Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Gefahren und Verletzungen durch Pyrotechnik in Hessen
  Anzahl Verletzter und Straftaten von 2010 bis 2019 aufgelistet nach
  Fußballstadien, Silvester und sonstigem Einsatz von
  Feuerwerkskörpern; Feinstaubkonzentrationen zum Jahreswechsel,
  Beurteilung des Tierschutzaspektes, Zulässigkeit von Pyrofackeln in
  anderen Staaten, Begründung der besonderen Gefahrenlage in Stadien,
  Einführung von Gefängnisstrafen bei illegaler Verwendung
            
  Berichtsantrag                                 Schaus, Hermann, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  04.04.2019 Drucksache 20/476
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/10  22.08.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  INA 20/6 27.06.2019
            


            
            
- Jahreswechsel 2022/2023 in Hessen
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  04.01.2023 Drucksache 20/9751
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende Juni 2023
            
            


            
            
- Konsequenzen aus den Angriffen auf Einsatzkräfte in der
  Silvesternacht 2022 - Teil 1
  Bewertung des Anstiegs der Angriffe auf Einsatzkräfte, insbesondere
  auf Polizeibeamtinnen und -beamte, Rettungskräfte und Feuerwehrleute,
  Einschätzung der Situation an Silvester 2022
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  09.01.2023 und Antwort 08.05.2023 Drucksache 20/9764
            
            


            
            
            
            
- Konsequenzen aus den Angriffen auf Einsatzkräfte in der
  Silvesternacht 2022 - Teil 2
  Begründung des Verzichts auf die retrograde arbeitsintensive Erhebung
  von Statistiken zu den Vorfällen, Einschätzung des Polizeischutzes
  sowie der Ausstattung von Einsatzkräften des Rettungsdiensts mit
  Bodycams, Maßnahmen zur Abschiebung von Gewalttätern, Bewertung der
  derzeitigen gesetzlichen Bestimmungen und punktuellen
  Strafverschärfungen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  09.01.2023 und Antwort 08.05.2023 Drucksache 20/9765
            
            


            
            
- Silvesternacht 2022/2023 - Ausschreitungen und Angriffe gegen
  Polizeibeamte, Feuerwehrleute und Rettungskräfte in hessischen
  Städten und Gemeinden I
  Angaben zum Verlauf des Tatgeschehens hinsichtlich der Angriffe auf
  Polizei- und Rettungskräfte, Anzahl der Angriffe im Jahr 2021, Gründe
  des Erschwerens der Tatverfolgung
            
  Kleine Anfrage                                 Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD
  16.01.2023 und Antwort 18.04.2023 Drucksache 20/10367
            
            


            
            
- Silvesternacht 2022/2023 - Ausschreitungen und Angriffe gegen
  Polizeibeamte, Feuerwehrleute und Rettungskräfte in hessischen
  Städten und Gemeinden II
  Beurteilung der Entwicklung von Übergriffen auf Einsatzkräfte von
  Polizei, Feuerwehr, Katastrophenschutz, Rettungsdiensten und
  medizinisches Personal, mögliche Gründe für die Zunahme von
  Angriffen, Überwachung der Entwicklung aller Kriminalitätsphänomene
  durch die Polizei
            
  Kleine Anfrage                                 Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD
  16.01.2023 und Antwort 18.04.2023 Drucksache 20/10368
            
            


            
            
            
- Konsequenzen aus den Angriffen auf Einsatzkräfte in der
  Silvesternacht 2022 - Teil 3
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  22.05.2023 Drucksache 20/11099