Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Sicherheit vor Drohnen an hessischen Flughäfen
  Anzahl der Fälle von Behinderungen von Luftfahrzeugen durch Drohnen
  an den Flughäfen Frankfurt am Main und Kassel-Calden, Abwehr- und
  Objektschutzmaßnahmen der Polizei, Zuständigkeit für die
  Drohnenabwehr, mögliche Maßnahmen gegen die Bedrohung durch Drohnen
  an Verkehrsflughäfen
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  30.01.2019 und Antwort 02.04.2019 Drucksache 20/82
            
            


            
            
- Mangelnde Kapazitäten bei der Luftraumkontrolle
  Einflussmöglichkeiten der Landesregierung auf die Thematik der
  Flugverspätungen; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Stirböck, Oliver, Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  28.03.2019 und Antwort 05.06.2019 Drucksache 20/419
            
            


            
            
- Grundstücksverkäufe am Flughafen Kassel-Calden
  Höhe der Defizite des Flughafens Kassel-Calden von 2013 bis 2019,
  Erlöse durch Grundstücksverkäufe für die Flughafengesellschaft mbH
  Kassel zwischen 2015 und 2020, Anzahl der Grundstücksverkäufe an die
  hessische Landesgesellschaft aufgelistet nach Größe und Kaufpreis in
  den Jahren 2018 bis 2020
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE; Schalauske, Jan,
                                                 DIE LINKE
  17.02.2021 und Antwort 17.03.2021 Drucksache 20/5120
            
            


            
            
- Luftsicherheit gewähren - Sicherheitskontrollen übertragen -
  Wettbewerbsfähigkeit des Frankfurter Flughafens stärken
  Feststellungen: wiederholte Vorfälle mit Drohnen im Luftverkehr
  insbesondere am Frankfurter Flughafen, Auswirkungen der Engpässe bei
  den Luftsicherheitskontrollen, Forderung nach Übertragung der
  Sicherheitskontrollen vom Bund auf die Fraport, Fachaufsicht und
  Qualitätskontrolle durch die Bundespolizei, Erarbeitung eines
  Konzeptes zur Abwehr von Drohnen (Drohnenabwehrsystem, erweiterte
  Aufgaben der Deutschen Flugsicherung)
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  11.06.2019 Drucksache 20/783
  Plenarprotokoll 20/27  11.12.2019 S.2015 (Video)
            
  Ausschussberatungen:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/14  05.02.2020 (ö)
      Ablehnung
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/18  16.01.2020    
            


            
            
- Drohnendetektion- und abwehr an Flughäfen
  Zuständigkeitsverteilung an Flughäfen, Auswirkungen auf den Betrieb
  des Frankfurter Flughafens, eingestellter Flugverkehr aufgrund von
  Drohnensichtung, Schäden für Fraport, Maßnahmen zur
  Unschädlichmachung von Drohnen
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  26.06.2019 und Antwort 13.08.2019 Drucksache 20/873
            
            


            
            
- Illegale Einreisen per Luftweg nach Hessen
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD
  30.09.2019 und Antwort 04.11.2019 Drucksache 20/1294
            
            


            
            
- Südumfliegung am Frankfurter Flughafen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  13.02.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2406
            


            
            
- Behinderungen durch Drohnen
  Anzahl der Störungen und Sichtungen am Frankfurter Flughafen seit
  2015, Verletzung des Betriebsverbotes, wirtschaftlicher Gesamtschaden
  für den Flughafen, Möglichkeiten zur Unterbindung des Einfliegens in
  sensible Bereiche auf dem Flughafengelände; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  04.03.2020 und Antwort 08.05.2020 Drucksache 20/2502
            
            


            
            
- Flüchtlingsflüge nach Hessen
  Übersicht der Flüge aufgelistet nach Zeitpunkt und Ankunftsflughafen,
  Zuweisungen aus dem Humanitären Aufnahmeprogramm Türkei (HAP) und
  Resettlement-Programm aufgelistet nach Gebietskörperschaft, Maßnahmen
  hinsichtlich der Eindämmung des Corona-Virus, Zuweisungen von
  Personen ohne Einreise über einen hessischen Verkehrsflughafen,
  Regelungen zur Verteilung, Aufenthaltsstatus der ausgewählten
  Personen des HAP sowie des Resettlement-Programms, Ansprüche auf
  Sozialleistungen sowie Erlaubnis zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit,
  Anzahl der Teilnehmer des Programms "Wirtschaft integriert"
            
  Große Anfrage                                  Fraktion der AfD
  04.05.2020 Drucksache 20/2676
  Antw 04.08.2020 Drucksache 20/3334
  Plenarprotokoll 20/67  16.03.2021 S.5312 (Video)
            
            


            
            
- Die Zukunft des Flughafens Kassel-Calden
  Bewertung der Zukunftschancen für den Flughafen vor dem Hintergrund
  der Corona-Pandemie, Prognose für die Entwicklung des Reiseverhaltens
  hinsichtlich der Passagierzahlen, Schätzung der Frachtzahlen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  22.05.2020 und Antwort 22.07.2020 Drucksache 20/2825
            
            


            
            
- Diskriminierung israelischer Flugpassagiere durch die
  Kuwait-Airlines
  Beurteilung der Verweigerung der Beförderung von Passagieren durch
  Flughäfen, Gewährung der Einreise israelischer Staatsangehöriger zum
  Zwecke des Flughafentransits
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  25.06.2020 und Antwort 04.09.2020 Drucksache 20/3090
            
            


            
            
- Finanzielle Ausstattung der Flughafen Kassel-Calden GmbH
  Höhe der Steigung der Erträge aus Vermietung und Verpachtung und
  Angabe der betroffenen Bereiche, Veränderungen bei den Personalkosten
  mit und ohne Berücksichtigung des Kurzarbeitergeldes, Anteil der
  Erstattungen im Rahmen der Kurzarbeit, finanzielle Unterstützung von
  staatlicher Seite hinsichtlich der Betriebskosten
            
  Kleine Anfrage                                 Decker, Wolfgang, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Strube, Manuela, SPD; Ulloth, Oliver, SPD; Weiß,
                                                 Marius, SPD
  07.01.2021 und Antwort 23.02.2021 Drucksache 20/4368
            
            


            
            
- Betriebskostenzuschüsse für Hessische Flughäfen - Teil 1
  Erhalt von Zahlungen zum Ausgleich des Jahresfehlbetrags über
  öffentliche Gesellschafter, Höhe des operativen Verlustes von 2016
  bis 2019
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  08.02.2021 und Antwort 25.03.2021 Drucksache 20/5023
            
            


            
            
- Betriebskostenzuschüsse für Hessische Flughäfen - Teil 2
  Übersicht der Flug- und Passagierbewegungen von 2016 bis 2020, Höhe
  der Einnahmen im Non Aviation-Bereich und durch Start- und
  Landegebühren, Angabe der Mindereinnahmen im Bereich Flugbetrieb
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  08.02.2021 und Antwort 25.03.2021 Drucksache 20/5024
            
            


            
            
- Finanzielle Hilfen für Flughäfen
  Höhe der Direkthilfen von Bund und Land für den Flughafen Frankfurt,
  Zeitraum für die Direkthilfe, Anteil des Landes, Berechnungsgrundlage
  für die Festsetzung der Mittel, Bedingungen für die Gewährung der
  Billigkeitsleistung, Zahlung durch das Land an den Flughafen
  Kassel-Calden
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  08.03.2021 und Antwort 21.06.2021 Drucksache 20/5257
            
            


            
            
- Zukunft der Inlandsflüge
  Bewertung der Kooperation der Deutschen Bahn und Lufthansa
  hinsichtlich des Verbotes der Inlandsflüge, Planungen für eine
  verbesserte Flughafenanbindung an das Eisenbahnnetz
            
  Kleine Anfrage                                 Weiß, Marius, SPD
  10.05.2021 und Antwort 01.07.2021 Drucksache 20/5719
            
            


            
            
- Frankfurter Flughafen als wichtigstes deutsches Drehkreuz erhalten
  und stärken. Innovationen für sauberen Flugverkehr fördern, statt
  Kurzstrecken- und Billigflüge verbieten.
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  17.05.2021 Drucksache 20/5774
  Plenarprotokoll 20/75  20.05.2021 S.6036-6043 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/75 S.6036-6037)
  Dahlke, Miriam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/75 S.6037-6038)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/75 S.6038-6039)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/75 S.6039-6040)
  Kasseckert, Heiko, CDU (PlPr 20/75 S.6040-6041)
  Weiß, Marius, SPD (PlPr 20/75 S.6041-6042)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/75 S.6042-6043)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Verlustausgleich für Fraport Greece durch den griechischen
  Staat
  Übersicht des Umsatzes und des Ergebnisses der Fraport Greece von
  2017 bis 2020, vertragliche Verpflichtungen hinsichtlich
  Investitionen in die Infrastruktur und der Erbringung von
  Brandbekämpfungsleistungen, finanziellen Leistungen vonseiten des
  griechischen Staates zum Ausgleich pandemiebedingter Verluste,
  Abschluss einer Vergleichsvereinbarung
            
  Kleine Anfrage                                 Schalauske, Jan, DIE LINKE
  08.07.2021 und Antwort 10.08.2021 Drucksache 20/6125
            
            


            
            
- Ausbau des Verkehrslandeplatzes Kassel-Calden
  Konzept der Landesregierung für den weiteren Betrieb des Flughafens,
  Optionen und mögliche Gründe für eine Rückstufung des Kassel Airports
  oder eine (Teil-)Privatisierung, Höhe der Passagierzahlen und des
  Frachtaufkommens in den Jahren 2013 bis 2020 und voraussichtliches
  Aufkommen in den Jahren 2021 bis 2025, Höhe der Betriebsdefizite und
  Kosten für hoheitlichen Aufgaben in den Jahren 2013 bis 2020 und
  voraussichtlicher Umfang in den Jahren 2021 bis 2025, Anteile für die
  jeweiligen Gesellschafter, geplante Maßnahmen zur Kostensenkung und
  angestrebter Umfang der Einsparungen
            
  Kleine Anfrage                                 Vohl, Bernd-Erich, AfD; Heidkamp, Erich, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD; Richter,
                                                 Volker, AfD
  29.10.2021 und Antwort 20.12.2021 Drucksache 20/6610
            
            


            
            
- Verkehrssituation am Flughafen Frankfurt
  Stellungnahme der Landesregierung zur geringeren Anhebung der
  Passagierentgelte für Transfer- und Transit-Passagiere sowie zum
  Wiederaufbau des Passagiervolumens durch das Recovery Program FRA
  2022, Beurteilung des Wegfalls des Landegebühren-Nachlasses für
  Flugzeuge mit dem satellitengestützten Navigationssystem GBAS zur
  Lärmminderungs- und Treibstoffverbrauchsreduzierung, Angaben zur
  prognostizierte Anzahl der Flugbewegungen, Auswirkungen der Sperrung
  des russischen Luftraums, der Pandemie, des geplanten
  EU-Klimaschutzpakets Fit for 55 und der Digitalisierung auf die
  HUB-Funktion des Airports Rhein-Main sowie auf die Anzahl der Privat-
  und Geschäftsreisen, Beurteilung der Inbetriebnahme von Terminal 3
  und dem Flugsteig G
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  05.04.2022 und Antwort 04.07.2022 Drucksache 20/8241
            
            


            
            
- Förderpraxis des Regionalflughafens Kassel Airport verbessern
  Forderung nach Konzeptvorlage für die Rückstufung des Flughafens
  Kassel Airport zum Verkehrslandeplatz vor dem Hintergrund der nicht
  erreichten Ziele beim Linien- und Charterverkehr sowie
  Frachtaufkommen, Befürwortung einer konsequenten Überprüfung der
  Kosten/Nutzenverhältnisse aller Fördermittel, Betonung der
  Ausführungen der Landesregierung aus Drs 20/6610
            
  Antrag                                         Fraktion der AfD
  09.03.2022 Drucksache 20/8046
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/104 12.05.2022 S.8385-8394 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/113 21.09.2022
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/45  14.09.2022 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/9159 14.09.2022
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Vohl, Bernd-Erich, AfD (PlPr 20/104 S.8385-8386)
  Arnoldt, Lena, CDU (PlPr 20/104 S.8386-8387)
  Kaufmann, Frank-Peter, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/104
            S.8387-8388)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/104 S.8388-8390)
  Kalveram, Esther, SPD (PlPr 20/104 S.8390-8391)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/104 S.8391-8392)
  Ulloth, Oliver, SPD (PlPr 20/104 S.8392-8393)
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Worms, Martin J., Dr. (PlPr 20/104 S.8393-8394)
            Staatssekretär im Ministerium der Finanzen


            
            
- Drohnen am Flughafen und im Luftraum
  Informationen über Ereignisse und Beeinträchtigung des Flugbetriebs,
  ausgefallene oder verspätete Starts mit Ausnahmegenehmigungen der
  Luftaufsicht aufgrund von Drohnensichtungen sowie damit verbundene
  finanziellen Schäden, Maßnahmen zur Drohnenabwehr und damit
  einhergehende Kosten, Angaben zu Luftraumverletzungen allgemein und
  Ermittlungs- / Strafverfahren im Zusammenhang mit Verletzung von
  Flugverbotszonen
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  05.05.2022 und Antwort 22.07.2022 Drucksache 20/8421
            
            


            
            
- Chaos am Flughafen - Landesregierung schaut zu
  Einschätzung der Landesregierung über die derzeitige Situation für
  Reisende am Frankfurter Flughafen und deren Gründe sowie Maßnahmen
  zur Verbesserung der Unregelmäßigkeiten im Luftverkehr, Bewertung der
  Dauer von Zuverlässigkeitsüberprüfungen durch die zuständige
  Sicherheitsbehörde, Überprüfung und Einsatzfähigkeit türkischer
  Arbeitskräfte, Lohnerhöhungen für Personal, Beurteilung eines
  Luftverkehrsgipfels und Auskunft zur ressortübergreifenden
  Koordinierungsgruppe auf Staatssekretärsebene, Angaben zur
  Information und Umbuchung von Kunden stornierter Flüge,
  Ausnahmegenehmigungen für Flugbewegungen in den Nachtrandstunden
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Weiß, Marius, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  21.06.2022 Drucksache 20/8669
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/52  29.06.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
            
- Zuverlässigkeitsüberprüfung nach § 7 Abs. 1 Nr. 2 LuftSiG
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  01.08.2022 Drucksache 20/8935
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Mitte Oktober 2022
            
            


            
            
- Zuverlässigkeitsüberprüfungen an Flughäfen
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  11.08.2022 Drucksache 20/8980