Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Umsetzung des nationalen Gesundheitsziels bezüglich der Gesundheit rund um die Geburt in Hessen Maßnahmen zur Unterstützung und Stärkung von Schwangeren und Familien, Weiterbildung im Bereich der Ernährungs- und Bewegungsberatung, Weiterbildungsangebote zum Erwerb von Kommunikations- und Beratungskompetenzen, Beteiligungsmöglichkeiten von Ärztinnen und Ärzten an der Netzwerkarbeit der Frühen Hilfen, Tabakentwöhnungsangebote und Beratung durch Einrichtungen der Suchthilfe, Forschungen zur Perinatalversorgung, Maßnahmen zur Prävention von Frühgeburten, Erarbeitung von Leitlinien zum Thema Frühgeburt, Weiterbildung im Bereich Psychosomatischer Grundversorgung, Qualitätssicherungsmaßnahmen, Förderung der Bereiche Frühe Hilfen, Prävention und Kinderschutz; Förderung der Kompetenzen von Lehrkräften hinsichtlich des Umgangs mit Familien mit besonderem Unterstützungsbedarf, partizipative Forschung zur Bedarfsermittlung werdender Eltern, Mutterpass und Kinderuntersuchungsheft, Erarbeitung von Leitlinien der Geburtshilfe sowie Beteiligung und Aufgaben des "Runden Tisch Hebammen", Optimierung perinatologischer Versorgung und Aufgaben der Fachausschüsse, Angebote und Maßnahmen zur Frühförderung, stillfreundliche Rahmenbedingungen an Arbeitsplätzen, Beratungsangebote für Eltern bei der Transition der Familiengründung, Kliniken mit Behandlungsangeboten bei postpartalen Depressionen, kultursensible Ausrichtung der Frühförderung, Nachsorge durch Hebammen, Berücksichtigung der Belange von Eltern mit behinderten Kindern im Wochenbett, Anzahl und Angebote der Frühförderstellen, Fortbildungen zur Sensibilisierung im Umgang mit Eltern von Kindern mit Beeinträchtigungen, Teilnahme an Vorsorge- und Früherkennungs-Untersuchungen, Anstieg der Impfquote, Inhalte der U-Untersuchungen, Unterstützung für Opfer von Gewalttaten, Informationsangebote für Familien mit Migrationshintergrund, Auf- und Ausbau gesundheitsförderlicher Strukturen in den Lebenswelten, Maßnahmen zur Verringerung der Umweltbelastungen, Vereinbarung von Familie und Beruf, Unterstützung der Kindertageseinrichtungen bei der Umsetzung des Bildungs- und Erziehungsplans, u.a.m.; umfangreiche Anlagen Große Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 27.08.2019 Drucksache 20/1109 Antw 05.02.2020 Drucksache 20/2192 Plenarprotokoll 20/48 02.07.2020 S.3686-3696 (1. Video) (2. Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/48 S.3686-3687) Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/48 S.3687-3688) Funken, Sandra, CDU (PlPr 20/48 S.3688-3690) Enners, Arno, AfD (PlPr 20/48 S.3690-3691) Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3691-3693) Walter, Alexandra, fraktionslos (PlPr 20/48 S.3693) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/48 S.3693-3695) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3695-3696) als Minister für Soziales und Integration - Einführung eines unabhängigen Familienbeirates Haltung der Landesregierung zu Familienbeiräten, Funktion und Weiterentwicklung des Landesjugendhilfeausschusses, Forderungen nach einem Beirat Kleine Anfrage Gnadl, Lisa, SPD 25.09.2019 und Antwort 22.10.2019 Drucksache 20/1276 - Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Hessen Definition der Begriffe Wohnungs- und Obdachlosigkeit, Erkenntnisse zur Anzahl und Entwicklung der Zahlen wohnungsloser Menschen, häufige Ursachen und besonders betroffene Personengruppen, Aufgaben der Fachkonferenz Wohnungshilfe, Sitzungen und Ergebnisse sowie ergriffene Maßnahmen, Zeitpunkt sowie Ausgestaltung der Erhebung einer Wohnungsnotfallstatisik, durchgeführte Forschungsprojekte, Unterstützung von Gedenkstätten zur Verfolgung, Inhaftierung und Ermordung wohnungs- und obdachloser Menschen während der Zeit des Nationalsozialismus; Zuständigkeit für Hilfegewährung, Stellenwert der Prävention, Möglichkeiten zur Weitergabe von Informationen über Mahnungen oder Räumungsklagen an Hilfe- und Unterstützungsstrukturen, Zahlen beratener Personen zur Vermeidung von Wohnungs- und Obdachlosigkeit, Anzahl beratener Personen bei Schuldnerberatungsstellen, Baumaßnahmen aufgelistet nach Jahr und Wohneinheiten, wesentliche Ursachen für Obdachlosigkeit bei Menschen mit eigenem Erwerbseinkommen, Erkenntnisse zum Bezug von Eingliederungshilfe für wohnungslose Personen, spezifische Hilfs- und Unterstützungsangebote für Frauen, Erkenntnisse zu sexueller Gewalt gegen wohnungslose und obdachlose Frauen, Trans- oder queere Frauen sowie Intersexuelle Personen; Unterstützungsangebote für ältere Menschen, Maßnahmen zur gesundheitlichen Versorgung, Entwicklung der Zahlen wohnungsloser älterer Menschen, Formen von Diskriminierung und Ausgrenzung, Maßnahmen im Rahmen der Antidiskriminierungsarbeit, Straftaten gegen wohnungs- und obdachlose Menschen, u.a.m.; Anlagen Große Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 10.09.2019 Drucksache 20/1168 Antw 11.03.2020 Drucksache 20/2537 Plenarprotokoll 20/59 12.11.2020 S.4530-4542 (1. Video) (2. Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/59 S.4530-4532) Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/59 S.4532-4535) Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/59 S.4535-4536) Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/59 S.4536-4538) Enners, Arno, AfD (PlPr 20/59 S.4538-4539) Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/59 S.4540-4541) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/59 S.4541-4542) als Minister für Soziales und Integration - Pilotphase der Familienklassen in Hessen Anzahl der Familienklassen im Schuljahr 2019/2020, vorgesehene Anzahl teilnehmender Grundschulkinder und Erziehungsberechtigter, Vermittlung der regulären Lerninhalte, Kosten durch die Einführung der Familienklassen, Dauer der Pilotphase, Grundlage für die Bewertung der Effektivität der Maßnahme, Evaluation des Pilotprojekts Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD 31.10.2019 und Antwort 15.01.2020 Drucksache 20/1483 - Förderung von Ferienaufenthalten für Familien in Hessen Erläuterungen zur Förderung der Kinder- und Jugenderholung, Stellenwert hinsichtlich der sozialen und gesellschaftlichen Teilhabe einkommensschwacher Familien, Bewertung der vorhandenen Unterstützungsleistungen, Angebote in Jugendherbergen, finanzielle Mittel für Einrichtungen der Jugend- und Familienhilfe, Höhe der Investitionszuschüsse; Anlage Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 30.01.2020 und Antwort 01.04.2020 Drucksache 20/2163 - Gemeinsam gegen das Virus - zusammenhalten, solidarisch sein, einander schützen. Debatte über die Herausforderungen der Corona-Krise, Konzepte zur Lockerungen der Maßnahmen zur Verlangsamung der Ausbreitung des Virus und zur Unterbrechung der Infektionskette, Anpassungen der Krankenhausstruktur, schrittweise Öffnung der Schulen und Kindertagesstätten, Auflagen für den Einzelhandel u.a.m. Regierungserklärung Minister für Soziales und Integration Plenarprotokoll 20/38 05.05.2020 S.2823-2843 (1. Video) (2. Video) (3. Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/38 S.2823-2816) als Minister für Soziales und Integration Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/38 S.2826-2829) Claus, Ines, CDU (PlPr 20/38 S.2829-2832) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/38 S.2832-2835) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/38 S.2835-2838) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/38 S.2838-2841) Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/38 S.2841-2843) - Situation binationaler Paare und Familien in Zeiten der Corona-Pandemie Einreiseregelungen und Verordnungen sowie Zuständigkeit für die Erteilung von Visa, geltende Maßnahmen bei der Einreise aus Gebieten mit erhöhtem Risiko für Infektionen Kleine Anfrage Gnadl, Lisa, SPD; Hartmann, Karin, SPD 01.07.2020 und Antwort 14.07.2020 Drucksache 20/3143 - Rechtliche Situation von Mehrelternfamilien Erkenntnisse zu Kindern in verschiedenen Familientypen, Haltung der Landesregierung zu einer Reform des Abstammungsrechts, gesetzliche Regelungen hinsichtlich der Rechte des biologischen Vaters Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 08.07.2020 und Antwort 02.11.2020 Drucksache 20/3190 - Quarantäneanordnungen für Kinder Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 07.08.2020 Drucksache 20/3355 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA zurückgezogen: am 13.08.2020 von antragstellender Fraktion - Der ÖGD in der Corona-Krise Ablauf von der Meldung des positiven Ergebnisses an das Gesundheitsamt bis zur Quarantäneanordnung, Durchführung eines Erstgesprächs mit den Betroffenen, Androhung der Absonderung in einer geschlossenen Einrichtung im Falle fehlender Compliance, Durchführung und Überprüfung der Quarantäne-Anordnungen, Zahlen des ärztlichen Personals im Öffentlichen Gesundheitsdienst, Personalentwicklung im Jahr 2020, Landkreise mit der angestrebte Zahl an Fünfer-Kontaktverfolgungsteams, Möglichkeiten zur Personalunterstützung im Fall der Entstehung von Hotspots, Gründe für die Nichtinformierung der Öffentlichkeit zu Corona-Clustern, Durchsetzung und Kontrolle der Maskenpflicht, digitalen Anwendungen der Gesundheitsämter, Zusammenarbeit der Gesundheitsämter mit dem Robert Koch-Institut und den Landkreisen, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Fraktion der Freien Demokraten 13.08.2020 Drucksache 20/3385 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/34 20.08.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Kinderrechte in Hessen Bewertung der Ergebnisse des ersten Kinderrechte-Index, Stellenwert der Kinder- und Jugendrechte, Berechnung der Armutsgefährdungsquote, Fördermaßnahmen und Programme bezüglich Kinderarmut, Maßnahmen zur Armutsprävention sowie im Bereich der Gleichberechtigung, Integration der Entwicklungsbedarfe in bestehende Leitlinien, mögliche Kooperation mit dem Deutschen Kinderhilfswerk, Evaluation der Umsetzung der Kinderrechte, Entwicklung der Kinderarmut während der Corona-Pandemie, Investitionszuschüsse zu Bau und Verbesserung von Einrichtungen der Jugend- und Familienhilfe, Unterstützung und Vergünstigungen für Kinder aus finanziell schlechter gestellten Familien, Beanspruchung und Informierung über Leistungen für Familien, Maßnahmen zur Verbesserung der Mobilitätsinfrastruktur, kindgerechte Informationsangebote der Landesregierung, Unterstützung von Maßnahmen der Jugendarbeit und außerschulischer Jugendbildung sowie der Jugendbeteiligung, Förderung der Familienzentren, Mittel zur Unterstützung von Stadtteilen mit sozialen Problemlagen, Förderung neuer Möglichkeiten zur Teilhabe und Mitbestimmung, Angebote der Landeszentrale für politische Bildung, Publikationen zum Thema "Jugend und Partizipation", Berücksichtigung der Interessen von Kindern bei der Bau-, Verkehrs- und Stadtplanung; Weiterführung des Programms "Schule & Gesundheit", Maßnahmen hinsichtlich des Risikos eines sozialen Ausschlusses im institutionellen Qualifizierungsprozess von Jugendlichen, Regelung der Lernmittelfreiheit, Zuständigkeit für Nutzung und Ausstattung der Schulen mit digitalen Bildungsmedien, Höhe der Mittel des Sofortausstattungsprogramms für mobile Endgeräte, Ausbau des Schulportals, Maßnahmen zur Verringerung des Sitzverhaltens und zur Förderung des Gesundheitsverhaltens, Definition von Fachkräften in der Kindertagesbetreuung, Maßnahmen zur Fachkräftesicherung, Beteiligungsmöglichkeiten an Entscheidungsprozessen von Kita und Schule durch Kinder sowie Schülerinnen und Schüler, Planung und Umsetzung einer kindgerechten Schulentwicklung, Ausbildungsprogramm "Auf dem Weg zur Kinderrechte- und Demokratieschule" für Grundschulen und weiterführende Schulen, durchschnittliche Verweildauer von Asylsuchenden in Erstaufnahmeeinrichtungen, Zuständigkeit für die Schaffung von Rückzugsorten für Kinder in Gemeinschaftsunterkünften, Beschulungsangebote in Erstaufnahmeeinrichtungen Große Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 25.08.2020 Drucksache 20/3469 Antw 18.01.2021 Drucksache 20/4427 Plenarprotokoll 20/88 11.11.2021 S.7152 (Video) Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/67 25.11.2021 (ö) Antwort besprochen - Geplante Neuregelung des Abstammungsrechts Prognose zum möglichen Gesetzentwurf der Bundesregierung hinsichtlich einer Reform des Abstammungsrechts Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 25.08.2020 und Antwort 12.10.2020 Drucksache 20/3473 - Elterngeld Anzahl der Geburten und Anträge auf Elterngeld seit 2015, keine Möglichkeit für Angaben zur Monatsverteilung zwischen den Kindseltern, Entwicklung des Väteranteils, Stand der Bearbeitungsdauer insbesondere während der Corona-Pandemie Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 05.01.2021 und Antwort 01.02.2021 Drucksache 20/4356 - Situation von Kindern und Jugendlichen unter den aktuellen Corona-Beschränkungen Gründe für die Streichung von Ausnahmeregelungen bei den Kontaktbeschränkungen, Berücksichtigung der Vielfältigkeit moderner Familienstrukturen, Belastungen insbesondere bei Kindern in Betreuungseinrichtungen, Möglichkeit nachbarschaftlicher Betreuungskonzepte, Vereinbarkeit des mobilen Arbeitens bzw. Homeoffice hinsichtlich Kinderbetreuung und Ersatzbeschulung, Unterstützungsleistungen für Eltern, Anspruch auf Kinderkrankengeld, Impfvorgehen bei Lehrkräften, Erzieherinnen und Erziehern; geltende Vorschriften und Konsequenzen für Familien in kleinen Wohnungen, Prognose für gesundheitliche und entwicklungspsychologische Folgen bei Kindern und Jugendlichen, Bewertung einer möglichen Zunahme von Kindeswohlgefährdungen und häuslicher Gewalt Dringlicher Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 08.01.2021 Drucksache 20/4373 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/46 18.01.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Situation von Kindern und Betreuungsangebote im Lockdown Bedeutung der Kontaktbeschränkungen für Familien und Kinder, Regelungen für nachbarschaftliche Betreuungskonzepte, Bewertung der Situation in Kindertagesstätten und Kindertageseinrichtungen sowie Schätzung der Auslastung hinsichtlich des Lockdowns, branchenübergreifende Hilfsmaßnahmen für Unternehmen und Selbstständige in Abhängigkeit von der wirtschaftlichen Betroffenheit, Ausgestaltung der finanziellen Elternentlastung über die Kommunen, Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der SPD 14.01.2021 Drucksache 20/4398 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/47 21.01.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Auswirkung der Corona-Pandemie auf Jugendliche Erkenntnisse hinsichtlich der Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Kinder und Jugendliche, Angebote der Jugendhilfe, Aufrechterhaltung der Regelstrukturen zur Gewährleistung des Kinderschutzes Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, fraktionslos 20.04.2021 und Antwort 19.05.2021 Drucksache 20/5551 - Familienzusammenführung während der Pandemie Erfassung der Daten zur ausländischen Bevölkerung im Ausländerzentralregister, Weiterleitung der Rundschreiben des Bundesministeriums, Berücksichtigung der Pandemiefolgen bei Prüfung der Erteilungsvoraussetzungen; Anlagen Kleine Anfrage Sönmez, Saadet, DIE LINKE; Böhm, Christiane, DIE LINKE 11.05.2021 und Antwort 15.07.2021 Drucksache 20/5728 - "Aufholen nach Corona" - mit Förderprogrammen für Kinder und Jugendliche soziale und psychische Folgen der Corona-Krise sowie pandemiebedingte Lernrückstände kompensieren schulische Unterstützungsbedarfe und Maßnahmen im Kontext der Kinder- und Jugendhilfe im Aufholpaket der Bundesregierung, Übersicht der Bundesmittel, Prognose für die Umsetzung des Aktionsprogramms, Angebote der frühen Bildung, Betreuung und Erziehung zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie; Unterstützung von belasteten Familien mit Kindern unter drei Jahren, Freizeit-, Bewegungs- und Begegnungsangebote für ein unbeschwertes Aufwachsen; Anzahl der Familienferienstätten, Planungen für Ferien- und Wochenendfreizeiten sowie Jugendbegegnungen, Förderung außerschulischer Bildung, Kreativität, Persönlichkeitsentwicklung und soziale Kompetenzen; Auflistung der Schülerlabore und Mehrgenerationenhäuser, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Geis, Kerstin, SPD; Degen, Christoph, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 08.06.2021 Drucksache 20/5894 Ausschussberatungen: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/37 16.06.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/56 16.06.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Zusätzliche Mittel im Bildungsbereich abgerufene Mittel im Rahmen des Sondervermögens des Gute-Zukunft-Sicherungsgesetzes zur Bewältigung der Folgen der Coronakrise zum 30. Juni 2021, weitere Investitionen im Bereich der Vorlaufkurse, Stellenerhöhungen für sozialpädagogische Fachkräfte und sozialindizierte Lehrerzuweisung, weitere Angebote zur individuellen Förderung (Bund-Länder-Programm Schule macht stark, Pilotprojet Familienklassen in Hessen, Unterstützungspaket Besondere Schwierigkeiten im Lesen, Rechtschreiben und Rechnen) Kleine Anfrage Promny, Moritz, Freie Demokraten 18.06.2021 und Antwort 20.08.2021 Drucksache 20/5991 - Versprechen der Landesregierung im Bereich Soziales I Vorhaben für die 20. Legislaturperiode insbesondere Ausbau der Familienzentren, Stärkung der Rolle von Vätern, Stärkung von Pflegeeltern und Erleichterung von Adoptionen, Unterstützung von Alleinerziehenden, Verbesserung der Rückholquote im Bereich Unterhaltsvorschuss, Zukunftsprogramm Geburtshilfe und Jugend-Monitoring durch die Beauftragte für Kinder- und Jugendrechte Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 30.11.2021 und Antwort 05.01.2022 Drucksache 20/6864 - Auswirkungen des Verzichts des Gottesbezuges in der Eidesformel auf die Politik der Landesregierung Angaben der Landesregierung zu ihrer Vereidigung im Januar 2019, Bewertung und Ableitung für die konkrete Politik als Indiz für einen niedrigen Stellenwert für den Lebensschutz Kleine Anfrage Weiß, Marius, SPD 24.01.2022 und Antwort 16.02.2022 Drucksache 20/7721 - Platzvergabe an Geschwisterkinder in hessischen Kitas Bewertung der Regelung und Rechtssicherheit für die Betreuung von Geschwistern in derselben Einrichtung, Berücksichtigung der individuellen Familiensituation, der konkreten örtlichen Verhältnisse und der Fahrtzeiten zwischen Wohnung und Kindertageseinrichtung sowie des Arbeitsplatzes Kleine Anfrage Gnadl, Lisa, SPD 26.01.2022 und Antwort 27.05.2022 Drucksache 20/7746 - Elektronischer Nachrichtenaustausch in Justizvollzugsanstalten Informationen der Landesregierung zur Einrichtung des digitalen Nachrichtenverkehrs für Strafgefangene in Justizvollzugsanstalten des Landes als weiteren Kommunikationsweg, Möglichkeiten der Ausgestaltung der Kontaktaufnahme via E-Mail für Angehörige und Familie wie beispielsweise in Rheinland-Pfalz, Einschätzung des personellem Mehraufwands, Beurteilung der datenschutzrechtlichen und sicherheitsrechtlichen Situation Kleine Anfrage Deißler, Lisa, Freie Demokraten 07.02.2022 und Antwort 25.03.2022 Drucksache 20/7834 - Reform der Grunderwerbsteuer Höhe des Steueraufkommens seit 2015, Bewertung der Angemessenheit des Steuersatzes sowie der Möglichkeit zur Festlegung abweichender Steuersätze Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 19.04.2022 und Antwort 30.05.2022 Drucksache 20/8312 - Umsetzungsstand Hessenpass Angaben zu Ergebnissen einer Studie zum Vorhaben, zur beabsichtigten Information der Öffentlichkeit und zum geplanten Konzept für die Einführung, Einschätzung der Auswirkungen durch die Kürzung der Mittel, Erläuterung der Unterschiede von Hessenpass und Teilhabekarte, Informationen zu Gesprächen mit den Kommunen und deren Verbänden Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 16.05.2022 und Antwort 21.06.2022 Drucksache 20/8477 - Aktive Familienunterstützung durch Senkung des Grunderwerbsteuersatzes Feststellungen: europaweit niedrige Wohneigentumsquote in Deutschland, erschwerter Erwerb von Wohnraum insbes. für junge Familien aufgrund geringem Eigenkapital sowie der Grunderwerbsteuer, bundesweit einer der höchsten Steuersätze in Hessen, Forderung: Einsatz auf Bundesebene zur Schaffung der Möglichkeit für Länder zur Reduzierung oder ggf. Streichung des Steuersatzes beim Erwerb selbstgenutzten Wohnraums Antrag Fraktion der AfD 24.05.2022 Drucksache 20/8527 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/107 02.06.2022 S.8595-8606 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/113 21.09.2022 S.9100 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Haushaltsausschuss (HHA) HHA 20/45 14.09.2022 (ö) Beschlussempfehlung Drucksache 20/9155 14.09.2022 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Schulz, Dimitri, AfD (PlPr 20/107 S.8595-8596) Dahlke, Miriam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/107 S.8596-8598) Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/107 S.8598-8599) Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten (PlPr 20/107 S.8599-8601) Weiß, Marius, SPD (PlPr 20/107 S.8601-8602) Reul, Michael, CDU (PlPr 20/107 S.8602-8604) Boddenberg, Michael, CDU (PlPr 20/107 S.8604-8605) als Minister der Finanzen (ab 03.04.2020) - Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Festsetzung des Steuersatzes für die Grunderwerbsteuer Senkung des Steuersatzes von 6 Prozent auf 4 Prozent zur Förderung des Erwerbs von Wohnraum u.a. durch junge Familien Gesetzentwurf Fraktion der AfD 07.06.2022 Drucksache 20/8601 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/110 13.07.2022 S.8756-8763 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/114 22.09.2022 S.9217 (Video) 3. Beratung: Plenarprotokoll 20/120 17.11.2022 S.9784-9785 (Video) Ablehnung Ausschussberatung: Haushaltsausschuss (HHA) HHA 20/45 14.09.2022 (ö) 20/46 05.10.2022 (ö) Beschlussempfehlung Drucksache 20/9154 14.09.2022 Beschluss: Ablehnung 2. Beschlussempfehlung Drucksache 20/9318 05.10.2022 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Vohl, Bernd-Erich, AfD (PlPr 20/110 S.8756-8757; PlPr 20/114 S.9217; PlPr 20/120 S.9784-9785) Dahlke, Miriam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/110 S.8757-8758) Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/110 S.8758-8759) Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten (PlPr 20/110 S.8759-8760) Arnoldt, Lena, CDU (PlPr 20/110 S.8760-8761) Weiß, Marius, SPD (PlPr 20/110 S.8761) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/110 S.8761-8762) Boddenberg, Michael, CDU (PlPr 20/110 S.8762-8763) als Minister der Finanzen (ab 03.04.2020) - Gute Arbeitsbedingungen in der Pflege zur Vereinbarkeit von Pflege, Familie und Beruf (GAP) Zahl der teilnehmenden Einrichtungen im Land, finanzielle Unterstützung oder Beteiligung des Ministeriums für Soziales und Integration, Informationen zu ähnlichen Projekten von Land und Bund, Bewertung der Evaluationsergebnisse und weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 07.06.2022 und Antwort 08.07.2022 Drucksache 20/8614 - Auswirkungen der sogenannten Auffangregelung in Kindertagesstätten Informationen zum Übergang von der Krippenbetreuung in den Kindergarten insbesondere im Hinblick auf den Anspruch auf Förderung in einer Tageseinrichtung, Angaben zur Schaffung und Sicherung von Betreuungsangeboten für Kinder bis zum Schuleintritt in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege durch die Landesregierung Kleine Anfrage Rock, René, Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten 10.06.2022 und Antwort 22.07.2022 Drucksache 20/8633 - WHO/UNICEF-Initiative "Babyfreundliches Krankenhaus" in Hessen - Teil 1 Angaben zu zertifizierten Krankenhäusern, Informationen zum Zertifizierungsverfahren, Bewertung der Initiative Kleine Anfrage Walter, Alexandra, fraktionslos 24.06.2022 und Antwort 22.07.2022 Drucksache 20/8693 - WHO/UNICEF-Initiative "Babyfreundliches Krankenhaus" in Hessen - Teil 2 Initiativen der Landesregierung zur Verbesserung der Kinder und Elternfreundlichkeit in Krankenhäusern, Informationsmöglichkeiten, Bewerbung der Initiative seitens der Landesregierung Kleine Anfrage Walter, Alexandra, fraktionslos 24.06.2022 und Antwort 22.07.2022 Drucksache 20/8694 - Einrichtungen zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt - Teil II Angaben über Second Stage-Projekte im Rahmen des Bundesprogramms Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen, Informationen zum Modellprojekt Wohnen nach dem Frauenhaus, Aufenthaltsdauer von betroffenen Frauen in hessischen Frauenhäusern für das Berichtsjahr 2020, Nutzung der Plattform www.sichere-zuflucht.de, Anlage Kleine Anfrage Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD 04.07.2022 und Antwort 01.08.2022 Drucksache 20/8745 - Psychologische Soforthilfe für Kinder und Jugendliche in Hessen Informationen über eine Zunahme von psychischen Neuerkrankungen bei Kindern und Jugendlichen seit Beginn der Corona Pandemie, Unterstützung beim Ausbau der ambulanten Beratungsangebote, Angaben zu ambulanten niedrigschwelligen psychologischen Beratungsstellen Kleine Anfrage Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD 04.07.2022 und Antwort 27.07.2022 Drucksache 20/8746 - Therapieplätze für hessische Beamtinnen und Beamte sowie deren Familien Auskunft über die Weiterentwicklung des Beihilferechts hinsichtlich der Aufwendungen für psychotherapeutische Behandlungen, Bewertung der Notwendigkeit eines Gutachtens und der durchschnittlichen Bearbeitungszeit für Psychotherapieanträge, Voraussetzungen für die Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für psychotherapeutische Leistungen, Einschätzung der Bewältigung von Akutsituationen, der Möglichkeit einer Kurzzeittherapie sowie dem Zugang zur systemischen Psychotherapie Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE; Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 11.08.2022 und Antwort 29.09.2022 Drucksache 20/8973 - Bedrohung von Mitarbeitern der Justizbehörden Kenntnisse der Landesregierung über die Bedrohung von Richtern, Staatsanwälten, Gerichtsvollziehern, JVA-Vollstreckungsbeamten und anderem Personal in der Justiz sowie deren Familienangehörigen, Auskunft über die Anwendung von Schutzmaßnahmen für betroffene Personen, Informationen zu den Tätern, Ermittlungsverfahren, Anklagen und Verurteilungen im Vorgangsverwaltungssystem MESTA Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 05.09.2022 und Antwort 10.10.2022 Drucksache 20/9079 - Neuregelung des Wohngeldes Anzahl der berücksichtigten Haushalte auf Grundlage des Wohngeldfachverfahrens im Jahr 2022, Prognose für die Zahl der zusätzlichen Haushalte nach der Wohngelderhöhung in 2023, Einschätzung möglicher Verzögerungen bei der Antragsbearbeitung, Maßnahmen zur Unterstützung der Wohngeldbehörden bei der Bewältigung der Wohngeldreform, Höhe des ausgezahlten Wohngeldes im Jahr 2022 sowie Prognose der Gesamtsumme für 2023 Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos 16.01.2023 und Antwort 20.02.2023 Drucksache 20/10360 - Betriebskostenförderung vorübergehend ausgelagerter Gruppen U3 Informationen zu länderübergreifenden Kindertageseinrichtungen und vorübergehender Unterbringung von Einrichtungsteilen, Regelung der Betriebskostenförderung und Zugehörigkeit zu hessischen Einrichtungen Kleine Anfrage Holschuh, Rüdiger, SPD 21.03.2023 und Antwort 23.05.2023 Drucksache 20/10826 - Initiative der Landesregierung zur Entlastung bei der Grunderwerbsteuer keine Stellungnahme der Landesregierung zum Hessengeld, da Kernanliegen der CDU Hessen für die anstehende Landtagswahl Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos 14.04.2023 und Antwort 10.05.2023 Drucksache 20/10924 - Aktive Familienunterstützung durch Ausgleichszahlungen für die Grunderwerbsteuerbelastungen Bedauern über bisher ausgebliebene Schaffung einer Möglichkeit für die Länder zur Reduzierung oder ggf. Streichung des Steuersatzes beim Erwerb selbstgenutzten Wohnraums, Begrüßung der Ankündigung des Ministerpräsidenten zur Einführung eines Hessengeldes als Ausgleich für die Belastung bis zur Steuerreform, Forderung nach einem Landesprogramm zur Ermöglichung eines möglichst grundsteuerfreien Erwerbs der ersten eigenen Immobilie insbes. für junge Familien Dringlicher Antrag Fraktion der AfD 25.05.2023 Drucksache 20/11127 Plenarprotokoll 20/135 25.05.2023 (Video) Ablehnung
