Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Flächenverbrauch
  Maßnahmen zur Zielerreichung entsprechend der
  Nachhaltigkeitsstrategie, Entwicklung eines nachhaltigen
  Flächenmanagements, Möglichkeiten zur Reduzierung des Verbrauchs
            
  Kleine Anfrage                                 Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; John, Knut, SPD; Lotz, Heinz, SPD
  03.12.2019 und Antwort 23.01.2020 Drucksache 20/1655
            
            


            
            
- Flächenverbrauch in Folge der Anwendung des § 13 b BauGB in
  Hessen
  Entwicklung der Flächeninanspruchnahme, Situationsbewertung
  hinsichtlich der Ziele im Landesentwicklungsplan, mögliche
  Auswirkungen auf Umwelt- und Naturschutzfachliche Planung, Übersicht
  der durchgeführten oder sich in Aufstellung befindenden
  Bebauungsplanverfahren; umfangreiche Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Wissler, Janine, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE; Felstehausen, Torsten,
                                                 DIE LINKE
  17.12.2019 und Antwort 28.02.2020 Drucksache 20/1726
            
            


            
            
- Flächenverbrauch
  Flächenverbrauch in den Jahren 2019 und 2020, Verteilung der Flächen
  auf die Landkreise und kreisfreien Städte, Anteile von Siedlungs- und
  Verkehrsflächen in den Jahren 2019 und 2020, Maßnahmen zur
  Reduzierung, Entwicklung der Flächeninanspruchnahme
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  11.05.2021 und Antwort 23.06.2021 Drucksache 20/5726
            
            


            
            
- Flächenversiegelung stoppen: Verfehlung des 2,5-Hektar-Ziels der
  Hessischen Nachhaltigkeitsstrategie bis 2020
  Angaben zum aktuellen Verbrauch landwirtschaftlicher oder
  naturbelassener Flächen, Anteil der Flächeninanspruchnahme für
  Siedlungs- und Verkehrsflächen, Nutzen des geplanten digitalen
  Potenzialflächenkatasters zur Nutzung von
  Innenentwicklungspotenzialen, Information über die gültigen
  Zielindikatoren und die aktuelle Festsetzung des Nachhaltigkeitsziels
  von 2012, Veröffentlichung des Statistischen Landesamtes zur
  Flächeninanspruchnahme, Maßnahmen zur Erreichung der
  Netto-Null-Neuversiegelung 2040
            
  Kleine Anfrage                                 Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  04.10.2021 und Antwort 03.02.2022 Drucksache 20/6488
            
            


            
            
- Entwicklung von Waldflächen
  Anzahl der Genehmigungen für Waldumwandlungen seit 2016, Größe der
  umzuwandelnden Flächen, Angaben zu Ersatzaufforstungen, Entwicklung
  des Waldflächenanteils im Landkreis seit 2011
            
  Kleine Anfrage                                 Hartdegen, Tanja, SPD; Fissmann, Karina, SPD
  20.10.2021 und Antwort 18.11.2021 Drucksache 20/6568
            
            


            
            
- Flächenentsiegelung bedarf einer Förderung, Gemeinden bei der
  dauerhaften Entsiegelung brachliegender und befestigter Flächen
  gezielt unterstützen
  erhöhter täglicher Flächenverbrauch über angesetzte Zielvorgabe des
  Bundes, Forderung nach einer Entsiegelungsförderung für Gemeinden und
  Grundstückseigentümer im Rahmen eines Förderprogrammes, Aufnahme der
  Verbindlichkeit in den Landesentwicklungsplan zur Reduzierung des
  Flächenfraßes bei gleichzeitiger Steigerung der Bereitschaft zur
  Flächenentsiegelung, Ausstattung versiegelter Flächen mit
  regenerativen Energien als Alternative zur Flächenentsiegelung
            
  Antrag                                         John, Knut, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; Grumbach, Gernot,
                                                 SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Lotz, Heinz, SPD; Weiß, Marius, SPD; Fraktion der SPD
  05.11.2021 Drucksache 20/6657
            
  Ausschussberatungen:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/46  19.01.2022 (ö)
      Ablehnung
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/32  19.01.2022 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Greenpeace-Studie zu Waldschäden nach Extremsommern - Was sich in
  der Waldnutzung ändern muss
  Angaben zur Schadholzernte von 2018 bis 2021, Vorgaben für die
  Treibhausgasbilanzierung des Waldes, Umgang mit Tot- und Restholz,
  Bewirtschaftung von Buchenbeständen, Vergleich von
  Vitalitätsindikatoren der Waldzustandserhebung, Kühlleistung von
  Kalamitätsflächen gegenüber vitalen Waldbeständen, Aufarbeitung von
  Schadholz, Bedeutung von Laubaltholzbeständen für Vogelarten,
  Möglichkeit des flächendeckenden Einsatzes digitaler Fernerkundung
  zur Waldzustandsüberwachung
            
  Kleine Anfrage                                 Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  16.12.2021 und Antwort 07.03.2022 Drucksache 20/6979
            
            


            
            
- Konkrete Sicherung der Lebensgrundlage Wasser
  Untersagung der Privatisierung von Wasserressourcen, Bewirtschaftung
  von Niederschlagswasser zum Ressourcen- und Hochwasserschutz,
  Brauchwasser bei öffentlichen Toiletten, Förderprogramm zur Nutzung
  von Brauchwasser in Wohngebäuden, Versiegelungskataster für Kommunen,
  Änderung der Landesentwicklungs- und Flächennutzungspläne bzgl.
  Neuversiegelung bei ausgleichender Flächenentsiegelung, Überprüfung
  der Abflussregime in Wäldern, Grünland und Äckern sowie
  gewässerschützende Waldwirtschaft, Retentionsflächen für
  Grundwasserneubildungen, Wasserentnahmeentgelt, vierte
  Reinigungsstufe für Klärwerke sowie Landesbetrieb zu deren
  Modernisierung, Einführung einer Spurenstoffabgabe auf Bundesebene,
  Sanierungspläne für verunreinigte Grundwasserkörper (u.a.
  Landwirtschaft und Tiermast), Zustand der Fließgewässer gemäß
  Wasserrahmenrichtlinie, Meldung der Entsorgung von Reststoffen aus
  Kaliproduktion an EU-Kommission sowie Einstellung der
  Reststoffzuführung in Werra, verpflichtende Anwendung neuester
  Technik für K+S, Maßnahmen zur Verringerung des Wasserimports aus
  Ausland, u.a.m.
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
  29.03.2022 Drucksache 20/8188
            
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/100 30.03.2022 S.7991-8004 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/103 11.05.2022 S.8334
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/35  27.04.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/8364 27.04.2022
      Beschluss: Ablehnung in getrennter Abstimmung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Feldmayer, Martina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/100 S.7992-7993)
  Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE (PlPr 20/100 S.7993-7995)
  Schneider, Florian, SPD (PlPr 20/100 S.7995-7996)
  Ruhl, Michael, CDU (PlPr 20/100 S.7997-7998)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/100 S.7998-8000)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/100 S.8000-8001)
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/100 S.8002-8003)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz
  Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/100 S.8003-8004)


            
            
- Windkraft-Flächenziel 2,2% gem. WindBG
            
  Kleine Anfrage                                 Grüger, Stephan, SPD
  18.07.2022 Drucksache 20/8876
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende September 2022