- Sinti in Hessen
  Beurteilung der sozialen Situation und Sprachförderung, Erkenntnisse
  zur regionalen Ansiedlung, Historische Forschungen zur Verfolgung
  nationaler Minderheiten insbesondere im Faschismus, wissenschaftliche
  Untersuchungen zur Geschichte und Situation der Sinti, Organisationen
  mit Engagement für Minderheitenrechte sowie Kooperationsformen,
  institutionelle Landesförderung, Bedarf und Möglichkeit zur Anpassung
  der Rahmenvereinbarung, Bildungsförderung von Jugendlichen,
  Extremismusprävention zum Abbau von Ängsten, Entwicklung
  antiziganistischer Diskriminierung und Straftaten, Umgang mit
  Beschwerden, Bewertung von Beleidigungen und Vorurteilen, Fortschritt
  zur Erhaltung von Gräbern seit 2014
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  29.03.2019 Drucksache 20/432
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/12  12.09.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/4 07.06.2019
            


            
            
- Polizeiliches Fehlverhalten, Gewalt und Übergriffe gegen die
  Zivilgesellschaft  stoppen und aufklären
  Bestürzung über bekannt gewordene Fälle von polizeilicher Nähe zu
  Rechtsradikalismus, der illegalen Datenabfrage über Polizei-Computer
  sowie über Vorwürfe von Polizeigewalt wegen ethnischer
  Diskriminierung, Forderung nach Aufklärung, Beendigung und Prävention
  der damit verbundenen Straftaten und des polizeilichen
  Fehlverhaltens, Errichtung einer unabhängigen Ombudsstelle für
  Bürgerbeschwerden
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  25.08.2020 Drucksache 20/3466
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/52  03.09.2020 S.3962-3976 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/54  30.09.2020 S.4150
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/29  17.09.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/3641 17.09.2020
      Beschluss: Nr. 1 und 2 Ablehnung, Nr. 3 zurückgezogen
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schaus, Hermann, DIE LINKE (PlPr 20/52 S.3962-3963, 3974-3975)
  Bauer, Alexander, CDU (PlPr 20/52 S.3963-3965, 3975-3976)
  Hartmann, Karin, SPD (PlPr 20/52 S.3965-3967)
  Herrmann, Klaus, AfD (PlPr 20/52 S.3967-3969)
  Goldbach, Eva, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/52 S.3969-3970)
  Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/52 S.3970-3972)
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/52 S.3972-3973, 1976)
            als Minister des Innern und für Sport
  Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/52 S.3973-3974)


            
            
- Aktivitäten von Allgemeinen Studentenausschüssen in Hessen Teil
  I
  Informationen zur Kundgebung Schöner studieren ohne Nazis! auf dem
  Campus der Wolfgang-Goethe-Universität Frankfurt am Main und
  Beteiligung des AStA sowie weiterer, ähnlicher Kundgebungen an
  Hochschulen, Angaben über Störungen oder strafbare Handlungen im
  Rahmen der Veranstaltung, Auskunft über die gesetzlichen Aufgaben der
  Studierendenschaft und Zugang zu den Angeboten der Hochschule für
  konservative Studentinnen und Studenten, Hinweise oder Verdachtsfälle
  für Bedrohungen durch Mitglieder der rechtsextremen, linksextremen
  oder radikalen Szene, Gleichsetzung der Begriffe Nazis und Rechte,
  Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  01.11.2021 und Antwort 09.05.2022 Drucksache 20/6618
            
            


            
            
- Aktivitäten von Allgemeinen Studentenausschüssen in Hessen Teil
  II
  Bewertungen der Landesregierung hinsichtlich Unterstützung
  extremistischer Gruppierungen oder Aktivitäten auf dem Campus der
  Johann Wolfgang-Goethe-Universität Frankfurt am Main, Angaben zur
  Nutzung von Räumlichkeiten des Campus Bockenheim und Zugriff auf
  weitere Infrastrukturen der Universität durch die Gruppe "offenes
  antifaschistisches Treffen Frankfurt", Beurteilung von Aussagen über
  den deutschen Staat und die Solidarisierung mit den linksextremen
  Gewalttätern Lina, Findus, Dy und Jo sowie die Relativierung des
  lebensgefährlichen Angriffs auf das Gewerkschaftsmitglied des Zentrum
  Automobil
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  01.11.2021 und Antwort 09.05.2022 Drucksache 20/6619