Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Umsetzung des nationalen Gesundheitsziels bezüglich der Gesundheit
  rund um die Geburt in Hessen
  Maßnahmen zur Unterstützung und Stärkung von Schwangeren und
  Familien, Weiterbildung im Bereich der Ernährungs- und
  Bewegungsberatung, Weiterbildungsangebote zum Erwerb von
  Kommunikations- und Beratungskompetenzen, Beteiligungsmöglichkeiten
  von Ärztinnen und Ärzten an der Netzwerkarbeit der Frühen Hilfen,
  Tabakentwöhnungsangebote und Beratung durch Einrichtungen der
  Suchthilfe, Forschungen zur Perinatalversorgung, Maßnahmen zur
  Prävention von Frühgeburten, Erarbeitung von Leitlinien zum Thema
  Frühgeburt, Weiterbildung im Bereich Psychosomatischer
  Grundversorgung, Qualitätssicherungsmaßnahmen, Förderung der Bereiche
  Frühe Hilfen, Prävention und Kinderschutz; Förderung der Kompetenzen
  von Lehrkräften hinsichtlich des Umgangs mit Familien mit besonderem
  Unterstützungsbedarf, partizipative Forschung zur Bedarfsermittlung
  werdender Eltern, Mutterpass und Kinderuntersuchungsheft, Erarbeitung
  von Leitlinien der Geburtshilfe sowie Beteiligung und Aufgaben des
  "Runden Tisch Hebammen", Optimierung perinatologischer Versorgung und
  Aufgaben der Fachausschüsse, Angebote und Maßnahmen zur
  Frühförderung, stillfreundliche Rahmenbedingungen an Arbeitsplätzen,
  Beratungsangebote für Eltern bei der Transition der Familiengründung,
   Kliniken mit Behandlungsangeboten bei postpartalen Depressionen,
  kultursensible Ausrichtung der Frühförderung, Nachsorge durch
  Hebammen, Berücksichtigung der Belange von Eltern mit behinderten
  Kindern im Wochenbett, Anzahl und Angebote der Frühförderstellen,
  Fortbildungen zur Sensibilisierung im Umgang mit Eltern von Kindern
  mit Beeinträchtigungen, Teilnahme an Vorsorge- und
  Früherkennungs-Untersuchungen, Anstieg der Impfquote, Inhalte der
  U-Untersuchungen, Unterstützung für Opfer von Gewalttaten,
  Informationsangebote für Familien mit Migrationshintergrund, Auf- und
  Ausbau gesundheitsförderlicher Strukturen in den Lebenswelten,
  Maßnahmen zur Verringerung der Umweltbelastungen, Vereinbarung von
  Familie und Beruf, Unterstützung der Kindertageseinrichtungen bei der
  Umsetzung des Bildungs- und Erziehungsplans, u.a.m.; umfangreiche
  Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD;
                                                 Gnadl, Lisa, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  27.08.2019 Drucksache 20/1109
  Antw 05.02.2020 Drucksache 20/2192
  Plenarprotokoll 20/48  02.07.2020 S.3686-3696 (1. Video) (2. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/48 S.3686-3687)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/48 S.3687-3688)
  Funken, Sandra, CDU (PlPr 20/48 S.3688-3690)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/48 S.3690-3691)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3691-3693)
  Walter, Alexandra, fraktionslos (PlPr 20/48 S.3693)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/48 S.3693-3695)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3695-3696)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Einführung eines unabhängigen Familienbeirates
  Haltung der Landesregierung zu Familienbeiräten, Funktion und
  Weiterentwicklung des Landesjugendhilfeausschusses, Forderungen nach
  einem Beirat
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD
  25.09.2019 und Antwort 22.10.2019 Drucksache 20/1276
            
            


            
            
- Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Hessen
  Definition der Begriffe Wohnungs- und Obdachlosigkeit, Erkenntnisse
  zur Anzahl und Entwicklung der Zahlen wohnungsloser Menschen, häufige
  Ursachen und besonders betroffene Personengruppen, Aufgaben der
  Fachkonferenz Wohnungshilfe, Sitzungen und Ergebnisse sowie
  ergriffene Maßnahmen, Zeitpunkt sowie Ausgestaltung der Erhebung
  einer Wohnungsnotfallstatisik, durchgeführte Forschungsprojekte,
  Unterstützung von Gedenkstätten zur Verfolgung, Inhaftierung und
  Ermordung wohnungs- und obdachloser Menschen während der Zeit des
  Nationalsozialismus; Zuständigkeit für Hilfegewährung, Stellenwert
  der Prävention, Möglichkeiten zur Weitergabe von Informationen über
  Mahnungen oder Räumungsklagen an Hilfe- und Unterstützungsstrukturen,
  Zahlen beratener Personen zur Vermeidung von Wohnungs- und
  Obdachlosigkeit, Anzahl beratener Personen bei
  Schuldnerberatungsstellen, Baumaßnahmen aufgelistet nach Jahr und
  Wohneinheiten, wesentliche Ursachen für Obdachlosigkeit bei Menschen
  mit eigenem Erwerbseinkommen, Erkenntnisse zum Bezug von
  Eingliederungshilfe für wohnungslose Personen, spezifische Hilfs- und
  Unterstützungsangebote für Frauen, Erkenntnisse zu sexueller Gewalt
  gegen wohnungslose und obdachlose Frauen, Trans- oder queere Frauen
  sowie Intersexuelle Personen; Unterstützungsangebote für ältere
  Menschen, Maßnahmen zur gesundheitlichen Versorgung, Entwicklung der
  Zahlen wohnungsloser älterer Menschen, Formen von Diskriminierung und
  Ausgrenzung, Maßnahmen im Rahmen der Antidiskriminierungsarbeit,
  Straftaten gegen wohnungs- und obdachlose Menschen, u.a.m.; Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  10.09.2019 Drucksache 20/1168
  Antw 11.03.2020 Drucksache 20/2537
  Plenarprotokoll 20/59  12.11.2020 S.4530-4542 (1. Video) (2. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/59 S.4530-4532)
  Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/59 S.4532-4535)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/59 S.4535-4536)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/59 S.4536-4538)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/59 S.4538-4539)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/59 S.4540-4541)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/59 S.4541-4542)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Pilotphase der Familienklassen in Hessen
  Anzahl der Familienklassen im Schuljahr 2019/2020, vorgesehene Anzahl
  teilnehmender Grundschulkinder und Erziehungsberechtigter,
  Vermittlung der regulären Lerninhalte, Kosten durch die Einführung
  der Familienklassen, Dauer der Pilotphase, Grundlage für die
  Bewertung der Effektivität der Maßnahme, Evaluation des Pilotprojekts
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD
  31.10.2019 und Antwort 15.01.2020 Drucksache 20/1483
            
            


            
            
- Förderung von Ferienaufenthalten für Familien in Hessen
  Erläuterungen zur Förderung der Kinder- und Jugenderholung,
  Stellenwert hinsichtlich der sozialen und gesellschaftlichen Teilhabe
  einkommensschwacher Familien,  Bewertung der vorhandenen
  Unterstützungsleistungen, Angebote in Jugendherbergen, finanzielle
  Mittel für Einrichtungen der Jugend- und Familienhilfe, Höhe der
  Investitionszuschüsse; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  30.01.2020 und Antwort 01.04.2020 Drucksache 20/2163
            
            


- Gemeinsam gegen das Virus - zusammenhalten, solidarisch sein,
  einander schützen.
  Debatte über die Herausforderungen der Corona-Krise, Konzepte zur
  Lockerungen der Maßnahmen zur Verlangsamung der Ausbreitung des Virus
  und zur Unterbrechung der Infektionskette, Anpassungen der
  Krankenhausstruktur, schrittweise Öffnung der Schulen und
  Kindertagesstätten, Auflagen für den Einzelhandel u.a.m.
            
  Regierungserklärung                            Minister für Soziales und Integration
  Plenarprotokoll 20/38  05.05.2020 S.2823-2843 (1. Video)
  (2.
  Video) (3. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/38 S.2823-2816)
            als Minister für Soziales und Integration
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/38 S.2826-2829)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/38 S.2829-2832)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/38 S.2832-2835)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/38 S.2835-2838)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/38 S.2838-2841)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/38
            S.2841-2843)


            
            
- Situation binationaler Paare und Familien in Zeiten der
  Corona-Pandemie
  Einreiseregelungen und Verordnungen sowie Zuständigkeit für die
  Erteilung von Visa, geltende Maßnahmen bei der Einreise aus Gebieten
  mit erhöhtem Risiko für Infektionen
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD; Hartmann, Karin, SPD
  01.07.2020 und Antwort 14.07.2020 Drucksache 20/3143
            
            


            
            
- Rechtliche Situation von Mehrelternfamilien
  Erkenntnisse zu Kindern in verschiedenen Familientypen, Haltung der
  Landesregierung zu einer Reform des Abstammungsrechts, gesetzliche
  Regelungen hinsichtlich der Rechte des biologischen Vaters
            
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  08.07.2020 und Antwort 02.11.2020 Drucksache 20/3190
            
            


            
            
- Quarantäneanordnungen für Kinder
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  07.08.2020 Drucksache 20/3355
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
  zurückgezogen: am 13.08.2020 von antragstellender Fraktion
            


            
            
- Der ÖGD in der Corona-Krise
  Ablauf von der Meldung des positiven Ergebnisses an das
  Gesundheitsamt bis zur Quarantäneanordnung, Durchführung eines
  Erstgesprächs mit den Betroffenen, Androhung der Absonderung in einer
  geschlossenen Einrichtung im Falle fehlender Compliance, Durchführung
  und Überprüfung der Quarantäne-Anordnungen, Zahlen des ärztlichen
  Personals im Öffentlichen Gesundheitsdienst, Personalentwicklung im
  Jahr 2020, Landkreise mit der angestrebte Zahl an
  Fünfer-Kontaktverfolgungsteams, Möglichkeiten zur
  Personalunterstützung im Fall der Entstehung von Hotspots, Gründe für
  die Nichtinformierung der Öffentlichkeit zu Corona-Clustern,
  Durchsetzung und Kontrolle der Maskenpflicht, digitalen Anwendungen
  der Gesundheitsämter, Zusammenarbeit der Gesundheitsämter mit dem
  Robert Koch-Institut und den Landkreisen, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Fraktion der Freien Demokraten
  13.08.2020 Drucksache 20/3385
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/34  20.08.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
- Kinderrechte in Hessen
  Bewertung der Ergebnisse des ersten Kinderrechte-Index, Stellenwert
  der Kinder- und Jugendrechte, Berechnung der Armutsgefährdungsquote,
  Fördermaßnahmen und Programme bezüglich Kinderarmut, Maßnahmen zur
  Armutsprävention sowie im Bereich der Gleichberechtigung, Integration
  der Entwicklungsbedarfe in bestehende Leitlinien, mögliche
  Kooperation mit dem Deutschen Kinderhilfswerk, Evaluation der
  Umsetzung der Kinderrechte, Entwicklung der Kinderarmut während der
  Corona-Pandemie, Investitionszuschüsse zu Bau und Verbesserung von
  Einrichtungen der Jugend- und Familienhilfe, Unterstützung und
  Vergünstigungen für Kinder aus finanziell schlechter gestellten
  Familien, Beanspruchung und Informierung über Leistungen für
  Familien, Maßnahmen zur Verbesserung der Mobilitätsinfrastruktur,
  kindgerechte Informationsangebote der Landesregierung, Unterstützung
  von Maßnahmen der Jugendarbeit und außerschulischer Jugendbildung
  sowie der Jugendbeteiligung, Förderung der Familienzentren, Mittel
  zur Unterstützung von Stadtteilen mit sozialen Problemlagen,
  Förderung neuer Möglichkeiten zur Teilhabe und Mitbestimmung,
  Angebote der Landeszentrale für politische Bildung, Publikationen zum
  Thema "Jugend und Partizipation", Berücksichtigung der Interessen von
  Kindern bei der Bau-, Verkehrs- und Stadtplanung; Weiterführung des
  Programms "Schule & Gesundheit", Maßnahmen hinsichtlich des Risikos
  eines sozialen Ausschlusses im institutionellen
  Qualifizierungsprozess von Jugendlichen, Regelung der
  Lernmittelfreiheit, Zuständigkeit für Nutzung und Ausstattung der
  Schulen mit digitalen Bildungsmedien, Höhe der Mittel des
  Sofortausstattungsprogramms für mobile Endgeräte, Ausbau des
  Schulportals, Maßnahmen zur Verringerung des Sitzverhaltens und zur
  Förderung des Gesundheitsverhaltens, Definition von Fachkräften in
  der Kindertagesbetreuung, Maßnahmen zur Fachkräftesicherung,
  Beteiligungsmöglichkeiten  an Entscheidungsprozessen von Kita und
  Schule durch Kinder sowie Schülerinnen und Schüler, Planung und
  Umsetzung einer kindgerechten Schulentwicklung, Ausbildungsprogramm
  "Auf dem Weg zur Kinderrechte- und Demokratieschule" für Grundschulen
  und weiterführende Schulen, durchschnittliche Verweildauer von
  Asylsuchenden in Erstaufnahmeeinrichtungen, Zuständigkeit für die
  Schaffung von Rückzugsorten für Kinder in Gemeinschaftsunterkünften,
  Beschulungsangebote in Erstaufnahmeeinrichtungen
            
  Große Anfrage                                  Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Decker,
                                                 Wolfgang, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  25.08.2020 Drucksache 20/3469
  Antw 18.01.2021 Drucksache 20/4427
  Plenarprotokoll 20/88  11.11.2021 S.7152 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/67  25.11.2021 (ö)
      Antwort besprochen


            
            
- Geplante Neuregelung des Abstammungsrechts
  Prognose zum möglichen Gesetzentwurf der Bundesregierung hinsichtlich
  einer Reform des Abstammungsrechts
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  25.08.2020 und Antwort 12.10.2020 Drucksache 20/3473
            
            


            
            
- Elterngeld
  Anzahl der Geburten und Anträge auf Elterngeld seit 2015, keine
  Möglichkeit für Angaben zur Monatsverteilung zwischen den
  Kindseltern, Entwicklung des Väteranteils, Stand der
  Bearbeitungsdauer insbesondere während der Corona-Pandemie
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  05.01.2021 und Antwort 01.02.2021 Drucksache 20/4356
            
            


            
            
- Situation von Kindern und Jugendlichen unter den aktuellen
  Corona-Beschränkungen
  Gründe für die Streichung von Ausnahmeregelungen bei den
  Kontaktbeschränkungen, Berücksichtigung der Vielfältigkeit moderner
  Familienstrukturen, Belastungen insbesondere bei Kindern in
  Betreuungseinrichtungen, Möglichkeit nachbarschaftlicher
  Betreuungskonzepte, Vereinbarkeit des mobilen Arbeitens bzw.
  Homeoffice hinsichtlich Kinderbetreuung und Ersatzbeschulung,
  Unterstützungsleistungen für Eltern, Anspruch auf Kinderkrankengeld,
  Impfvorgehen bei Lehrkräften, Erzieherinnen und Erziehern; geltende
  Vorschriften und Konsequenzen für Familien in kleinen Wohnungen,
  Prognose für gesundheitliche und entwicklungspsychologische Folgen
  bei Kindern und Jugendlichen, Bewertung einer möglichen Zunahme von
  Kindeswohlgefährdungen und häuslicher Gewalt
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  08.01.2021 Drucksache 20/4373
            
  Ausschussberatung:
            
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/46  18.01.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Situation von Kindern und Betreuungsangebote im Lockdown
  Bedeutung der Kontaktbeschränkungen für Familien und Kinder,
  Regelungen für nachbarschaftliche Betreuungskonzepte, Bewertung der
  Situation in Kindertagesstätten und Kindertageseinrichtungen sowie
  Schätzung der Auslastung hinsichtlich des Lockdowns,
  branchenübergreifende Hilfsmaßnahmen für Unternehmen und
  Selbstständige in Abhängigkeit von der wirtschaftlichen
  Betroffenheit, Ausgestaltung der finanziellen Elternentlastung über
  die Kommunen,
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD
  14.01.2021 Drucksache 20/4398
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/47  21.01.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Auswirkung der Corona-Pandemie auf Jugendliche
  Erkenntnisse hinsichtlich der Auswirkungen der Corona-Pandemie auf
  Kinder und Jugendliche, Angebote der Jugendhilfe, Aufrechterhaltung
  der Regelstrukturen zur Gewährleistung des Kinderschutzes 
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  20.04.2021 und Antwort 19.05.2021 Drucksache 20/5551
            
            


            
            
- Familienzusammenführung während der Pandemie
  Erfassung der Daten zur ausländischen Bevölkerung im
  Ausländerzentralregister, Weiterleitung der Rundschreiben des
  Bundesministeriums, Berücksichtigung der Pandemiefolgen bei Prüfung
  der
  Erteilungsvoraussetzungen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sönmez, Saadet, DIE LINKE; Böhm, Christiane, DIE LINKE
  11.05.2021 und Antwort 15.07.2021 Drucksache 20/5728
            
            


            
            
- "Aufholen nach Corona" - mit Förderprogrammen für Kinder und
  Jugendliche soziale und psychische Folgen der Corona-Krise sowie
  pandemiebedingte Lernrückstände kompensieren
  schulische Unterstützungsbedarfe und Maßnahmen im Kontext der Kinder-
  und Jugendhilfe im Aufholpaket der Bundesregierung, Übersicht der
  Bundesmittel, Prognose für die Umsetzung des Aktionsprogramms,
  Angebote der frühen Bildung, Betreuung und Erziehung zur Bewältigung
  der Folgen der Corona-Pandemie; Unterstützung von belasteten Familien
  mit Kindern unter drei Jahren, Freizeit-, Bewegungs- und
  Begegnungsangebote für ein unbeschwertes Aufwachsen; Anzahl der
  Familienferienstätten, Planungen für Ferien- und Wochenendfreizeiten
  sowie Jugendbegegnungen, Förderung außerschulischer Bildung,
  Kreativität, Persönlichkeitsentwicklung und soziale Kompetenzen;
  Auflistung der Schülerlabore und Mehrgenerationenhäuser, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Geis, Kerstin, SPD; Degen, Christoph, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker,
                                                 Wolfgang, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Sommer, Daniela,
                                                 Dr., SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  08.06.2021 Drucksache 20/5894
            
  Ausschussberatungen:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/37  16.06.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/56  16.06.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Zusätzliche Mittel im Bildungsbereich
  abgerufene Mittel im Rahmen des Sondervermögens des
  Gute-Zukunft-Sicherungsgesetzes zur Bewältigung der Folgen der
  Coronakrise zum 30. Juni 2021, weitere Investitionen im Bereich der
  Vorlaufkurse, Stellenerhöhungen für sozialpädagogische Fachkräfte und
  sozialindizierte Lehrerzuweisung, weitere Angebote zur individuellen
  Förderung (Bund-Länder-Programm Schule macht stark, Pilotprojet
  Familienklassen in Hessen, Unterstützungspaket Besondere
  Schwierigkeiten im Lesen, Rechtschreiben und Rechnen)
            
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  18.06.2021 und Antwort 20.08.2021 Drucksache 20/5991
            
            


            
            
- Versprechen der Landesregierung im Bereich Soziales I
  Vorhaben für die 20. Legislaturperiode insbesondere Ausbau der
  Familienzentren, Stärkung der Rolle von Vätern, Stärkung von
  Pflegeeltern und Erleichterung von Adoptionen, Unterstützung von
  Alleinerziehenden, Verbesserung der Rückholquote im Bereich
  Unterhaltsvorschuss, Zukunftsprogramm Geburtshilfe und
  Jugend-Monitoring durch die Beauftragte für Kinder- und Jugendrechte
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  30.11.2021 und Antwort 05.01.2022 Drucksache 20/6864
            
            


            
            
- Auswirkungen des Verzichts des Gottesbezuges in der Eidesformel auf
  die Politik der Landesregierung
  Angaben der Landesregierung zu ihrer Vereidigung im Januar 2019,
  Bewertung und Ableitung für die konkrete Politik als Indiz für einen
  niedrigen Stellenwert für den Lebensschutz 
            
  Kleine Anfrage                                 Weiß, Marius, SPD
  24.01.2022 und Antwort 16.02.2022 Drucksache 20/7721
            
            


            
            
- Platzvergabe an Geschwisterkinder in hessischen Kitas
  Bewertung der Regelung und Rechtssicherheit für die Betreuung von
  Geschwistern in derselben Einrichtung, Berücksichtigung der
  individuellen Familiensituation, der konkreten örtlichen Verhältnisse
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  und der Fahrtzeiten zwischen Wohnung und Kindertageseinrichtung sowie
  des Arbeitsplatzes
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD
  26.01.2022 und Antwort 27.05.2022 Drucksache 20/7746
            
            


            
            
- Elektronischer Nachrichtenaustausch in Justizvollzugsanstalten
  Informationen der Landesregierung zur Einrichtung des digitalen
  Nachrichtenverkehrs für Strafgefangene in Justizvollzugsanstalten des
  Landes als weiteren Kommunikationsweg, Möglichkeiten der
  Ausgestaltung der Kontaktaufnahme via E-Mail für Angehörige und
  Familie wie beispielsweise in Rheinland-Pfalz, Einschätzung des
  personellem Mehraufwands, Beurteilung der datenschutzrechtlichen und
  sicherheitsrechtlichen Situation
            
  Kleine Anfrage                                 Deißler, Lisa, Freie Demokraten
  07.02.2022 und Antwort 25.03.2022 Drucksache 20/7834
            
            


            
            
- Reform der Grunderwerbsteuer
  Höhe des Steueraufkommens seit 2015, Bewertung der Angemessenheit des
  Steuersatzes sowie der Möglichkeit zur Festlegung abweichender
  Steuersätze
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  19.04.2022 und Antwort 30.05.2022 Drucksache 20/8312
            
            


            
            
- Umsetzungsstand Hessenpass
  Angaben zu Ergebnissen einer Studie zum Vorhaben, zur beabsichtigten
  Information der Öffentlichkeit und zum geplanten Konzept für die
  Einführung, Einschätzung der Auswirkungen durch die Kürzung der
  Mittel, Erläuterung der Unterschiede von Hessenpass und
  Teilhabekarte, Informationen zu Gesprächen mit den Kommunen und deren
  Verbänden
            
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  16.05.2022 und Antwort 21.06.2022 Drucksache 20/8477
            
            


            
            
- Aktive Familienunterstützung durch Senkung des
  Grunderwerbsteuersatzes
  Feststellungen: europaweit niedrige Wohneigentumsquote in
  Deutschland, erschwerter Erwerb von Wohnraum insbes. für junge
  Familien aufgrund geringem Eigenkapital sowie der Grunderwerbsteuer,
  bundesweit einer der höchsten Steuersätze in Hessen, Forderung:
  Einsatz auf Bundesebene zur Schaffung der Möglichkeit für Länder zur
  Reduzierung oder ggf. Streichung des Steuersatzes beim Erwerb
  selbstgenutzten Wohnraums
            
  Antrag                                         Fraktion der AfD
  24.05.2022 Drucksache 20/8527
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/107 02.06.2022 S.8595-8606 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/113 21.09.2022
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/45  14.09.2022 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/9155 14.09.2022
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schulz, Dimitri, AfD (PlPr 20/107 S.8595-8596)
  Dahlke, Miriam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/107 S.8596-8598)
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/107 S.8598-8599)
  Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten (PlPr 20/107 S.8599-8601)
  Weiß, Marius, SPD (PlPr 20/107 S.8601-8602)
  Reul, Michael, CDU (PlPr 20/107 S.8602-8604)
  Boddenberg, Michael, CDU (PlPr 20/107 S.8604-8605)
            als Minister der Finanzen (ab 03.04.2020)


            
            
- Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Festsetzung des
  Steuersatzes für die Grunderwerbsteuer
  Senkung des Steuersatzes von 6 Prozent auf 4 Prozent zur Förderung
  des Erwerbs von Wohnraum u.a. durch junge Familien
            
  Gesetzentwurf                                  Fraktion der AfD
  07.06.2022 Drucksache 20/8601
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/110 13.07.2022 S.8756-8763 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/114 22.09.2022 (Video)
  Rücküberweisung an Ausschuss
            
  Ausschussberatung:
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/45  14.09.2022 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/9154 14.09.2022
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Vohl, Bernd-Erich, AfD (PlPr 20/110 S.8756-8757)
  Dahlke, Miriam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/110 S.8757-8758)
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/110 S.8758-8759)
  Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten (PlPr 20/110 S.8759-8760)
  Arnoldt, Lena, CDU (PlPr 20/110 S.8760-8761)
  Weiß, Marius, SPD (PlPr 20/110 S.8761)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/110 S.8761-8762)
  Boddenberg, Michael, CDU (PlPr 20/110 S.8762-8763)
            als Minister der Finanzen (ab 03.04.2020)


            
            
- Gute Arbeitsbedingungen in der Pflege zur Vereinbarkeit von Pflege,
  Familie und Beruf (GAP)
  Zahl der teilnehmenden Einrichtungen im Land, finanzielle
  Unterstützung oder Beteiligung des Ministeriums für Soziales und
  Integration, Informationen zu ähnlichen Projekten von Land und Bund,
  Bewertung der Evaluationsergebnisse und weitere Maßnahmen zur
  Verbesserung der Arbeitsbedingungen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  07.06.2022 und Antwort 08.07.2022 Drucksache 20/8614
            
            


            
            
- Auswirkungen der sogenannten Auffangregelung in
  Kindertagesstätten
  Informationen zum Übergang von der Krippenbetreuung in den
  Kindergarten insbesondere im Hinblick auf den Anspruch auf Förderung
  in einer Tageseinrichtung, Angaben zur Schaffung und Sicherung von
  Betreuungsangeboten für Kinder bis zum Schuleintritt in
  Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege durch die
  Landesregierung 
            
  Kleine Anfrage                                 Rock, René, Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  10.06.2022 und Antwort 22.07.2022 Drucksache 20/8633
            
            


            
            
- WHO/UNICEF-Initiative "Babyfreundliches Krankenhaus" in Hessen -
  Teil 1
            
  Kleine Anfrage                                 Walter, Alexandra, fraktionslos
  24.06.2022 und Antwort 22.07.2022 Drucksache 20/8693
            
            


            
            
- WHO/UNICEF-Initiative "Babyfreundliches Krankenhaus" in Hessen -
  Teil 2
            
  Kleine Anfrage                                 Walter, Alexandra, fraktionslos
  24.06.2022 und Antwort 22.07.2022 Drucksache 20/8694
            
            


            
            
- Einrichtungen zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen
  und häuslicher Gewalt - Teil II
  Angaben über Second Stage-Projekte im Rahmen des Bundesprogramms
  Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen, Informationen zum Modellprojekt
  Wohnen nach dem Frauenhaus, Aufenthaltsdauer von betroffenen Frauen
  in hessischen Frauenhäusern für das Berichtsjahr 2020, Nutzung der
  Plattform www.sichere-zuflucht.de, Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  04.07.2022 und Antwort 01.08.2022 Drucksache 20/8745
            
            


            
            
            
- Psychologische Soforthilfe für Kinder und Jugendliche in Hessen
  Informationen über eine Zunahme von psychischen Neuerkrankungen bei
  Kindern und Jugendlichen seit Beginn der Corona Pandemie,
  Unterstützung beim Ausbau der ambulanten Beratungsangebote, Angaben
  zu ambulanten niedrigschwelligen psychologischen Beratungsstellen
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  04.07.2022 und Antwort 27.07.2022 Drucksache 20/8746
            
            


            
            
- Verweildauer, Bedingungen und psychologische Unterstützung in
  Erstaufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften für
  Geflüchtete Teil I
            
  Kleine Anfrage                                 Gersberg, Nadine, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD
  10.08.2022 Drucksache 20/8966
            
            


            
            
- Therapieplätze für hessische Beamtinnen und Beamte sowie deren
  Familien
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  11.08.2022 und Antwort 29.09.2022 Drucksache 20/8973
            
            


            
            
- Bedrohung von Mitarbeitern der Justizbehörden
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  05.09.2022 Drucksache 20/9079