Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Arbeitsschutzkontrollen in Hessen Arbeitsschutz insbesondere im Hotel- und Gastgewerbe, Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, Landwirtschaft und Saisonarbeit, Fleischindustrie, Flughafen, Bau-, Transport- und Sicherheitsgewerbe, Versand- und Einzelhandel sowie Logistik, Arbeitsschutz und Corona; Anlagen Große Anfrage Fraktion DIE LINKE 23.04.2021 Drucksache 20/5570 Antw 08.12.2021 Drucksache 20/6934 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/94 04.05.2023 (ö) Antwort besprochen - Mangelnde Kontrollen in der hessischen Fleischindustrie Übersicht der durchgeführten Kontrollen bis 31. Mai 2021, regelmäßige Risikoeinstufungen seit der Implementierung des neuen Kontrollkonzeptes, Meldung von Mängeln durch die örtlichen Veterinärbehörden, Verpflichtung zum Führen schriftlicher oder elektronischer Aufzeichnungen, Beteiligung von Dritten, Berücksichtigung von im Rahmen der Eigenkontrollen entnommenen Proben bei der Beurteilung eines Betriebes, Angaben zu den Erreichungsgraden der Landkreise und kreisfreien Städte sowie Maßnahmen bei Nicht-Erreichung, Gründe der unterschiedlichen Sollerfüllung der Ämter Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der SPD 02.06.2021 Drucksache 20/5868 Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/28 23.06.2021 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht