnahmen über Nachmittags- oder
  Ferienangebote für die berufliche Orientierung von Schülerinnen und
  Schülern durch praktische Einblicke in MINT-Berufe bei kooperierenden
  Unternehmen, Vermittlung von Kenntnissen in Informations- und
  Kommunikationstechnologien als Bestandteil der schulischen Bildung
            
  Kleine Anfrage                                 Kaffenberger, Bijan, SPD
  24.06.2021 und Antwort 28.12.2021 Drucksache 20/6037
            
            


            
            
- Zukunft der Arbeit in Hessen
            
  Große Anfrage                                  Kaffenberger, Bijan, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Gersberg, Nadine, SPD;
                                                 Gnadl, Lisa, SPD; Löber, Angelika, SPD; Fraktion der SPD
  30.06.2021 Drucksache 20/6065
  Antw 07.01.2022 Drucksache 20/7046
  Plenarprotokoll 20/135 25.05.2023
  von Tagesordnung abgesetzt
            
            


            
            
- Platz- und Fachkräftemangel in hessischen Kitas muss endlich ein
  Ende haben
  bisherige unzureichende Vorhaben hinsichtlich der Behebung des
  Fachkräftemangels in der frühkindlichen Bildung, Forderungen:
  Erhöhung der Einkommen von Erziehern sowie der Ausbildungskapazitäten
  in Fachschulen für Sozialwesen und Sozialpädagogik und Studienplätze
  an Hochschulen, Möglichkeit der Ausbildung für Alltagshelfer
  (Schulplätze), Auflage eines Programms zur Gewinnung von Fachlehrern,
  schnellere Anerkennung von ausländischen Berufsabschlüssen sowie
  Ausweitung von Angeboten zur Sprachförderung für ausländische
  Fachkräfte, Aufstiegschancen für pädagogisches Personal, Verankerung
  des Kinderschutzes in Aus-, Fort- und Weiterbildung, Durchführung
  einer Anhörung im Fachausschuss (u.a. Situation der
  Arbeitsbedingungen), Aufstockung des bestehenden
  Investitionsprogramms
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  07.09.2021 Drucksache 20/6338
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/84  30.09.2021 S.6765-6773 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/87  10.11.2021 S.7034
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/61  07.10.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/6515 07.10.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/84 S.6766, 6772)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/84 S.6766-6767)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/84 S.6767-6768)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/84 S.6768-6769)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/84 S.6769-6770)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/84 S.6770-6771)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/84 S.6771-6772)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Platz- und Fachkräftemangel in hessischen Kitas muss endlich ein
  Ende haben - Wertschätzung und Unterstützung statt Werbekampagnen
  durch die Hessische Landesregierung sind notwendig
  Debatte über Defizite bei der Kinderbetreuung und der
  Personalversorgung in Kindertagesstätten
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  27.09.2021 Drucksache 20/6437
  Plenarprotokoll 20/84  30.09.2021 S.6765-6772 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/84 S.6766, 6772)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/84 S.6766-6767)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/84 S.6767-6768)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/84 S.6768-6769)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/84 S.6769-6770)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/84 S.6770-6771)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/84 S.6771-6772)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Mehr Erzieherinnen und Erzieher für Hessen gewinnen - massivem
  Fachkräftemangel entgegensteuern
  Besorgnis über Fachkräftemangel im Bereich der frühkindlichen Bildung
  und damit verbundenen fehlenden Erzieher bis 2030, steigende
  Komplexität der Erzieheraufgaben durch zunehmende Heterogenität,
  Inklusion und Digitalisierung, Erforderlichkeit sofortiger Maßnahmen
  sowie Durchführung einer Anhörung im Fachausschuss (Themen: stille
  Reserven in der Kindertagesbetreuung, Betriebszugehörigkeit,
  Arbeitsbedingungen, Nutzung der Digitalisierung zur Entlastung von
  Verwaltungsaufgaben, Einführung einer flächendeckenden
  Ausbildungsvergütung, Angebote zusätzlicher Formen der
  Teilzeitausbildung)
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der Freien Demokraten
  29.09.2021 Drucksache 20/6463
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/84  30.09.2021 S.6765-6773 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/87  10.11.2021 S.7035
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/61  07.10.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/6518 07.10.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/84 S.6766, 6772)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/84 S.6766-6767)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/84 S.6767-6768)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/84 S.6768-6769)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/84 S.6769-6770)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/84 S.6770-6771)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/84 S.6771-6772)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Städtischen Tourismus in Hessen fördern
  Stadttourismus als wichtiges Element des Tourismusstandorts Hessen,
  Beeinträchtigung durch Pandemie und dem Fehlen von Messen und
  Veranstaltungen, Forderung nach Förderung der Branche (u.a.
  Marketingmaßnahmen, Fachkräftemangel, Barrierefreiheit, Vernetzung
  der städtischen und ländlichen Destinationen), erneute Durchführung
  eines Runden Tisches im zuständigen Ausschuss
            
  Antrag                                         Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut, SPD; Weiß, Marius, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  26.10.2021 Drucksache 20/6587
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/45  24.11.2021 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Hessische Landesregierung soll Baukostengipfel initiieren
  Forderung nach einem Baukostengipfel zwecks Kompensierung negativer
  Einflüsse oder Abhilfe durch Sonderprogramme vor dem Hintergrund des
  Rückgangs von bezahlbaren Wohnraum, explodierenden Kosten für
  Wohnungsbau durch Kapazitäts- und Lieferengpässe, Preissteigerungen
  bei Bau- und Dämmmaterialien (u.a. Holz) sowie Fachkräftemangel in
  Industrie und Handwerk und coronabedingter Situation 
            
            
            
            
  Antrag                                         Barth, Elke, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut, SPD; Weiß, Marius, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  02.11.2021 Drucksache 20/6627
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/87  10.11.2021 S.6979-6989 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/90  08.12.2021 S.7315
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/45  24.11.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/6802 24.11.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Barth, Elke, SPD (PlPr 20/87 S.6979-6980, 6988)
  Förster-Heldmann, Hildegard, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/87
            S.6980-6981)
  Schulz, Dimitri, AfD (PlPr 20/87 S.6981)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/87 S.6982-6983,
            6988-6989)
  Kasseckert, Heiko, CDU (PlPr 20/87 S.6983-6984)
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/87 S.6984-6986, 6989-6989)
  Deutschendorf, Jens (PlPr 20/87 S.6986-6989)
            Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Energie,
            Verkehr und Wohnen


            
            
- Fachkräftebedarf für den Ausbau der Ganztagsbetreuung in Hessen
  I
  Informationen zum vollständigen Ausbau des Rechtsanspruches auf
  ganztägige Förderung von Kindern im Grundschulalter gemäß dem
  Ganztagsförderungsgesetz bis 2029/2030, Angaben zu Schulen mit
  Ganztagsbetreuung und Profil- oder Angebotswechseln zu Beginn des
  Schuljahres 2021/2022, Anzahl der vorhandenen Stellen gemäß den
  Profilen 1, 2, 3 und Pakt für den Nachmittag im Schuljahr 2021/2022,
  Voraussetzungen zur Einbindung weiterer Schulen und Schaffung
  weiterer Betreuungsplätze, Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Rock, René, Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten
  08.11.2021 und Antwort 10.05.2022 Drucksache 20/6680
            
            


            
            
- Fachkräftebedarf für den Ausbau der Ganztagsbetreuung in Hessen
  II
  Informationen der Landesregierung über die Umsetzung des
  vollständigen Ausbaus des Rechtsanspruches bis 2029/2030, Analyse des
  Personalbedarfs und Verteilung der benötigten Stellen auf die Gruppen
  der Lehrkräfte, der Sozialarbeiterinnen und -arbeiter, sowie der
  Erzieherinnen und Erzieher, Angaben über den zugrunde gelegten
  Personalschlüssel, Auskunft über Vorgaben für das eingesetzte
  Personal
            
  Kleine Anfrage                                 Rock, René, Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten
  08.11.2021 und Antwort 09.05.2022 Drucksache 20/6681
            
            


            
            
- Brandbriefe, Personalmangel, geschlossene Stationen: Hilferufe aus
  dem Universitätsklinikum Gießen und Marburg (UKGM) müssen von der
  grünen Wissenschaftsministerin endlich erhört werden - Mit einer
  Petition fordern über 17.500 Menschen eine Rückabwicklung der
  gescheiterten Privatisierung durch das Land
  Debatte über die erfolgte Privatisierung der Klinik, die aktuelle
  Situation am Klinikum sowie eine mögliche Rückführung in öffentliche
  Hand
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  08.11.2021 Drucksache 20/6684
  Plenarprotokoll 20/88  11.11.2021 S.7081-7088 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
            
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/88 S.7081-7082)
  Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/88 S.7083)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/88 S.7084)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/88 S.7084-7085)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/88 S.7085-7086)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/88 S.7086-7087)
  Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/88 S.7087-7088)
            als Ministerin für Wissenschaft und Kunst


            
            
- Überlastung und Lehrermangel ernst nehmen - bessere
  Arbeitsbedingungen an Schulen schaffen
  Forderungen: Evaluation der gesundheitlichen Folgen der Überlastung,
  Reduzierung der Pflichtstunden, Ausbau der Kapazitäten für
  Lehramtsstudium an Hochschulen, pädagogische Ausbildung
  qualifizierter Quereinsteiger, Reduzierung der Klassengrößen zur
  individuellen Förderung, Besoldung der Grundschullehrer nach A 13,
  Einsatz von Schulgesundheitsfachkräften sowie Ausbau der
  Schulsozialarbeit (u.a. UBUS-Stellen), u.a.m.
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
  10.11.2021 Drucksache 20/6701
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/88  11.11.2021 S.7088-7099 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/90  08.12.2021 S.7314 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/42  24.11.2021 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/6796 24.11.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/88 S.7088-7089, 7099)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/88 S.7090-7091)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/88 S.7091-7093)
  Falk, Horst, Dr., CDU (PlPr 20/88 S.7093-7095)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/88 S.7095-7096)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/88 S.7096-7097)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/88 S.7097-7099)
            Kultusminister


            
            
            
- Maßnahmen der Landesregierung zur Behebung des
  Fachkräftemangels
  Anzahl der Arbeitslosen sowie Bewerberinnen und Bewerber im Kontext
  von Fluchtmigration im November 2021, Maßnahmen für die berufliche
  Orientierung und Einbindung von Zugewanderten, Geflüchteten,
  Spätaussiedlerinnen und -aussiedler, Integrationen in den
  Ausbildungsmarkt, Einführung von Intensivklassen an beruflichen
  Schulen, Zahl der Berufsausbildungen im Handwerksbereich
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  17.11.2021 und Antwort 07.03.2022 Drucksache 20/6735
            
            


            
            
- Fristlose Kündigung von Ärzten wegen der Verweigerung der
  Impfdurchführung
  Kenntnisse der Landesregierung von Zusammenhängen zwischen einer
  Verweigerung der Durchführung von Corona-Impfungen und
  Kündigungserklärungen gegenüber Ärzten und medizinischem
  Fachpersonal, Informationen zur Anhängigkeit von gerichtliche Klagen
  und rechtlichen Wertungen sowie Rechtswirksamkeit der betreffenden
  Gerichtsurteile, Auswirkungen auf Lehrtätigkeit und
  Meinungsäußerungsfreiheit für Universitätsdozenten
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  25.11.2021 und Antwort 18.01.2022 Drucksache 20/6824
            
            


            
            
- Zentrale Ausländerbehörden: Sonderfall Hessen
  Gründe für den Verzicht auf zentrale Ausländerbehörden,
  Beschleunigung der Bearbeitungsdauer von Fachkräfteverfahren,
  fachliche Unterstützung der Behörden durch Regierungspräsidien,
  personelle Ausstattung im Bereich Fachkräfteeinwanderung, Anzahl der
  Vereinbarungen zwischen Arbeitgebern und Ausländerbehörden bis März
  2020
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  30.11.2021 und Antwort 10.01.2022 Drucksache 20/6861
            
            


- Hessen muss Konsequenzen aus der Flüchtlingskrise 2015 ziehen.
  Keine neue Migrationskrise in Hessen
  Debatte über die Asyl- und Migrationspolitik vor dem Hintergrund der
  sich im europäischen Grenzgebiet zwischen Weißrussland und Polen
  aufhaltenden Flüchtlinge
            
  Antrag                                         Fraktion der AfD
  06.12.2021 Drucksache 20/6891
  Plenarprotokoll 20/91  09.12.2021 S.7332-7340 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/91 S.7332-7333)
  Sönmez, Saadet, DIE LINKE (PlPr 20/91 S.7333-7334)
  Becher, Frank-Tilo, SPD (PlPr 20/91 S.7334-7335)
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/91 S.7336)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/91 S.7336-7337)
  Hering, Thomas, CDU (PlPr 20/91 S.7338)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/91 S.7338-7339)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/91 S.7339-7340)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Maßnahmen zur Behebung des Fachkräftemangels
  Definition und Identifikation von Schutzsuchenden, Datenerhebung im
  Rahmen der Erfassung beim Statistischen Bundesamt sowie im
  Ausländerzentralregister beim Bundesamt für Migration und
  Flüchtlinge, Regelungen für die Ausübung einer Erwerbstätigkeit bei
  Besitz eines Aufenthaltstitels, Anzahl der Personen mit einer
  Staatsangehörigkeit der Hauptasylherkunftsländer in
  sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung sowie Anteil der
  Personen in einem Ausbildungsverhältnis, in Handwerks- und
  Pflegeberufen, Angaben zum Maßnahmenkatalog zur Integration auf dem
  Arbeitsmarkt; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  13.12.2021 und Antwort 16.03.2022 Drucksache 20/6959
            
            


            
            
- Kosten der medizinischen Versorgung in Justizvollzugsanstalten
  Höhe der Personalkosten für ärztliche Behandlungen insbesondere durch
  Fachärztinnen und -ärzte im Jahr 2020, Beurteilung der
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Implementierung eines Ärztepools für einen möglichen Ausgleich
  vakanter Stellen
            
  Kleine Anfrage                                 Deißler, Lisa, Freie Demokraten
  14.12.2021 und Antwort 21.02.2022 Drucksache 20/6967
            
            


            
            
- Weiterentwicklung der hessischen Aufstiegsprämie zum kostenfreien
  Meisterprogramm
  Feststellungen: Fachkräftemangel in vielen Berufsfeldern,
  insbesondere im Handwerksberuf nebst mangelndem Nachschub an
  Jungmeistern, beschleunigt durch die Corona-Pandemie und bedingt
  durch erhöhte Kosten für die Meisterausbildung zuzüglich
  Prüfungsgebühren, Befürwortung der seit 2018 existierenden
  Aufstiegsprämie, Notwendigkeit einer zukünftigen kostenfreien
  Meisterausbildung mit Blick auf vermehrter Nachwuchsgewinnung und
  bevorstehender tausender Betriebsübernahmen
            
  Entschließungsantrag                           Barth, Elke, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut, SPD; Weiß, Marius, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  25.01.2022 Drucksache 20/7733
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/107 02.06.2022 S.8547-8554 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/110 13.07.2022 S.8804
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/52  29.06.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/8719 29.06.2022
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Barth, Elke, SPD (PlPr 20/107 S.8547-8548)
  Heitland, Birgit, CDU (PlPr 20/107 S.8548-8549)
  Hofmann(Fulda), Markus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/107
            S.8549-8550)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/107 S.8550-8551)
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/107 S.8551-8552)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/107 S.8552-8553)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/107 S.8553-8554)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
            
- Anerkennung ausländischer Kita-Fachkräfte
  Anzahl der Anerkennungsverfahren seit 2017 sowie Angabe der
  durchschnittlichen Bearbeitungsdauer, Übersicht der positiv oder
  negativ abgeschlossenen Verfahren, Kriterien für Genehmigung und
  Verwehrung der Anträge, Grundlage der Gleichwertigkeit ausländischer
  Abschlüsse, Informationen zu Ausgleichsmaßnahmen für Qualifikationen
  im Gleichwertigkeitsbescheid mit Verweis auf Beratungsangebote und
  Finanzierungsmöglichkeiten; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD
  26.01.2022 und Antwort 15.03.2022 Drucksache 20/7745
            
            


            
            
- Investitionen für das UKGM
  Berücksichtigung des Beihilferechts bei finanziellen staatlichen
  Leistungen im Krankenhauswesen, Bereitstellung der Investitionsmittel
  zur Erhaltung und Weiterentwicklung der Universitätsmedizin,
  Vereinbarung der Thesaurierung der Gewinne der Universitätsklinik
  Gießen und Marburg (UKGM) im Zukunftspapier 2017, Erarbeitung einer
  Abschlussvereinbarung auf Basis des Letter of Intent, Bewertung des
  Letter of Intent hinsichtlich des Medizinstandortes Mittelhessen und
  der Region, Übersicht der Darlehensstände des Betriebsmittelkredits
  und des Investitionsdarlehens der Rhön-Klinikum AG sowie der
  Zinszahlungen des UKGM, Angaben zu konzerninternen Rechtsgeschäften
  und zur Mitarbeiter- und Führungskräfteberatung durch das Fürstenberg
  Institut, Verhinderung der Ausgliederung von Schlüsselbereichen,
  Prognose für Maßnahmen zur Personalentwicklung, Definition der
  fortlaufenden Verbesserung der Gesundheitsversorgung insbesondere der
  Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Beschäftigten in Klinken
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Sommer, Daniela, Dr., SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Degen, Christoph, SPD;
                                                 Grumbach, Gernot, SPD; Löber, Angelika, SPD; Fraktion der SPD
  10.02.2022 Drucksache 20/7874
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/39  17.02.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
            
- Roboterchirurgie
  Angaben zum Einsatz von Operationsrobotern im Markus-Krankenhaus
  Frankfurt am Main durch das Zentrum für roboterassistierte Chirurgie,
  Übersicht der Forschungsprojekte in den Bereichen der Robotertechnik,
  Bewertung des Einsatzes der Roboter
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  01.03.2022 und Antwort 12.04.2022 Drucksache 20/7997
            
            


            
            
- Frankfurter Modell: Kinderschutz in der Lehre
  Anzahl der Studiengänge der Sozialen Arbeit an Hochschulen, Anteil
  der Studiengänge mit einem Pflichtmodul betreffend den Kinderschutz,
  Maßnahmen zur Unterstützung der Verankerung des Themas Kinderschutz
  in den Curricula für Forschung und Lehre, Förderangebot zur
  Entwicklung von Studienprogrammen, Angaben zu Lehrinhalten
  hinsichtlich der Weiterqualifizierung von Fachkräften insbesondere in
  der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe, Schulsozialarbeiterinnen und
  -arbeitern, Familienrichterinnen und -richtern sowie Fachanwältinnen
  und -anwälten für Familienrecht
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD
  07.03.2022 und Antwort 14.06.2022 Drucksache 20/8028
            
            


            
            
- Finanz- und Personalmangel bei Nothilfeeinrichtungen für Frauen in
  Hessen
  Informationen der Landesregierung zur Finanzierung der Frauenhäuser
  während der Corona-Pandemie und deren Begleiterscheinungen aus
  Landesmitteln, Höhe der finanziellen Unterstützung für
  Nothilfeeinrichtungen und -programme sowie Maßnahmen zur Behebung der
  angespannten Personalsituation innerhalb von
  Frauennothilfeeinrichtungen
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  09.03.2022 und Antwort 01.04.2022 Drucksache 20/8040
            
            


            
- Umsetzung "Kampagne für einen Beruf mit Zukunft" zur Gewinnung von
  Lehrkräften
  Höhe der Landesmittel aufgelistet nach einzelnen Maßnahmen innerhalb
  der Kampagne, Angaben hinsichtlich der Verteilung von bedruckten
  Bleistiften als Werbemittel, Nutzung digitaler Werbemittel
  insbesondere sozialer Medien; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  10.03.2022 und Antwort 10.06.2022 Drucksache 20/8054
            
            


            
            
- Mit dem Rechtsanspruch Ganztag zu mehr Chancengleichheit: Was am
  Vormittag gilt, muss auch am Nachmittag gelten
  Forderungen nach zügiger Realisierung eines Rechtsanspruches auf
  ganztägige Bildung und Betreuung für Grundschulkinder (bessere
  Vereinbarkeit von Familie und Beruf) und damit verbundenem steigenden
  Bedarf an Ganztagsbetreuungsplätzen und dessen Ausbau mit Bundes- und
  Landesmitteln, geschätzte Platzangebotssteigerungen um 45 % bis zum
  Schuljahr 2029/2030 bei zunehmendem Personalbedarf, auch in Horten,
  Konzeptvorlage für Mehrbedarfe unter Berücksichtigung der Inklusion
            
  Antrag                                         Degen, Christoph, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Gersberg,
                                                 Nadine, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  22.03.2022 Drucksache 20/8123
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/100 30.03.2022 S.8004-8015 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/103 11.05.2022 S.8335
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/48  27.04.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/8373 27.04.2022
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/100 S.8004-8006)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/100 S.8006-8007)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/100 S.8007-8009)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/100 S.8009-8011)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/100 S.8011-8012)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/100 S.8012-8014)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/100 S.8014-8015)
            Kultusminister


            
            
- Aktueller Stand der Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes in Hessen
  Angaben der Landesregierung zur Umsetzung der neuen gesetzlichen
  Vorgaben, Informationen zur Verbesserung des
  Fachkraft-Kind-Schlüssels, zur Stärkung der Leitung, zum
  Fachkräftemangel und der Erweiterung des Fachkräftekatalogs sowie zur
  Aufnahme geflüchteter ukrainischer Kinder in hessischen
  Kindertagesstätten, Sanktionen bei Nichterfüllung, Angaben zur
  Erreichung der Ziele und Meilensteine des Konzepts, Einsatz von
  Sozialassistentinnen und -assistenten als Fachkräfte zur Mitarbeit,
  Wirkung der Fachkraftoffensive, Einschätzung des weiteren
  Fachkräftebedarfs bei Umsetzung des Rechtsanspruchs auf ganztägige
  Förderung von Kindern im Grundschulalter, Einsatz von Geflüchteten
  aus der Ukraine als Erzieherinnen und Erzieher, Ausbau der
  Sprachförderung in den Kindertagesstätten
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der Freien Demokraten
  25.03.2022 Drucksache 20/8163
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/80  08.09.2022    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/71 21.06.2022
            


            
            
- Die Waffen nieder - Nein zum russischen Angriffskrieg -
  bestmögliche Versorgung von allen Geflüchteten aus der Ukraine
  sicherstellen
  Verurteilung des völkerrechtswidrigen Angriffs Russlands auf die
  Ukraine, Solidarität und Unterstützung für ukrainische Bevölkerung,
  Festhalten an gemeinsamer europäischen Friedensordnung, Begrüßung der
  Wirtschaftssanktionen sowie der Unterstützungsmaßnahmen u.a. von
  Kommunen, Behörden, Hilfsorganisationen und der deutschen Bevölkerung
  u.a. bei Flüchtlingsaufnahme, Dank an Stadt Frankfurt als
  Verkehrsknotenpunkt für Flüchtlingszustrom, Notwendigkeit der
  Schaffung von Wohnraum (u.a. Erweiterung von
  Erstaufnahmeeinrichtungen und Notunterkünften), Ausbau des Bildungs-
  und Betreuungsangebots, Schutzbedürftigkeit von geflüchteten Frauen
  und Kindern, psychologische Versorgung zur Bewältigung von Traumata
  sowie Zugang zu Leistungen der Krankenversicherungen, Anerkennung von
  Berufsabschlüssen, Sprachkurse und Nachqualifikation zur
  Arbeitsmarktintegration, Bekräftigung der Entscheidung der EU zur
  Aktivierung der Massenzustrom-Richtlinie bei gleichzeitigem Bedarf an
  Schließung von Regelungslücken durch Bund und Land, Ablehnung des
  Bundes-Sondervermögens zur Aufrüstung der Bundeswehr sowie des
  Nato-Zweiprozentziels, Verurteilung von hiesigen Angriffen auf
  russischstämmige Menschen
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
  29.03.2022 Drucksache 20/8184
  Plenarprotokoll 20/99  29.03.2022 S.7941-7960 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video)
  Ablehnung
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/99 S.7941-7944)
            als Ministerpräsident (bis 31.05.2022)
  Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/99 S.7944-7947)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/99
            S.7947-7949)
  Bolldorf, Karl Hermann, AfD (PlPr 20/99 S.7949-7952)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/99 S.7952-7954)
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/99 S.7954-7957)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/99 S.7957-7959)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/99 S.7959-7960)


            
            
- Unterstützung für geflüchtete, ukrainische Kinder - Das Land muss
  die Rahmenbedingungen für Kommunen und Kitaträger verbessern
  Forderungen: Planungsstab mit kommunalen Spitzenverbänden und
  Wohlfahrtspflege u.a. zur Schaffung niedrigschwelliger
  Betreuungsangebote und Integration der Kinder in den Regelbetrieb der
  Kindertagesstätten, erleichterte Erteilung von Betriebserlaubnissen,
  Verbesserung der Personalsituation u.a. durch beschleunigte
  Anerkennungsverfahren für Erzieher und andere pädagogische Fachkräfte
  aus der Ukraine, Fachkräftepool für Personalengpässe sowie ggf.
  Einsatz von Auszubildenden, Schaffung einer Rechtsgrundlage für
  Einsatz von Alltagshelfern
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der SPD
  29.03.2022 Drucksache 20/8186
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/99  29.03.2022 S.7941-7960 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
            
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/103 11.05.2022 S.8335
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/75  28.04.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/8389 28.04.2022
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/99 S.7941-7944)
            als Ministerpräsident (bis 31.05.2022)
  Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/99 S.7944-7947)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/99
            S.7947-7949)
  Bolldorf, Karl Hermann, AfD (PlPr 20/99 S.7949-7952)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/99 S.7952-7954)
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/99 S.7954-7957)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/99 S.7957-7959)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/99 S.7959-7960)


            
            
- Fehlende Lehrkräfte in der Ausbildung von Erzieherinnen und
  Erziehern in Hessen - Teil 1
  Anzahl der Lehrkräfte an öffentlichen Schulen mit der beruflichen
  Fachrichtung Sozialwesen (Lehramt an beruflichen Schulen) sowie
  Aufschlüsselung der Lehrkräfte mit anderen Qualifikationen, Angaben
  zur Klassen- und Studierendenzahl der Fachschulen für Sozialwesen in
  Vollzeit sowie in der praxisintegrierten Ausbildung für das Schuljahr
  2021/2022, Einschätzung zur Ausweitung der Ausbildungskapazitäten,
  Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  31.03.2022 und Antwort 14.09.2022 Drucksache 20/8204
            
            


            
            
- Fehlende Lehrkräfte in der Ausbildung von Erzieherinnen und
  Erziehern in Hessen - Teil 2
  keine Einschränkung der Ausbildungskapazitäten an Fachschulen durch
  einen Mangel an Lehrkräften, Förderung von zusätzlichen
  praxisintegrierten Ausbildungsplätzen, Laufzeit des Landesprogramms
  Fachkräfteoffensive Erzieherinnen und Erzieher, Unterstützung der
  Kommunen bei der Rekrutierung von Erzieherinnen und Erziehern,
  Maßnahmen zur Fachkräftegewinnung und -bindung
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  31.03.2022 und Antwort 21.09.2022 Drucksache 20/8205
            
            


            
            
- Fehlende Lehrkräfte in der Ausbildung von Erzieherinnen und
  Erziehern in Hessen - Teil 3
  Informationen zu Ausbildungseinrichtungen für Lehrkräfte für
  Fachschulen für Sozialwesen, Möglichkeiten, Bedingungen und
  Voraussetzungen des Quereinstiegs in den Vorbereitungsdienst für das
  Lehramt an beruflichen Schulen sowie Anzahl der Bewerbungen,
  Kapazitäten für die Anleitung der Referendarinnen und Referendare in
  den Schulen, Bedingungen für die Einstellung von Lehrkräften ohne
  Referendariat, Maßnahmen der Landesregierung zum Umgang mit der
  steigenden Bedarfssituation 
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  31.03.2022 und Antwort 28.09.2022 Drucksache 20/8206
            
            


            
            
- Pflege geht uns alle an - gute Pflege für Pflegebedürftige,
  Angehörige und Beschäftigte
  Würdigung der täglichen Leistungen durch berufliche und familiäre
  Pflegekräfte, Pflegenotstand durch Fachkräftemangel, Forderungen in
  der Langzeitpflege: Ausbau der Prävention und Rehabilitation,
  Förderung von Barrierefreiheit, Investitionskostenförderung für
  Pflegeeinrichtungen (verstärkte Selbsthilfe und gegenseitige
  Unterstützung), Ausbau der Beratung von Menschen mit Pflegebedarf
  (Erhöhung der Pflegestützpunkte) durch Landesmittel, kommunale
  Altenhilfeplanung, in Aus- und Fortbildung: u.a. Reduzierung der
  Abbruchquoten in der Pflegeausbildung, Beschleunigung zur Anerkennung
  von ausländischen Berufsabschlüssen, Erleichterung von
  Quereinstiegen, Krankenhäuser: vollständige Finanzierung der
  Investitionskosten, Landesfonds zur Rekommunalisierung privatisierter
  Krankenhäuser, Rücküberführung des Universitätsklinikums Gießen und
  Marburg in öffentliches Eigentum, Einsetzen im Bundesrat: Umsetzung
  der Pflegepersonalregelung, Einführung einer solidarischen
  Pflege-Vollversicherung als Bürgerversicherung, rechtssichere Lösung
  der 24-Stunden-Pflege
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  03.05.2022 Drucksache 20/8397
            
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/104 12.05.2022 S.8395-8405 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/106 01.06.2022 S.8526
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/76  19.05.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/8505 19.05.2022
      Beschluss: Ablehnung in getrennter Abstimmung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/104 S.8395-8396)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/104 S.8396-8398)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/104 S.8398-8399)
  Brünnel, Silvia, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/104 S.8399-8400)
  Müller-Klepper, Petra, CDU (PlPr 20/104 S.8400-8402)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/104 S.8402-8404)
  Janz, Anne (PlPr 20/104 S.8404-8405)
            Staatssekretärin im Ministerium für Soziales und
            Integration


            
            
- Landespflegeplan für Hessen initiieren
  Forderung nach Erarbeitung eines Landespflegeplanes mit dem Ziel der
  Beschreibung von Bedarfen und Sicherstellung ambulanter und
  stationärer Pflegeangebote, an Fachkräften und Ausbildungskapazitäten
  in Verbindung mit dem hessischen Pflegemonitor sowie
  Beratungsinfrastruktur rund um die Pflege, differenziert nach
  Landkreisen und kreisfreien Städten, jährliche Überprüfung und
  Fortschreibung des Pflegeplanes
            
  Antrag                                         Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  03.05.2022 Drucksache 20/8400
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/110 13.07.2022 S.8745-8756 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/113 21.09.2022 S.9100
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/80  08.09.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/9111 08.09.2022
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/110 S.8745-8746, 8755-8756)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/110 S.8747)
  Brünnel, Silvia, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/110 S.8747-8749)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/110 S.8749-8751)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/110 S.8751-8752)
  Müller-Klepper, Petra, CDU (PlPr 20/110 S.8752-8754)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/110 S.8754-8755)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Diabetes in Hessen
            
  Große Anfrage                                  Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  03.05.2022 Drucksache 20/8407
  Antw 23.09.2022 Drucksache 20/9232
  Plenarprotokoll 20/123 08.12.2022 S.10097
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/88  12.01.2023 (ö)
      Antwort besprochen
            


            
            
- Angebote der Schulsozialarbeit in Hessen
  Verankerung des Leistungsangebotes der schulischen Sozialarbeit im
  Sozialgesetzbuch, keine landesrechtlichen Regelungen zum Inhalt und
  Umfang der Kinder- und Jugendhilfe in Schulen, Gesamt- und
  Planungsverantwortung für die Umsetzung von Mindeststandards,
  Bewertung der Lehr- und Lernbedingungen im Hinblick auf ihre
  Gleichwertigkeit, Einsatz sozialpädagogischer Fachkräfte, kein Ersatz
  der sozialen Arbeit der Träger der öffentlichen und freien
  Jugendhilfe durch unterrichtsbegleitende Unterstützung
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD; Gnadl, Lisa, SPD
  04.05.2022 und Antwort 17.06.2022 Drucksache 20/8414
            
            


            
            
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
- Hessische Kitas brauchen bessere Arbeitsbedingungen, Maßnahmen
  gegen den Fachkräftemangel und eine bessere finanzielle
  Anerkennung
  Debatte über die aktuelle Beschäftigungssituation bzw.
  Arbeitsbedingungen inbes. im Bereich der Kinderbetreuung angesichts
  der aktuellen Warnstreiks von Erziehern (u.a. Fachkräftemangel,
  Verbesserung der Betreuungsqualität, Entlohnung und
  Tarifverhandlungen, Ausbildungskapazitäten und -vergütung,
  Gute-Kita-Gesetz, Finanzmittel)
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  09.05.2022 Drucksache 20/8427
  Plenarprotokoll 20/104 12.05.2022 S.8343-8350 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/104 S.8343-8344)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/104 S.8344-8345)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/104 S.8345-8346)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/104 S.8346-8347)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/104 S.8347-8348)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/104 S.8348-8349)
  Janz, Anne (PlPr 20/104 S.8349-8350)
            Staatssekretärin im Ministerium für Soziales und
            Integration


            
            
- Gute Arbeit an Schulen: Schulsozialarbeit und pädagogische
  Fachkräfte stärken
  Feststellungen: Notwendigkeit qualitativ hochwertiger
  sozialpädagogischer Unterstützung im Schul- und Unterrichtsbetrieb,
  unterschiedliche Vertragssituationen der pädagogischen Mitarbeiter
  werden Anforderungen von Schulsozialarbeit nicht gerecht,
  Forderungen: Stärkung der Sozialpädagogen und klarere Abgrenzung von
  UBUS- Kräften, Verankerung der Sozialarbeit in Schulgesetz zur
  Ermöglichung landesseitiger Mitfinanzierung, selbstständige
  Entscheidung der Schulen hinsichtlich Bedarf an Schulsozialarbeit
  sowie finanzielle Unterstützung beim bedarfsgerechten Ausbau
            
  Antrag                                         Heidt-Sommer, Nina, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD;
                                                 Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  24.05.2022 Drucksache 20/8528
  Plenarprotokoll 20/117 13.10.2022 S.9476
            
  Ausschussberatung:
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/55  02.11.2022 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Meisterbrief kostenfrei - Statt zu feiern, sollte die
  Landesregierung mit Handwerkern in den Dialog treten und die Zukunft
  der Arbeit gestalten
  Debatte über den Nachwuchs- und Fachkräftemangel im Handwerk und
  Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität der Ausbildung und
  Meisterprüfung (u.a. Aufstiegsprämie bzw. Aufstiegs-BAföG und
  Möglichkeit der Kostenfreiheit, Regelungen in anderen Bundesländern,
  Ausbildungsbedingungen)
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  30.05.2022 Drucksache 20/8557
  Plenarprotokoll 20/107 02.06.2022 S.8547-8554 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Barth, Elke, SPD (PlPr 20/107 S.8547-8548)
  Heitland, Birgit, CDU (PlPr 20/107 S.8548-8549)
  Hofmann(Fulda), Markus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/107
            S.8549-8550)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/107 S.8550-8551)
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/107 S.8551-8552)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/107 S.8552-8553)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/107 S.8553-8554)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Fachkräftemangel beheben - duale Weiterbildung stärken
  Notwendigkeit der Stärkung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit
  des Wirtschaftsstandortes Hessen (Handwerk, Handel und Industrie),
  Bedeutung der 2018 eingeführten Aufstiegsprämie (Würdigung des
  beruflichen Engagements von Meisterabsolventen) und des sogenannten
  Aufstiegs-BaföG, Bitte an Landesregierung um Befürwortung auf
  Bundesebene hinsichtlich der Erleichterung von Betriebsgründungen und
  Übernahme von Bestandsunternehmen sowie Bürokratieabbau
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  01.06.2022 Drucksache 20/8589
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/107 02.06.2022 S.8547-8554 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/110 13.07.2022 S.8804
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/52  29.06.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/8720 29.06.2022
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Barth, Elke, SPD (PlPr 20/107 S.8547-8548)
  Heitland, Birgit, CDU (PlPr 20/107 S.8548-8549)
  Hofmann(Fulda), Markus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/107
            S.8549-8550)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/107 S.8550-8551)
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/107 S.8551-8552)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/107 S.8552-8553)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/107 S.8553-8554)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- PTA-Ausbildung
  Beurteilung der vorhandenen Kapazitäten und des Bedarfs an
  Pharmazeutisch-Technischen Assistentinnen/Assistenten, Maßnahmen zur
  Schaffung ausreichender Ausbildungsplätze, Einschätzung der
  Landesregierung zu einer weiteren PTA-Schule, einem Gesundheitscampus
  oder einer Gesundheitsfachschule und entsprechender
  Fördermöglichkeiten, Synergieeffekte und Vorteile eines
  Gesundheitscampus
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Fissmann, Karina, SPD; John, Knut, SPD
  07.06.2022 und Antwort 15.07.2022 Drucksache 20/8613
            
            


            
            
- Kurzintervention des Abg. Enners zur Rede der Abg. Müller-Klepper
  betreffend Pflege geht uns alle an - gute Pflege für
  Pflegebedürftige, Angehörige und Beschäftigte - hier: Antrag Drs
  20/8397
            
  Plenarprotokoll 20/104 12.05.2022 S.8402
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
            
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/104 S.8402)


            
            
- Fachkräftemangel auf Intensivstationen
  Entwicklung der Anzahl von lntensivbetten und intensivmedizinischen
  Pflegekräften in den Jahren 2010 bis 2020, Bezifferung des fehlenden
  Personals und Maßnahmen der Landesregierung zur Deckung des
  Personalbedarfs besonders in der Situation einer Pandemie, Maßnahmen
  zur Gewinnung von Fachkräften
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  08.06.2022 und Antwort 05.07.2022 Drucksache 20/8626
            
            


            
            
- Beschulung ukrainischer Flüchtlingskinder
  Anzahl der schulbesuchsberechtigten ukrainischen Kinder und
  Jugendliche aufgelistet nach Grundschule, Sekundarstufe I und
  Berufsschule, Angaben zu ukrainischen Sprach- und Kulturangeboten an
  Grundschulen, Anteil der eingestellten ukrainischen Lehrkräfte und
  weiteren Fachkräfte, Größe der Klassen in der Intensivbeschulung,
  Flexibilität bei den Maßnahmen und Regelungen hinsichtlich der
  Beschulung schutzsuchender Kinder und Jugendlicher
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  21.06.2022 Drucksache 20/8678
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/50  29.06.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Die duale Ausbildung als Erfolgsmodell stärken: Neues
  Landesprogramm "Deine Zukunft #REAL:DIGITAL" fördert die berufliche
  Orientierung an Schulen
  hoher Stellenwert von abgeschlossenen Berufsausbildungen und
  beruflicher Weiterbildung, duale Ausbildung als Erfolgsmodell für
  Fachkräfteausbildung, vorhandene Durchlässigkeit zwischen beruflicher
  und akademischer Ausbildung, Förderung der dualen Ausbildung durch
  berufliche Orientierung an allen Schulformen, Programm "Deine Zukunft
  #REAL:DIGITAL" als Angebot zur Berufsorientierung an Schulen und zur
  Vorbereitung auf die (digitale) Arbeitswelt
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  05.07.2022 Drucksache 20/8765
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/110 13.07.2022 S.8772-8785 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/113 21.09.2022 S.9099
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/52  07.09.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/9098 07.09.2022
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Falk, Horst, Dr., CDU (PlPr 20/110 S.8772-8773, 8782-8783)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/110 S.8773-8776)
  Schleenbecker, Katrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/110
            S.8776-8777)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/110 S.8777-8779)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/110 S.8779-8780)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/110 S.8780-8782)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/110 S.8783-8785)
            Kultusminister


            
            
- Das sogenannte Chancen-Aufenthaltsrecht der Ampel - auch
  Schwarz-Grün in Hessen setzt neue Anreize für Massenmigration
  Debatte über das Bundesgesetz zum Chancen-Aufenthaltsrecht
  (dauerhaftes Bleiberecht integrierter Migranten und Beendigung der
  Kettenduldungen) sowie zur geplanten hessischen Vorgriffsregelung
            
  Antrag                                         Fraktion der AfD
  11.07.2022 Drucksache 20/8808
  Plenarprotokoll 20/111 14.07.2022 S.8816-8825 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Lambrou, Robert, AfD (PlPr 20/111 S.8816-8817)
  Hering, Thomas, CDU (PlPr 20/111 S.8817-8818)
  Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD (PlPr 20/111 S.8818-8819)
            als Abgeordneter
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/111 S.8819-8820)
  Sönmez, Saadet, DIE LINKE (PlPr 20/111 S.8821-8822)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/111 S.8822-8823)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/111 S.8823-8824)
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/111 S.8824)
            als Minister des Innern und für Sport


            
            
- Solidarität mit den Beschäftigten am Uniklinikum Frankfurt am Main
  - Landesregierung muss für mehr Personal sorgen
  Debatte über den Personalmangel insbes. im Pflegebereich sowie zu den
  aktuellen Arbeitsbedingungen (u.a. Entlastungstarifvertrag,
  Überlastung, Fachkräftemangel, Ausbildung des Gesundheitspersonals,
  Krankenhausfinanzierung)
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  11.07.2022 Drucksache 20/8809
  Plenarprotokoll 20/111 14.07.2022 S.8825-8832 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Gerntke, Axel, DIE LINKE (PlPr 20/111 S.8825-8826)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/111 S.8826-8827)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/111 S.8827-8828)
  Deißler, Lisa, Freie Demokraten (PlPr 20/111 S.8828-8829)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/111 S.8829-8830)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/111 S.8830-8831)
  Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/111 S.8831-8832)
            als Ministerin für Wissenschaft und Kunst


            
            
- Folgeanfrage zu Beantwortung der Kleinen Anfrage "Finanz- und
  Personalmangel bei Nothilfeeinrichtungen für Frauen in Hessen" - Drs.
  20/8040
  Aufschlüsselung der in den Jahren 2018 bis 2020 in den
  Gebietskörperschaften und Frauenhäusern verausgabten Beträge,
  Mittelverwendung des Förderprogramms zur Verhütung und Bekämpfung von
  Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt im Jahr 2020 zur
  Bewältigung pandemiebedingter Kosten und Herausforderungen und
  weiterer Förderprogramme, Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  12.07.2022 und Antwort 29.07.2022 Drucksache 20/8835
            
            


            
            
- Pflege in Hessen
  Fragenkatalog in Bezug auf Fachkräftemangel, Ausbildung, Studium,
  Weiterbildung, Pflegekräfte aus dem Ausland und Selbstverwaltung
  (Pflegekammern)
            
  Große Anfrage                                  Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  13.07.2022 Drucksache 20/8842
  Antw 14.10.2022 Drucksache 20/9365
  Plenarprotokoll 20/131 22.03.2023 S.10748-10759 (1. Video) (2. Video)
  Antwort besprochen
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/131 S.10748-10749)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/131 S.10749-10751)
  Müller-Klepper, Petra, CDU (PlPr 20/131 S.10751-10753)
  Brünnel, Silvia, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/131 S.10753-10755)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/131 S.10755-10756)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/131 S.10756-10758)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/131 S.10758-10759)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Kurzintervention der Abg. Dr. Sommer zur Rede der Abg. Brünnel
  betreffend Landespflegeplan für Hessen initiieren - hier: Antrag Drs
  20/8400
            
  Plenarprotokoll 20/110 13.07.2022 S.8749
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/110 S.8749)


            
            
- Maßnahmen zur Behebung des Mangels an Pflegekräften
  Maßnahmen der Landesregierung zur Bewerbung einer Ausbildung und
  Tätigkeit im Bereich Pflege bei Asylbewerbern, Aufkommen von Anträgen
  von Asylbewerbern auf Anerkennung eines pflegeberuflichen Abschlusses
  im Heimatland, Anzahl von Asylbewerbern mit Tätigkeiten in Kliniken
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  oder Pflegeeinrichtungen, sowie von Auszubildenden und Hilfskräften
  ohne anerkannten Abschluss im Pflegebereich
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  12.08.2022 und Antwort 25.10.2022 Drucksache 20/8984
            
            


            
            
- Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen
  Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes
  Anpassungen an das im August 2019 beschlossenen
  Fachkräfteeinwanderungsgesetzes (gezielte und gesteuerte Zuwanderung
  von Fachkräften aus Drittstaaten, Beschleunigung von Verfahren zur
  Anerkennung ausländischer Abschlüsse, Einführung eines beschleunigten
  Gleichwertigkeitsfeststellungsverfahren gem. Aufenthaltsgesetz) und
  damit verbundenen Änderungen des
  Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes des Bundes zur Deckung des
  wachsenden Fachkräftebedarfs und zur Integration der Zugewanderten
  durch existenzsichernde Arbeit, Weiterentwicklung der
  Anerkennungsverfahren, Verankerung eines neuen Statistikmerkmals
  anstelle der bisherigen Evaluation, Einführung eines europäischen
  Berufsausweises, Befristung des Gesetzes bis zum 31. Dezember 2029
            
  Gesetzentwurf                                  Landesregierung
  30.09.2022 Drucksache 20/9277
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/115 11.10.2022 S.9262-9268 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/120 17.11.2022 S.9774-9779 (Video)
  Gesetz beschlossen
  Gesetz vom 17.11.2022 GVBl. Nr. 37 29.11.2022 S.641-643
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/47  06.10.2022    
      20/48  10.11.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/9537 10.11.2022
      Beschluss: Annahme
  Ausschussvorlagen:
  WKA 20/36 (Teil 1)
  Anhörung:
  schriftliche Anhörung      
  schriftl. Stellungnahmen   WKA 20/36 Teil 1
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/115 S.9262-9263; PlPr
            20/120 S.9778)
            als Ministerin für Wissenschaft und Kunst
  Sönmez, Saadet, DIE LINKE (PlPr 20/115 S.9263-9264; PlPr 20/120
            S.9775)
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/115 S.9264; PlPr 20/120 S.9775-9776)
  Steinraths, Frank, CDU (PlPr 20/115 S.9265; PlPr 20/120 S.9776-9777)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/115 S.9265-9266; PlPr 20/120
            S.9777-9778)
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/115 S.9266-9267)
  Deißler, Lisa, Freie Demokraten (PlPr 20/115 S.9267-9268; PlPr 20/120
            S.9777)
  Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/120 S.9774)


            
            
- Unterschiedliche Regelungen und Befugnisse im Rettungsdienst
  Vorgehen und Regelungen bei der Festlegung von
  Standardarbeitsanweisungen und Algorithmen zur Medikamentengabe,
  Haftungsfrage bei bereichsübergreifenden Einsätzen, Beurteilung einer
  möglichen Vereinheitlichung aller Regelungen und Standards im
  Rettungsdienst, Sachstand der Umsetzung der Musterverordnung über die
  Ausbildung und Prüfung von Rettungssanitäterinnen und
  Rettungssanitätern (RettSan-APrV)
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; John, Knut, SPD; Eckert, Tobias, SPD
  06.10.2022 und Antwort 02.12.2022 Drucksache 20/9323
            
            


            
            
- Alarmstufe ROT - hessische Krankenhäuser in Not
  Debatte über die Zukunft der Krankenhauslandschaft und der
  Krankenhausfinanzierung (u.a. Investitionsmittel,
  Fallpauschalensystem, Liquidationsprobleme angesichts Inflation und
  Energiekosten, Fachkräftemangel, notwendige Maßnahmen auf
  Bundesebene)
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  10.10.2022 Drucksache 20/9346
  Plenarprotokoll 20/117 13.10.2022 S.9410-9417 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
            
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/117 S.9410-9411)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/117 S.9411, 9415-9416)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/117 S.9412-9413)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/117 S.9413)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/117 S.9413-9414)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/117 S.9414-9415)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/117 S.9416-9417)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Hessische Kitas entlasten, Erzieherinnen und Erzieher unterstützen,
  Ausbildungs- und Studienkapazitäten steigern
  Stärkung der Städte und Gemeinden als Träger angesichts des enormen
  Ausbau- und Investitionsbedarf (Mangel an Fachkräften sowie
  Betreuungsplätzen), vorhandene Unterstützung des Bundes seitens des
  Kita-Qualitätsgesetzes, Forderungen: Fachkräfteoffensive und
  Verbesserung der praxisorientierten Ausbildung, Steigerung der
  Ausbildungs- und Studienkapazität sowie der Attraktivität der
  Ausbildung u.a. durch Abschaffung des Schulgelds und Vergütung,
  Überarbeitung des Plausibilisierungsprozesses zur
  Ausbildungszulassung (u.a. Altersgrenze, Anrechnung von
  Praxiszeiten), Fortführung der Finanzierung des bisher vom Bund
  getragenen Programms "Sprach-Kitas"
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der SPD
  11.10.2022 Drucksache 20/9352
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/117 13.10.2022 S.9417-9431 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/119 16.11.2022 S.9659
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/84  03.11.2022 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/9468 03.11.2022
      Beschluss: Ablehnung in getrennter Abstimmung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/117 S.9417-9419, 9429-9430)
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/117 S.9420-9421, 9430)
  Hartmann, Karin, SPD (PlPr 20/117 S.9421-9423)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/117 S.9423-9425)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/117 S.9425-9426)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/117 S.9426-9428)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/117 S.9428-9431)
            als Minister für Soziales und Integration


- Auslaufen des Sprach-Kita-Programms - Auswirkungen auf
  Offenbach
  Bedeutung des Sprachprogramms für Kindertagesstätten mit hohem Anteil
  von Kindern nicht-deutscher Herkunftssprache, Einschätzung positiver
  Auswirkungen auf die Bildungslaufbahn von Kindern, Anzahl der
  teilnehmenden Einrichtungen, Finanzierung von
  Sprachförderkraft-Stellen, Höhe der bewilligten Bundesmittel seit
  2016, Prognose für die Fortführung des Bundesprogramms, Maßnahmen zur
  Sicherstellung der sprachlichen Bildung
            
  Kleine Anfrage                                 Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  13.10.2022 und Antwort 14.11.2022 Drucksache 20/9364
            
            


            
            
- Drohende Schließung der Binding-Brauerei
  Bedeutung der Entscheidung der Radeberger-Gruppe für den
  Industriestandort Frankfurt und die Mitarbeiter,
  Unterstützungsmaßnahmen seitens der Landesregierung für den Erhalt
  des Unternehmens und der Arbeitsplätze, Ergebnisse des Gesprächs des
  Ministerpräsidenten mit der Betriebsleitung, Einfluss der aktuellen
  Marktbedingungen wie Preissteigerungen, Energieknappheit,
  Überkapazitäten und Fachkräftemangel
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion DIE LINKE
  20.10.2022 Drucksache 20/9388
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/60  02.11.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Tourismusförderung in Hessen
  Maßnahmen zur Unterstützung von Hotels und Gaststätten bei der
  Bewältigung der Energiekrise, Strategien zur inhaltlichen und
  finanziellen Förderungen des Tourismus, Höhe der Landesmittel seit
  2019, Prognose für eine nachhaltige Fachkräftesicherung
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  31.10.2022 und Antwort 22.12.2022 Drucksache 20/9420
            


            
            
- "Bagatelleinsätze" durch Rettungsdienste
  Anzahl der Einsätze des Rettungsdienstes von 2019 bis 2021, Gründe
  für die zunehmenden Einsatzzahlen, Maßnahmen zur dauerhaften
  Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der Rettungsdienste sowie zur
  Verbesserung der Arbeitsbedingungen, Zahl der unbesetzten Stellen für
  Notfallsanitäterinnen und -sanitäter
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  02.11.2022 und Antwort 12.01.2023 Drucksache 20/9441
            
            


            
            
- Rettungsdiensteinsätze in Hessen - Teil I
  Bewertung der Kapazitäten notfallmedizinischer Versorgung und
  geplante Reformen, Kategorisierung von Notfalleinsätzen, Alternativen
  wie Ärztlicher Bereitschaftsdienst und Rufnummer 116 117, Maßnahmen
  zur Verminderung stark erhöhter Einsatzzahlen, Erweiterung der
  Ausbildungskapazitäten, der Standorte und Rettungsdienstbereiche
  sowie Planungen neuer Rettungswachen, Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  02.11.2022 und Antwort 09.12.2022 Drucksache 20/9445
            
            


            
            
- Gesetz zur Verbesserung der Integration und Teilhabe und zur
  Gestaltung des Zusammenlebens in Vielfalt
  Gesetzliche Verankerung von Integrations- und Teilhabestrukturen u.a.
  zur Verbesserung der Chancengerechtigkeit und eines respektvollen
  Zusammenlebens; Art. 1: Integrations- und Teilhabegesetz: u.a.
  Diskriminierungsverbot, interkulturelle Öffnung der Landesverwaltung
  und der Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen, Integrationskonferenz,
  kommunale WIR-Vielfaltszentren, Förderung integrationspolitischer
  Maßnahmen, Integrationsgeld für Kommunen, Integrationsverträge,
  Sprachförderung, Bildungsteilhabe (u.a. Recht auf Beschulung für in
  Erstaufnahmeeinrichtungen untergebrachte Minderjährige), Teilhabe am
  Arbeitsmarkt, Förderung der Einbürgerung, Berichterstattung an den
  Landtag mindestens alle drei Jahre, Befristung des Gesetzes bis 31.
  Dezember 2030, Art. 2: Änderung des Landesaufnahmegesetzes, Art. 3:
  Änderung des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes, Art. 4: Änderung des
  Maßregelvollzugsgesetzes, Art. 5: Änderung des
  Krankenpflegehilfegesetzes, Art. 6: Änderung des
  Altenpflegehilfegesetzes
            
  Gesetzentwurf                                  Landesregierung
  08.11.2022 Drucksache 20/9504
  hierzu Änderungsantrag Drucksache 20/10798
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/118 15.11.2022 S.9542-9550 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/130 21.03.2023 S.10690-10698 (1. Video) (2. Video)
  Gesetz beschlossen
  Gesetz vom 22.03.2023 GVBl. Nr. 10 03.04.2023 S.160-167
  Bemerkung:  Keine Ausfertigung der Drucksache 20/10802 wegen Verzicht
              auf 3. Lesung des Gesetzentwurfes (Plenarprotokoll 20/132)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/87  24.11.2022    
      20/89  02.02.2023 (ö)
      20/91  09.03.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/10725 09.03.2023
      Beschluss: Annahme
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/84 (Teil 1-4)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       SIA 02.02.2023 20/89
  schriftl. Stellungnahmen   SIA 20/84 Teil 1
                             SIA 20/84 Teil 2
                             SIA 20/84 Teil 3
                             SIA 20/84 Teil 4
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/118 S.9542-9543; PlPr
            20/130 S.10696-10697)
            als Minister für Soziales und Integration
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/118 S.9543-9544; PlPr 20/130
            S.10690-10691)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/118 S.9544-9545; PlPr
            20/130 S.10696)
  Sönmez, Saadet, DIE LINKE (PlPr 20/118 S.9545-9546; PlPr 20/130
            S.10691-10692)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/118 S.9546-9547; PlPr 20/130
            S.10694-10695)
  Yüksel, Turgut, SPD (PlPr 20/118 S.9547-9549; PlPr 20/130
            S.10692-10693)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/118 S.9549-9550; PlPr 20/130
            S.10695-10696)


            
            
- Gesetz zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und
  Integration in Hessen (Teilhabe- und Integrationsgesetz - TIntG)
  Definition von Integration, Teilhabe und Förderung des
  gesellschaftlichen Zusammenhalts, Förderung der
  integrationspolitischen Infrastruktur in Höhe von 20.000000 Euro (für
  regionale Integrations- und Vernetzungszentren, Teilhabeprojekte,
  Beratungsangebote auch bzgl. Bleiberecht), Einführung eines
  Landeskoordinators und Integrationsbeauftragten in Gemeinden und
  Landkreisen, Sicherstellung des Bildungszugangs insbesondere für
  Kinder Asylsuchender in Erstaufnahmeeinrichtungen sowie frei
  zugängliche Online-Lernplattform als Ergänzung zu bestehenden
  Spracherwerbsangeboten, Maßnahmen bzgl. Antidiskriminierung und
  Akzeptanz von Gleichstellung und Diversität, Dienst- und
  Arbeitsfreistellung aus religiösen Gründen, interkulturelle Öffnung
  der Landesverwaltung, Teilhabe am Arbeitsmarkt, Mehrsprachigkeit,
  Zusammenarbeit der Behörden bei Einbürgerungen, Einrichtung einer
  Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) nach § 71 Aufenthaltsgesetz, Vorlage
  eines Teilhabe- und Integrationsberichtes und
  Einwanderungsmonitorings an den Landtag alle fünf Jahre,
  Bereitstellung jährlicher kommentierter Einwanderungs- und
  Integrationsstatistik für Kommunen
            
  Dringlicher Gesetzentwurf                      Fraktion der Freien Demokraten
  15.11.2022 Drucksache 20/9555
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/118 15.11.2022 S.9542-9550 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/130 21.03.2023 S.10690-10698 (1. Video) (2. Video)
  Ablehnung
  Bemerkung:  Keine Ausfertigung der Drucksache 20/10803 wegen Verzicht
              auf 3. Lesung des Gesetzentwurfes (Plenarprotokoll 20/132)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/87  24.11.2022    
      20/89  02.02.2023 (ö)
      20/91  09.03.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/10726 09.03.2023
      Beschluss: Ablehnung
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/84 (Teil 1-4)
            
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       SIA 02.02.2023 20/89
  schriftl. Stellungnahmen   SIA 20/84 Teil 1
                             SIA 20/84 Teil 2
                             SIA 20/84 Teil 3
                             SIA 20/84 Teil 4
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/118 S.9542-9543; PlPr
            20/130 S.10696-10697)
            als Minister für Soziales und Integration
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/118 S.9543-9544; PlPr 20/130
            S.10690-10691)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/118 S.9544-9545; PlPr
            20/130 S.10696)
  Sönmez, Saadet, DIE LINKE (PlPr 20/118 S.9545-9546; PlPr 20/130
            S.10691-10692)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/118 S.9546-9547; PlPr 20/130
            S.10694-10695)
  Yüksel, Turgut, SPD (PlPr 20/118 S.9547-9549; PlPr 20/130
            S.10692-10693)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/118 S.9549-9550; PlPr 20/130
            S.10695-10696)


            
            
- Sprach-Kita-Programm Landkreis Offenbach und Landkreis Fulda
  Anzahl der teilnehmenden Einrichtungen, Finanzierung zusätzlicher
  Sprachförderfachkraft-Stellen, Höhe der bewilligten Bundesmittel,
  Prognose für die Fortsetzung der Förderung der bislang beteiligten
  Sprach -Kitas bis Ende 2024
            
  Kleine Anfrage                                 Rock, René, Freie Demokraten
  25.11.2022 und Antwort 12.01.2023 Drucksache 20/9620
            
            


            
            
- Gleichzeitig Not auf dem Wohnungs- und Arbeitsmarkt lindern -
  Einführung einer neuen "Förderrichtlinie Mitarbeiterwohnen"
  Feststellungen: extrem angespannter Wohnungsmarkt, Prognose fehlender
  Wohnungen bis 2040, Verstärkung des Fachkräftemangels auch durch
  fehlenden bezahlbaren Wohnraum und steigender Mieten insbesondere im
  Rhein-Main-Gebiet, dadurch bedingter Pendelverkehr (Belastung für
  Umwelt, Gesundheit und Unternehmen), Personalmangel im
  Niedriglohnsektor (Gastronomie, Einzelhandel, Pflege und
  Kinderbetreuung), Förderung von Mitarbeiterwohnraum als Lösungsansatz
  (Werks- und Betriebswohnungen), Forderung nach einer dbzgl.
  Förderrichtlinie
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  01.12.2022 Drucksache 20/9647
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/128 15.02.2023 S.10444-10459 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/131 22.03.2023 S.10798 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/66  08.03.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/10712 08.03.2023
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Barth, Elke, SPD (PlPr 20/128 S.10444-10446, 10457-10458)
  Schulz, Dimitri, AfD (PlPr 20/128 S.10446-10447, 10459)
  Förster-Heldmann, Hildegard, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/128
            S.10447-10448)
  Stirböck, Oliver, Freie Demokraten (PlPr 20/128 S.10448-10450)
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/128 S.10450-10452, 10458-10459)
  Kasseckert, Heiko, CDU (PlPr 20/128 S.10452-10454)
  Heidkamp, Erich, AfD (PlPr 20/128 S.10454)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/128 S.10454-10456)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/128 S.10456-10457)


            
            
- Zusammenhalt stärken, Teilhabe ermöglichen und dem Fachkräftemangel
  begegnen - Deutschland braucht ein modernes Einbürgerungsrecht!
  Feststellungen: Einwanderungsland seit den 1960er Jahren,
  Ermöglichung des Erhalts der deutschen Staatsangehörigkeit u.a. zur
  Wahrnehmung des Wahlrechts, politische Instrumentalisierung der
  Debatte um die doppelte Staatsbürgerschaft, Notwendigkeit der Reform
  des Staatsangehörigkeitsrechts zur Ermöglichung von
  gleichberechtigter Teilhabe und zur Steigerung der Attraktivität als
  Einwanderungsland für Fachkräfte, Begrüßung der Eckpunkte der
  Bundesregierung zur Fachkräfteeinwanderung aus Drittstaaten (Bedarf
  u.a. an Entbürokratisierung der Einbürgerungsverfahren und
  Erleichterung der Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse), Kritik
  an unzureichender Personalsituation insbes. bei Regierungspräsidium
  Darmstadt und der daraus resultierenden Verzögerung bei Verfahren
            
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  05.12.2022 Drucksache 20/9663
  Plenarprotokoll 20/123 08.12.2022 S.10026-10039 (1. Video) (2. Video)
  Ablehnung
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/123 S.10026-10028, 10038)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/123
            S.10028-10030)
  Hering, Thomas, CDU (PlPr 20/123 S.10030-10032)
  Sönmez, Saadet, DIE LINKE (PlPr 20/123 S.10032-10034)
  Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/123
            S.10034-10035)
  Gaw, Dirk, AfD (PlPr 20/123 S.10035-10036)
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/123 S.10037-10038)
            als Minister des Innern und für Sport


            
            
- Arbeits- und Fachkräftemangel bedroht Wohlstand Hessens: Duale
  Ausbildung zukunftsfähig aufstellen - Zuwanderung vereinfachen
  Feststellungen: sinkende Anzahl von Ausbildungen und negative
  Auswirkungen auf Berufsschulangebot u.a. im ländlichen Raum,
  Notwendigkeit der qualifizierten Zuwanderung zur
  Arbeitskräftesicherung, Überlastung der kommunalen Ausländerbehörden
  und damit verbundene Verzögerungen in Anerkennungsverfahren,
  Begrüßung des Vorhabens der Bundesregierung der Etablierung eines
  Punktesystems bei Einwanderung nach kanadischem Vorbild, Forderungen:
  Weiterentwicklung des Konzepts "zukunftsfähige Berufsschule"
  hinsichtlich digitaler Formate, Regelungen zur Erstattung von
  Unterbringungskosten der Auszubildenden im dualen System,
  Einrichtung einer Zentralen Ausländerbehörde (ZAB)
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  05.12.2022 Drucksache 20/9664
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/123 08.12.2022 S.10039-10051 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/125 25.01.2023 S.10247
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/64  11.01.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/9977 11.01.2023
      Beschluss: Ablehnung
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/123 S.10039-10041,
            10051)
  Schleenbecker, Katrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/123
            S.10041-10042)
  Heitland, Birgit, CDU (PlPr 20/123 S.10042-10044)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/123 S.10044-10045)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/123 S.10045-10047)
  Gerntke, Axel, DIE LINKE (PlPr 20/123 S.10047-10049)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/123 S.10049-10051)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Hessen braucht ein modernes Personalvertretungsrecht -
  Landesregierung enttäuscht Beschäftigte mit fehlender
  Neuausrichtung!
  Feststellungen: Unverzichtbarkeit zeitgemäßer Führungskultur und
  demokratischer Beteiligung von Mitarbeitern, Aufgaben der
  Personalvertretung (Mitbestimmung der Beschäftigten,
  sozialverträgliche Umstrukturierungen, gute Ausbildungen), Kritik an
  der derzeit in Beratung befindlichen Novellierung des
  Personalvertretungsrechtes und der seit 1999 eingetretenen
  Verschlechterungen im Rahmen des sog. Hessischen
  Beschleunigungsgesetzes (Streichung von Mitbestimmungstatbeständen,
  Einschränkung des Letztentscheidungsrechts der Einigungsstelle,
  Verschlechterungen im Rahmen der Freistellungsstaffeln), Forderungen
  nach Änderungen bei Mitbestimmung (auch Stärkung des Initiativrechtes
  der Personalräte), Ausweitung der Freistellungsregelungen,
  Einigungsstelle (Auflösung des bisherigen Letztentscheidungsrechtes
  des Dienstherrn) und Gremiengröße
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  12.12.2022 Drucksache 20/9705
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/130 21.03.2023 S.10671-10680 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/132 23.03.2023 S.10909-10914 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/80  21.03.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/10833 21.03.2023
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
            
  Bauer, Alexander, CDU (PlPr 20/130 S.10671)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/130 S.10671-10673; PlPr
            20/132 S.10911-10912)
  Gaw, Dirk, AfD (PlPr 20/130 S.10673-10674; PlPr 20/132 S.10911)
  Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD (PlPr 20/130 S.10674-10675; PlPr
            20/132 S.10909-10910)
            als Abgeordneter
  Heinz, Christian, CDU (PlPr 20/130 S.10675-10676; PlPr 20/132
            S.10910-10911)
  Frömmrich, Jürgen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/130 S.10676-10677;
            PlPr 20/132 S.10909, 10912-10913)
  Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten (PlPr 20/130
            S.10677-10678; PlPr 20/132 S.10913)
            als Abgeordneter
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/130 S.10678-10679; PlPr 20/132 S.10913)
            als Minister des Innern und für Sport


            
            
- Sprach-Kita-Programm im Wetteraukreis
  Anzahl der Teilnehmer am Programm der Bundesregierung für
  Sprach-Kitas, Angaben zur Finanzierung zusätzlicher
  Sprachförderfachkraft-Stellen, Höhe der bewilligten Mittel,
  Fortsetzung der Förderung
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  16.01.2023 und Antwort 13.02.2023 Drucksache 20/10347
            
            


            
            
- Fachkräfteoffensive Erzieherinnen und Erzieher
  Anzahl Studierender in der Ausbildung zur staatlich anerkannten
  Erzieherin / Erzieher, sowie Abschlüsse und Stellenbesetzungen,
  Forderungen von Kommunen nach Erhöhung der Mittel im Rahmen des
  Landesprogramms
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  09.01.2023 und Antwort 01.03.2023 Drucksache 20/9756
            
            


            
            
- Leiharbeit in der Pflege
            
  Regelungen für den Einsatz von Leiharbeitskräften in
  Pflegeeinrichtungen, Maßnahmen zur Fachkräftesicherung im
  Gesundheitssektor
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  09.01.2023 und Antwort 24.02.2023 Drucksache 20/9767
            
            


            
            
- Lehrkräftemangel darf Chancenungleichheit nicht weiter verschärfen
  - Hessen braucht ein Gesamtkonzept gegen den Lehrkräftemangel
  Kenntnisnahme der geplanten Erhöhung der Besoldung von
  Grundschullehrern auf A13 bei gleichzeitiger Kritik an vorherigem
  Zögern, Forderungen: Arbeitszeitstudie zur Ermittlung der
  Arbeitsbelastung und möglicher Gegenmaßnahmen (Senkung der
  Pflichtstunden, Reduzierung der Klassengrößen), adäquate Ausstattung
  der Schulen zum Aufbau multiprofessioneller Teams (Verwaltung,
  Gesundheit, IT), Verbesserung der Rahmenbedingungen des Studiums
  (u.a. Erhöhung von Studienplätzen und der Studienzeit auf 10 Semester
  für alle Zweige, Abbau von Studienbeschränkungen, Stipendien für
  Mangelfächer), Steigerung der Attraktivität des Lehrerberufs,
  berufsbegleitende Qualifikation von Quereinsteigern, Sozialindex
  hinsichtlich Erhalt von mehr Ressourcen für Schulen in sozial
  schwierigen Lagen, neue Modelle zur Lehrkräftegewinnung wie
  Teilzeitstudium, Anerkennung von im Ausland erworbenen
  Qualifikationen, u.a.m.
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  17.01.2023 Drucksache 20/10377
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/125 25.01.2023 S.10163-10175 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/128 15.02.2023 S.10517
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/58  01.02.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  10/10479 01.02.2023
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/125 S.10164-10165)
  Wendel, Christian, CDU (PlPr 20/125 S.10165-10167)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/125 S.10167)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/125 S.10167-10169)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/125 S.10169-10170)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/125 S.10170-10172)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/125 S.10172-10174)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/125 S.10174-10175)
            Kultusminister


            
            
- Prüfungen des mündlichen Physikums I
  Sicherstellung einheitlicher Prüfungsbedingungen sowie der
  Neutralität der Prüferinnen und Prüfer, Angaben zum Auswahlverfahren
  der Prüferinnen und Prüfer zum mündlich-praktischen Teil des Ersten
  und Dritten Abschnitts der Ärztlichen Prüfung, Regelungen zur
  Prüfungsbewertung und dem Verfahren bei Nichtbestehen,
  Unterstützungsmaßnahmen für Mütter und von Betroffene von
  Diskriminierung 
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  23.01.2023 und Antwort 22.02.2023 Drucksache 20/10417
            
            


            
            
- Kurzintervention des Abg. Rudolph zur Rede des Abg. Hering im
  Rahmen einer Debatte zum Einbürgerungsrecht - hier: Antrag Drs
  20/9663, Dringl. Entschließungsantrag Drs 20/9672
            
  Plenarprotokoll 20/123 08.12.2022 S.10031-10032
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/123 S.10031-10032)


            
            
- Massive Investitionen in den Bildungsstandort Hessen - unter
  anderem mit A13 für Grundschullehrkräfte, steigenden
  Lehrkräfteressourcen, multiprofessionellen Teams und mehr
  individueller Förderung
  Große Herausforderungen der letzten drei Jahre an Schulen
  (SARS-COV-2-Pandemie, Aufnahme von ukrainischen Schülern)
  einschließlich zusätzlicher Aufgaben (Ganztagsschule, Inklusion,
  sozialpädagogische Unterstützung, Medienbildung und Digitalisierung,
  Deutsch als Zweitsprache), weitere Anforderungen durch schrittweisen
  Rechtsanspruch auf ganztägige Bildung und Betreuung im
  Grundschulalter, gestiegener Stellenwert bzgl. individueller
  Förderung, Dank an alle schulisch Beteiligten, Bildungsetat mit fünf
  Milliarden Euro im Haushalt 2023/2024 (u.a. neue Lehrkräftestellen),
  stufenweise Besoldungsanhebung für Grundschullehrkräfte,
  Weiterbeschäftigung von befristeten Verträgen in den Sommerferien
  durch Absenkung der Mindestbeschäftigungsdauer, Erweiterung der
  Studienplatzkapazitäten für Grundschullehramt sowie neuer Studiengang
  Lehramt für Förderpädagogik an der Universität Kassel, zahlreiche
  Fort- und Weiterbildungsangebote (Förderprogramm Löwenstark, Ausbau
  der Schulpsychologie, neue Stellen für Schulgesundheitsfachkräfte und
  Verwaltung insbesondere zur Entlastung von Schulleitungen
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  24.01.2023 Drucksache 20/10431
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/125 25.01.2023 S.10163-10175 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/128 15.02.2023 S.10517
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/58  01.02.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/10480 01.02.2023
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/125 S.10164-10165)
  Wendel, Christian, CDU (PlPr 20/125 S.10165-10167)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/125 S.10167)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/125 S.10167-10169)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/125 S.10169-10170)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/125 S.10170-10172)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/125 S.10172-10174)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/125 S.10174-10175)
            Kultusminister


            
            
- Energiesparmaßnahmen an hessischen Hochschulen Teil II
  keine Anhaltspunkte für einen Rückgang der Besuchszahlen von
  Lehrveranstaltungen aufgrund abgesenkter Raumtemperaturen,
  finanzielle Unterstützung aus dem Landesprogramm Hessen steht
  zusammen, Prognose der Energiemehrkosten für das Jahr 2023, Sachstand
  der Auszahlung einer Energiepreispauschale an Studierende, Maßnahmen
  zur finanziellen Entlastung Studierender, Auswirkungen steigender
  Energiekosten auf die Mensen der Studierendenwerke
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Enners,
                                                 Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD
            
  30.01.2023 und Antwort 18.04.2023 Drucksache 20/10458
            
            


            
            
- Auswanderung von Fachkräften ins Ausland
  Anzahl der ausgewanderten Personen von 2017 bis 2021, Übersicht der
  Zielländer, Angaben zu möglichen Motivlagen und Gründen einer
  Abwanderung, Untersuchungen zu Abwanderungen ausländischer
  Fachkräfte, Maßnahmen zur Bindung von Fachkräften; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  30.01.2023 und Antwort 06.03.2023 Drucksache 20/10459
            
            


            
            
- Gesetz zur Änderung vermessungs- und planungsrechtlicher
  Vorschriften
  Erweiterung des Berufszuganges als öffentlich bestellter
  Vermessungsingenieur (u.a. Mindestanforderungen in der Berufspraxis,
  Einrichtung eines Berufsverzeichnisses bei der Zulassungsbehörde,
  Erforderlichkeit der fachlichen Befähigung in Übereinstimmung mit der
  EU-Richtlinie über die Anerkennung von Berufsqualifikationen,
  Aufhebung des Zweigstellenverbotes und des Verbotes zur Tätigkeit in
  anderen Bundesländern, Verlängerung des Gesetzes über die öffentlich
  bestellten Vermessungsingenieurinnen und Vermessungsingenieure (Art.
  1) bis 31. Dezember 2033, Landesplanungsgesetz (Art. 2): Änderung der
  Bezeichnung Planungsregion in Nordosthessen
            
  Gesetzentwurf                                  Landesregierung
  06.02.2023 Drucksache 20/10498
  Plenarprotokoll 20/128 15.02.2023 S.10470 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/66  08.03.2023    
      20/68  03.05.2023 (ö)
  Ausschussvorlagen:
  WVA 20/56 (Teil 1-2)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       WVA 03.05.2023 20/68
  schriftl. Stellungnahmen   WVA 20/56 Teil 1
                             WVA 20/56 Teil 2
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/128 S.10470)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Ausbildungssituation in Hessen
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der SPD
  14.02.2023 Drucksache 20/10563
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 
            


            
            
- PTA-Schule in Hessisch-Lichtenau
  Bewertung der Einrichtung von Fachschulen im
  pharmazeutisch-technischen Bereich, Prognose für Fördermöglichkeiten
  insbesondere in der Stadt Hessisch-Lichtenau
            
  Kleine Anfrage                                 Heimer, Petra, DIE LINKE; Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  21.02.2023 und Antwort 20.03.2023 Drucksache 20/10603
            
            


            
            
- Integrierter Bachelor-Abschluss für Studierende der
  Rechtswissenschaften
  Beurteilung der Möglichkeit zur Implementierung eines integrierten
  Bachelor-Abschlusses, Prognose für Entwicklungspotentiale in den
  Studiengängen der Rechtswissenschaften hinsichtlich der Zielsetzung
  des Studienerfolgs und dessen Verankerung im Hochschulpakt 2021 -
  2025 sowie in der Zielvereinbarung und der Novellierung des
  Hochschulgesetzes, Bewertung des Fachkräftemangels in der
  Landesverwaltung aufgrund des Fehlens eines integrierten
  Bachelor-Abschlusses
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten; Deißler, Lisa, Freie Demokraten
  22.02.2023 und Antwort 05.04.2023 Drucksache 20/10616
            
            


            
            
- Fachkräftemangel im Bereich der kommunalen Aufgabenwahrnehmung
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der Freien Demokraten
  01.03.2023 Drucksache 20/10659
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 
            


            
            
- Frühkindliche Bildung braucht gute Arbeits- und
  Rahmenbedingungen
  Feststellungen: Notwendigkeit der Verbesserung der Arbeitsbedingungen
  für Erzieher zur Begegnung des Fachkräftemangels, schulischer Bedarf
  an Fachkräften durch den ab 2026 greifenden Rechtsanspruch auf
  Ganztag; Forderungen: Einrichtung eines Studiengangs Sozialpädagogik,
  Erleichterung des Quereinstiegs als Lehrkraft an Fachschulen u.a. für
  erfahrene Erzieher, schnelle Anerkennung ausländischer
  Berufsabschlüsse, Verbesserung der Fachkraft-Kind-Relation,
  Ermöglichung einer Fachkarriere in Kitas, Finanzierung von
  Hauswirtschafts- und Verwaltungskräften, Gehaltsverbesserung für
  Erzieher, Investitionsprogramm Lärmschutz, Qualitätsrahmen Ganztag
  für Schulen
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  14.03.2023 Drucksache 20/10754
  Plenarprotokoll 20/135 25.05.2023
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
            


            
            
- Respekt und gute Arbeit - Pflege wertschätzen heißt die
  Gesundheits- und Pflegeversorgung sicherzustellen
  Feststellungen: Zunahme der Anzahl von Pflegebedürftigen,
  Fachkräftemangel im Pflegeberuf, hochwertige Pflegeausbildung als
  Fundament für Fachkräftegewinnung, Forderungen: Offensive "Respekt
  und gute Arbeit" (u.a. bessere Entlohnung, Personalbemessung und
  Personalmindeststandards, Gesundheitsförderung, Vereinbarkeit von
  Familie und Beruf, Verbesserung der Arbeitsbedingungen),
  Unterstützung bei Weiterqualifikationen u.a. von Pflegehelfern,
  Aufwertung des Pflegeberufs u.a. durch Aufstiegs- und
  Karrierechancen, Sicherstellung der Ausbildungsqualität, Verbesserung
  der Anerkennung von Pflegekräften aus dem Ausland,
  Investitionsprogramm zur Digitalisierung, Unterstützungsangebote für
  pflegende Angehörige (ambulante Pflege), u.a.m.
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  14.03.2023 Drucksache 20/10762
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/131 22.03.2023 S.10748-10759 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/134 24.05.2023
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/94  04.05.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/11010 04.05.2023
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/131 S.10748-10749)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/131 S.10749-10751)
  Müller-Klepper, Petra, CDU (PlPr 20/131 S.10751-10753)
  Brünnel, Silvia, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/131 S.10753-10755)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/131 S.10755-10756)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/131 S.10756-10758)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/131 S.10758-10759)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Fachkräftemangel in Hessen und Anerkennungsverfahren beim
  Hessischen Landesamt für Gesundheit und Pflege
            
  Kleine Anfrage                                 Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten; Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  17.03.2023 Drucksache 20/10792
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende Juni 2023
            
            


            
            
- Warnstreiks im öffentlichen Dienst #zusammengehtmehr - Öffentlich
  ist wesentlich auch in Hessen
  Debatte über Arbeitsbedingungen und Entlohnung im öffentlichen Dienst
  (insbes. Kommunalverwaltung und ÖPNV) angesichts der aktuellen
  Tarifauseinandersetzung und den stattfindenden Warnstreiks (u.a.
  Personalmangel, Kommunalfinanzierung, Tarifautonomie)
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  20.03.2023 Drucksache 20/10796
  Plenarprotokoll 20/132 23.03.2023 S.10825-10832 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/132 S.10825-10826)
  Holschuh, Rüdiger, SPD (PlPr 20/132 S.10826-10827)
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/132 S.10827-10828)
  Heinz, Christian, CDU (PlPr 20/132 S.10828-10829)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/132 S.10829-10830)
  Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten (PlPr 20/132
            S.10830-10831)
            als Abgeordneter
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/132 S.10831-10832)
            als Minister des Innern und für Sport


            
            
- Gesetz zur Verbesserung der Integration und Teilhabe und zur
  Gestaltung des Zusammenlebens in Vielfalt
  Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung Drs 20/9504
            
  Änderungsantrag                                Fraktion der SPD
  20.03.2023 Drucksache 20/10798
  Plenarprotokoll 20/130 21.03.2023 S.10690-10698 (1. Video) (2. Video)
  Ablehnung
            
            


            
            
- Pflegebedürftige und ihre Angehörigen unterstützen und entlasten -
  Versorgung sicherstellen
  Bedeutung des Themas Pflege bzgl. demografischer Entwicklung,
  Erarbeitung des handlungsorientierten Landespflegeberichtes
  (Bedarfslage, Angebotsstruktur, Entwicklung pflegerischer
  Versorgung), veranschlagte Landesmittel für die häusliche Pflege und
  deren Ausbau, Kurzzeit- und Tagespflege, ambulant betreute
  Wohngemeinschaften, Pflegestützpunkte, Case Management,
  Gemeindepfleger als präventive Helfer, Fachkräftesicherung u.a. durch
  Übernahme des Schulgeldes für Auszubildende in Gesundheitsfachberufen
  und Anwerbung ausländischer Pflegefachpersonen und Ärzten, u.a.
  koordiniert durch das Landesamt für Gesundheit und Pflege,
  Vorantreiben der Digitalisierung im Gesundheits- und Pflegebereich,
  Einsetzen auf Bundesebene für eine zukunftssichere Pflegeversicherung
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  21.03.2023 Drucksache 20/10818
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/131 22.03.2023 S.10748-10759 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/134 24.05.2023
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/94  04.05.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/11012 04.05.2023
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/131 S.10748-10749)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/131 S.10749-10751)
  Müller-Klepper, Petra, CDU (PlPr 20/131 S.10751-10753)
  Brünnel, Silvia, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/131 S.10753-10755)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/131 S.10755-10756)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/131 S.10756-10758)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/131 S.10758-10759)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Flexibler Schulanfang in Hessen
            
  Berichtsantrag                                 Hartmann, Karin, SPD; Degen, Christoph, SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD; Stang, Gisela, SPD;
                                                 Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  21.03.2023 Drucksache 20/10823
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
            


            
            
- Teilzeitausbildungen in Hessen
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  21.03.2023 Drucksache 20/10829
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende Juni 2023
            
            


            
            
- Berufliche Schulen 4.0: Berufliche Bildung als ganzheitlichen
  Prozess der Berufsvorbereitung, Ausbildung und Weiterbildung
  verstehen - Berufliche Schulen in Hessen stärken und ihre Vielfalt
  sichern
  Forderungen: u.a. mehr Eigenverantwortung zur Umsetzung von
  Lehrplänen, Moratorium für das Projekt Zukunftsfähige Berufsschule,
  Vorantreiben des Investitionsprogramms Berufliche Bildung 4.0
  (Schulsanierung, Schaffung neuer Lernumgebungen, technische
  Ausstattung, Ausbau digitaler Infrastruktur), Sicherung dezentraler
  und betriebsnaher Berufsschulstandorte (Lernortverbund
  Ausbildungsbetrieb und Berufsschule), Einrichtung eines
  Lehramtsstudiengang Berufliche Schulen der Fachrichtung
  Sozialpädagogik sowie Ausbau der Ausbildungsplätze an den Fachschulen
  für Sozialpädagogik (Fachkräftebedarf in der frühkindlichen Bildung
  bzw. an Erziehern)
            
  Antrag                                         Heidt-Sommer, Nina, SPD; Degen, Christoph, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Grüger,
                                                 Stephan, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Stang, Gisela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  24.03.2023 Drucksache 20/10845
  Plenarprotokoll 20/135 25.05.2023
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
            


            
            
- Barmer Pflegereport 2023 - Teil I
  Beurteilung der Ergebnisse hinsichtlich der Belastungen bei
  Pflegefirmen und Pflegebedürftigen durch die Coronapandemie,
  Bewertung der Entwicklung der Eigenanteile für Pflegebedürftige durch
  aktuelle Gesetzgebungsvorhaben und Auswirkungen auf die Sozialhilfe,
  Vorschläge zur Begrenzung der Eigenanteile, Entwicklung der
  Vollzeitbeschäftigungsquote in Pflegeheimen und ambulanten
  Pflegediensten, Maßnahmen zur Gewinnung von Personal für den
  Pflegeberuf, Bedeutung der Fachkraftquote und Auswirkung für die
  Versorgungsqualität der Langzeitpflege, Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  27.03.2023 und Antwort 09.05.2023 Drucksache 20/10849
            
            


            
            
- Barmer Pflegereport 2023 - Teil II
  Beurteilung des Konzepts eines Sockel-Spitze-Tausches für die
  Pflegeversicherung sowie des Wegfalls der Maskenpflicht für
  Pflegepersonal, Vorbereitung der Pflegeheime auf endemische und
  pandemische Lagen, Angaben zur Finanzierung pandemiebedingter
  Mehrausgaben in der Langzeitpflege, Zuständigkeit für eine
  leistungsfähige, zahlenmäßig ausreichende und wirtschaftliche
  pflegerische Versorgungsstruktur
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  27.03.2023 und Antwort 16.05.2023 Drucksache 20/10850
            
            


            
            
- Achtes Gesetz zur Änderung des Hessischen Kinder- und
  Jugendhilfegesetzbuches
  Erweiterung des Fachkraftkatalogs für den Bereich der Kinderbetreuung
  zur Gewinnung weiterer Personen als Fachkräfte
            
  Gesetzentwurf                                  Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  03.04.2023 Drucksache 20/10884
  Plenarprotokoll 20/133 23.05.2023 (1. Video) (2. Video)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/94  04.05.2023    
      Durchführung einer öffentlich mündlichen Anhörung
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/95 (Teil 1)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       
  schriftl. Stellungnahmen   SIA 20/95 Teil 1
            


            
            
            
- Teilzeitquote in Hessen, verschenktes wirtschaftliches Potential in
  Zeiten des Fachkräftemangels und  Problem der Altersarmut unter
  Frauen
  Höhe der Teilzeitquote unter weiblichen Beschäftigen, Anteil der
  Frauenquote unter Teilzeitbeschäftigten und geringfügig
  Beschäftigten, Bewertung der Quoten sowie mögliche Gründe für die
  Unterschiede, Einschätzung negativer Konsequenzen für die
  Alterssicherung, Maßnahmen hinsichtlich der Ausgestaltung der
  Rahmenbedingungen in der Förderung von bedarfsgerechten Betreuungs-
  und Qualifizierungsangeboten sowie der Transparenzschaffung in Bezug
  auf die Entgeltungleichheit
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  05.04.2023 und Antwort 19.05.2023 Drucksache 20/10892
            
            


            
            
- Altenpflege-Einrichtungen in Hessen
  Anzahl der Betriebsaufgaben betreffend Pflegeeinrichtungen seit 2021,
  Anteil der privaten und frei-gemeinnützigen Betreiber, Gründe für die
  Schließungen, Sicherstellung der Versorgungssituation der
  Bewohnerinnen und Bewohner, Prognose für weitere Schließungen,
  Maßnahmen zur Erleichterung der Fachkräfteanwerbung sowie zum Ausbau
  der Pflegeinfrastruktur
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  11.04.2023 und Antwort 19.05.2023 Drucksache 20/10907
            
            


            
            
- Mehr Unterstützung für ambulante Pflege
  Feststellungen: Unverzichtbarkeit der ambulanten Pflege insbes. für
  ältere Menschen, Unterversorgung durch Personalmangel insbes. auch im
  ländlichen Raum, Notwendigkeit einer ausreichenden Finanzierung u.a.
  der gestiegenen Sachkosten, Forderungen: Förderprogramm mit Ziel der
  Verbesserung der Arbeits- und Rahmenbedingungen, Maßnahmen zur
  Stärkung der ambulanten Pflege im ländlichen Raum, regionale
  Pflegekonferenzen zur Sicherstellung einer bedarfsgerechten
  Pflegeinfrastruktur, (personelle) Stärkung niedrigschwelliger
  Angebote vor Ort, Härtefallfonds zur Finanzierung der Pflegedienste
  (nach Vorbild Bayerns)
            
            
  Antrag                                         Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  26.04.2023 Drucksache 20/10968
  Plenarprotokoll 20/135 25.05.2023
  Ausschussüberweisung zur abschließenden Beratung
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
            


            
            
- Schließungen von Altenheimen im Land Hessen
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  03.05.2023 Drucksache 20/10993
            
            


            
            
- Qualifikationsangebote für (Langzeit)Arbeitslose
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Sönmez, Saadet, DIE LINKE; Heimer, Petra, DIE LINKE; Fraktion DIE
                                                 LINKE
  08.05.2023 Drucksache 20/11026
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
            


            
            
- Junge Erwachsene ohne Berufsabschluss
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  09.05.2023 Drucksache 20/11031
            
            


            
            
- Hessen kann mehr: Wir brauchen eine Arbeitswelt der Zukunft, die
  für jede und jeden gerecht, solidarisch und sicher ist
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  16.05.2023 Drucksache 20/11077
  Plenarprotokoll 20/134 24.05.2023 (1. Video) (2. Video)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
            


            
            
- Anwerbung ausländischer Fachkräfte
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  17.05.2023 Drucksache 20/11089
            
            


            
            
- Hessische Kitas haben es schwer genug: Landesregierung muss
  Erzieherinnen und Erzieher besser unterstützen!
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  22.05.2023 Drucksache 20/11108
  Plenarprotokoll 20/135 25.05.2023 (Video)
            
            


            
            
- Frühkindliche Bildung braucht gute Arbeits- und
  Rahmenbedingungen
  Feststellungen: Notwendigkeit der Verbesserung der Arbeitsbedingungen
  für Erzieher zur Begegnung des Fachkräftemangels, schulischer Bedarf
  an Fachkräften durch den ab 2026 greifenden Rechtsanspruch auf
  Ganztag; Forderungen: Rücknahme der vorgeschlagenen Achten Änderung
  des Kinder- und Jugendgesetzes, Einrichtung eines Studiengangs
  Sozialpädagogik, Erleichterung des Quereinstiegs, Einführung eines
  Qualifizierungsmasters für frühkindliche Bildung, schnelle
  Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse, Verbesserung der
  Fachkraft-Kind-Relation, Ermöglichung einer Fachkarriere in Kitas,
  Finanzierung von Hauswirtschafts- und Verwaltungskräften, mehr
  kommunale Finanzmittel für Ausgleich der Inflation und
  Gehaltsverbesserung für Erzieher, Investitionsprogramm Lärmschutz,
  Qualitätsrahmen Ganztag für Schulen, u.a.m.
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
  23.05.2023 Drucksache 20/11116
  Plenarprotokoll 20/135 25.05.2023 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
            


            
            
- Stellenwert von MINT-Themen in der frühkindlichen Bildung
            
  Kleine Anfrage                                 Stirböck, Oliver, Freie Demokraten; Knell, Wiebke, Freie Demokraten; Rock, René, Freie
                                                 Demokraten
  24.05.2023 Drucksache 20/11125