- Fahrverbote für Diesel und Benziner in Hessen verhindern - keine
  faulen Kompromisse
  Unverhältnismäßigkeit von Fahrverboten bei Überschreitung von
  Grenzwerten, Begrüßung der Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofes,
   Bedenken beim Vergleich zwischen Landesregierung und Deutscher
  Umwelthilfe in Bezug auf Luftreinhalteplan für Darmstadt und damit
  verbundener Einführung von Fahrverboten, Zweifel an Messmethodik und
  Forderung nach Überprüfung aller Messstellen, Forderung nach einem
  Sofortprogramm zur Reduzierung von Emissionen (u.a. ÖPNV-Angebot
  durch On-Demand Ride Sharing, Optimierung von Ampelschaltungen,
  netzadaptive Verkehrsteuerung)
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  29.01.2019 Drucksache 20/62
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/4   07.02.2019 S.216-231 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/12  22.05.2019 S.825
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatungen:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/3   08.05.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/588 09.05.2019
      Beschluss: Ablehnung
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/1   20.03.2019    
      Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/4 S.216-218)
  Lenders, Jürgen, Freie Demokraten (PlPr 20/4 S.218-219, 227-228)
  Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/4 S.221-223, 230-230)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/4 S.223-224, 228-228)
  Arnoldt, Lena, CDU (PlPr 20/4 S.224-225)
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/4 S.225-227)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz
  Boddenberg, Michael, CDU (PlPr 20/4 S.229-230)


            
            
- Gefahren und Verletzungen durch Pyrotechnik in Hessen
  Anzahl Verletzter und Straftaten von 2010 bis 2019 aufgelistet nach
  Fußballstadien, Silvester und sonstigem Einsatz von
  Feuerwerkskörpern; Feinstaubkonzentrationen zum Jahreswechsel,
  Beurteilung des Tierschutzaspektes, Zulässigkeit von Pyrofackeln in
  anderen Staaten, Begründung der besonderen Gefahrenlage in Stadien,
  Einführung von Gefängnisstrafen bei illegaler Verwendung
            
  Berichtsantrag                                 Schaus, Hermann, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  04.04.2019 Drucksache 20/476
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/10  22.08.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  INA 20/6 27.06.2019
            


            
            
- Sofortmaßnahmen auf der Bergshäuser Brücke (A44)
  Forderungen: Lärmschutzmaßnahmen, Temporeduzierung von LKWs und
  Einführung eines Limits für PKWs, Durchführung von
  Geschwindigkeitskontrollen und polizeiliche Kontrollen bzgl. Eis auf
  LKWs, unverzüglicher Beginn von Langzeit-Staubemmissionsmessungen im
  Bereich der Wohngebiete
            
  Antrag                                         Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Schulz,
                                                 Dimitri, AfD; Fraktion der AfD
  27.08.2019 Drucksache 20/1101
  Plenarprotokoll 20/23  29.10.2019 S.1697 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/11  27.11.2019 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Dauerhafte Corona-Folgen für den Verkehr: Luftreinhaltepläne
  aktualisieren, Maßnahmen zu Verkehrsbeschränkungen lockern,
  Individualverkehr fördern, Pandemiepolitik unterstützen
  Keine Signifikanz zwischen reduziertem Autoverkehr und
  Stickstoffdioxidwerten in Ballungsräumen während der Corona-Pandemie,
  Forderungen: umfassende Studie zur Ermittlung der Auswirkungen des
  Individual- und Wirtschaftsverkehrs auf Immissionen, Fortschreibung
  der Luftreinhaltepläne, Aussetzung der Verkehrsbeschränkungen wie
  Tempo 30 Zonen, Fahrverboten etc.), Konzept zur Verkehrsplanung zur
  Förderung des Automobils und Infrastruktur- und
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Fahrgastabwicklungskonzeptes für den ÖPNV und Frankfurter Flughafen
  während der Pandemie
            
  Antrag                                         Fraktion der AfD
  22.04.2020 Drucksache 20/2644
  Plenarprotokoll 20/52  03.09.2020
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatungen:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 
  zurückgezogen: am 21.09.2020 von antragstellender Fraktion
            


            
            
- Zur Einführung von Emissionsmessungen bei Rechenzentren gemäß 44.
  BImSchV
  Erforderlichkeit und Verhältnismäßigkeit von Nachrüstungen für die
  Überwachung der Emissionen der Notstromdieselmotoren
            
  Kleine Anfrage                                 Kaffenberger, Bijan, SPD
  18.01.2021 und Antwort 01.03.2021 Drucksache 20/4424
            
            


            
            
- Untersuchungen zu der Wirkung ultrafeiner Partikel (UFP)
  Sachstand des Studiendesigns für die Untersuchung der Toxikologie,
  Ziele der geplanten Belastungsstudie im Rhein-Main-Gebiet,
  Kostenübernahme durch die Gemeinnützige Umwelthaus GmbH, Austausch
  des Forum Flughafen und Region (FFR) mit weiteren Standorten zu
  bundesweit durchgeführten Forschungsprojekten, Gründe für den
  Zeitpunkt der Beauftragung der Studie, Zuständigkeit zur Festlegung
  von Grenzwerten für Luftschadstoffe, Bewertung einer Festlegung von
  Grenzwerten insbesondere für Feinstaub als Konzentration; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  30.06.2022 und Antwort 29.08.2022 Drucksache 20/8729
            
            


            
            
            
- Südumgehung Limburg (B 54 n)
  Ziel der Maßnahmen des Luftreinhalteplans insbesondere in Bezug auf
  die Feinstaub und Stickstoffdioxidbelastung, Ausbau des öffentlichen
  Personennahverkehrs zur Verringerung der Schadstoffemission, Prüfung
  der Notwendigkeit einer Umgehungsstraße in Limburg, Prognose für
  einen neuen Bundesverkehrswege- und mobilitätsplan 2040, Sachstand
  der Projekte des vordringlichen Bedarfes, Entscheidung über die
  Durchführung von ÖPP-Projekten
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  07.09.2022 und Antwort 17.10.2022 Drucksache 20/9097
            
            


            
            
- Zielvorgabe der Bundesregierung für Elektrofahrzeuge für das Jahr
  2030
  Bewertung der Entwicklung im Bundesgebiet und in Hessen, Einschätzung
  zum Ausbau der Ladeinfrastruktur und Mehrbedarf an Strom, Beurteilung
  einer Erhöhung des Feinstaubabriebs, Ergebnisse des Projekts
  Mobilität ohne Feinstaub, Vorgaben zu Reifentechnik und
  -kennzeichnung
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  29.11.2022 und Antwort 17.02.2023 Drucksache 20/9632
            
            


            
            
- Gesundheitsgefahr Luftverschmutzung
  Einschätzung der Untersuchungen der Weltgesundheitsorganisation und
  der Deutschen Gesellschaft für Pneumologie und Beatmungsmedizin
  hinsichtlich der Gesundheitsgefährdung durch zu hoher
  Luftverschmutzung, Maßnahmen zur Absenkung der Grenzwerte für
  Stickstoffdioxide und Feinstaub, Prognose für eine Verkehrsentlastung
  in Innenstädten, Einstufung der Südumgehung Limburg, Kriterien bei
  der Ermittlung des Nutzen-Kosten-Verhältnisses bei
  Straßenbauprojekten
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD
  21.12.2022 und Antwort 20.02.2023 Drucksache 20/9729