- Beschulung in Hessen unter den Bedingungen des
  Ausnahmezustandes
  Forderung  an Landesregierung hinsichtlich eines zu entwerfenden
  Rahmens zur Handlungspraxis für Schulen mit diversen Maßnahmen (u.a.
  Zeitrahmen für Präsenzunterricht, Zielgruppe der Beschulungsmaßnahme,
  Aufspaltung der Klassenverbände auf ca. 10 Schüler) gemäß der
  Schulautonomie und Hinwirken einer bundeseinheitlichen Konzeption zur
  Sicherstellung der Beschulungsfähigkeit (Präsenzunterricht, digital
  unterstützter Fernunterricht und Heimbeschulung), Anhebung
  monatlicher Dienstbezüge als Dank für die Einsatzbereitschaft der
  Lehrkräfte
            
  Antrag                                         Fraktion der AfD
  09.04.2020 Drucksache 20/2614
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/25  28.10.2020 (ö)
  zurückgezogen: am 28.10.2020 - KPA 20/25
            


            
            
- Fernunterricht während der Corona-Pandemie
  Einbeziehung der Rückmeldungen aus der Schulpraxis insbesondere nach
  Aussetzung des Präsenzunterrichts, Weiterentwicklung von schulischen
  Prozessen, individuelle Konzepte an Schulen, Möglichkeit des
  Austauschs über eine digitale Lern- und Arbeitsplattform im Schuljahr
  2020/2021, Unterstützung der Schülerinnen und Schüler mit
  schulbezogenen Sommercamps und der Ferienakademie 2020 während der
  Schulferien
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  29.04.2020 und Antwort 03.09.2020 Drucksache 20/2675
            
            


            
            
- Handlungsfähige Justiz in Hessen während der Corona-Pandemie
  Pandemiepläne für die Justiz, Sicherung der Funktionsfähigkeit der
  Justiz, Auswirkungen der Pandemie auf Gerichtsverfahren, Gründe für
  die Nichteinstufung von Rechtspflegerinnen und Rechtspflegern sowie
  Gerichtsvollziehern als systemrelevante Berufe, Maßnahmen zum Schutz
  der Mitarbeiterinnen und Mitarbeit des Ministeriums der Justiz vor
  einer Ansteckung, Befugnis zur Möglichkeit der Telearbeit und
  technische Ausstattung der Bediensteten, Sicherstellung ausreichender
  Serverkapazitäten, u.a.m
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Kummer, Gerald, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Fissmann, Karina, SPD; Waschke, Sabine,
                                                 SPD; Fraktion der SPD
  06.05.2020 Drucksache 20/2695
            
  Ausschussberatung:
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 20/12  14.05.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Schuljahresstart 2020/2021 unter Corona-Bedingungen
  Schulöffnung und Anordnungen von Quarantänemaßnahmen, Maskenpflicht
  an Schulen, keine Anordnung von Klassenteilungen, Anzahl der
  Nutzungen des Testangebots des Landes für den Schulbereich bis zum
  Schuljahresbeginn, Testangebot für Lehrkräfte und sozialpädagogische
  Mitarbeiterinnen, Anstieg der Gesamtzahl der Schülerinnen und Schüler
  sowie der Lehrerstellen, Einschätzung des Vertretungsbedarfs, Anzahl
  der vom Präsenzunterricht befreiten Lehrkräfte mit ärztlicher
  Bescheinigung, Erkenntnisse zu Klagen gegen die Schulöffnungen,
  Definition und Grundsätze eines "möglichst gleichgestelltem
  Distanzunterricht", Einbeziehung der Schülerinnen und Schülern mit
  erhöhtem Risiko eines schweren Krankheitsverlaufs, Beschaffung und
  Bereitstellung von schulgebundenen digitalen Endgeräten,
  Schulbuskapazitäten, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  11.08.2020 Drucksache 20/3364
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/20  19.08.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Chancengleicher Start ins neue Schuljahr mit klarer Perspektive und
  höchstmöglicher Verbindlichkeit für Schulen und Familien
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der SPD; Fraktion DIE LINKE
  16.06.2020 Drucksache 20/2989
  Plenarprotokoll 20/43  16.06.2020 S.3307-3315 (Video)
  Ablehnung
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/43 S.3307-3308)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/43 S.3308-3309)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/43 S.3309-3310)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/43 S.3310-3311)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/43 S.3311-3312)
  Diefenbach, Frank, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/43 S.3312-3313)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/43 S.3313-3315)
            Kultusminister


            
            
- Schulassistenzleistungen in Hessen
  Zahl der Kinder und Jugendliche mit Schulbegleitung aufgelistet nach
  Landkreisen und kreisfreien Städten, Gründe für die Ablehnung einer
  Assistenz, Übersicht der unterstützen Diagnosen, Verteilung der
  Assistenzen auf Förderschulen und allgemeinbildende Schulen, Dauer
  der Bewilligung, Kriterien zur Einholung von Gutachten, Anzahl der
  Frühförderzentren, Verfahren bei der Weitervermittlung an
  spezialisierte Einrichtungen, durchschnittliche Wartezeiten,
  organisatorischer und konzeptioneller Aufbau der Beratungsstellen,
  Unterschied zwischen den Aufgaben der Frühförder- und der
  Sozialpädiatrischen Zentren, Anforderungen und Qualifikationen der
  Fachkräfte zur Erbringung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch,
  Voraussetzungen für den Einsatz von Studierenden, Fort- und
  Weiterbildungsmöglichkeiten für Teilhabeassistenzen, Zuordnung der zu
  begleitenden Schülerinnen und Schüler, Einbeziehung der Eltern bei
  der Hilfeplanung und der Wahl zwischen Einrichtungen und Diensten
  verschiedener Träger, Beschluss des LSG Darmstadt betreffend der
  Kostenerstattung für Leistungsträger, u.a.m.
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  30.06.2020 Drucksache 20/3123
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/42  26.11.2020    
      Bericht entgegengenommen
            
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/35 17.09.2020
            


            
            
- Verbot des Kultusministeriums zur Reduzierung von Klassengrößen im
  Präsenzunterricht
  Umsetzbarkeit einer digitalen Unterstützung des Präsenzunterrichts
  sind im Unterricht aller Schulformen
  und Jahrgangsstufen, Anzahl der Schulen mit geplanter Reduzierung der
  Klassengrößen durch einen Wechsel aus Präsenz- und Distanzunterricht
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  31.08.2020 und Antwort 17.12.2020 Drucksache 20/3519
            
            


            
            
- Endlich Planungssicherheit für Schule schaffen - klare Perspektiven
  für Lehrkräfte, Lernende und ihre Eltern
  Forderungen an Landesregierung: Weitergabe von verbindlichen Aussagen
  zur Schaffung von Planungssicherheit, Einbeziehung der Schulen in
  Entscheidungsprozesse, Unterstützung bei Bereitstellung zusätzlicher
  Busse für Schülerbeförderung und digitaler Endgeräte; Erwartung einer
  Festlegung von weiteren Schritten zur Verhinderung von
  Schulschließungen (basierend auf dem 4-Stufenmodell), Befürwortung
  eines Wechsels von Fern- und Präsenzunterrichts und Umsetzung von
  Infektionsschutzregeln auch bei außerschulischen Betreuungsangeboten
            
  Dringlicher Antrag                             Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  01.09.2020 Drucksache 20/3526
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/50  01.09.2020 S.3775-3793 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/54  30.09.2020 S.4150
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/22  16.09.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/3635 16.09.2020
      Beschluss: Ablehnung in getrennter Abstimmung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
            
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/50 S.3775-3778)
            Kultusminister
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/50 S.3779-3782)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/50 S.3782-3784)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/50 S.3784-3786)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/50 S.3786-3788)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/50 S.3788-3790)
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/50 S.3790-3793)


            
            
- Vorkehrungen an hessischen Schulen bei steigenden Covid -19 -
  Infektionszahlen
  Erforderlichkeit des Tragens einer Maske auf Schulfluren und in den
  Pausen, Möglichkeit der Anordnung einer generellen Maskenpflicht
  durch die Gesundheitsämter, Ausnahmeregelungen hinsichtlich der
  Vorlage eines ärztlichen Attests, Vorkehrungen bezüglich des
  Infektionsschutzes, Anzahl der Lehrkräfte sowie Schülerinnen und
  Schüler in Quarantäne bis Oktober 2020, Angebot eines Wechselmodells
  aus Präsenz- und Onlineunterricht, Erweiterung der Ausstattung mit
  mobilen Endgeräten durch die finanziellen Mittel aus dem
  Sofortausstattungsprogramm, Stand der Konzeptentwicklung für digitale
  Lernangebote, Anteil der getesteten und am Coronavirus erkrankte
  Lehrerinnen und Lehrer, Unterstützung bei der Schülerbeförderung,
  Bewertung der HEPA Luftfilteranlagen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  19.10.2020 Drucksache 20/3871
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/25  28.10.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Unterricht unter Pandemiebedingungen im Herbst/Winter 2020
  Maßnahmen und Anordnungen seitens der Gesundheitsämter, Erläuterung
  und Einhaltung des 4-Stufen Hygieneplans, Möglichkeit des
  digital-gestützten Distanzunterrichtes, Nutzung des Schulportals und
  der Plattform IServ, Breitbandversorgung an Schulen, flächendeckender
  WLAN-Ausbau, Beschulung in den Wintermonaten, Ausstattung der
  Klassenräume mit Luftfilteranlagen, finanzielle Unterstützung bei der
  Schülerbeförderung, Nutzung digitaler Endgeräte und dienstlicher
  E-Mail Adressen durch Lehrkräfte, Sicherstellung von
  Betreuungsangeboten für die berufstätigen Eltern mit Schülerinnen und
  Schülern in den Klassen 1-6, Angebot einer Notfallbetreuung,
  Fortbildungen zum digital-gestützten Unterricht
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  21.10.2020 Drucksache 20/3877
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/25  28.10.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Bekämpfung der Coronapandemie an Schulen durch
  Luftreinigungsgeräte
  Bewertung des Einsatzes von Luftreinigungsgeräten, Zuständigkeit der
  Schulträger für Ausstattung und Unterhaltung, regelmäßiger
  Luftaustausch durch effizientes Lüften in Klassenräumen, Möglichkeit
  zum Wechsel von Präsenz- und Distanzunterricht in Stufe 3 der
  entwickelten dynamischen Planungsszenarien, Berücksichtigung der
  Empfehlungen des Robert Koch-Instituts, Bereitstellung von
  FFP2-Masken für Lehrkräfte
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  21.10.2020 Drucksache 20/3885
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/25  28.10.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Corona-Pandemie zielgerichtet bekämpfen - demokratische
  Legitimation sicherstellen - Corona-Winterfahrplan vorlegen
  Feststellung der Erforderlichkeit demokratisch legitimierter,
  zielgerichteter und evidenzbasierter Maßnahmen, Forderung nach
  Entwicklung eines Winterfahrplans sowie Modifikation und Ergänzung
  der Maßnahmen: u.a. Ermöglichung von Homeoffice, AHAL-Regeln in
  Betrieben, dezentrale Unterbringung von Personen in
  Gemeinschaftsunterkünften, Aufrechterhaltung des Kita- und
  Schulbetriebs (u.a. Schulbusse, Klassengröße, Luftfilter, digitaler
  Unterricht), sowie des Gesundheitssystems (u.a. Fachkräftegewinnung,
  Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse, Finanzierung der
  Kliniken, Personalaufstockung, digitale Schnittstellen zur
  Kontaktnachverfolgung), Schaffung eines Sozialpakets (u.a.
  Pandemieaufschlag für Sozialhilfeempfänger, Hilfsprogramm für
  Soloselbstständige, Mietschuldenmoratorium und Verbot der
  Zwangsräumung, Strom- und Wassersperrung, Sicherstellung des
  Existenzminimums für Wohnungslose, Flüchtlinge und Arbeitsmigranten),
  Finanzierung aus Sondervermögen mit gleichzeitigen Maßnahmen zur
  Sicherstellung der Landesfinanzen (Corona-Abgabe auf große Vermögen,
  Vermögensteuer, Reform der Erbschafts- und Einkommensteuer,
  Streichung der Schuldenbremse), Verhältnismäßigkeitsabwägung zwischen
  Grundrechtseinschränkungen und weiteren Maßnahmen
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
  30.10.2020 Drucksache 20/3971
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/56  31.10.2020 S.4274-4311 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/65  03.02.2021 S.5203
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/47  21.01.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4848 21.01.2021
      Beschluss: Ablehnung
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/26  25.11.2020    
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/25  25.11.2020    
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/22  04.11.2020    
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 20/22  26.11.2020    
      Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56 S.4274-4280)
            als stellvertretender Ministerpräsident
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/56 S.4280-4284)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/56 S.4285-4288)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/56 S.4288-4292)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/56 S.4292-4298)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/56 S.4298-4305)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56
            S.4305-4310)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/56 S.4310-4311)


            
            
- Effektiver Präsenzunterricht an den hessischen Schulen während des
  Pandemie-Zustandes
  Aufrechterhaltung des Präsenzunterrichts zur Erfüllung des Bildungs-
  und Erziehungsauftrags, Betonung der Wichtigkeit eines
  Hygienekonzepts und Ablehnung von Mund-Nase-Bedeckungen seitens der
  Schüler aus pädagogischen und medizinischen Bedenken, Forderung nach
  Vorlage eines Hygienekonzepts mit Regelungen u.a. zu räumlicher
  Distanz und Luftreinhaltung und 3-Phasen-Plan zur Versorgung aller
  Schulen mit Luftreinigungssystemen (Steuerung durch Leitstelle beim
  Kultusministerium, Finanzierung durch Sondervermögen), Anpassung der
  rechtlichen Regelungen für Neubau und Sanierung von Schulgebäuden
  bzgl. Installation und Wartung stationärer Luftfiltersysteme,
  Hinwirken in Kultusministerkonferenz für bundesweite Sicherstellung
  des Präsenzunterrichts
            
  Antrag                                         Fraktion der AfD
  03.11.2020 Drucksache 20/4000
  Plenarprotokoll 20/59  12.11.2020 S.4483-4491 (1. Video) (2. Video)
  Ablehnung
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/59 S.4483-4484)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/59 S.4484-4485)
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/59 S.4485-4486)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/59 S.4486-4487)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/59 S.4487-4488)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/59 S.4488-4489)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/59 S.4489-4491)
            Kultusminister


            
            
- Wechselmodell ermöglichen - besseren Corona-Schutz an Schulen
  gewährleisten
  Anzahl der Anordnungen zu Stufe 3 des schulischen Konzeptes für ein
  Wechselmodell, Leitfaden für das politische Handeln durch die
  Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts, Entscheidungsgrundlage zur
  Reduzierung des Infektionsrisikos, Gewährleistung des schulischen
  Regelbetriebes im größtmöglichen Maß, Berücksichtigung der
  dynamischen Entwicklung des Infektionsgeschehens in den erarbeiteten
  Leitlinien für die einzelnen Jahrgangsstufen, Voraussetzung für den
  Distanzunterricht hinsichtlich der technischen Gegebenheiten bei
  Schülern und Lehrkräften, Antragsverfahren zu Planungsszenarien für
  die Unterrichtsorganisation, schulorganisatorische Anpassungen in
  Abhängigkeit zum Sieben-Tage-Inzidenz
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  04.11.2020 Drucksache 20/4023
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/26  25.11.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Anpassung des Abiturerlasses 2021 und Regelungen für weitere
  zentrale Abschlussprüfungen
  Kompensation verpflichtender Themenfelder in den Grundfächern durch
  Nachholung versäumter Unterrichtsinhalte, Verschiebung der
  schriftlichen Abiturprüfungen, Anträge auf digital-gestützten
  Distanzunterricht, Ziel der Kombination von Präsenz- und
  Distanzunterricht
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  06.11.2020 und Antwort 20.01.2021 Drucksache 20/4043
            
            


            
            
- Sicherstellung der Bildungsgarantie in den nächsten Monaten
  Stand der Beschaffungsprozesse hinsichtlich digitaler Endgeräte durch
  die Schulträger, Anzahl der Nutzer des Schulportals, Verlauf des
  Ausbaus der technischen Basis für das Schulportal, Durchführung eines
  Vergabeverfahrens für ein Videokonferenzsystem, Erarbeitung eines
  Gesamtdatenschutzkonzeptes für Schulen, Weiterentwicklung des
  Schulwesens unter Berücksichtigung der Umsetzung des
  digital-gestützten Distanzunterrichts aufgrund der Corona Pandemie,
  Beispiele erfolgreich umgesetzter digitaler Lernangebote,
  Fortschritte mit dem Landesprogramm Digitale Schule Hessen,
  Unterstützungsangebot der Lehrkräfteakademie, Beschulung in den
  Förderschwerpunkten körperliche und motorische Entwicklung, geistige
  Entwicklung, Sehen, Hören und die Schule für Kranke;
  Aufrechterhaltung einer schulischen Normalität insbesondere für
  Schülerinnen und Schüler der Abschlussjahrgänge
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  18.11.2020 Drucksache 20/4115
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/26  25.11.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Masterplan für Hessens Schulen
  Kriterien für die Leistungsbewertung des Distanzunterrichts,
  Durchführung der zentralen Abschlussprüfungen, Maßnahmen entgegen
  pandemiebedingter Wissenslücken durch Schulschließungen
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  19.11.2020 und Antwort 23.07.2021 Drucksache 20/4118
            
            


            
            
- Praktika an beruflichen Schulen während der Coronapandemie
  Erkenntnisse hinsichtlich der Praktikumsplatzsuche während der
  Corona-Pandemie, flexiblere Regelung im Rahmen der
  Berufsvorbereitung, Möglichkeit des Ersatzes durch ein schulisches
  Angebot, Entwicklung der Ersatzangebote durch die Schulen,
  Durchführung von Distanzunterricht zum Zeitpunkt einer möglichen
  Quarantäneauflage, digitale Angebote zur Praktikumsplatzfindung
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  23.11.2020 und Antwort 20.04.2021 Drucksache 20/4139
            
            


            
            
            
- Bildungs- und Teilhabepaket in Hessen
  Schätzung der Anzahl potentiell Berechtigter, Entwicklung der
  öffentlichen Aufwendungen, Erweiterung des Leistungsangebotes im
  Rahmen des so genannten Starke-Familien-Gesetzes, Übersicht der
  gewährten Leistungen aufgelistet nach den Bestandteilen des Bildungs-
  und Teilhabepakets, Erkenntnisse aus der Evaluation der bundesweiten
  Inanspruchnahme und Umsetzung, Beurteilung des Gutachtens des
  Paritätischen Gesamtverbandes, bestehende Kritikpunkte,
  Gewährleistung eines gleichberechtigten Maßes an Teilhabe und  Zugang
  zu Bildung im schulischen und außerschulischen Bereich, Bewertung des
  Leistungskatalogs, Vorgehen bei der Regelbedarfsermittlung, Zugang zu
  Leistungen während der Corona-Pandemie, Organisation der
  Mittagsverpflegung in den Kommunen, Einsatz für die Teilnahme am
  digitalen Unterricht durch ein Sofortausstattungsprogramm für
  Schülerendgeräte, Vorgehen bei der Verteilung der Geräte; Anlagen
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  26.11.2020 Drucksache 20/4175
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/57  24.06.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/36  02.06.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/47, KPA 20/28 25.03.2021
            


            
            
- Sicheres und angstfreies Lernen in der Krise garantieren
  Forderung nach einem praxistauglichen Konzept für Schulunterricht
  unter Pandemiebedingungen, Befürwortung eines Wechselmodells aus
  Distanz- (digital gestützter Hybridunterricht) und Präsenzunterricht
  unter Einhaltung der Abstandsregeln mit positiven Auswirkungen auf
  den Schülerverkehr, Handlungsspielraum bei benachteiligten Kindern
  und Jugendlichen, Notwendigkeit von digitalen Endgeräten für die
  Schülerschaft, Einrichtung von IT-Teams seitens der Schulträger sowie
  Unterstützung bei der Sanierung und Modernisierung von Schulen,
  Ablehnung von Schulschließungen, Besorgnis über die Frankfurter
  Erklärung V hinsichtlich der aktuellen pandemiebedingten Situation an
  Schulen
            
  Antrag                                         Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
            
  07.12.2020 Drucksache 20/4233
  Plenarprotokoll 20/62  10.12.2020 S.4835-4847 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Ablehnung
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/62 S.4835-4837)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/62 S.4837-4838)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/62 S.4838-4840)
  Falk, Horst, Dr., CDU (PlPr 20/62 S.4840-4842)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/62 S.4842-4843)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/62 S.4843-4845)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/62 S.4845-4847)
            Kultusminister


            
            
- 'Maske auf statt Schule zu' ist alleine kein Konzept -
  Kultusminister muss Missstände endlich erkennen und handeln
  Forderung nach Bildungs-und Betreuungsgarantie, Auswirkungen
  flächendeckender Schulschließungen auf Familien während der
  Coronapandemie, Wechselmodell als Alternative bei gleichzeitigem
  Gesundheitsschutz und digitalem Lernen, ausreichende Hygienemaßnahmen
  im Präsenzunterricht (Maske, Luftreinigungsgeräte, Vorgaben für
  Quarantäne und Schnelltests), Ausbaubedarf des Schulportals (Lehr-
  und Lernplattform) mit fehlender Videokonferenzlösung und
  Durchführung eines Hackathons (kollaborative Lösungen von Experten)
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der Freien Demokraten
  08.12.2020 Drucksache 20/4241
  Plenarprotokoll 20/62  10.12.2020 S.4835-4847 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Ablehnung
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/62 S.4835-4837)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/62 S.4837-4838)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/62 S.4838-4840)
  Falk, Horst, Dr., CDU (PlPr 20/62 S.4840-4842)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/62 S.4842-4843)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/62 S.4843-4845)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/62 S.4845-4847)
            Kultusminister


            
            
- Corona-Pandemie - aktuelle Regeln für Schulen im Lockdown
  Gründe für das Aussetzen der Präsenzpflicht, Entscheidungsbefugnis
  der Eltern zur Teilnahme der Schülerinnen und Schüler am Präsenz-
  oder Distanzunterricht auf Grundlage der schulischen
  Pandemie-Konzepte, Sicherstellung eines gleichwertigen Lernangebotes,
  Vorgehen bei der Erstellung von Schulnoten und der Versetzung in
  höhere Jahrgangsstufen, Vergleichbarkeit der Schulabschlüsse,
  Lernstandfeststellung zur Begleitung der Prozesse hinsichtlich des
  Lernbedarfes und entsprechender Förderung, freiwillige Lernangebote
  zum Ausgleichen von Wissensdefiziten, Maßgabe für Lehrkräfte zur
  Ausgestaltung der Unterrichtsorganisation
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  07.01.2021 und Antwort 20.04.2021 Drucksache 20/4370
            
            


            
            
- Zickzack-Kurs des Kultusministers mit Schulschließungen durch die
  Hintertüre verschärft Chancenungleichheit und lässt Kinder zurück
  Aussetzung der Präsenzpflicht im Planungsszenario des schulischen
  Stufenplans, Stundentafel als Grundlage des Unterrichts für alle
  Organisationsformen, Umsetzung des Beschlusses der
  Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der
  Bundeskanzlerin vom 5. Januar 2021, Erlass zur Wiederaufnahme des
  Schul- und Unterrichtsbetriebs vom 6. Januar 2021, keine
  Entscheidungskompetenz für die Gesundheitsämter, Übersicht der
  Präsenzteilnahme am Unterricht am 12. Januar 2021 aufgelistet nach
  Landkreis und kreisfreien Städten, Definition der Unterscheidung
  zwischen Schulunterricht und Betreuung, Kommunikationskonzept
  zwischen Schule und Eltern, Einhaltung der Abstands- und
  Hygieneregelungen in den Schulklassen, Auswirkungen auf die
  Bildungsgerechtigkeit, Bewertungskriterien hinsichtlich der
  Leistungsbewertung, Unterstützung des pädagogischen Personals,
  Beurteilung des Infektionsgeschehens, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  12.01.2021 Drucksache 20/4384
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/27  20.01.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Aussetzung Präsenzpflicht an hessischen Schulen
  Ergebnisse der Testungen von Lehrkräften, Schülern und Schülerinnen
  im Dezember 2020 und Januar 2021; zeitweise Schulschließungen,
  Umstellung zum Distanzunterricht bei Grundschulen und weiterführenden
  Schulen, Entwicklung von Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung als
  Grundlage zu einer möglichen Aufhebung der Präsenzpflicht bishin zur
  Schulschließung, Steuerungsaufgaben der Lehrkräfte, Möglichkeit der
  Notbetreuung, Wahrnehmung von Ganztagsangeboten, Umsetzung der
  Ausweitung des Kinderkrankengeldes, Regelungen hinsichtlich
  Abschlussprüfungen und Zeugnisvergabe, digitale Ausstattung der
  Lehrkräfte, Schüler und Schülerinnen; Erweiterung der
  Serverkapazitäten für die Nutzung des Schulportals
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  12.01.2021 Drucksache 20/4385
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/27  20.01.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Organisation des Unterrichts nach den Winterferien
  Gründe gegen die Umsetzung des schulischen Wechselmodells, Anwendung
  der Regelungen im Beschluss der Regierungschefinnen und -chefs der
  Länder und der Bundeskanzlerin vom 5. Januar 2021, Beratschlagung in
  der Konzeptgruppe bestehend aus Schulpraktikern, Landeselternbeirat
  und Schülervertretung sowie dem Hauptpersonalrat der Lehrerinnen und
  Lehrer; Austausch mit verschiedenen Organisationen hinsichtlich des
  Schulbetriebes nach den Schulferien, Bewertung des Stufenplans unter
  Berücksichtigung der Konstruktivität vor dem Hintergrund einer
  verschärften Infektionslage, Unterrichts- und Dienstpflichten der
  Lehrkräfte, Zeitpunkt der Umsetzung der Verlängerung des
  Kinderkrankengeldes, digitale Unterrichtsmaterialien,
  länderübergreifende Kriterien zur Bewertung digitaler
  Softwareprodukte, Einrichtung der Endgeräte für Lehrkräfte, Schüler
  und Schülerinnen; schulische Teststrategie
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  12.01.2021 Drucksache 20/4386
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/27  20.01.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Aussetzung der Schulpräsenzpflicht sowie Rückkehr zum
  Distanzunterricht: Das Maßnahmenbündel des Kultusministeriums des
  Landes Hessen für die Beschulung im Januar 2021
  Begründung des Maßnahmenbündels zum schulischen Vorgehen im Vergleich
  zum Wechselmodell, Kriterien für die Aussetzung der
  Schulpräsenzpflicht für die Klassenstufen 1-6, Kombination von
  Präsenz- und Distanzunterricht zur Ermöglichung eines
  kontinuierlichen Lernrhythmus, Sicherstellung der Gleichwertigkeit
  der Schulabschlüsse, Nutzungsauslastung des Schulportals, Anwendung
  der Regelungen im Beschluss der Kanzlerin gemeinsam mit den
  Regierungschefinnen und -chefs der Länder vom 5. Januar 2021,
  Umsetzung und Bereitstellung von Rahmen-Hygieneplänen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Fraktion der AfD
  13.01.2021 Drucksache 20/4391
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/27  20.01.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Mehrbedarf für das digitale Lernen während der
  Corona-Virus-Pandemie
            
  Aufhebung der Präsenzpflicht für Schülerinnen und Schüler der
  Jahrgangsstufen 1-6, Distanzunterricht ab der 7. Klasse, Forderung
  nach Haushaltsmittel zur Sicherstellung der digitalen Infrastruktur
  (Gigabitanschlüsse, WLAN, Internet-Flatrates für verliehene
  Schülerendgeräte)
            
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  25.01.2021 Drucksache 20/4890
            
  Ausschussberatung:
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/24  27.01.2021 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Gesetz über pandemiebedingte Schutzmaßnahmen für das Schulwesen
  Einteilung der Schutzmaßnahmen nach einem Vierstufenplan (angepasster
  und eingeschränkter Regelbetrieb, Wechselmodell und
  Distanzunterricht) im Rahmen des Infektionsgeschehens, Schwellenwerte
  als Grundlage für den Stufenwechsel, Festlegung durch
  Rechtsverordnung, Befristung des Gesetzes bis 31. Dezember 2021
            
  Gesetzentwurf                                  Fraktion der Freien Demokraten
  26.01.2021 Drucksache 20/4898
  hierzu Änderungsantrag Drucksache 20/5333
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/65  03.02.2021 S.5127-5138 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/67  16.03.2021 S.5357-5370 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Ablehnung
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/28  03.02.2021    
      20/31  10.03.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5293 10.03.2021
      Beschluss: Ablehnung
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/24 (Teil 1-3)
  Anhörung:
  schriftliche Anhörung      
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  schriftl. Stellungnahmen   KPA 20/24 Teil 1
                             KPA 20/24 Teil 2
                             KPA 20/24 Teil 3
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/65 S.5127-5128; PlPr 20/67
            S.5357-5360)
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/65 S.5129-5130; PlPr 20/67 S.5357-5358,
            5370)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/65 S.5130-5131; PlPr 20/67 S.5360-5361)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/65 S.5131-5134; PlPr 20/67
            S.5365-5367, 5369-5370)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/65 S.5134-5135; PlPr
            20/67 S.5363-5365)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/65 S.5135-5136; PlPr 20/67
            S.5361-5363)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/65 S.5136-5138; PlPr
            20/67 S.5367-5369)
            Kultusminister
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/67 S.5363)


            
            
- Zweites Gesetz zur Anpassung des Hessischen Schulgesetzes und
  weiterer Vorschriften an die Maßnahmen zur Bekämpfung des
  Corona-Virus
  Landesrechtliche Regelungen hinsichtlich Unterrichtsgestaltung,
  Prüfungssituationen, Lehrerkräftebildung und Konferenzen (Fortsetzung
  digital gestützter Verfahren von schulischen Gremien wie
  Schulkonferenzen) aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie, u.a.
  Ausweitung von Lernunterstützungsangeboten in den Schulferien zum
  Aufholen von Lernrückständen, Befristung der Regelungen bis zum Ende
  des Schuljahres 2021/2022; Änderung des Schulgesetzes (Art. 1),
  Änderung des Lehrerbildungsgesetzes (Art. 2), Änderung des Hessischen
  Digitalpakt-Schule-Gesetz (Art. 3)
            
  Gesetzentwurf                                  Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  26.01.2021 Drucksache 20/4904
  hierzu Änderungsantrag Drucksache 20/5334
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/65  03.02.2021 S.5179-5188 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/67  16.03.2021 S.5356-5370 (1. Video) (2. Video)
  3. Beratung: Plenarprotokoll 20/69  18.03.2021 S.5565-5572 (1. Video) (2. Video)
  Gesetz beschlossen
  Gesetz vom 18.03.2021 GVBl. Nr. 14 24.03.2021 S.166-182
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/28  03.02.2021    
      20/31  10.03.2021    
      20/32  16.03.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5294 10.03.2021
      Beschluss: Annahme
      2. Beschlussempfehlung Drucksache 20/5337 16.03.2021
      Beschluss: Annahme unter Berücksichtigung des Änderungsantrags
      der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache
      20/5334
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/23 (Teil 1-4)
  Anhörung:
  schriftliche Anhörung      
  schriftl. Stellungnahmen   KPA 20/23 Teil 1
                             KPA 20/23 Teil 2
                             KPA 20/23 Teil 3
                             KPA 20/23 Teil 4
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/65 S.5179-5180; PlPr 20/67 S.5357-5358,
            5370-5370; PlPr 20/69 S.5565-5566)
  Strube, Manuela, SPD (PlPr 20/65 S.5180-5181; PlPr 20/69 S.5566-5567)
  Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/65 S.5182-5183)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/65 S.5183-5184; PlPr 20/67 S.5360-5361;
            PlPr 20/69 S.5567-5568)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/65 S.5184-5185; PlPr
            20/67 S.5363-5365; PlPr 20/69 S.5565, 5570)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/65 S.5185-5186; PlPr 20/67
            S.5361-5363; PlPr 20/69 S.5568-5569)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/65 S.5186; PlPr 20/67 S.5363; PlPr
            20/69 S.5569)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/65 S.5186-5188; PlPr
            20/67 S.5367-5369; PlPr 20/69 S.5570-5571)
            Kultusminister
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/67 S.5357-5360; PlPr 20/69
            S.5567)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/67 S.5365-5367, 5369-5370)


            
            
- Ergänzungen zur Beantwortung des Dringlichen Berichtsantrages (DS
  20/4391) im Rahmen der 27. Sitzung des Kulturpolitischen Ausschusses
  des Hessischen Landtages - Teil I
  Maßnahmen zur Evaluation von Wissenslücken bei Schülerinnen und
  Schülern, Möglichkeit der Kompensation des versäumten Lernstoffes in
  den Schulferien, Vereinbarungen hinsichtlich der Corona -Maßnahmen im
  Schulbereich, Wirksamkeitsbetrachtung im Zuge eines
  Forschungsprojektes, Analyse und Bewertung von Studien zum
  lnfektionsgeschehen an Schulen, Konzept für Planungssicherheit,
  finanzielle Unterstützung sowie Bereitstellung von Schutzausrüstung,
  Informierung zur Ausgestaltung des Distanzunterrichts insbesondere in
  Bezug auf die Zeugnisvergabe
            
  Kleine Anfrage                                 Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Schulz, Dimitri, AfD
  27.01.2021 und Antwort 23.07.2021 Drucksache 20/4930
            
            


            
            
- Ergänzungen zur Beantwortung des Dringlichen Berichtsantrages (DS
  20/4391) im Rahmen der 27. Sitzung des Kulturpolitischen Ausschusses
  des Hessischen Landtages - Teil II
  Kenntnisse der Landesregierung über Beeinträchtigungen der
  Einsatzmöglichkeiten der digitalen Infrastruktur für die Erteilung
  von Fernunterricht, Verletzungen des Datenschutzes im Rahmen der
  Durchführung von Fernunterricht, Maßnahmen für den rechtssicheren
  Umgang mit Instrumenten des digital gestützten Teleunterrichtes,
  schulrechtliche Regelungen zum Umgang mit Lernrückständen einzelner
  Schülerinnen und Schüler im Schuljahr 2020/2021, Berücksichtigung von
  Schülern im Impfplan der Bundesregierung vor dem Hintergrund eines
  Lockdowns
            
  Kleine Anfrage                                 Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Schulz, Dimitri, AfD
  27.01.2021 und Antwort 10.11.2021 Drucksache 20/4931
            
            


            
            
- Schulzentrierte Beschulungsformen für Hessen im
  Pandemie-Zustand
  Unzulänglichkeit der per Rechtsverordnung erlassenen Maßnahmen im
  Rahmen der Beschulungsformen, Begrüßung des novellierungsbedürftigen
  Gesetzentwurfs der FDP Drucksache 20/4898, Forderung nach
  Landesgesetz auf Grundlage von Art. 80 Abs. 4 GG i.V.m. § 28a sowie §
  32 IfSG zur Festlegung von dynamischen Beschulungsformen
  (Präsenzunterricht, digital unterstützter Fernunterricht und
  Heimbeschulung) in Abhängigkeit des jeweiligen Pandemie-Zustands und
  anhand wissenschaftlich-operationaler Kriterien bzw.
  Bestimmungsmethoden (Festlegung der Gewichtungen der Beschulungsarten
  u.a. unter Berücksichtigung der Faktoren Schulart, vorhandene
  Hygiene-Standards, Ausprägungsgrad der digitalen Infrastruktur der
  jeweiligen Schule)
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der AfD
  01.02.2021 Drucksache 20/4960
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/65  03.02.2021 S.5127-5138 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/68  17.03.2021 S.5455
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/29  10.02.2021 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5063 10.02.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/65 S.5127-5128)
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/65 S.5129-5130)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/65 S.5130-5131)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/65 S.5131-5134)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/65 S.5134-5135)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/65 S.5135-5136)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/65 S.5136-5138)
            Kultusminister


            
            
- Corona-Pandemie - Schulwechsel
  Beurteilung des Leistungsstandes der Schülerinnen und Schüler der
  vierten Klassen im Vergleich zur schulischen Situation vor der
  Corona-Pandemie, Wahl des Bildungsganges, Informationspaket zu
  möglichen Bildungswegen, Angebot von Lerncamps, Erweiterung des
  Bildungs- und Lehrerfortbildungsangebots
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  01.02.2021 und Antwort 06.05.2021 Drucksache 20/4970
            
            


            
            
- Inklusive Beschulung in Hessen Teil 2
  Regelungen hinsichtlich der Beratung und Information von Eltern,
  Verpflichtung und Maßnahmen zur Umsetzung des Übereinkommens über die
  Rechte von Menschen mit Behinderungen der Vereinten Nationen
  (VN-BRK), sonderpädagogische Diagnostik als Bestandteil des
  Lehramtsstudiums, Fortbildungsangebote für Lehrkräfte, Inhalte der
  Feststellungsverfahren bei der Diagnose von Förderschwerpunkten,
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Angebote zur Unterstützung der Schülerinnen und Schüler mit
  Teilhabeassistenz insbesondere während der Corona-Pandemie; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  10.02.2021 und Antwort 22.04.2021 Drucksache 20/5056
            
            


            
            
- Wechselmodell statt Wechselhaftigkeit - Schulpolitik braucht
  nachvollziehbare Perspektiven
  Anzahl der Schulschließungen und Infektionen bei Lehrkräften,
  Schülern und Schülerinnen; Verfahren der Entscheidungsfindung über
  schulische Maßnahmen, Anteil der im Distanzunterricht beschulten
  Lernenden, Erarbeitung von Kommunikationskonzepten durch die Schulen,
  Mindeststandards für den Wechselunterricht, Berücksichtigung aller
  Schulfächer insbesondere mit Schwerpunkten auf Deutsch, Mathematik,
  1. Fremdsprache und den Sachunterricht der Grundschulen; Einschätzung
  der dienstlichen Belastung der Lehrkräfte durch die Dienstherren
  sowie Ergreifung entlastender Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten,
  Sicherstellung eines vergleichbaren Lernerfolges insbesondere für
  Abschlussklassen, Angaben zu Betreuungsangeboten der Schulträger,
  Rolle der Gruppenkontinuität am Vor- und Nachmittag, Einsatz von
  Sozialpädagoginnen und -pädagogen, Verteilung mobiler Endgeräte,
  Prognose für weitere Öffnungsschritte im laufenden Schuljahr
  2020/2021, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  15.02.2021 Drucksache 20/5090
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/30  23.02.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Zum Schulunterricht: Aktueller Stand, weitere Planungen und Umgang
  mit entstandenen Lernrückständen
  Leitlinien der Stellungnahme aus der Kultusministerkonferenz,
  Empfehlungen der S3-Leitlinie hinsichtlich der Eindämmung der
  Virusübertragung in Schulen, Diskussion über eine Verordnung
  verbindliche Schwellenwerte festzulegen und den Stufenplan daran
  anzuknüpfen, Gründe für das Freigeben des schulischen Wechselmodells
  bei Schülerinnen und Schülern bis zur 6. Klasse, finanzielle Mittel
  für Schutzmaßnahmen an Schulen und Kitas, Angebot einer wöchentlichen
  Testmöglichkeit, Entscheidungsprozesse zur Einführung weiterführender
  Hygienemaßnahmen insbesondere an Grundschulen, Verbesserung der
  digitalen Infrastruktur, Ausgestaltung des Distanzunterrichts, Stand
  der Umsetzung aus den Zusatzprogrammen Administration und Leihgeräte
  für Lehrkräfte, Anzahl der Schulen mit Gigabitanschluss sowie
  WLAN-Ausstattung, Umgang mit Lernrückständen bei Schülerinnen und
  Schülern, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  15.02.2021 Drucksache 20/5101
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/30  23.02.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Corona-Pandemie - Störungen des Online-Unterrichts durch Externe
  und Cyberkriminelle
  Anzahl und Art der Störfälle während des Online-Unterrichts an
  Schulen, Informationsschreiben mit Handlungsempfehlungen an Schulen
  zwecks Sensibilisierung beim Umgang mit Videokonferenzen,
  Unterstützung der Lehrkräfte im Rahmen von e-Learning-Angeboten zu
  Informationssicherheit, grundsätzliche Vorkehrungen  
            
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  16.02.2021 und Antwort 17.08.2021 Drucksache 20/5102
            
            


            
            
- Vorsicht - Vertrauen - Verantwortung
  Debatte über die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus,
  Entwicklung des Infektionsgeschehens, Vereinbarung und Umsetzung des
  sogenannten SORMAS-Systems, Ausweitung der Zahl der
  Nachverfolgungsteams, Perspektivplan der Landesregierung, Auszahlung
  der Novemberhilfe und Überbrückungshilfe, geplanter Einstieg in den
  Wechselunterricht, Beschaffung von Selbsttests, Impfquote und
  Prioritätsstufen
  Regierungserklärung                            Ministerpräsident
  Plenarprotokoll 20/67  16.03.2021 S.5327-5356 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/67 S.5327-5333)
            als Ministerpräsident (bis 31.05.2022)
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/67 S.5334-5338)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/67
            S.5338-5341)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/67 S.5341-5344)
  Heidkamp, Erich, AfD (PlPr 20/67 S.5344-5345)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/67 S.5345-5349)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/67 S.5349-5353)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/67 S.5353-5356)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/67 S.5356)


            
            
- Schule unter Corona verlässlich gestalten - gute Bildung auch für
  benachteiligte Schülerinnen und Schüler garantieren
  Sofortmaßnahmen für Fern- und Präsenzunterricht (Stufenplan,
  kostenfreie Schnelltests, Quarantäneregelungen, kostenfreies
  Mittagessen an Ganztagsschulen, Stärkung der Schul- und
  Jugendsozialarbeit, Wiederaufnahme der Schuleinangsuntersuchung,
  dezentrale Durchführung der Abschlussprüfungen mit Freiversuch,
  Erhöhung der Schultransporte, Staffelung des Unterrichtsbeginns,
  Schulbesuche und Unterrichtsversuche für Lehrkräfte im
  Vorbereitungsdienst), Ausstattung der Schulen (Analyse des
  Sanierungs- und Modernisierungsbedarfs der Schulen, Beschaffung von
  Luftfiltern für alle Klassenräume, kostenlose digitale Endgeräte
  sowie Surfsticks für benachteiligte Kinder und Jugendliche sowie
  mobile digitale Dienstgeräte für alle Lehrkräfte, zukünftige
  Maßnahmen (Höherbesoldung von Grundschullehrkräften und Lehrkräften
  von anderen Schulen ab dem Schuljahr 2021/22, musik- und
  theaterpädagogische Maßnahmen digital oder in Präsenz gemeinsam mit
  Netzwerken
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  25.02.2021 Drucksache 20/5189
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/67  16.03.2021 S.5357-5370 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/71  28.04.2021 S.5745
  Beschlussempfehlung angenommen
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/33  24.03.2021 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5395 24.03.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/67 S.5357-5358, 5370)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/67 S.5357-5360)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/67 S.5360-5361)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/67 S.5361-5363)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/67 S.5363)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/67 S.5363-5365)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/67 S.5365-5367, 5370)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/67 S.5367-5369)
            Kultusminister


            
            
- Abgetauchte Schülerinnen und Schüler in der Corona-Pandemie
  Anzahl der gemeldeten Schülerinnen und Schüler von März 2020 bis
  Februar 2021, Anteil der Fehltage, Probleme bei der Kontaktaufnahme
  zwischen Lehrkräften, Schülerinnen und Schülern; psychische
  Belastungen aufgrund der Corona-Pandemie, Anstieg akuter
  Belastungsreaktionen und psychischer Störungsbilder, Maßnahmen zur
  Behandlung und Prävention von psychischen Erkrankungen, potentielle
  Entwicklungsverläufe zu längerfristigen schulischen Defiziten,
  Handlungsempfehlungen für eine strukturierte Kommunikation zur
  Einhaltung der Schulpflicht, Leitlinien für besondere Situationen;
  Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Gersberg, Nadine, SPD
  01.03.2021 und Antwort 01.07.2021 Drucksache 20/5213
            
            


            
            
- Zusammenarbeit mit Nachhilfeinstituten bei der Aufarbeitung von
  Lernrückständen
  Zeitpunkt der Gespräche hinsichtlich des Vorgehens beim Umgang mit
  Lernrückständen, Prüfung der Angebote von freien Anbietern für
  Nachhilfe, Erarbeitung eines Maßnahmenpakets zur Lernkompensation,
  Ermittlung der Unterstützungsbedarfe von Lehrkräften, Schülern und
  Schülerinnen; Planungen zu einer modifizierten Wiederauflage der
  Lerncamps und der Ferienakademie aus 2020, Schwerpunktsetzung bei der
  Aufarbeitung von Lerndefiziten im Schuljahr 2021/2022
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  03.03.2021 Drucksache 20/5230
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/31  10.03.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Jetzt Wechselmodell für alle Schulen
  Notwendigkeit eines strukturierten Wechsels von Präsenz- und
  Distanzunterricht für alle Schulen, Befürwortung des
  Präsenzunterrichts für Schüler in Abschlussklassen und
  Berufsschulklassen, Betreuungsgarantie für Jahrgangsstufen 1-6,
  Forderungen: kostenloses Angebot von Schnelltests und
  Impfpriorisierung für alle Schulbeschäftigte, Gesamtkonzept zur
  Wiederaufnahme des vollen Präsenzunterrichts, Förderprogramm zur
  Unterstützung pandemiebedingter Lernrückstände
            
  Antrag                                         Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  09.03.2021 Drucksache 20/5269
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/67  16.03.2021 S.5357-5370 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/71  28.04.2021
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/33  24.03.2021 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5396 24.03.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/67 S.5357-5358, 5370)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/67 S.5357-5360)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/67 S.5360-5361)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/67 S.5361-5363)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/67 S.5363)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/67 S.5363-5365)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/67 S.5365-5367, 5370)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/67 S.5367-5369)
            Kultusminister


            
            
- Gesetz über standortspezifische Beschulungsformen im
  Pandemie-Zustand
  Einheitliches und flexibles Verfahren zur Bestimmung
  standortspezifischer Beschulungsformen (gewichtete Kombination
  zwischen Präsenz- und Distanzunterricht mit Varianten digitaler
  Fernunterricht und beratender Heimunterricht) in Abhängigkeit der
  pandemischen Lage, Befristung des Gesetzes bis zum 31. Dezember 2021
            
  Gesetzentwurf                                  Fraktion der AfD
  09.03.2021 Drucksache 20/5272
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/68  17.03.2021 S.5443-5445 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/72  29.04.2021 S.5841-5844, 5846 -
  5848 (Video)
  3. Beratung: Plenarprotokoll 20/75  20.05.2021 S.6079-6080 (1. Video) (2. Video)
  Ablehnung
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/33  24.03.2021 (ö)
      20/35  05.05.2021 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5394 24.03.2021
      Beschluss: Ablehnung
      2. Beschlussempfehlung Drucksache 20/5693 05.05.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/68 S.5443-5444; PlPr 20/72 S.5841-5843;
            PlPr 20/75 S.6079-6080)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/68 S.5444-5445)
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/72 S.5843-5844; PlPr 20/75 S.6080)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/72 S.5844, 5846; PlPr 20/75
            S.6080)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/72 S.5847)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/72 S.5848)


            
            
- Voraussetzungen für das digitale Lernen sicherstellen - Schulen
  Flexibilität ermöglichen
  Forderung nach mobilen Endgeräten für Lehrkräfte und Schüler und
  damit verbundener Gewährleistung von IT-Support und Internetzugängen
  zur Nutzung von Lehr- und Lernplattformen (u.a. Schulportal), Nutzung
  der Hardware für Arbeitsplatz und im Homeoffice, Ausstattung aller
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Schulen mit Gigabitanschlüssen und WLAN, digitale
  Fortbildungsoffensive für Lehrkräfte
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der Freien Demokraten
  10.03.2021 Drucksache 20/5289
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/67  16.03.2021 S.5357-5370 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/71  28.04.2021 S.5745
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/33  24.03.2021 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5397 24.03.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/67 S.5357-5358, 5370)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/67 S.5357-5360)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/67 S.5360-5361)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/67 S.5361-5363)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/67 S.5363)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/67 S.5363-5365)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/67 S.5365-5367, 5370)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/67 S.5367-5369)
            Kultusminister


            
            
- Gesetz über pandemiebedingte Schutzmaßnahmen für das Schulwesen
  Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Freien Demokraten -Drs 20/4898-
  i.d.F. der Beschlussempfehlung -Drs 20/5293
            
  Änderungsantrag                                Fraktion der Freien Demokraten
  16.03.2021 Drucksache 20/5333
  Plenarprotokoll 20/67  16.03.2021 S.5357-5370 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Ablehnung
            
            


            
            
- Kurzintervention des Abg. Schwarz zur Rede des Abg. Degen im Rahmen
  einer Debatte über pandemiebedingte Schutzmaßnahmen für das
  Schulwesen - hier: Gesetzentw. Drs 20/4898, Dringl. Antrag Drs
  20/4960
            
  Plenarprotokoll 20/65  03.02.2021 S.5133
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/65 S.5133)


            
            
- Ostercamps
  Angebot vom Land Hessen finanzierter kostenloser Ferienostercamps für
  förderbedürftige Schüler zur Kompensation von Lernrückständen während
  der Corona-Pandemie, Definition der Förderungsbedürftigkeit und
  Studien zu Lerndefiziten, Zahl der Anmeldungen zu den Lerncamps 2021,
  aufgeteilt nach Schulform und Schulamtsbezirk, Bewertung der Kritik
  zu den Camps durch den Landesverband Hessen der Bundesvereinigung der
  Oberstudiendirektoren, Gesamtkosten der Ostercamps, Leitfaden als
  Grundlage für den Distanzunterricht, Anlagen 
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  24.03.2021 und Antwort 06.08.2021 Drucksache 20/5390
            
            


            
            
- Datenschutzkonformer Einsatz von Padlet in hessischen Schulen
  Nutzung von Padlets (digitale Pinnwand) an Grundschulen in
  Eigenverantwortung, datenschutzrechtliche Bedenken wegen
  Nichtgreifens der Datenschutz-Grundverordnung aufgrund des
  amerikanischen Produktes, datenschutzwidrige Einstufung durch
  Berliner Datenschutzbeauftragten, Prüfung alternativer digitaler
  Angebote durch das Kultusministerium 
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  06.04.2021 und Antwort 06.08.2021 Drucksache 20/5453
            
            


            
            
- Nutzung von Videokonferenzsystemen und Online-Lernplattformen im
  Distanzunterricht ab dem Schuljahr 2021/20
  Duldung von Online-Lernplattformen durch den Beauftragten für
  Datenschutz und Informationsfreiheit, Bereitstellung von Angeboten
  für Videokonferenzsysteme durch die Schulträger, Finanzierung der
  Systeme durch Jahresverträge aus Landesmitteln, Unterstützung der
  Schulen durch die Funktionen des Schulportals, Informationen zu
  datenschutzrechtlichen Bedenken und Risiken, Kostenschätzung
  hinsichtlich des neuen Videokonferenzsystems, Vergleich mit anderen
  Bundesländern, Evaluation der Nutzung des Schulportals
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Geis, Kerstin, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Degen, Christoph, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube,
                                                 Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  13.04.2021 Drucksache 20/5485
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/34  21.04.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Testpflicht an Schulen
  Art und Anwendung der Antigen-Selbsttest in Schulen (vgl. Drs 20/5497
  und Drs 20/5496), Entsorgung der benutzten Selbsttests, Wahrung des
  Datenschutzes und Persönlichkeitsrechte von Schülern im Falle eines
  positiven Testergebnisses, Gründe für die Beschulung im
  Distanzunterricht bis Anfang Mai 2021 
            
            
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  13.04.2021 und Antwort 02.08.2021 Drucksache 20/5489
            
            


            
            
- Testpflicht, Impfungen und Umgang mit Videokonferenzsystemen an
  Schulen
  Ergebnisse des Pilotprojektes zum Einsatz von Antigen-Selbsttests,
  keine Änderung des Organisationskonzeptes aufgrund hoher
  Infektionszahlen, Unterstützung der Schulen bei der Durchführung der
  Tests, Maßnahmen zur Beschleunigung der Durchimpfung der Lehrkräfte,
  Vorgehen des Datenschutzbeauftragten hinsichtlich der Befristung der
  Duldung von Videokonferenzsystemen, gleichwertiges Schul- und
  Bildungsangebot durch Distanz- und Wechselunterricht, Förderprogramm
  zum Abbau pandemiebedingter Lernrückstände, Gespräche mit Anbietern
  privater Nachhilfeinstitute 
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  14.04.2021 Drucksache 20/5496
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/34  21.04.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Verpflichtende Corona-Schnelltests an hessischen Schulen nach den
  Osterferien
  Hersteller der an Schulen eingesetzten Antigentests, Wirkung der
  Testungen hinsichtlich der Genauigkeit des Nachweises einer
  Infektion, Grundlage für die Einführung geeigneter Test- und
  Interventionsmaßnahmen, Verpflichtung der Arbeitgeberinnen und -geber
  zum Angebot von Schnelltests für Beschäftige, Umgang mit der
  Teilnahme an Abschlussprüfungen, Übersicht der teilnehmenden Schulen
  am Pilotversuch, Abhängigkeit des Bedarfes an Testkits
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Enners, Arno, AfD; Richter,
                                                 Volker, AfD
  14.04.2021 Drucksache 20/5497
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/34  21.04.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Impfen - Testen - Nachverfolgen: Hessens Weg aus der
  Corona-Pandemie
  Debatte über die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus, die
  Einführung und Maßnahmen der Bundes-Notbremse, Entwicklung des
  Infektionsgeschehens, Wechselunterricht und Teststrategie an Schulen,
  Maßnahmen für den Einzelhandel, Impfquote und Prioritätsstufen,
  geplante Einbindung der Betriebsärzte, Überlegungen zum Umgang mit
  doppelt Geimpften
            
  Regierungserklärung                            Ministerpräsident
            
  Plenarprotokoll 20/70  27.04.2021 S.5591-5623 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) (6. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/70 S.5591-5596)
            als Ministerpräsident (bis 31.05.2022)
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/70 S.5596-5600)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/70
            S.5600-5603)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/70 S.5604-5607)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/70 S.5608-5613)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/70 S.5614-5619)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/70 S.5619-5623)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/70 S.5623)
  Walter, Alexandra, fraktionslos (PlPr 20/70 S.5623)


            
            
- Fachkräfte in der pädagogischen und sozialen Arbeit nicht verheizen
  - sondern schützen und impfen
  Unverzichtbarer Beitrag von Kitas, Schulen und Angeboten der Sozialen
  Arbeit im Rahmen der Coronapandemie, Notwendigkeit des Arbeits- und
  Gesundheitsschutz für Beschäftigte sowie angemessene
  Personalausstattung und Wertschätzung, Forderungen: allumfassendes
  Impfangebot, Bereitstellung von Schnelltests, Wechselunterricht,
  umfassende Hygienebedingungen, Luftfilter und Schutzmaterialien,
  Einrichtung eines Runden Tischs "Kinder und Jugendliche in der
  Pandemie" u.a. zur Erarbeitung von Öffnungskonzepten, angemessene
  Entlohnung (u.a. Höherstufung der Grundschullehrer), Finanzierung im
  Bereich kommunalisierter sozialer Hilfen und Kitas, Notfonds aus
  Sondervermögen, Anerkennung von Corona-Infektion als Berufskrankheit
  bzw. Arbeitsunfall, u.a.m.
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  20.04.2021 Drucksache 20/5537
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/72  29.04.2021 S.5800-5810 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/74  19.05.2021 S.5996
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
            
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/52  06.05.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5704 06.05.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/72 S.5800-5802)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/72 S.5802-5803)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/72 S.5804-5805)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/72 S.5805-5806)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/72 S.5806-5807)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/72 S.5807-5809)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/72 S.5809-5810)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Für freiwillige und gegen verpflichtende Corona-Schnelltests an den
  hessischen Schulen
  Forderung nach Aufhebung der im Rahmen der "Einunddreißigsten
  Verordnung zur Anpassung der Verordnung zur Bekämpfung des
  Corona-Virus" erlassenen Bestimmungen zur Testverpflichtung als
  Voraussetzung für die Teilnahme am Präsenzunterricht und Ersetzen
  durch Testangebot auf freiwilliger Basis
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der AfD
  27.04.2021 Drucksache 20/5610
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/72  29.04.2021 S.5841-5844, 5846 -
  5848 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/74  19.05.2021 S.5996
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/35  05.05.2021 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5694 05.05.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/72 S.5841-5843)
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/72 S.5843-5844)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/72 S.5844, 5846)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/72 S.5847)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/72 S.5848)


            
            
            
- Erweiterung der Lernmittelfreiheit - Bereitstellung digitaler
  Endgeräte für die hessischen Schüler des Sekundarbereiches
  Feststellung hoher Priorität beim Bildungs- und Erziehungsauftrag,
  auch während der Corona-Pandemie, Dringlichkeit bei IT-Ausstattung
  hessischer Schüler im Hinblick auf Distanzunterricht, digitale
  Endgeräte als Lernmittel, entsprechende Änderungen in
  Rechtsverordnung
            
  Antrag                                         Fraktion der AfD
  08.06.2021 Drucksache 20/5889
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/76  15.06.2021 S.6102-6122 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/80  07.07.2021 S.6460
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/38  23.06.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/6020 23.06.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/76 S.6102-6105)
            Kultusminister
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/76 S.6105-6109)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/76 S.6109-6111)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/76 S.6111-6114)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/76 S.6114-6117)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/76 S.6117-6119)
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/76 S.6120-6122)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/76 S.6122)


            
            
- Gesetz zur Erweiterung der Lernmittelfreiheit im Hessischen
  Schulgesetz
  Erweiterung der Lernmittel auf digitale Endgeräte und Lehrwerke für
  Schüler und Schülerinnen zur unentgeltlichen Nutzung
            
  Gesetzentwurf                                  Fraktion der AfD
  29.06.2021 Drucksache 20/6052
  hierzu Änderungsantrag Drucksache 20/7727
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/80  07.07.2021 S.6441-6445 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/93  01.02.2022 S.7567-7572 (Video)
  3. Beratung: Plenarprotokoll 20/97  23.02.2022 S.7860-7861 (1. Video) (2. Video)
  Ablehnung
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/40  01.09.2021 (ö)
      20/44  19.01.2022 (ö)
      20/46  09.02.2022 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/7698 19.01.2022
      Beschluss: Ablehnung
      2. Beschlussempfehlung Drucksache 20/7873 09.02.2022
      Beschluss: Ablehnung
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/31 01.11.2021
  Anhörung:
  schriftliche Anhörung      
  schriftl. Stellungnahmen   KPA 20/31 01.11.2021
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/80 S.6441-6442; PlPr 20/93 S.7567-7569;
            PlPr 20/97 S.7860-7861)
  Diefenbach, Frank, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/80 S.6442; PlPr
            20/93 S.7570; PlPr 20/97 S.7861)
  Steinraths, Frank, CDU (PlPr 20/80 S.6442-6443; PlPr 20/93
            S.7569-7570)
  Geis, Kerstin, SPD (PlPr 20/80 S.6443; PlPr 20/93 S.7570-7571)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/80 S.6443; PlPr 20/93
            S.7571)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/80 S.6444; PlPr 20/93 S.7571)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/80 S.6444; PlPr 20/93 S.7570)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/80 S.6444-6445; PlPr
            20/93 S.7571-7572)
            Kultusminister


            
            
- "Digitales Hessen - Wo Zukunft zuhause ist" - Digitalisierung und
  Zukunftsfestigkeit des ländlichen Raumes vorantreiben und stärken
  Vorteile der Digitalisierung (Homeoffice, Co-working) auch mit Blick
  auf Nachhaltigkeit und Energieeffizienz, Digitalisierungsschub im
  Bildungsbereich (Corona-Pandemie), insbesondere in Schulen,
  Aufstockung des Digitalpakts Schule mit Bundesmitteln, Ausbau der
  Geschäftsstelle Smarte Region Hessen, Unterstützung diverser
  Programme (Ehrenamt digitalisiert, Förderprogramm distr@l -
  Digitalisierung stärken, Transfer leben, e-Health-Initiativen wie
  Wartezeiten-App, Telemedizin, digitales Rathaus, Digitale Dorflinde),
  Notwendigkeit des Ausbaus der Mobilfunknetze, des Breitbandes und
  Gigabitstrategie
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  29.06.2021 Drucksache 20/6058
  Plenarprotokoll 20/80  07.07.2021 S.6388-6400 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Annahme
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Honka, Hartmut, CDU (PlPr 20/80 S.6388-6389)
  Stirböck, Oliver, Freie Demokraten (PlPr 20/80 S.6389-6391)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/80 S.6391-6392)
  Kaffenberger, Bijan, SPD (PlPr 20/80 S.6392-6394)
  Leveringhaus, Torsten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/80 S.6394-6396)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/80 S.6396-6398)
  Sinemus, Kristina, Prof. Dr. (PlPr 20/80 S.6398-6400)
            Ministerin im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten und
            Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung


            
            
- Hessische Kitas und Schulen müssen für den Herbst vorbereitet sein
  - die Hessische Landesregierung muss endlich Vorsichtsmaßnahmen
  vorlegen
  Debatte über Auswirkungen der Kita- und Schulschließungen im Lockdown
  der Coronapandemie (u.a. Beratungs- und Therapiebedarf bei Kindern),
  der Ausstattung mit Luftfilteranlagen in Schulen, des Impfschutzes
  von Lehrern und Erziehern, die Beibehaltung der Coronatests und
  Schutzmasken, mehr Feriencamps und dem angestrebten Präsenzunterricht
  nach den Sommerferien
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  05.07.2021 Drucksache 20/6089
  Plenarprotokoll 20/81  08.07.2021 S.6481-6488 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/81 S.6481-6482)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/81 S.6482-6483)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/81 S.6483)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/81 S.6483-6484)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/81 S.6484-6485)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/81 S.6486-6487)
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/81 S.6487-6488)
            Kultusminister


            
            
- Teilhabemöglichkeit für längerfristig erkrankte Schülerinnen und
  Schüler in Kliniken
  schulisches Angebot für Schülerinnen und Schüler bei längeren
  Krankenhausaufenthalten
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD
  02.09.2021 und Antwort 18.11.2021 Drucksache 20/6326
            
            


            
            
- Hessen handelt in Verantwortung für die Menschen und zum Schutz von
  Gesundheit und Freiheit
  Debatte über die aktuelle Lage angesichts der Pandemie (u.a.
  Impfquote, Hospitalisierungsrate, Belastung der Krankenhäuser,
  öffentlicher Gesundheitsdienst) sowie über die Corona-Politik der
  Landesregierung: Antrag zur Feststellung einer pandemischen Lage,
  Corona-Verordnung und geplante Änderung des
  Bundes-Infektionsschutzgesetzes, Impfallianz, Angebot an Impfstoff,
  Impfinfrastruktur und Auffrischungs- bzw. Booster-Impfungen sowie
  ggf. zukünftige Impfpflicht, ausgeweitete Testpflicht,
  Kontaktbeschränkungen sowie weitere Maßnahmen (u.a. 2G im
  Einzelhandel), Vereinbarkeit mit Grundrechten, Maßnahmen in Schulen
  und Kitas, u.a.m.
            
  Regierungserklärung                            Ministerpräsident
  Plenarprotokoll 20/89  07.12.2021 S.7162-7193 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) (6. Video) (7. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/89 S.7162-7167)
            als Ministerpräsident (bis 31.05.2022)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/89 S.7167-7171)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/89
            S.7171-7174)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/89 S.7175-7179)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/89 S.7180-7184)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/89 S.7184-7187)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/89 S.7187-7189)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/89 S.7189-7193)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/89 S.7193)


            
            
- Rechte von Kindern in der Pandemie schützen - Unterricht
  gewährleisten
  Begrüßung der Anerkennung des Rechts auf schulische Bildung durch das
  Bundesverfassungsgericht, digitale Angebote als Ausgleich zum
  eingeschränkten Präsenzunterricht, gegen eine flächendeckende
  Schulschließung, gegen Abhängigkeit von sozialer und kultureller
  Teilhabe von Kindern und Impfstatus, Forderungen: Nutzung vorhandener
  Instrumente zur Pandemiebekämpfung statt Schulschließungen (u.a.
  Tests, Schutzmasken, Luftfilter), Unterstützung von Impfaktionen,
  mehrsprachige Informationen zur Pandemie
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der Freien Demokraten
  07.12.2021 Drucksache 20/6912
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/89  07.12.2021 S.7167-7193 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) (6. Video) (7. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/94  02.02.2022 S.7671
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/44  19.01.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/7699 19.01.2022
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/89 S.7162-7167)
            als Ministerpräsident (bis 31.05.2022)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/89 S.7167-7171)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/89
            S.7171-7174)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/89 S.7175-7179)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/89 S.7180-7184)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/89 S.7184-7187)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/89 S.7187-7189)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/89 S.7189-7193)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/89 S.7193)


            
            
- Gesetz zur Erweiterung der Lernmittelfreiheit im Hessischen
  Schulgesetz
  Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der AfD Drs 20/6052 i.d.F. der
  Beschlussempfehlung Drs 20/7698
            
  Änderungsantrag                                Fraktion der AfD
  25.01.2022 Drucksache 20/7727
  Plenarprotokoll 20/93  01.02.2022 S.7567-7572 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/46  09.02.2022 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/7873 09.02.2022
      Beschluss: Ablehnung
            


            
            
- Einsatz von Avataren an hessischen Schulen
  Bewertung und Informationen zur Verwendung von Telepräsenzrobotern im
  Unterricht als Unterstützung für Kinder und Jugendliche im
  Sonderunterricht, Angaben zur finanziellen Förderung bei der
  Beschaffung
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD
  14.03.2022 und Antwort 20.07.2022 Drucksache 20/8068
            
            


            
            
- Umgang mit vom Präsenzunterricht abgemeldeten Schülerinnen und
  Schülern
  Informationen zur Anzahl der durchgängig oder zeitweise laut
  Coronavirus-Schutzverordnung vom Präsenzunterricht abgemeldeten
  Schülerinnen und Schüler und deren alternative Beschulung, Angaben
  zur Leistungsfeststellung und -bewertung, Unterstützung der
  Landesregierung beim Abbau von Defiziten in sozialen und fachlichen
  Kompetenzen bei abgemeldeten Schülerinnen und Schülern, unter anderem
  durch das Landesprogramm Löwenstark, Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten
  25.03.2022 und Antwort 19.07.2022 Drucksache 20/8162
            
            


            
            
- Aktueller Stand der Beschulung ukrainischer Flüchtlingskinder
  Anzahl der ukrainischen Geflüchteten in Erstaufnahmeeinrichtungen,
  Zuordnung der Kinder zur Grundschule, Sekundarstufe I und der
  Berufsschule über die Aufnahme- und Beratungszentren, Einrichtung
  zusätzlicher Intensivklassen sowie deren Verteilung auf die einzelnen
  Schulamtsbezirke, Einstellung von Lehrkräften und sonstigem
  pädagogischen Personal aus der Ukraine, Kriterien für ein
  unbürokratisches und kurzfristiges Einstellungsverfahren, Einsatz
  mobiler Endgeräte zur Distanzbeschulung, Zielsetzung des schulischen
  Gesamtsprachförderkonzeptes, Höhe der Mehrbedarfe aus Bundes- und
  Landesmitteln
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  14.04.2022 Drucksache 20/8308
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/48  27.04.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Umsetzung des Prozesses "Die zukunftsfähige Berufsschule"
  Informationen zum neuen Standortkonzept für eine betriebsnahe
  Ausbildung trotz sinkender Schülerzahlen, Betreuung des des Prozesses
  im Ministerium, Einschätzung der Bedeutung der Digitalisierung,
  Steigerung der Attraktivität der Zugänge zum beruflichen Lehramt,
  Berechnung der Zuweisung, Sicherung der Beschulung von Fachklassen im
  ländlichen Raum, Senkung der Mindestklassengrößen, Möglichkeiten
  gemeinsamer Beschulung, Einrichtung von Bezirks- und
  Landesfachklassen, Gewinnung von Lehrkräften, Einbindung von
  Wirtschaftsverbänden, Einrichtung eines Praxisbeirats, Dialog mit
  Schulträgern und Schulen
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der Freien Demokraten
  02.05.2022 Drucksache 20/8391
            
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/55  02.11.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/40 16.09.2022
            


            
            
- Erwachsenbildung - Schulen für Erwachsene
            
  Große Anfrage                                  Heidt-Sommer, Nina, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD;
                                                 Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  03.05.2022 Drucksache 20/8408
  Antw 15.08.2022 Drucksache 20/9000
  Plenarprotokoll 20/117 13.10.2022 S.9476
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/56  23.11.2022 (ö)
      Antwort besprochen
            


            
            
- Fehlstunden von Schülerinnen und Schülern bei
  Quarantäneanordnung
  Umgang mit versäumten Unterrichtsstunden im Zuge einer
  Corona-Infektion, Möglichkeit der Teilnahme von infizierten
  Schülerinnen und Schülern ohne Krankheitssymptome am
  Distanzunterricht
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten; Deißler, Lisa, Freie Demokraten
  18.07.2022 und Antwort 21.09.2022 Drucksache 20/8867
            
            


            
            
- Auswirkungen von Corona- und Energiekrise auf den Schulbetrieb im
  Herbst und Winter 2022
  Pläne und Maßnahmen für eine mögliche Corona-Welle, Ressourcen der
  Bildungsverwaltung zur Bewältigung der Corona-Pandemie, Prognose für
  eine Teststrategie und die Bereitstellung von Schutzausrüstung, Stand
  der Ausstattung von Lehrkräften, Schülerinnen und Schülern mit
  mobilen Endgeräten, Fortbildungen zum digital gestützten Unterricht
  für Lehrkräfte, Angaben zur Nutzung eines Videokonferenzsystems sowie
  zu Kapazitäten, Usability und Stabilität des BigBlueButton, Höhe der
  Mittel aus dem Corona-Aufholprogramm sowie Evaluation der
  Mittelverwendung, Koordination der Förderungs- und
  Unterstützungsmaßnahmen durch Lehrkräfte, Ausstattung der
  Klassenräume mit stationären oder mobilen Luftfilteranlagen aus
  Landesmitteln, Einsatz von CO2-Ampeln und -Messgeräten, Regelungen
  für Höchsttemperaturen zur Energieeinsparung, Priorisierung der
  Schulen bei der Gasversorgung
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Degen, Christoph, SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD;
                                                 Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  30.08.2022 Drucksache 20/9054
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/52  07.09.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Schülerinnen und Schüler im Corona bedingten Homeschooling
  Möglichkeit und Anzahl von Befreiungen vom Präsenzunterricht im Falle
  einer Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus innerhalb des Haushalts,
  schulische Regeln zur Ausgestaltung des Präsenz- und
  Distanzunterrichts, Einschätzung der Mehrarbeit durch Erteilung von
  Distanzunterricht und Entlastungen in Form von Deputaten
            
  Kleine Anfrage                                 Heidt-Sommer, Nina, SPD; Eckert, Tobias, SPD
  06.02.2023 und Antwort 25.04.2023 Drucksache 20/10503