- Durchführung der ersten Phase des hessischen Kulturpakets
  Vorgaben der Förderrichtlinie zur Antragsberechtigung, Anzahl der
  Anträge sowie Gründe für eine Ablehnung
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  15.06.2020 und Antwort 21.09.2020 Drucksache 20/2979
            
            


            
            
- Corona-Nothilfe für Clubs und Diskotheken in Hessen
  Forderungen: Auflage eines Nothilfeprogramms im Rahmen des
  Schattenhaushalts, Erarbeitung eines Konzepts zur schrittweisen
  Wiedereröffnung, Anerkennung von Musik-Clubs als Kultureinrichtung
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  22.09.2020 Drucksache 20/3687
  Plenarprotokoll 20/57  10.11.2020 S.4319 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/25  25.11.2020 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Gewalttaten und Verletzte bei Überfall auf das geplante
  Eritrea-Festival
  keine gesonderten Beziehungen zu Vertretern des Staates Eritrea
  außerhalb der formellen Mitgliedschaft der konsularischen Vertretung
  Eritreas im Hessischen Consular Corps, keine Anhaltspunkte
  hinsichtlich der Teilnahme von Vertretern der Landesregierung am
  Kulturfestival, Angaben zur Staatsangehörigkeit von Eritreern in
  Bezug auf die Hinnahme der Mehrstaatlichkeit bei der Einbürgerung,
  keine Hinweise auf Störungen oder schädigende Ereignisse sowie eine
  Beobachtung durch das Landesamt für Verfassungsschutz im Rahmen des
  Festivals, Anzahl der eritreischen Staatsangehörigen, Angaben zur
  Zahl der Verletzten, Sicherstellung von Waffen sowie den
  Tatverdächtigen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri,
                                                 AfD
            
  26.08.2022 Drucksache 20/9046
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/68  08.09.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht