Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Jobtickets
  Verfügbarkeit von Jobtickets für kleine Firmen Unternehmen,
  finanzielle Unterstützung der Verkehrsverbünde für verschiedene
  Ticketoptionen
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  11.03.2019 und Antwort 17.04.2019 Drucksache 20/309
            
            


            
            
- Kostenlose Nutzung des ÖPNV für Ehrenamts-Card-Inhaber
  Planungen zur Umsetzung, Zielgruppendefinition, Konditionen und
  Kriterien; Maßnahmen zur gesetzlichen Entlastung für Ehrenamtliche im
  Steuerrecht und im Bereich Datenschutz und Ehrenamt
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD
  22.05.2019 und Antwort 17.07.2019 Drucksache 20/670
            
            


            
            
- Mögliches Fahrverbot in Limburg
  Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität, Kriterien und Ergebnisse
  der Messstationen zur Prüfung der Stickstoffdioxid-Konzentration
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  13.08.2019 und Antwort 19.09.2019 Drucksache 20/1020
            
            


            
            
- Rekordverkauf beim hessischen Schülerticket - Seniorenticket
  kommt
  Debatte über die Einführung und die Nutzung eines Seniorentickets,
  Qualität und Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs
            
  Antrag                                         Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  02.09.2019 Drucksache 20/1120
  Plenarprotokoll 20/19  05.09.2019 S.1342-1348 (Video)
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Müller(Kassel), Karin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/19 S.1342-1343)
            als Abgeordneter
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/19 S.1343)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/19 S.1344)
  Meysner, Markus, CDU (PlPr 20/19 S.1345)
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/19 S.1345-1346)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/19 S.1346-1347)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/19 S.1347-1348)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- ÖPNV-Seniorenticket
  Regelungen im Vergleich zum Schülerticket, Ticketangebote für weitere
  Personenkreise
            
  Kleine Anfrage                                 Wissler, Janine, DIE LINKE
  23.09.2019 und Antwort 25.11.2019 Drucksache 20/1264
            
            


            
            
- Ländliche Regionen in Hessen - Teil 2 ÖPNV
  Höhe der Gesamtzuwendungen für den Öffentlichen Personennahverkehr
  zwischen 2014 und 2018, Anteil der Gesamtzuwendungen im ländlichen
  Raum, Auflistung der zehn größten Förderprojekte, Entwicklung der
  Verkehrsleistung der Verkehrsverbünde von 2014 bis 2018,
  Verkehrsleistung im Bereich Bus, Wegfall und Zunahme von
  Nutzwagenkilometern zwischen 2015 und 2018, Anzahl zusätzlicher
  Haltestellen in ländlichen Regionen, Entwicklung des Fahrtenangebots
  im Regionalverkehr
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  19.11.2019 und Antwort 07.02.2020 Drucksache 20/1564
            
            


            
            
- Landesticket
  Zahl der an Landesbedienstete verteilten Tickets seit 2018, Nutzung
  wochentags und am Wochenende insbesondere mit Begleitung, Ziele der
  Ticketeinführung, Möglichkeit eines Hessentickets für ehrenamtlich
  Tätige, Anzahl kostenfreier Parkplätze in 2015 und 2020 aufgelistet
  nach Behörde; Anlagen
  Kleine Anfrage                                 John, Knut, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; Weiß, Marius, SPD;
                                                 Rudolph, Günter, SPD
  20.02.2020 und Antwort 11.05.2020 Drucksache 20/2453
            
            


            
            
- Schülerticket in Hessen
  finanzieller Mehraufwand einer Ausweitung des Schülertickets auf alle
  Schülerinnen und Schüler sowie Auszubildende, Anzahl zusätzlich
  betroffener Personen, Höhe der Zuschüsse an die Verkehrsverbünde,
  Haltung der Landesregierung zu einer Ausweitung des Schülertickets
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Wissler, Janine, DIE LINKE
  02.03.2020 und Antwort 06.04.2020 Drucksache 20/2498
            
            


            
            
- Planungen für ein länderübergreifendes Verkehrskonzept
  Limburg/Diez
  Maßnahmen zur Einhaltung der Stickstoffdioxidgrenzwerte, Prognose zur
  Beteiligung umliegender Gemeinden, Zuständigkeit der Planung,
  Organisation und Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs;
  Berücksichtigung der Regionalpläne und des Landesentwicklungsplans
  bei der Verkehrsplanung auf kommunaler Ebene, Förderung der
  Nahmobilität
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  16.07.2020 und Antwort 28.09.2020 Drucksache 20/3237
            
            


            
            
- Schülertickets in Hessen
  Anzahl aktiver Schülertickets und Anteil der Erstattungen von
  Schulwegekostenträgern in den Jahren 2018 bis 2020, Höhe der
  Subventionierungen der Landesregierung zwischen 2017 und 2020,
  Entwicklung der Preisgestaltung des Schülertickets, keine geplanten
  Änderungen der Regelungen, geschätzte Kosten für eine kostenfreie
  Zurverfügungstellung des Schülertickets für alle Schülerinnen,
  Schüler und Auszubildenden
            
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  15.12.2020 und Antwort 30.03.2021 Drucksache 20/4282
            
            


            
            
- Seniorenticket Hessen
  rechtliche Vorgaben hinsichtlich der Preisgestaltung für
  ÖPNV-Tickets, Fahrkartenangebote für Bürgerinnen und Bürger mit
  geringem Einkommen, Schätzung des Zuschussbedarfes
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Gerntke, Axel, DIE LINKE
  12.01.2022 und Antwort 07.03.2022 Drucksache 20/7063
            
            


            
            
- Passgenaue Mobilitätskonzepte für Hessens Kommunen sind möglich -
  "Copy & paste" wird Herausforderungen nicht gerecht
  Anerkenntnis unterschiedlicher Bedürfnisse und Herausforderungen von
  Gemeinden in Mobilitätsfragen, Möglichkeit zeitlich begrenzter
  Durchfahrtverbote, verkehrsberuhigter Bereiche und Spielstraßen gemäß
  Straßenverkehrs-Ordnung, Unterstützung abgestimmter Verkehrskonzepte
  (Planung, Finanzierung und Realisierung) durch AG Nahmobilität
  Hessen, Verfügbarkeit eines preisgünstigen Seniorentickets,
  Ausweitung auf kostengünstiges Bürgerticket zwecks Umstieg auf den
  ÖPNV
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  09.02.2022 Drucksache 20/7862
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/47  09.02.2022 (ö)
      Annahme
            


            
            
- Freie Fahrt für freie Bürgerinnen und Bürger ‒ 9-Euro-Ticket
  verlängern, Kapazitäten ausbauen
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  05.07.2022 Drucksache 20/8774
            
  Plenarprotokoll 20/111 14.07.2022
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  zurückgezogen: am 13.09.2022 von Antragstellern
            


            
            
- Schülerticket
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  29.08.2022 Drucksache 20/9052
            
            


            
            
- Armut in Hessen bekämpfen - soziale Teilhabe für alle Menschen
  sichern
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  12.09.2022 Drucksache 20/9123
  Plenarprotokoll 20/114 22.09.2022
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
            


            
            
- Kleinstaaterei im ÖPNV beenden - Ja zur Flatrate, Chancen der
  Digitalisierung und Entbürokratisierung nutzen
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  13.09.2022 Drucksache 20/9139
  Plenarprotokoll 20/114 22.09.2022
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/58  28.09.2022    
      Ablehnung
            


            
            
            
- Freie Fahrt für freie Bürgerinnen und Bürger ‒ 9-Euro-Ticket
  wieder einführen, Kapazitäten ausbauen
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  13.09.2022 Drucksache 20/9140
  Plenarprotokoll 20/114 22.09.2022
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/58  28.09.2022    
      Ablehnung
            


            
            
- Zukunftsfähige Mobilität in Hessen gestalten
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  13.09.2022 Drucksache 20/9141
  Plenarprotokoll 20/113 21.09.2022
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/58  28.09.2022    
      Ablehnung
            


            
            
- Hilfe zur Abfederung der Folgen der Energiekrise
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  13.09.2022 Drucksache 20/9143
  Plenarprotokoll 20/113 21.09.2022
            
  Ausschussberatungen:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
            


            
            
- Finanzierung öffentlicher Mobilitätsangebote in Hessen erfordert
  realistische Unterstützung des Bundes
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  20.09.2022 Drucksache 20/9201
  Plenarprotokoll 20/114 22.09.2022
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/58  28.09.2022    
      Annahme
            


            
            
- Aus den Fehlern des 9-Euro-Tickets lernen, Bahntarife bundesweit
  vereinheitlichen, ÖPNV kostendeckend betreiben und Qualität
  nachhaltig stärken
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der AfD
  22.09.2022 Drucksache 20/9215
  Plenarprotokoll 20/114 22.09.2022
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/58  28.09.2022    
      Ablehnung
            


            
            
- Ein zukunftsfähiger ÖPNV muss mit mindestens 50% Kostendeckung
  arbeiten, deshalb nein zu kostenlosen Tickets!
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der AfD
  22.09.2022 Drucksache 20/9216
  Plenarprotokoll 20/114 22.09.2022
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/58  28.09.2022    
      Ablehnung